Ihre Meinung zu: Letztinstanzliche Urteile: Gerichte verbieten "Querdenken"-Demos

5. Dezember 2020 - 15:01 Uhr

Für heute geplante "Querdenken"-Demonstrationen in Bremen und Mannheim sind letztinstanzlich verboten worden. Nach Ansicht von IMK-Chef Maier sind auf solchen Demos ein Drittel Rechtsextremisten.

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Kommentare

>>Zum anderen sei aufgrund

>>Zum anderen sei aufgrund der Erfahrungen bei vorangegangenen Demos die Einhaltung von Hygienevorschriften nicht zu erwarten.<<

Schön, dass sich jetzt auch ein oberstes Gericht dieser Binsenweisheit anschließt. Die armen Polizeibeamten, die das Ganze regelmäßig auszubaden haben, wissen das schon lange.

Gerichte verbieten

Es wurde auch Zeit das da mal was passiert !
Glückwunsch.

Nachvollziehbare Argumentation

>>So argumentierte nun auch das Karlsruher Gericht: "Es wäre nicht geeignet, dem Antragsteller ein Schutz- und Hygienekonzept aufzuerlegen, dessen Einhaltung letztlich nicht zu erwarten" sei. Zum einen sei am geplanten Demo-Ort erkennbar nicht genügend Platz für 20.000 Teilnehmer. Zum anderen sei aufgrund der Erfahrungen bei vorangegangenen Demos die Einhaltung von Hygienevorschriften nicht zu erwarten.<<

Und auch hier werden gleich wieder die gleichen Kommentare aufschlagen, die von ihrem Recht auf Meinungsfreiheit, Grundrechten usw., usf. faseln werden.

Die Demos dürften stattfinden, würde man sich nur an die Regeln halten. Aber da das nicht zu erwarten ist, kann man eine derartige Demo nicht stattfinden lassen.

Und das ist richtig so!

Nun ja

Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ausgehebelt. Nun tragen wir alles zu Grabe was uns wichtig war.

@ Am 05. Dezember 2020 um 14:05 von Egleichhmalf

"Zum anderen sei aufgrund der Erfahrungen bei vorangegangenen Demos die Einhaltung von Hygienevorschriften nicht zu erwarten."

>>Schön, dass sich jetzt auch ein oberstes Gericht dieser Binsenweisheit anschließt. Die armen Polizeibeamten, die das Ganze regelmäßig auszubaden haben, wissen das schon lange.<<

Mir tun die Polizeibeamten auch leid. Wenn ich mir vorstelle stundenlang den größten Bockmist zu hören und dabei auch noch gewaltbereite Rechtsradikale in Schach zu halten, die so eine Demo gerne eskalieren lassen wollen, dann haben diese Polizisten meinen größten Respekt verdient.

Vorlage für Diktatoren.

Ich kann die Argumentation durchaus nachvollziehen. Die Gerichte müssten allerdings auch die sachliche Richtigkeit der Maßnahmen überprüfen, was sie offenkundig nicht getan haben.

Unabhängig davon liefern sie eine Blaupause für alle Diktaturen, die Demonstrationen verbieten wollen.

Die Maßnahmen: Im Freien dürften die Masken keine entscheidende Rolle spielen. Sowohl Prof. Drosten als auch das RKI hatten in diesem Jahr eine wissenschaftliche Begründung verneint.
In Berlin, Anfang August, hatte - wenn die Schätzung der Politei richtig war (18.000) - jeder Teilnehmer 2 qm zur Verfügung. Die Auflösung der Demonstration wäre damit sogar rechtswidrig gewesen.

Keine der bisherigen Demos, weder Black-Lives-Matter, noch die erste Anti-Corona in Berlin (bei der 2. hatten ohnehin fast alle Teilnehmer Masken auf), hatten einen Einfluss auf die vom RKI veröffentlichten Zahlen.

Verbot von Grundrechten..?!

Die Fallsterblichkeit CFR unter Alter 70 liegt bei 0,05%,,

Inklusive aller Risikogruppen in dieser Altersklasse.

Über alle hinweg liegt die CFR bei 0,25%..

Und das sind nur serologische Studien.

Bei vielen Infizierten findet keine Serokonversion statt.

Die Fallsterblichkeit dürfte also noch erheblich darunter liegen.

Mit diesen Zahlen sind sämtliche Maßnahmen überzogen.

Also auch das Verbot einer Demonstration.

In Schweden gibt es keine Maskenpflicht und hier wird deswegen das Demonstrationsrecht ausgehebelt...

Ein klarer Fall fürs Verfassungsgericht!

@ 14:15 von David Séchard- Polizisten und Corona

Ich denke nicht wenige Polizisten halten die Corona Maßnahmen ebenfalls für maßlos überzogen.

Dass es bei Demonstrationen fast immer zu Auseinandersetzungen mit linken Demonstranten kommt, ist man als Polizisten gewohnt.

Dass es nun teilweise auch rechte Provokateure gibt, das ist also keine neue Sache...

Endlich !!!!

Meine Überschrift ist keine Kritik an einem sorgfältigen Verfahren zur Einschränkung eines Grundrechtes sondern nur pure Erleichterung im Sinne der Gesundheit der Mehrheit unserer Bürger.

Gerichte verbieten Corona Demonstrationen...

Das Bundesverfassungsgericht hat das Verbot einer für heute in Bremen geplanten "Querdenken"-Demonstration gegen die Corona-Politik bestätigt.
###
Gute Nachricht für Bremen...
Und das ist absolut Nachvollziehbar ! Menschenansammlungen von Verweigerern, Leugnern und Gegnern der Maßnahmen sind zur Zeit wirklich nicht angebracht.

Wurde auch höchste Zeit,

dass hier mal Klartext gesprochen wurde.
Ich gehöre zur Risikogruppe und bin es leid von irgendwelchen Verschwörungshanseln und Möchtegernnazis in Gefahr gebracht zu werden.
Und ich sehe diese Demos als ernsthafte Gefahr für das Allgemeinwohl; nicht nur im medizinischen Sinn.

ah ja

soweit sind wir also jetzt schon. demonstrationen werden verboten und die indoktrinierte bevoelkerung (zustimmende kommentare hier zb) nimmt es jubilierend auf.
by the way : also ein drittel sind also rechtsextreme, was man anhand „der fahnen“ erkennen kann. da wird einfach mal vage gemutmasst ohne belege und alles in einen topf geworfen. eine groteske vage pauschalierung.
man tausche mal „rechtsextrem“ mit „linksextrem“ bei einer klimademo aus, und man erkennt den undemokratischen ungeist der in solchen aeusserungen weht.

Kein Platz für Radikalisierung!

Das erste gute Urteil im Bezug auf die Demos der Covidioten. Schon alle bisherige Demos haben gezeigt, mit denen ist nicht zu verhandeln...

Endlich, das wurde mal

Endlich, das wurde mal Zeit.
Die Begründung sagt doch alles, da kann es eigentlich keine 2 Meinungen geben.
Trotzdem fangen hier ja schon wieder einige an zu jammern und den Untergang der Demokratie an zu kündigen.
Welch eine fehlende Weitsicht. Jeder Demonstrant darf sich bei sich selbst bedanken, wenn er ohne MNS und Abstand zu halten zu einer Demo gegangen ist und sich nicht verabschiedet hat, wenn " rechte Vollhorste " sich da breit gemacht haben.
Also bitte an die eigene Nase
fassen !!!
Wünsche allen einen schönen Samstag und bleiben Sie gesund.

Zu Grabe ?

Im Gegenteil, wir erhalten alles, was diese Demokratie ausmacht.
Wir retten Leben und somit Menschen vor dem Grabe um mich Ihrer melodramatischen Formulierung anzupassen.

wer hätte das gedacht

selbst unsere richter lernen dazu, zumindest einige

Wirklich einen Gefallen damit getan?

Bei diesen Verbotsurteilen ist es wirklich fraglich, ob man sich damit einen Gefallen getan hat. Es bleibt unbestritten, dass die Inhalte und Substanz dieser Demos mehr als Realitätsfremd sind. Aber diese zu verbieten spielt denjenigen in die Karten, welche von Diktatur und Ermächtigungsgesetz faseln. Leider werden es immer mehr, welche diese Gedanken hegen. Zwar wird das nicht offen geäußert, um nicht in die Schublade mit Verschwörungstheoretikern und Alu-Hut Trägern geworfen zu werden, doch hinter vorgehaltener Hand und geschlossenen Türen kommen dann dennoch solche Gedankengänge auf. Ich bleibe deshalb sehr skeptisch, ob das nicht vielleicht doch Öl ins Feuer gewesen ist.

Auf Kommentar antworten...

Am 05. Dezember 2020 um 14:13 von Sternenkind

Nun ja
Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ausgehebelt. Nun tragen wir alles zu Grabe was uns wichtig war.
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Das Grundrecht ist nicht ausgehebelt !
Wie kommen Sie darauf ???
Und ja, einige haben heute wieder alles zu Grabe getragen was ihnen wichtig war. 487 Menschen !

Gerichte verbieten...

Ich kann nicht anders. Aber ich finde es richtig. Möchte mal wieder ein Wochenende erleben, an dem keine Demo ist. Was im Namen der Versammlungsfreiheit verkündet wird, das ist für mich nicht immer akzeptabel. Und diese Meinung darf ich wohl haben. Heißt Meinungsfreiheit.

ENDLICH! Eine Demokratie muss sich auch wehren!

Die so offen als Feinde der Demokratie Auftretenden können eben NICHT die Versammlungs-, Rede- und Meinungsfreiheit für sich reklamieren. Eine gute Entscheidung zum Wohle der Mehrheit dieser Gesellschaft! Wir lassen uns nicht mehr auf der Nase herumtanzen!

Endlich, endlich, endlich!

Im Artikelkommentar heißt es wörtlich:

"Damit folgte das Gericht zwei vorangegangenen Beschlüssen des Bremer Verwaltungs- sowie Oberverwaltungsgerichtes. Die Vorinstanzen hatten ihre Entscheidungen unter anderem mit der hohen zu erwartenden Teilnehmerzahl und einer Gefährdung für die Öffentlichkeit begründet. Es gebe kein milderes Mittel als das Versammlungsverbot."

.-.-.-

So klar habe ich es bisher noch in keinen der seriösen Medien gelesen, wie es hier in den letzten Zeilen heißt:

dass diese Form der Demonstrationen eine "GEFÄHRDUNG FÜR DIE ÖFFENTLICHKEIT"
bedeutet.

Wenn man sich zu dieser Entscheidung vor ein paar Wochen zwar noch nicht hat durchringen können:

jetzt ist Holland - also Deutschland - wirklich in Not, und es geht um unser aller Leben.

Das deutliche Aussprechen, dass diese Demonstranten eine Attacke auf unser Leben machen, hat mich wirklich erschüttert - ich hab das nicht mehr erwartet.
Ich hab damit gerechnet, dass unser Rechtsstaat das zulässt.

@14:11 von David Séchard

//Und auch hier werden gleich wieder die gleichen Kommentare aufschlagen, die von ihrem Recht auf Meinungsfreiheit, Grundrechten usw., usf. faseln werden.//

Ja, was war das noch alles? Staatsversagen? Freiheitsberaubung? Panikmache? Diktatur? Corona ist eine Erfindung, um die Bürger gängeln zu können?
Ich könnte mit dem Unfug bis heute Abend weitermachen und noch eigene 'Erfindungen' hinzufügen, aber jetzt freue ich mich erst einmal über das Verbot.
Das größte Geschrei scheint von denen zu kommen, die die Demokratie grundsätzlich infrage stellen und deshalb auch kein Problem damit haben, mit Extremisten gemeinsame Sache zu machen.
Und wer sich jetzt über die Verbote hinwegsetzt, soll dann ordentlich dafür 'blechen'.
Und - ich wiederhole mich: Man kann auch unter Einhaltung aller Regeln mit gut durchdachten Konzepten auf die eigene Misere aufmerksam machen

Demonstrationen im Freien sind keine Gefahr für die Gesundheit

Deren Verbot durch Gerichte sind aber eine nicht zu unterschätzende Gefahr für unsere Demokratie.

Man muss ja nicht in allem einer Meinung sein mit den Demonstranten.

Aber zu behaupten solche Demonstrationen wären super spreading events entbehren jeglicher Grundlage. Solche Super spreading events gibt es nur in geschlossenen Räumen, wie bspw in Bussen, Bahnen, ÖPNV etc.

Und da nützt auch ein MNS nicht wirklich.

Die Begründung des Gerichts ist also schon sachlich falsch.

Ich fühle mich...

...durch Quer- wie Leerdenker einfach nur verarscht. (Sorry!)

Das ist normalerweise nicht mein Vokabular, doch angesichts der Tatsache, dass ich mich dauerhaft und ernsthaft bemühe, alles zu tun bzw. zu unterlassen, was zur Übertragung des Virus beitragen könnte, empfinde ich es als permanente Schläge ins Gesicht, wenn ich das Getöne von Einschränkung der Grundrechte bei gleichzeitiger Verharmlosung der Pandemie höre.

Ich habe mich kürzlich von sehr guten Freunden getrennt, die aus mir unersichtlichen Gründen ins Verschwörerlager abgedriftet waren und mir Videos, Links und Mails schickten, bei den sich mir die Haare aufstellten.

Und natürlich wird man auch hier im Forum nicht lange auf das Unverständnis der “Freiheitsliebenden“ samt ihren altbekannten “Argumenten“ warten müssen...

Gefahr im Verzug

Eine Formulierung, die die Ankündigung seitens der Anmelder einschließt, für das Recht auf Widerrecht und dessen Anwendung demonstrieren zu wollen, würde die Absurdität der Ziele der Verquerdenker transparenter machen und für mehr Eindeutigkeit für den ,,Hausgebrauch" der Rechtsprechung schaffen.
Nach allem was die Welt (weitere Entitäten kommen bei einer Pandemie dieses Ausmaßes als Maßstab für verantwortungskonformes Handeln nicht infrage) nach fast einem Jahr über die Effizienz des Virus weiß, muß ,,Gefahr im Verzug" Richtschnur bleiben, vor allem, weil die Teilnehmer danach keck in alle Richtungen spreaden ohne Möglichkeit der Nachverfolgung.

@ Am 05. Dezember 2020 um 14:29 von Zett

> Wir retten Leben und somit Menschen vor dem Grabe um mich Ihrer melodramatischen Formulierung anzupassen.

Und um welchen Preis? Berufsverbote, Unterdrückung unerwünschter Meinungen, eingeschränkte Grundrechte.....

gut, dass ich zu Hause bleiben kann

denn sonst hätte ich in meiner Heimat Bremen doch tatsächlich auf die Gegendemo gehen müssen. So kann ich die Füße hochlegen.
Und mich zufrieden zurücklehnen in dem Wissen, dass die "Corona-Diktatur-Faschismus-" Gröler jetzt ebenfalls vor dem PC sitzen und ihren Unfug ("Blaupause für Diktaturen", @krittkritt oder "Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ausgehebelt", @Sternenkind) auch nur über die Tastatur verbreiten können.
Meine persönliche Bewegungsfreiheit hat sich übrigens durch dieses Verbot deutlich erweitert. Muss ich mir doch keine Gedanken über die Route machen, auf der ich diesen querdenkenden Seuchenherden aus dem Weg gehe.

14:13 von Sternenkind

"Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ausgehebelt. Nun tragen wir alles zu Grabe was uns wichtig war."

,.,.,

Ach, nun tun Sie doch nicht so, als ob Sie nicht wüssten, dass das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit Ausnahmen zulässt: zum Beispiel, wenn dadurch das Leben anderer gefährdet ist.

Warum ist es Ihnen so wichtig, dass andere sterben, nur damit man maskenfrei sei demonstrieren kann?

Endlich

Das sollte im ganzen Land so sein.
Geordnete sinnvolle Demos sind grundsätzlich kein Problem. Aber in diesem Fall hat das nichts, aber auch gar nichts mit Demokratie zu tun.
Das mögen die Veranstalter und die Teilnehmer so sehen. Aber all die, die immer noch zu dieser Rechten Demo gehen, unter dem Vorwand mit den Rechten ja nichts zu tun zu haben, aber gegen Impfungen zu sein oder Ähnliches, alles nur Vorwände.
Ein wahrer Demokrat geht nicht Hand in Hand mit Neonazis, AfD und den Querdenkern. Grundsätzlich sollte der Querdenker Verein verboten und aufgelöst werden

@ ufo man, um 14:27

Sie merken nicht, dass Sie Luftgitarre spielen.

14:13 von Sternenkind

Zitat:"Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ausgehebelt. Nun tragen wir alles zu Grabe was uns wichtig war."

Zuerst einmal tragen wir die Opfer von Sars-Cov 2 zu Grabe.
Zum zweiten: Die sog. "Querdenker" haben das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit bis jetzt unter gerichtlichem Schutz vor allem dazu benutzt, den Staat, die Behörden und insbesondere alle Menschen, die sich vernünftig verhalten, lächerlich zu machen. Dass nach den vielfältigen Erfahrungen mit Veranstaltern, die auch nicht im Traum daran denken, geltendes Recht einzuhalten, jetzt auch die Gerichte bis hin zum BVerfG sagen: es reicht, ist nur natürlich und folgerichtig. Sollten die Kreuz- und Querdenker irgendwann wieder auf den Boden des Rechts zurückkehren, können sie ihre verqueren Ansichten auch wieder öffentlich demonstrieren.

IMK Chef Maier glaubt...

ach so der Herr Innenminister glaubt also, dass bei den Querdenkern ein Drittel Rechtsextremisten sind.
Die Universität Basel ist in einer Studie zu ganz anderen Ergebnissen gekommen.
Rechtsextremisten sind in dieser Studie nur eine unbedeutende Randerscheinung-aber 21% der Querdenker sind Wähler der Grünen.

Herr Innenminister Maier-glauben sie einfach der Wissenschaft und nicht ihrem diffusen Bauchgefühl!

https://www.welt.de/politik/deutschland/article221812060/Corona-21-Proze...

Wurde auch Zeit

das die Gerichte in einer Pandemie mal mitziehen, Demos gegen was auch immer, alles zu seiner Zeit.
Aber den Virusleugnern mal die Plattform abzuschneiden, wurde endlich mal Zeit.
Mir ist klar das dieses einigen nicht gefällt, aber alles hat auch mal seine Grenzen.

@ 14:16 von krittkritt

Volle Zustimmung.

Nun ja

diese Form der Demonstrationen eine "GEFÄHRDUNG FÜR DIE ÖFFENTLICHKEIT"
bedeutet....
Bei Black Lives Matter ohne Maske und Abstand war halt der Zweck ein anderer - deshalb erlaubt

14:16 von krittkritt

"Ich kann die Argumentation durchaus nachvollziehen. Die Gerichte müssten allerdings auch die sachliche Richtigkeit der Maßnahmen überprüfen, was sie offenkundig nicht getan haben."

,.,.

Was sie offensichtlich GETAN haben.
Sie haben es ja sogar klar begründet. Steht im Kommentar.

Also ist Ihr Veto hinfällig.

14:16 von krittkritt

ZItat:"Unabhängig davon liefern sie eine Blaupause für alle Diktaturen, die Demonstrationen verbieten wollen ."

Geht's Ihnen noch gut? Sie unterstellen dem BVerfG, eine "Blaupause für alle Diktaturen, die Demonstrationen verbieten wollen" zu liefern? Ungeheuerlich!

@14:27 von ufo man ah ja

//by the way : also ein drittel sind also rechtsextreme, was man anhand „der fahnen“ erkennen kann. da wird einfach mal vage gemutmasst ohne belege und alles in einen topf geworfen. eine groteske vage pauschalierung.//

Nein. Aber wer mit Extremisten in einen Topf steigt, darf sich nicht wundern, wenn man das Ergebnis als Eintopf betrachtet. Ob Rechts, Links, Corona-Leugner oder QAnon-Anhänger: sie alle führen den Kampf gegen das Virus ad absurdum und gefährden damit die gesamte Gesellschaft.

Nebenbei: Sehen Sie sich doch bitte noch das erste Bild in der Rubrik Blickpunkte an. Danke.

14:13 von Sternenkind ...

Nein, die "Demokratie" wird so keineswegs zu Grabe getragen, das übertreibt die Bedeutung der betreffenden Querulanten deutlich. Aber es wäre in der Tat schöner gewesen, man hätte die Demo genehmigt und die selbsternannten Querdenker mit einem Hausarrest an der Teilnahme gehindert.

VerQuer-Denken erlaubt, aber Querhandeln nicht

Jeder kann Denken was er will und sei es noch so verquer - er darf sogar dafür demonstrieren.

Aber keiner hat das Recht, selbstherrlich gültige Regeln zu brechen, nur weil er meint, im Besitz der absoluten Wahrheit zu sein.

Man kann gegen die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h vor einer Schule demonstrieren, aber man darf nicht selbstherrlich mit über 100 km/h vorbeirauschen.

@14:13 von Sternenkind

>> Nun tragen wir alles zu Grabe was uns
>> wichtig war.

Sie meinen Oma und Opa? oO
{/zynismus}

14:19 von vriegel

Zitat:"Ein klarer Fall fürs Verfassungsgericht!"

Vielleicht hätten Sie auch den Artikel und nicht nur die Überschrift lesen sollen: Das BVerfG hat in letzter Instanz das Demonstrationsverbot in Bremen bestätigt. Was nun?

05. Dezember 2020 um 14:19 von vriegel

Warum ziehen Sie dann nicht nach Schweden?
-
Warum arbeiten Sie nicht mal eine Woche ohne Maske auf einer "Coronastation"?
.
Warum halten Sie nicht mal einem Sterbenden der an Corona, man verzeihe mir den Ausdruck, elendig krepiert, denn das ist Sterben in seiner schlimmsten Form, die Hand?
.
Vielleicht sollten Sie sich mal mit dem Grundgesetz beschäftigen, nicht nur lesen sondern auch erklären lassen und verstehen.

Keine Vorlage für Diktatoren

Ich finde Ihren Kommentar erbärmlich. An dem Tag an dem fast 500 Menschen an dieser Krankheit gestorben sind, so etwas zu sagen ist schon menschenverachtend. Auch Ihre Aussage die Demos hätten keinen Einfluß gehabt ist einfach falsch. Nachweislich sind in Leizip einige Tage nach der Demo dort die Fallzahlen stark angestiegen. Was mag da wohl der Grund für gewesen sein? Zudem verstehe ich beim besten Willen nicht, was daran so schwer ist auf seine Mitmenschen Rücksicht zu nehmen, was aber Ihnen anscheinend kein Anliegen ist. Wenn Sie schon Prof. Drosten und das RKI zitieren, dann bitte auch richtig. Die hatten von einem verringertem Risiko gesprochen, aber wer dann so dicht über längere Zeit beiander steht, dann geht das Risiko doch wieder nach oben.

@ Sternenkind

Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ausgehebelt. Nun tragen wir alles zu Grabe was uns wichtig war.

Kein Grundrecht gilt grenzenlos. Ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit endet dort, wo das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit den Anderen beginnt.
Es ist nicht richtig, die Welt nur aus der Ich-Perspektive zu sehen.

@ 14:36 von Anna-Elisabeth- Polemik

Der sind Sie offensichtlich auch aufgesessen.

Über 90% der Teilnehmer von solchen Demonstrationen sind ganz normale Menschen, die weder das GG in Frage stellen, noch Diktatur rufen oder die Existenz von Corona leugnen.

Aber selbst das wäre kein Grund eine Demonstration zu verbieten.

Und gesundheitliche Aspekte als Begründung aufzuführen ist, wie schon aufgeführt, aus medizinischer Sicht nicht zu halten.

Es gibt keinerlei Hinweise und erst recht keine Evidenz, dass von Demonstrationen erheblich mehr Infektionen verbreitet werden, als bspw im ÖPNV.

Und super spreading ist - egal ob mit oder ohne Maske - auch nicht zu erwarten, da sich ja alles im Freien abspielt. Und falls doch, dann verhindert ein MNS keine Infektion durch Aerosole...

Die Mortalitätsrate von

Die Mortalitätsrate von Corona beträgt in Deutschland wohl unter 0,2% (1 Mio Infizierte, weniger als 20.000 Tote). Die Infektionswahrscheinlichkeit im Freien ist wohl gering, zumal bei 20.000 Demoteilnehmern allenfalls von 40 Covid-Trägern auszugehen wäre. Ob das die Aushebelung des Demonstrationsrechts rechtfertigt, wage ich zu bezweifeln.
Im Jahr sterben 1 Mio Menschen aller Altersgruppen in Deutschland, viele davon unverhofft. Zumindest dieser Mio Menschen nimmt man im letzten Lebensjahr die letzte Möglichkeit zu sozialer Interaktion, Ostern, Weihnachten, Kultur, usw.
Dagegen wird man doch demonstrieren dürfen!

Am 05. Dezember 2020 um 14:13 von Sternenkind

Nun ja
Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ausgehebelt. Nun tragen wir alles zu Grabe was uns wichtig war.
------------------------------------------
Und wie sie sehen von allen "Vollblutdemokraten", die sonst immer so stolz auf unsere demokratischen Grundwerte sind hier im Forum allgemein bejubelt.

@ krittkritt, um 14:16

...und Ihre zum x-ten Mal wiederholten, abgedroschenen und zudem völlig irrelevanten “Argumente“ sollen jetzt die geplanten (und gottlob verbotenen) Demos legitimisieren??

“Blaupause für alle Diktaturen...“ - Sie wissen überhaupt nicht, was Sie da reden.

Ausgezeichnet

Eine voellig richtige Entscheidung die Menschenleben retten wird. Gut zu wissen, dass es auch denazifierte Gerichte gibt, also Richter fuer denen Gesundheit und Menschenleben Prioritaet haben.

@vriegel, 14:19

"Ein klarer Fall fürs Verfassungsgericht!" -

Haben sie den Artikel überhaupt gelesen? Das Verbot ist durch das Bundesverfassungsgericht bestätigt worden. Von da aus gesehen haben sie natürlich Recht: es war ein Fall für das Verfassungsgericht. Nur hat das nicht in ihrem Sinne entschieden.

14:24 von vriegel

"Dass es nun teilweise auch rechte Provokateure gibt, das ist also keine neue Sache.."

,.,.,

Falls Sie die wirklich neue Sache noch nicht gehört haben:

wir haben eine Corona-Seuche.
Darum geht es nämlich bei dem Verbot.

Dass man hier so verzweifelt mit den absurdesten Begründungen darum kämpft, die Bürger anstecken zu dürfen -

das kann ich und kann ich nicht erfassen.
Dass man weiter für Trump ist: dafür kann ich einen Grund erkennen: man will keine Ausländer im eigenen Land haben.

Warum aber will man die Bürger krank machen? Wo man doch auch selber daran sterben kann. Warum warum warum?

@ krittkritt

Ich kann die Argumentation durchaus nachvollziehen

Das ist ein Anfang.


Die Gerichte müssten allerdings auch die sachliche Richtigkeit der Maßnahmen überprüfen, was sie offenkundig nicht getan haben.

Offenkundig haben sie genau das getan.

14:30 von Tertius

NEIN, kein öl ins feuer. wie wäre es denn, wenn die polizei den dienst verweigert bei diesen demos, oder dem dienstherrn eine strafanzeige zukommen lassen würde, wegen amtsmissbrauch und versuchter körperverletzung gegen ihre arbeitnehmer?

es passt momentan vieles nicht. wir haben ein e coronaregierung, eine energiewenderegierung , alles am parlament vorbei. aber warum wird nicht richtigerweise der datenschutz und die demofreiheit während der pandemie ausgesetzt? dann könnte auch die deutschland-app endlich erfolgreich werden und die gesundheitsämter bleistifte einsparen!h

@14:13 von Sternenkind

//Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ausgehebelt. Nun tragen wir alles zu Grabe was uns wichtig war.//

Vergessen Sie bitte nicht, auch den Egoismus zu beerdigen. Der breitet sich offensichtlich (zumindest in den westlichen Industriestaaten) auch seuchenartig aus.

@Sternnkind, 14:13 Uhr

Im Gegenteil: Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wurde gestärkt, weil es in der Vergangenheit leider allzu oft durch gewaltbereite Rechtsextremisten, Reichsbürger und Verschwörungstheoretiker dazu mißbraucht wurde, für Randale zu sorgen. Die Querdenker-Bewegung wäre gut beraten, sich endlich von diesen Kreisen zu lösen. Die Polizisten dürfen nicht immer die Prügelknaben sein.

14:38 von vriegel

Zitat:"Aber zu behaupten solche Demonstrationen wären super spreading events entbehren jeglicher Grundlage. Solche Super spreading events gibt es nur in geschlossenen Räumen, wie bspw in Bussen, Bahnen, ÖPNV etc. "

Und wie kommen 20000 Menschen zu so einer Kundgebung? Zu Fuß, mit dem Fahrrad? Allein schon die An- und Abreise zu so einer Masenveranstaltung stellt ein "Super spreading event" dar.

ZItat:"Die Begründung des Gerichts ist also schon sachlich falsch."

Wie schön, dass Sie nicht nur in Bezug auf die Pandemie alles besser wissen als die verantwortlichen Politiker und Mediziner, Sie sind auch juristisch unseren Richtern, vor allem dem BVerfG, weit überlegen! Etwas mehr Zurückhaltung wäre m.M.n. angebracht!

Meinungsfreiheit,...

...Demonstrationsrecht. Bleibt alles erhalten. Das Gericht verbietet keine Meinung. Die Demonstration würde erlaubt. Man müsste sich nur an die Auflagen halten. Dass das nicht gewollt ist, wurde aber in den letzten Wochen hinlänglich bewiesen. Komischerweise schaffen es andere Demos doch auch. Aber hier gehört Provokation zum Konzept. Und deswegen diesmal nicht.

Und warum auch - wir kennen die Meinung ja jetzt und noch mehr selbsternannte Sophie Scholls braucht kein Mensch.

@14:13 von Sternenkind

Wieviele unschuldige Menschen, die elendig krepiert sind wurden allein in der letzten Woche zu Grabe getragen? Sie und Gleichgesinnte duerfen sich gerne in Intensivstationen versammeln, ganz gemaess Ihrer Grundrechte.

@14:16 von krittkritt

>> was sie offenkundig nicht getan haben.

Haben Sie dazu auch Quellenangaben oder ist das wieder nur bloße Unterstellung? -.-

Querdenker

Endlich eine richtige Entscheidung!

@ vriegel, um 14:38

Einfach amüsant, Ihre Argumentationskette und Ihre daraus gezogene Schlussfolgerung.

Wer sich nicht an Regeln hält

... der muss dann auch mal mit Konsequenzen rechnen. Ich hätte die Demos der rechten Esoteriker schon viel früher verboten.

Am 05. Dezember 2020 um 14:15 von David Séchard

Mir tun die Polizeibeamten auch leid. Wenn ich mir vorstelle stundenlang den größten Bockmist zu hören und dabei auch noch gewaltbereite Rechtsradikale in Schach zu halten, die so eine Demo gerne eskalieren lassen wollen, dann haben diese Polizisten meinen größten Respekt verdient.
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Bei den letzten Querdenker-Demos mussten die armen Polizisten allerdings die gewaltbereiten Gegendemonstranten in Schach halten. In Stuttgart und Leipzig wurden Teilnehmer der Querdenker Demos massiv attackiert und schwer verletzt.
Die Polizei musste einen Warnschuss abgeben, um das Leben eines Demonstranten in Leipzig zu schützen.

https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/nach-abgesagter-querdenken-d...

14:43 von Sternenkind

Zitat:"Bei Black Lives Matter ohne Maske und Abstand war halt der Zweck ein anderer - deshalb erlaubt"

Ersten sind die Demonstranten bei BLM nicht demonstrativ ohne Masken und ohne Abstand aufgetreten. Zweitens war das Infektionsgeschehen damals deutlich geringer als im Moment. Und drittens konnten Sie BLM sowieso nicht verstehen...

Schluß mit lustig

Der entscheidende Satz im Bericht ist dieser:

"So argumentierte nun auch das Karlsruher Gericht: "Es wäre nicht geeignet, dem Antragsteller ein Schutz- und Hygienekonzept aufzuerlegen, dessen Einhaltung letztlich nicht zu erwarten" sei. Zum einen sei am geplanten Demo-Ort erkennbar nicht genügend Platz für 20.000 Teilnehmer. Zum anderen sei aufgrund der Erfahrungen bei vorangegangenen Demos die Einhaltung von Hygienevorschriften nicht zu erwarten."

Die Erfahrungen mußte man ja erst mal machen. Die Veranstalter hatten ihre Chance. Die Gerichte haben mit ihren bisherigen Urteilen gezeigt, daß Meinungs- und Demonstrationsfreiheit ein hohes Gut ist.

Mit diesem Urteil zeigt das BVG aber auch, daß es sich nicht auf der Nase herumtanzen läßt, auch wenn all die Sophie Scholls und Anne Franks, die auf diesen Coronademos herumlaufen, das glauben mögen.

Schluß mit lustig. Und das ist gut so. Gesundheit ist gelegentlich eben doch höher zu bewerten als Meinungsfreiheit.

Grundrecht der Versammlungsfreiheit verteidigen

In Leipzig hat Antifa Randale gemacht. Grundrechts-Demonstranten haben Polizeiketten durchbrochen. Das ist kein Vergleich zur Antifa Gewalt.

Natürlich werden weiter Gerichte das Skandalurteil prüfen. Wird das Grundrecht für Regierungskritiker insgesamt ausgehebelt droht eine weitere Radikalisierung. Denn Demokratie braucht Herrschaftskritik und Oppositionelle. Diktaturen hingegen schänden das Demonstrationsrecht und machen demokratischen Protest verächtlich.

Will kommen

in der orwellischen Welt.

Es gibt so weit mir bekannt ist das zu auch einen Verfassungsartikel ....

@14:41 von Peter Meffert 14:13 von Sternenkind

//Sollten die Kreuz- und Querdenker irgendwann wieder auf den Boden des Rechts zurückkehren, können sie ihre verqueren Ansichten auch wieder öffentlich demonstrieren.//

Als Einzelperson (mit MNS und Abstand) können die das auch jetzt jederzeit. Einfach ein Schild anfertigen (vermutlich schon zuviel verlangt) und damit durch die Gemeinde latschen. Dazu ist man dann wohl doch zu feige?

P.S.: War ich gestern eigentlich Ihnen gegenüber zu fies?

@ Sternenkind, um 14:43

“Bei Black Lives Matter ohne Maske und Abstand war halt der Zweck ein anderer - deshalb erlaubt.“

Nun ja

genauso wird's gewesen sein.

Nun ja

Grundrechtsvergabe nach politischer Gesinnung. Querdenker böse - verboten. Black Lives gut und politisch gewollt - erlaubt.

@14:19 von vriegel

>> Mit diesen Zahlen sind sämtliche
>> Maßnahmen überzogen.
Ähh, Sie haben schon mitbekommen, daß derzeit alle 3min(!) in Dtl. ein Mensch an Corona stirbt? oO

Erwartung

um 14:38 von vriegel…Aber zu behaupten solche Demonstrationen wären super spreading events entbehren jeglicher Grundlage. Solche Super spreading events gibt es nur in geschlossenen Räumen, wie bspw in Bussen, Bahnen, ÖPNV etc.
Und da nützt auch ein MNS nicht wirklich.
Die Begründung des Gerichts ist also schon sachlich falsch.

Da fallen sie auf ihre eigene Leseschwäche herein: Das Gericht hat nicht behauptet, die Demos seinen spreadig events. Das Gericht begründet das Verbot mit „Zum einen sei am geplanten Demo-Ort erkennbar nicht genügend Platz für 20.000 Teilnehmer. Zum anderen sei aufgrund der Erfahrungen bei vorangegangenen Demos die Einhaltung von Hygienevorschriften nicht zu erwarten.“

Ein trauriger Tag...

...für dieses Land.

Mir ist rätselhaft, wie einige hier die massiven Einschränkungen ihrer Freiheit wegen einer Krankheit, die nicht gefährlicher als eine saisonale Grippe ist, noch begrüßen.

@krittkritt, 14:16 Uhr - Diktatur...?

Wie Sie in diesem Zusammenhang auf die Idee kommen, dass das Verbot der Demonstartion eine Vorlage für Diktatoren sei, erschließt sich mir nicht. Wollen Sie allen Ernstes das Vokabular der AFD übernehmen, wonach wir in einem dikatorischen System (Meinungsdiktatur u.a.) leben...? Sorry, aber ich finde solche Vergleiche widerlich und sehe darin eine Verhöhnung derjenigen, die tatsächlich in einer Dikatur leben müssen. Die Querdenken-Bewegung, aber auch die AFD sollten sich baldmöglichst von Kräften lösen, die unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie ablehnen.

Querdenker erinnern mich irgendwie

an Donald Trump. Kleine Rumpelstilzchen, die mit dem Fuss aufstampfen, aufmerksamkeitsheischendes Verhalten an den Tag legen, stets dagegen sind und laut 'Ich, Ich, Ich' schreien, anstatt sich einfach eine gewisse Zeit solidarisch zu verhalten. Mein Respekt gilt all denjenigen, die wirklich hart getroffen und betroffen sind und sich nicht antisozial verhalten.

Es wurde Zeit, denjenigen und den Rechtsextremisten keine Bühne mehr zu bieten.

@ Am 05. Dezember 2020 um 14:36 von Anna-Elisabeth

"Und - ich wiederhole mich: Man kann auch unter Einhaltung aller Regeln mit gut durchdachten Konzepten auf die eigene Misere aufmerksam machen"

Und da liegt der Unterschied.
Man kann sein Anliegen auch auf einer Demo in angemessener Form darlegen und sich an ALLE Rechte und Pflichten halten.

Diese Demo´s würden so auch funktionieren. Aber da ein Großteil nur seine eigenen Rechte (und alle dazu gesponnenen) lieber im Kollektiv hinausbrüllt, gleichtzeitig aber keine Pflichten übernimmt (AHA, die einzuhalten so leicht wären), ist es mehr als richtig diese Demo abzusagen.

@Schwebe, 14:30 Uhr

Volle Zustimmung, lieber Herr Schwebe.

Das Leben ist gefährlich, aber nicht lebensgefährlich

@ Poli kaka
Bin fassungslos und entsetzt. Das alles um uns gefügig zu machen für einen Impfstoff, der nicht vor Ansteckung schützt, der mich nicht weniger ansteckend macht, der im besten Fall eine Erkrankung mildert, der aber auf der anderen Seite lebensgefährliche Risiken birgt.

Dass Sie hier korrigiert werden, haben Sie geahnt. Oder?
Es ist noch niemand an einer Impfung gestorben. Aber schon Millionen an einer Virus-Infektion. Covid-19 hat seit März schon über 1,4 Millionen Opfer gefordert.

Bremen untersagt auch Ersatzkundgebungen...

Die Polizei bereitete sich auf einen Großeinsatz vor. Sie hatte angekündigt, ausgesprochene Verbote durchzusetzen. An verschiedenen Stellen in Bremen sind Wasserwerfer der Polizei stationiert.
###
Hoffendlich kommt es nicht soweit ! Aber sollten sich trotz dieses Verbot Querdenker-Demonstranten auf Ersatzkundgebungen treffen, muß und wird dies auch unterbunden werden.
Leider wird es dann aber so kommen, das nicht die Querdenker in Fokus stehen, sondern die Polizei die diesen ganzen Unfug zu unterbinden haben...

,,Keine der bisherigen Demos,

,,Keine der bisherigen Demos, weder Black-Lives-Matter, noch die erste Anti-Corona in Berlin (bei der 2. hatten ohnehin fast alle Teilnehmer Masken auf), hatten einen Einfluss auf die vom RKI veröffentlichten Zahlen."

Diesen Unsinn, dessen das RKI verleumdenden Inhalt Sie erneut verbreiten, wird wohl Ihr Hunter - Biden - Ersatz - Schaukelpferd. Die Zahlen gibt es nicht, weil die Demonstranten nicht eine gute Woche bleiben, um sich testen zu lassen.

Am 05. Dezember 2020 um 14:44 von Peter Meffert

ZItat:"Unabhängig davon liefern sie eine Blaupause für alle Diktaturen, die Demonstrationen verbieten wollen ."

Geht's Ihnen noch gut? Sie unterstellen dem BVerfG, eine "Blaupause für alle Diktaturen, die Demonstrationen verbieten wollen" zu liefern? Ungeheuerlich!
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Ja aber kein Gericht-auch das BVG kann unser Grundgesetz außer Kraft setzten-dann müssen sich die Demonstranten halt in Zukunft in Hallen oder Zelten versammeln-dann kann keiner mehr die Versammlungen verbieten.

Am 05. Dezember 2020 um 14:47 von JoachimK

An dem Tag an dem fast 500 Menschen an dieser Krankheit gestorben sind, so etwas zu sagen ist schon menschenverachtend.
----
Es sterben keine Leute auf der Straße.
Diese Lügen werden zwar gerne verbreitet, stimmen aber trotzdem nicht.

@14:38 von vriegel

//Solche Super spreading events gibt es nur in geschlossenen Räumen, wie bspw in Bussen, Bahnen, ÖPNV etc.//

Nein, eben nicht NUR in den genannten Räumen. Auch wenn Sie sich ohne Mundschutz draußen zu nahe kommen, hat das Virus leichte Spiel.

//Die Begründung des Gerichts ist also schon sachlich falsch.//

Bin immer wieder erstaunt, wie viel Fachpersonal wir hier im Forum haben.

Regeln

um 14:49 von ThMa…Dagegen wird man doch demonstrieren dürfen!

Ja, wenn man die Regeln einhält…

@ Sebastian15, um 15:39

“Und um welchen Preis? Berufsverbote, Unterdrückung unerwünschter Meinungen, eingeschränkte Grundrechte....“

Immer wieder erstaunlich (eigentlich meine ich “unfassbar“), wie wenig manchen, die sich hier meinen äußern zu müssen, ein Menschenleben bedeutet.

Grausig.

Alle Demos zu verbieten bringt nur das Gegenteil

Das hier in Bremen (analog ggf. Hamburg, Berlin, Leibzig) die Demos aus Sicherheitsgründen verboten wurden, ist noch nachvollziehbar.
Wenn sich zu d. ursprünglich gepl. Demo rechte u. linke Randalierer dazugesellen, dann sind die zuständigen - ungeschützen u. unbewaffneten - Ordnerinnen/er der Demo-Organisation völlig überfordert um rechte u. linke Randalierer abzusondern.
Für diese Absonderung ist die Staatsmacht zuständig, diese ist aber offensichtlich nicht in der Lage hier richtig u. geschickt zu Handeln.

Ein Demo-Verbot wg. des NICHT Tragen der Alltagsatemschutzmasken als NICHT med. Atemschutzmaske darf jetzt schon mal Rohrkrepierer b. d. Freunden der Dauer-Demo-Verbote verbucht werden.
Dann treffen sich die Leute eben in kleinen Gruppen anderswo. Das ist dann auch nicht besser.

Zudem kommt noch, dass die Organisatoren d. Demo das Verbot d. Demo wg. des NICHT Tragen der (offensichtlich wirkungslosen) Alltagsatemschutzmasken als Zeichen der Corona-Diktatur propagieren werden.

14:49 von Hanno Kuhrt

Zitat:"Und wie sie sehen von allen "Vollblutdemokraten", die sonst immer so stolz auf unsere demokratischen Grundwerte sind hier im Forum allgemein bejubelt."

Völlig zu Recht! Erstens steht kein Grundrecht, von Art. 1 GG und Art.20 GG abgesehen, für sich allein, sondern immer im Zusammenhang mit allen anderen Grundrechten, z.B. dem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2,2 GG). Zweitens haben die Veranstalter dieser Demos das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit dadurch verwirkt, dass sie sich wiederholt und öffentlich sichtbar nicht an die behördlichen oder richterlichen Auflagen gehalten haben. Und drittens sehe ich mich als "Vollblutdemokrat" stolz einig mit der Rechtsauffassung des Bundesverfassungsgerichts.

Na klar....

wieder diese Unkerei darüber, dass „die da oben“ uns unterdrücken wollen. Hier wird nichts zu Grabe getragen, hier werden lediglich alle Bürger (auch die Covidioten) geschützt. Wer sagt, dass die Versammlungsfreiheit abgeschafft werden soll? Sie wird aufgrund hoher Ansteckungsgefahr eingeschränkt. Ist doch ganz einfach. Und wer das nicht versteht, kann jederzeit dieses Land verlassen...-

14:13 von Sternenkind

"Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ausgehebelt. Nun tragen wir alles zu Grabe was uns wichtig war."

Nein das Recht wurde in keiner Weise angetastet, aber wenn man sich mit Vorsatz nicht an die Regeln halten will, dann wird eine Demo eben nicht erlaubt.

Wenn Sie sich im Straßenverkehr nicht an die Regeln halten, werden Sie übrigens auch Sanktioniert. Das kann bis zum dauerhaften Entzug der Fahrerlaubnis gehen.

Aber Querdenker oder besser gesagt Leerdenker, begreifen den Zusammenhang zwischen "Ich möchte etwas" und "Dafür muss ich mich an Regeln halten" leider nicht.

Bremen

Man sollte auch bedenken: die bisherigen Versammlungen der Querblender in Bremen waren immer nur ein kleines Häuflein. Deshalb hat man dieses Mal bundesweit mobilisiert.
Der überwältigende Großteil der Demonstranten müsste oder muss von außerhalb anreisen, um auf die genannten Teilnehmerzahlen zu kommen.
Ein weiterer Grund, die Versammlung zu verhindern.

@Sebastian15, 14:39 Uhr

Schauen Sie sich doch mal in anderen Ländern um. Die Schutzmaßnahmen in Deutschland sind absolut moderat und zumutbar. Meinungen werden nicht unterdrückt, nennen Sie doch bitte Beispiele. Von Berufsverboten kann auch keine Rede sein, Arbeitsplätze werden durch Kurzarbeit gerettet - andere Länder beneiden uns darum. Die themengegenständliche Demonstation wurde mit einer schlüssigen Begründung verboten und das Verbot gerichtlich bestätigt. Leider haben dabei wohl auch die Ergeignisse vergangener Demos eine Rolle gespielt. Polizisten dürfen nicht die Prügelknaben radikaler Kräfte, gaz gleich ob von rechts oder links werden, wenn Sie die Einhaltung von Schutzmaßnahmen einfordern.

14:38 von vriegel

"Die Begründung des Gerichts ist also schon sachlich falsch."

,.,.,

Nö.
Nur Ihre Pseudoerklärungen sind es.

Wenn das eigene Leben in Gefahr ist - dann passt man doppelt auf, wenn einige unermüdlich diese Gefahr zu leugnen versuchen.

Aus welchen schmutzigen Gründen auch immer.

Geschichte wiederholt sich, traurigerweise

"Nach Ansicht von IMK-Chef Maier sind auf solchen Demos ein Drittel Rechtsextremisten dabei."
Da gehen Menschen auf die Straße die Angst um ihre Existenz haben, denen die Coronapolitik gerade alles nimmt was sie in ihrem Leben aufgebaut haben, ihre Zukunft, ihre Vergangenheit und die vor Sorge in der Gegenwart nicht schlafen können, aber diese Menschen verbieten wir die Stimme. Es könnte ja ein Nazi auf der Demo sein.
Ich kenne keine Worte die stark genug sind meine Meinung über jemanden auszudrücken der wegen einer Minderheit eine Mehrheit unterdrückt, erniedrigt, ihrer Stimme beraubt.

Am 05. Dezember 2020 um 14:41 von Peter Meffert

Zuerst einmal tragen wir die Opfer von Sars-Cov 2 zu Grabe.
Zum zweiten: Die sog. "Querdenker" haben das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit bis jetzt unter gerichtlichem Schutz vor allem dazu benutzt, den Staat, die Behörden und insbesondere alle Menschen, die sich vernünftig verhalten, lächerlich zu machen.
--------------------------------------
Wenn sie recht hätten, dann wären die Querdenker schon ausgestorben oder mindestens sehr wenige geworden-ist aber wohl nicht so-werden immer mehr -also Staatsraison.

@14:24 von vriegel

>> Ich denke nicht
Soweit ist Ihre Aussage richtig. -.-

Quatsch

um 14:58 von Zettifour…Mir ist rätselhaft, wie einige hier die massiven Einschränkungen ihrer Freiheit wegen einer Krankheit, die nicht gefährlicher als eine saisonale Grippe ist, noch begrüßen.

Ihre Meinung ist hier schon einige hundert Mal widerlegt worden. Niemand hindert sie allerdings daran diesen Quatsch weiterhin zu verbreiten.

14:50 von Wilhelm Schwebe

Zitat:"alles am parlament vorbei."

Wie oft soll dieser Unsinn noch wiederholt werden? Alle Regeln und Maßnahmen, die z.Zt. möglich sind, sind vom Parlament beschlossen worden (§28a IFSG). Für die Umsetzung ist aber nicht das Parlament, sondern die Regierung verantwortlich. Grundwissen Gewaltenteilung.

Am 05. Dezember 2020 um 14:58 von Zettifour

>>Ein trauriger Tag...

...für dieses Land.

Mir ist rätselhaft, wie einige hier die massiven Einschränkungen ihrer Freiheit wegen einer Krankheit, die nicht gefährlicher als eine saisonale Grippe ist, noch begrüßen.<<

Also, Sie sollten schon die Verallgemeinerung etwas kleiner halten. Ich gehöre ebenso zum Land, als Mensch, und finde es wie viele Andere nicht traurig.
Und wenn Ihnen das Ganze rätselhaft erscheint, dann sollten Sie mal ein paar Tage auf einer Intensivstation die Menschen begleiten, die an diesem Virus versterben.

14:58 von Zettifour

aha! bisher auch erst ca 1.500.000 tote weltweit. montag vielleicht schon 2 Mio!

Kommentar zu vriegel

Ihre Falschaussagen und frisierten Zahlen sind gefährliches Dynamit für alle selbsternannten „Sophie Scholl“. Die Entscheidung mag den Demonstranten nicht gefallen aber wer es immer noch nicht verstanden hat: Das Grundrecht auf Demonstrationen wird wenigen verweigert wenn sie mit ihrem Verhalten das Wohl der Gesellschaft gefährden. Das ist Demokratie!
Schon mal darüber nachgedacht wer dieses Verbot verschuldet hat.

Mein größten Respekt an die Polizisten, die so tapfer durchhalten.

Schönen 2. Advent an alle...

@ 14:46 von Wolfgang E S

"Woher "wissen" Sie, was sonst niemand weiß?"

Soweit ist die Frage nachvollziehbar, aber:

"Bei 75%, heute wahrscheinlich sogar bei 95% der Infektionen ist der Ursprung nicht mehr feststellbar."

Widersprechen Sie sich da nicht?

@14:11 von David Séchard

>>So argumentierte nun auch das Karlsruher Gericht: "Es wäre nicht geeignet, dem Antragsteller ein Schutz- und Hygienekonzept aufzuerlegen, dessen Einhaltung letztlich nicht zu erwarten" sei. Zum einen sei am geplanten Demo-Ort erkennbar nicht genügend Platz für 20.000 Teilnehmer. Zum anderen sei aufgrund der Erfahrungen bei vorangegangenen Demos die Einhaltung von Hygienevorschriften nicht zu erwarten.<<

Ist ja schon mal schön, dass die Gerichte das schon mal bei Demos festgestellt haben.

Das - ähnliche - Problem besteht im ÖPNV in D. (insb. in großen Städten in Bussen/Straßenbahnen, ggf. + DB-S-Bahnen). Hygienekonzept = 0
Mit dem Unterschied, dass hier Alltagsatemschutzmasken getragen werden, die nicht den med. Ansprüchen der Deutschen Krankenhausgesellschaft e.V. entsprechen. Bartträger haben m. d. Atemschutzmasken kaum einen Schutz v. Corona.
Wie bekannt, werden die Alltagsatemschutzmasken auch noch zu ca. 99% völlig unhygienische gehandhabt, sodass der Schutz gg. Corona > 0 geht

Zettifour - Verharmlosung

Mir ist rätselhaft, wie einige hier die massiven Einschränkungen ihrer Freiheit wegen einer Krankheit, die nicht gefährlicher als eine saisonale Grippe ist, noch begrüßen.

Ich vermute, Sie wissen, dass das beschönigend und ganz einfach sachlich falsch ist.
In der gesamten Saison 2019/20 sind an den Folgen einer Influenza-A-Infektion in Deutschland 487 Menschen gestorben. Ungefähr so viele wie gegenwärtig an Covid-19 jeden Tag.

14:56 von Initiative Neue...

Zitat:"Natürlich werden weiter Gerichte das Skandalurteil prüfen."

Ich glaube, Sie haben keine Ahnung, wie unser Rechtsstaat funktioniert. Zwei Instanzen der Verwaltungsgerichte und das BVerfG haben eine einhellige Rechtsauffassung zu den "Querdenker"-Demos formuliert. Wer, bitte schön, soll denn jetzt, nach diesen letztinstanzlichen Entscheidungen, dieses "Skandalurteil" noch mal überprüfen? Oder akzeptieren Sie Gerichtsentscheidungen nur dann, wenn sie Ihrer Meinung entsprechen?

Am 05. Dezember 2020 um 14:26 von Der freundliche...

Gute Nachricht für Bremen...
Und das ist absolut Nachvollziehbar ! Menschenansammlungen von Verweigerern, Leugnern und Gegnern der Maßnahmen sind zur Zeit wirklich nicht angebracht.
---------------------------------------
Das haben sie aber schön abgeschrieben-nur die Rechtsradikalen vergessen.

57% der Deutschen sind entsprechend einer repräsentativen Umfrage gegen die Schließung der Gastronomiebetriebe.
Was ist diese Mehrheit-Leugner, Verweigerer, Gegner?

https://www.tageskarte.io/zahlen/detail/mehrheit-der-deutschen-lehnt-ern...

14:57 von Anna-Elisabeth

Zitat:"P.S.: War ich gestern eigentlich Ihnen gegenüber zu fies?"

Schon vergessen... :-)

@Sternenkind, 14:58

Grundrechtsvergabe nach politischer Gesinnung. Querdenker böse - verboten. Black Lives gut und politisch gewollt - erlaubt.

Worum geht es Ihnen jetzt eigentlich? Um die Versammlungsfreiheit der Querdenker oder doch eher, wie mir scheint, um eine Ächtung von Protesten gegen Rassismus?

@vriegel - Sie verdehen hier Tatsachen falsch !

Sie zitieren einen Ur-alt Artikel eindeutig falsch und lassen
zudem noch einiges wesendliches weg.

Zudem werden viele Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 gar nicht gemeldet ,
vor allem in Ländern, in denen Tests nicht weit verbreitet sind.
Die Zahl explodiert noch, da die diagnostische Kapazität weltweit
noch nicht ausgeweitet ist.

@Zettifour

"
Am 05. Dezember 2020 um 14:58 von Zettifour
Ein trauriger Tag...

...für dieses Land.

Mir ist rätselhaft, wie einige hier die massiven Einschränkungen ihrer Freiheit wegen einer Krankheit, die nicht gefährlicher als eine saisonale Grippe ist, noch begrüßen."

Ich finde es einen guten Tag für dieses Land. Mir ist rätselhaft, wie einige hier völlig faktenbefreit und angesichts der aktuellen Coronazahlen weltweit die Pandemie als "nicht gefährlicher als eine saisonale Grippe" bezeichnen können.

@ um 14:13 von Sternenkind

"Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ausgehebelt."

Wann werden Sie (und andere) endlich mal begreifen, dass das Recht auf Unversehrtheit der eigenen Person dem Recht auf Versammlungsfreiheit vorgeht. Muss doch wahnsinnig schwer sein das zu kapieren, es sei denn, Sie wollen das gar nicht.

" Nun tragen wir alles zu Grabe was uns wichtig war."

Was soll das "alles" bedeuten? "Zu Grabe" getragen werden zum Teil die,
welche sich nach den Freiheitsliebenden orientiert haben. Etwas peinlich Ihre Formulierung!

Bla bla Sternenkind!

>>>Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ausgehebelt. Nun tragen wir alles zu Grabe was uns wichtig war.>>>>

Typisch Hetze! Mit Einhalten der Hygieneregeln wären die Demos möglich gewesen!
Ihr "Recht" haben die Queren u Rechten selbst ausgehebelt! Sonst Niemand, aber in Ihrer Propaganda, fällt das ja sets durchs Raster!

@ Sternenkind, um 14:58

“Nun ja
...Querdenker böse...-“

Nun ja,

da gäbe es weitere treffende Adjektive, die jedoch einer auch noch so großzügigen Zensur zum Opfer fielen.

Aber “ignorant“, verantwortungslos“ oder “egoistisch“ sollten durchgehen.
Ja nu...

@Alle Pro-Corona stimmen

Das Demonstrationsrecht ist nicht ausghebelt worden. Andere Demos dürfen stattfinden, der entscheidende Unterschied ist, das sich diese Demos an die Auflagen halten. Was auffällig ist, ist das mangelnde Übernehmen von Verantwortung und der Egoismus der Querdenker. Haltet auch an die Regeln dann könnt ihr soviel demonstrieren wie ihr wollt.

Niemand will mehr die Verantwortung für sein Tun übernehmen.

15:06 von Hanno Kuhrt

Zitat:"Wenn sie recht hätten, dann wären die Querdenker schon ausgestorben oder mindestens sehr wenige geworden-ist aber wohl nicht so-werden immer mehr -also Staatsraison."

Warum sollte ich das gesagt haben und warum sollen die "Querdenker" ausgestorben sein? Das wissen weder Sie noch ich, ob sich jemand bei einer solchen Demo angesteckt hat oder nicht. Darum geht es auch gar nicht. Es geht darum, dass hier Leute versuchen, ihre persönliche Rechtsauffassung entgegen allen Regeln und entgegen entsprechenden, auch richterlichen Auflagen, durchzusetzen. Das kann sich der Staat und die Rechtsordnung nicht länger gefallen lassen, wenn sie sich nicht lächerlich machen wollen. Das ist die "Staatsraison", vor der Sie sprachen.

Was übrigens nicht geschrieben wird ist....

....dass neben einem Drittel Rechtsextremisten rund 40% der "Querdenker" aus dem linken und grünen Lager stammen, wie mehrere (seriöse!) Medien aktuell berichten!

@Echsodus um 14:28

Dann versuchen Sie doch mal mit dem Söder zu verhandeln.

Auf Kommentar antworten...

Am 05. Dezember 2020 um 14:58 von Zettifour

Ein trauriger Tag...
...für dieses Land.
Mir ist rätselhaft, wie einige hier die massiven Einschränkungen ihrer Freiheit wegen einer Krankheit, die nicht gefährlicher als eine saisonale Grippe ist, noch begrüßen.
###
Ja ein trauriger Tag...
weil es immer noch Menschen gibt's, die diese Pandemie immer noch als eine Saisonale Grippe ansehen !
Zum Glück denken die meisten Menschen nicht so. Denn nun von massiven Einschränkungen zu sprechen ist ein Jammern auf hohem Niveau von jemanden der immer noch nicht weiß worum es eigendlich wirklich geht...
Dies sind dringende Maßnahmen um Krankenhäuser, Ärzte und Pfleger, also unser gesamtes Gesundheitswesen nicht zu überlasten. Also Leben zu retten ! Darum und nichts anderes geht es !

@15:09 von David Séchard

"... Und wenn Ihnen das Ganze rätselhaft erscheint, dann sollten Sie mal ein paar Tage auf einer Intensivstation die Menschen begleiten, die an diesem Virus versterben ..."

Hier geht es um das Demo-Verbot.

Seit wann landen denn Reihen weise die Leute v. Demos gg. d. Corona-Zwangsmaßnahmen auf den Krankenstationen/Intensivstationen ?

Und wieso stecken sich die Leute untereinander an der frischen Luft an ?

Wer mal Handwerkerinnen/er (arbeiten fast nur ohne Alltagsatemschztzmaske) befragt hat, ob in deren Umfeld jemand an Corona erkrankte, wird - in aller Regel - diese Frage verneint bekommen. Wie bekannt, wird bei der Arbeit auch der Mindestabstand v. 1,5m nicht eingehalten. Wie kann das Alles sein ?

Liegt wohl offensichtlich vielfach daran, dass die Leute an der frischen Luft arbeiten ...

14:43, Sternenkind

>>Nun ja
diese Form der Demonstrationen eine "GEFÄHRDUNG FÜR DIE ÖFFENTLICHKEIT"
bedeutet....
Bei Black Lives Matter ohne Maske und Abstand war halt der Zweck ein anderer - deshalb erlaubt<<

Bei den Black Lives Matter-Demonstrationen wurde sich weitgehend an die Auflagen gehalten. Geschähe das bei den so genannten Querdenkerdemos, dann dürften die auch stattfinden. So wie beispielsweise die Künstler- und Gastronomendemos, mit denen diese Berufsgruppen auf ihre durch die Coronamaßnahmen bedingte desolate Lage aufmerksam machen. Die werden nicht verboten, da sich an die Auflagen gehalten wird.

Ansonsten kann ich nur einen Mitforisten/eine Mitforistin zitieren, Nick ist mir entfallen:

"Wer querdenken will, sollte erst einmal geradeausdenken lernen."

Und Sie haben natürlich Jura studiert @vriegel

Weil sonst könnten Sie sich nicht so weit aus dem Fenster lehnen und von "sachlich falsch" faseln!
Welchen Juraabschluss haben Sie denn?

Am 05. Dezember 2020 um 14:58 von saschamaus75

Ähh, Sie haben schon mitbekommen, daß derzeit alle 3min(!) in Dtl. ein Mensch an Corona stirbt? oO
---------------------------------------------
Korrekt -"an oder mit" Corona.
Bisher gibt es im Jahr 2020 keine auffällige Übersterblichkeit-also immer schön bei den Fakten bleiben-die Grippesaison ist dieses Jahr übrigens ausgefallen-sagt Herr Spahn.

15:08 von Peter Meffert

auch, wenn du es noch so oft wiederholst, ist es falsch. merkel macht seit monaten mit den mp hinterzimmerpolitik. aber das hat sie auch vorher schon meisterlich beherrscht (siehe frau vdL)

Endlich mal vernünftig

Danke, das endlich jemand verbietet das ein Haufen verblendeter Phantasten auf der Straße rum marschiert während hunderte Menschen am Tag sterben.

Es ist mir unbegreiflich wie ein Mensch so egoistisch-ignorant sein kann.

Was ich mich zusätzlich Frage ist, wie sind die mit ihrem Wissensstand im Mittelalter steckengeblieben?

Zudem sind auch tausende von Polizisten dankbar, die in dieser Zeit etwas Vernünftiges arbeiten können, anstatt sich von wirren Verschwörungstheoretikern beschimpfen zu lassen.

@ 14:58 von Sternenkind

„ Grundrechtsvergabe nach politischer Gesinnung. Querdenker böse - verboten. Black Lives gut und politisch gewollt - erlaubt“

Helfen Sie mir mal.

Wann war die letzte BLM-Demo?

Waren da die Infektionszahlen auch schon so hoch?

Gab es Auflagen für die Demo?

Falls ja - wurden die ignoriert?

Dann würde ich Ihrem Vergleich zustimmen.

@14:58 von Zettifour

Ach so, nur eine kleine Grippe. Na dann, Intensivstationen suchen Vollzeitarbeiter mit Vertragsdauer bis zu Ihrem Lebensende. Sie haben die massive FREIHEIT sich dort ganz ohne Einschraenkungen zu engagieren und Corona Simulanten mit Haendchenhalten zu begruessen. Ist ja nur eine saisonale Grippe und der Arbeitsvertrag endet schon nach ein paar Tagen. Voellig risikolos. Falls unerwartet etwas schief geht werden Ihre lieben Stationskollegen Sie dahin stecken wo Sie hingehoeren.

@14:58 von Sternenkind: nach politischer Gesinnung

"Querdenker böse - verboten. "

Niemand hat die Querdenker verboten. Die dürfen ihren Blödsinn auch weiterhin denken und verbreiten. Nur eben nicht auf einer Demo, weil sie sich weigern die für eine Demo festgelegten Regeln einzuhalten.

"Black Lives gut und politisch gewollt"

So ist das nun mal. Menschen, die sich für Menschenrechte und für Schwächere einsetzen, sind nun mal beliebter als Menschen, die das Gegenteil wollen, wie die Rechtsextremisten, die bei den Querdenkern mit demonstrieren.

Wann und wo ist denn an diesem Wochenende eine BLM Demo angemeldet und genehmigt?

Kessl

"
Am 05. Dezember 2020 um 15:06 von Kessl
Geschichte wiederholt sich, traurigerweise

"Nach Ansicht von IMK-Chef Maier sind auf solchen Demos ein Drittel Rechtsextremisten dabei."
Da gehen Menschen auf die Straße die Angst um ihre Existenz haben, denen die Coronapolitik gerade alles nimmt was sie in ihrem Leben aufgebaut haben[...] und die vor Sorge in der Gegenwart nicht schlafen können, aber diese Menschen verbieten wir die Stimme. Es könnte ja ein Nazi auf der Demo sein."

Das Gericht hat die Demos nicht deshalb verboten, sondern weil eine Einhaltung der AHA-Regeln nicht zu erwarten ist."

"Ich kenne keine Worte die stark genug sind meine Meinung über jemanden auszudrücken der wegen einer Minderheit eine Mehrheit unterdrückt, erniedrigt, ihrer Stimme beraubt."

Da kann ich Ihnen helfen: sagen Sie doch einfach, Sie fühlen sich gerade wie Sophie Scholl oder wie Anne Frank. So wie die anderen, die unsere Demokratie mit dem verbrecherischsten Regime aller Zeiten gleichsetzen wollen.

Was ist ein Menschenleben wert @Sebastian15

>>>Und um welchen Preis? Berufsverbote, Unterdrückung unerwünschter Meinungen, eingeschränkte Grundrechte.....>>>

Wie viele Menschenleben sehen Sie denn als Gegenwert?
Hauptsache "Grundrechte"....auch wenn es eventuell dann tausende von Leben kosten würde?
Das finden Sie also.....so ein Menschenleben ist nix...'''

@krittkritt um 14:16

>Die Gerichte müssten allerdings auch die sachliche Richtigkeit der Maßnahmen überprüfen<

Nicht wirklich.
Gerichte überprüfen die Regelkonformität: ob etwas mit den Gesetzen vereinbar ist. Das Überprüfen der Gesetze an sich obliegt höheren Gerichten und selbst diese Prüfen nur auf Vereinbarkeit mit Grundlegenderen Gesetzen.
Das Erstellen der Regeln obliegt der Politik und die "Sachliche Richtigkeit" wird damit eine Anschauungsfrage.
Hätte Wissenschaft etwas damit zu tun Währen Kohlekraftwerke und Verbrennungsmotoren bereits vor 50 Jahren Verboten worden.

Abgesehen davon sind Masken draussen im Winter etwas anderes als im Sommer, sie sind problemlos als sinnvoll herleitbar.

Nicht falsch verstehen; auch wenn ich die Demonstranten, ihre Ziele und Ideologien Ablehne bin ich trotzdem kein Freund von Demonstrationsverboten, wobei sie ja meist die treffen die Jetzt eher auf den Gegendemonstrationen zu finden sind.
Aber es ist die Politik die das Entscheidet, nicht das Gericht.

Endlich ...

lassen wir uns diese ständigen Provokationen unter dem Deckmäntelchen nicht mehr gefallen! Unsere Demokratie und der Rechtsstaat funktionieren!
Nun müssten die vielen Anzeigen wegen fahrlässiger Körperverletzung gegen die "Veranstalter" oder gegen "Unbekannt " noch ernsthaft verfolgt werden. Dann zeigte sich sogar die wehrhafte Demokratie...
Grüße vom Main

15:06 von Kessl

Zitat:"Ich kenne keine Worte die stark genug sind meine Meinung über jemanden auszudrücken der wegen einer Minderheit eine Mehrheit unterdrückt, erniedrigt, ihrer Stimme beraubt."

Ich kenne keine Worte, die stark genug sind, meine Meinung über jemanden auszudrücken, der die Realität so ungeniert verfälscht wie Sie. Alle "Querdenker"-Demos bisher wurden zugelassen. Auf fast allen dieser Demos kam es zu massiven Verstößen gegen die behördlich oder richterlich verhängten Auflagen. Jetzt lässt sich der Staat nicht weiter auf der Nase heruntanzen. Sobald die Damen und Herren "Querdenker" wieder erkennbar bereit sind, sich an die Regeln unseres Rechtsstaats zu halten, werden sie wieder demonstrieren dürfen solange sie wollen.

Doppel Moral

Am 05. Dezember 2020 um 15:06 von Hanno Kuhrt
Am 05. Dezember 2020 um 14:41 von Peter Meffert
Zuerst einmal tragen wir die Opfer von Sars-Cov 2 zu Grabe.
Zum zweiten: Die sog. "Querdenker" haben das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit bis jetzt unter gerichtlichem Schutz vor allem dazu benutzt, den Staat, die Behörden und insbesondere alle Menschen, die sich vernünftig verhalten, lächerlich zu machen.

...
Gestern in meiner Nachbarschaft .
Winzergenosseschaft .
Heiliges Kultur gut dieser Gemeinde .

Kollektives massen Glühwein trinken , ohne abstand ohne Maske

Wie past das zusammen ?

Die hetzte gegen die Querdenker ist ja nicht neues .

Wie gestern das Bild mit dem Shirt ..
Qeuerdenker und der Faust , als rechtes Argument .

Ein rechte zieht sich doch wohl kaum eine Shirt an mit linker Symbolik , diese Faust ist nun mal ein Linkes Kulturgut .

Desweitern lügen sie in der Mehrheit garnicht den Virus , nur eben seine Bedeutung .

Dazu gibt es genugöffentliches Datenmateriel .

15:06, Kessl

>>Da gehen Menschen auf die Straße die Angst um ihre Existenz haben, denen die Coronapolitik gerade alles nimmt was sie in ihrem Leben aufgebaut haben, ihre Zukunft, ihre Vergangenheit und die vor Sorge in der Gegenwart nicht schlafen können, aber diese Menschen verbieten wir die Stimme. Es könnte ja ein Nazi auf der Demo sein.<<

Sie scheinen da wenig Berührungsängste zu haben.

Niemand verbietet Künstlern und Gastronomen, auf die Ihre Beschreibung wirklich zutrifft, auf die Straße zu gehen. Sie tun dies regelmäßig, und keine Demo wird verboten. Aber da laufen keine Rechtsextremisten mit, denn die wollen wir nicht und machen das auch sehr deutlich. Außerdem halten wir uns an die Auflagen. Wir wollen die Polizei nicht provozieren, sondern auf unser Anliegen aufmerksam machen.

Aber wahrscheinlich hört man deswegen so wenig von unseren Demos, obwohl wir durchaus ordentlich mobilisieren.

Gruß von jemandem, dem sämtliche Einnahmen weggebrochen sind.

@14:38 von harry_up

Aber Sie sind standhaft geblieben. Alle Achtung! Das waren ohnehin keine wirklichen Freunde. Vielleicht haben Sie das gerade noch rechtzeitig erkannt. Sehen Sie es positiv und alles erdenklich Gute fuer Sie.

Wer ist schuld, wenn alles verboten ist?

Meiner Meinung nach sollte man es dem Virus selbst überlassen, die Coronaleugner von seiner Existenz zu überzeugen. Anders erreicht man diese Menschen eh nicht.

Außerdem benötigen Politik und denkfaule Bürger diesen Demos als Zielscheibe für ihre willkürlichen Schuldzuweisungen. (Die bösen Urlauber gibt es ja nicht mehr.)

Wem soll man die 20.000 Neuinfektionen pro Tag in die Schuhe schieben, wenn die Demos konsequent verboten werden?

Wo bleibt die Freiheit

Ein Skandal dieses Verbot .
Unsere Grundrechte sind nicht mehr geschützt . Aber Deutsche stehen ja auf Verbote . Ist wohl geschichtlich bedingt .Je härter der Staat umso besser immer das selbe reaktionäre gelaber . Mich widert das an .

Am 05. Dezember 2020 um 15:04 von Peter Meffert

Völlig zu Recht! Erstens steht kein Grundrecht, von Art. 1 GG und Art.20 GG abgesehen, für sich allein, sondern immer im Zusammenhang mit allen anderen Grundrechten, z.B. dem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2,2 GG). Zweitens haben die Veranstalter dieser Demos das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit dadurch verwirkt, dass sie sich wiederholt und öffentlich sichtbar nicht an die behördlichen oder richterlichen Auflagen gehalten haben. Und drittens sehe ich mich als "Vollblutdemokrat" stolz einig mit der Rechtsauffassung des Bundesverfassungsgerichts.
----------------------------------------------
Artikel 8 des Grundgesetzes haben sie leider vergessen-einfach mal nachlesen-dann am besten gleich noch Artikel 20.
Wenn sie stolz sind, dass unsere Bürgerrechte immer weiter eingeschränkt werden-bitte das ist ihnen überlassen-ich finde es nicht toll. Mals sehen, was sie schreiben, wenn die nächsten FFF oder G20 Demos aus den selben Gründen verboten werden.

Am 05. Dezember 2020 um 14:30 von Wilhelm Schwebe

„wer hätte das gedacht
selbst unsere richter lernen dazu, zumindest einige“

Ja, alle Achtung,

aber

nach dem Querdenken und Querlesen, hat sich Nachdenken und Nachlesen eben bestens bewährt.

14:58 Zettifour

Ihnen ist klar das 15 von 100 Erkrankten über 75 sterben? Wie können Sie einen solchen vollkommen unwissenden und falschen Kommentar posten während Menschen sterben?

Am 05. Dezember 2020 um 15:15 von frosthorn

Grundrechtsvergabe nach politischer Gesinnung. Querdenker böse - verboten. Black Lives gut und politisch gewollt - erlaubt.

Worum geht es Ihnen jetzt eigentlich? Um die Versammlungsfreiheit der Querdenker oder doch eher, wie mir scheint, um eine Ächtung von Protesten gegen Rassismus?
----------------------------------------------
Nee um gleiches Recht für alle!

15:13 von Hanno Kuhrt

Zitat:"57% der Deutschen sind entsprechend einer repräsentativen Umfrage gegen die Schließung der Gastronomiebetriebe."

Sie werden es nicht glauben, aber ich finde diese Maßnahme auch grenzwertig. Aber das gehört nicht zur Sache. Letzte Woche haben in Stuttgart Gastronomen für ihr Anliegen demonstriert, mit Masken, mit Abstand und mit deutlichen Worten. Es geht also. Was nicht geht, ist, unter dem Vorwand Grundrechte schützen zu wollen, ständig gegen das Recht zu verstoßen. Wer sich an die Regeln und Auflagen hält, darf demonstrieren, bis ihm/ihr zu kalt wird. Wer das nicht will, muss höchstrichterliche Entscheidungen einfach mal akzeptieren.

@ Siebzig

Es gibt so weit mir bekannt ist das zu auch einen Verfassungsartikel ....

So ganz sicher scheinen Sie sich ja nicht zu sein. Ich helfe Ihnen aber. Es ist der Artikel 8. Und der zweite Absatz lautet:

Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

15:00 von Adeo60

Danke, aber dafür quengelt unser lehrer mal wieder bösartig gegendie tatsachen rum

Re: Zettifour am 05. Dezember 2020 um 14:58

"...Mir ist rätselhaft, wie einige hier die massiven Einschränkungen ihrer Freiheit wegen einer Krankheit, die nicht gefährlicher als eine saisonale Grippe ist, noch begrüßen."

Mir hingegen wäre rätselhaft, wie einige angesichts einer Pandemie, die nachweislich ohne rigide Maßnahmen aus dem Ruder läuft und eine stetig wachsende Zahl an Todesopfern, Kranken, die unter traumatisierenden Bedingungen um ihr Leben ringen müssen, und solche mit teils schweren Langzeitfolgen produziert, von "einer Krankheit, die nicht gefährlicher als eine saisonale Grippe ist" sprechen können, wüsste ich nicht, dass Leute, die so was von sich geben, auch völlig indifferent mit Nazis auf Demonstrationen marschieren und krakelen. Denn dergleichen Heuchelei war traditionell ja schon immer ein Lieblingsinstrument der Ultrarechten. Schon in den 20ern und 30ern des letzten Jahrhunderts.

Demonstrationen erlaubt

Es stimmt ja nicht wie hier von verschiedenen Kommentatoren behauptet, dass die Gerichte das Versammlungsrecht quasi abgeschafft hätten. Denn die Gegendemonstrationen wurden ja nicht verboten.

@15:05 von Adeo60

"... Die Schutzmaßnahmen in Deutschland sind absolut moderat und zumutbar ... Von Berufsverboten kann auch keine Rede sein ..."

Ja ... das sehen z.B. die Leute, die in z.B. Bremen die Demo verboten wurde, nun völlig anders. U.a. wg. d. o.g. Aussagen wollen diese Leute ja demonstrieren.

Zudem kommt noch, dass etliche Klagen v. Verbänden u. Bürgerinnen/er beim Bundesverfassungsgericht darliegen, u. z.T. anhängig sind, u. in d. Prüfung sind.
Wenn dem o.g. Alles so richtig wäre, lägen nicht so viele Klagen beim Bundesverfassungsgericht.

>>>Da gehen Menschen auf die

>>>Da gehen Menschen auf die Straße die Angst um ihre Existenz haben, denen die Coronapolitik gerade alles nimmt was sie in ihrem Leben aufgebaut haben, ihre Zukunft, ihre Vergangenheit und die vor Sorge in der Gegenwart nicht schlafen können, aber diese Menschen verbieten wir die Stimme. Es könnte ja ein Nazi auf der Demo sein.>>>

Wer aus diesen Gründen ordentlich demonstrieren will, kann und sollte das tun!
OHNE Rechte, durchgeknallte Esos und die Organsation "QD" im Rücken!

Wer sich diesen anschließt, hat anscheinend auch deren Gedankengut für ok befunden.

Am 05. Dezember 2020 um 15:19 von Peter Meffert

Das kann sich der Staat und die Rechtsordnung nicht länger gefallen lassen, wenn sie sich nicht lächerlich machen wollen. Das ist die "Staatsraison", vor der Sie sprachen.
--------------------------------------------
Lächerlich hat sich unsere Regierung in der Tat gemacht, wenn ich an die Empfehlungen des RKI und des Gesundheitsministeriums betreffs Masken im Frühjahr denke.
Unfähigkeit haben sie bewiesen, als sie wider besseres Wissen den ganzen Sommer "NICHTS" gemacht haben, obwohl alle Wissenschaftler vor dem Herbst warnten.
Maßnahmen, wie Aufstockung der Gesundheitsämter, Isolation von Hotspots etc. hätten den 2. Lockdown überflüssig gemacht.

@14:38 von vriegel 'Aber zu

@14:38 von vriegel
'Aber zu behaupten solche Demonstrationen wären super spreading events entbehren jeglicher Grundlage. Solche Super spreading events gibt es nur in geschlossenen Räumen, wie bspw in Bussen, Bahnen, ÖPNV etc.

Und da nützt auch ein MNS nicht wirklich. !'

Es ist beeindruckend, was Sie alles an sicheren Erkenntnissen hier verbreiten. Sie behaupten hier, dass alle Regeln, Maßnahmen und Begründungen Blödsinn sind, gesprenkelt mit Fake Fakts und inkompetenter Scheinwissenschaft. Sie sind noch nicht mal in der Lage eine Meldung korrekt zu lesen bevor Sie hier einen Kommentar schreiben.

Unser Demonstrationsrecht unterliegt zum Glück nicht ihrer auf Allwissenheit basierenden Meinungsbildung. Wer dieses Recht einhält soll bitte demonstrieren dürfen. Coronaleugner scheinen zu meinen, sie könnten über diesem Recht stehen. Das geht nicht und genau das unterscheidet uns von Diktaturen. Offensichtlich wünschen Sie uns jedoch eine Diktatur unter ihrer Scheinkompetenz.

15:20 von Sebastian15

das hört man/divers hier aber garnicht gerne!

14:58 von Sternenkind

"Grundrechtsvergabe nach politischer Gesinnung. Querdenker böse - verboten. Black Lives gut und politisch gewollt - erlaubt."

,.,.,

Oder anders formuliert:

Leben zerstören - böse. Verboten.
Leben bewahren: gut und politisch gewollt. Erlaubt.

Was dagegen?

>>Was übrigens nicht

>>Was übrigens nicht geschrieben wird ist....
....dass neben einem Drittel Rechtsextremisten rund 40% der "Querdenker" aus dem linken und grünen Lager stammen, wie mehrere (seriöse!) Medien aktuell berichten!<<

Jemand aus dem linken oder grünen Lager würde sich lieber die Kehle durchschneiden, als auf Demos mitzulaufen, für die auf rechtsextremen Portalen mobilisiert wird und auf denen Symbole der rechten Szene in erklecklicher Anzahl hochgehalten und geschwenkt werden.

Ich bitte darum, die so genannte Querfront nicht mit dem linken oder grünen Lager zu verwechseln. Es gibt sowohl nationale Ökologen wie auch nationale Sozialisten. Die gehören aber nicht zu uns.

15:20 Sebastian15

Vollkommen egal ob von links, rechts, quatschdenkend oder sonst wo - die haben alle nicht kapiert, dass wir in einer für viele potentiell tödlichen Sondersituation leben. Die dürfen gern wieder demonstrieren wenn der Virus unter Kontrolle ist.

15:13 von Peter Meffert

„Zitat:"Natürlich werden weiter Gerichte das Skandalurteil prüfen."

Ich glaube, Sie haben keine Ahnung, wie unser Rechtsstaat funktioniert.“

Ein „Eilverfahren“ oder „Eilantrag“ ist ein „vorläufiger Rechtsschutz“. Vorläufiger Rechtsschutz ist kein endgültiger Rechtsschutz. Bitte verbreiten sie keine Unterstellungen sondern informieren sie sich über die unterschiedlichen Ebenen der Gerichtsbarkeit. Das Bundesverfassungsgericht trifft natürlich keine Grundrechtsurteile in wenigen Stunden. Welches Rechtsverständnis basiert auf der Vorstellung solcher endgültigen Schnellschüsse?

@aua am popo - Bitte korrekt vergleichen!

15:13 von aua am popo:
"In der gesamten Saison 2019/20 sind an den Folgen einer Influenza-A-Infektion in Deutschland 487 Menschen gestorben. Ungefähr so viele wie gegenwärtig an Covid-19 jeden Tag."

Das ist falsch.

Wenn Sie Corona und Grippe vergleichen wollen, müssen Sie schon dieselben Größen heranziehen. Wie viele Menschen sind im letzten Winter "mit Grippe" gestorben? Das waren nämlich keine 487 Fälle, sondern irgendeine fünfstellige Zahl.

Entgegen den öffentlichen Darstellungen gibt es in Deutschland keine Übersterblichkeit durch Corona. (Das ist auch eine Folge der Schutzmaßnahmen.)

Gut

daß zumindest dieser Schwachsinn in der Form nicht mehr stattfindet.

15:24, Wilhelm Schwebe

>>15:08 von Peter Meffert
auch, wenn Sie es noch so oft wiederholen, ist es falsch. merkel macht seit monaten mit den mp hinterzimmerpolitik. aber das hat sie auch vorher schon meisterlich beherrscht (siehe frau vdL)<<

Ich habe selten eine derart öffentliche Hinterzimmerpolitik erlebt.

P.S. ich habe Ihre rüpelhafte Duzerei korrigiert.

Die Vernunft hat gesiegt

Endlich wird diesen Verweigerern mal gezeigt, was Demokratie ist. Was diese Leute mit permanenter Unterstützung von Nazis auf ihren Aufmärschen gezeigt haben ist nichts weiter als dämlicher Egoismus. Dieser Coronavirus ist aufgrund der Ausbreitung ernstzunehmen und da muß jeder einzelne dazu beitragen, daß dieser durch geeignete Maßnahmen ausgemerzt wird, manchmal unangenehm für uns, aber nie bürgerrechtsverletzend. Da gibt es eben mal keinen Platz für irrsinnigen und dumpen Egoismus, die Gemeinschaft ist gefragt und deswegen sind solche kruiden Aufmärsche zu verbieten, weil sie nur auf Verweigern, Krawall und Angst machen, Rechtsradikalismus zur Schau tragen ausgerichtet sind. Dazu wird dann auch noch der Begriff Querdenker vergewaltigt. Ein Querdenker bietet zumindestens auch noch Alternativen an, wie sie auch immer aussehen mögen. Bei diesen Aufläufen gibt es aber keine Alternativgedanken, nur unsinniges Egoismusgeschreie. Schluß damit und jeder Auflauf ist weiterhin zu verbieten.

Angeblich 1/3 Rechtsextreme dabei ...

sagt Innenministerkonferenz Chef Georg Maier. Meinen persönlichen Einschätzungen widerspricht dies grundlegend! Dort ist, soweit mir umfassend bekannt ist, die Mitte dieser Gesellschaft vertreten! Aber Abseits der Regierungspolitik macht man sich heutzutage ja schon verdachtig. ... Und woher weiß Herr Maier dies? Geht er regelmäßig zu solchen Veranstaltungen oder was? Hat er so viele V-Männer dort eingeschleust, so dass sich dies so berechnet? Oder läuft das mittels Stiller Post-Spielerei oder Würfeln? Wie werden solche Werte ermittelt? Oder sind es einfach nur Behauptungen!

Und wie sieht es mit Antifa-/ und anderen Links-Extremistischen Gegenveranstaltungen aus? Wieso liest man davon so wenig? Wo doch so viel dazu zu sagen und zu berichten wäre. ...

Am 05. Dezember 2020 um 14:54 von Hanno Kuhrt

>>Bei den letzten Querdenker-Demos mussten die armen Polizisten allerdings die gewaltbereiten Gegendemonstranten in Schach halten. In Stuttgart und Leipzig wurden Teilnehmer der Querdenker Demos massiv attackiert und schwer verletzt.
Die Polizei musste einen Warnschuss abgeben, um das Leben eines Demonstranten in Leipzig zu schützen.

https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/nach-abgesagter-querdenken-d...<<

Also sinnentstellter kann man einen Artikel nicht wiedergeben! Im kompletten Text wird nicht einmal davon gesprochen das es die Gegendemonstranten waren, die Querdenker massiv attakierten sowie schwer verletzten. Auch über den Warnschuß gibt es keinen Hinweis der ihre Aussage stützt.
Das ist ein unglaublicher Akt hier Tatsachen verfälscht wiederzugeben und zu ideologisieren.

>>>.dass neben einem Drittel

>>>.dass neben einem Drittel Rechtsextremisten rund 40% der "Querdenker" aus dem linken und grünen Lager stammen, wie mehrere (seriöse!) Medien aktuell berichten!>>>

Oh und das ist dann natürlich was anderes, die Anhänger von QD werden von der Organsisation mit Lügen u Manipulation "auf Linie" gebracht!
Völlig Wurscht voher sie kommen, Brainwash nach rechts-esotherisch gibts für Alle Anhänger!

um 15:20 von Sebastian15

>>
Was übrigens nicht geschrieben wird ist....

....dass neben einem Drittel Rechtsextremisten rund 40% der "Querdenker" aus dem linken und grünen Lager stammen, wie mehrere (seriöse!) Medien aktuell berichten!
<<

Welche Medien sind das denn ? Ich sehe in Fernsehberichten immer nur, dass die Querdenker jedes Gespräch verweigern.

Aber egal. Ändert Ihre Aussage irgendwas an den Sachverhalten ? Auch aus der Familie eines Nobelpreisträgers kann ein Schulabbrecher kommen.

Richtig so!

Diese jetzt endlich per Gerichtsbeschluß verbotenen Demonstrationen haben absolut nichts mit Verbot der Versammlungsfreiheit zu tun, wie manche sagen.
Die Querdenker gehen mit Antisemiten, AfD-Anhängern u. anderen Neonazis demonstrieren gegen Maskenpflicht und anderen Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie und halten sich nicht einmal an die gesetzlichen Vorgaben. Es ist rücksichtslos und verantwortungslos gegenüber anderen, die sie dadurch evtl. noch anstecken bei diesen vielen Infiszierten und täglichen Toten. Und zudem sind die Argumentationen der Querdenker auch noch total schwachsinnig.

@ 15:15 -Karl Klammer-Ioannidis Studie weltweit anerkannt

„@vriegel - Sie verdehen hier Tatsachen falsch !
Sie zitieren einen Ur-alt Artikel eindeutig falsch und lassen
zudem noch einiges wesendliches weg.

Zudem werden viele Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 gar nicht gemeldet ,
vor allem in Ländern, in denen Tests nicht weit verbreitet sind.
Die Zahl explodiert noch, da die diagnostische Kapazität weltweit
noch nicht ausgeweitet ist.“

Prof. Ioannidis gehört zu den Top 10 Epidemiologen weltweit.

Die Kritik besteht auch darin, dass seine Fallzahlen zu hoch sind, da nur serologische Studien ausgewertet werden. Inzwischen weiß man aber, dass viele Infizierte gar keine Antikörper entwickeln.

Wir haben in Deutschland inzwischen über 20% Infizierte. Eher mehr.

Meine Zahlen sind übrigens mit einem Virologen abgestimmt.

@fathaland slim

"[...] aufmerksam machen. Die werden nicht verboten, da sich an die Auflagen gehalten wird.

Ansonsten kann ich nur einen Mitforisten/eine Mitforistin zitieren, Nick ist mir entfallen:

"Wer querdenken will, sollte erst einmal geradeausdenken lernen.""

Bei aller Bescheidenheit, das war ich gestern. .-) Ich wiederhole den Satz auch gerne noch mal, weil es immer noch paßt:

"Meinen Sie solche besorgten Bürger, wie in Hildburghausen, wo 400 Querdenker, Nazis und sonstige Rechtsextreme mit Oh-wie-ist-das-schön-Gesang Coronainfektionen abfeierten?

Wenn man querdenken will, sollte man erst mal mit geradeausdenken anfangen."

Es war meine Antwort auf den User Hakea, der meinte: "Es ist unglaublich ,
auf welche perfide Art und Weise all die besorgten Bürger desavouiert werden, die aus der bürgerlichen Mitte stammen und ihrer Sorge um dieses Land Ausdruck verleihen."

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