Einigkeit, Härte und Tempo - das sind für Bundesinnenminister Dobrindt die wichtigsten Aspekte in der Migrationspolitik. Man wolle in der EU Verantwortung übernehmen, sagte er nach einem Treffen europäischer Amtskollegen.
Endlich wird ein Europa gebaut, was auf gemeinsamen Werten beruht und was unerwünschte Migration konsequent verhindert. Ich bin sehr stolz auf dieses neue Europa.
>> Ich bin sehr stolz auf dieses neue Europa.
Also eigentlich waren bislang die Werte der Aufklärung, Offenheit und christlichen Nächstenliebe und christlichen Soziallehre die Werte Europas. Aber, wenn Sie darauf verzichten wollen, bitte sehr.
Aber, wenn Sie darauf verzichten wollen, bitte sehr.
Das Verhindern von illegalen Grenzübertritten und illegale Aufenthalte durch Rückweisung zu beenden, also kurz gesprochen, den Rechtstaat durchzusetzen, ist also gegen die Aufklärung?
Und seit wann sind Europas Werte christliche Soziallehre?
>> Und seit wann sind Europas Werte christliche Soziallehre?
Seit 1891, spätestens, "Rerum Novarum".
>> den Rechtstaat durchzusetzen
Offenbar haben Sie das Rechtsstaatsprinzip von Art. 20 GG nicht verstanden. Macht aber nicht. Ich helfe gerne mit Verfassungskunde. Das Rechtsstaatsprinzip sichert Fairness und Rechtskonformität der Anliegen und Rechte der Bürgerinnen gegenüber dem Staat und nicht Sonderdurchsetzungsrechte des Staates gegenüber Bürgerinnen. Insbesondere nicht im Sinne eines "erst Abschieden oder Zurückweisen, dann Prüfen, vielleicht".
Das mit dem Rechtstaat ist doch bloss ne vorgeschobene Plattitüde, ohne Substanz (inetrnational Rechte, Menschenrechte)
>> Das mit dem Rechtstaat ist doch bloss ne vorgeschobene Plattitüde, ohne Substanz
Seit dem Verschwinden der letzten wahren Autokratie in Europa eigentlich nicht. Aber seit dieser ominösen Konferenz heute auf der Zugspitze bin ich mir da nicht mehr so sicher.
„Insbesondere nicht im Sinne eines "erst Abschieden oder Zurückweisen, dann Prüfen, vielleicht".“
SIE haben dass scheinbar nicht nicht verstanden. Sie sollen erst geordnet einreisen, dann kann geprüft werden.
nun ja
was macht denn unsere europäische Kultur aus ?
griechische Zivilisation
römisches Recht
christliche Religion
zugegeben einige verstehen darunter : Sklaverei Korruption und Inquisition
aber das wäre doch etwas einfach - zu einfach
>> christliche Religion
Die aus dem Judemtum stammt und die ohne die ägyptische und babylonische Zivilisation und ganz viel kulturelle und philosophische Debatte im Orient nicht denkbar wäre.
Aber, wenn Sie darauf verzichten wollen, bitte sehr.
Da steht unerwünschte (!) Migration. Ich glaube nicht, dass zöpfchen gar keine Migration will. Wer unsere Werte teilt, ist sicherlich willkommen. Aber wenn Sie einfach alle aufnehmen wollen, nein danke.
Die Foristin möchte nach Religionszugehörigkeit auswählen. Eine spezielle Form des Rassismus.
Amen!
>> Die Foristin möchte nach Religionszugehörigkeit auswählen. Eine spezielle Form des Rassismus.
Wen meinen Sie und wie unterstellen Sie hier Rassismus?
Wie ich schon schrieb, unerwünscht war Migration in Augen vieler doch immer schon. Und wurde immer begleitet mit Alltagsrassismus und zum Glück fast verschwundenen und missgebilligten Begriffen wie Spaghettifr.....Kümmeltür....usw.
Also, was ist jetzt der neue Punkt von Ihnen und Töpfchen?
Ups, Zöpfchen sollte es natürlich heißen
>> unerwünscht war Migration in Augen vieler doch immer schon.
Tatsächlich grassieren diese Ängste, Vorurteile und Debatten schon seit mehr als 150 Jahren quer durch die deutschen Gesellschaften. Manchal sogar als Teil staatlichen Handelns. Ich erinnere da gerne an so manche Pointe bei "Alfred Tetzlaff" Anfang der 70er Jahre.
Also, was ist jetzt der neue Punkt von Ihnen und Töpfchen?
Ich würde zuerst gerne mal Ihren verstehen. Weil (angeblich) jede Art von Migration in Augen vieler schon immer unerwünscht war, darf man heutzutage... Migration nicht kritisch gegenüber stehen oder was wollen Sie genau sagen?
Ich will von Ihnen wissen, an was Sie sich genau stört, wo Sie einen Nachteil haben, wen Sie aus dem Land nach welchen Kriterien rausschmeißen wollen. Da könnten wir mal anfangen. Und wer nimmt überhaupt alle auf und wer sind alle? Das größte Flüchtlingscamp steht nach wie vor im Libanon.
>> Das größte Flüchtlingscamp steht nach wie vor im Libanon.
Nicht mehr im Sudan, Kenia, Gaza oder Nordostindien?
Ich will von Ihnen wissen, an was Sie sich genau stört, wo Sie einen Nachteil haben, wen Sie aus dem Land nach welchen Kriterien rausschmeißen wollen.
Ich würde zum Beispiel Leute abschieben, die kriminell sind, die kein Interesse haben zu arbeiten, die Frauen als Menschen zweiter Klasse behandeln, die Religion über das Gesetz stellen.
Und wer nimmt überhaupt alle auf und wer sind alle?
Na alle, die nach Deutschland wollen. Wer denn sonst? Und unsere europäischen Nachbarn sollen natürlich auch nicht mit dem Problem alleine gelassen werden.
Jetzt meine Gegenfrage: würden Sie überhaupt jemanden abschieben?
>> Wer unsere Werte teilt
Was sind denn "unsere Werte"? Ich bin mir sicher, dass ich andere Werte für wichtig und richtig halte, als Sie. Also, wo finde ich sie, "unsere Werte"? Wo definiert? Wo niedergeschrieben? Von wem demokratisch verbindlich für alle verabschiedet?
>> Aber wenn Sie einfach alle aufnehmen wollen, nein danke.
Immer diese polemische Totschlagargumentation. So gehen Ihre Werte?
Was sind denn "unsere Werte"?
Seltsam. Zöpchen haben Sie nicht nach den genauen Werten gefragt. Da haben Sie einfach Ihre Definition unterstellt.
Immer diese polemische Totschlagargumentation. So gehen Ihre Werte?
Ist doch ne einfach Sache. Wollen Sie alle aufnehmen: ja oder nein? Beziehen Sie doch mal Stellung. Über das wer kann man gerne debattieren.
>> Da haben Sie einfach Ihre Definition unterstellt.
Freuen Sie sich doch, dass ich bei Ihnen offener und neugieriger bin. Ich bin weiterhin sehr gespannt auf Ihre sicherlich lehrreiche Antwort.
>> Wollen Sie alle aufnehmen: ja oder nein?
Nein. Weil "alle" ja auch nicht nach Europa oder Deutschland wollen. Wieso auch.
Jetzt der von Ihnen erwünschte Debattenbeitrag. Ich bin weiterhin gespannt.
Freuen Sie sich doch, dass ich bei Ihnen offener und neugieriger bin. Ich bin weiterhin sehr gespannt auf Ihre sicherlich lehrreiche Antwort.
Na na na jetzt lenken Sie mal nicht ab. Warum dürfen Sie einfach unterstellen und ich soll Rede und Antwort stehen?
Nein. Weil "alle" ja auch nicht nach Europa oder Deutschland wollen. Wieso auch.
Die, die nicht nach Europa wollen, können Sie ja auch gar nicht aufnehmen. Ist doch logisch. Es kann also nur von denen die Rede sein, die hier auch hin wollen. Also noch mal: wollen Sie die alle aufnehmen? Sie drücken sich um die Antwort.
>> Warum dürfen Sie einfach unterstellen und ich soll Rede und Antwort stehen?
Warum gelingt Ihnen kein Antworten auf nun wirklich einfache, direkte und höfliche Fragen?
>> Also noch mal: wollen Sie die alle aufnehmen?
Entsprechend der geltenden Gesetze, natürlich. Platz und Geld und Bedarfe sind genug vorhanden.
Danke, da bin ich ganz bei Ihnen.
>> Da steht unerwünschte (!) Migration.
Wenn man überlegt, wie einst der historische Jesus von Nazareth mit seinen Eltern quer durch seine Heimatregion gewandert ist, gerne auf der Flucht oder als Migrant. Botschaften, die doch eigentlich Europa zutiefst geprägt haben.
Hier geht es um gemeinsame europäische Werte in der Migrationspolitik.
>> Hier geht es um gemeinsame europäische Werte in der Migrationspolitik.
Und welche sind das? Die (Land-) Wirtschaft in Italien und Spanien lebt förmlich von illegaler Migration und billigen Arbeitskräften, die leicht ausbeutbar sind. Oder ist Wert europäischer Migrationspolitik "Grenzen dicht", "Remigration jetzt"? Verzicht auf Menschenrechte und Rechtsstaatsprinzip? Panikstimmung, Angst, Phobien, Vorurteile, anstelle Aufklärung, Neugier, Offenheit, Freundlichkeit, Vertrauen in humane und humanistische Prinzipien?
>> was unerwünschte Migration konsequent verhindert.
Auf dem Rücken von Polizistinnen und Polizisten. An der ostdeutschen Grenze haben die unsinnigen Kontrollen bei minimalen Ergebnissen zu mehr als 2 Mio. Überstunden geführt. Also, wenn Sie ein Europa zu Lasten der dort lebenden Menschen wollen, bitte sehr. Ich nicht.
Aber ich und die 2 Millionen Überstunden gehören in das Land der Phantasie .
>> Aber ich und die 2 Millionen Überstunden gehören in das Land der Phantasie .
Nix da. War heute Thema in den Nachrichten. Quelle? Gerne: https://www.deutschlandfunk.de/ueberstunden-der-bundespolizei-steigen-w…
Unerwünscht war Migration in den Augen vieler doch immer schon. Die Gastarbeiter bspw. sollten wieder schön nach Hause gehen. Es kamen aber Menschen, die sich hier was aufbauten. Gut so. Ich liebe ein immer mehr durchmischtes und internationales Europa.
>> Gut so. Ich liebe ein immer mehr durchmischtes und internationales Europa.
Europa war noch nie anders während der letzten 5.500 Jahre. Schauen Sie einfach, wo die indoeuropäische Sprachenfamilie ihren Ursprung hat und in welchen großen Teile dieser einen Welt die Sprachen dieser Familie gesprochen werden. Eigentlich alles Verwandte, Freunde, "Wertgleiche" der Europäer.
Ja doch, WIT sind hier sowieso oft einer Meinung. Unsere Weisheiten gehen alle in die Richtung derer, die jetzt anscheinend aufatmen und die Neuerweckung des Abendlandes erwarte
Und Zöpfchen lehnt sich derweil genüsslich zurück und genießt die Ausgüsse unter dem eigenen Erguß
>> Unerwünscht war Migration in den Augen vieler doch immer schon.
Wenn man dann noch an die heftige Abwehr, Vorurteile und Verunglimpfungen der Millionen von "Heimatvertriebenen" unmittelbar nach dem 2. Weltkrieg denkt...
"und mehr Aufnahmen von abgelehnten Asylbewerbern durch Nicht-EU-Staaten"
Die EU hat überhaupt kein Recht IHRE Flüchtlinge in Drittstaaten "auszulagern". Eine völlig absurde Idee! Warum keine Abschiebung in die Herkunftsländer? Will man die Drittstaaten destabilisieren?
Das Recht könnte man vertraglich aushandeln.
>> Das Recht könnte man vertraglich aushandeln.
Das hat Italien schon vergeblich mit Albanien versucht. Ein Vertrag und eine Unterbringungseinrichtung sind da, beides sehr teuer. Nur eben keine Auslagerung von Menschen, weil gegen geltendes Recht.
Australien hat sehr gute Erfahrungen mit der Ausschaffung von unerwünschten Migranten nach Nauru und den Weihnachtsinseln gemacht. Da wurde nix destabilisiert. Im Gegenteil. Die Länder freuten sich über entsprechende Zuwendungen und viele Migranten sind von dort ganz freiwillig und wohlbehalten in ihre Heimat zurück gekehrt.
>> Da wurde nix destabilisiert.
Mit Ausnahme der Prinzipien der universellen Menschenrechte. Nun, auch Europa hat eine Tradition mit "Teufelsinseln" in tropischen Gefilden.
Für die Missachtung der Menschenrechte muss man nicht bis Australien blicken. Die EU praktiziert das auch: illegale Pushbacks, Flüchtlingsboote, die manövrierunfähig auf dem Meer zurückgelassen werden oder Kooperationen mit libyschen Warlords, die aufgegriffene Menschen in der Wüste aussetzen und verdursten lassen.
Das ist ein billiger Trick, mit dem die EU nach Außen ihre Fassade von Menschenrechten usw. aufrecht erhalten will, oder es glaubt. Alles völlig durchschaubar!
>> Die EU hat überhaupt kein Recht IHRE Flüchtlinge in Drittstaaten "auszulagern".
Stimmt. Diese Drittstaaten haben sich um diese Menschen zuerst zu kümmern. Erst innerhalb der EU angekommen, haben die EU-Mitgliedstaaten die Verantwortung zu übernehmen.
"Diese Drittstaaten haben sich um diese Menschen zuerst zu kümmern."
Nein, die Drittstaaten haben damit überhaupt nichts zu tun, da Transitländer.
>> Nein, die Drittstaaten haben damit überhaupt nichts zu tun, da Transitländer.
Bei Flüchtenden ist die Sachlage durchaus anders als bei Migrierenden als wieder bei nach Asyl Suchenden.
und warum wir ?
Der Goldfisch hat angeblich ein so kurzes Gedächtnis, dass er bei der Kehrtwende im Aquarium einen komplett neuen Ozean vor sich sieht. In ähnliche Richtung scheint die heutige Politik zu gehen. Noch vor ein paar Jahren war da von gerechte Verteilung der Lasten die Rede. Jetzt trifft sich Dobrindt mit dem Teil der EU, die keine Lust mehr auf Solidarität haben und Länder, die die LAsten tragen, werden nicht eingeladen.
So geht schräge Chaos Politik, Publikumswirksam und Stammtisch-proofed
Irgendwo muss man ja anfangen. Ich erinnere noch die Zeiten, als man Migranten an Münchner Hauptbahnhof mit klatschen empfing.
Jetzt zeigt ein wichtiger Teil Europas dass diese Zeiten endgültig vorbei sind.
Natürlich muss man Italien und Griechenland die Hand bei der Bewältigung des Migranten-Drucks reichen. Die Push-backs die Griechenland seit geraumer Zeit durchführt, sind eine wichtige Maßnahme. Für diejenigen Migranten die trotzdem durchkommen, muss man eine Lösung schaffen. Ich finde Melonis Ansatz von Migrationszentren in Albanien sehr zielführend. Aber es muss nicht Albanien sein. Mir fallen auch Armenien und Georgien ein.
>> Ich erinnere noch die Zeiten, als man Migranten an Münchner Hauptbahnhof mit klatschen empfing.
Dann müssen Sie die sogenannten "Gastarbeiter" in den 60er Jahren meinen.
>> Jetzt zeigt ein wichtiger Teil Europas dass diese Zeiten endgültig vorbei sind.
Europa wird auch zukünftig ein Ziel und Bedarfsort von Migration sein.
>> Die Push-backs die Griechenland seit geraumer Zeit durchführt, sind eine wichtige Maßnahme.
Und zudem eine illegale. Nun, wenn das die europäischen Werte sind, nach denen Ihnen verlangt.
>> Mir fallen auch Armenien und Georgien ein.
Möglichst weit weg, nicht wahr? Warum nicht Mecklenburg-Vorpommern? Da ist auch viel Platz.
Ich erinnere mich noch an Zeiten, als man Gastarbeiter mit Springerstiefel und Benzinkanister empfing.
Was sollen denn "Migrationszentren" bringen? Inwieweit lösen die irgendwelche Probleme oder wo soll das hinführen?
Und nein, ich bin nicht für ungeregelte undokumentierte Migration, aber ich bin auch nicht für AfD-Parolen usw.
Migrationszentren lösen sehr wohl Probleme. Australien hat sehr gute Erfahrungen damit. Gemacht. Wie sollten davon lernen.
"Irgendwo muss man ja anfangen" s.o.
Klar, Wenn Dobrindt Mut hätte,dann würde er eine Rede in der UNO halten und aufklären waeshalb er deren Resolutionen unterwandert. Hat er aber nicht, dehalb redet er nur mit Leuten die nicht widersprechen. Aber ok, wenn er nicht dabei stehen bleibt und Italien, Griechenland und Polen miteinbezieht, ist das erst einmal die richtige Richtung.
Zuende ist die Weltweite Flüchtlingskrise allerdings noch lange nicht, denn Putin ist weiterhin daran interessiert Flüchtlinge in die EU zu treiben. Sen Engagement in Lybien zielt klar darauf Fluchtrouten offen zu halten. Aber ich nehme an Kritik an Putin hören sie nicht so gerne.
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/russland-libyen-marineba…
Erst wenn Europa eine effektive Außenpolitik betreibt, könnte der NAh-Ost-Konfliktvielleicht beendet werden und erst wenn sie eine vernünftige Wirtschaftspolitik in Afrika betreibt können push und pull Faktoren beseitigt werden.
Die sechs Länder - neben Deutschland nahmen Frankreich, Polen, Dänemark, Tschechien und Österreich teil - haben sich auf einen härteren Kurs in der Migrations- und Asylpolitik geeinigt, wie aus der Abschlusserklärung hervorgeht.
Ein sehr vernünftiger Gedanke. Ob er jedoch irgendwie umgesetzt werden wird, mag ich bezweifeln.
Wieso waren die Niederlande nicht dabei? Die sehen das politisch doch ähnlich?
>> Die sehen das politisch doch ähnlich?
Nö. Eigentlich nur einer in den Niederlanden. Der mit den wirren weißen Haaren.
Dazu haben sie doch sicherlich auch Fakten.
>> Dazu haben sie doch sicherlich auch Fakten.
Sicherlich. Wie jeder andere hier im Forum sicherlich auch.
also Dänemark will keine Asylanten, Österreich will keine Asylanten Tschechien und Polen schon gar nicht
also wo liegt das Problem ?
Man muss irgendwo anfangen. In jedem Beginn liegt ein eigener Zauber, hat ein bedeutender Philosoph mal gesagt.
Oje, so wenig vertraut mit unserer Kultur?
Nein, das war kein bedeutender Philosoph, das war ein Dichter. Seine Zeilen sind wie gemacht, um Geflüchteten Mut zuzusprechen:
"Es muß das Herz bei jedem Lebensrufe
Bereit zum Abschied sein und Neubeginne,
Um sich in Tapferkeit und ohne Trauern
In andre, neue Bindungen zu geben.
Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne,
Der uns beschützt und der uns hilft, zu leben."
Sie haben recht.
"Es muß das Herz bei jedem Lebensrufe
Bereit zum Abschied sein und Neubeginne,“
Ein Abschied von einer völlig fehl geleiteten Migrationspolitik: „wir schaffen das“ (was?)
„Um sich in Tapferkeit und ohne Trauern
In andre, neue Bindungen zu geben“
Den Migranten klarmachen, dass sie in ihrer Heimat gebraucht werden. Dass ihre Familie sie vermisst.
>> Den Migranten klarmachen, dass sie in ihrer Heimat gebraucht werden.
Und wenn's diese Heimat nicht mehr gibt? Oder wenn diese Heimat untererträglich für ein normales Leben geworden ist? War doch schön, als noch vor 100 Jahren Deutsche frei in der Welt migrieren konnte, oft Mittellose. Und war nicht schön, als flüchtenden deutschen Jüdinnen und Juden die lebensrettenden Grenztore vor der Nase zugehalten wurden.
Die Initiative von Dobrindt ist hilfreich, um den Glauben in die Handlungsfähigkeit von Politik zurückzugewinnen. Mir fehlt allerdings eine Vision, wie wir unsere Menschlichkeit bewahren wollen, wenn langfristig alles auf eine Abschottung hinausläuft.
Langfristig gesehen (demografischer Wandel!) führt die Abschottung zu seltsamen Effekten.
(Wollen die Babyboomer wirklich arbeiten bis sie 70 oder 75 sind? Wenn nein, wird die Zuwanderung von Menschen aus dem Ausland benötigt. Auch von vielen Menschen, die in den Bereichen "Lebensmittel", "Medizin" oder "Pflege" arbeiten.)
Ich glaub, da hätte Dobrindt nichts dagegen. Er ist ja kein Ausländerfeind.
Sehr richtig. Meiner Ansicht nach dürfen wir nicht vergessen, dass die CSU/CDU ihre eigene Migrationspolitik für gescheitert erklärt haben. Es fehlt aber eine ernsthafte Analyse dieser Bakrotterklärung.
Punkt eins ist: Flüchtlingen und Menschen in Seenot zu retten gebietet die Pflicht des Menschlichen und ist immer richtig.
Die Frage ist aber nun, wie mit großen Flüchtlingswellen umgegangen wird. Hier zeigt sich für mich, dass die Union komplett versagt hat irgendwelche Konzepte zu entwickeln die sich an der ja vorhandenen Sozialwissenschaft orientiert.
Sie haben sich selbst auch kleingeredet, dass zur Integration auch die Einheimischen gehören. Sie haben nicht verstanden, dass Integration eben nicht allein Aufgabe des Ankommenden ist (so wie es Herr Bosbach gern hätte)
...ich habe gar nicht genug Platz um alles auzuzählen.
>> Mir fehlt allerdings eine Vision, wie wir unsere Menschlichkeit bewahren wollen, wenn langfristig alles auf eine Abschottung hinausläuft.
Nun, eine Hybris. Kapital und Güter dürfen frei sich global bewegen, Menschen dagegen nicht. Von einer kleinen Gruppe Auserwählter und Privilegierter, weil viel Kapital und Güter im Besitz, abgesehen.
Ob es sinnvol ist, dass sich Kaputal und Waren (anders als in den trotzdem prosperierenden 80ern) frwi bewegen dürfen, ust ja auch ziemlich fraglich.
Weltweite Freizügigkeit für Menschen wäre dagegen der sichere Beginn bürgerkriegsähnlicher Konflikte. Um es un einfachen Worten zu sagen: Die Boote reichen in den wohlhabenden Ländern nicht für alle.
Was heißt härter?
Ich würde sagen Zustand homöopathisch versuchen zu behandeln