Kommentare - Durchsuchungen nach Morddrohung gegen Kretschmer

15. Dezember 2021 - 08:23 Uhr

Vor einer Woche waren Morddrohungen gegen den sächsischen Ministerpräsident Kretschmer bekannt geworden - geäußert von Mitgliedern einer Telegram-Chatgruppe. Nun haben Polizei und Spezialkräfte des LKA mehrere Objekte durchsucht.

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Kommentare

Gut so!

Das ist gut so und war überfällig! Eine Morddrohung oder ein Aufruf zum Mord sind Straftaten und gehören entsprechend geahndet! Was ich bei Telegramm schon sehr kritisch sehe, ist, dass eine Firma ohne Impressum und Firmensitz einen Messanger solcher Größenordnung betreiben darf. Es gibt weder Ansprechpartner noch irgendwelche Recourcen um illegale Inhalte zu löschen, daher gehört ein solcher Dienst eigentlich verboten, da er ja in einem völlig rechtsfreien Raum operiert. Bei Facebook wird oft mit Recht kritisiert, dass dort nicht schnell genug gelöscht wird aber bei Telegramm gibt es noch nicht mal Ansprechpartner, es sollte schon rechtliche Mindeststandards geben.

Was muss noch alles…

Was muss noch alles passieren, bis die Behörden mit Null-Toleranz durchgreifen? Brandschatzen, Mordversuche an Polizisten (Sprengstoffe, Flaschen werfen), Zerstörung öffentlicher Güter wie Streifenwagen, die die wehrlosen unter den Bürgern schützen, sind keine Freie Meinungsäusserung, sondern gezielte Destabilisierung unserer Gesellschaft oder auch einfach Freude von Irren am Vandalismus.

Leider gibt es auch im Widerstand schwarze Schafe

Es ist gut dass jene, die nicht friedlich Widerstand leisten, oder gar Attentate planen, ermittelt und aus dem Verkehr gezogen werden. Der Widerstand in Deutschland ist friedlich und muss es auch bleiben, obwohl es die Politik derzeit mit der massiven Druckkulisse nicht leicht macht, die Nerven zu behalten. Viele sind bereits seit Apr il 2020 auf der Strasse und werden seitdem in voller Bandbreite als sonstwas diffamiert, es wird nur selektiv berichtet usw.. Warum sehe ich nirgens die Übergriffe der Polizei auf friedliche Demonstranten, die wegen einer Ordnungswidrigkeit verletzt und erniedrigt werden? Warum wird sowas nur in alternativen Medien sichtbar? Eine ausgewogene und vollständige Berichterstattung wäre vielleicht ein Schritt zu Deeskalation ....
Und nochmal bevor hier was falsches interpretiert wird: Der Widerstand ist in der Masse bedingungslos friedlich, und es ist beschämend dass ein paar wenige diesen Weg verlassen haben!

@Mut-Bürger - in voller Bandbreite als sonstwas diffamiert

Man muß schon selbst was gegen diese schwarze Schafe tun !

Es hilft nur solche Veranstaltungen zu meiden
um genau diesen schwarze Schafen keine Plattform zu geben

Es heißt ja nicht umsonst im Volksmund
Mitgehangen, mitgefangen (diffamiert) !

10:07 Uhr von Mut-Bürger

Klar, das jetzt wieder die Mär von den "armen unverstandenen" kommen musste.
Vielleicht wäre es nötig, seine Sichtweise mal zu ändern.
Was sind eigentlich "alternative Medien"? RT Deutschland?
Und nein, es sind nicht nur ein paar - es sind zu viele, die sich radikalisieren.

10:07 Uhr von Mut-Bürger

"Eine ausgewogene und vollständige Berichterstattung wäre vielleicht ein Schritt zu Deeskalation ...." - Sie meinen eine einseitige, parteiische Berichtersattung.

Mut Bürger: Widerstand?

Wir leben zur Zeit in einer Pandemie. Außer Kontaktbeschränkungen, dem Befolgen der AHA Regeln und Impfen gibt es keine wirksamen Maßnahmen, die Gesundheit der Bürger zu schützen. Auch der rein theoretische Ansatz der Durchseuchung funktioniert nicht, da sich auch, wie man gerade in Südafrika sieht, Genesene erneut infizieren können. Also Widerstand gegen was? Gegen Vernunft, gegen Gesundheit? Der Begriff scheint mir hier doch reichlich deplatziert bis geschmacklos, da man die derzeitige Situation wohl nicht mit dem Widerstand gegen den Nationalsozialismus vergleichen kann!

10:07, Mut-Bürger, Widerstand?

Es gibt in Deutschland keinen Widerstand. So etwas gibt es nur in autoritären Systemen. Es gibt Menschen, die mit der Politik der vergangenen und der aktuellen Bundesregierung nicht einverstanden sind und das mittels Demonstrationen zum Ausdruck bringen. Darunter gibt es viele, die das Coronavirus benutzen, um eine ganz andere Agenda zu verfolgen. Menschen, die sich Sterne, auf denen "ungeimpft" steht, anheften. Sie verhöhnen damit die Menschen, die vor 85 Jahren ähnliche Sterne tragen mussten. So etwas muss man in einer Demokratie aushalten, auch wenn es unappetitlich ist. Der Schritt zur Gewalttat ist dann aber nicht mehr weit.

Einen Schurken kann man zur Besinnung bringen, einen Fanatiker nicht. Wie Voltaire einst bemerkte.

@10:24 Uhr von ich1961

Ich hätte ein Smartphone voller eigener Aufnahmen von Übergriffen der Polizei, von welchen nirgens berichtet wurde, sowie viele anderer Demonstranten. Wäre das Beweis genug für unvollständige Berichterstattung. Dass sich mehr radikalisieren werden war auch immer die Befürchtung im Widerstand und es wird einiges dagegen unternommen. Ich selbst unternehme allerlei dagegen! Nur wenn die Dinge derart eskaliert werden durch Ausgrenzung und Spaltung, werden solche unschönen Dinge unter Menschen wohl leider nicht ausbleiben.

Demokratie muss wehrhaft sein

Der Verrohung der Sprache folgt die Gewalt der Straße. Deshalb freue ich mich dass die neue Innenministerin Faeser massiv gegen Hass und Herze im Netz vorgehen will. Wer friedlich demonstriert sollte sich klar von denjenigen distanzieren, die unseren Staat bekämpfen wollen. Aufrufe zum Bürgerkrieg wie jüngst in Chats der rechtsextremistischen Szene kommuniziert, sind eine Bedrohung unserer Demokratie. Wenn nun auch noch der Vorsitz des Innenausschusses mit einem Politiker besetzt würde, dessen Partei in weiten Teilen als verfassungsfeindlich eingestuft wird, wäre dies ein Armutszeugnis.

@10:18 Uhr von Karl Klammer

"Man muß schon selbst was gegen diese schwarze Schafe tun! Es hilft nur solche Veranstaltungen zu meiden
um genau diesen schwarze Schafen keine Plattform zu geben
Es heißt ja nicht umsonst im Volksmund
Mitgehangen, mitgefangen (diffamiert)!"

Beim Differenzierungsvermögen vieler reicht es doch aktuell völlig aus nicht geimpft zu sein um mit diesen "Telegram-Leuten" in einen Topf geworfen zu werden wie ich es allein in meinem Bekanntenkreis mehrfach vernommen habe. Das hilft natürlich mit, Impfunwillige zu überzeugen. Mobbing als ein weiterer unschöner Teil der des euphemistisch so genannten "nudgings".

Ob die Verwendung von Klarnamen...

.. vielleicht diese Unsitte (Beschimpfungen oder Bedrohungen) verhindern könnte ? Es wäre einen Versuch wert. Politiker genießen hierzulande ganz besonderen Schutz, was ich nicht billigen kann, denn es kostet sehr viel Steuergeld. Wer sein Leben der Politik widmen will, muß sich darüber im Klaren sein, daß seine Entscheidungen selten 100%ige Zustimmung erhalten und seine Gegner sich manchmal unfairer Mittel bedienen. Bei meiner Arbeit bin ich auch manchmal an Leib und Leben gefährdet, akzeptiere aber d a s als "Berufsrisiko" und erhalte keine Gefahrenzulage .

@10:07 Uhr von Mut-Bürger

Zitat: "Es ist gut dass jene, die nicht friedlich Widerstand leisten, oder gar Attentate planen, ermittelt und aus dem Verkehr gezogen werden. "

Ich bin nicht 'im Widerstand' oder habe eine radikal oppositionelle Meinung zur Corona Politik. Wobei - Anlass zu Kritik gibt es reichlich. Und ich begrüße es sehr, wenn Menschen ihre Bedenken und Ängste äußern, wir sollten alle dafür einstehen, dass dies jederzeit möglich ist! Diese Krise braucht tiefen gesellschaftlichen Diskurs dringender als alles andere.

Aber die Grenze zwischen Diskurs, Kritik, friedlicher Opposition und anti-demokratischer Radikalität scheint sehr dünn, eher sogar durchlässig zu sein. Es ist nicht nachzuvollziehen, wenn Leute mit Symbolen der Friedensbewegung neben Rechtsradikalen und gewaltbereiten Faschos für 'Freiheit' und Bürgerrechte demonstrieren. Das ist paradox unglaubwürdig.

Morddrohungen an Politiker sind nur die extreme Zuspitzung dieser Perversion eines Demokratieverständnisses. Wo ist Ihre Abgrenzung?

@Tagesschau

„Polizei Sachsen @PolizeiSachsen
Aktuell läuft in #Dresden ein Polizeieinsatz des LKA Sachsen unter Beteiligung des Spezialeinsatzkommandos. Es werden mehrere Objekte durchsucht. Vorausgegangen waren in einer #Telegram-Gruppe besprochene Mordpläne gegen @MPKretschmer, über die das Magazin @ZDFfrontal berichtete.“
Das ZDF berichtet über rechtsradikale Mordbanden, die über „Telegram“ Mordpläne aushecken und erst daraufhin wird die Polizei tätig?
Ohne ZDF - Bericht keine Ermittlungen durch die Polizei?
Was machen denn unsere Geheimdienste?
Haben die nichts gewußt?
Oder etwas verschwiegen, weil ihre sogenannten V - Leute beteiligt sind.
Oder noch schlimmeres?
Denn genau damit muß man immer rechnen, wenn es um Rechtsradikale geht.
@Tagesschau: Könntet ihr da mal die Faktenfinder recherchieren lassen?

Am 15. Dezember 2021 - 10:31 Uhr von fathaland slim

" Einen Schurken kann man zur Besinnung bringen, einen Fanatiker nicht. Wie Voltaire einst bemerkte. "
Nichts gegen Voltaire, aber selbst bei Schurken ist die Erfolgsquote sehr sehr gering.
Wir haben mehrere Probleme, die schon viele Jahre kleingeredet wurden, nicht nur die von denen jetzt der Artikel berichtet, das sind einige Felder mehr zu beackern.
Und es werden in Zukunft wohl eher mehr werden, als weniger, was auch an den Umständen liegt.

10:36 Uhr von Quakbüdel

"Ob die Verwendung von Klarnamen...
.. vielleicht diese Unsitte (Beschimpfungen oder Bedrohungen) verhindern könnte ? Es wäre einen Versuch wert. Politiker genießen hierzulande ganz besonderen Schutz, was ich nicht billigen kann, denn es kostet sehr viel Steuergeld. Wer sein Leben der Politik widmen will, muß sich darüber im Klaren sein, daß seine Entscheidungen selten 100%ige Zustimmung erhalten und seine Gegner sich manchmal unfairer Mittel bedienen. "

Sicher, keine hundertprozentige Zustimmung muß man aushalten, aber warum sollte man unfaire Mittel der Entgegnungen akzeptieren müssen, bis hin zu Morddrohungen?

Morddrohungen

Es ist mittlerweile traurig, was in Deutschland zur Zeit passiert.
Egal welche Gesinnung diese Idiotae haben, die größte Schuld tragen die Berichte aus den sozialen Netzwerken.
Leider ist es nicht möglich diese abzuschalten, in anderen Ländern ist dies möglich.

Der einfache Weg der Querdenker-Szene aus ...

... dem Messenger-Dienst Telegramm raus, ist die Genehmigung von Demonstrationen.

Da aber der die Regierenden und die zuständigen Behörden selber seit ca. einem Jahr dafür Sorge tragen, dass Demonstrationen verboten wurden oder nur in einem eingeschräkten Masse stattfinden dürfen, darf es am Ende nicht verwundern, wenn sich diese Szene auf einen derartigen Messenger-Dienst zurück zieht.

Sicherlich müssen die Sicherheitsdienste auf Hinweise auf Bewaffnung oder andere Hinweise auf Gewalt und Drohungen in der militanten Querdenker-Szene nachgehen. Ein militanter Querdenker-Kern (z.B. RAF von damals) darf keine Entwicklungsmöglichkeit haben.

Sollte sich dieser Einsatz jedocham Ende als gänzlich übertrieben darstellen, dann muss damit gerechnet werden, dass noch mehr Leute der Querdenker-Szene in den Messenger-Dienst Telegramm folgen.

In einem Interview bei moma…

In einem Interview bei moma hat Herr Chrupalla wieder einmal bestritten, dass die Intensivstationen vor allem von nicht Geimpften belegt sind. Wie bereits Frau Weidel verbreitet auch er Unwahrheiten und treibt damit die Spaltung und Radikalisierung der Gesellschaft voran. Es ist schlimm, wenn politische Kräfte sich einen Vorteil davon versprechen, dass es Deutschland schlecht geht.

@10:31 Uhr von fathaland slim

Sie dürfen es auch als Kundtun anderer Meinung betiteln was ich als ausgegrenzter ungeimpfter tatsächlich anders empfinde. Für mich ist es Widerstand, die demokratische Möglichkeit sich gegen Übergriffe des Staates zu wehren, friedlich und bestimmt.
Ich habe live gesehen wie Frauen durch den Matsch gezogen werden, Ü60 Jährige zu Boden geknüppelt werden, etc - ... wegen einer Ordnungswidrigkeit! Die Beschimpfungen nehmen stetig zu, die Druckkulisse steigert sich langsam und stet. Ich kenne auch viele die keine Arbeit mehr haben nur weil sie sich nicht impfen lassen wollen.
NS Vergleiche finde ich auch sehr schädlich, auch wenn es da vielleicht ein paar parallelen gibt mit Blick auf Australien, wo es nochmal eine Spur extremer hergeht.
Parallelwelt:
Slowenien hat z.B. letzten Montag die 2G Pflicht für den öffentlichen Dienst als verfassungswidrig befunden und aufgehoben, weil dies einer Impfpflicht gleich käme und das mit dem dortigen Grundgesetz nicht vereinbar ist.

@10:31 Uhr von fathaland slim zu @10:07, Mut-Bürger, Widerstand?

Zitat: "Es gibt in Deutschland keinen Widerstand"

Nun, es scheint ein Fakt zu sein, dass sich einige Mitbürger 'im Widerstand' wähnen. Diese Wahrnehmung sollte man evtl. ernst nehmen, wenn man verstehen möchte, was grad in unserem Land passiert. Offensichtlich fühlen sich einige Menschen derart durch die Situation, die Maßnahmen, Impfpflicht, Inzidenzen (....) bedroht, dass sie sich in eine Art 'Selbstverteidigungszustand' begeben, in dem (vermeintlich) andere Regeln herrschen. Letztendlich wird diese Verteidigungshaltung durch Ängste angetrieben.

Das Fatale schient zu sein, dass diverse rechtsradikale Strömungen diese verunsicherten Menschen leicht vereinnahmen können. Es ist Hochkonjunktur für einfache Erklärungen und Opferrollen einschl. Parallelen zu sehr düsteren Zeiten.

Diese Legierung von Verängstigten und Radikalen ist sehr gefährlich. Wir sollten aber nicht den Fehler machen, die Leute alle auszugrenzen, abzuspalten und 'abzuetikettieren'. Einander zuhören wäre wichtig.

10:34 Uhr von Mut-Bürger

"... Nur wenn die Dinge derart eskaliert werden durch Ausgrenzung und Spaltung, werden solche unschönen Dinge unter Menschen wohl leider nicht ausbleiben."

Weil Menschen auf die von ihnen wahrgenommene Ausgrenzung und Spaltung nicht anderes zu reagieren wissen, als mit Morddrohungen?

@10:07 Uhr von Mut-Bürger

"... Viele sind bereits seit Apr il 2020 auf der Strasse und werden seitdem in voller Bandbreite als sonstwas diffamiert, es wird nur selektiv berichtet usw.. ... Warum wird sowas nur in alternativen Medien sichtbar? Eine ausgewogene und vollständige Berichterstattung wäre vielleicht ein Schritt zu Deeskalation ...."

Das ist richtig.

Wer aufmerksam unterwegs ist, stellt fest, das sich mittlerweile eine art ziviler Ungehorsam auf breiter Front in der Bevölkerung breit macht.
Die Corona-Politiker/innen haben das in ihrer abgeschotteten schönen Regierungswelt noch gar nicht wirklich wahrgenommen.

Tja @10:35 Uhr von Olivia59

>>>Beim Differenzierungsvermögen vieler reicht es doch aktuell völlig aus nicht geimpft zu sein um mit diesen "Telegram-Leuten" in einen Topf geworfen zu werden wie ich es allein in meinem Bekanntenkreis mehrfach vernommen habe. >>>

Tja, im Gegenteil zu Drohungen welche ich selbst schon vernehmen musste, habe ich noch keiner ungeimpften Person irgendwas angedroht und Beschimpfungen dieser sind mir auch zuwieder!

Mich privat absolut von "Wiederständler/Innen" fern halten, ist meine einzige "Waffe".

Morddrohung gegen Kretschmer

Androhung von Mord ist eine Straftat, der die Polizei nachzugehen hat!

Da gibt es keine zwei Meinungen, das ist klar geregelt! (§241 Strafgesetzbuch)

Nun muss man sich trotzdem die Frage stellen, warum es immer mehr zu Konfrontation von Bürgern mit Politikern kommt; denn von nichts - kommt bekanntlich nichts.

Es muss/müssen Motive geben, warum Politiker immer öfters Bedrohungen ausgesetzt sind.

Hier sollten Politiker ihr regieren kritisch hinterfragen.

Das geschieht zu wenig, da sie in ihrer eigenen abgehobenen Welt leben und viel/oft/meist am Bürger vorbei regieren.

Sicher kann auch Corona mitunter ein Grund sein; aber als Rechtfertigung dient ein Mordaufruf nicht.

@10:28 Uhr von baumgart67

"... Also Widerstand gegen was ..."
Ganz einfach.
Gegen Dauerbegängelung gegen die Bevölkerung, ausgeführt von Corona-Politiker/innen und zuständigen Behörden.
Irgendwann muss es halt mal gut sein. Das kann so nicht Jahre so weiter gehen.

10:34 Uhr von Mut-Bürger

Entschuldigung, aber die "armen unverstandenen Nichtdenker" haben sich selber "ins Aus geschossen" und jetzt jammern sie rum.
Und Ihr Smartphone kann ich wohl kaum einsehen.

@10:53 Uhr von Frau Schmitt

Dasmuss unterbunden und geahndet werden, habe ich bereits geschrieben. Es gibt nur den friedlichen Weg für nachhaltige Lösungen! Überdies wünsche ich mir dass auch die Polizei bei unverhältnismässigen Übergriffen belangt wird. Dies passiert leider bis heute nicht, obwohl es beinahe täglich passiert ...

10:59 Uhr von morgentau19

"Nun muss man sich trotzdem die Frage stellen, warum es immer mehr zu Konfrontation von Bürgern mit Politikern kommt; denn von nichts - kommt bekanntlich nichts.
Es muss/müssen Motive geben, warum Politiker immer öfters Bedrohungen ausgesetzt sind.
Hier sollten Politiker ihr regieren kritisch hinterfragen."

Da stimme ich zu und möchte ergänzen, dass auch die Menschen sich kritisch hinterfragen sollten, welche die Bedrohung darstellen, ob es der richtige Weg sein kann, andere Menschen (Politiker), von denen man enttäuscht ist oder unzufrieden mit deren Handeln in welcher Art und Weise auch immer zu bedrohen.

Es gibt keine Entschuldigung

Es gibt keine Entschuldigung oder akzeptable Begründung dafür, andere Menschen mit Gewalt oder gar dem Tod zu bedrohen.

Die Opfer sind dies auch nicht "selbst schuld", weil sie eine Politik vertreten, die anderen nicht gefällt und Politiker müssen sich auch nicht mit ihrer Berufswahl quasi damit einverstanden erklären, fortan beschimpft und bedroht zu werden.

Allein, dass diese Meinungen hier verteten werden, zeigt bereits einen Teil des Problems.

Politiker sind Menschen sehr unterschiedlicher Art. Es eint sie nur der ausgeübte Beruf. Teil dieses Berufes ist es, Entscheidungen für uns alle zu treffen. Dies kann man durch seine Kreuzchen auf den Wahlscheinen, Teilnahme an Demos etc. und nicht zuletzt die Bereitschaft, selber ein Amt zu übernehmen, beeinflussen.

Diskussionen sind immer nötig und richtig, Bedrohungen und Beschimpfungen sind hingegen zurecht verboten - gegenüber allen.

@10:51 Uhr von Humanokrat

"Das Fatale schient zu sein, dass diverse rechtsradikale Strömungen diese verunsicherten Menschen leicht vereinnahmen können. Es ist Hochkonjunktur für einfache Erklärungen und Opferrollen einschl. Parallelen zu sehr düsteren Zeiten.

Diese Legierung von Verängstigten und Radikalen ist sehr gefährlich. Wir sollten aber nicht den Fehler machen, die Leute alle auszugrenzen, abzuspalten und 'abzuetikettieren'. Einander zuhören wäre wichtig."

Wahre Worte. Die vordersten Strategen fangen diese Leute strategisch ein aber man muss auch bedenken, dass es vielen einfach schlicht um grundlegenden Respekt und Anerkennung auf menschlicher Ebene geht, und da kommt man schnell drauf, von welcher Seite 15 Mio zumeist vernünftige Ungeimpfte Bürger dies gerade erfahren. Ausgrenzung und Pauschalisierung wird zur self fulfilling prophecy bzw. zur Rekrutierungshilfe für die falsche Seite. Interessant auch der podcast über den Werdegang von Ken Jebsen, der bald nur noch im Abseits Karriere machen konnte.

@10:50 Uhr von Mut-Bürger

"... Ich habe live gesehen wie Frauen durch den Matsch gezogen werden, Ü60 Jährige zu Boden geknüppelt werden, etc - ... wegen einer Ordnungswidrigkeit! Die Beschimpfungen nehmen stetig zu, die Druckkulisse steigert sich langsam und stet. ..."
Wer aufmerksam als Ubeteiligte mal diese Querdenker-/Impfgegner-Demo-Züge beobachtet hat, - und die Einzelfälle an Polizistinnen/en (in der Querdenker-Szene als Corona-Polizei bekannt) - beim "Einsatz" gesehen hat, hat festgestellt, das kleinste Auffälligkeiten, z.B. damals noch erlaubt den Schal als Mundschutz zu tragen (diesen aber nicht so schön und nicht so richtig im Demonstartionszug getragen hat), wurde sofort aus dem Demonstartionszug gezogen und sofort polizeilich den Ermittliungen zugeführt. Auch völlig Unbeteiligte, die mit dem Demonstrationszug nichts zu tun hatten, wurden massiv von diesen Polizeikräften angegangen, und auch bedroht.
Sowas fördert den Zulauf nach Telegramm zur Querdenker-Szene.

@ Mut-Bürger

So Harmlos sind die Ordnungswidrigkeiten nicht. Wärend einer Pandemie auf Demos zu gehen ist in meinen Augen dumm, aber soll jeder machen wie er will. Aber das ohne Schutzmaßnahmen zu tun, ja sogar provokant drauf zu verzichten ist ähnlich wie Straßenrennen zu fahren. Man macht es nicht mit dem Ziel anderen zu schaden, nimmt es aber in Kauf wenn es doch passiert.
Da brauch nur einer blöde Husten, paar Wochen später muss jemand sterben der mit dem ganzen Quatsch gar nichts zu tun hatte. Und der Täter ist fein raus weil es quasi nicht nachzuvollziehen ist das er es verbreitet hat.
Solche "Ordnungswidrigkeiten" gehören zum Schutz von Menschenleben mit aller Härte, zur Not auch mit Gewalt unterbunden.

Das paradoxeste an dem "Widerstand" ist auserdem das gegen Maßnamen demonstriert wird die größtenteils auf Grund der Demonstranten und ihrem Verhalten auch im Alltag nötig sind. Total Gaga.
Die Gegenseite würde sicher riesige Demos abhalten, nur wissen die um die Gefahren.

@ CoronaWegMachen

"Irgendwann muss es halt mal gut sein. Das kann so nicht Jahre so weiter gehen."

Dann sagen Sie das doch mal dem Virus und geben Sie uns Bescheid, wie es ausgegangen ist.

Und wenn Sie gleich dabei sind - könnten Sie auch beim Klima nachfragen, ob diese nervige Erwärmung nicht langsam mal eingestellt werden kann? Die nervt nämlich auch und auf die Auswirkungen haben wir so langsam keine Lust mehr.

Danke!!

@fathaland slim, 10:31 (re 10:07, Mut-Bürger, Widerstand?)

"Es gibt in Deutschland keinen Widerstand."

Aber leider viele, die bereit sind, alles zu tun um an Macht zu gelangen (oder diese zu behalten). Und das auf Kosten aller und um jeden Preis. Den dann alle bezahlen müssen.

10:59 Uhr von morgentau19

>>
Nun muss man sich trotzdem die Frage stellen, warum es immer mehr zu Konfrontation von Bürgern mit Politikern kommt; denn von nichts - kommt bekanntlich nichts.

Es muss/müssen Motive geben, warum Politiker immer öfters Bedrohungen ausgesetzt sind.

Hier sollten Politiker ihr regieren kritisch hinterfragen.

Das geschieht zu wenig, da sie in ihrer eigenen abgehobenen Welt leben und viel/oft/meist am Bürger vorbei regieren.
<<

Kommentare, wie der Ihrige, sind der Humus, auf dem diese Bedrohungskultur wächst. Kaum verklausuliert, weisen Sie den Opfern die Verantwortung für die Taten zu. Wir kennen das von den Vergewaltigungsopfern, die auch selbst Schuld waren, weil der Rock zu kurz war. Menschen wie Sie interessieren sich nicht dafür, was "der Bürger" will, sondern nur für das, was Sie selbst wollen. Und die Nichterfüllung rechtfertigt am Ende alles.

@11:08 Uhr von ich1961

Ich habe mich nicht ins Aus geschossen, ich habe mich entschieden wie ich Leben möchte bzw. wie nicht. Ich stehe für was ich mir vorstelle auf die Strasse und zeige mein reales Gesicht, friedlich und bestimmt - nicht versteckt hinter einem Nick online. Ich empfinde eher Ihren Beitrag als Gejammer, doch dies sollte ihnen zustehen wenn es weiter hilft.

10:49 Uhr von CoronaWegMachen

//Da aber der die Regierenden und die zuständigen Behörden selber seit ca. einem Jahr dafür Sorge tragen, dass Demonstrationen verboten wurden oder nur in einem eingeschräkten Masse stattfinden dürfen, darf es am Ende nicht verwundern, wenn sich diese Szene auf einen derartigen Messenger-Dienst zurück zieht.//

Einfach falsch! Wenn die Demos nach den aktuell geltenden Maßnahmen stattfinden würden ( AHA+L und Maske tragen usw.), würden diese Demos nicht verboten werden

10:55 Uhr von CoronaWegMachen
//Wer aufmerksam unterwegs ist, stellt fest, das sich mittlerweile eine art ziviler Ungehorsam auf breiter Front in der Bevölkerung breit macht.//

Auch falsch! Die "breite Front" existiert nur in Ihrer Blase.

10:59 Uhr von CoronaWegMachen
Beschwerden sind an das Virus zu richten - nicht an die Politik/er! Die wollen helfen, Menschenleben zu retten und das ist deren Aufgabe!

Schön zu lesen das die…

Schön zu lesen das die Tagesschau auch mal Komentare zulässt die eine andere Meinung vertreten. Ich denke das in Corona Zeiten sehr viel falsch gelaufen ist und wie es aussieht auch so weiterläuft. Leider verfährt die Politik immer nach dem selben Verfahren, regt sich gegen irgendetwas Wiederstand sind es Rechtsradikale, Verschwörungstheoretiker oder Antisemiten. Natürlich müssen gewaltbereite aus dem Verkehr gezogen werden und Morddrohungen gehen schon mal garnicht. Es sollte endlich mal ein offener Dialog stattfinden und mit offenen meine ich offen nicht die gekasteten Veranstaltungen die uns im Fernsehen präsentiert werden. Meine persönliche Meinung, noch sind die Demonstration friedlich aber je mehr sie kriminalisiert werden desto mehr wächst die Gefahr das die Stimmung kippt.

@11:14 Uhr von VomPferdErzählter

Dann sollte dieser Tatbestand zur Straftat deklariert werden, was dem so nicht ist. Außerdem finden die demos alle im Freien statt, und da ist das Risiko sich anzustecken verschwindend gering. Wenn Gewalt gegen Frauen und Alte OK für Sie ist, dann bin ich hier raus aus dem Diskurs mit Ihnen.

@Mut-Bürger, 11:19

In Ihrem Kommentar beginnt bezeichnenderweise jeder Satz mit „Ich“. Wenn ein Staat seinen Wert aus der Summe von Egoismen und Einzelinteressen schöpft, dann fehlt ihm das, was man auch als gesellschaftlichen Zusammenhalt bezeichnet.

11:19 Uhr von Klärungsbedarf

Danke für den Kommentar und Zustimmung!
Es scheinen immer "die anderen" Schuld zu sein, das die eindeutige Mehrheit der Bevölkerung hinter den Maßnahmen steht, akzeptieren diese "armen schwarzen Schafe" ja nicht und hebeln damit die Demokratie aus.

11:19 Uhr von Mut-Bürger

Ich jammere nicht, aber Menschen wie Sie tun mir auch nicht mehr leid. Sie könnten sich bei einer Demo ja an alle Vorgaben halten, dann könnten Sie demonstrieren. Sie und Ihres Gleichen sind nicht die Opfer (auch wenn Sie das gerne so sehen möchten) sondern die "Täter".

11:21 Uhr von heribix

"Meine persönliche Meinung, noch sind die Demonstration friedlich aber je mehr sie kriminalisiert werden desto mehr wächst die Gefahr das die Stimmung kippt."

... und dann werden die Fackeln nicht nur getragen, sondern auch geworfen und Häuser mit Menschen darin angezündet - bzw. die Morddrohungen in die Tat umgesetzt - als Folge der Kriminalisierung der Demonstrationen ...
Meinen Sie das so in etwa?

Am 15. Dezember 2021 - 11:20 Uhr von ich1961

Dazu gab das gestern einen sehr interessanten Artikel hier in TS, dort war u.a über die Schattenwelt von Impfgegner , Verweigerte usw die Rede.
Das war alles andere als Eibe kleine Blase.
Was Demonstrationen betrifft, auch den Corona lifeticker lesen.
Es wurden nicht wenige verboten, "weil Verstöße .. Zu erwarten sind" nicht weil sie erfolgten was dann der Polizei die rechtliche Grundlage geben würde.
Solche Dinge tragen eben auch zur Radikalisierung bei.
Was wir jetzt machen , ist die Symptome bekämpfen aber nicht die Grundlage, die Basis auf dem sich so etwas aufbaut verändern.

@heribix, 11:21

Sie haben aber schon die jüngste Studie der EU und der OECD gelesen, in welcher der deutschen Bundesregierung attestiert wird, sehr angemessen und effizient auf die Corona Pandemie reagiert zu haben. Nicht alles, aber doch sehr vieles wurde richtig gemacht. Frau Merkel hatte wiederholt vor den Pandemiewellen gewarnt, wurde aber leider immer wieder der Angstmacherei bezichtigt. Ihr Kritik sollte sich an diejenigen richten, die Corona noch immer verharmlosen und den Impfschutz in Frage stellen, wie z.B. Herr Chrupalle heute im ZDF Moma Interview. Beschämend, was er von sich gab.

Zitat: "Wer sein Leben der…

Zitat:
"Wer sein Leben der Politik widmen will, muß sich darüber im Klaren sein, daß seine Entscheidungen selten 100%ige Zustimmung erhalten und seine Gegner sich manchmal unfairer Mittel bedienen. Bei meiner Arbeit bin ich auch manchmal an Leib und Leben gefährdet, akzeptiere aber d a s als "Berufsrisiko" und erhalte keine Gefahrenzulage ."

also das Politiker ermordet werden können gehört nach Ihrer Meinung zur "Arbeitsplatz-Beschreibung" in einer Demokratie?
Und wer in die Politik möchte hat gefälligst selbst - also mit seinem eigenen Geld - für seinen Schutz zu sorgen - da dieser für den Staat viel zu teuer ist und man es dem Bürger nicht zumuten kann dafür auch noch Steuern zu zahlen.
--
Tja - ich sehe wie man es schafft jeden Tag die Latte des Niveaus tiefer zu legen...
..mittlerweile dürfte sie in der unteren Erdkruste kurz vor dem Mantel angekommen sein
*sarkasmus*

@10:55 Uhr von CoronaWegMachen: Widerstand auf breiter Front?

"Wer aufmerksam unterwegs ist, stellt fest, das sich mittlerweile eine art ziviler Ungehorsam auf breiter Front in der Bevölkerung breit macht."

Den Widerstand auf breiter Front gibt es nur in der Fanatsie der Querdenker. Die beite Masse der Bevölkerung ist nicht faktenresisten und wissenschaftsfeinlich und trägt von daher die notwendigen Maßnahmen mit. Auch wenn vielen die Einschränkungen nicht gefallen. Mir gefallen die Maßnahmen auch nicht, aber ich sehe die Notwenigkeit ein.

Der "politsche Gegner" der Maßnahmen fordert ja immer, dass man auf seine "Argumente" eingehen müsse und genau da liegt das Hauptproblem.

Wenn der politische Gegner Argumente hat, dann kann man mit ihm konstruktiv diskutieren. Das ist bei den Querdenkern aber nicht der Fall. Sie haben keine faktenbasierten Argumente.

Querdenker behaupten zwar immer sie würden alles hinterfragen, aber genau das tun sie bei Bhakdi, Schiffman, Fuellmich, Ballweg und den anderen Schwurblern nicht.

11:26 Uhr von Mut-Bürger

"
@11:14 Uhr von VomPferdErzählter
Dann sollte dieser Tatbestand zur Straftat deklariert werden, was dem so nicht ist. Außerdem finden die demos alle im Freien statt, und da ist das Risiko sich anzustecken verschwindend gering. Wenn Gewalt gegen Frauen und Alte OK für Sie ist, dann bin ich hier raus aus dem Diskurs mit Ihnen."

Bleiben Sie im Gespräch, darum geht es doch gerade, nicht sofort, wenn der Andere einen nicht versteht, den Diskurs abzubrechen - Gewalt ist gegen niemanden ok, soviel Übereinstimmung sollte doch bestehen, und wenn Sie über solches Handymaterial verfügen, wie Sie es weiter oben beschrieben haben, bringen Sie es bitte zur Anzeige.

@11:08 von Mut-Bürger

„Überdies wünsche ich mir dass auch die Polizei bei unverhältnismässigen Übergriffen belangt wird. Dies passiert leider bis heute nicht, obwohl es beinahe täglich passiert ...“

Polizeibeamte stehen nicht über dem Gesetz, und wenn sie Kenntnis von entsprechenden Vorkommnissen haben (vorgeblich existieren auf Ihrem Handy ja jede Menge Aufnahmen, die das eindeutig belegen), dann sind Sie nicht nur berechtigt, sondern geradezu verpflichtet, diese zur Anzeige zu bringen.
Also mal konkret: wieviele dieser Vorgänge haben Sie persönlich denn zur Anzeige gebracht?

11:35 Uhr von Magic.fire

Es ist aber nun mal so, das die Teilnehmer an diesen Demos sich nicht an die Regeln gehalten haben (daher auch //"weil Verstöße .. Zu erwarten sind" //. Und wenn der Grund für "die Radikalisierung" die eigene Unvernunft ist, dem Rest der Bevölkerung, den Politikern, der Polizei oder meiner Katze den "schwarzen Peter zuzuschieben", ist das einfach nur blöd!

@09:43 Uhr von baumgart67

"... Es gibt weder Ansprechpartner noch irgendwelche Recourcen um illegale Inhalte zu löschen, daher gehört ein solcher Dienst eigentlich verboten, da er ja in einem völlig rechtsfreien Raum operiert ..."
Ja ... wie soll denn das gehen ?
Sollen jetzt die Ermittlungsbehörden und die Verfassungsschutzorgane den Stecker aus dem Netz ziehen, sodass Telegramm keinen Zugang mehr in das deutsche Internet hat, und auch über Mobilfunk nicht mehr zu erreichen sein soll ?
Oder soll die Bundeswehr oder deren Spezialeinheiten in Dubai einfallen, und den/die Server von Telegramm ausfindig machen und zerstören, und desgleichen bei wieder auffinden neuer Server von Telegramm (ggf auch in anderen Ländern), diese dann auch vor Ort zerstören ?
Oder wollen sie allen Erstes es unter Strafe stellen, wenn jemand Telegramm benutzt oder benutzen könnte, dass diese Leute dann strafrechtlich zu verfolgen seien ?

@Mut-Bürger. Sie sprechen…

@Mut-Bürger. Sie sprechen mir aus der Seele. Da ich schon etwas älter bin habe ich schon einmal miterleben müssen wie ein Land auf Grund ignorant Politiker zu Grunde gegangen ist. Auch damals wurde jeder der das Tun der Politiker offen kritisierte kriminalisiert und als subjektives Subjekt bezeichnet die Quittung kam dann auch 89. Es tut mir in der Seele weh zusehen das sich die Geschichte wiederholt. Mein Rat an die Politik, sprecht endlich mit den Leuten, auch mit denen die Euch kritisieren. Ich stell mich gerne zur Verfügung. Ich bin gerne bereit mit Euch durchs Land zu ziehen und Euch das echte Leben vieler Menschen in diesem Land zu zeigen.

Zitat: "Das Fatale schient…

Zitat:
"Das Fatale schient zu sein, dass diverse rechtsradikale Strömungen diese verunsicherten Menschen leicht vereinnahmen können. Es ist Hochkonjunktur für einfache Erklärungen und Opferrollen einschl. Parallelen zu sehr düsteren Zeiten."

das absurde daran ist vorallem der Umstand das es in der Nazi-Diktatur unter Hitler es eine Impfpflicht gab
und
dann man Impfverweigerern ziemlich hart auch medial zusetzte...
..die wurden als "Volksschädlinge" bezeichnet die wertvolles Erbgut verschwenden
usw.
--
süffisant in dem Zusammenhang ist der Umstand das gerade der rechts-extreme Flügel der AfD (um Höcke & Co.) mit seiner offenen Ablehnung von Maßnahmen zum Schutz der eigenen Bevölkerung in der Zeit unter ihrem geliebten Führer Adolf Hitler dafür eine Anklage wegen "Schädigung der Volksgesundheit" vor dem Volksgerichtshof (unter Herrn Freisler) bekommen hätten!
--
damit ist eigentlich klar das es diesen leuten nur um die Zerstörung der Gesellschaft geht um selbst an die Macht zu kommen

@heribix

Damit ist alles wesentliche gesagt. Politiker sowie auch die Presse tragen mutwillig und hartnäckig zur Radikalisierung bei. Es wird offen gehetzt und verleumdnet, beleidigt und diskriminiert. Einseitige und ideolog. Berichterstattung tun ihr übriges.
Und dann wundert man sich, warum sich die Leute radikalisieren.
Wer ständig Öl ins Feuer kippt, darf sich nicht beschweren, wenn es zu Bränden kommt.

@11:38 Uhr von GeMe

"... Den Widerstand auf breiter Front gibt es nur in der Fanatsie der Querdenker ... Die beite Masse der Bevölkerung ist nicht faktenresisten und wissenschaftsfeinlich und trägt von daher die notwendigen Maßnahmen mit ..."
Es geht um zivile Ungehorsamkeit.
Und wer aufmerksam z.B. im ÖPNV unterwegs ist, stellt z.B. fest, dass es so gut wie keine Kontrollen wg der Impfpässe und der Negativ-Testzertifikate gibt. Desgleichen ist in Restaurants zu beobachten und auch im Einzelhandel.
Gerade im Einzelhandel und im Bereich Restaurants geht es um das wirtschaftliche Überleben. Und nicht um die Einhaltungen von Verordnungen durch die zuständigen Behörden die für die Überprüfung der Verordnung selber zuständig sind - es aber nicht können - .

@11:38 Uhr von GeMe

Deutschland ist tatsächlich ein schlechtes Beispiel für breiten Widerstand. Hier lohnt sich ein Blick nach Frankreich, Österreich, Italien, Australien - dort gibt es breiten Widerstand zum Anschauen! Nicht alle Querdenker sind super, keine Frage, viele auch genau so schlecht wie es unter vielen Menschen leider vorkommt. Und die Namen die Sie anführen wurden alle hinterfragt und stehen mittlerweile eher einsam da. Die Bewegung braucht diese Köpfe nicht mehr, die Menschen haben sich selbst organisiert.

@ heribix

Dass Sie hier die Gelegenheit haben und nutzen, unseren Staat mit der DDR zu vergleichen, widerlegt Ihr eigenes Argument.

Wenn Sie es selbst miterbelbt haben, wie können Sie dann eine solche Diktatur mit Stasi, Mauer und allem anderen in einem Atemnzug nennen mit dem heutigen Deutschland?

Einfach unfassbar ....

@ Wolfes 74

Genau!

Diejenigen, die nicht meiner Meinung sind, sind schuld daran, wenn ich deshalb zur Gewalt greifen MUSS.

Da kann ich nichts dafür! Ich habe keinen Rechtsweg zur Verfügung, es gibt keine Meinungsfreiheit und mich politisch engagieren und so eine Änderung herbeiführen, darf ich auch nicht.

"Die" Politiker haben gefälligst zu tun, was die gewaltbereiteste Minderheit fordert, ansonsten sind sie selbst schuld, wenn die ihre Drohungen wahr machen - die werden dann nämlich dazu gezwungen!!

Merken Sie nicht selbst, wie absurd Ihre Äußerungen sind?

@11:40 Uhr von Egleichhmalf

Die Beweisführung für Übergriffe gegen Demonstranten läuft zentral. Die Anzeige solcher Fälle übernehmen die Rechsanwälte Ludwig, Sattelmaier, Anwälte für Aufklärung und weitere. Die Verfahren wurden bis heute allesamt eingestellt oder waren ohne Wirkung. Das ist falsch und sollte so nicht sein. Wer Unrecht tut soll auch dafür belangt werden, auch in Uniform. Ich habe einige der Fälle gemeldet, da ich im Rahmen meiner Zuständigkeit für die Deeskalation auf einigen Demos viele Berührungspunkte hatte. Es ist eine der wenigen Möglichkeiten etwas dagegen zu tun - leider bisher erfolglos.

11:46 Uhr von heribix

>>
Es tut mir in der Seele weh zusehen das sich die Geschichte wiederholt. Mein Rat an die Politik, sprecht endlich mit den Leuten, auch mit denen die Euch kritisieren. Ich stell mich gerne zur Verfügung. Ich bin gerne bereit mit Euch durchs Land zu ziehen und Euch das echte Leben vieler Menschen in diesem Land zu zeigen.
<<

Ich glaube, Sie sind mit Ihrer Denke den alten DDR-Bonzen viel näher als Sie ahnen. Wenn Sie ehrlich mit sich selbst sind, dann wollen Sie doch nicht, dass die Politiker "nur" mit Ihnen reden, sondern Sie erwarten, dass diese dann Ihr Denken übernehmen. Das ist zutiefst undemokratisch. Sie wollen den anderen, die ja angeblich das Leben nicht kennen, das wahre Leben zeigen. Sie müssen lernen, Ergebnisse demokratischer Prozesse zu akzeptieren, so etwa Wahlen. Demokratie hat noch nie bedeutet, dass jeder machen kann, was er will. Das wäre dann nämlich Anarchie.

Am 15. Dezember 2021 - 11:41 Uhr von ich1961

Was heißt Unvernunft? Unvernunft ist es alle in ein Topf zu werfen.
Ich spreche nicht von Straftaten und Tätern , solche Leute gehören laut Gesetz bestraft oder vorbeugend die Grundlage der Verbreitung solcher Statement entzogen.
Die Radikalisierung kommt nicht von alleine und auch nicht weil es einige gibt die es ausnutzen.
Etwas zu verbieten weil ..es könnte ja passieren weil es war ja schon immer so ist keine Rechtsgrundlage. Bei Verstößen hat die Polizei entsprechende Rechtsmittel.
Fußballspiele z.B zw. Rostock und St. Pauli werden auch nicht verboten weil es immer Spinner gibt die sich danach mit den Ordnungskräften prügeln müssen.
Vielleicht sollte unter Demokratie mehr verstanden werden als nur seine Meinung sagen zu können und mit Gewalt durchzusetzen.

@heribix, 11:21

Sie meinen, dass die Politik und Gesellschaft eine mögliche Gewalteskalation der Straße zu vertreten hätten…? Ein aktuelles Problem liegt sicherlich darin, dass an sich friedliche Demonstrationen durch Reichsbürger, Querdenker, Nazis, Rechtsextremisten, AFD u.a. Instrumentalisiert werden und damit häufig in Gewalt abgleiten. Leider reihen sich dann auch friedliche Bürger in die Reihen derer ein, die gegen den Rechtsstaat und die Demokratie auf die Straße gehen und denen Corona nur als Vorwand dient. Man sollte sich als Teilnehmer einer Demo schon überlegen, hinter wem man da her marschiert..

@11:57 Uhr von Demokrat49

"Diejenigen, die nicht meiner Meinung sind, sind schuld daran, wenn ich deshalb zur Gewalt greifen MUSS.

Da kann ich nichts dafür! Ich habe keinen Rechtsweg zur Verfügung, es gibt keine Meinungsfreiheit und mich politisch engagieren und so eine Änderung herbeiführen, darf ich auch nicht."

Vermutlich hätte es an der heutigen Situation mit dem Krawall von Rechts wenig geändert, aber ich empfand bereits 2014 den Beifall unserer Regierung zum Umsturz der unbeanstandet demokratisch gewählten Regierung in Kiev, die in Kürze einfach wieder abgewählt hätte werden können diesbzgl. als ein absurdes Signal.

Sieht so ein Rechtsstaat aus ?

Da werden Politiker aufs widerlichste beleidigt (die Künast z.B.)
und ein Gericht meint das wäre so tragisch nicht
Was hat sich in Hamburg am G20 Gipfel abgespielt, was bei diesen Demos im Hamacher Forst
Was bei den Demos der Impfgegner, nebst den Fackelzügen vor Privathäusern von Politikern ?
Statt konsequent hinter den Entscheidungen seiner gewählten Regierung zu stehen
(Gewaltmonopol heißt das wohl)
glauben viele sie könnten ihr eigenes Süppchen kochen, wenn es in ihr idiologisches Konzept passt

Morddrohung

Hier zeigt sich das jahrelange Versagen der Politik und besonders der Justiz.

Wenn man Bilder wie Rigastr. mit mehr als 60 zum teil schwer verletzten Polizisten noch verharmlost oder sogar politisch vereteidigt legt damit den Nährboden für diese zerstörung unsere Demokratie.

@11:53 Uhr von Mut-Bürger: braucht diese Köpfe nicht mehr

"Die Bewegung braucht diese Köpfe nicht mehr, die Menschen haben sich selbst organisiert."

Organisiert haben sich diese Leute.... aber nur in ihrer faktenfreien Telegramblase.

Ich diskutiere mit diesen Menschen fast jeden Abend auf facebook. Eines haben die Querdenker alle gemeinsam: keine Ahnung von Wissenschaft.

Da werden die abstusesten Thesen aufgestellt, wilde Behauptungen in die Kommentare geschrieben und Fantasiezahlen über angebliche Impfopfer gepostet.

Fragt man als interessierter Diskussionsteilnehmer nach den Quellen für diese Behauptungen, bekommt man (fast) nie eine Quelle genannt und wenn dann eine Schwubelseite im Internet oder ein dubioses youtube video.
In mehr als 99% der Fälle kommt aber immer dieselbe Antwort:
"Da muss Du schon mal selber recherchieren" ggf. ergänzt durch "oder bist Du zu dumm, um google zu bedienen".

Und mit solchen Leuten soll man im Fernsehen vor einem Millionenpublikum diskutieren?

Distanzierung

Zitat von Adeo60 (10:34 Uhr) :"Wer friedlich demonstriert sollte sich klar von denjenigen distanzieren, die unseren Staat bekämpfen wollen."
Das kann ich voll und ganz unterschreiben. Ich finde es allerdings befremdlich, daß diejenigen, die das jetzt fordern nicht mit gutem Beispiel vorangehen, wenn Linksextremisten aus dem Schutz von Demonstrationen heraus die Polizei attackieren oder, wie in Hamburg geschehen, ganze Stadtteile in bürgerkriegsähnliche Zustände stürzen. Nota bene : Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung wird nicht nur von rechts bedroht und bekämpft.

12:56, werner1955

>>Hier zeigt sich das jahrelange Versagen der Politik und besonders der Justiz.
Wenn man Bilder wie Rigastr. mit mehr als 60 zum teil schwer verletzten Polizisten noch verharmlost oder sogar politisch vereteidigt legt damit den Nährboden für diese zerstörung unsere Demokratie.<<
.
Tut man das?
.
Und wo ist die Verbindung zum hier diskutierten Thema?

@12:56 Uhr von werner1955: Bilder wie Rigastr.

"Wenn man Bilder wie Rigastr. mit mehr als 60 zum teil schwer verletzten Polizisten noch verharmlost oder sogar politisch vereteidigt legt damit den Nährboden für diese zerstörung unsere Demokratie."

Wer verteidigt denn Bilder wie die Ausschreitungen in der Rigastr. oder Gewaltaten wie beim G20 Gipfel?

Eines muss man aber unterscheiden. Wenn es gegen Linke geht, dann gehen Polizei und Justiz rigoros gegen Demonstranten vor. Da gibt es schon mal eine lange Haftstrafe für einen Flaschenwurf.

Würden Justiz und Polizei genauso entschieden gegen Rechte vorgehen, dann hätten wir die Probleme mit Fackelaufmärschen und Morddrohungen durch Rechtsextremisten möglicherweise nicht in diesem Ausmaß wie wir sie jetzt haben.
Aber wenn man jahrelang auf dem rechhten Auge blind ist und einen sehr rechtslastigen Chef des Verfassungsschutzes gewähren lässt, dann darf man sich hinterher nicht wundern, wenn die Rechten die gewährten Freiräume bis zum Anschlag ausnutzen.

Am 15. Dezember 2021 - 12:07 Uhr von Sisyphos3

Zitat: Statt konsequent hinter den Entscheidungen seiner gewählten Regierung zu stehen (Gewaltmonopol heißt das wohl) glauben viele sie könnten ihr eigenes Süppchen kochen, wenn es in ihr idiologisches Konzept passt

Es ist Wesensmerkmal der Demoktatie, dass niemand gezwungen ist, konsequent hinter Regierungsentscheidungen zu stehen. Niemand ist zur Obrigkeitsgläubigkeit verpflichtet. Das hat nichts mit Gewaltmonopol zu tun.

Es ist aber Wesensmekmal des Rechtstaates, dass zum Widerspruch und Maßnahmen gegen Regierungentscheidungen nur rechtlich zugelassene Wege gegangen werden dürfen. Nicht rechtlich zugelassenen Vorgehen, kann staatlicherseits mit den geboteten, aber rechtstaatlichen Mitteln Mitteln unterbunden werden.

>>Die Beweisführung für…

>>Die Beweisführung für Übergriffe gegen Demonstranten läuft zentral. Die Anzeige solcher Fälle übernehmen die Rechsanwälte Ludwig, Sattelmaier, Anwälte für Aufklärung und weitere. Die Verfahren wurden bis heute allesamt eingestellt oder waren ohne Wirkung. Das ist falsch und sollte so nicht sein. Wer Unrecht tut soll auch dafür belangt werden, auch in Uniform.<<

Da haben Sie natürlich völlig Recht.
Wenn aber die Verfahren allesamt eingestellt wurden („ohne Wirkung“ verstehe ich im vorliegenden Zusammenhang nicht), dann liegt der Verdacht allerdings nahe, daß die Anschuldigungen grundlos oder aber die Anwälte Ralf Ludwig, Dirk Sattelmaier, Markus Haintz etc. komplett unfähig sind.
.
Die Opferlegende, an der Sie stricken, ist mir leider auch aus linken Kreisen bekannt. Sie unterstellen eine Verschwörung von Politik, Polizei und Justiz, die zur Folge hat, daß Straftaten nicht geahndet werden. Mit anderen Worten, Sie erklären unseren Rechtsstaat zur Illusion.

///die "hasserfüllte…

///die "hasserfüllte Minderheit" an, die sich in der Pandemie vom Staat und der Wissenschaft abgewendet habe. "Dieser winzigen Minderheit der Hasserfüllten, die mit Fackelmärschen, mit Gewalt und Mordaufrufen uns alle angreift, werden wir mit allen Mitteln unseres demokratischen Rechtsstaats entgegentreten. Unsere Demokratie ist eine wehrhafte Demokratie"///
.
Davon ist aber noch nicht viel zu sehen. Im Erzgebirge wird man schon schief angeschaut, wenn man mit Maske ein Geschäft betritt. Die ängstlichen Impfgegenr scheinen nicht zu kapieren, dass es sie selbst sind, die eine Aufhebung der Einschränkungen verhindern und zu Todesfällen beitragen.

Wutbürger

Die verbohrte Uneinsichtigkeit und unheilvolle Verbindung von Impfgegnern, Querdenkern, Reichsbürgern, und rechten Schwurblern ist schlichtweg zum Erbrechen. Sie hinterlässt eine stille Wut auf dieses Ausmaß menschlicher Blindheit und Dummheit.

Darstellung: