Kommentare - Staatsfolter in Syrien: Urteil mit Signalwirkung

13. Januar 2022 - 18:26 Uhr

Im Prozess um Staatsfolter in Syrien ist der Angeklagte Anwar R. zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Für ähnliche Verfahren im In- und Ausland ist das ein deutliches Signal. Von Frank Bräutigam.

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Kommentare

2 Fragen

Aus dem Artikel geht nicht hervor,
1.warum sich der Angeklagte vom Assad-Regime abgwendet hat und
2.warum er noch Deutschland kam

Es wäre nicht uninteressant, seine Antworten zu kennen - die er dem Gerich sicher gegeben hat.

Assad

Warum wird Präsident Assad nicht auch endlich in Den Haag vor Gericht gestellt?

@ Esche999

Aus dem Artikel geht nicht hervor,
1.warum sich der Angeklagte vom Assad-Regime abgwendet hat

Vielleicht ist er bei einer Säuberung innerhalb des Terror-Regimes in Ungnade gefallen.

Kriegsverbrecher

... können sich nirgendwo sicher sein. In Deutschland, in Österreich, in Norwegen und in weiteren Ländern sind Kriegsverbrecher aus Syrien vor Gericht.

Dass Kriegsverbrecher sich…

Dass Kriegsverbrecher sich in einem anderen Land nicht sicher sein können und ohne das diplomatische Tauziehen um Auslieferung und ohne den Schutz menschenverachtender Regime in jedem Land der Welt angeklagt und verurteilt werden können, ist ein Meilenstein im Kampf gegen Kriegsverbrecher und Verbrecher gegen die Menschlichkeit. Es steht unserem Land gut zu Gesicht, mehr als 75 Jahre nach den Gräueln des Nazi-Faschismus als erstes Land der Erde einen solchen Prozess angegangen zu sein und ein Urteil gefällt zu haben.
Und für die syrischen Opfer ist es ein wichtiger Tag, wenn auch Folter und Mord durch keine Strafe wirklich aufzuwiegen sind; aber ihr unsägliches Leiden wird eben auch durch diese international möglichen Gerichtsprozesse anerkannt.

Substanzielle Infos fehlen leider

Es ist richtig, dass solche Prozesse auch in D stattfinden. Niemand kann von Siegerjustiz reden, wie zB bei den Jugoslawien-Prozessen. Leider fehlen im Bericht wichtige Infos - wie schon andere Kommtatoren korrekt anmerken. Wer liest solche Artikel quer?

@ 19:03 Uhr schwer gestört & Esche999

Lesen hilft: Steht im Bericht. Der heute Verurteilte hat sich inzwischen vom Assad-Regime abgewendet. Seine persönliche Verantwortung für die dokumentierten grausamen Taten bleibt. Denn nicht ein Regime, sondern ein Täter wurde heute verurteilt.

19:00 Uhr von schwer gestört


Warum wird Präsident Assad nicht auch endlich in Den Haag vor Gericht gestellt?

Das hat man noch nicht gemacht, weil man des Herrn Assad nicht habhaft ist. Wessen Aufgabe ist es, ihn zu ergreifen, und nach Den Haag zu schaffen?

@ Gassi

Niemand kann von Siegerjustiz reden, wie zB bei den Jugoslawien-Prozessen.

Genau. Den jugoslawischen Nationalisten sollten wir eindeutig entgegen treten.
.
Leider fehlen im Bericht wichtige Infos

Welche denn?

Deutschland die Weltenpolizei

Deutschland versucht jetzt nicht nur klima- und migrationspolitisch die Welt zu retten, nein! Wir sind jetzt auch noch die Weltenpolizei. So sehr ich die Interessen der Opfer nachvollziehen kann und ich dies hier nicht thematisieren möchte, so finde ich doch das wir (Deutschland) uns diese Geschichten nicht auch noch ans Bein binden lassen sollten. Als erstes gilt es die Rechtsprechung des jeweiligen Landes zu respektieren und etwaige Fälle dort aburteilen zu lassen. In nächster Instanz der internationale Gerichtshof in Den Haag, eventuell noch der europäische Gerichtshof, aber doch niemals Deutschland.

19:12, Gassi

>>Niemand kann von Siegerjustiz reden, wie zB bei den Jugoslawien-Prozessen. <<
.
Sie wollen die Prozesse vor dem internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wirklich als Siegerjustiz bezeichnen?
.
Sie wissen aber schon, daß die USA dieses Gericht überhaupt nicht anerkennen?

aus dem Artikel


Das Strafmaß lautet lebenslang. Das bedeutet: Nach 15 Jahren muss laut Gesetz geprüft werden, ob der Verurteilte wegen einer günstigen Sozialprognose vorzeitig auf Bewährung freigelassen werden kann oder noch nicht.

So sehr ich auch Verfechter des Resozialisierungsgedankens bin: ich kann mir nicht vorstellen, dass dieser Täter nach 15 Jahren so geläutert sein könbnte, dass man ihm eine günstige Sozialprognose ausstellen kann. Wechen Charakter muss man haben, um solch grausame Schuld auf sich zu laden?

@19:25 Uhr von fathaland slim

"Sie wissen aber schon, daß die USA dieses Gericht überhaupt nicht anerkennen?"

Genauso wie Syrien, vermute ich. Die können anders als die USA halt nur schlecht glaubhaft mit einer militärischen Intervention drohen um ihre Staatsbürger "zu schützen".

19:21, schabernack

>>19:00 Uhr von schwer gestört
.
„Warum wird Präsident Assad nicht auch endlich in Den Haag vor Gericht gestellt?“
.
Das hat man noch nicht gemacht, weil man des Herrn Assad nicht habhaft ist. Wessen Aufgabe ist es, ihn zu ergreifen, und nach Den Haag zu schaffen?<<
.
Tja, gute Frage.
.
Weder die US-, noch die Putinregierung erkennen dieses Gericht ja an.

@fathaland slim, 19:25 re @Gassi

Sie wollen die Prozesse vor dem internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wirklich als Siegerjustiz bezeichnen?
Ich verstehe @Gassi eher so, dass er erleichtert ist, dass niemand diesen Prozess mit dem Vorwurf der Siegerjustiz diskreditieren kann.

19:25 Uhr von fathaland slim

>>“Sie wollen die Prozesse vor dem internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wirklich als Siegerjustiz bezeichnen?
.
Sie wissen aber schon, daß die USA dieses Gericht überhaupt nicht anerkennen“<<
.
Wusste ich ehrlich gesagt bisher nicht. Bedeutet dies nun das die Verantwortlichen (Guantanamo und so) der USA dann künftig auch von unseren deutschen Gerichten abgeurteilt werden? Müsste doch eigentlich der Fall sein wenn wir diesen Fall hier als Referenz nehmen?

Urteil mit Signalwirkung?

Welche soll das für ein signal sein?
Melde dich für Verbrechen die Du beganngen hast. Anwählte , Medizinische Versorung und gute Unterbringung sind dir dann sicher im Rechststaat Deutschland. Bei guter Führung und und Stuerzahler finazierten Anwählten bist Du in ein Paar "Tagen" wieder drausßen.

Und nach Gnadengesuch und guter Führung hat er dann auch noch ein Bleiberecht auf Kosten der Steuerzahler?

Der Typ war warum hier?…

Der Typ war warum hier?
Sollten sich jetzt andere Länder ei Beispiel nehmen, dann werden wir hier bald ein Justiztourismus bekommen.
Wo muss er denn seine 25 Jahre absitzen? Doch wohl in Deutschland im Kuschelknast.
Und danach kann man ihn wegen Repressalien nicht zurückschicken.
Das ist alles besser, als Armut in Syrien.
Ich kann da erstmal keine Bestrafung erkennen.

Am 13. Januar 2022 - 19:24 Uhr von eine_anmerkung.

"Das Urteil bindet andere Gerichte mit ähnlichen Prozessen zwar nicht im formellen Sinn. Trotzdem ist der festgestellte systematische Angriff des syrischen Staates auf die Zivilbevölkerung ein deutliches Signal. Für Ermittlungen anderer Staaten wie zum Beispiel Frankreich, aber auch für andere Gerichte in Deutschland."

Hmmm.... nationales Rechts im Sinne von Weltrecht gegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit?

Würden wir es anerkennen falls z.B ein chinesisches Gericht ein Sudaner verurteilt? - oder ein Deutschen?

19:24, eine_anmerkung.

>>Deutschland die Weltenpolizei
Deutschland versucht jetzt nicht nur klima- und migrationspolitisch die Welt zu retten, nein! Wir sind jetzt auch noch die Weltenpolizei. So sehr ich die Interessen der Opfer nachvollziehen kann und ich dies hier nicht thematisieren möchte, so finde ich doch das wir (Deutschland) uns diese Geschichten nicht auch noch ans Bein binden lassen sollten. Als erstes gilt es die Rechtsprechung des jeweiligen Landes zu respektieren und etwaige Fälle dort aburteilen zu lassen. In nächster Instanz der internationale Gerichtshof in Den Haag, eventuell noch der europäische Gerichtshof, aber doch niemals Deutschland.<<
.
Schwere Menschenrechtsverbrechen können in jedem Land dieser Erde verfolgt und bestraft werden, egal wo sie begangen wurden. In Frankreich z.B. hängen auch einige Verfahren an.
.
Im übrigen finde ich Ihre Ausführungen scheinheilig, denn Sie haben in den Syrienthreads eigentlich bisher immer Partei für das Assadregime ergriffen.

können sich nirgendwo sicher sein?

von schwer gestört@

Das würde stimmen wenn Sie in den Kriegsgebieten bleiben müssten und wir Ihr Opfer dort vor Ort stärken.

Hier leben Sie im 5* Kanst, mit medizinischer Bestversorgung, TV und Rundumversorgung.

@fathaland slim um 19:25 Uhr

.
"Sie wissen aber schon, daß die USA dieses Gericht überhaupt nicht anerkennen?"

Ist es Ihre Auffassung von Gerechtigkeit, daß ein Gericht einen Kriegsverbrecher nicht verurteilen kann, wenn dieser oder das Land, für die er die Verbrechen beging, das Gericht nicht anerkennt??,

@19:10 Uhr von SinnUndVerstand

Dass Kriegsverbrecher sich in einem anderen Land nicht sicher sein können und ohne das diplomatische Tauziehen um Auslieferung und ohne den Schutz menschenverachtender Regime in jedem Land der Welt angeklagt und verurteilt werden können, ist ein Meilenstein im Kampf gegen Kriegsverbrecher und Verbrecher gegen die Menschlichkeit.

Da möchte ich Ihnen uneingeschränkt zustimmen. Es hat auch eine wichtige Wirkung, wenn hier öffentlichkeitswirksam ein Prozess geführt wird, der die Verbrechen an den Menschen in Syrien als Verbrechen dokumentiert. Es hat gute, sehr gute Gründe, warum Menschen aus so einem Land fliehen. Man kann nur hoffen, dass sie hier Zuflucht finden und mit Würde behandelt werden. Und so manch einer wird hier ein neues Leben beginnen und sich einfinden. Nicht, das dass immer problemlos wäre - wie auch. Man kann nur hoffen, dass möglichst viele in D das auch als Bereicherung und eine Art Anerkennung für unser Land verstehen.

@eine_anmerkung

"So sehr ich die Interessen der Opfer nachvollziehen kann und ich dies hier nicht thematisieren möchte, so finde ich doch das wir (Deutschland) uns diese Geschichten nicht auch noch ans Bein binden lassen sollten"
***
Na ja. Wir haben ihn reingelassen und ich möchte auch nicht, dass so einer hier frei herumläuft. Und Abschiebung nach Syrien können Sie vergessen. Das wird nicht passieren, weil dem Mann dort womöglich Staatsfolter droht. Seufz.

Doppelmoral

Was für ein geheuchelter Mist ist das denn bitte? Was fällt dt Gerichten ein hier einen auf Richter zu machen, wobei sie doch bei gleichgearteten Fällen sonst feige lieber nicht tätig werden? In Guantanamo und Abu Ghraib sind den Folterern beim Lesen dieses Artikels vor Lachen die Elektrodrähte und Wassereimer auf den Boden gefallen.

20:06, eine_anmerkung. @19:25 Uhr von fathaland slim

>>Bedeutet dies nun das die Verantwortlichen (Guantanamo und so) der USA dann künftig auch von unseren deutschen Gerichten abgeurteilt werden? Müsste doch eigentlich der Fall sein wenn wir diesen Fall hier als Referenz nehmen?<<
.
Sollte ein solcher Menschenrechtsverletzer in Deutschland gefasst werden, so ist das möglich.

20:11 Uhr von werner1955

"Hier leben Sie im 5* Kanst, mit medizinischer Bestversorgung, TV und Rundumversorgung."

,.,.,

Sie sind jetzt schon der zweite, der von unserem Knast schwärmt, ihn fast anpreist.

So, wie Sie ihn beschreiben, würde ich da sofort hinziehen.

Das verzweifelte Gesicht des Verurteilten spricht eine andere Sprache.

13. Januar 2022 - 20:06 Uhr von eine_anmerkung.

>> Wusste ich ehrlich gesagt bisher nicht. Bedeutet dies nun das die Verantwortlichen (Guantanamo und so) der USA dann künftig auch von unseren deutschen Gerichten abgeurteilt werden? Müsste doch eigentlich der Fall sein wenn wir diesen Fall hier als Referenz nehmen? <<
.
.
Hoffentlich hat dieses Urteil Referenzcharakter und die Handschellen klicken auch bald in Ramstein.

20:15, @ Helmut_S.

>>@fathaland slim um 19:25 Uhr
.
"Sie wissen aber schon, daß die USA dieses Gericht überhaupt nicht anerkennen?"
.
Ist es Ihre Auffassung von Gerechtigkeit, daß ein Gericht einen Kriegsverbrecher nicht verurteilen kann, wenn dieser oder das Land, für die er die Verbrechen beging, das Gericht nicht anerkennt??<<
.
Ein Fragezeichen reicht. Mehr als eins wird im Netz als Gebrüll verstanden.
.
Und nein, das ist nicht meine Auffassung von Gerechtigkeit, sondern lediglich eine Beschreibung der Tatsachen. Ich finde es himmelschreiend, daß all die Menschenrechtsverletzer dieser Erde dieses Gericht nicht anerkennen.

@Koray, 20:19


Was für ein geheuchelter Mist ist das denn bitte? Was fällt dt Gerichten ein hier einen auf Richter zu machen, wobei sie doch bei gleichgearteten Fällen sonst feige lieber nicht tätig werden? In Guantanamo und Abu Ghraib sind den Folterern beim Lesen dieses Artikels vor Lachen die Elektrodrähte und Wassereimer auf den Boden gefallen.

Und deshalb würden Sie dafür plädieren, Verbrechern, die anderswo als auf Guantanamo gefoltert und gemordet haben, nicht den Prozess zu machen? Im Ernst?

@20:23 Uhr von Sausevind: Verzweifelter Fanatiker

Dieser Verurteilte schaute so verzweifelt, weil er für seinem geliebten Assad nicht mehr die Menschlichkeit mit aller Kraft negieren kann.

Fanatische Menschen sind schlimmer als jedes wilde Tier - denn Tiere kennen keinen Fanatismus und Sadismus - die "Grausamkeit" im Tierreich ist nur reiner Instinkt (auch wenn die Katze mit der Maus "spielt") und Zweckhandlungen um zu überleben.

20:22 Uhr von fathaland slim

>>“Sollte ein solcher Menschenrechtsverletzer in Deutschland gefasst werden, so ist das möglich.“<<
.
Und, und wie sieht es mit den Saudis aus die heimtückisch und bestialisch Khashoggi ermordet haben. Die Spur führt eindeutig in Königshaus. Kommen die denn auch vor ein deutsches Gericht und ich meine das wirklich ernst weil der Fall Khashoggi meiner Meinung nach nicht ordentlich aufgearbeitet wird.

der zweite?

Sausevind@
Also im Vergleich zu seinen Ausgebomten Opfer ist die Unterbringung hier doch optimal .

20:22, WirSindLegion

>>Jetzt bitte noch Guantanamo und die CIA-Gefängnisse
Dann hätte dieses Urteil als Präzedenzfall auch einen weiterführenden Wert.
Oh Moment...... das sind doch "die Guten" (TM).<<
.
Nichts an Guantanamo und den CIA-Foltergefängnissen ist gut.
.
Es ist mir unbegreiflich, wie jemand solche Albernheiten schreiben kann.

Sausi

Dann sag doch mal, warum der Kriegsverbrecher hier bleiben darf, und die vor Bürgerkrieg geflüchteten keine echten Asylgrund haben.
Also ich würde Kuschelknast mit Rundumversorgung ganz klar vorziehen.
.
Hier krigste die Zähne repariert, Brille angepasst, Sportplatz usw.

20:23 Uhr von Sausevind

>>“Sie sind jetzt schon der zweite, der von unserem Knast schwärmt, ihn fast anpreist.
So, wie Sie ihn beschreiben, würde ich da sofort hinziehen.
Das verzweifelte Gesicht des Verurteilten spricht eine andere Sprache.“<<
.
Wo liegt der Fehler? Für Sie als gutsituierter Deutscher wäre der deutsche Knast ein Problem. Für den Verbrechersyrer in Relation zu dem was Ihn zu Hause erwartet, eher ein Hotel ohne Ausgang.

20:07, sonnenbogen

>>Am 13. Januar 2022 - 19:24 Uhr von eine_anmerkung.
"Das Urteil bindet andere Gerichte mit ähnlichen Prozessen zwar nicht im formellen Sinn. Trotzdem ist der festgestellte systematische Angriff des syrischen Staates auf die Zivilbevölkerung ein deutliches Signal. Für Ermittlungen anderer Staaten wie zum Beispiel Frankreich, aber auch für andere Gerichte in Deutschland."
.
Hmmm.... nationales Rechts im Sinne von Weltrecht gegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit?
Würden wir es anerkennen falls z.B ein chinesisches Gericht ein Sudaner verurteilt? - oder ein Deutschen?<<
.
Wenn sich diese Menschen schwerer Menschenrechtsverletzungen schuldig gemacht haben, dann wäre das völlig in Ordnung.
.
Ich nehme aber nicht an, daß in China so etwas passieren würde. Mit Menschenrechten hat man es da nicht so. Mit rechtsstaatlichen Prozessen auch nicht.

20:16 Uhr von Humanokrat

"Es hat auch eine wichtige Wirkung, wenn hier öffentlichkeitswirksam ein Prozess geführt wird, der die Verbrechen an den Menschen in Syrien als Verbrechen dokumentiert. Es hat gute, sehr gute Gründe, warum Menschen aus so einem Land fliehen. Man kann nur hoffen, dass sie hier Zuflucht finden und mit Würde behandelt werden. Und so manch einer wird hier ein neues Leben beginnen und sich einfinden. Nicht, das dass immer problemlos wäre - wie auch. Man kann nur hoffen, dass möglichst viele in D das auch als Bereicherung und eine Art Anerkennung für unser Land verstehen."

.-.-.

Danke für diesen Text.
,

Das ist die Denkweise, die einige User hier ebenfalls andauernd vertreten - aber es gibt viel zu viele, die hier keine Ausländer haben wollen, aus einem Grund, den ich nicht erfassen kann.
.
Der Appell an die Menschlichkeit, den Ihr Text beinhaltet, tröstet mich ein bisschen über die vielen anti-humanen Beiträge hier hinweg.

@fathaland slim, eine_anmerkung

"eine_anmerkung: >>Bedeutet dies nun das die Verantwortlichen (Guantanamo und so) der USA dann künftig auch von unseren deutschen Gerichten abgeurteilt werden? Müsste doch eigentlich der Fall sein wenn wir diesen Fall hier als Referenz nehmen?<<

Sollte ein solcher Menschenrechtsverletzer in Deutschland gefasst werden, so ist das möglich."

Amüsante Vorstellung. Donald Rumsfeld war bereits in Deutschland. Alles ging über seinen Schreibtisch, gegen wen sonst sollte man ermitteln und Anklage erheben, wenn nicht gegen das oberste Glied in der Befehlskette.

@bender und werner55

Also bitte, gehen Sie beide doch einmal ein paar Tage Probesitzen im 5-Sterne-Kuschelknast mit Rundumversorgung.
Und wenn Sie dann schnell wieder rauswollen, ist plötzlich der Schlüssel weg...

Am 13. Januar 2022 - 20:15 Uhr von Helmut_S.

@fathaland slim um 19:25 Uhr: "Sie wissen aber schon, daß die USA dieses Gericht überhaupt nicht anerkennen?"
.
Zitat: Ist es Ihre Auffassung von Gerechtigkeit, daß ein Gericht einen Kriegsverbrecher nicht verurteilen kann, wenn dieser oder das Land, für die er die Verbrechen beging, das Gericht nicht anerkennt??,
.
Das ist keine Frage der Auffassung von "fatherland slim", sondern die Frage der Zuständigkeit, die sich aus dem "Römische Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs" ergibt. Vom IStGH verfolgt werden kann eine Person nur dann, wenn disie Staatsangehöriger eines Mitgliedsstaates ist (Art. 12f.).
.
"Fathaland slim" hat daher mit seinem Hinweis auf die Nichtmitgliedschaft der USA vollkommen recht.

irgendwie fehlt da die Beweisführung

Zitat:
Das Strafmaß lautet lebenslang. Das bedeutet: Nach 15 Jahren muss laut Gesetz geprüft werden, ob der Verurteilte wegen einer günstigen Sozialprognose vorzeitig auf Bewährung freigelassen werden kann oder noch nicht. Die "besondere Schwere der Schuld" hat das Gericht in diesem Fall nicht festgestellt. Das hätte zur Folge gehabt, dass eine Entlassung auf Bewährung noch nicht nach 15 Jahren geprüft worden wäre.

Das Gericht wertet hier einige Punkte zu Gunsten des Angeklagten. Etwa, dass auf seine Initiative auch einige Menschen freigelassen worden seien. Und dass er sich inzwischen vom Assad-Regime abgewendet hat, nimmt ihm das Gericht ab.
Zitat Ende
Man behauptet einfach mal ein paar unbewiesene Sachen (natürlich so glaubwürdig als möglich) und kommt mit einer 15 jährigen Strafe davon.
Ich stelle mir jetzt einfach mal vor, was auch nur einem Einzigen seiner Opfer für eine Strafe drohen würde, wenn es jemand schaffen würde, Rache zu nehmen und den Angeklagten ebenfalls zu foltern

20:31, werner1955

>>der zweite?
Sausevind@
Also im Vergleich zu seinen Ausgebomten Opfer ist die Unterbringung hier doch optimal <<
.
Seine Opfer wurden nicht ausgebomt, sondern in Gefängnissen gefoltert und ermordet.
.
Sie würden es begrüßen, wenn er ebenfalls gefoltert und ermordet würde?

@ 19:24 Uhr von eine_anmerkung.

Das war zu erwarten.
Gut, dass unsere Justiz deutlich weiter ist: Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind keine nationale Angelegenheit; und Ihre indirekte Verteidigung von menschenverachtender Pseudojustiz unter dem Deckmantel, es gelte "die Rechtsprechung des jeweiligen Landes zu respektieren", ist schlicht verstörend, in einem Land 75 Jahre nach der NS-Pervertierung der Justiz.

20:30, eine_anmerkung.

>>20:22 Uhr von fathaland slim
>>“Sollte ein solcher Menschenrechtsverletzer in Deutschland gefasst werden, so ist das möglich.“<<
.
Und, und wie sieht es mit den Saudis aus die heimtückisch und bestialisch Khashoggi ermordet haben. Die Spur führt eindeutig in Königshaus. Kommen die denn auch vor ein deutsches Gericht und ich meine das wirklich ernst weil der Fall Khashoggi meiner Meinung nach nicht ordentlich aufgearbeitet wird.<<
.
Sollte einer der Mörder nach Deutschland fliehen, so käme er hier vor Gericht. Vorausgesetzt natürlich er würde erkannt.

Am 13. Januar 2022 - 20:06 Uhr von eine_anmerkung.

19:25 Uhr von fathaland slim

>>“Sie wollen die Prozesse vor dem internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wirklich als Siegerjustiz bezeichnen?
.
Sie wissen aber schon, daß die USA dieses Gericht überhaupt nicht anerkennen“<<
.
Wusste ich ehrlich gesagt bisher nicht. Bedeutet dies nun das die Verantwortlichen (Guantanamo und so) der USA dann künftig auch von unseren deutschen Gerichten abgeurteilt werden? Müsste doch eigentlich der Fall sein wenn wir diesen Fall hier als Referenz nehmen?
Zitate Ende

https://www.foreignpolicyjournal.com/2012/05/12/bush-convicted-of-war-c…

jupp, auch andere Gerichte sehen das wie Sie und ich.

- 19:00 Uhr von schwer gestört

//Warum wird Präsident Assad nicht auch endlich in Den Haag vor Gericht gestellt?//
Weil Putin das nicht zugelassen hat.
Weil Putin Assad wieder stabilisiert hat, dadurch das Putin erst einmal feste gebombt hat.

@ frosthorn

So sehr ich auch Verfechter des Resozialisierungsgedankens bin: ich kann mir nicht vorstellen, dass dieser Täter nach 15 Jahren so geläutert sein könbnte, dass man ihm eine günstige Sozialprognose ausstellen kann. Wechen Charakter muss man haben, um solch grausame Schuld auf sich zu laden?

Aus christlicher Sicht kann jeder Vervrecher bereuen und kann jedem vergeben werden. Aus Sicht der Justiz wird das frühesterns nach 15 Jahren geprüft. Die durchschnittliche Haftdauer bei Lebenslänglich liegt in Deutschland glaube ich bei etwa 23 Jahren.

@ 20:07 Uhr von Bender Rodriguez

Dass die Argumentation wirklich so absurd werden würde, hätte ich nicht für möglich gehalten: Sie wollen allen Ernstes sagen, dass Kriegsverbrecher bei uns so schön verurteilt werden und eine Inhaftierung eigentlich so etwas wie Langzeitwirkung-Urlaub ist - da muss man erst mal drauf kommen.

Gut, aber zu spät.

Es ist gut, daß jeder dieser Verbrecher früher oder später bestraft werden kann und hoffentlich auch wird.
Besser wäre, wenn die Machthaber, die solche Verbrechen anordnen, verurteilt und falls sie die Strafe nicht antreten ein Kopfgeld ausgesetzt wird.

20:39, Olivia59

>>@fathaland slim, eine_anmerkung
"eine_anmerkung: >>Bedeutet dies nun das die Verantwortlichen (Guantanamo und so) der USA dann künftig auch von unseren deutschen Gerichten abgeurteilt werden? Müsste doch eigentlich der Fall sein wenn wir diesen Fall hier als Referenz nehmen?<<
Sollte ein solcher Menschenrechtsverletzer in Deutschland gefasst werden, so ist das möglich."
Amüsante Vorstellung. Donald Rumsfeld war bereits in Deutschland. Alles ging über seinen Schreibtisch, gegen wen sonst sollte man ermitteln und Anklage erheben, wenn nicht gegen das oberste Glied in der Befehlskette.<<
.
Donald Rumsfeld als Regierungsoffizieller genoss diplomatische Immunität. Ein syrischer Regierungsvertreter im Ausland ebenfalls. Sonst könnten ja keine Syrer zu internationalen Konferenzen fliegen. Frustrierend, aber ist so. Und es ist sogar gut so.

20:42 Uhr von SinnUndVerstand

>>“Gut, dass unsere Justiz deutlich weiter ist: Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind keine nationale Angelegenheit; und Ihre indirekte Verteidigung von menschenverachtender Pseudojustiz unter dem Deckmantel, es gelte "die Rechtsprechung des jeweiligen Landes zu respektieren", ist schlicht verstörend, in einem Land 75 Jahre nach der NS-Pervertierung der Justiz.“<<
.
Um den von Ihnen mal wieder abgeschossenen Giftpfeil mal zu neutralisieren zu versuchen. Wenn ich als Amerikaner in Amerika eine Straftat verübe, unterliege ich doch der dortigen Rechtsprechung oder nicht? Könnte ja auch die Todesstrafe bedeuten die wir (außer ich) nicht gut finden und jetzt?

@ Jan Petersen

Man behauptet einfach mal ein paar unbewiesene Sachen (natürlich so glaubwürdig als möglich) und kommt mit einer 15 jährigen Strafe davon.

Nein, das ist sachlich falsch. Das Gericht wertet nur Fakten als Beweis, wenn es sie nach menschlichem, Ermessen für bewiesen hält.
Und im Übrigen lautet das Urteil nicht auf 15 Jahre, sondern das Urteil lautet auf lebenslänglich. Das kann je nach Fall wesentlich länger sein, die Reststrafe wird nicht automatisch nach 15 Jahren zur Bewährung ausgesetzt.

20:38, WirSindLegion

>>@20:31 Uhr von fathaland slim: Das war Sarkasmus......
Haben Sie das ernsthaft nicht erkannt.... mit dem "die Guten" ?
Ich hätte auch "die am anderen Ende des Atlantiks" schreiben können.<<
.
Ich bin mit Propagandasprech durchaus vertraut. Vor allem, wenn es die immergleichen Stanzen sind.

Am 13. Januar 2022 - 19:00 Uhr von schwer gestört

Warum wird Präsident Assad nicht auch endlich in Den Haag vor Gericht gestellt?
__
Stellen Sie ihm doch mal eine Vorladung zur Einvernahme zu. Gibt es überhaupt einen Haftbefehl ? Wenn ja, von wem ? Ich glaube allerdings nicht, dass es einen gibt. Das wäre ja einfach, wenn man so mir nichts, dir nichts alle missliebigen Personen vor den internationalen Gerichtshof zerren könnte. Mir würden da auch ein paar Leute einfallen, die mich tierisch nerven. Ich denke aber, dass es da ganz bestimmte Kriterien gibt.
By the way, auch bei Herrn Putin dürfte das nicht gelingen, oder bei Herrn Xi, obwohl das bei einigen Foristen bestimmt gut ankäme.

@ 20:07 Uhr von werner1955

Ja genau! Dass diese Gefahr des Pull-Effektes noch niemand aufgefallen ist: Wir können doch nicht in Deutschland einen Kriegsverbrecher von woanders verurteilen, weil dann kommen immer mehr Kriegsverbrecher und freuen sich darauf, bei uns verurteilt zu werden.
.
Eigentlich fehlen mir jenseits der Ironie wirklich die Worte.

Sinn oder Verstand

"i uns so schön verurteilt werden und eine Inhaftierung eigentlich so etwas wie Langzeitwirkung-Urlaub ist - da muss man erst mal drauf kommen."
.
Also wirklich. Wer da nicht ht drauf kommt, hat nichts verstanden.
.
Zur Alternative stehen
-Prügelknast in Russland
-Folter im Guantanamo
-kuschelknast mit Vollversorgung in Deutschland.
Oder Armut im Heimatland
.
Wo würdest Du hingehen?

20:30, WirSindLegion

>>@20:23 Uhr von Sausevind: Verzweifelter Fanatiker
Dieser Verurteilte schaute so verzweifelt, weil er für seinem geliebten Assad nicht mehr die Menschlichkeit mit aller Kraft negieren kann.
Fanatische Menschen sind schlimmer als jedes wilde Tier - denn Tiere kennen keinen Fanatismus und Sadismus - die "Grausamkeit" im Tierreich ist nur reiner Instinkt (auch wenn die Katze mit der Maus "spielt") und Zweckhandlungen um zu überleben.<<
.
Sie glauben nicht, im Gegensatz zu dem Gericht, das ihn verurteilt hat, daß der Mann seine Taten bereut und mit dem Assadregime gebrochen hat?

Am 13. Januar 2022 - 20:43 Uhr von fathaland slim

Zitat: „ Sollte einer der Mörder nach Deutschland fliehen, so käme er hier vor Gericht. Vorausgesetzt natürlich er würde erkannt.“

Glauben Sie das wirklich, das der Folter oder der Kriegsverbrechen verdächtige, die Staatsbürger einer verbündeten Nation sind, von unserer Justiz genau so konsequent zur Rechenschaft gezogen werden?

@ fathaland slim @ Olivia59

"Sie wissen aber schon, daß die USA dieses Gericht überhaupt nicht anerkennen?"

Die USA, Russland und China (und andere) erkennen den internationalen Strafgerichtshof in Den Haag nicht an. Sie würden eigene Kriegsverbrecher also nicht dorthin ausliefern. Wenn ein amerikanischer, russischer oder chinesischer Bürger von einem anderen Land dorthin überstellt wird, könnte ihm dennoch ein Prozess gemacht werden. Man denke an die Novichok Täter von Salisbury, wenn man sie gefasst hätte und GB sie nicht hätte vor Gericht stellen wollen.

Re 20:29 Uhr von frosthorn

Ist Ihre Frage wirklich ernst gemeint? Haben Sie wirklich nicht verstanden, dass Messen mit zweierlei Maß unredlich und selbstentwertend ist? Warum doppelmoralische Heuchelei nicht ok ist? Welches despotisch-willkürliche Unrechtsverständnis damit manifestiert wird?

Nur um Ihre Frage zu beantworten, ein rechtsstaatlicher Grundsatz besagt, dass alle gleichgelagerten Fälle gleichartig zu entscheiden sind. Macht man das nicht bzw nur selektiv nach Gusto, ist man KEIN Rechtsstaat. Möchten Sie, dass D weiterhin NICHT rechtsstaatlich agiert? Ich nicht! Es gehören alle gleichgelagerten Fälle gleichartig entschieden.

@Am 13. Januar 2022 - 20:48 Uhr von SinnUndVerstand

@ 20:07 Uhr von Bender Rodriguez

Dass die Argumentation wirklich so absurd werden würde, hätte ich nicht für möglich gehalten: Sie wollen allen Ernstes sagen, dass Kriegsverbrecher bei uns so schön verurteilt werden und eine Inhaftierung eigentlich so etwas wie Langzeitwirkung-Urlaub ist - da muss man erst mal drauf kommen.
________

Nun gut, im Vergleich zu norwegischen Gefängnissen fehlt den deutschen "Langzeitunterkünften" noch der eine oder andere Stern im Guide Michelin.
Aber im Vergleich zu einem syrischen Gefängnis sind auch die deutschen sicher recht angenehm:
Niemand wird den Angeklagten foltern, seine Zelle ist beheizt und trocken, er erhält medizinische und hygienische Versorgung, regelmäsiges Essen, Weiterbildung, Resozialisierungsmaßnahmen, Hafterleichterungen usw.

Kaum jemand würde wohl 15 Jahre in einem syrischen Gefängnis so unbeschadet überstehen.
Daher finde ich es einen Affront an die über 4'000 Opfer, keine besondere Schwere der Schuld zu erkennen.

20:39 Uhr von Jan Petersen

//Man behauptet einfach mal ein paar unbewiesene Sachen (natürlich so glaubwürdig als möglich) und kommt mit einer 15 jährigen Strafe davon.
Ich stelle mir jetzt einfach mal vor, was auch nur einem Einzigen seiner Opfer für eine Strafe drohen würde, wenn es jemand schaffen würde, Rache zu nehmen und den Angeklagten ebenfalls zu foltern//
Wenn der Angeklagte in Deutschland vor einem deutschen Gericht steht, dann ist er auch nach deutschen Recht und Gesetz zu verurteilen. Nicht mehr und auch nicht weniger.
Dabei spielt es auch keine Rolle, was wäre, wenn er in Syrien oder wo anders vor Gericht stehen würde.
Genau das unterscheidet unseren Rechtsstaat, weil wir es eben nicht so machen mit Folter oder sonst irgendwas.
Es steht dem Angeklagten ein unabhängiger Verteidiger und ein fairer Prozess zu.
Egal wer oder was er ist oder sich zu Schulden kommen hat lassen.

Besser wäre gewesen,…

Besser wäre gewesen, Deutschland hätte sich stärker militärisch mit Verbündeten in Syrien engagiert und das Assad Regime zu Fall gebracht. Das hätte viele Tote und Menschenrechtsverletzungen inklusive Folterungen verhindert.

Es macht das Grauen zwar nicht ungeschehen, aber es ist

auf jeden Fall gut, dass jetzt durch dieses Urteil eines international als solcher anerkannten Rechtsstaats endlich ganz „offiziell“ ist, dass das syrische Regime alle ihm nicht genehmen Angehörigen seiner eigenen Bevölkerung grausam bekämpft. Und ihm dabei selbst schwerste Verbrechen gegen die Menschlichkeit nur als „Mittel zum Zweck“ dienen.

20:30 Uhr von WirSindLegion

"@20:23 Uhr von Sausevind:
Dieser Verurteilte schaute so verzweifelt, weil er für seinem geliebten Assad nicht mehr die Menschlichkeit mit aller Kraft negieren kann."

.-.-.

Wie gut, dass wir hier einen Hellseher haben. ;-)
Aber ich hab mich auch nicht anders gebärdet, hab auch nur gedeutet.

xxx
.
"Fanatische Menschen sind schlimmer als jedes wilde Tier - denn Tiere kennen keinen Fanatismus und Sadismus - "
.
.-.-.
.
Nein, Tiere kennen keinen Fanatismus.
Aber auch Menschen sind nicht NUR fanatisch.
Sie haben auch eine andere Seite in sich.
.
Wenn ich mich nicht irre, bekommen Menschen im deutschen Gefängnis auch Therapie - falls sie es wünschen.
.
Und es gibt Belege für gute Ergebnisse.
Ich hab das vor Jahren mal gelesen.
Man hat einem brutalen Gefangenen einen kleinen Hund in die Zelle gegeben.
Einer konnte die Liebe dieses Tieres zu ihm nicht ertragen.
Andere haben sich verändert.

@20:38 Uhr von Sausevind

Der Appell an die Menschlichkeit, den Ihr Text beinhaltet, tröstet mich ein bisschen über die vielen anti-humanen Beiträge hier hinweg.

Vielen Dank für diese sehr nette Rückmeldung, es war mir jedoch auch wirklich ein dringendes Bedürfnis.

Ein Hauch von Gerechtigkeit

Es freut mich, dass da nicht das kleinste Rädchen des Systems auf der Anklagebank saß, sondern immerhin ein Oberst. Das Urteil hat Symbolwirkung und wird den Opfern vielleicht ein wenig Frieden geben.
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Ich glaube allerdings nicht, dass die Verstöße gegen die Menschenrechte dadurch weniger werden. Gefoltert wird nicht nur in Syrien, Russland oder China, sondern auch in Ländern, zu denen Deutschland gute Beziehungen pflegt.

@fathaland slim

"Donald Rumsfeld als Regierungsoffizieller genoss diplomatische Immunität. Ein syrischer Regierungsvertreter im Ausland ebenfalls. Sonst könnten ja keine Syrer zu internationalen Konferenzen fliegen. Frustrierend, aber ist so. Und es ist sogar gut so."

Prinzipiell haben Sie damit recht aber jemand wie Assad lässt es darauf sicher nicht ankommen und bleibt vorsichtshalber daheim.

20:03, frosthorn

>>So sehr ich auch Verfechter des Resozialisierungsgedankens bin: ich kann mir nicht vorstellen, dass dieser Täter nach 15 Jahren so geläutert sein könbnte, dass man ihm eine günstige Sozialprognose ausstellen kann. Wechen Charakter muss man haben, um solch grausame Schuld auf sich zu laden?<<
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Aus unserer eigenen Geschichte wissen wir, daß das oft ganz verantwortungsvolle, treusorgende Fanilienväter sind.
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Das ist es ja, was mich so ungeheuer verstört, wenn ich über solche Sachen nachdenke. Die Tatsache, daß jeder von uns zum Monster werden kann.
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Hannah Arendt hat, wie Sie ja wissen, über die Banalität des Bösen geschrieben und damit heftige Kontroversen ausgelöst. Sie hat Adolf Eichmann als ganz normalen Menschen beschrieben. Mich gruselt es vor mir selbst, wenn ich lese, was sie in aller Schonungslosigkeit beschrieb. Der war ja gar nicht viel anders als ich selbst...

@ 20:51 Uhr von eine_anmerkung.

Das Gift stammt schon von Ihnen selbst.
Und Ihre etwas wirre Ausführung zu den USA zerschellt an dem eigentlichen Kriterium: Es geht um Anklagen bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit und bei Kriegsverbrechen nach dem sog. Weltrechtsprinzip.
Dass es für Kapitalverbrechen in einigen doch eigentlich zivilisierten Staaten noch die Todesstrafe gibt, die ich in der Tat aus Prinzip ablehne, hat mit dem heutigen Urteil überhaupt nichts zu tun.

@ eine_anmerkung

Deutschland die Weltenpolizei

Deutschland versucht jetzt nicht nur klima- und migrationspolitisch die Welt zu retten, nein! Wir sind jetzt auch noch die Weltenpolizei.

Oooops.
Sorry, Deutschland hat ein Gewissen. Soll nicht wieder vorkommen.
Das ist ja total uncool. Etwa so wie in der Schule gut in Mathe zu sein.

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