Das Embargo läuft aus, bald könnten syrische Rebellen mit Waffen aus den EU-Ländern beliefert werden. Russland ist verärgert und sieht die Chancen für Friedensverhandlungen in Gefahr. Assads Gegner drängen bereits auf eine schnelle Bewaffnung.
Die Position Russland ist rechtlich nicht zu beanstanden, und darüber hinaus die einzig logische Konsequenz auf das westliche völkerrechtswidrige Vorgehen.
Russland besteht seit zwei Jahren, in Übereinstimmung des UN Friedensplanes, auf einen Waffenstopp aller Seiten, und einer politischen Lösung unter Mitwirkung aller Beteiligten an einer ergebnisoffenen Friedenskonferenz.
Die Syrer sollen mehrheitlich souverän über ihre Regierung abstimmen.
Es ist der Westen, der eine politische Lösung dadurch sabotiert indem es mit islamistischen Söldnertrupps den syrischen Stellvertreterkrieg seit Jahren befeuert.
Der Westen ist,entgegen aller Friedensbeteuerungen, nicht zu Verhandlungen bereit, da es eine Friedenskonferenz
zu arbiträren westlichen Bedingungen nicht geben kann.
Der Westen will vorab die Teilnehmer, und das Ergebnis der Friedenskonferenz diktieren.
Iran hat nicht teilzunehmen, und der Regierungswechsel in Syrien hat stattzufinden,egal was die Syrer wollen.
Das ist eine Charade.
... um die solventen Waffenkäufer zu finden? Ich habe nirgendwo gehört, dass hier etwas verschenkt werden soll.
Zum Verkauf gehören Geschäftspartner und Vertriebswege. Wer ist dabei? Wie kommen die Waffen ins Land? Dafür sucht man Wege und die Agenten rotieren.
Die unbeteiligten Menschen im Land werden sich selbst überlassen.
Das zahnlose Plüschtier UNO bewirkt nullkommnix in der Welt.
Syrien hat volle Getreidespeicher, die reichen noch für 10 Jahre. Soll jetzt noch die ganze Infrastruktur zerstört werden, damit der Wiederaufbau extra teuer wird? Die französischen, britischen und us-amerikanischen Unternehmen warten quasi schon auf Aufträge aus dem nächsten kaputten Land in dieser Region.
In den Geschichtsbüchern wird mit Fug und Recht ein einziges Kopfschütteln über eine so unfähige und selbstbezogene Weltgemeinschaft zu finden sein.
Eine abgestumpfte Horde von Machthabenden stürzt regungslos wiederum Millionen von Menschen in Angst, Chaos, Leid, Tod. Die Kassen klingeln.
"Dass Russland i. W. um seinen Marinehafen im Mittelmeer bangt - und nicht etwa um die Zivilbevölkerung - muss ich hoffentlich nicht extra erwähnen."
Ich glaube, da verkennen Sie die russische Position, die russische Motivation und deren Hintergrund - so wie es vielen westlichen Politikern und Medien gegangen ist, die sich über die Hartnäckigkeit der russischen Position zu Syrien wundern.
Russland sagt, die Marinebasis in Tartus ist für Russland nicht sonderlich wichtig. Russland sagt, Russland ist es wichtig, das Völkerrecht zu schützen.
Gemeint ist damit, dass Russland der Gewohnheit einiger Staaten, in mit Russland befreundeten Staaten (hässlicher ausgedrückt: bei russischen Waffenkunden) durch vom Ausland unterstützte "Rebellen" nach Lust und Laune (aus geopolitischen Kalkülen) - und in grobem Widerspruch zum Nichteinmischungsgebot des Völkerrechts - humanitäre Krisen herbeizuführen, und darauf aufbauend bewaffnete Regime Changes zu erreichen, einen Riegel vorschieben will.
Mit dem was da in der Nacht ausgehandelt wurde,hat sich die EU das Recht verwirkt sich über andere Länder zu stellen.Und soll niemand sagen das war nicht voraus zusehen.
ist doch: Was wollen wir da?
Jetzt komme mir niemand mit Menschenrechten, Schutz usw. Am Ende des Tages waren das doch noch nie die Argumente, aus denen heraus gehandelt wurde. Und in Anbetracht der vertrackten Situation und der undurchschaubaren Strukturen bei den sogenannten Rebellen muss alles auf die Eingangsfrage zurückfallen: Was wollen wir in Syrien auf die eine oder andere Weise ausrichten? Und die Antwort ist ähnlich einfach wie die Frage: Realistisch gesehen haben wir weder die Mittel noch das Recht in einen Bürgerkrieg einzugreifen. Wenn es um Profit geht, dann liefern wir Waffen.
mehr um Ihre eigenen miserabel bestellten Wirtschaftangelegenheiten kümmern, statt sich mit Ihrem neokolonialen Verhalten in Szene zu setzen. Sorry ich habe ganz vergessen, dass die anstehenden Waffengeschäfte ja die Wirtschaft befördern u. damit der Bewältigung der wirtschaftlichen Probleme in der EU dienen. Und wieder werden vermeintliche Freiheitskämpfer (denken wir an die Mujahedin in Afghanistan) hochstilisiert, ohne zu wissen, wen man eigentlich unterstützt. Der vermutlich überwiegende Teil der Syrer, die in Frieden leben wollen zieht wieder mal den kürzeren. Wenn das die europäische Aussenpolitik sein soll, dann nein Danke !
Wie wärs mit mehr Ehrlichkeit in der Argumentation? An Waffen und Munition fehlt es den Assads nicht. Die haben nur manchmal in die falsche Kiste gegriffen. Die Personallücke haben sie mit Hisbollah und Pasdaran gestopft. Putin muss vermutlich mehr Helis und Suchois verschenken. Die S300 vom Ausmaß der Patriot ärgert Israelis und Westler, die bei extensiver Giftnutzung noch mit Luftschlägen drohen wollten. Warum soll das die Konferenz gefährden?
... und ihren Friedensnobelpreis...
*kopfschüttel*
Ich verstehe immer noch nicht, weshalb die Bundesregierung Saudi-Arabien und Katar mit Waffen beliefert. Es muss doch klar sein, dass diese beiden Länder tief verstrickt in den islamistischen Terror sind. Wieso unterstützen diese Länder (unter anderem auch die USA) solche Gruppierungen wie die Taliban und machen sie erst zu dem, was sie heute sind? Und das, ohne groß Konsequenzen zu erfahren. Im Gegenteil, geht mal was Schief, richtet sich die eigene Waffe gegen einen selbst, dann wird hier sofort der uneingeschränkte Bündnisfall erklärt.
Die "Politiker" streiten darüber, warum nicht "Einigkeit" erzielt werden konnte. Ist diese formale Haltung nicht pervers? Die Menschen in Syrien verrecken, weil sie brutal hingemeuchelt werden. Mit Humanität, mit Demokratie hat dieser Prozess nichts zu tun. Warum sollte Syrien unter solch verschärften Bedingungen zu "Friedensgesprächen" antreten? Es zeichnet sich einmal wieder ab, wer welche Interessen in diesem schändlichen Gemetzel verfolgt und wer zur Herde gehört, die brav hinterherdackelt (und sich von extra Futterrationen ködern lässt).
"Russland stellt Waffen den rechtmäßigen Machthabern zur Verfügung", sagte Gruschko der Agentur Interfax. "Die andere Seite des Konflikts hingegen hat kein Recht darauf."
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Die andere Seite hat wohl nur das Recht sich von Assad's Mörderbanden abschlachten zu lassen.
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Würde Deutschland Waffen an ein Land liefern das mit Artillerie, Streubomben und Raketen ganze Städte in Schutt und Asche legt wäre der Aufschrei zu Recht gross aber wenn Russland die macht ist dies für unsere Assad-Fans in Ordnung.
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PS: Ich halte Waffenlieferungen für die Rebellen nicht für die beste Lösung. Man (auch Russland)hätte von Anfang an mehr Druck auf Assad ausüben und ernsthafte Konsequenzen androhen müssen. Ob Assad dann, ohne russische Unterstützung, auch so brutal gegen die Bevölkerung vorgegangen wäre wage ich zu bezweifeln.
... sollte mal lieber weiterhin ueber ihre Gurkenlaenge diskutieren.
Wie eine Einmischung in souveräne Staaten
und der Versuch Regierungen zu stürzen funktioniert, zeigte vor kurzen das ZDF(info)
anhand einer Reportage über Mohammed Mossadegh, von 1951 bis 1953 war Mossadegh mit einer kurzen Unterbrechung im Juli 1952 Premierminister des Iran.
http://www.youtube.com/watch?v=3TVz_wAULZM
Man könnte schon ein paar Parallelen zum heutigen Konflikt in Syrien ziehen. Ansehenswert!
"... die aber nicht das belegt, was Sie versprochen haben."
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Ich frage mich gerade, was ich versprochen haben soll? Wie dem auch sei, es belegt meiner Meinung nach doch eindeutig, dass dies nicht der erste Fall gewesen wäre, bei denen sich die strategischen Planer und die Medien nicht gerade mit Ruhm bekleckert hätten.
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Die Informationslage erscheint für manche offensichtlich so eindeutig, dass ich mich nur wundern kann. Allerdings fragen sich zu Recht viele, was denn an den Meldungen durch die Rebellen denn so wahres drann sein kann. Was wir mit Sicherheit wissen ist, dass die Rebellen nicht das sind, was man uns weismachen wollte.
"Russland hat mitnichten das Recht, einen Massenmörder wie Assad mit Waffen auszustatten, mit dem dieser seine Bevölkerung abmurkst." Ihre Gut/Böse-Sicht der Dinge erscheint mir ein wenig simpel. Zudem wüsste ich nicht, wie Assad mit russischen Luftabwehrraketen seine "Bevölkerung abmurkst". Im Übrigen sind Verträge mit legitimen Regierungen nicht weniger dubios als Waffenlieferungen an Leute, die nicht konkret bestimmbar sind und deren wahre Ziele genauso schleierhaft sind. Aber in Ihrer Sichtweise müssen die "Rebellen" ja gut, demokratisch, fortschrittlich usw. sein, weil der Assad ja ein dunkler Schurke ist. Ich vermute, so einfach ist es nicht.
Interessant wäre vielleicht auch mal zu erfahren, womit Frankreich und Großbritannien diese Waffen bezahlen wollen und woher diese Waffen kommen sollen. Ich vermute, diese Waffen werden von französischen und britischen Steuerzahlern bezahlt werden müssen (ohne gefragt worden zu sein) und das Geld kommt französischen und britischen Rüstungskonzernen zugute. Liebes Team von tagesschau.de, das wäre doch mal eine Aufgabe, diese Fragen zu recherchieren!
Das ist zwar zu tiefst Irrsinnig in meinen Augen aber nur Waffen werden auch nicht reichen diesen Verbrechern zum Sieg zu verhelfen. Es ist einfach nur ein wild zusammengewürfelter, undisziplinierter und zerstrittener Haufen von v.A. Verbrechern und Terroristen!
Die Syrische Armee wird hoffentlich weiter auf dem Vormarsch sein und diese Leute aus dem Land jagen!
Ausgerechnet die, die gegen die EU sind und immer dann gegen die EU wettern, wenn sie irgendwas beschließt, das verbindlich für alle ist, regen sich jetzt darüber auf, dass es nun jedem Land individuell überlassen sein soll, ob es Waffen liefern will oder nicht.
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Merkt Ihr eigentlich noch irgendwas?
Interessanter Blickwinkel. Allerdings bezweifle ich bzgl. Tartus/Tortosa, dass diese Basis den Russen nicht sooo wichtig ist. Um diesen Ort prügelten sich schon die Kreuzfahrer hartnäckig mit den Muslimen (und 1109 tatsächlich eine der ersten Küstenstädte, die von den Christen erobert wurde) - ein geopolitisch ausgesprochen unterschätzter neuralgischer Punkt im östlichen Mittelmeerraum. Diese Beteuerungen klingen verdächtig nach einem Ablenkungsmanöver.
Das mit der Einmischung anderer Staaten - sicher, als motivierender Faktor absolut wahrscheinlich (Russische Waffen sind für die, an die die USA nicht liefern oder die sich keinen deutschen Schnickschnack leisten können, Gold wert). Allerdings geht Russlands "Engagement" in Georgien verdächtig in die gleiche Richtung, und von Tschtschenien wollen wir gar nicht erst reden - es ist ein Spiel, das alle Weltmächte gern betreiben (das aber leider Menschenleben kostet).
dass wissen doch GB und F auch. Die Unterstützung durch die Russen , den Iran und nun auch die Hisbollah hat klare Fronten geschaffen. Ich glaube vom Niveau her nehmen sich Assad und die " Rebellen " nicht viel. Außer das nach einem Sieg von Assad die Minderheiten weniger Angst haben müssen als würde es anders ausgehen. Durch das S 300 Flugabwehrsystem wird es Israel nicht mehr möglich sein selbstgefällig, Ziele in Syrien zu bombardieren ohne Verluste an Flugzeugen und Piloten zu erfahren. Was aus meiner Sicht positiv ist. Ebenfalls wird eine Flugverbotszone nur unter Verlusten einzurichten sein. Der Krieg in Syrien wird sich durch Waffenlieferungen wohl verlängern aber den Ausgang nicht mehr verändern. Die Hisbollah reibt nun die "Rebellen" auf. Ende des Jahres wird vieles klarer sein und leider auch tausende Menschen mehr tot. Nur eines wird vergessen die Zivilisten.
Möge doch Verstand einziehen.
PS : Hugo Javez , sie müssen nicht auf jedes Kommentar reagieren.
Es wäre doch mal eine Idee darüber zu berichten wie der Wiederaufbau in Syrien so vorran kommt.
Wieviel € $ rubel und renminbi wird denn für den Wiederaufbau des verwüsteten Landes bereitgestellt?
UND
Würde man, gemäß dem Falle der durch das Volk legitimierte syrische Führer treibt die ausländischen Rebellengruppen/Importislamisten zum Teufel, Assad mit Geld zum Wideraufbau unterstützen?
ANDERSRUM
Würde man, gemäß dem Falle, dass die tapferen Freiheitskämpfer der FSA den schonungslosen Gräultaten des verhassten, nicht legitimierten Assads obsiegen, selbige mit finanziellen Mitteln für einen Wiederaufbau unterstützen?
Wäre doch eine Meldung wert...
"In Damaskus hat heute ein neu errichteter Brunnen 25000 Menschen Trinkwasser gespendet.
Sie sind nun nicht mehr durstig."
Hase
Das Diktatorische an Assad kam merkwürdigerweise, als noch Friede, Freude, Eierkuchen herrschten, als die Türkei glänzende Handelsbeziehungen zu Syrien hatte, als deutsche Bildungsbürger gern nach Palmyra und nach Damaskus reisten, überhaupt nicht zur Sprache. Wie wird so einer plötzlich zum brutalen Diktator? Ganz einfach: Indem man ihn denunziert, weil er den eigenen Interessen im Wege steht. Ich wünsche allen hier Mitlesenden, dass sie das Syrien vor 2011 kennengelernt haben.
Rebellen,Waffen,Opposition,was wird hier täglich weltweit in den Medien dargestellt.Rebellen sind für mich keine Opposition,sie rebellieren nach meinem Sprachgebrauch und scheuen sich nicht,auch wenn notwendig Waffen einzusetzen,genauso wie ein herrschendes Regime.Können diese Rebellen,die gleichzeitig als legitime Vertretung in Syrien angesehen werden,den Frieden bringen.Nein und Waffen in deren Hände sind genauso verwerflich wie Waffen an das Regime.Die EU hat sich erneut disqualifiziert.Wünschte mir keine einheitliche Entscheidung bei den Beschlüssen innerhalb der Eurozone,wenn die Banken mit Milliarden von Euro gerettet werden und damit wieder spekulieren.Unsere Politiker sollten erkennen,mit Russland,mit Iran,mit den beteiligten Staaten sprechen.Unser Außenminister sollte die USA überzeugen,das auf der geplanten Konferenz auch der Iran daran teilnimmt.Alle Beteiligten in ein Boot,wenn notwendig 24 Stunden in einem Raum,dann Ergebnisse,wo eine gemeinsame Strategie erkennbar.
also ihre moralische pflicht als deutscher sagt freicheit und anarchie ist besser als kontrolle und ordnung?
sie unterwerfen sich täglich den deutschen gesetzen, und dem diktat der regierung... aber wenn es in syrien so ist, das stinkt ihnen?
auch wenn der einzige unterschied ist dass assad bleibt, und in deutschland nur die gesichter gewechselt werden, aber bei beiden systemen die politik gleich bleibt?
Als ob je irgendein Embargo Waffengeschäfte abgehalten hat!
...wenn in einem Krieg auf der einen Seite ein wahnsinniger Diktator steht dann ist für den Europäer mit seinem Hans-Christian-Anderson-Weltbild klar, auf der anderen Seite müssen die Guten sein.
Manchmal kämpfen aber auch einfach A...löcher gegen andere A...löcher.
Und dazwischen wird die Unschuldige Mehrheit zerrieben.
"Russlands "Engagement" in Georgien ..."
Da liegen die Kerninteressen russischer Außenpolitik: im nahen Ausland, also Kaukasus, Zentralasien, der Schutz des weichen islamischen Südens Russlands, in der früheren Sowjetunion, in Südasien (Iran, AfPak) und in den Rohstofen der Arktis.
"... Tschtschenien ..."
Da Ruhe zu haben, ist ein Kerninteresse russischer Innenpolitik, eine Frage des Zusammenhaltes des russischen Staatsgebietes, also des Fortbestands von Russland selbst.
In Syrien geht es für Russland darum, zu zeigen, dass russische Waffen Schutz Regierungn vor Regime Changes durch NATO-Staaten bieten, und nicht etwa zu erfolgreichen Regime Changes durch NATO-Staaten einladen. Das ist für die Exportfähigkeit der russischen Waffenproduzenten und die russische Bündnisfähigkeit wichtig.
Welche Regierungen kauft schon russsiche Waffen, wenn die keinen Schutz bieten, sondern dazu führen, dass die Staatsführer so enden wie Milosevic, Saddam oder Gaddafi? Das ist wichtig für Russland.
Allein eine Äußerung wie die der "FSA", die in ihrem Zynismus unerträglich ist, weil sie impliziert, dass mehr Waffen weniger Tote bedeuten, vor allem aber, dass Rebellen keine Menschen töten (?!), sollte einfach mal allen Rebellenaufrüstungsbefürwortern vor Augen halten, wem sie hier eigentlich die Stange halten. Aber bevor jetzt wieder auf die Barbarei von Assad verwiesen wird (die ja vor etwas mehr als 2 Jahren für vermutlich niemanden hier ein Problem zu sein schien), möchte ich an dieser Stelle noch mal auf einen interessanten Artikel im Freitag verweisen, interessant deshalb, weil er zumindest die Entstehungsgeschichte der alewitischen Dominanz in Syrien (Danke, Frankreich) thematisiert.
http://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/syriens-falsche-freunde
Selbst die "kommunistische" CIA ist der Meinung, dass 75 Prozent der Syrer mittlerweile Assad unterstützen. Was also treiben wir dort. Wir wollen eine Minderheit an die Macht putschen. Wählen würden die Syrer die "Rebellen" nämlich nicht. Also gehen freie Wahlen schon mal garnicht. Bleibt die Gewalt. Hier reden einige immerfort vom brutalen Diktator Assad. Wo bleiben belastbare Aussagen, die das belegen? Was bitte soll er tun, wenn täglich Bewaffnete in das Land einsickern, Soldaten und Zivilisten umbringen, Bomben legen und das Land zerstören? Zusehen? Wenn die "friedlichen Demonstranten" Andersgläubige einfach umbringen und ein Kalifat errichten wollen, dann sind wir dabei? Wenn die Kräfte, die wir dort bewaffnen erst mal die Macht haben, sind sie arbeitslos aber bewaffnet. Schicken wir dann unsere Kinder mit Stahlhelmen in die Türkei um dort das nächste Kalifat zu verhindern? Viel Spass beim Waffenliefern.
die da draengt.
Was haben die Rebellen eigentlich mit der EU zu schaffen? Mitglied? Gewaehlt?
Man erinnere sich: bin Laden wurde von den USA mit Waffen versorgt, als es gegen die Sowjetunion ging.
Pol Pot wurde von den USA mit Waffen versorgt, weil er was gegen Vietnam hatte.
Die DDR hat im Iran-Irak Krieg fuer Dollars beide Seiten beliefert.
Was mich einfach nur wütend macht,: die , die jetzt jubeln, sind die gleichen die sagen werden, die Syrer sind selber schuld wenn ihr Land in Chaos und Terror versinken wird.
Man habe ihnen ja die Chance auf einen Neuanfang gegeben.
Was diese daraus machen ist ja deren Sache.
Siehe Irak, siehe Afghanistan.
Wir sind ganz außenstehende Unschuldige, die natürlich nicht wissen konnten, was da noch so kommen wird.
Nun denn, auf auf.
Öl möchte von al-Nusra gekauft werden, und Waffen geliefert.
Hier interview vom Economist mit einem offiziellen Vertreter der Leute die wir jetzt bewaffnen und deren Öl wir jetzt kaufen dürfen.
xxx.economist.com/blogs/pomegranate/2013/05/syrias-fighters-0?fsrc=nlw|newe|5-27-2013|5769488|34347156
Wage es ja keiner nachher wieder so zu tun, als wären wir da blauäugig reingestolpert.