Die Debatte um die Nebeneinkünfte von Peer Steinbrück hat der SPD geschadet. Die Partei und ihr Kanzlerkandidat verlieren an Popularität. Die Union steigt dagegen laut ARD-DeutschlandTrend in der Wählergunst. Eine Mehrheit kann aber weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün verbuchen.
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Die Menschen wollen Veränderungen, weg von den neokapitalistischen Auswüchsen unter Kohl und Schröder, zurück zu einer sozialen Marktwirtschaft.
Das ist mit Steinbrück nicht zu machen. Der macht sich, so ist der Eindruck, nämlich zuerst die eigenen Taschen voll. Das kennt man von Schröder und seinen Adlaten. Da vermutet man keinen guten Willen, kein Interesse an den Menschen dieses Landes und vor allem keine Politik die anderen hilft, als den PolitikerInnen selbst.
Die SPD wird keine reelle Chance haben, solange die Schröderadlaten bei den "Spezialdemokraten" das Wort führen.
Grüß Gott
und Glückauf
Friederich Prinz
Das ist der höchste Umfragewert der Union seit 2007!
Aber wenn es bei den kleinen Parteien so weiter geht dass sowohl die FDP, die Linke wie auch die Piraten die 5% Hürde nicht schaffen bekommen wir ein 3-Parteien Parlament mit einer rot/grünen Regierung und der größten Partei in der Opposition. Da muss ja die CDU jetzt schon hoffen dass zumindest die Linke drin bleibt damit die CDU dann entweder mit den Grünen oder der SPD regieren kann.
Das ist schon eine seltsame Entwicklung.
Aber fest steht wohl scheinbar dass sich die Piraten abschaffen bevor sie überhaupt zum erstenmal für den Bundestag kandidieren können.
dass Steinbrück sich nicht ein Jahr als K-Kandidat halten kann war doch klar und klar beabsichtigt. Fein eingefädelt von Gabriel und Steinmeier. Alles eine Lachnummer, die SPD schafft es noch, dass die CDU/CSU und vor allem die FDP es wieder schaffen. Im Grunde hätte die SPD mit den Verrätern des sozialen im Namen (Schröder, Steinbrück ....)es auch nicht anders verdient. Wann kommen die Parteien wieder dahin, Positionen zu besetzen, linke, konservative und nicht dieses anbiedernde "alles in die Mitte". Die Umfragen sind das eine, die Erkenntnisse, die die Parteien daraus nicht ziehen, das andere.
Klar. Wenns für beide nicht reicht, kann es nur eine große Koalition geben, wenns in 1 Jahr auch so ist. Dank der Sturrheit der SPD, nicht mit der Linken zu sprechen.
Naja....SPD und CDU sind sowieso 1 Partei. Grund genug, die kleinen zu wählen!
SPD und Grün sind für mich seit den Hartz Reformen und den BW Einsätzen in Ex-Jugoslawien unwählbar, da ist der Kandidat auch egal. Die FDP kommt ohnehin nicht in Frage. Dann schon eher CDU oder Linke.
CDU? Nunja... lieber nen nahezu offen korrupten Klüngel wählen als solche Organisationen, die ihre zur Schau getragenen Ideale in den letzten 2 Jahrzehnten mehrfach aufs Schlimmste verraten haben.
Linke? Noch am ehesten; aber da wünsche ich mir mal eine grundsätzliche und eindeutige Stellungnahme, wie die Republik denn prinzipiell organisiert sein sollte, wenn sie das Sagen hätten.
Piraten interessieren mich nicht. Protestwahl war noch nie mein Ding.
So wird es für mich wahrscheinlich wie alle 4 Jahre wieder sein: Ich mach mir lieber nen schönen Sonntag. Da habe ich mehr von, als im Wahllokal meine Zustimmung dazu zu geben, regiert zu werden. Denn letztlich ist das das Entscheidende, worum es bei Wahlen geht: Es darf regiert werden ohne Rücksicht auf Verluste!
Wenn Herr Schönborn so seine Umfragen weiter erstellt, gehe ich davon aus ,dass die CDU/CSU, am Wahltag, die absolute Mehrheit erreicht haben wird.
Ich kann es nicht begreifen: wenn ein Bundestagsabgeordneter beruflich noch nicht ausgelastet ist, braucht er mehr politische Arbeit. Bezahlte Reden vor Verbänden, Organisationen, Unternehmen etc. zählen für mich jedenfalls nicht zur politischen Arbeit.
Ich halte Bundestagsabgeordnete für deutlich unterbezahlt. Sie haben (anders wie in GR, oder beim ESM vielleicht sogar ähnlich) sich ausschließlich mit ihrer Aufgabe als Volksvertreter zu beschäftigen. Bei der Komplexität politischer Aufgaben ist das für mich ein Full-Time-Job. Der muss entsprechend gut honoriert werden!!!
Da es aber wohl bei politischen Abgeordneten Gang und Gebe ist, bezahlte Reden und Publikationen zu halten, frage ich ich ernsthaft wie diese Damen und Herren ihre Aufgabe noch gewissenhaft wahrnehmen können.
Ich finde, so geht es nicht!!!!!! Nach Ende der politischen Tätigkeit kann man ihnen nicht wirklich verwehren, eine bezahlte Wirtschafts- oder Lobbytätigkeit zu übernehmen, dann ohne Staatsrente!!
.......Deutschland. Bei diesen Trendwerten seit ihr zufrieden mit Hatz4, Altersarmut, Minilöhnen und Rentenkürzungen.
Aber dann auch nicht meckern!
Die Beteiligten wussten doch vor der Nominierung, was kommen kann und wahrscheinlich kommt. Natürlich hat die CDU auch noch ein paar Leichen parat, die noch gehoben werden.z.B. die noch unerledigte Wulff Verurteilung, die Schavan "Dr." Arbeit usw. Da Merkel ja in allen Fällen ihre Treueschwüre geleistet hat, wird sie das auch noch Prozente kosten.
Mal die Linken aussen vor genommen, die, sobald in Verantwortung, auch nur mit Wasser kochen.
Aber die Piraten zerlegen sich in Rekordschnelle bei jeder sich bietenden Gelegenheit. Damit sind sie vielleicht eine gute Alternative für eine Protestwahl, aber mehr auch leider nicht.
Nö, also wenn ich ehrlich bin, großartige Veränderungen traue ich keiner mir bekannten Partei in Deutschland zu.
"Aber den Linken und den Piraten traut Ihr nicht(s zu)?"
Und wenn der Trend so weiter geht, haben wir noch ein Drei-Parteien-System:
CDU SPD und Grüne :-(
Unverständlich, dass unsere Bevölkerung bei einer sehr wahrscheinlichen
Großen Koalition auf nur noch eine Oppositionspartei vertrauen möchte.
Gerade dann, wäre ich für ein bischen "Transparenz"
-und wenn es nur in Form "kleiner Anfragen" ist-
sehr sehr dankbar.
„neu
44 % für Schwarz-gelb oder Rot-grün
8. November 2012 - 23:16 — Dr.Kawasaki
Klar. Wenns für beide nicht reicht, kann es nur eine große Koalition geben, wenns in 1 Jahr auch so ist. Dank der Sturrheit der SPD, nicht mit der Linken zu sprechen.
Naja....SPD und CDU sind sowieso 1 Partei. Grund genug, die kleinen zu wählen!“
Vielleicht erinnern Sie sich daran dass ich irgendwann und irgendwo versucht hatte Sie verbal zu „verprügeln“. Ich gebe Ihnen hier in allen Punkten recht.
Steinbrück ist der beste Mann, den die SPD hat. Und genau das ist das Problem. Trotzdem kann es möglich sein, ihn für die Bevölkerung schön zu reden, und umgekehrt natürlich die Regierung schlecht. Aber letzeres läuft ja schon lange. Wenn ich nur bedenke, wie die letzten Regierungsbeschlüsse in den Medien zerfetzt wurden: "Kuhhandel" (Spiegel, FR usw.), "Bescherung" (ARD-Presseclub), völlig entgegen der Zustimmung der Wahlbevölkerung (66% bis 88%), und selbst das seit Jahren von Rotgrün und den Medien bekämpfte Betreuungsgeld findet noch eine Zustimmung von 40%, bei den Jungen noch deutlich mehr.
Die Obama-Berichterstattung "Obamas erstes Frühstück nach der Wahl" muss für die deutschen Medien Vorbild sein, um Steinbrück zu pushen, dann kucken die Leute nichr mehr auf den schnöden Mammon und dann klappt's auch mit dem Kanzler.
In diesem Sinne, ich warte auf die Tagesschauserie " Peer Steinbrück und Helmut Schmidt spielen Schach" - alle Partien.
Steinbrück ist doch nur der Pausenclown bis zur richtigen Kanzlerinnenkandidatin.
Im Endeffekt gibt es ja eigentlich momentan nur noch 2 Parteien. Die CDU und die Grünen. Die SPD ist eigentlich kaum von der CDU zu unterscheiden. Es wird Zeit, dass die Kleinen Alternativparteien (damit meine ich nicht die Linken oder FDP= mehr in den Fokus geraten und wählbar werden - ohne, dass die Stimme "untergeht".
Die für mich sinnvollsten und ausgewogensten Vorschläge und Programme kommen seit Jahren von der ÖDP und kaum einer hört sie... Die als größte Volkspartei - das hätte was!
... haben wir die Wahl zwischen Pest und Cholera.
Und das wird nicht besser werden!
Ich gehoere der "Generation Kohl" an. Demokratie war mir ein Begriff, aber ich dachte jahrelang, dass es keinen anderen als Kohl als Kanzler geben koenne. Und das, obwohl ich nie mit den wesentlichen Punkten der CDU mich hatte anfreunden koennen. Vielleicht gibt es ja demnaechst eine
ebensolche "Generation Merkel".
IMHO scheint es so zu sein, dass die Konservativen hierzulande gewaehlt werden, wenn es gerade so noch gut geht, aber wenn der Karren zu sehr im Dreck stecken bleibt, muessen die Sozialdemokraten ihn rausziehen. Leider bekommen die das nicht hin, ohne selbst im Schlamm zu landen (siehe Agenda 2010), und so kommen dann, wenn's wieder laeuft, die altbekannten Parteien an die Macht.
Mich wundert seit Jahren, dass den Konservativen mehr Wirtschaftskompetenz zugestanden wird, als den Sozis.
Dabei sind doch alle Berufspolitiker. Ist wohl ein Fall von "Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass", und im Zweifel verteilen die Sozis mehr um, also lieber nicht die, oder wie?
Steinbrück ist erledigt! Spätestens seit der Buchgeschichte. Ob seine Einkünfte legitim waren oder nicht und ob er sich dadurch von irgendwem abhängig gemacht hat, spielt für die Wählergunst letztlich keine Rolle.
Je später er das begreift, desto schlechter ist das für seine Partei.
... warum die CDU bei 40% sein sollte.
Warum ist es eigentlich generell Usus, horente Summen für 1en Vortrag zu zahlen, für den ein kleiner Arbeitnehmer 1 ganzes Jahr (oder mehr!) malochen muss?
Und wer bezahlt am Ende wiederum diese Unsummen, wenn nicht jener, dem gerade diese Empfänger jener Gelder eine Altersarmut prophezeien?
Herr Steinbrück ist nicht der einzige der solche Gelder bezogen hat, bzw. bezieht: das beziehen auch andere von jeder Partei.
Es zeigt sich durch solche Fälle halt immer wieder, dass es in der Politik weniger um das Wohl des Volkes, sondern "nur" um das Wohl des Geldes und jener geht,
die es verwalten. Angefangen bei der Politik bis hin zu den Banken: den eigentlichen Regenten eines jeden Staates.
Man sollte das Übel an den Wurzeln fassen und sich nicht über schlechte "Früchte" ereifern...
Das die CDU monentan 40% Prozent hat,erstaunt nicht eben
durch die Wechselwähler die bei der letzten BW noch FDP
gewählt haben!Das die CDU auch bei der nächsten Wahl stärkste Fraktion im Bundestag wird ,daran besteht wohl
kein Zweifel!Da sorgt die SPD schon selber für.
Sie hat die personelle Erneuerung nach der letzten
Bundestag verschlafen und vergrault weiter ihre Restwähler!Hätte die SPD eine Politik weiter geführt die dem Godesberger Programm zumindest ähnelte würde es keine Grünen ,Linke,oder Piraten geben.
Das führte dann zu einer verheerenden Niederlage im
Bund und die Besetzung eines Kanzlerkandidaten Steinbrück ,der schon in NRW damals wegen seiner Arroganz und Überheblichkeit von uns in NRW abgewählt
wurde!Er will dort weiter machen wo Schroeder aufgehört hat!Das hat zu weit verbreiteter Armut geführt für
die SPD und Grüne verantwortlich sind!Daran führt kein Weg daran vorbei!Allerdings ist es merkwürdig wie
das noch in den Medien gelobt wird!Politischer Einfluss ala CSU?
... so ein Sprichwort. Umfragen sind keine Wahlen, werden in der Regel aus einer Kolhorte von 1000 Befragten gewonnen. Man sollte sie nicht zu Naturgesetzen hoch stilisieren.
Von der Entwicklung, welche die Piraten genommen haben, bin auch ich entäuscht. Ich könnte zu den Problemen vertiefend Stellung nehmen, fürchte aber, dass die Kommentierungszeit vorbei ist, wenn ich die Quellen heraus gesucht habe.
Ihr Verdienst bleibt, dass ihre transparenzpolitischen Forderungen mittlerweilen in allen Partein links der CDU diskutiert werden und die breite öffendliche Diskussion vereschiedenster Probleme der Gesellschaft möglich wurde. Ich konnte mir vor ihrem Einzug in mittlerweile vier Landesparlamente nicht vorstellen, dass ich 2012 hunderte Artikel veröffendlichen und dabei kaum zensiert werde, auch wenn ich nicht zu gesetzten "Hackordnungseliten" mit Nimmersatt-Ritualen wie Steinbrück gehöre. Ich warne angesichts der Gefährdungebn der Demokratie davor, diese Errungenschaftm aufzugeben.
Falls diese Zahlen stimmen, kann man nur sagen : der größte Feind der Menschheit ist die Dummheit.
Aber ein z. T. dummes Wahlvolk ist ja gewollt.
Lieber deutscher Michel, wach auf und denke, nachdenken wäre noch besser!
Ich halte es für unmöglich, dass eine sich sozialdemokratisch nennende Partei sich einen solchen nimmersatten machtgierigen bodenlosen Geldsack, welcher die Öffendlichkeit auch noch über Spenden belügt (wie im Fall des Wucherhonorares der Stadtwerke Bochum von 25 000 € für einen Vortrag)zum Kanzlerkandidaten macht.
Ich hatte in den letzten Mobnaten bei der internetöffendlichen Ideensammlung für Programme zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages bei SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen (bei CDU, CSU und FDP ist es ja bezeichnenderweise nur "intern" möglich, Versuche zur Öffnung wurden schnell eingestellt, Internetsysteme reagieren trotz Intervention nicht wie bei www.csu.de oder offen zensiert) die Baisis aufgefordert, sich ihrer Antragsrechte bewusst zu sein. Diese Aufforderung gil auch in Bezug auf den ausserordendlichen (!) Bundesparteitag der SPD zur Wahl des Kanzlerkandidaten am 9. 12. 2012. Zunächst muss ohnehin erst einmal ein Programm breit diskutiert und beschlossen werden.
Reicht es heute schon aus, aus dem Fokus der Öffentlichkeit zu bleiben um +3 Punkte zu holen?
Erinnert mich an Homer Simpson: Wenn man gar nichts macht, macht man auch keine Fehler.
Mir scheint, als soll hier durch die stereotype Bombardierung mit steigenden Umfragewerten gewisser Parteien eine gesellschaftliche Akzeptanz für die kommende "große Koalition" geschaffen werden.
Ich frage mich, wer eigentlich dazu befragt wird. Niemand, den ich persönlich befragen kann, stellt auch nur EINER der etablierten Parteien ein gutes Zeugnis aus. Selbst hier, im Forum der TS, beträgt doch die Zustimmung niemals 40%. Wie kommen also solche Werte zustande?
Und wer noch zweifelt, ob es eine GK geben wird, soll sich z.B. mal fragen: Welche Mehrheit braucht man um das GG zu ändern? Welche Koalition hätte diese Mehrheit? Welche Vorhaben, von denen uns bereits einige bekannt sind, verlangen eine GG-Änderung?
Letztlich scheint mir der DT nur eine Art Werbung für ein minderwertiges Produkt zu sein, das ohne solche Werbung schon lange nicht mehr "gekauft" würde.
Schade, daß sich die TS für sowas hergibt.
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Wieder wehren sich CDU/CSU und FDP gegen die Offenlegung der Nebeneinkünfte.
Solche Politiker sind nicht wählbar.
Diese Politiker sind unerlich. Es zählt nur völlige Offenlegung der Nebeneinkünfte.
Vor allem geht es doch auch darum wie oft ein Politiker anwesesend ist.
Je mehr Nebeneinkünfte erlangt werden, desto weniger Zeit bleibt für die parlamentarische Arbeit.
Nebeneinkünfte gehören ganz verboten. Wie will ein Politiker neutral abstimmen, wenn er hier und dort im Vorstandt sitzt.
Zu allererst gehört die UN-Konvention gegen Korruption ratifiziert.
Deutschland hat die UNCAC am 9. Dezember 2003 unterzeichnet, sie bislang aber noch nicht ratifiziert.
Man schaue sich dieses Bild an. Ein Armutszeugnis.
http://www.unodc.org/unodc/en/treaties/CAC/signatories.html
Jeder sollte darauf pochen, dass Deutschland endlich die UN-Konvention ratifiziert.
Dann machen sich Politiker und Abgeordnete bei Korruption strafbar.
Nur korrupte Politiker wollen so ein Gesetz nicht.
@ 8. 11. 2012, 23.45 Uhr -schlimmesende
Ihre Aussage, dass Bundestagsabgeordnete sich immer noch nicht genug Steuergelder aneignen, finde ich schockierend.
Für notwendig halte ich ein Verbot jeglicher Bezahlung von Nebentätigkeiten während der Ausübung eines Mandates im Bundestag oder in einem Landesparlament. Ich kann mommentan nicht sagen, ob die SPD in ihren aktuellen Vorschlägen so weit geht. Das ganze Thema hat mich zeitweise derart angewiedert, dass ich es nicht mehr ertragen habe und vor dem schon überfälligen Ende der Kommentierungszeit (die gern wieder 7 Tage betragen darf, wenn die Gewerkschaft bei den nächsten Tarifverhandlungen mehr Personal für die Online-Redaktionen durchsetzt)ich es besser nicht noch riskieren will, es zu prüfen.
Das es dann schwerer ist, Menschen für die Politik zu gewinnen mag sein. Aber auf Typen, die sich im Parlament und darüber hinaus nur eine goldene Nase verdienen wollen, sollte die Gesellschaft verzichten. Korruption zerstört letztlich alles.
bringt braucht man keine Umfrage. Das ist jedem Menschen mit Verstand klar - weiß man doch wes "Basta"-Kind er ist!