Kommentare - Scholz zum Kanzler gewählt: Aufbruch in die neue Sachlichkeit

08. Dezember 2021 - 18:05 Uhr

Für Olaf Scholz ist das Regieren im Ampel-Bündnis ein Wagnis. Das liegt nicht nur an seinen selbstbewussten Koalitionspartnern. Er muss auch mit der größten Oppositionspartei klarkommen. Von Corinna Emundts.

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Scholz zum Kanzler gewählt: Aufbruch in die neue Sachlichkeit...

"Die neue Sachlichkeit", klingt wie ein Werbespruch. Und derer gab es schon viele: "Wir bauen den Fortschritt auf Stabilität, auf den Kanzler kommt es an" und so weiter.
Wie es weitergehen wird, das steht im Koalitionsvertrag: Da wird es für ärmere nicht viel geben, nur ein umbenanntes Bürgergeld. Dafür mehr kleine Stellen (Minijobs). Mehr Drohnen und vielleicht nukleare Teilhabe.
Aber Bayer und Co. können hoffen, daß ihnen der ökologische Klimaumbau aus Steuermitteln erstattet wird (Klimaverträge).

Sachlichkeit

Aufbruch in die neue Sachlichkeit…
Ist das so ?

Ich verwehre mich..

... gegen Vorverurteilungen. Zwar kann ich noch keine Verbesserungen hinsichtlich Rente oder EK Steuer erkennen, dennoch halte ich es als Gebot der Stunde die 100 Tagefrist einzuhalten, bevor man verbal über die neue Regierung herfällt.

Olaf Scholz ... als einschläfernder Abklatsch Merkels

ist doch nun wirklich das Gegenteil vom "non plus ultra".
Ich habe mich längst damit abgefunden, dass es keine gesellschaftlichen Veränderungen geben wird. Bei diesen lahmarschigen deutschen Wählern, die in ihrem Wohlfühl-Wohlstand gefangen sind, sowieso die nächsten Jahrzehnte nicht.

das Hauptthema

wird wohl in den nächsten 4 Jahren Corona sein (müssen), hoffentlich kommt da anderes nicht zu kurz. Werde mir das alles mal in Ruhe anschauen. Vielleicht wird es ja besser als man denkt.

Die fehlenden Stimmen

415 Stimmen hat die Koalition. 395 Stimmen hat Scholz bekommen - reicht völlig. Dennoch wundert man sich. Wer in der Koalition hätte denn ein Interesse daran gehabt, daß Scholz NICHT Kanzler wird ?Denn eigentlich müßten ja ALLE in der Koalition glücklich über den Coup sein.
Nehmen wir mal an, Scholz wäre nicht gewählt worden - dann wäre die Ampel vermutlich zerfallen. Na, wer hätte sich das wohl insgeheim gewünscht ? Jedenfalls sind die fehlenden Stimmen kein gutes Omen.
Was sollte Scholz zu allererst in Angriff nehmen : das Verhältnis zu Rußland und China mit einem klaren Regierungsstatement ausrichten - hoffentlich in die richtige Richtung. Dies vorausgesetzt wäre der nächste Aktionspunkt das Verhältnis zu den USA.

er ist nicht zu bedauern

2 Koalitionspartner, die nur so von Größenwahn strotzen.

Kein Geld, aber jede Menge Wünsche, kaum lösbare Klimaproblem
und dazu Corona mit ner teilweise bockigen Bevölkerung
zu beneiden ist der nicht

@Opa Klaus, 18:29

Ich verwehre mich..
... gegen Vorverurteilungen. Zwar kann ich noch keine Verbesserungen hinsichtlich Rente oder EK Steuer erkennen, dennoch halte ich es als Gebot der Stunde die 100 Tagefrist einzuhalten, bevor man verbal über die neue Regierung herfällt.

So ist's zwar guter Brauch. Aber die neue Regierung hat selbst ja keine 100-Tage-Frist in Anspruch genommen, sondern sich schon einschneidender Veränderungen gebrüstet, bevor man überhaupt im Amt war.
Und ganz ehrlich gibt es auch ein paar Probleme, derer man sich nun mal sofort annehmen muss, und nicht erst in 100 Tagen.

@Moderation: gibt es keine Vorschau-Funktion mehr?

Neue Sachlichkeit ja bitte

aber bitte auch nichts übertreiben mit Belastungen der Bürger . Nicht jeder kann sich sofort ein E-Auto leisten und das Erdklima im Gesamten können nur alle Erdenbürger zusammen stabilisiseren deswegen muss man bei uns die Bürger nicht in den Ruin treiben und dann ist eben eine gewisse Sachlichkeit äußerst wertvoll ebenso wie ein behutsames Vorgehen in diesen Fragen. Jetzt ist erst mal das Corona wegzubringen und ansonsten wünsche ich der neuen Regierung viel Fortune- kann ja auch ganz gut werden wenn man maßvoll und vernünftig bleibt.
Das schlimmste wäre wenn die Überbietungswettbewerbe weitergingen- (Also erst Klimaneutral bis 2050 dann 2045 dann 2040 dann 2035)
Klima muss sozialverträglich sein aber Klimaneutral ist prinzipiell schon richtig.

18:29 Uhr von Opa Klaus

«Ich verwehre mich ... gegen Vorverurteilungen. Zwar kann ich noch keine Verbesserungen hinsichtlich Rente oder EK Steuer erkennen, dennoch halte ich es als Gebot der Stunde die 100 Tagefrist einzuhalten, bevor man verbal über die neue Regierung herfällt.»

Das Schwierigste wird es sein, Finanzierung für alle Vorhaben sicher zu stellen, und Genehmigungsverfahren für dies und das so anzupassen, dass man mit Infrastrukturmaßnahmen deutlich was flotter voran kommt, als das bisher der Fall war.

So einfach ist dies auch nicht, ohne Möglichkeiten für Widersprüche nicht-rechtsstaatlich zu beschneiden. Sollte man das in 100 Tagen auf den Weg bringen können, erscheint mir das schon fast unglaublich schnell.

Darüber hinaus wird es wie immer in allen Legislaturperioden sein. So einiges wird kommen, von dem man heute noch nichts weiß, und es daher auch in keinem Koalitionsvertrag drin steht.

Nur Improvisation ist nicht gut.
Aber zu starres Abarbeiten von Punkt 1 bis 100 ist es auch nicht.

18:29 Uhr von Opa Klaus

dennoch halte ich es als Gebot der Stunde die 100 Tagefrist einzuhalten, bevor man verbal über die neue Regierung herfällt.

Da gebe ich ihnen im Großen und Ganzen Recht. Bis auf die neue Außenministerin.

@18:32 Uhr von WM-Kasparov-Fan

>> Ich habe mich längst damit abgefunden, dass es keine
>> gesellschaftlichen Veränderungen geben wird.

Welche "gesellschaftlichen Veränderungen" erwarten/erhoffen Sie denn?

@ Opa Klaus "halte ich es…

@ Opa Klaus
"halte ich es als Gebot der Stunde die 100 Tagefrist einzuhalten"

in der Pandämie ist die Frist längst abgelaufen

18:40, frosthorn

>>@Moderation: gibt es keine Vorschau-Funktion mehr?<<

Ich hoffe, das ändert sich wieder.

@ WM-Kasparov-Fan. 18:32

"Ich habe mich längst damit abgefunden, dass es keine gesellschaftlichen Veränderungen geben wird. Bei diesen lahmarschigen deutschen Wählern, die in ihrem Wohlfühl-Wohlstand gefangen sind, sowieso die nächsten Jahrzehnte nicht."

Diese in Ihrem Sinne lahmarschigen deutschen Wähler sind deutsche Bürger welche ihr Leben zu bestreiten haben. Nicht immer schlägt das Ross den König. Manchmal gewinnen auch die Bauern und setzen Sprücheklopfer Schach Matt.

Gerne können Sie weiter beleidigen und Ihren Frust ausleben, dass es auch weiterhin kein bedingungsloses Grundeinkommen gibt, welches ihre Füsse auf dem Schachbrett des Lebens verweilen lässt...

@Esche999 - Außenpolitisch wird es weitergehen wie bisher.

18:36 Uhr von Esche999:
"Was sollte Scholz zu allererst in Angriff nehmen : das Verhältnis zu Rußland und China mit einem klaren Regierungsstatement ausrichten - hoffentlich in die richtige Richtung. Dies vorausgesetzt wäre der nächste Aktionspunkt das Verhältnis zu den USA."

Mit Frau Baerbock als Außenministerin wird es weitergehen wie bisher: Vorauseilender Gehorsam und treue Gefolgschaft in die eine Richtung und Forderungen und Sanktionen in die andere. (Vielleicht erfahren wir auch irgendwann, welcher Nutzen für Deutschland dabei herausspringt.)

@18:45 Uhr von Strandy

>> Das schlimmste wäre wenn die
>> Überbietungswettbewerbe weitergingen- (Also erst
>> Klimaneutral bis 2050 dann 2045 dann 2040 dann 2035)
Ihnen ist aber schon aufgefallen, daß die "Überbietungswettbewerbe" in letzter Zeit in die andere Richtung gingen (Also erst Klimaneutral bis 2035, dann 2040, dann 2045, dann 2050)? oO

>> Klima muss sozialverträglich sein aber Klimaneutral ist
>> prinzipiell schon richtig
Also, Sie verstehen, daß sich etwas ändern muß, ABER ohne etwas zu ändern? oO

@ Barbarossa2. 19:12

"Bis auf die neue Außenministerin."

Wohl war. Auch ich bin da zwiegespalten. Aber warten wir es ab. Ihr erster Weg nach Frankreich... Das ist nur Standard. Sie soll ihre Chance haben..

Neue Regierung

Ich wünsche Kanzler Scholz und seinen Ministern gutes gelingen.Die 100 Tage Schonzeit bitte dieses mal nicht einhalten.Zu dringend sind die Probleme in unseren Land um zu warten. Jetzt gleich loslegen.Die neue AA Ministerin macht es bereits vor.

Ich denke,

auf Deutschland werden bittere Zeiten zukommen.

@ schabernack. 19:01

"So einfach ist dies auch nicht, ohne Möglichkeiten für Widersprüche nicht-rechtsstaatlich zu beschneiden. Sollte man das in 100 Tagen auf den Weg bringen können, erscheint mir das "

Ich gebe Ihnen Recht. Eine abschließende Beurteilung nach 100 Tagen erscheint svhwierig. Möglicherweise ein Zeitpunkt für eine Zwischenbwertung?

Sollte realistisch sein..

@19:12 Uhr von Barbarossa 2 18:29 Uhr von Opa Klaus

//"dennoch halte ich es als Gebot der Stunde die 100 Tagefrist einzuhalten, bevor man verbal über die neue Regierung herfällt."//

Da gebe ich ihnen im Großen und Ganzen Recht. Bis auf die neue Außenministerin.//

Nun ja, ich habe mit dieser Wahl auch so meine Probleme und hatte sie auch nicht für möglich gehalten. Aber wenn man gerecht sein will, muss man auch ihr eine Chance gönnen.

Schonfrist

Soso, die 100 Tage Schonfrist sollen eingeräumt werden, aber nicht für die Außenministerin?

Wieder mal typisch. Ich denk mir meinen Teil dazu.

Warum gestehen Sie denn dem Gesundheitsminister diese Schonung zu? Hat dieser viel Zeit?

@ 19:41 Uhr palüm- noch schlimmer?!

„ Ich denke,
auf Deutschland werden bittere Zeiten zukommen.“

Gut. Es stimmt. Ich hatte mir mehr versprochen mit der FDP. Dass die jetzt umfallen in Sachen Impflicht ist übel.

Medizinische weder geboten, noch notwendig.

Reines Politikum. Sozusagen Staatsraison.

Ich bin irritiert

Ist die "Antworten"-Funktion jetzt ganz weggefallen ?
Wenn ja, ist das etwas doof, denn dadurch wird es schwieriger den Kommentar, auf den man Bezug nimmt, als solchen auszumachen. Es sein denn, man vergisst nie, das im Betreff anzugeben.

Dafür dass nun eine Koalition am Werke ist, die man sich zunächst kaum vorgestellt hat, bin ich auch der Meinung, man sollte sie nun erst mal machen lassen. Auch mit der Verteilung der Ministerien/Minister bin ich bis auf die Personalie Baerbock/Aussen, was ich für eine eklatante Fehlbesetzung halte, recht zuversichtlich.
Warum man dieses Amt nicht, wenn es an die Grünen gehen sollte, nicht an HErrn Habeck oder auch an Herrn Özdemir ging, erschliesst sich mir nicht.
Naja vllt findet Frau Baerbock Aussenministerin irgendwie "chic". Ist es ja auch, wenn man das Amt mit z.B. Landwirtschaft/Verbraucher vergleicht. Da ist allerdings weniger Diplomatie vonnöten (glaube ich)
Da scheint es mir zu hapern; zumindest partiell.

„Jetzt kann es endlich losgehen“

Vor allem mit der Überwindung der gesellschaftlichen Spaltung. Dass dies heute neben der der Pandemie ausdrücklich als dringlichste Aufgabe genannt wurde, macht Hoffnung. Auf einem Bein kann man schließlich nicht laufen. Schon deshalb wünsche ich der neuen Regierung viel Glück und Erfolg.

Herr Schröder hat offenbar andere Prioritäten:
"Das wird nicht einfach, drei unterschiedliche Partner zusammenzuhalten", befindet der anwesende Altkanzler Gerhard Schröder am Rande der Vereidigung von Scholz“

„Zusammengehalten „werden“??“

Schröder weiter „Es gehe darum, vernünftige Beziehungen zu China und Russland aufrecht zu erhalten - "das wird ja nicht einfach, wenn man die Erklärungen der neuen Außenministerin anschaut."

Frechheit.

Heute ist der

1. Tag, und was und wie werden wir sehen.
Es gab ja heute viel zu lesen, auch auf welche Gruppe die Regierung sich ausrichten will, war interessant zu lesen.
Was mich eher erstaunt, das man gleich am ersten Tag in Ausland aktiv wird, bevor der Kanzler das macht. Auch war heute mal der Hinweis wer die Richtung vorgibt, das war bislang immer der Kanzler, da scheint es doch abweichende Meinungen zu geben.
Mal sehen wie die 100 Tage ablaufen, vor Weihnachten wird nicht mehr viel passieren, im neuen Jahr sehen wir dann mehr.
Schaun mer mal.

Jetzt lassen wir ihn mal machen

Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne. Soll die Ampel mal zeigen, was sie kann. Es liegen genug offene Themen herum, um die sich niemand gekümmert hat.

Digitalisierung, Klima, soziale Gerechtigkeit, die Restarbeiten an Corona, es ist ziemlich vieles liegen geblieben.

Da wünsche ich viel Glück und Geschick, es könnte uns allen nützen.

Fast " neue "Leuchten im altem CDU Apparat

Ob Arbeit oder Finanzministerium Herr Scholz kennt sich ja bereits bestens aus . Halt ein Ultratrockener Bürokrat vom Schmidt Scheitel bis zur Sohle. Selbstbeherrschung Pur. Den Merkel Werkel Apparat hat er ja selbst mitgestaltet. Von Technisierungs Bauten, Verkehr ,bis zum Agentur Quoten Job Wunder ! Herr Scholz machte bereits einiges mit und gerne auch weiter.
Viel Freude am Job. Alt Kultur Deutschland war eh gestern vor 1989.

Scholz neuer Bundeskanzler

Heute ist ein guter Tag für Deutschland. Zum Leben gehören Veränderungen und auch zum Volk, das durch die Politik massgeblich geprägt und geführt wird. Und diese Veränderungen waren in den letzten Jahren nur schwer erkennbar. Scholz hat natürlich es schwieriger als Merkel, weil es drei Parteien sind, die sich in der Regierung miteinander auskommen müssen. Da die SPD im Bund schon mit der FDP und den Grünen gearbeitet hat, ist das Verhältnis zwischen der FDP und den Grünen die unbekannte Grösse, die auch nicht frei sein wird von Konflikten. Wer bereits jetzt behauptet, dass Scholz nur maximal vier Jahre als Kanzler durchhalten wird, ist voreilig. Vieles hat Scholz von Merkel geerbt, wozu vor allem Corona bzw. die Maskenpflicht und die Lockdowns gehören. Scholz hat immer wieder weiter gemacht, auch wenn der Mob in Hamburg im Juli 2017 nur Gewalt im Kopf hatte oder wenn die Führung der Partei SPD nicht im November 2019 in seine Hände gelegt wurde. Es herrscht Aufbruchstimmung.

19:48 Uhr von Anna-Elisabeth

wenn man gerecht sein will, muss man auch ihr eine Chance gönnen.

Wenn sie nicht schon vor der Wahl so um sich geschossen hätte. Also ich könnte auf diese Chance locker verzichten.

@ palüm. 19:41

"auf Deutschland werden bittere Zeiten zukommen."

Jede Regierung unterliegt internationalen Direktiven. Klimapolitisch, wirtschaftlich und militärisch. Es gibt bindende Verträge. Man kann viel versprechen vor Wahlen. Letztlich ist die Politik diesbezüglich in Entscheidungen im ein enges Korsett gebunden. Anders im der Innen - und Sozialpolitik. Hier sieht es für mich düster aus. Aufhebung des Ehegattensplittings, Wiedereinführung des Nachholfaktors bei den Renten.. Ja, es ist da keine Hoffnungskerze in sicht.

@covid stratege

"Gut. Es stimmt. Ich hatte mir mehr versprochen mit der FDP. Dass die jetzt umfallen in Sachen Impflicht ist übel."

Welches "Impflicht" denn?

Aber die fallen jetzt nicht um, sondern sie sind der Meinung, dass es nicht mehr ohne geht. Sind halt wohl lernfähiger als Sie.

A propos: warum impfen denn "die Schweden" so fleißig? Wäre doch gar nicht nötig. Und warum haben sie gerade die Coronaregeln verschärft? Wäre doch gar nicht nötig...

@Opa Klaus 20:04 Uhr

Das wir mal einer Meinung sind, hätte ich tatsächlich nicht gedacht. AAber schön. :-)

19:52 Uhr von weingasi1

«Ich bin irritiert.
Ist die "Antworten"-Funktion jetzt ganz weggefallen ?
Wenn ja, ist das etwas doof, denn dadurch wird es schwieriger den Kommentar, auf den man Bezug nimmt, als solchen auszumachen. Es sein denn, man vergisst nie, das im Betreff anzugeben.»

And where are all the comments gone?

Die eigenen Kommentare in der gelb - rot - grünen Warteschleife. Kaum ist die Ampel an der Regierung, schon ist die Ampel bei den Kommentaren weg. Wenn es der Regierung hilft, dann isses gut. Sonst aber nicht.

«Auch mit der Verteilung der Ministerien/Minister bin ich bis auf die Personalie Baerbock/Aussen, was ich für eine eklatante Fehlbesetzung halte, recht zuversichtlich.
Warum man dieses Amt nicht, wenn es an die Grünen gehen sollte, nicht an Herrn Habeck oder auch an Herrn Özdemir ging, erschliesst sich mir nicht.»

Der am meisten kundige Außenpolitiker der Grünen ist Omid Nouripour. Er wäre ein guter neuer Parteichef der Grünen. Die Chancen stehen wohl ganz gut.

Olaf Scholz und sein…

Olaf Scholz und sein Kabinett treten in wirklich schwierigen Zeiten an: menschengemachte Klimakrise, Corona-Pandemie, Wohnungsnot und Auseinanderklaffen der Schwere zwischen arm und reich, Digitalisierungsstau - um nur einige zu nennen. Ich hoffe, dass möglichst alle Minister sich an die von Robert Habeck gezeichnete Linie halten: Jetzt geht es nicht um Parteipolitik, sondern um die gemeinsam zu gestaltende Arbeit einer neuen Regierung, die das beste für die Menschen im Land, für Umwelt und Klima und für den Zusammenhalt der Gesellschaft umsetzen will. Alles Gute dafür.

18:32 Uhr von WM-Kasparov-Fan

Bei diesen lahmarschigen deutschen Wählern, die in ihrem Wohlfühl-Wohlstand gefangen sind, sowieso die nächsten Jahrzehnte nicht
------------------

was würde ihnen denn so vorschweben ?
an Veränderungen

@ palüm 20:16

Das wir mal einer Meinung sind, hätte ich tatsächlich nicht gedacht. AAber schön. :-)

Adventszeit macht besinnlich :-)

Die neue Regierung steht…

.. leider für „Kontinuität“.

Da wäre mehr drin gewesen, vor allem in Sachen Corona.

Aber da ein Teil der neuen Regierung auch Teil der
Alten Regierung war, muss die neue Regierung jetzt mithelfen, die Dinge unter den Teppich zu kehren.

Kein guter Stern, unter dem es los geht.

Aber warten wir mal ab. Vielleicht wird es doch besser, je länger Angela Merkel weg ist…

Die Fetzen werden um das Geld fliegen

Der Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) wird auf die Ausgabenbremse drücken (müssen).
Es ist die zentrale Aufgabe der FDP dafür Sorge zu tragen und damit zu verhindern , dass wg zu hohen Staatsausgaben am Ende dann doch noch die Steuern/Abgaben erhöht werden müssen. Und
dafür hat Hr. Lindner nicht gekämpft, damit die FDP hier Steuererhöhungen/höhere Abgaben für den Mittelstand zu leisten sind.

Auf der anderen Seite wollen DIE GRÜNEN ihren Ausbau der erneuerbaren Energieen, die Mobilität soll auf Batterie-Autos und Wasserstoffantrieb umgestellt werden, und dann ist da noch der Umbau der Landwirtschaft hin zur nachhaltigen Produktion von Landwirtschaftsprodukten, und die Verpackungsordnung weg vom Plastik ist auch noch zu ändern.

Die SPD dürfte die Modernisierung und Ausbau des Gesundheitswesens am Herzen liegen.
Hier müssen noch die Gesundheitsversicherungen und die Krankenhäuser/Kliniken, und Uni-Kliniken auf ein Fundament der gesicherten Finanzierung gestellt werden usw.

Am 08. Dezember 2021 - 20:28 Uhr von Sisyphos3

was würde ihnen denn so vorschweben ?
an Veränderungen

Das Thema hatten wir schon öfters. Viel Geld für alle ohne zu arbeiten. Nur wenn man dann keine Lebensmittel mehr kaufen kann, weil keiner mehr arbeitet, wird es knapp. Dann hat sich das Thema schnell erledigt.

ard

herrlich, hier dabeisein zu dürfen

19:29 Uhr von saschamaus75 @18:45 Uhr von Strandy

>> Klimaneutral bis 2050 dann 2045 dann 2040 dann 2035)
Ihnen ist aber schon aufgefallen, daß die "Überbietungswettbewerbe" in letzter Zeit in die andere Richtung gingen (Also erst Klimaneutral bis 2035, dann 2040, dann 2045, dann 2050)? oO

>> Klima muss sozialverträglich sein aber Klimaneutral ist
-------------------

sozialverträglich <=> klimaneutral
ich weiß nicht ob das Klima Rücksicht nimmt ob der Dreck von nem Armen oder Reichen herrührt/verschuldet ist
Ohnehin ist "Klimaneutral" so ein dehnbarer Begriff
meint man nur den Strom, dann sind wir bei 44 % aus alternativen Ressourcen
von der Gesamtheit betrachtet sind wir gerade mal bei 17 %

@Sisyphos3, 20:28 re @WM-Kasparov-Fan

was würde ihnen denn so vorschweben ?
an Veränderungen

Der Forist kommentiert hier schon viele Jahre. Er hat seine Vorstellungen schon sehr oft und sehr deutlich beschrieben, ich habe dies jedesmal mit großem Interesse verfolgt und könnte Ihre Frage beantworten.
Sie sind doch immer mit großer Aufmerksamkeit bei den Kommentaren anderer, und wissen nicht, was er meint? Kann ich mir kaum vorstellen.

@19:41 Uhr von palüm

>> Ich denke, auf Deutschland werden bittere Zeiten
>> zukommen.

Und wir werden (wie immer) auch diese "bitteren Zeiten" überstehen. -.-

@18:35 Uhr von Schweriner1965

"... das Hauptthema ... wird wohl in den nächsten 4 Jahren Corona sein (müssen) ..."

Bloss nicht !

Deutschland mehr verdient als WeiterSo-Merkel-Politik.

Dachte , mein PC spinnt,…

Dachte , mein PC spinnt, weil ich heut die Kommentierfunktion nicht aufrufen konnte.
Mit einigen Forist*innen hatte ich ja eine Art Wette hier laufen, die im Frühjahr mit stolz geschwellter Brust Scholz schon abgeschrieben hatten. Auch wenn ich kein großer Anhänger von Kanzler Scholz bin, weil er eher die "Merkel-Mutante" ist, wie die TAZ dieser Tage augenzwinkernd titelte: Ich bin froh, dass die Union in der Opposition ist.
Es wird ein Mamutprojekt, die politisch doch sehr unterschiedlichen Positionen und Maximen von Grünen und FDP dauerhaft unter einen Hut zu bringen; andererseits dürften die klugen Köpfe in der FDP wissen, dass man mit einer reinen "schwarzen Null"-Politik und Schuldenbremse keine Politik gestaltet, und dass die Versäumnisse der Investition in Klimaschutz und Infrastruktur, um nur 2 Bereiche zu nennen, sich rächen würden.
Schade, dass das Wahlergebnis der Linken zu schwach war, um eine rot-grün-rote Regierung zu ermöglichen.
Ade! Bleibt solidarisch!

20:42 Uhr von andererseits

Schade, dass das Wahlergebnis der Linken zu schwach war, um eine rot-grün-rote Regierung zu ermöglichen
-----------------

ja der Wunsch des Wahlvolkes war nicht deckungsgleich mit ihren Wünschen

trösten sie sich
meiner auch nicht

20:04 Uhr von Opa Klaus

『Anders im der Innen - und Sozialpolitik. Hier sieht es für mich düster aus. Aufhebung des Ehegattensplittings, Wiedereinführung des Nachholfaktors bei den Renten.. Ja, es ist da keine Hoffnungskerze in Sicht.』
・・・
Was ist das … der Nachholfaktor bei den Renten?
Wenn betrifft das …und wen könnte es betreffen?

Scholz schafft das...

.. hatte ihn 2008 in Berlin als damaligen Bundesminister des BMAS kurz kennengelernt in der Wilhelmstraße. Büschen klein isser aber clever.

20:40 Uhr von frosthorn

Sie sind doch immer mit großer Aufmerksamkeit bei den Kommentaren anderer, und wissen nicht, was er meint? Kann ich mir kaum vorstellen
-----------------

legen wir es mal bei der Kategorie rhetorische Frage ab

Am 08. Dezember 2021 - 19:55 Uhr von Nettie

Schröder weiter „Es gehe darum, vernünftige Beziehungen zu China und Russland aufrecht zu erhalten - "das wird ja nicht einfach, wenn man die Erklärungen der neuen Außenministerin anschaut."

Frechheit.
___
Wieso Frechheit ? Nach den Äusserungen, die Frau Baerbock bereits vor Amtsantritt sich genötigt sah, öffentlich zu verbreiten, muss ich dem Altkanzler recht geben. Warum man sich ohne Not im Vorfeld schon in eine suboptimale Position meint bringen zu müssen, erschliesst sich mir nicht. Man kann das denken und versuchen einiges umzusetzen aber sich vor der ersten Kommunikation unbeliebt zu machen, what for ? Und als ziemlicher Polit-Neuling ohne grosse intern. Erfahrung, ausser im angelsächsischen Raum, ist es anmaßend und verschärft das Klima. Hier ist das interpersonelle gemeint, nicht Ihr Lieblingsthema.

@Alle : Die Merkel-Politik

-> Verwalten anstatt Gestalten <-

Das war es, was uns die letzten Jahre begleitet hat.

Es kann nur besser werden.

@19:55 Uhr von Nettie

>> Vor allem mit der Überwindung der gesellschaftlichen
>> Spaltung.

Ähh, die Gesellschaft war seit Anfang an schon immer(!) und bei jedem(!) Thema gespalten gewesen. -.-

Ein paar Beispiele aus den letzten Jahren gefällig?
* Tempolimit
* Atomkraft
* Gentechnik
* Flüchtlinge
* Bankenrettung
* Euro
* ...

Das war aber auch schon im alten Ägypten so, Monotheismus oder Polytheismus... -.-

20:38 Uhr von CoronaWegMachen

Auf der anderen Seite wollen DIE GRÜNEN ihren Ausbau der erneuerbaren Energieen, die Mobilität soll auf Batterie-Autos und Wasserstoffantrieb umgestellt werden, .....Die SPD dürfte die Modernisierung und Ausbau des Gesundheitswesens am Herzen liegen.
--------

es wird spannend
Abschied vom Verbrenner, der 50 Mrd Steuern/Abgaben in die Staatskasse schwemmte
Wer zahlt die Subventionen für E Antriebe, Gesundheitswesen, Umbau in eine "Saubere" Zukunft

Am 08. Dezember 2021 - 20:42 Uhr von andererseits

Schade, dass das Wahlergebnis der Linken zu schwach war, um eine rot-grün-rote Regierung zu ermöglichen.
___
Die wenigsten wollten diesen Verein wohl in der RG-Beteiligung sehen. Ganz davon abgesehen, hätte die Linke mehr Stimmen erhalten, hätten diese ja nur von denjenigen kommen können, die stattdessen die SPD wählten. Sprich, hätten diese Wähler die Linken gewählt, wäre die SPD nicht die stärkste Kraft geworden. Seien Sie also zufrieden. Mehr war glücklicherweise nicht möglich. Man möchte ja noch handlungsfähig bleiben.

@20:42 Uhr von andererseits

//...andererseits dürften die klugen Köpfe in der FDP wissen, dass man mit einer reinen "schwarzen Null"-Politik und Schuldenbremse keine Politik gestaltet, und dass die Versäumnisse der Investition in Klimaschutz und Infrastruktur, um nur 2 Bereiche zu nennen, sich rächen würden.//

Wer könnten denn diese klugen Köpfe sein? Diesbezüglich habe ich demnach nur die weniger klugen Köpfe reden hören.

Ich dachte zunächst, dass das Bildungsministerium bei der FDP gut aufgehoben sei. Wenn die aber Sparpolitik betreiben will, führt die am Ende noch wieder Schulgeld ein. Ausreichend Lehrer (kleinere Klassen), Digitalisierung und und und... Gibt es ja alles nicht zum Nulltarif.

@ andereseits. 20:42

"Schade, dass das Wahlergebnis der Linken zu schwach war, um eine rot-grün-rote Regierung zu ermöglichen.
Ade! Bleibt solidarisch! "

Nö kannst vergessen. Es lebe die Meinungsvielfalt. Aufrufe zur kommunistischen Wiedervereinigung gehen ins Leere.

keine Zeit

... wegen Corona?
Toll! Klimawandel vergessen?

Das ist das dringenste Problem! - Sonst ist bald alles egal.

Ich..

Wünsche der Regierung Scholz eine gute Hand für die Bundesrepublik Deutschland Ich habe dieses Bündnis nicht gewählt. Hoffe das das Bündnis nur vier Jahre hält das es bei der nächsten Bundestagswahl 2025 einen Regierungswechsel zu Gunsten der CDU/CSU gibt

Alles wird besser

1. Alles wird besser
2. Falls eine Entscheidung mal nicht zum Besseren beiträgt, wird sich Herr Scholz nicht daran erinnern diese Entscheidung getroffen zu haben und es tritt automatisch 1. in Kraft

20:40 Uhr von saschamaus75 @19:41 Uhr von palüm

//>> Ich denke, auf Deutschland werden bittere Zeiten
>> zukommen.
----
Und wir werden (wie immer) auch diese "bitteren Zeiten" überstehen. -.-//

Wer ist denn wir? Gibt es das bei uns überhaupt noch?
Wenn z.B. Gesundheit eine Frage des Geldes wird - also noch mehr als es teilweise jetzt schon ist, überstehen es eben nicht alle.

@20:58 Uhr von Opa Klaus

>> Aufrufe zur kommunistischen Wiedervereinigung gehen
>> ins Leere.

Ich wußte bisher nicht, daß die DKP zur Debatte stand? oO

Aber eine Maus kann ja auch mal was übersehen. -.-

der historische Tag

Man hat zwar nicht alle "Übergabereden" anhören können - besonders bemerkenswert die von Jens Spahn - aber wie immer ist nicht das von Bedeutung, was gesagt/gehört wurde,sondern das was unter den Tischgefallen ist - genau wie im Forum (der Weisen).

@Opa Klaus, 20:58

Es lebe die Meinungsvielfalt. Aufrufe zur kommunistischen Wiedervereinigung gehen ins Leere.

Schon das Wort "solidarisch" treibt Sie dazu, vor der "kommunistischen Wiedervereinigung" zu warnen? Du meine Güte, Ihre Schwelle zu dem, jenseits derer Sie den Kommunismus vermuten, ist ja niedriger als bei der CDU in den 50'er Jahren.

Alles wird gut

Eine erste Amtszeit von Scholz ist in jedem Fall besser als jede bleierne vierte Amtszeit, ob es die von 1994 bis 1998 oder auch die von 2017 bis 2021 gewesen ist. Man sollte diese unkreativen vierten Amtszeiten wie in den USA abschaffen. Die fördern nur die Politikverdrossenheit. Es kann nur besser werden. Alles wird gut.

@21:28 Uhr von Anna-Elisabeth

>> Wer ist denn wir?
>> Gibt es das bei uns überhaupt noch?

Ähh, wenn es kein 'wir' gibt, wer ist dann "uns"? oO

100 Tage Frist - so sollte es doch eigentlich sein

Und dazu die neue Sachlichkeit. Aber können wir uns dieser Luxus erlauben. Haben wir und die Zeit und den Spielraum dazu ? Wenn man die stagnierende wirtschaftliche Entwicklung sieht zum Teil verursacht durch falscher und zu später Anpack und die Gefahr das dies bis ins dritte Quartal des nächsten Jahres so bleibt, da kann man nur noch hoffen auf eine dramatische Beschleunigung sämtlicher Massnahmen. In diesem Fall neben beschleunigte Impfmassnahmen auch wirtschaftliche Massnahmen, wie zum Beispiel vorgezogene und verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten für Wirtschaft und Privatpersonen, Anreize schaffen für den Wohnungsbau, wesentlich stärkeren und schnelleren Ausbau der Bahn, und die steuerliche Förderung der Automatisierung, daneben Beschleunigung der Energiemassnahmen. Also solche Bereiche des Handels und der Wirtschaft zu fördern die eine Zukunftsperspektive haben. Nicht wieder das Giesskannenprinzip.

Scholz zum Kanzler gewählt: Aufbruch in die neue Sachlichkeit...

Was steht noch im Koalitionsvertrag, was ist die nächsten Jahre zu erwarten ?
In Sachen Klimapolitik soll die Erneuerbare Energien Umlage (EEG) gestrichen werden. Dadurch bekommen Konzerne große Geldbeträge in die Kassen gespült. Bereits jetzt sparen sie sich diese, wenn sie Eigenstrom produzieren ( Eigenstromprivileg). Oder nach dem Scheibenpachtsystem Anteile von Kraftwerken pachten. Dann werden die Konzerne von der EEG-Umlage ausgenommen.

21:06 Uhr von Pessimist001

Toll! Klimawandel vergessen?

Das ist das dringenste Problem! - Sonst ist bald alles egal.
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und das ist das Problem an dem wir den geringsten Einfluß nehmen können

Komzepte

Guter Willen allein hilft nicht,wenn die Konzepte nicht stimmen.
Da werden sich die Probleme nur um so stärker auftürmen.
Eine Umweltpolitik, die allein die Klimaneutralität im Blick hat und gleichzeitig den Rohstoffverbrauch in Unermeßliche steigern will, zerstört unsere Lebensgrundlage nachhaltig.
Eine Coronapolitik, die weiter hohe Inzidenzen toleriert und damt auf immer neue Mutanten wartet, belastet auf Dauer die Gesellschaft auf unerträgliche Weise.

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