Nancy Faeser

Ihre Meinung zu Faeser: Flüchtlingsgipfel noch im Februar

Länder und Kommunen schaffen es nach eigenen Angaben oft kaum noch, Flüchtlinge unterzubringen. Bundesinnenministerin Faeser lädt deshalb zum Gipfel in Berlin. Doch der Ruf, das Thema zur Chefsache zu machen, wird lauter.

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140 Kommentare

Kommentare

Der neue Goldstandard
@16:49 Uhr von harry_up

 

Nachdem Faeser die ganze Zeit nur weggeguckt hat, obwohl es genügend Hinweise (Polizeigewerkschaft, Opposition...) gab, kommt Sie jetzt mit einem "Flüchtlingsgipfel" um die Ecke wo der Baum brennt und das Kind in schon lange in den Brunnen gefallen ist. Einen Rücktritt von Faeser wäre hier mehr als angebracht.

 

 

Warum muss denn immer gleich jemand zurücktreten?

 

Ok., ist Ihr Leib- und Magenthema, aber bleiben Sie doch erst mal auf dem Teppich.

Zumal: Wüssten Sie jemanden in der Regierung, der es besser hinbekommen oder -bekommen hätte?

Ja.,

Die polnische und ungarische Regierung z.B.

Sternenkind
Nun ja

Kein Land auf der Welt hat mehr Flüchtlinge aufgenommen als Deutschland. Insgesamt 2,2 Millionen, mehr leben nur in der Türkei (3,7 Millionen) und in Kolumbien (2,5 Millionen). Allein im November 2022 wurden 29 383 Erstanträge auf Asyl gestellt (Ukrainer nicht eingerechnet) – plus 78 Prozent zum Vorjahr.

eine_anmerkung .
@15:38 Uhr von Giselbert

>>"Wäre mal interessant zu wissen was die CDU damit meint. Eine Abschiebeoffensive für alle die keine Aufenthaltsberechtigung besitzen?

In Deutschland leben geschätzt 180.000 bis 520.000 Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis. Schon schwach, dass dies die Regierung nicht genauer weiß."<<

.

Die Ampel hat dem Wähler eine Rückführungsoffensive verprochen und diese Aufgabe fällt in das Ressort von Faeser. Seit den letzten Wahlen hat man aber nichts mehr davon gehört.

 

NieWiederAfd
@16:33 Uhr von eine_anmerkung .

Nachdem Faeser die ganze Zeit nur weggeguckt hat, obwohl es genügend Hinweise (Polizeigewerkschaft, Opposition...) gab, kommt Sie jetzt mit einem "Flüchtlingsgipfel" um die Ecke wo der Baum brennt und das Kind in schon lange in den Brunnen gefallen ist. Einen Rücktritt von Faeser wäre hier mehr als angebracht.

 

   
Welcher Baum brennt?

Welches Kind ist in den Brunnen gefallen? 

Beschäftigen Sie sich doch bitte mit den Fakten statt blumige Bilder zu benutzen.

 Wir haben einen Engpass bei der Unterbringung. Das ist eine herausfordernde Aufgabe für Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft. Schon vergessen? Wir schaffen das, wenn wir nach Lösungen suchen statt Sündenböcke kreieren. Und für konzertierte Lösungen in Krisenzeiten braucht es manchmal einen Krisengipfel. Frau Faeser macht das. Gut so.
 

 

gez. NieWiederAfd 

 

 

frauenzimmer
@16:45 Uhr von falsa demonstratio

"Jeder dritte Migrant, der nach Deutschland will, kommt aus Syrien. Afghanen machen 17 Prozent aus, Türken zehn und Iraker rund sieben Prozent", schreibt ein Forist an anderer Stelle.

 

Das sind, wenn ich richtig gerechnet habe, immerhin zwei Drittel, die aus den von Ihnen genannten Staaten kommen.

Ich frage Sie als Frau.

Wie kann es sein, dass es keine ausgewogene Geschlechter-Parität der flüchtenden Asylbewerber gibt bei gleichbleibender Gefahrenlage in den Ländern, aus denen die Flüchtlinge kommen? 

eine_anmerkung .

Ich frage mich gerade ob die Bundesrepublik jemals eine noch unfähigere Ministerin hatte? Da jagt die Innenministerin Reichsbürger und beschäftigt sich mit einer, nicht mit dem Thema zusammenhängende Verschärfung des Waffenrechts, aber die originären Probleme wie Begrenzung der Zuwanderung und Abschiebungen hat die Frau scheinbar nicht auf dem Schirm.

Account gelöscht
@15:47 Uhr von Giselbert

Gerade aktuell gelesen, dass die Regierenden 400 Flüchtlinge in dem 500-Seelen-Ort Upahl unterbringen wollen. Daher auch die Aussagen von Bewohnern dort :„Vertrauen in die Politik ist weg“.

Verstehe ich nicht, wie man solch ein Missverhältnis zulassen kann, so kann doch keine Integration stattfinden.

Ja das Vertrauen ist weg,und welche Partei profit am Ende davon ? Frage ich mich.

weingasi1
@16:33 Uhr von wie-

Tja, machen wir das doch so, wie mit unseren östlichen EU Partnern: Wer nicht spurt, dem wird Entwicklungshilfe in Form von Geld versagt.

Machen die das so? Sehr kurzsichtig, denn Entwicklungshilfe geht selten in Regierungstöp...

Da gibt es offenbar unterschiedliche Darstellungen. Gerade in den afrik. Ländern gelangen Gelder eben oft nicht dorthin, wohin sie eigentlich sollen und natürlich haben häufig die dortigen Regierungen auf E-Gelder Zugriff. Das heisst ja nicht, dass per se, dass sie versickern. Und natürlich muss man mit Ländern, die E-Hilfe erhalten auch über Rücknahmen reden. Auch diese Länder können nicht nur fordern, es sind ihre Bürger. Wer oder was gibt ihnen überhaupt das Recht, die Einreise IHRER Bürger zu verhindern ?

 

NieWiederAfd
@16:43 Uhr von weingasi1

...  Was nutzt es denn, sich immer mehr Asylanten aufzuhalsen

...

 

Was für eine Sprache... Mir grauts vor der Haltung dahinter.

 

 

gez. NieWiederAfd 

 

 

 

eine_anmerkung .
@16:49 Uhr von harry_up

 

>>"Nachdem Faeser die ganze Zeit nur weggeguckt hat, obwohl es genügend Hinweise (Polizeigewerkschaft, Opposition...) gab, kommt Sie jetzt mit einem "Flüchtlingsgipfel" um die Ecke wo der Baum brennt und das Kind in schon lange in den Brunnen gefallen ist. Einen Rücktritt von Faeser wäre hier mehr als angebracht.

.

Warum muss denn immer gleich jemand zurücktreten?"<<

.

Weil man außerhalb der Politik in einer Firma mit solch einer Verhaltensweise (Problem aussitzen oder weggucken) auch gefeuert würde.

eine_anmerkung .
@15:43 Uhr von Bender Rodriguez

>>"Wie soll man das denn wissen? Die sind ja nicht alle regulär eingereist und registriert."<<

.

... und da sind sicherlich nicht nur arme Schäfchen drunter.

 

 

Werner40

Das Problem kann nicht innerdeutsch, sondern muss auf europäischer Ebene gelöst werden. 

falsa demonstratio
@16:42 Uhr von fruchtig intensiv

"Union fordert konsequentere Asylpolitik"

Ausländerfeindlichkeit und Stänkern gegen Asyl. Ihr Heimspiel.

 

Es ist schon befremdlich, dass Ihre verunglimpfenden Äußerungen von der Moderation durchgelassen werden. Netiquette scheint für einige Foristen nicht zu gelten.

Naja, wer austeilt, muss einstecken können. Und außerhalb der tagesschau Foren ist das Internet kein Ponyhof - übrigens, genauso, wie die Realität auch nicht.

 

Ich bin in der Realität durchaus moderate Umgangsformen gewohnt. Wir scheinen in unterschiedlichen Milieus zu verkehren

frosthorn
@16:55 Uhr von nie wieder spd

Bei jeder solcher Veranstaltungen in den letzten Jahren ist nichts brauchbares herausgekommen. Die Gesetze, die für bzw gegen Migration gelten wurden immer wieder verschärft und damit immer weiter dorthin gerückt, wo die AfD und andere Rechtsradikale sie gerne haben wollen. 
Der grund - und vorsätzlich nachlässige Umgang mit Migranten und Flüchtlingen dient ebenfalls dazu, die Ansichten der Rechtsradikalen zu verstärken. Fast wie Absichtlich.

 

"Absichtlich"? Pusten jetzt auch Sie in das Horn der Ausländerfeinde, die sich ständig angeblich Sorgen machen, man treibe die Bevölkerung in die Armen der Rechten, wenn man nicht endlich die Politik mache, die eben diese Rechten fordern?

In diesen Armen befinden sich doch jene längst, die diese Drohung ausstoßen. Umarmen sich quasi gegenseitig.

wenigfahrer
Wenn ich

so an verschiedene Artikel denke, und Aussagen von Ihr, hab nicht den Eindruck das sie eine Lösung hat, Geld allein wird es nicht lösen.

Wenn man sich die Zahlen ansieht, dann ist auch klar das nur eine Lösung EU weit helfen kann, nur machen sich da ein größerer Teil einen schlanken Fuß.

Über Rückführung wollen wir gar nicht erst reden, ich lasse mich aber gerne von der Dame überraschen.

Alles für die Katz
Mir wird nicht geantwortet

 

Ich habe oben in diesem Kommentar eine Frage gestellt:

 

Was ich nicht verstehe, ist, dass bei diesem Thema, das viele ja seit spätestens 2015 sehr beschäftigt, die entscheidende Frage, fast nie gestellt wird:

 

"Halten Sie Zurückweisungen Drittstaatsangehöriger, die an einer Kontrollstelle in Deutschland um internationalen Schutz ersuchen, grundsätzlich für rechtlich erlaubt?"

 

 

Und nun antworten mir einige, ich sollte doch selbst nachfragen.

 

Abgesehen davon, dass ich das längst erfolglos getan habe, verstehe ich nicht, was daran auszusetzen ist, Journalist:innen darum zu bitten. Wäre das nicht ihre Aufgabe?

 

Uns Privatpersonen gibt man nämlich keine Antwort auf solche Fragen und das kann ich auch verstehen.

weingasi1
@16:43 Uhr von Carlos12

Ein weiterer Punkt ist die Frage, was es effektiv brächte, wenn man alle, die keine Aufenthaltsberechtigung haben, außer Landes schaffen könnte (rein hypothetisch). Die Schätzungen liegen zwischen 180.000 und 520.000. Ja das würde Kosten sparen und Wohnraum. Die Prostitution würde drastisch reduziert.

Aber im Vergleich zu legitimen Immigranten und Flüchtlingen ist das ein nur Bruchteil und nicht die Lösung für die Probleme.

Es gibt z.Zt. 301.500 abgelehnte Asylanten, die offiziell ausreisepflichtig sind (Stand Ja. 23 Mediendienst Integration ). Ich finde, das ist schon ein recht grosser "Bruchteil".

 

Nachfragerin
@bolligru - gesamteuropäischen Lösung

 @15:48 Uhr von bolligru:

"Schon 2015 gab es die Forderung nach einer gesamteuropäischen Lösung. Die meisten anderen Staaten aber sahen zuerst den eigenen Nachteil und beließen es dabei: Die Menschen sollen gefälligst dort hin gehen, wo die Sozialleistungen am besten sind und das sind Österreich und Deutschland."

Soweit ich weiß, müssen die Geflüchteten ihren Asylantrag dort beantragen, wo sie die EU erstmalig betreten haben. Diese Regelung dürfte maßgeblich auf Binnenländer wie Deutschland zurückgehen.

"Zahlen muß dann der Steuerzahler. Manch Einer wird sagen: Was solls- ist doch genug Geld da! Ich habe da Zweifel."

Die Zweifel sind berechtigt. Da unsere Regierungen immer beliebig hohe Summen für Bankenrettungen, Abwrackprämie oder Aufrüstung hervorzaubern können, bleibt natürlich kein Geld für die sinnvollen Dinge.

Der neue Goldstandard
@16:35 Uhr von wie-

 

 

 

Standard-Angstpropaganda der blaubraune Ecke

Fluchtursache Nummer eins ist der ausgebaute dt. Sozialstaat

Eine Behauptung, die weiterhin zu 100 % Fake News ist und nur der Beförderung von Sozialneid und Ausländerhass dient.

wenn Sie Nachweise zu Ihrer Behauptung aus aktuellen fachwissenschaftlichen Studien haben, bitte sehr.

Gerne.

 

Siehe:

Agersnap et al., "The Welfare Magnet Hypothesis: Evidence From an Immigrant Welfare Scheme in Denmark"; Princeton University, 2019.

Marmolada
@16:33 Uhr von nie wieder spd

kürzlich in der ARD sagte ein Bürgermeister die Kosten betragen in einer Turnhalle 2.000 Euro/Monat/Person

Wenn das stimmt, dann ist es ein grobes Foul von diesem Bürgermeister. Denn warum sollte man die Baukosten der Turnhalle im Geiste den Flüchtlingen an den Hals heften? Die Halle ist ja schon da und wenn die Flüchtlinge wieder weg sind, wird die Halle immer noch da sein. Und man wird wieder Fußball spielen können. Aber nicht für 2000 Euro pro Spieler.

Diese Aussage des Bürgermeisters habe ich ebenfalls im TV gesehen. 
Die 2000€ beinhalten die laufenden Kosten für die Flüchtlinge: Strom, Wasser, Heizung, Lebensmittel, medizinische Versorgung, Personal usw. Die Baukosten der Sporthalle sind da sicher nicht miteingerechnet. Somit werden aber Kosten von 2000€/M/Person nicht die Ausnahme sein.

 

Für einen unbegleiteten minderjährigen Flüchtling/Migranten geben die Bundesländer zwischen 3.500 und 5.000 € im Monat aus. Überall nachzulesen.

 

harry_up
Die Krux ist ja die:

 

Die Wirtschaft fordert Fachkräfte.

Die sollen durch Zuwanderung die Riesenlücke stopfen, die hier teils durch eigenes Verschulden, teils altersbedingt oder aus anderen Gründen entstanden ist.

 

Nun ist es - sehr vereinfacht - aber nicht machbar, dass man recht unkontrollierte Zuwanderung zulässt, sich aus den Zugewanderten die geeigneten Fachkräfte herauspickt und den Rest wieder heimschickt.

 

Ebenso unverständlich ist, wenn ein hier längst integrierter Zugewanderter, der bereits eine Berufsausbildung begonnen oder gar abgeschlossen hat, aus formalen Gründen zurück geschickt wird.

 

Da ist ein riesengroßes Feld zu beackern, und die Bürokratie feiert fröhliche Urständ...

Pax Domino
@16:35 Uhr von wie-

@16:30 Uhr von Der neue Goldblitz

Fluchtursache Nummer eins ist der ausgebaute dt. Sozialstaat

Eine Behauptung, die weiterhin zu 100 % Fake News ist und nur der Beförderung von Sozialneid und Ausländerhass dient.

Aber bitte, wenn Sie Nachweise zu Ihrer Behauptung aus aktuellen fachwissenschaftlichen Studien haben, bitte sehr.

 Fachwissenschaftliche Studien werden in diesem Fall doch nicht benötigt, hier genügt doch der gesunde Menschenverstand !

gz.Nie wieder Pax Domino

nie wieder spd
@16:49 Uhr von Giselbert

"Nachdem Faeser die ganze Zeit nur weggeguckt hat, obwohl es genügend Hinweise (Polizeigewerkschaft, Opposition...) gab, kommt Sie jetzt mit einem "Flüchtlingsgipfel" um die Ecke wo der Baum brennt und das Kind in schon lange in den Brunnen gefallen ist."

Da haben Sie recht, man hat hier zu lange die Augen vor einem bekannten Problem verschlossen. Wahrscheinlich kommen Sie mit Ihrer Faser-Rücktrittsforderung zu spät, sie ist dann mal weg, in Hesse. 

Eben. Und weil Frau Faeser quasi auf dem Sprung ist, wird sie wahrscheinlich auch niemand ernst nehmen beim Flüchtlingsgipfel. Der nächste Innenministerin benötigt dann auch wieder Monate um Ahnung von der Materie zu bekommen und so wird sich in den nächsten Jahren nichts verbessern. Es wird nur wieder verschleppt und verschleppt und sich darüber gewundert, dass Rechtsradikale noch mehr Stimmen bekommen.

WirSindLegion
@16:33 Uhr von Realo2020 "....sie war bemüht....."

seit spätestens Sommer 2022 waren diese eklatanten  Problem hinreichend bekannt mit der weiter anhaltender Dynamik. So gut wie nichts ist passiert. Gleichzeitig ist seit vielen Jahren bekannt, dass es eine gerechte europäische Lösung nicht geben wird !! Die Kommunen werden weiter alleine gelassen und unsere Innenministerin bereitet sich auf den hessischen Wahlkampf vor. Dieser angekündigte Gipfel ist eine weitere Beruhigungspille im "Weiterso-Stil" !

Wenn jetzt nicht schnellstens konkrete Beschlüsse folgen und diese auch genauso schnell und konsequent umgesetzt werden, bekommen wir große soziale Unruhen, die der AfD wieder einmal in die Hände spielen.

Der Innenministerin, die mit dem Kopf schon in Hessen ist, kann man nur folgendes Zeugnis ausstellen: "Sie hatte für Ihre Arbeit und den Problemen vollstes Verständnis" !!.

 

Ich hätte noch "...sie war bemüht...."  hinzuzufügen. Obwohl.... war sie das wirklich ?

bolligru
16:55 Uhr von frauenzimmer

Auch das zeigt die Erfahrung der Geschichte: Menschen, die sich "einrichten" und als Teil einer Gesellschaft fühlen, haben selten das Bedürfnis, radikalreligiösen Fanatikern auf den Leim zu gehen.

 

Martin Schulz (2017) hatte Recht: Integration gelingt nur über Arbeit

Umgekehrt gilt allerdings auch: Ohne Arbeit keine Integration

 

Ich ziehe daraus auch den Schluß: Man darf nur so viel Zuwanderung zulassen, wie der Arbeitsmarkt aufnehmen kann. Das halten alle anderen Einwanderungsländer so, konsequent. Andernfalls kommt es zu "unerwünschten Nebenwirkungen".

eine_anmerkung .
@16:57 Uhr von Sternenkind

>>"Kein Land auf der Welt hat mehr Flüchtlinge aufgenommen als Deutschland. Insgesamt 2,2 Millionen, mehr leben nur in der Türkei (3,7 Millionen) und in Kolumbien (2,5 Millionen). Allein im November 2022 wurden 29 383 Erstanträge auf Asyl gestellt (Ukrainer nicht eingerechnet) – plus 78 Prozent zum Vorjahr."<<

.

... und kein Land auf der Welt zahlt eine derart hohe kostenlose Rundumversorgung wie Deutschland.

 

falsa demonstratio
@17:03 Uhr von frauenzimmer

"Jeder dritte Migrant, der nach Deutschland will, kommt aus Syrien. Afghanen machen 17 Prozent aus, Türken zehn und Iraker rund sieben Prozent", schreibt ein Forist an anderer Stelle.

 

Das sind, wenn ich richtig gerechnet habe, immerhin zwei Drittel, die aus den von Ihnen genannten Staaten kommen.

Ich frage Sie als Frau.

Wie kann es sein, dass es keine ausgewogene Geschlechter-Parität der flüchtenden Asylbewerber gibt bei gleichbleibender Gefahrenlage in den Ländern, aus denen die Flüchtlinge kommen? 

 

Das werden Sie sicherlich besser wissen als ich.

 

Mit meinem Posting hat Ihr Posting nichts zu tun.

Sisyphos3
@16:52 Uhr von zöpfchen

Nicht wir suchen aus, wer zu uns kommt, sondern die Migranten entscheiden wohin sie in Europa gehen. So kann es nicht weitergehen.

 

 

 

sie sehen doch dass es geht

oder regt sich Widerstand im LAnd ?

 

Möbius
@16:57 Uhr von Sternenkind: allein 5 Mio in Polen

Kein Land auf der Welt hat mehr Flüchtlinge aufgenommen als Deutschland. Insgesamt 2,2 Millionen, mehr leben nur in der Türkei (3,7 Millionen) und in Kolumbien (2,5 Millionen). Allein im November 2022 wurden 29 383 Erstanträge auf Asyl gestellt (Ukrainer nicht eingerechnet) – plus 78 Prozent zum Vorjahr.

 

Ich verstehe Ihre Zahlen nicht. Von den 11,2 Mio Ukrainern die das Land nach dem 24.2.22 verließen, gingen allein 5,4 Mio nach Polen. Dort lebten aber vorher schon viele Ukrainer, die vor allem aus wirtschaftlichen Gründen nach 2014 das Land verließen. 

fruchtig intensiv
@16:52 Uhr von Möbius

Diesmal ist es anders. Trotzdem frage ich mich, wie Polen das eigentlich schafft. Es gibt jetzt noch viel mehr Flüchtlinge und Polen hat nur halb so viele Einwohner wie Deutschland. Einige Städte in Polen haben jetzt plötzlich 30-50% mehr Einwohner!

Weil die Ukrainer Flüchtlinge sind, während Syrer und Nordafrikaner in der überwiegenden Mehrheit Migranten. Flüchtlingen hilft man selbstlos. Migranten stehen in der Bringschuld.

Steht auch so in der Presse dort.

WirSindLegion
@17:03 Uhr von frauenzimmer: Ist doch lange bekannt

"Jeder dritte Migrant, der nach Deutschland will, kommt aus Syrien. Afghanen machen 17 Prozent aus, Türken zehn und Iraker rund sieben Prozent", schreibt ein Forist an anderer Stelle.

 

Das sind, wenn ich richtig gerechnet habe, immerhin zwei Drittel, die aus den von Ihnen genannten Staaten kommen.

Ich frage Sie als Frau.

Wie kann es sein, dass es keine ausgewogene Geschlechter-Parität der flüchtenden Asylbewerber gibt bei gleichbleibender Gefahrenlage in den Ländern, aus denen die Flüchtlinge kommen? 

Ist doch lange bekannt, warum.

Die Familien schicken zuerst die kräftigen jungen Männer voraus, damit dann 1-2 Jahre später die Millionen "Rest der Familie" nachziehen darf.

harry_up
@16:59 Uhr von eine_anmerkung .

>>"Wäre mal interessant zu wissen was die CDU damit meint. Eine Abschiebeoffensive für alle die keine Aufenthaltsberechtigung besitzen?

In Deutschland leben geschätzt 180.000 bis 520.000 Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis. Schon schwach, dass dies die Regierung nicht genauer weiß."<<

.

 

 

Die Ampel hat dem Wähler eine Rückführungsoffensive verprochen und diese Aufgabe fällt in das Ressort von Faeser.

Seit den letzten Wahlen hat man aber nichts mehr davon gehört.

 

 

Wenn "man" nichts davon gehört hat, heißt das nicht, dass "man" in dieser Richtung untätig war.

 

Das konnten auch Sie in den letzten Tagen mehrfach hören und lesen.

 

Was werden Sie bloß machen, sollten die illegalen Einwanderer eines Tages alle rückgeführt worden sein?

 

Wechseln Sie dann wieder zur CDU?

harry_up
@16:57 Uhr von Der neue Goldstandard

 

Nachdem Faeser die ganze Zeit nur weggeguckt hat, obwohl es genügend Hinweise (Polizeigewerkschaft, Opposition...) gab, kommt Sie jetzt mit einem "Flüchtlingsgipfel" um die Ecke wo der Baum brennt und das Kind in schon lange in den Brunnen gefallen ist. Einen Rücktritt von Faeser wäre hier mehr als angebracht.

 

 

Warum muss denn immer gleich jemand zurücktreten?

 

Ok., ist Ihr Leib- und Magenthema, aber bleiben Sie doch erst mal auf dem Teppich.

Zumal: Wüssten Sie jemanden in der Regierung, der es besser hinbekommen oder -bekommen hätte?

 

Ja.,

Die polnische und ungarische Regierung z.B.

 

 

Falsche Antwort.

 

WirSindLegion
@17:08 Uhr von Werner40: Natürlich, und wo ist die EU nun ?

Das Problem kann nicht innerdeutsch, sondern muss auf europäischer Ebene gelöst werden. 

Natürlich muss es auf EU Ebene gelöst werden, sonst implodieren wir bald (wortwörtlich....) - und wo höre ich Frau von der Laien die Zusagen geben für eine korrekte, gerechte Verteilung in der EU ?  Ich höre...... NICHTS!

Nachfragerin
@frauenzimmer - Die Flüchtlingspolitik der EU ist keine.

17:03 Uhr von frauenzimmer:

"Wie kann es sein, dass es keine ausgewogene Geschlechter-Parität der flüchtenden Asylbewerber gibt bei gleichbleibender Gefahrenlage in den Ländern, aus denen die Flüchtlinge kommen?"

Weil die EU alles dafür tut, dass diese Menschen uns nie erreichen. Außerhalb Europas werden Autokraten und Warlords dafür bezahlt, die Menschen aufzuhalten. Auf dem Mittelmeer werden Boote abgedrängt und auf dem Festland illegale Pushback durchgeführt.*

Wenn es den Männern trotz dieser Widrigkeiten gelingt, hier aufgenommen zu werden, dann kommen deren Familien auf weniger gefährlichen Routen nach.

*) Berichte darüber finden Sie bei investigativen Sendungen wie "Monitor" oder "Die Anstalt".

das ding
Falsche Adresse

Länder und Kommunen schaffen es nach eigenen Angaben oft kaum noch, Flüchtlinge unterzubringen. Bundesinnenministerin Faeser lädt deshalb zum Gipfel in Berlin. 

Man macht den Bock zum Gaertner, die Innenministerin ist fuer sowas nicht zustaendig. Falsche Adresse. Innenminister verschaerfen nur alles. Das ist sozusagen politische Polizei. Mehr oder weniger scharf. Aber das ist hier falsch. Wir haben ja ein recht Gutes. Denn Fluechtlinge kommen von aussen. Fuer sowas waere eher ein Aussenministerum zustaendig. Hier aber nun muss integriert werden, was drin ist. Also ist es Sache  der Aemter und Behoerden, die Nachbarn, potentieller Arbeitgeber und Vermieter, eine Sache der Gesetze und der Politik (Man braeuchte ein Migrationssministerium? Zuviele Politiker koennen das instrumentaliseren.) Wer sich mit Fluechtlingsproblemen auf helfende Weise befasst, weiss besser Bescheid als die Innenminister.

Alles für die Katz
@17:08 Uhr von Werner40

Das Problem kann nicht innerdeutsch, sondern muss auf europäischer Ebene gelöst werden. 

 

Da haben Sie vollkommen recht. Und ich verstehe die ganzen Kommentare nicht, die die geltende Rechtslage ignorieren.

Mit einem Asylantrag wird nach § 13 Abs. 2 AsylG notwendig internationaler Schutz nach Richtlinie 2011/95/EU beantragt. Um eine Asylberechtigung geht es nicht, die sogenannte Drittstaatenregelung spielt also gar keine Rolle (schon seit Jahrzehnten nicht!).

Asyl und Schutz fallen nach Art. 78 AEUV in die Kompetenz der EU. Es gibt deshalb darüber keine Kompetenzstreitigkeiten wie beim Euro. Die Rechtslage ist in diesem Punkt klar.

 

Änderungen sind nur auf EU-Ebene möglich. Dublin-IV sollte z. B. Antragsteller verpflichten, ihren Antrag bei einem bestimmten Mitgliedstaat einreichen zu müssen. Dublin-III kennt diese Pflicht nicht!

 

Aber Merkel scheiterte mit Dublin-IV. Ungarn war zu keinen Kompromissen gegenüber den Mittelmeerländern bereit.

Deshalb dürfen die Antragsteller weiterhin kommen.

Ursus magnus
@17:12 Uhr von Nachfragerin

Da haben Sie absolut Recht

 

harry_up
@17:07 Uhr von eine_anmerkung .

 

>>"Nachdem Faeser die ganze Zeit nur weggeguckt hat, obwohl es genügend Hinweise (Polizeigewerkschaft, Opposition...) gab, kommt Sie jetzt mit einem "Flüchtlingsgipfel" um die Ecke wo der Baum brennt und das Kind in schon lange in den Brunnen gefallen ist. Einen Rücktritt von Faeser wäre hier mehr als angebracht.

.

Warum muss denn immer gleich jemand zurücktreten?"<<

.

 

Weil man außerhalb der Politik in einer Firma mit solch einer Verhaltensweise (Problem aussitzen oder weggucken) auch gefeuert würde.

 

 

Ja, und noch woanders steckt man Leute "mit solch einer Verhaltensweise" ins Gefängnis.

 

Wollen Sie nicht versuchen, etwas gelassener zu bleiben?

fruchtig intensiv
@16:57 Uhr von Sternenkind

Kein Land auf der Welt hat mehr Flüchtlinge aufgenommen als Deutschland. Insgesamt 2,2 Millionen, mehr leben nur in der Türkei (3,7 Millionen) und in Kolumbien (2,5 Millionen). Allein im November 2022 wurden 29 383 Erstanträge auf Asyl gestellt (Ukrainer nicht eingerechnet) – plus 78 Prozent zum Vorjahr.

Wir haben doch keine 2,2 Millionen Ukrainer aufgenommen!? Sind das tatsächlich so viele?

Tom Özdemir
@17:11 Uhr von Alles für die Katz

Mir wird nicht geantwortet

Schade.

Ich habe oben in diesem Kommentar eine Frage gestellt:

Was ich nicht verstehe, ist, dass bei diesem Thema, das viele ja seit spätestens 2015 sehr beschäftigt, die entscheidende Frage, fast nie gestellt wird:

"Halten Sie Zurückweisungen Drittstaatsangehöriger, die an einer Kontrollstelle in Deutschland um internationalen Schutz ersuchen, grundsätzlich für rechtlich erlaubt?"

 

Und nun antworten mir einige, ich sollte doch selbst nachfragen.

Das ist doch keine schlechte Antwort. Bitte schreiben Sie eine Mail an Pro-Asyl und dort kann sicher jemand, der sich mit Asylrecht auskennt, eine qualifizierte Antwort geben.

Abgesehen davon, dass ich das längst erfolglos getan habe, verstehe ich nicht, was daran auszusetzen ist, Journalist:innen darum zu bitten. Wäre das nicht ihre Aufgabe?

Nein, das denke ich nicht. Ein Journalist ist ja in der Regel kein Anwalt.

NieWiederAfd
@16:57 Uhr von Sternenkind

Kein Land auf der Welt hat mehr Flüchtlinge aufgenommen als Deutschland. Insgesamt 2,2 Millionen, mehr leben nur in der Türkei (3,7 Millionen) und in Kolumbien (2,5 Millionen). Allein im November 2022 wurden 29 383 Erstanträge auf Asyl gestellt (Ukrainer nicht eingerechnet) – plus 78 Prozent zum Vorjahr.

 

Um mal auf relevante Prozentzahlen zu schauen: Gemessen an der Gesamtbevölkerung leben im Libanon 12,5% geflüchtete Menschen, in Jordanien 6,3%, in der Türkei 4,4%, in Uganda 3,6% und im Sudan 2,5%.

Im reichen Industrieland Deutschland sind es lediglich 1,5%.

Wie gesagt: Gemessen an der Gesamtbevölkerung - die Wirtschaftskraft des jeweiligen Landes ist noch gar nicht einberechnet.

Ich bin stolz, in einem Land zu leben, das geflüchteten Menschen Schutz und in vielen Fällen auch eine Persspektive bietet. Und ich werde weiter daran mitarbeiten, dass Flüchtlingshetze und Fremdenfeindlichkeit keine bestimmende Größe werden, so laut diese Minderheit auch krakeelen mag.

 

gez. NieWiederAfd

 

 

 

jukep
@16:33 Uhr von eine_anmerkung .

Nachdem Faeser die ganze Zeit nur weggeguckt hat, obwohl es genügend Hinweise (Polizeigewerkschaft, Opposition...) gab, kommt Sie jetzt mit einem "Flüchtlingsgipfel" um die Ecke wo der Baum brennt und das Kind in schon lange in den Brunnen gefallen ist. Einen Rücktritt von Faeser wäre hier mehr als angebracht.

 

 

Ja so kanns gehen während Frau Bundeskanzkerin geehrt wird mit dem UNESCO Friedenspreis für ihre Flüchtlingspolitik. Haben die Kommunen und ihre Vertreter Probleme die Flüchtlingspolitik zu händeln und sie empfehlen die Innenministerin soll zurücktreten. irgendwas passt da nicht zusammen..

harry_up
@17:03 Uhr von eine_anmerkung .

 

Ich frage mich gerade ob die Bundesrepublik jemals eine noch unfähigere Ministerin hatte? Da jagt die Innenministerin Reichsbürger und beschäftigt sich mit einer, nicht mit dem Thema zusammenhängende Verschärfung des Waffenrechts, aber die originären Probleme wie Begrenzung der Zuwanderung und Abschiebungen hat die Frau scheinbar nicht auf dem Schirm.

 

 

Tja, so hat jeder seine Präferenzen, nicht wahr?

 

Ich fange an, mich um Ihren Kreislauf zu sorgen. :-)

Tom Özdemir
@17:14 Uhr von Pax Domino

Fachwissenschaftliche Studien werden in diesem Fall doch nicht benötigt, hier genügt doch der gesunde Menschenverstand !

Um Ausländerfeindlichkeit zu schüren?

Möbius
@17:03 Uhr von eine_anmerkung : das ist nicht das Thema

Ich frage mich gerade ob die Bundesrepublik jemals eine noch unfähigere Ministerin hatte? Da jagt die Innenministerin Reichsbürger und beschäftigt sich mit einer, nicht mit dem Thema zusammenhängende Verschärfung des Waffenrechts, aber die originären Probleme wie Begrenzung der Zuwanderung und Abschiebungen hat die Frau scheinbar nicht auf dem Schirm.

 

Der Grund für den Flüchtlingsgipfel ist das die Unterkünfte in den Kommunen aus allen Nähten platzen. Noch eine Fluchtwelle aus der Ukraine könnte Deutschland anscheinend nicht verkraften … die Polen können das, sie tun es jeden Tag - auch ohne „Gipfel“ 

jukep
@16:39 Uhr von bolligru

Merkels Taktik war immer: Aussitzen! Das hat sie von Kohl gelernt. Nachdem sie sich in einer Sendung, in der Kinder Fragen stellen konnten, vergriffen hatte und sie als "Eisprinzessin" gehandelt wurde, konnte sie sich keine weiteren Aktionen leisten, die als ausländerfeindlich interpretiert werden konnten. Mit anderen europäischen Ländern auf Konfrontationskurs gehen ging auch nicht. Da wäre sie wieder einmal in Naziuniform auf dem Deckblatt einiger Zeitungen abgedruckt worden. Tragisch...

 

tragisch für wen? Frau Merkel hat doch für ihre Flüchtlingspolitik viel Lob erfahren und dafür auch so manchen Preis eingefahren.. Gerade den UNESCO Friedenspreis.

 

 

Gregory Bodendorfer
@16:27 Uhr von Nachgedacht

 

Wären Sie dann mal bitte so freundlich zu erklären, an welcher Stelle die Forderung nach einer konsequenten Asylpolitik Ausländerfeindlich ist?

 

Bitte mäßigen Sie sich in Ihrer Wortwahl!

Danke

 

 

 

eine_anmerkung .
@17:15 Uhr von bolligru

 

>>"Ich ziehe daraus auch den Schluß: Man darf nur so viel Zuwanderung zulassen, wie der Arbeitsmarkt aufnehmen kann. Das halten alle anderen Einwanderungsländer so, konsequent. Andernfalls kommt es zu "unerwünschten Nebenwirkungen"."<<

.

..... und zur Information über unerwünschte Nebenwirkungen gibt es den Beipackzettel, bei uns Opposition genannt. Liest aber nicht immer jeder.

 

NieWiederAfd
@17:16 Uhr von eine_anmerkung .

....

...kein Land auf der Welt zahlt eine derart hohe kostenlose Rundumversorgung wie Deutschland.

 

Schon wieder so ein manipulativer Begriff, der mich frösteln lässt. Sie können gerne mal versuchen, mit dieser "hohen kostenlosen Rundumversorgung" auch nur einen Monat über die Runden zu kommen...

Statt hier solch tendenziellen Begriffe zu posten, die nichts mit der Wirklichkeit zu tun haben, sollten Sie lieber bei Ihrer Lieblingspartei dafür sorgen, dass diese nicht ständig dafür plädiert, geflüchteten Menschen weitere Steine bei der Integration in den Arbeitsmarkt in den Weg zu legen. Aber da ist "tabula rasa"...

 

 

gez. NieWieder Afd

 

 

 

das ding
@17:17 Uhr von fruchtig intensiv

Diesmal ist es anders. Trotzdem frage ich mich, wie Polen das eigentlich schafft. Es gibt jetzt noch viel mehr Flüchtlinge und Polen hat nur halb so viele Einwohner wie Deutschland. Einige Städte in Polen haben jetzt plötzlich 30-50% mehr Einwohner!

Weil die Ukrainer Flüchtlinge sind, während Syrer und Nordafrikaner in der überwiegenden Mehrheit Migranten. Flüchtlingen hilft man selbstlos. Migranten stehen in der Bringschuld.

Steht auch so in der Presse dort.

Achso. Ich dachte, beides waeren Menschen. Naja, so kann man irren...

Nachgedacht
@17:00 Uhr von NieWiederAfd

Nachdem Faeser die 

   
Welcher Baum brennt?

Welches Kind ist in den Brunnen gefallen? 

Beschäftigen Sie sich doch bitte mit den Fakten statt blumige Bilder zu benutzen.

 Wir haben einen Engpass bei der Unterbringung. Das ist eine herausfordernde Aufgabe für Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft. Schon vergessen? Wir schaffen das, wenn wir nach Lösungen suchen statt Sündenböcke kreieren. Und für konzertierte Lösungen in Krisenzeiten braucht es manchmal einen Krisengipfel. Frau Faeser macht das. Gut so.
 

 

gez. NieWiederAfd 

 

 

 

"Wir haben einen Engpass bei der Unterbringung?"...

 

Selbst im Artikel steht, dass von den 70.000 WE, die der Bund zu Unterbringung zur Verfügung gestellt hat nur 2/3 belegt sind. 

 

Und wie beheben Sie diesen Engpass? Mit einem Arbeitskreis? 

 

Es ist dich recht simpel: Wenn im Bus jeder auf einem Sitzplatz sitzen soll und es 50 Sitzplätze gibt, können auch nur 50 Fahrgäste einsteigen. Egal wie viele Fahrgäste an der Bushaltestelle stehen. 

Moderation
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eine_anmerkung .
@17:29 Uhr von Möbius

>>"Ich frage mich gerade ob die Bundesrepublik jemals eine noch unfähigere Ministerin hatte? Da jagt die Innenministerin Reichsbürger und beschäftigt sich mit einer, nicht mit dem Thema zusammenhängende Verschärfung des Waffenrechts, aber die originären Probleme wie Begrenzung der Zuwanderung und Abschiebungen hat die Frau scheinbar nicht auf dem Schirm.

.

Der Grund für den Flüchtlingsgipfel ist das die Unterkünfte in den Kommunen aus allen Nähten platzen. Noch eine Fluchtwelle aus der Ukraine könnte Deutschland anscheinend nicht verkraften … die Polen können das, sie tun es jeden Tag - auch ohne „Gipfel“ "<<

.

Aber natürlich ist dass das Thema denn hätte Faeser von Anfang an die Weichen für die Umsetzung der notwendigen Abschiebungen gestellt, hätten wir jetzt mehr Kapazitäten für berechtigte Menschen und weniger Probleme mit der Akzeptanz.

 

eine_anmerkung .
@17:06 Uhr von weingasi1

>>"Da gibt es offenbar unterschiedliche Darstellungen. Gerade in den afrik. Ländern gelangen Gelder eben oft nicht dorthin, wohin sie eigentlich sollen und natürlich haben häufig die dortigen Regierungen auf E-Gelder Zugriff. Das heisst ja nicht, dass per se, dass sie versickern. Und natürlich muss man mit Ländern, die E-Hilfe erhalten auch über Rücknahmen reden. Auch diese Länder können nicht nur fordern, es sind ihre Bürger. Wer oder was gibt ihnen überhaupt das Recht, die Einreise IHRER Bürger zu verhindern ?"<<

.

Das ist richtig zumal die betreffenden Länder völkerrechtlich zur Aufnahme Ihrer Bürger verpflichtet sind! 

NieWiederAfd
@16:52 Uhr von zöpfchen

Der Flüchtlingsgipfel wird weiter an Lösungen aller Fragen und Herausforderungen der Unterbringung von geflüchteten Menschen arbeiten, so wie das viele in den Kommunen und Verwaltungen sowie in vielen zivilgesellschaftlichen Gruppen tagtäglich schon tun.

 Der Flüchtlingsgipfel wird eines sicher nicht tun: die Anfeindungen und Ressentiments füttern, die hier von den Anhängern der blaubraunen Feiertruppe in etlichen Kommentaren zur Schau gestellt werden.

 

gez. NieWiederAfd

 

Die Hoffnung stirbt zuletzt !

gz. Nie wieder Pax Domino

_____________

...

Nicht wir suchen aus, wer zu uns kommt, sondern die Migranten entscheiden wohin sie in Europa gehen...

 

   
Unwahrheit wird nicht wahrer, wenn man sie permanent wiederholt.

Es gibt Verfahren in der EU, denen sich aber manche Länder permament entziehen: Polen, Ungarn und Tschechien wurden vom EuGH schon 2020 dafür verurteilt.

 

gez. NieWiederAfd 

 

Alles für die Katz
Dublin-III kennt keine Pflicht zur Antragstellung

in einem bestimmten Mitgliedstaat.

 

Bevor die Kommentarfunktion geschlossen wird noch mal der wichtige Hinweis:

 

Die Dublin-III-Verordnung 604/2013/EU verpflichtet Antragsteller NICHT zur Antragstellung in einem bestimmten Mitgliedstaat, auch wenn dies häufig fälschlicherweise behauptet wird.

 

Antragsteller müssten aber damit rechnen, in andere zuständige Mitgliedstaaten überstellt zu werden. Das scheitert aber an der mangelnden Zustimmung dieser Staaten.

DerVaihinger
@16:43 Uhr von Carlos12

Und einen Abzuschiebenden kann man ja nicht einfach irgendwo aus dem Flugzeug werfen.

Danke für den Hinweis. 

Ein weiterer Punkt ist die Frage, was es effektiv brächte, wenn man alle, die keine Aufenthaltsberechtigung haben, außer Landes schaffen könnte (rein hypothetisch). Die Schätzungen liegen zwischen 180.000 und 520.000. Ja das würde Kosten sparen und Wohnraum. Die Prostitution würde drastisch reduziert.

Aber im Vergleich zu legitimen Immigranten und Flüchtlingen ist das ein nur Bruchteil und nicht die Lösung für die Probleme.

 

 

Nun, meine Schulzeit liegt lange zurück, aber 180000-520000 sind von der Gesamtzahl einer ziemlich großer Bruchteil.

Ich hätte mir gewünscht, man hätte mir bei meinem Baukredit einen Teil in dieser Größenordnung erlassen.

Ein Teil der Lösung kann es auch sein, wenn nicht jeder fast sicher sein kann, auch bleiben zu können, egal ob berechtigt oder nicht.

 

 

das ding
falsche Reihenfolge

Entschuldigun, falsche Reihenfolge"

Ich schrieb " Wir haben ja ein recht Gutes. Denn Fluechtlinge kommen von aussen. Fuer sowas waere eher ein Aussenministerum zustaendig."

Richtig ist: "Denn Fluechtlinge kommen von aussen. Fuer sowas waere eher ein Aussenministerum zustaendig. Wir haben ja ein recht Gutes."

 

Ursus magnus
@17:29 Uhr von Möbius

Ich frage mich gerade ob die Bundesrepublik jemals eine noch unfähigere Ministerin hatte? Da jagt die Innenministerin Reichsbürger und beschäftigt sich mit einer, nicht mit dem Thema zusammenhängende Verschärfung des Waffenrechts, aber die originären Probleme wie Begrenzung der Zuwanderung und Abschiebungen hat die Frau scheinbar nicht auf dem Schirm.

 

Der Grund für den Flüchtlingsgipfel ist das die Unterkünfte in den Kommunen aus allen Nähten platzen. Noch eine Fluchtwelle aus der Ukraine könnte Deutschland anscheinend nicht verkraften … die Polen können das, sie tun es jeden Tag - auch ohne „Gipfel“ 

 

Um so etwas verkraften zu können, müsste man wissen, was auf einen zukommt. Dies wird leider nicht der Fall sein, da heutzutage alles passieren könnte, ohne dass damit zu rechnen wäre

NieWiederAfd
@16:57 Uhr von Der neue Goldstandard

 

Nachdem Faeser die ganze Zeit nur weggeguckt hat, obwohl es genügend Hinweise (Polizeigewerkschaft, Opposition...) gab, kommt Sie jetzt mit einem "Flüchtlingsgipfel" um die Ecke wo der Baum brennt und das Kind in schon lange in den Brunnen gefallen ist. Einen Rücktritt von Faeser wäre hier mehr als angebracht.

 

 

Warum muss denn immer gleich jemand zurücktreten?

 

Ok., ist Ihr Leib- und Magenthema, aber bleiben Sie doch erst mal auf dem Teppich.

Zumal: Wüssten Sie jemanden in der Regierung, der es besser hinbekommen oder -bekommen hätte?

Ja.,

Die polnische und ungarische Regierung z.B.

Polen und Ungarn wurden vom EuGH dafür verurteilt, sich nicht an den EU-Verteilungsschlüssel gehalten zu haben. Schon vor 2 Jahren. Haben Sie mitbekommen, oder?

 

gez. NieWiederAfd

 

 

harry_up
@17:26 Uhr von jukep

Nachdem Faeser die ganze Zeit nur weggeguckt hat, obwohl es genügend Hinweise (Polizeigewerkschaft, Opposition...) gab, kommt Sie jetzt mit einem "Flüchtlingsgipfel" um die Ecke wo der Baum brennt und das Kind in schon lange in den Brunnen gefallen ist. Einen Rücktritt von Faeser wäre hier mehr als angebracht.

 

 

Ja so kanns gehen während Frau Bundeskanzkerin geehrt wird mit dem UNESCO Friedenspreis für ihre Flüchtlingspolitik. Haben die Kommunen und ihre Vertreter Probleme die Flüchtlingspolitik zu händeln und sie empfehlen die Innenministerin soll zurücktreten. irgendwas passt da nicht zusammen..

 

 

Wir haben eine Bundeskanzlerin??

Nachfragerin
@weingasi1 - Integration scheitert am Willen

@16:43 Uhr von weingasi1:

"Was nutzt es denn, sich immer mehr Asylanten aufzuhalsen, die man weder adäquat versorgen, geschweige integrieren kann."

Das ist richtig. Da diese Menschen und ihre Probleme nun mal existieren, darf Verdrängung keine Option sein, sofern die bei jeder Gelegenheit zitierten "Werte" wirklich existieren.

"Vom wachsenden Widerstand der Bürger, die sich so langsam überfordert fühlen, ganz zu schweigen."

Am meisten sind die überfordert, die Flüchtlinge nur aus Telegramm-Gruppen kennen.

Mit einem offenen Konzept ließe sich viel bewirken und für beide Seiten noch mehr gewinnen. Wenn allerdings schon der Staat andere Menschen als zu vermeidende Belastung empfindet, dann kann Integration nicht funktionieren.

NieWiederAfd
@16:53 Uhr von Der neue Goldstandard

@16:30 Uhr von Der neue Goldblitz

Fluchtursache Nummer eins ist der ausgebaute dt. Sozialstaat

Eine Behauptung, die weiterhin zu 100 % Fake News ist und nur der Beförderung von Sozialneid und Ausländerhass dient.

Aber bitte, wenn Sie Nachweise zu Ihrer Behauptung aus aktuellen fachwissenschaftlichen Studien haben, bitte sehr.

 

Diesen angeblichen "Sozialneid und Ausländershass" könnte dadurch reduziert werden, wenn die angepriesenen Fachkräfte von 2015 sich nicht zu 70 % in das Sozialsystem, sondern in den Arbeitsmarkt integrierten.

Wie wäre es damit?!

Die Afd ist vehement dagegen, die Integration in den Arbeitsmarkt zu fördern. Vielleicht klopfen Sie mal bei Weidel und co an, das zu ändern.

Wie wäre es damit?

 

gez. NieWiederAfd

 

 

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