Ihre Meinung zu: Welche Corona-Regeln kassiert wurden

23. Oktober 2020 - 19:52 Uhr

Immer wieder kippen deutsche Gerichte Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Ein Überblick über die wichtigsten Beschlüsse - und wie sie begründet wurden. Von Kerstin Anabah und Felix Schwind.

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Kommentare

Vorgänger.. 19:17 @RoyalTramp

" Der Ärzteverband hat bereits Schulen
als "Superspreader-Event" evidenzbasiert ausgeschlossen!  ..."

Können Sie das belegen?

Vielleicht keine Superspreader-Orte.

Klar ist Homeschooling Mist.
Doch wenn Lockdown, dann für alle.

Forderung KMK zu Regulärbetrieb illusorisch.
KMK und BMBF ebenfalls planlos.

Wieler / Drosten zu Schulen
》News4teachers《:
"https://kurzelinks.de/wwlz"

Maßnahmen für Schulen bei
Uni - BW, RKI, u.a. nachzulesen.
.
Was wird umgesetzt?
Nix.
.

Masken, das ist alles.
Umgang mit Masken fragwürdig,
Handhabung nicht sachgerecht,
eine Maske bei Kindern über Stunden, ohne Wechsel, ohne Desinfektion der Hände einfach Mist.
.

Kinder nicht mit
OP-Ärzten vergleichen!

Das Parlament muss ran

Die Regeln müssen einfach in den Parlamente diskutiert und beschlossen werden. Wenn ein frei von der Bevölkerung gewähltes Parlament etwas beschließt, dann kann das Verwaltungsgericht XY auch nichts mehr am Zeug flicken.

" ... Tragen von Masken ist

" ... Tragen von Masken ist mittlerweile
auf öffentlichen Plätzen und Einkaufsstraßen vieler Städte verpflichtend.  ... "

FFP2 werden ggf. der nasskalten Witterung Rechnung tragen.
Stoffe, die durch Außenluft
schnell feucht sind,
m.M.n. nicht.

Sollte dringend untersucht werden,
denn feuchte Masken, MNS sind zu wechseln!

Sachgerecht, mit Hände waschen, desinfizieren
davor und danach!

Kurzurlaube sind erlaubt!

Zum Punkt

Kurzurlaube - sind die erlaubt?

Es gibt noch mehr Urteile zur Reisefreiheit:

OVG Greifswald

https://tinyurl.com/wzwozr7
NDR: Corona: Gericht kippt Oster-Reisebeschränkungen in MV Stand: 09.04.2020 23:38 Uhr

Im Streit um die Reisebeschränkungen für Einheimische zu Ostern hat die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern eine juristische Niederlage kassiert. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Greifswald hat nach Informationen von NDR 1 Radio MV im Eilverfahren die Regeln kassiert. Damit gibt es zu Ostern für Einheimische keine Reiseverbote.

kein Wunder

Die Vorschriften die keinen Sinn machen, z.B. die 800 qm2 Regel und das Beherbergungsverbot, wurden halt wieder kassiert. Ist doch auch gut, das die Gewaltenteilung in Deutschland funktioniert.

Und genau dieses Hick-Hack ...

... lässt die Glaubwürdigkeit und die Akzeptanz in der Bevölkerung schwinden.

Aus meiner Sicht MUSS das aufhören!!!

Die Zuständigkeit gehört an eine zentrale Stelle und örtliche Gerichte dürfen hier keinerlei Mitspracherecht mehr haben. Die Situation ist zu ernst, als das Richter 1 Hüh und Richter 2 von nebenan Hott "rufen" darf.

Also: Klare Regeln, an diesen auch bis zur Verbesserung der gesamtdeutschen Lage festhalten, Verstöße deutlich und "schmerzhaft" (hohe Bußgelder) ahnden.

Ansonsten ist hier (und wohl nicht nur hier) alles dicht!

Gerichte kippen Corona-Verordnungen

Eigentlich sollten die betreffenden Politiker diese Gerichtsentscheidungen gegen die von ihnen erlassenen Anordnungen als schallende Ohrefeige empfinden. Bedeutet dies doch, dass sie sich im Vorfeld offensichtlich keine oder zumindest nur ungenügende Gedanken über die rechtliche Situation gemacht haben. Schlimmer aber ist das moralische Signal, das beim Volk als reine Willkürmaßnahme ankommen muss. Damit setzen die Politiker die gesamte Akzeptanz aller anti Corona-Maßnahmen aufs Spiel. Statt sich auf die Einhaltung der nachweislich wirksamen AHA Maßnahmen zu konzentrieren, zaubern sie ständig neue Idden aus dem Hut, die kaum verstanden werden.

In der Übersicht im Artikel fehlt übrigens die mittlerweile in Berlin auch ausgesetzte Sperrstunde für Restaurants und Kneipen. Auch hier ist nicht plausibel, warum das Virus vor 23:00h weniger ansteckend sein soll als nach 23:00h.

eine sehr illustre Liste

von Urteils-, aber vor allem von Klagebegründungen. Aber ich kann sie sehr knapp zusammenfassen:
Geklagt haben Menschen, die ihre eigenen Interessen gefälligst höher bewertet wissen wollen als die von anderen. Sie berufen sich dabei auf einen von mir bis heute nicht aufzufindenden Paragraphen im Grundgesetz, der angeblich jedem Deutschen das Recht auf Rücksichtslosigkeit garantiert, sowie auf eine daraus resultierende Verpflichtung des Staats, ihnen das Ausleben ihres Egoismus zu ermöglichen, indem er die Rechte anderer auf Gesundheit und körperliche Unversehrtheit für vernachlässigbar erklärt.
Ich begreife langsam, wie flach, um nicht zu sagen eindimensional das Verständnis meiner Mitbürger für unsere Verfassung und somit für die Grundlagen unserer Gesellschaft ist und wohl auch schon lange war. Da kann man nur sagen: macht nur so weiter.

Maßnahmen und Strategie ...

... Womit Herr Spahn wohl recht hat,
Focus, 23.10.
"https://kurzelinks.de/85zs"

bei Pandemie wird der Förderalismus zum Problem.

die meisten Regeln werden von den Gerichten beanstandet, weil diese nicht im Verhältnis zu anderen Regeln in anderen Regionen stehen und somit nicht "verhältnismäßig" sind.

Es ist auch richtig wie am populären Beispiel: warum soll es ein Reise- und Beherbungserbot für Touristen geben, wenn Geschäftsreisen nicht betroffen wären.
Das Virus unterscheidet nicht zwischen Business-Trip und Urlaub!
Das Virus kennt auch keine Grenzen zwischen den Bundesländer und reist fröhlich mit.

Das berücksichtigen Gerichte. Also brauch wir wieder Regeln wie am Anfang der Pandemie im März: gleich Regeln und Einschränkungen für Alles und Alles - Bundesweit.

Das ist auch wieder die Verhältnismäßigkeit gewahrt, weil es keine Widersprüche gibt, weder beim Anlass noch Regional.

schwer verständlich

warum macht unsere Legislative nicht korrekte Gesetze, welche die Exekutive dann anwenden kann

20:19 von FalkoBahia

Auch hier ist nicht plausibel, warum das Virus vor 23:00h weniger ansteckend sein soll als nach 23:00h.
.
Ob es am Virus liegt oder an den Menschen,
welche sich nach 23:00 noch unverantwortlicher und lockerer verhalten als zuvor ?

@frosthorn

Es ist mir ein Anliegen, mich nochmals dafür zu entschuldigen, dass ich kürzlich beim Thema König Thailand Ihren Post absolut missverstanden habe und falsch reagiert habe. Bitte entschuldigen Sie. Es war schon spät und "der Geist im Kelt verändert die Welt"

Ich bitte die Redaktion dies zu veröffentlichen. DANKE

Sieh an.

So langsam wird das, was im Sommer noch als "verschwörungstheoretisch" verspottet und verunglimpft wurde, hoffähig.

Natürlich nicht der Bill-Gates-Q-Anon-Quatsch, das ganz große Rad, das eine verschwindend kleine Minderheit wider jede Vernunft drehte.

Aber der Befund, den die Mehrzahl der damals Demonstrierenden bereits damals feststellte und vertrat: Dass viele Corona-Maßnahmen der Regierung völlig unverhältnismäßig und zum Teil eklatant undemokratisch sind (und es erst recht im Sommer waren).

War vorauszusehen, dass das passiert. Man muss nur etwas abwarten.

20:19 von FalkoBahia

möglich wäre die Überlegung, dass mit fortschreitender Uhrzeit der Alkoholpegel steigt und damit die Akzeptanz der Regeln fällt.

Ansonsten voll meine Zustimmung

@frosthorn 20:22

Dem ist nichts hinzuzufügen. Man möchte weinen, aber man muss wohl die Realität in DE akzeptieren. Ich bin froh wenn ich in 12 Monaten hier weg bin. Bleiben Sie gesund..

@frosthorn, 20:22h

"Geklagt haben Menschen, die ihre eigenen Interessen gefälligst höher bewertet wissen wollen als die von anderen"...

Ich glaube mit Ihrer ablehnenden Einschätzung sowohl der Klagegründe als auch der Urteilsbegründungen tun sie der deutschen Gerichtsbarkeit Unrecht. Die meisten Klagenden haben nicht ursächlich für sich selbst, sondern für eine ganze Gruppe ähnlich in Mitleidenschaft gezogener Personen oder Firmen geklagt. Und die Richter/innen haben stets ihre Urteile sehr dezidiert begründet.

Dass Ihnen das im Einzelfall nicht in den Kram passt, kann nicht bedeuten, dass Politiker mit ihren unausgegorenen Verordnungen Recht brechen dürfen. Gut gemeint ist eben nicht immer gut gemacht.

@frosthorn, 20:22

Geklagt haben Menschen, die ihre eigenen Interessen gefälligst höher bewertet wissen wollen als die von anderen. Sie berufen sich dabei auf einen von mir bis heute nicht aufzufindenden Paragraphen im Grundgesetz (..).

Sie haben (sicher unabsichtlich) übersehen, dass die Leute, von denen wir reden, vor Gericht Recht bekamen. Der Artikel ist überschrieben mit "welche Corona-Regeln kassiert wurden".

Auch wenn Sie persönlich die entsprechende gesetzliche Grundlage noch nicht gefunden haben: Suchen Sie weiter, klappt noch.

Leider bislang nur Eilverfahren

Die Gerichte entscheiden hier aktuell immer in Eilverfahren, reagieren auf die Klagen einzelnber Bürger oder Unternehmen. In diesen Eilverfahren werden leider nie grundsätzlich die Corona-Verordnungen juristisch geprüft. Bis es hier zu Hauptsacheverfahren kommt, wird es dauern. Bis dahin bleibt nur die Möglichkeit, sich mit Einsprüchen oder Eilanträgen gegen Verordnungen oder Bußgelder zu wehren. Es ist auf jeden Fall eine harte Probe für den Rechtsstaat und die Gewaltenteilung. Die Legislative und Judikative dürfen nicht länger zulassen, dass nur noch über exekutive Verordnungen regiert wird.

@Opa Klaus, 20:41

Ich bedanke mich für diese Klarstellung. Ich hätte es auch sehr bedauert, wenn ich mir Ihren Unmut zugezogen hätte.

@20:22 von frosthorn

//Ich begreife langsam, wie flach, um nicht zu sagen eindimensional das Verständnis meiner Mitbürger für unsere Verfassung und somit für die Grundlagen unserer Gesellschaft ist und wohl auch schon lange war. Da kann man nur sagen: macht nur so weiter.//

Dem stimme ich zu. Aber auch die Medien scheinen sich ihrer Verantwortung nicht bewusst.
Auf der letzten Seite der HÖRZU lacht mich eine ganzseitige Anzeige an: HÖRZU Reisen - Advents-und Silvesterflusskreuzfahrten...
Man kann im Netz sehen, dass alle großen Zeitschriften interessante Reisen anbieten.
Mich ärgert das. Auch wenn ich keinen Hunger habe, so bekomme ich doch Appetit, wenn ich auf ein großes Buffet sehe. Ich finde das instinktlos.

Sorry, wenn ich doch die Historie ...

... aufrolle.
Prof. Drosten hat Ende Januar ganz sachlich, ohne Panik, gesagt,
es könnte eine Pandemie kommen.

Wer hat auf ihn gehört?
Bis Ende Februar Zeit vertrödelt, keine Konzepte, Case-Szenarien u.ä.
Dabei war rundum zu sehen, was passiert.

Dann im Schnellschuss Beschließungen, ohne ausreichend fachlich wie rechtlich zu prüfen, was sinnvoll und wirksam ist.
Dabei lag Risikoanalyse vom RKI zu Pandemie eines SARS-ähnlichen Virus seit Jahren vor.

Selbst Influenza-Wellen 2017/18 wären Richtungsgeber gewesen,
RKI: 06.06.2018
Erkrankungen (ger.): 334.000 labordiagnostisch bestätigt. Hospitalisierungen (ger.): 60.000 labordiagnostisch bestätigte Fälle

M.E. hat man aus Frühjahrssituation für erneuten Anstieg keine Konsequenzen gezogen, Sommermonate dahinlaufen lassen.
Wieder keine Konzepte erarbeitet.
Jetzt ist das Argument, wir sind so gut durchgekommen, absolut untauglich.
Es trifft D (Europa) jetzt nicht mehr unwissend, unvorbereitet.

Wir sind unvorbereitet.

Unruhe

Nicht gut, dass Bemühungen gekippt werden.
Das bringt Unruhe und Unglaubwürdigkeit.
Wäre besser, wenn alle an einem Strang ziehen.

Es gab Bestrebungen, eine hohe Infektionsrate zu vermeiden, aber wenn man reisen muss, Urlaub wichtiger ist, nach 23 Uhr in Kneipen das Thema ist, Mundschutz wo nicht, Demos, alles gehen soll, dann schnellen Zahlen einfach hoch.

Ab 20.000 am Tag und erhöhten Intensivfällen kann man gespannt sein, was dann Verantwortliche zu sagen haben.

@ Sisyphos3

schwer verständlich warum macht unsere Legislative nicht korrekte Gesetze, welche die Exekutive dann anwenden kann

Da fehlt es offenbar an der Glaskugel, mit der man die Zufälligkeiten der Gerichte prognostizieren kann.

@Leipzigerin59 - befeuchteter MNS

20:04 von Leipzigerin59:
"[...] denn feuchte Masken, MNS sind zu wechseln!"

Befeuchtetes Gewebe filtert Rauchpartikel besser aus der Luft als trockenes. Ich wüsste keinen Grund, warum das bei anderen Aerosolen anders sein sollte. Warum empfehlen Sie den Wechsel?

OVG Schleswig

eigentlich sollte das ovg schleswig doch für die einheimische Bevölkerung da sein, und sich nicht des schnöden Mammons wegen, einer gewissen Minderheit S-Hs unterwerfen.

Ich warte darauf, wenn es hier wieder einen flächendeckenden Lockdown gibt, denn dann ist das geschrei wieder groß.

Was wollen die Touris denn ausgerechnet jetzt bei uns ?

Dänemark macht es wieder richtig - Grenze für D dicht !!!!

Interessant, ...

... dass es hier immer noch Leute gibt, die die Notwendigkeit der Einschränkungen in Frage stellen.

Dabei müsste doch spätestens seit der jüngstens Entwicklung klar sein, was passiert, wenn wir die Lage weiterhin nicht ernst genug nehmen.

Das Ergebnis wird -wenn es so weiter geht- sein, dass es Notstandsgesetze geben wird ... und dann ist Schluss mit diesen ganzen "ist mir doch alles egal"- und "vollkommen übertriebene-Maßnahmen"-Geschichten.

Und da muss ich dem User frosthorn beipflichten: "Macht nur so weiter" ... und das dicke Ende kommt noch.

Unsinnige Regeln

Abgeordnete sollen nach 30min ihre Maske abnehmen, da es sonst zu Kopfschmerzen kommt. Aber Kinder dürfen die 45-90min auf haben und sollen dabei lernen.
Letztlich arbeitet die Politik doch daran, dass der gesamte Dezember Lockdown hat. Das wieder ein Fest nicht mit der Familie gefeiert werden soll. Ab einem Gewissen Alter weiß man nicht ob die Eltern das nächste Weihnachten oder Ostern noch leben. Somit nimmt man doch die Lebensfreude. Gerade die Senioren laufen hier mit Maske am Kinn hängend rum. Den Kinderbonus haben wir übrigens zur Seite gelegt, damit wir wenigsten dann 600€ haben, wenn einer von uns bei den Kindern zu Hause bleibt. Da wir beide Systemrelevante Jobs haben. Was ist wichtiger Krankenpfleger oder Wäsche und Lebensmittellieferant des Krankenhauses?

20:02 von alte männer forum

Die Regeln müssen einfach in den Parlamente diskutiert und beschlossen werden. Wenn ein frei von der Bevölkerung gewähltes Parlament etwas beschließt, dann kann das Verwaltungsgericht XY auch nichts mehr am Zeug flicken.

Äh, doch.

Die vom Parlament beschlossenen Gesetze sind nicht per se unangreifbar, nur weil es frei gewählt wurde.

Es gibt eine Menge Beispiele, dass Parlamentsentscheidungen („Gesetze“) von Gerichten als untauglich befunden wurden. Sehr viele.

@ Leipzigerin59

Wer hat auf ihn gehört? Bis Ende Februar Zeit vertrödelt, keine Konzepte, Case-Szenarien u.ä. Dabei war rundum zu sehen, was passiert.

Es war nur für Experten zu sehen, die breite Öffentlichkeit war nicht bereit für einschneidende Maßnahmen.


M.E. hat man aus Frühjahrssituation für erneuten Anstieg keine Konsequenzen gezogen, Sommermonate dahinlaufen lassen.

Das ist das Präventionsparadoxon. Eine gute Prävention führt in Teilen der Bevölkerung zur Nachlässigkeit und zur Beschwichtigung.


Wieder keine Konzepte erarbeitet.

Die Konzepte sind längst da. Bei Partys und Familienfeiern interessiert das aber niemanden.

@20:22 von frosthorn

>> Sie berufen sich dabei auf einen von mir
>> bis heute nicht aufzufindenden
>> Paragraphen im Grundgesetz

Art. 3 Abs. 1 GG
"Alle Immobilien sind vor dem Gesetz gleich."

{/ironie}

@ FalkoBahia

"warum das Virus vor 23:00h weniger ansteckend sein soll als nach 23:00h."

So schwierig ist das nicht zu verstehen. Das Virus ist natürlich immer gleich ansteckend. aber für gewöhnlich gilt, dass ab 23 Uhr der Alkoholpegel in den Lokalen steigt und mit dem gestiegenen Alkoholpegel es den Allermeisten schwerer fällt sich an die Regeln zu halten. Zielführender wäre eine 0,5 Promillegrenze, aber das ist nicht umzusetzen. Daher die Sperrstunde.
Das ist nicht der Weisheit letzter Schluss, abe eine ganz gute Pi-Daumen-Regel. Offensichtlich für viele aber nicht so einfach zu verstehen.

@LifeGoesOn - Gewaltenteilung

um 20:14 von LifeGoesOn:
"Die Zuständigkeit gehört an eine zentrale Stelle und örtliche Gerichte dürfen hier keinerlei Mitspracherecht mehr haben."

Den Freunden des politischen Aktionismus passt es natürlich nicht, wenn sinnfreie Maßnahmen als solche erkannt werden. Diese trotz aller Kritik solche Maßnahmen durchgedrückt werden, wäre das die "Coronadiktatur", die einige Kritiker schon immer befürchten.

@ Frosthorn

"Ich begreife langsam, wie flach, um nicht zu sagen eindimensional das Verständnis meiner Mitbürger für unsere Verfassung und somit für die Grundlagen unserer Gesellschaft ist "

Bei allem verständlichen Frust - Ihr Beitrag sollte um das Wort EINIGER zwischen "Verständnis" und "meiner" ergänzt werden. Die meisten Mitbürger diess Landes sind ja recht verständig und rücksichtsvoll. Zum Glück.

21:07 von alte männer forum

@ Sisyphos3
schwer verständlich warum macht unsere Legislative nicht korrekte Gesetze, welche die Exekutive dann anwenden kann

Da fehlt es offenbar an der Glaskugel, mit der man die Zufälligkeiten der Gerichte prognostizieren kann.

Quatsch. Es fehlt viel mehr an der Qualität der Ausarbeitung der Gesetze, die sehr häufig unter Druck, Koalitionszwang oder anderen Umständen entstehen.

Die Gerichte - zumindest die in Deutschland - sprechen ihre Urteile gemäß der bestehenden und unbestrittenen Gesetzeslage. Und wenn ein neues Gesetz dieser nicht entspricht, dann muss es eben vom Gesetzgeber nachgebessert werden.

@annaelisabeth, 20:57

Auf der letzten Seite der HÖRZU lacht mich eine ganzseitige Anzeige an: HÖRZU Reisen - Advents-und Silvesterflusskreuzfahrten...

Natürlich. Weil gesittetes Reisen ja auch gar kein Problem ist, solange man vernunftbegabt etwas Abstand zum Nebenmann hält und Mund-zu-Mund-Beatmung fremder Mitreisender auf medizinische Notfälle beschränkt.

Am 23. Oktober 2020 um 20:30 von kurtimwald

Zitat: die meisten Regeln werden von den Gerichten beanstandet, weil diese nicht im Verhältnis zu anderen Regeln in anderen Regionen stehen und somit nicht "verhältnismäßig" sind.

Das ist falsch. Sie verkennen die Bedeutung des Begriffs "Verhältnismäßigkeit" im Verfassungs- und Verwaltungsrecht. Das hat mit einem Vergleich mit anderen Bundesländern nicht das Geringste zu tun.

Geschwurbel und Gewurbel

Die Menschen sind schuld, daß das Virus verbreitet wird. Die Regierung/Politiker/ Beamten sind schuld, daß sie auf den gesunden Menschenverstand der Menschen, vertraut haben, statt Regeln zu etablieren, die uns vor uns selbst schützen.
Apelle, Wenn-dann-Szenarien,"die Lage ist Ernst-Reden und alles weitere Geschwurbel -> für die Katz.
Deshalb jetzt Gewurbel -> Hauptsache Machen, egal was.
Aber dann haben die Menschen wenigstens was zu meckern und wissen , sie selbst sind wieder nicht schuld, sondern die Regeln und Maßnahmen.

@FalkoBahia, 20:19 Uhr

Es ist keineswegs eine "schallende Ohrfeige", wenn Aordnungen von den Gerichten kassiert werden. Maßnahmen, die heute noch unverhältnismäßig erscheinen, können morgen schon (bei höheren Infektionsmaßnahmen) durchgewunken werden. Die Politik macht das, wofür sie gewählt ist - die Bevölkerung zu schützen. Manche Gerichtse ntscheidung hat sich im nachhinein als falsch erwiesen, etwa die Genehmigungen der Corona-Demos in Berlin, die schon kurz darauf wegen Nichteinhaltung der Corona-Maßnahmen aufgelöst werden mussten und von rechten Gruppen zu Gewaltexzessen genutzt wurden.

20:04 von Leipzigerin59

«... Tragen von Masken ist mittlerweile
auf öffentlichen Plätzen und Einkaufsstraßen vieler Städte verpflichtend …»

«FFP2 werden ggf. der nasskalten Witterung Rechnung tragen.
Stoffe, die durch Außenluft schnell feucht sind, m.M.n. nicht.»

Weniger der Gedanke darum, wann eine Maske durch Außenluft "zu feucht" wird, scheint mir der entscheidende. Nicht quengelnde Akzepetanz der Masken bei einem höheren Prozentsatz der Leute halte ich für wichtiger.

Nicht real mit Minutenzählung + Schriftführung mache ich "immer mal so" eine Zeitaufnahme, wie lange / Tag ich so was überhaupt trage (vor der Visage). Großstadt, Einkäufe, ab und zu ÖPNV, selten an der Arbeitsstelle. Wie lange rennt man in Fußgängerzonen umher …?

Ich war noch nie bei > max. 3,5 h. Egal, wo ich bin, ist Augenmerk mehr auf die Umgebung "wie viele", als wie nass ist das Ding. In Innenräumen kann es immer unbeeinflusst von Außenfeuchte sein. Dann hat man eben ‘ne Innenmaske für Bedarf dabei. FFP1 in ganz simpel.

I had a dream..

.. das Menschen die Stufen der Leiter emporklimmen und die Welt aus der Metaebene betrachten könnten. Weg vom Egoismus, weg von politischer Kleinkarriertheit, hin zu Empathie und Verständnis allen Mitmenschen gegenüber. Schutz des Nächsten, durch Einhaltung einfachster Regeln verbunden mit dem Gefühl selbst einen Beitrag geleistet zu haben, um Normalität wieder einkehren zu lassen. Auch reflektierend, dass billige und sich ständig wiederholende Posts aus den üblichen copy&paste Datenbanken kontraproduktiv-um nicht zu sagen dumm sind. In einer Situation wie dieser zeigt sich, ob Mensch bereit ist zusammen zu halten, oder ob man aus niedrigen Beweggründen sich gegen das Allgemeinwohl stellt. Dies ist nicht die Zeit, krude politische Thesen und eine Alternativ destruktive Haltung aufzuzeigen, vielmehr ist es an der Zeit, über alle gesellschaftlichen und persönlichen Interessen hinaus zu zeigen, dass es in unserer Gesellschaft noch Gemeinsamkeiten gibt.

rätselhaft

"FFP2 werden ggf. der nasskalten Witterung Rechnung tragen.
Stoffe, die durch Außenluft
schnell feucht sind,
m.M.n. nicht."

es ist ohnehin rätselhaft, wie die Mehrheit glauben kann, dass sebstgebastelte Stoffmasken, ganz- oder mehrtägig von vielen genutzt, im Auto am Rückspiegel hängend, auf dem Beifahrersitz liegend, vielfach am Tage angefasst, somit kontaminiert, bei Viren irgendwas signifikant verhindern könnte?

Wenn, dann müsste zB der Einzelhandel Einwegmasken am Eingang bereitstellen, nach verlassen des Geschäfts direkt entsorgen, dasselbe beim ÖPNV usw. Und mehr Eigenverantwortung, Risikogruppen können sich mit FFP3-Masken schützen. Und nicht auch noch Kindern stundenlang eine möglicherweise mit Chemikalien und Bakterien belastete Maske aufzwängen, die wegen Durchfeuchtung nach 30-45 Minuten ohnehin gewechselt werden müsste, mit Händewaschen,nicht mehr anfassen usw. usf.

Am 23. Oktober 2020 um 20:22 von frosthorn

„Sie berufen sich dabei auf einen von mir bis heute nicht aufzufindenden Paragraphen im Grundgesetz, der angeblich jedem Deutschen das Recht auf Rücksichtslosigkeit garantiert, ..“

Sie haben Recht.

Die einen sind eben Aktivisten, und die anderen eben Terroristen.

„Ein Schüler aus Jena aber hatte mit seiner Klage gegen die Maskenpflicht im Unterricht Erfolg.“

Was mich immer wundert ist, das Klagen bis vor Obergerichte ja nicht billig sind, und
wer da alles das Risiko einer Klage, für was auch immer eingehen kann, und dann auch die Nerven hat, das durchzustehen.

„Da kann man nur sagen: macht nur so weiter.“

„Der Ausdruck soll den Angesprochenen auffordern, über eine Sache nachzudenken, um sich seiner Bedeutung und Tragweite bewusst zu werden. Als allein stehender Satz bzw. Hauptsatz (d. h. ohne angeschlossene Präposition oder Adverb wie "an" oder "daran" o. ä.) handelt es sich also um eine reine Verstärkungsformel.“

Ihr letzter Satz, passt besonders.

Interessant, dass Demokratie

Interessant, dass Demokratie kompliziert ist. Die Corona Leugner im Freien protestieren, bei relativ geringen Fallzahlen, man sagt sie seien Gefärder. Ein Schüler bekommt Recht zugesprochen, weil angesichts der Fallzahlen eine Maske in der Schule nicht verhältnismässig sei.

Ich sehe das Problem in einer wirklich undurchdachten Art und Weise, wie man mit uns umgeht. Ich hatte von Anfang an den Eindruck, man möchte nicht zu viel ändern an Maßnahmen, weil man sonst den Leuten zu viel immer wieder neue Tatsachen aufstellt. Aber ich wusste, oder dachte für mich: es geht nicht anders. Die Flexibilität wäre nötig gewesen. Also hat man die Maßnahmen bei geringen Fallzahlen einfach so gelassen, aber jetzt bei steigenden Fallzahlen vermisse ich eine andere Flexibilität, nämlich wieder anzuziehen. Dessen Ermangelung sicher auch einen Grund darin hat, dass der erste Lockdown die wirtschaftlichen Erdbeben auslöste. Werden Gerichte nun auch entscheiden, Maßnahmen zu erheben?

@ um 20:22 von frosthorn

"eine sehr illustre Liste
von Urteils-, aber vor allem von Klagebegründungen. Aber ich kann sie sehr knapp zusammenfassen:
Geklagt haben Menschen, die ihre eigenen Interessen gefälligst höher bewertet wissen wollen als die von anderen. Sie berufen sich dabei auf einen von mir bis heute nicht aufzufindenden Paragraphen im Grundgesetz, der angeblich jedem Deutschen das Recht auf Rücksichtslosigkeit garantiert, sowie auf eine daraus resultierende Verpflichtung des Staats, ihnen das Ausleben ihres Egoismus zu ermöglichen, indem er die Rechte anderer auf Gesundheit und körperliche Unversehrtheit für vernachlässigbar erklärt.
Ich begreife langsam, wie flach, um nicht zu sagen eindimensional das Verständnis meiner Mitbürger für unsere Verfassung und somit für die Grundlagen unserer Gesellschaft ist und wohl auch schon lange war. Da kann man nur sagen: macht nur so weiter."
.
Das schlimmste ist, dass auch zu viele Richter nach diesem eingebildeten Grundrecht der Rücksichtslosigkeit urteilen.

@ Mona Müller - Masken sind absolut notwendig

Unsinnige Regeln. Abgeordnete sollen nach 30min ihre Maske abnehmen, da es sonst zu Kopfschmerzen kommt.

Wirklich unsinnig, wieso sollte es zu Kopfschmerzen kommen? Da müsste ja jeder Arzt permanent Kopfschmerzen haben.

@kurtimwald

Es gibt da allerdings einen sehr feinen großen Unterschied: An Bussiness Reisen hängt das Geschäft und die Existenz eventuell unzähliger Menschen, wohingegen beim Urlaub es nur um Vergnügen geht, worauf man aktuell doch verzichten sollte.

Am 23. Oktober 2020 um 20:19 von FalkoBahia

".......Auch hier ist nicht plausibel, warum das Virus vor 23:00h weniger ansteckend sein soll als nach 23:00h........"

Begründung war wohl, das die Leute ab 23 Uhr soviel im Kanal haben, das sie die Vorschriften vergessen. Fragt sich nur was passiert, wenn die Meute nun 2-3 Stunden vorher loszieht. Die Leute trinken dann wohl nicht weniger, nur zu anderen Zeiten.

Und auch das wieder unter dem Deckmantel von Religion.

>>
Es gibt eine Menge Beispiele, dass Parlamentsentscheidungen („Gesetze“) von Gerichten als untauglich befunden wurden. Sehr viele.
<<

Dann aber nicht von Verwaltungsgerichten, denen vielleicht noch nicht klar ist, dass sie über Leben und Tod entscheiden.

@Leipzigerin59, 20:58 Uhr

Das sehe ich anders. Sie lesen ja tagtäglich Kommentare, welche die angeblich unverhältnismäßige Einschränkung der Freiheitsrechte anprangern, das Corona-Virus verharmlosen oder leugnen. Hätten die Regierungen von Bund und Ländern in den Sommermonaten bei sinkenden Fallzahlen schärfere Maßnahmen beschlossen, hätte deren Akzeptanz in der Bevölkerung gelitten. Die Gerichte hätten schon damals die Erforderlichkeit/Verhältnismäßigkeit/
Zumutbarkeit festgestellt. Es war deshalb richtig, situationsbezogen zu handeln. Bisher sind wir - wie die Zahlen belegen - vergleichsweise gut durch die Krise gekommen, hatten dabei auch das Glück, von der schlimmen Entwicklung in ITA lernen zu können. Nun sind wir, die Bürger gefordert. Die Politik kann nur den Rahmen abstecken, informieren, appellieren und sanktionieren. Wir müssen den Kampf gegen Corona annehmen. Regierung und Experten hatten schon im Frühjahr vor der 2. Welle gewarnt.

@ rossundreiter

Natürlich. Weil gesittetes Reisen ja auch gar kein Problem ist

Trotzdem wird es natürlich bis Weihnachten keine Kreuzfahrten geben.

@ um 20:50 von rossundreiter

"@frosthorn, 20:22
Geklagt haben Menschen, die ihre eigenen Interessen gefälligst höher bewertet wissen wollen als die von anderen. Sie berufen sich dabei auf einen von mir bis heute nicht aufzufindenden Paragraphen im Grundgesetz (..).

Sie haben (sicher unabsichtlich) übersehen, dass die Leute, von denen wir reden, vor Gericht Recht bekamen. Der Artikel ist überschrieben mit "welche Corona-Regeln kassiert wurden".
…"
Vor Gericht Recht bekommen heißt nicht Recht haben. Insbesondere Verwaltungsgerichtrichter haben oft eine sehr eigenwillige Rechtsauffassung.

@Adeo60

Somit war aber wohl nicht die Entscheidung vom Gericht falsch, sondern das Handeln einiger Demonstranten und eventuell des Veranstalters. Hätten alle die Regeln eingehalten und einige Exoten nicht versucht den Reichstag zu stürmen, dann wäre es wohl auch ohne Beanstandungen zu Ende gebracht werden dürfen?

@Ost Holsteiner, 21:15h

Ihr Lokal-Patriotismus in allen Ehren, aber die Gerichte sind eben grade nicht dafür da die eine oder andere Interessengruppe vorne an zu stellen, sondern sie müssen entscheiden, ob geltendes Recht eingehalten wird.

Und zu Ihrer Meinung "Was wollen die Touris denn ausgerechnet bei uns", lässt sich nur sagen, es gab Zeiten, da waren die Holsteiner sehr froh über die Touristen und werden es sicher bald auch wieder sein. Darüber hinaus ist ja nun mittlerweile bekannt, dass der Tourismus mitnichten ein überdurchschnittlicher Infektionsherd war. Viel mehr waren es Veranstaltungen, Familienfeiern und ähnliches, wo viele Menschen auf engem Raum zusammen waren.

@ Opa Klaus

Your dream is true:
Es herrscht ja noch kein Chaos und so wie ich das sehe sind die meisten Mitbürger auch anständig.
Don't worry be happy. ;)

21:23 von rossundreiter

@annaelisabeth, 20:57
//"Auf der letzten Seite der HÖRZU lacht mich eine ganzseitige Anzeige an: HÖRZU Reisen - Advents-und Silvesterflusskreuzfahrten..."

Natürlich. Weil gesittetes Reisen ja auch gar kein Problem ist, solange man vernunftbegabt etwas Abstand zum Nebenmann hält und Mund-zu-Mund-Beatmung fremder Mitreisender auf medizinische Notfälle beschränkt.//

Stimmt schon. Aber was nutzt das, wenn (gerade auf einem Schiff) einer von hundert sich nicht gesittet verhält? Man kann ja im Alltag doch recht viele Menschen beobachten, denen die einfachsten Regeln am Allerwertesten vorbeigehen. Es ist nicht sehr wahrscheinlich, dass ausgerechnet die aufs Reisen verzichten.

Am 23. Oktober 2020 um 20:49 von Opa Klaus

"......Ich bin froh wenn ich in 12 Monaten hier weg bin......."

Ich hoffe dass Sie dann mit den thailändischen Corona-Regeln einverstanden sind. Aber ich denke Sie werden sich dort schon wohl fühlen. Ich hatte auch schon mal überlegt, ins Ausland zu ziehen. Allerdings macht da meine Frau nicht mit, und arbeiten muss sie auch noch einige Jährchen (10 ?). Auf jeden Fall Ihnen und Ihrer Gattin schonmal alles Gute für Ihre Zukunft :-).

um 21:24 von falsa demonstratio

>>
Das ist falsch. Sie verkennen die Bedeutung des Begriffs "Verhältnismäßigkeit" im Verfassungs- und Verwaltungsrecht. Das hat mit einem Vergleich mit anderen Bundesländern nicht das Geringste zu tun.
<<

Das trifft zu. Dennoch haben die Gerichte mit dem Vergleichen doch manchmal Probleme. So hat das OVG Greifswald für MV den 48-Stunden-Test für Touristen mit der Begründung gekippt, dass Pendler so einen Test ja auch nicht bräuchten. Richter, die Urlaub und Arbeit nicht auseinanderhalten können. Muss mich das besorgt machen ?

@21:08 von Nachfragerin

>> Befeuchtetes Gewebe filtert Rauchpartikel
>> besser aus der Luft als trockenes. Ich
>> wüsste keinen Grund, warum das bei
>> anderen Aerosolen anders sein sollte.

Dabei geht es ja auch nicht um Covid, sondern um andere Erreger (Bakterien, Pilze, ...), die sich in der Maske vermehren können.

20:58 von Leipzigerin59

«M.E. hat man aus Frühjahrssituation für erneuten Anstieg keine Konsequenzen gezogen, Sommermonate dahinlaufen lassen.
Wieder keine Konzepte erarbeitet.
Jetzt ist das Argument, wir sind so gut durchgekommen, absolut untauglich.
Es trifft D (Europa) jetzt nicht mehr unwissend, unvorbereitet.

Wir sind unvorbereitet.»

Wenn "wir", dann zu viele Unverständige, die im Sommer nicht gerafft haben, dass draußen zwar corona-besser ist als drinnen. Aber eben nich corona-weg. Damit meine ich sicher nicht nur junge Menschen mit feiern und so. Das ist aller Erkenntnis nach auch nicht der Main-Spreader. Dies sind (halb) private Zusammenkünfte in größerer Zahl.

Sie fragten mich gestern, warum es in Japan so viel besser sei. Ohne Maskenpflicht nirgendwo. Auch dort sind gewisse Lokalitäten geschlossen.
Die so sehr beliebten Lokale mit "Karaoke Boxes" (div. große Räume).

Wäre dort so was wie 100 Mann Verbarrikadieren wie in HH in Club Illegal.
Alle Beteiligten gingen in Haft ohne Bewährung !

20:14, LifeGoesOn

>>Und genau dieses Hick-Hack ...
... lässt die Glaubwürdigkeit und die Akzeptanz in der Bevölkerung schwinden.

Aus meiner Sicht MUSS das aufhören!!!

Die Zuständigkeit gehört an eine zentrale Stelle und örtliche Gerichte dürfen hier keinerlei Mitspracherecht mehr haben. Die Situation ist zu ernst, als das Richter 1 Hüh und Richter 2 von nebenan Hott "rufen" darf.<<

Sie plädieren für eine Abschaffung des Rechtsstaates, sozusagen eine Corona-Diktatur.

Dafür gibt es nur eine sehr geringe Akzeptanz in der Bevölkerung, möchte ich mal behaupten.

Funktionierender Rechtsstaat

Wenigstens beweist die aktuelle Lage, dass unser Rechtsstaat noch gut funktioniert und die Justiz (größtenteils) unabhängig ist.

@LifeGoesOn, 21:15h

"Das Ergebnis wird sein - wenn es so weiter geht - dass es Notstandsgesetze geben wird..."

Ich glaube nicht dass "die Leute" alle Einschränkungen in Frage stellen, aber halt diejenigen, die offensichtlich, und auch nach Einschätzung der Gerichte, untauglich sind.

Und die von Ihnen ins Spiel gebrachten Notstandsgesetze wären vielleicht gar nicht so schlecht, denn dazu müssten endlich mal wieder die Parlamente ins Spiel gebracht werden, die in den vergangenen Monaten völlig außen vor gelassen wurden.

schon richtig

zu "Das hat mit einem Vergleich mit anderen Bundesländern nicht das Geringste zu tun"

aber auch innerhalb der Länder erstellen Kreise und sogar Gemeinden ihre eigenen Regeln. Und die Widersprüche in diesem Wirrwar sind die Klagebegründungen hinsichtlich Verhältnismässigkeit (warum dieser Bevölkerungsanteil schwerer betroffen ist als Jener).

21:08, Nachfragerin

>>@Leipzigerin59 - befeuchteter MNS
20:04 von Leipzigerin59:
"[...] denn feuchte Masken, MNS sind zu wechseln!"

Befeuchtetes Gewebe filtert Rauchpartikel besser aus der Luft als trockenes. Ich wüsste keinen Grund, warum das bei anderen Aerosolen anders sein sollte. Warum empfehlen Sie den Wechsel?<<

Die Maske schützt nicht ihren Träger vor einer Infektion, sondern seine Mitmenschen, sollte er infiziert sein. Ist die Maske durchfeuchtet, so ist sie voller Viren, die bei jedem Ausatmungsvorgang aus ihr herausgeblasen werden.

Am 23. Oktober 2020 um 21:35 von Hackonya2

wohingegen beim Urlaub es nur um Vergnügen geht..................

Da Corona bleiben wird......hängen in der Touri-Branche keine Arbeitsplätze dran ? Wenn schon alle oder keiner.

21:08 @Nachfragerin

"...Befeuchtetes Gewebe filtert Rauchpartikel besser aus der Luft als trockenes. Ich wüsste keinen Grund, warum das bei anderen Aerosolen
anders sein sollte. Warum empfehlen Sie den Wechsel?..."

Weil ich das bzgl. Viren schon zig-fach gelesen habe.

Ob das für Rauchpartikel stimmt, prüfe ich nicht

Es geht nicht um Rauchpartikel (Feinstaub)
sondern um Viren.

Gibt's wohl gravierend Unterschiede.

Bitte selbst recherchieren.

Sonst Experiment.
Pusten (Husten)
Sie vor einem Spiegel durch ein trockenes
und durch ein feuchtes Tuch.

Wann müssen Sie Spiegel putzen?

Gerichte

Ich bin kein Jurist und ich verstehe den Frust von frosthorn u.a. Mir gehen all die Prozesshansel in unserem Land auch manchmal auf den Zeiger. Aber...

Richter urteilen in diesem Fall danach, ob eine freiheitseinschränkende Maßnahme verhältnismäßig ist. D.h. in diesen Fällen z.B. ob der Zweck eines Schutzes der Gesundheit der Bevölkerung z.B. durch ein Beherbergungsverbot zu erreichen ist. Wenn der Beklagte das nicht nachweisen kann...

Insbesondere auch noch, wenn es von einer Regel gleich wieder unerklärliche Ausnahmen gibt (Geschäftsreisende).

Wenn also offiziell verkündet wird, Ansteckungen finden kaum je im Hotel statt und das Verbot betrifft dann auch noch nur eine Gruppe von Reisenden, was soll ein Richter da sagen?

Und übrigens sind Gesetze und Verordnungen schon immer von Gerichten kassiert worden. Das ist kein aktuelles Problem dieser Regierung.

@asimo, 21:18h

"...dass ab 23:00h der Alkoholpegel in den Lokalen steigt..."

Hierfür gibt es ja das gesonderte Alkoholverbot, das nicht vom Gericht gekippt wurde. Wobei natürlich auch hier die Frage ist, ob der bereits am Nachmittag im Supermarkt gekaufte Schnaps, der dann jederzeit konsumiert werden kann, anders wirkt, als der in der Kneipe ausgeschänkte.

@Köbes4711

"Begründung war wohl, das die Leute ab 23 Uhr soviel im Kanal haben, das sie die Vorschriften vergessen. Fragt sich nur was passiert, wenn die Meute nun 2-3 Stunden vorher loszieht. Die Leute trinken dann wohl nicht weniger, nur zu anderen Zeiten."

Die MEUTE ?

So werden normale Menschen also jetzt bezeichnet.

Sehr interessant, wie andersdenkende und handelnde mittlerweile bezeichnet werden

Na und?

Was heißt Corona-Regeln werden kassiert? Regeln müssen wirksam und verhältnismäßig sein.
Hier würde es helfen, wenn Politiker sich durch ein Gremium von Wissenschaftlern und Fachleuten beraten lassen und dann sinnvolle und mutige Entscheidungen unter Beteiligung der Parlamente treffen. Gerichte treffen Entscheidungen. Andere Gerichte oder Instanzen treffen zu gleichem Sachverhalt andere Entscheidungen. Juristen helfen hier wenig. Das Coronavirus unterliegt nur den Naturgesetzen und lässt sich weder durch das Geschwetz von Juristen, Politikern noch der Wirtschaft beeindrucken.

@21:42 von Köbes4711

//Ich hatte auch schon mal überlegt, ins Ausland zu ziehen.//

Mein großer Traum war immer Kalifornien. Was bin ich heute froh, in Deutschland geblieben zu sein.

@Ist Wahr

So lange man selber nicht Oma und Opa ist, scheint es für Sie wohl unproblematisch zu sein. Und genau Oma und Opa müssen jetzt geschützt werden, man ist nur einmal alt.

Mensch diskutiert..

... über Statistiken, Mensch polemisiert, Mensch diskutiert über Politik, Mensch hat Angst, Mensch greift anderen Menschen an ohne Logik.. Im Moment sehe ich nur Unsicherheit und Verzweiflung, welche zu abstrusen Diskussionen führt. Das Virus zeigt uns deutlich unsere Schwächen auf. Exiszenzangst, welche wir auf unsere Mitmenschen reflektieren, Ohnmacht gegenüber einer neuen Situation welche uns Angst macht. Verständlich ja... beherrschbar ja, aber nicht in der vorherrschenden Panik. Ruhe, Sachlichkeit... Apokalypse ist nicht angesagt, aber Ignoranz auch nicht.

@Hackonya2, 21:38 Uhr

Das Verwaltungsgericht hat letztlich - anders als die Berliner Sicherheitskräfte - den Ablauf der Demonstration und die damit verbundene Gefahrenlage falsch eingeschätzt. In der Rückschau war die Entscheidung somit falsch, weil die Lagebeurteilung unzutreffend war. Auch Richter können irren.

Die Kriterien für ALLE Maßnahmen müssen nachvollziehbar sein

„Nach Ansicht der Richter sei es richtig, dass religiöse Zusammenkünfte in Corona-Zeiten gefährlicher sein könnten als z.B. das Einkaufen. Denn je nach Glaubensrichtung könnte zum Beispiel gesungen werden. Dadurch könnte das Virus eher verbreitet werden“

Dass dies tatsächlich so ist, dürfte inzwischen allgemein hinlänglich bekannt sein. Umso weniger ist es aus meiner Sicht nachvollziehbar, dass beim aktuellen Lockdown im Berchtesgadener Land Schulen, Kindergärten und Kitas schließen müssen, Gottesdienste aber erlaubt bleiben. Zumal Kinder ohnehin schon zu den großen Verlierern der Pandemie gehören, weil feste Strukturen und soziale Kontakte und das gemeinsame Lernen mit anderen Kinder gerade für sie und ihre Entwicklung besonders wichtig sind. Und inzwischen bekannt ist, dass sie keine Treiber der Infektion sind.
In Irland scheint man das Nachvollziehbarkeitsprinzip im Gegensatz zu Bayern zu beachten: Dort bleiben während des neu ausgerufenen Lockdowns Kitas zum Beispiel weiter offen.

Am 23. Oktober 2020 um 21:56 von meinungisterlaubt

".......Die MEUTE ?......"

Der Kölner schwadroniert schon mal und meint es nicht böse. Wollte damit sagen, das die Sperrstunde nicht sinnvoll ist. Dann gehen die Leute eher trinken und haben z.B. um 21 Uhr den Pegel den sie sonst um 23 Uhr haben. Nicht mehr und nicht weniger.

Am 23. Oktober 2020 um 21:58 von Anna-Elisabeth

".....Mein großer Traum war immer Kalifornien....."

Bei mir wäre es Kreta gewesen.

21:56, meinungisterlaubt

>>@Köbes4711
"Begründung war wohl, das die Leute ab 23 Uhr soviel im Kanal haben, das sie die Vorschriften vergessen. Fragt sich nur was passiert, wenn die Meute nun 2-3 Stunden vorher loszieht. Die Leute trinken dann wohl nicht weniger, nur zu anderen Zeiten."

Die MEUTE ?

So werden normale Menschen also jetzt bezeichnet.

Sehr interessant, wie andersdenkende und handelnde mittlerweile bezeichnet werden<<

Der Begriff "Meute" wurde schon lange, lange vor Corona im Zusammenhang mit Kneipe und Fete benutzt. Partymeute ist ein flapsiger umgangssprachlicher Begriff. Ich kenne ihn seit ich denken kann.

Man kann es mit dem Beleidigtseinwollen wirklich übertreiben.

22:03 @Nettie

.. zu Kindern, bitte lesen Sie mal in den Links in meinem ersten Kommentar hier.

"... inzwischen bekannt ist, dass sie keine Treiber der Infektion sind. ..."

Das kann man so nicht verallgemeinern.
So locker sehen das einige Fachleute
nicht, musss ich erst recherchieren.
Doch in den USA wurden sehr viele Schulkinder in Krankenhäuser eingewiesen.

@22:00 von Hackonya2

//Und genau Oma und Opa müssen jetzt geschützt werden, man ist nur einmal alt.//

Richtig. Oma und Opa haben viele Jahre ihre Kinder und oft auch noch die Enkelkinder beschützt. Dann sollte man es umgekehrt nicht als Opfer betrachten sondern als Selbstverständlichkeit.

Was fuer ein Irrsinn

Pandemiebekaempfung durch Juristen und Gerichte.

Weder die Pest noch die Malaria noch die Pocken haette man ausrotten koennen, haetten damals bereits die Juristen das Sagen gehabt.

Parallel geht die Umweltzerstoerung und Verschmutzung trotz Juristen und Gerichte ungehindert weiter.

Herbstplanung .. Corona

Vlt. drücke ich mich missverständlich aus.

Schon lange wurden für Herbst, Winter steigende Fallzahlen angekündigt.

Warum also sind im Sommer keine Konzepte, Use Cases mit Maßnahmen
für den Herbst entworfen worden?
Mögliche Situationen analysieren,
Risiko- und
Changemanagement.
Wenn im Herbst eintritt:
Fall A, dann ...
Fall B, dann ...,
...
für alle Stakeholder (Beteiligten, Betroffenen)
Das ist klassisches Projektmanagement.

Zeit, das sorgsam zu erarbeiten und anzukündigen war genug.
Dann hätte sich die Bevölkerung darauf einstellen können.
Jetzt wird sie wieder von heute auf morgen mit wechselnden Maßnahmen konfrontiert
- situationsbezogene Schnellschüsse -

Es ging mir nicht darum, für Sommer strengere Maßnahmen zu ergreifen.
.

Lockerungen hätten vlt. bedachte erfolgen können.

@ um 21:55 von dr.bashir

"Richter urteilen in diesem Fall danach, ob eine freiheitseinschränkende Maßnahme verhältnismäßig ist. D.h. in diesen Fällen z.B. ob der Zweck eines Schutzes der Gesundheit der Bevölkerung z.B. durch ein Beherbergungsverbot zu erreichen ist. Wenn der Beklagte das nicht nachweisen kann...

Insbesondere auch noch, wenn es von einer Regel gleich wieder unerklärliche Ausnahmen gibt (Geschäftsreisende)."
.
Richter urteilen nicht ob etwas verhältnismäßig ist, sondern ob sie es für verhältnismäßig halten. Es kommt nicht darauf an, dass der größte Infektionstreiber verhindert wird, sondern dass genügend Infektionstreiber gestoppt werden. Das Funktionieren des Staates ist hier maßgebend, das ist eine politische und keine juristische Entscheidung. Selbstverständlich darf die Politik Urlaubsreisen einschränken und gleichzeitig Geschäftsreisen zulassen. Raum für eine aufhebende Gerichtsentscheidung besteht hier eigentlich nur, wenn eine politische Maßnahme praktisch unwirksam ist.

Was zeigt die aktuelle

Was zeigt die aktuelle Entwicklung als Erstes?
Richtig, die Maßnahmen die getroffen werden sind in der Grippe und Coronasaison(Herbst, Winter,Frühling) wirkungslos.
Lernt endlich mit dem neuen Spieler im Haus zu leben! Er wird nicht wieder verschwinden!
Die Politik hat in einem halben Jahr bereits jetzt unermesslichen Schaden angerichtet.

@ Max-S

Die Durchfeuchtung ist ein nicht so großes Problem. Was viele nach wie vor falsch verstehen, so eine Maske ist kein Sieb, sondern ein Filter. Partikel verfangen an der Oberfläche und bleiben dort haften. Stärkere Durchfeuchtung kann allerdings die effektive Oberfläche reduzieren.

Zusätzlich ist das Gewebe ein extremer Dämpfer der Kinetik der Gasverteilung. Anstatt Atemwolken weit in die Gegend auszuatmen, wird die Atemluft kleinräumig verwirbelt.

Stoffmasken besitzen durchaus eine gute Funktion. Es ist natürlich abhängig vom Gewebe, zweilagig sollte der Stoff auch sein und aus Baumwolle. Die Maske mal ablegen und wiederaufsetzen ist auch kein größeres Problem. Natürlich muss darauf geachtet werden, dass die Innenseite nicht die Außenseite berührt (Aufrollen wäre z.B. eine ziemlich dumme Idee). Und generell sollte die Außenseite im Respirationsbereich so wenig wie möglich berührt werden.

Ansonsten: Abstand halten, Kontake minimieren! Draußen statt drinnen.

Antwort auf den Kommentar

>Die Kriterien für alle Maßnahmen müssen nachvollziehbar sein<
Ja. Das ist so eine Sache mit dem Begriff der Nachvollziehbarkeit. Natürlich sollte man immer wieder unterscheiden können zwischen wichtigen und unwichtigen Corona-Regeln. Ist das noch wichtig, oder kann das weg? Jeder Student/in bekommt bereits im ersten Semester eines Studiums für seine schriftliche Hausarbeit den permanent den Begriff der Nachvollziehbarkeit um die Ohren geschlagen. Das wäre ja auch absolut perfekt, wenn die Menschen immer nur an jedem neuen Tag nach dem Prinzip der Logik handeln würden und ihre Emotionen an der nächsten Garderobe abgeben würden. Emotionen bei Maskenpflicht verboten! Allerdings sind die allermeisten Menschen in dieser Welt nicht so gestrickt.
Oder andersrum gesagt: viele Menschen wissen sehr gut Bescheid, dass große Menschenansammlungen seit März 2020 ein großes Problem sind und dennoch gibt es Massendemonstrationen bereits über das ganze Jahr, bei denen nicht immer die Vernunft siegt.

21:18 von alte männer forum @ Leipzigerin59

" ... nur für Experten zu sehen ... "
Experte BMG wollte es auch nicht sehe.

Die Bevölkerung hat nicht gesehen,
was in China, Italien passierte?
Glauben Sie doch wohl selbst nicht.

Ich habe von vorbereitenden Konzepten, fachlich begründet, geschrieben, um die Bevölkerung vorzubereiten.
Dazu braucht es Bereitschaft der Bevölkerung noch nicht.

Oder fragt die BR immer vorher die Bevölkerung, wenn Sie Konzepte erarbeitet?

Bevölkerung war nicht bereit für Maßnahmen?
Man hat gar nicht versucht. CDU war mit Parteivorsitz beschäftigt.

Warum klagt man jetzt gegen Ischgl? Wäre man bereit gewesen, auf Skiurlaub zu verzichten?

Präventionsparadoxon?
Nachlässigkeit dann also auch bei der Politik?

Warum keine Präventionsmaßnahmen für den Fall eines noch höheren Anstiegs?

Es geht um Konsequenzen, Planung, Konzepte seitens der Politik für gesamtgesellschaftliches Geschehen.

Nicht nur für Privatfeiern,
Reisen u.a.

Klar Bevölkerung ist "schuld"

@ aalexfrusti - unglaubwürdig

Was zeigt die aktuelle Entwicklung als Erstes? Richtig, die Maßnahmen die getroffen werden sind in der Grippe und Coronasaison (Herbst, Winter,Frühling) wirkungslos.

Das ist so lange unglaubwürdig, wie Sie nicht belegen können, dass es ohne die Maßnahmen genau so gekommen wäre.

21:57, peter Schäfer

>>Was heißt Corona-Regeln werden kassiert? Regeln müssen wirksam und verhältnismäßig sein.
Hier würde es helfen, wenn Politiker sich durch ein Gremium von Wissenschaftlern und Fachleuten beraten lassen und dann sinnvolle und mutige Entscheidungen unter Beteiligung der Parlamente treffen.<<

Genau das passiert doch. Die Exekutive handelt. Aufgabe der Jurisdiktion ist es, auf Antrag dieses Handeln der Exekutive auf Gesetzmäßigkeit zu prüfen. Das passiert immer wieder, denn jeder darf gegen die Regierung klagen. Nennt sich "Rechtsstaat". Gewaltenteilung.

Demokratische Normalität.

(Wenn keine Aussicht auf Erfolg besteht, nimmt das Gericht die Klage natürlich nicht an. Juristen erkennen das in den allermeisten Fällen schon auf den ersten Blick. Die haben das ja studiert.)

>> Gerichte treffen Entscheidungen. Andere Gerichte oder Instanzen treffen zu gleichem Sachverhalt andere Entscheidungen. Juristen helfen hier wenig.<<

Richter sowie Anwälte sind Juristen.
Nennt sich "Rechtsweg".

@Anna-Elisabeth, Vorgänger ITS

@Anna-Elisabeth,
Vor Personalmangel auf ITS, u.a. haben schon vor paar Wochen viele Fachleute gewarnt.
Woher, wenn nicht zaubern, leider.

Hygiene, Masken, ...
reichen eben nicht.
Wo sind Untersuchungen,
Analysen über weitere Ansteckungsgefahren?

Dr. Lauterbach engagiert sich, wird dafür als Panikmacher verunglimpft, ...

PS: Prof. Rieck inzwischen auch auf Abwegen (?), 10. 10. Video.

22:56 vo Anna-Elisabeth

>>@22:00 von Hackonya2
//Und genau Oma und Opa müssen jetzt geschützt werden, man ist nur einmal alt.//

Richtig. Oma und Opa haben viele Jahre ihre Kinder und oft auch noch die Enkelkinder beschützt. Dann sollte man es umgekehrt nicht als Opfer betrachten sondern als Selbstverständlichkeit.<<

Daß man auf solche Selbstverständlichkeiten hinweisen muss, das ist schon bitter. Man könnte zum Kulturpessimisten werden...

Am 23. Oktober 2020 um 22:55 von fathaland slim

"........Der Begriff "Meute"......."

Genau. Hatte es grade eben geschrieben.

22:01 @Opa Klaus ... Mensch diskutiert..

Lieber Opa Klaus,

Sie haben mir neulich geschrieben, dass wir nicht ohnmächtig sind.

Dafür war, bin ich Ihnen sehr dankbar.

Jetzt möchte ich das wieder zurückgeben.

Ansonsten volle Zustimmung.

@ Leipzigerin59 - Die Konzepte gibt es

Warum also sind im Sommer keine Konzepte, Use Cases mit Maßnahmen für den Herbst entworfen worden?

Die Konzepte gibt es zweifellos, Sie kennen sie vielleicht nicht.

Berliner Senat richtet Gesundheitsämter neu aus

Als erstes Land schränkt Berlin die Nachverfolgungspflicht für seine Gesundheitsämter ein. Aber wer meint, die Ämter könnten würden sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren, der irrt:
"Menschen mit positivem Testergebnis sollen sich nun erst einmal ohne Kontakt zum Gesundheitsamt isolieren und selbst Kontaktpersonen informieren." Siehe:
https://www.tagesschau.de/ardimport/regional/berlin/berlin-kontaktverfol...

.. warten wir auf den Tweet von Herrn Lauterbach ..

23:12, Ist Wahr

Damit ist IMHO eigentlich alles gesagt.

Sollte es zumindest sein.

Man muss es aber wohl immer wieder sagen, denn die Stimme der Vernunft geht im allgemeinen Getöse leicht mal unter. Sie ist nämlich eigentlich immer relativ leise. Vernünftiges Gebrüll habe zumindest ich noch nicht gehört. Ich kann mich zumindest nicht erinnern.

@ Leipzigerin59

"So locker sehen das einige Fachleute
nicht, musss ich erst recherchieren.
Doch in den USA wurden sehr viele Schulkinder in Krankenhäuser eingewiesen."

Die Frage, ob Schulen Infektionstreiber sind odr ncht, wird im zweiten Teil des heutigen Artikels
https://www.tagesschau.de/investigativ/kmk-schule-wieler-101.html

ganz gut aufgegriffen.

Ich habe übrigens schon im Frühjahr eine Studie gelesen, die die etwa gleiche Infektiosität und Infektanfälligkeit bei Kindern und Erwachsenen nahe legte.

Viele der jüngeren statistischen Auswertungen aus den Schulen, waren Käse, da die meisten Schulem zum Zeitpunkt starker Infektionsdynamik eh geschlossen waren und damit das Zahlenmaterial sehr dünn und nicht naiv.

Die nächsten paar Wochen in der Schule werden "interessant". Ich erwarte da nichts gutes...

21:56 von meinungisterlaubt

Die MEUTE ?
So werden normale Menschen also jetzt bezeichnet.
.
als Meute bezeichnet man wohl kaum "normale" Menschen
eher solche, die sich wie ne wild unzivilisiert Gruppe aufführen
Beispiele gibt es weiß Gott genug
Leute die ne Demo / Ausnahmesituationen ausnutzen um Geschäfte zu plündern
wegen mir Autos oder Asylantenheime anzünden
Hier so harmlos formulieren "andersdenkende " geht doch wohl am Thema vorbei

@ 22:59 von Ritchi

„Richter urteilen nicht ob etwas verhältnismäßig ist, sondern ob sie es für verhältnismäßig halten. Es kommt nicht darauf an, dass der größte Infektionstreiber verhindert wird, sondern dass genügend Infektionstreiber gestoppt werden. Das Funktionieren des Staates ist hier maßgebend, das ist eine politische und keine juristische Entscheidung. Selbstverständlich darf die Politik Urlaubsreisen einschränken und gleichzeitig Geschäftsreisen zulassen. Raum für eine aufhebende Gerichtsentscheidung besteht hier eigentlich nur, wenn eine politische Maßnahme praktisch unwirksam ist.“

Richter haben im Rahmen der Gewaltenteilung genau die Aufgabe so zu Handeln, wie es der Mitforist Dr Bashir es beschrieben hat.
Es muss ihnen nicht gefallen, es entspricht trotzdem unserer Staatsform und ist auch ein Bestanteil der Demokratie.

21:24 @schabernack @Leipzigerin59

Ich habe darauf ... Maske feucht,
ordnungsgemäße Anwendung , Hygiene vor allem in Hinblick auf Schüler gesehen.

Z.T. Keine ausreichenden hygienischen Bedingungen an manchen Schulen.

Vlt. auch für Leute, die willig sind, und es trotzdem falsch handhaben.

An Verweigerer, Meckerer u.a. noch
Worte zu verschwenden ist doch wie mit den Perlen...

Dass das einfach hingenommen wird, ist nicht nur unverzeihlich:

„(...) vom Verband der Ärztinnen und Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst wies in den tagesthemen darauf hin, dass viele Gesundheitsämter noch immer mit ihren Kommunikationsmitteln und der technischen Ausstattung kämpften. "Es gibt keine einheitliche Software, die benutzt wird, obwohl wir da durchaus auf dem Markt Möglichkeiten hätten, die man bundesweit ausrollen könnte", sagte Teichert. "Das würde auch die Arbeit der Gesundheitsämter vor Ort erheblich erleichtern."

Würde es. Wird es aufgrund „politischer Interessen“, die ganz offensichtlich Vorrang vor denen der Allgemeinheit haben, aber nicht.

@ aalexfrusti

"Was zeigt die aktuelle Entwicklung als Erstes?
Richtig, die Maßnahmen die getroffen werden sind in der Grippe und Coronasaison(Herbst, Winter,Frühling) wirkungslos."

Wenn Sie sich mal die Mühe machen und die Zahlen und Graphen des Influenzamonitors anschauen, dann kann man wunderbar sehen, wie die im Frühling getroffenen Maßnahmen wirkten. Die Grippe war noch zunehemend, und - kawumm - mit dem Lockdown gingen die Grippezahlen sehr steil runter. Klar, Grippe ist nicht Covid, aber genau das Grippebeispiel zeigt, wie gut die Maßnahmen waren.
Es zeigt beim Anblick des aktuellen Grippegeschehes übrigens auch, dass in den letzten Wochen die Maßnahmen wohl kaum noch umgeetzt wurden: das aktuelle Grippegeschehen ist ziemlich deckungsgleich zur Situation vor 52 bzw. 104 Wochen. In der letzten Woche ging es wieder leicht runter, evtl. weil wieder mehr Leute auf die Hygieneregeln achten.

Achtung: Grippe hier als Modell/Indikator für Covid verstehen, keine Gleichsetzung.

21:45 @ schabernack

BR, BMG, ... wussten, dass Corona nicht weg ist und im Herbst mit neuem Anlauf stärker kommt.
Daher frage ich, warum in Kenntnis oder Voraussicht keine Szenarien für den Herbst.

Über 100 (waren es nicht 700 Leute in einer Nacht) in HH oder wo auch?
Das war sicher "illegal"
Betreiber zur Verantwortung gezogen?

Jetzt muss jedes normale Speiserestaurant darunter leiden.

Schule treibt die Infektion

Die Schulen müssten schon längst geschlossen sein, denn dort sind sehr viele Menschen aus vielen verschiedenen Haushalten auf engstem Raum zusammen. Wenn sich da das Virus ausbreitet, wird es kompliziert. Und einige Schüler haben auch noch Großeltern im Haushalt, die gefährdet sind.

22:56, IBELIN

>>Was fuer ein Irrsinn
Pandemiebekaempfung durch Juristen und Gerichte.

Weder die Pest noch die Malaria noch die Pocken haette man ausrotten koennen, haetten damals bereits die Juristen das Sagen gehabt.

Parallel geht die Umweltzerstoerung und Verschmutzung trotz Juristen und Gerichte ungehindert weiter.<<

Kann es sein, daß Sie ein wenig mit dem Prinzip des Rechtsstaates fremdeln?

Natürlich hatten Juristen auch zu Zeiten der Ausrottung der Pocken und der Pest "das Sagen". Das heißt, es gab auch damals, als Mikroben, Impfung und Antibiotika entdeckt wurden, Gerichte, die man anrufen konnte. Es gab nämlich Gesetze, und überall, wo es Gesetze gibt, gibt es Gerichte. An deren Urteile muss man sich halten. In einem "lupenreinen" Rechtsstaat auch die "Obrigkeit", also die Exekutive.

Das mit der Gewaltenteilung scheint wirklich schwer zu verstehen zu sein.

Die Malaria ist übrigens weit entfernt davon, ausgerottet zu sein.

@21:36 von Klärungsbedarf

>> Dann aber nicht von Verwaltungsgerichten

Sie schreiben mir aus dem Herzen!

Absolut problematisch

Ich bin zutiefst besorgt über mehrere Posts hier, die augenscheinlich inzwischen wegen dieser Pandemie die Gewaltenteilung unserer Demokratie infrage stellen. Unfassbar! Genau diese Befürchtung rückte im Laufe der vergangenen Woche endlich auch in der Öffentlichkeit mehr in den Mittelpunkt. Wenn Maßnahmen aus blindem Aktionismus heraus verordnet werden und wenig bis keine Wirkung haben und dafür Grundrechte oder Existenzen angegriffen oder geopfert werden, was soll dann eine/n RichterIn davon abhalten, so etwas einzukassieren??? Mir wird langsam Angst und Bange, was diese Pandemie mit Gesellschaft macht und welches Selbstverständnis die Medien sich herausnehmen in der Art ihrer Berichterstattung.

Corona-Virus wird einziges Wahlkampfthema 2021 werden

Wenn sich bereits jetzt abzeichnet, dass das Corona-Virus nicht nur vor der Wahl in den USA, sondern auch in jedem anderen Land der Welt das einzige echte politische Thema auf der Agenda ist, das noch 2020 bzw. 2021 eine wirkliche Rolle spielen wird, dann weiss man schon jetzt, dass das Thema Klimawandel auf unbestimmte Zeit in die Schublade in der Welt wandern wird. Dies wird auch daher bestätigt, dass es im Jahre 2020 das erste Mal seit 1992 keine Weltklimakonferenz geben wird.
Das Thema Corona kommandiert mit dem Thema Klima. Es wird von daher so weit gehen, dass, wenn kein Impfstoff bzw. kein Medikament bis im Sommer gefunden werden sollte, dies auch zu einer kurzfristigen Änderung in der Absicht der Kanzlerin wird münden können, die Corona-Krise als Grund für die Fortsetzung ihrer Regierung bzw. einer fünften Amtszeit betrachten wird, ganz unabhängig davon, was sie vorher dazu gesagt haben mag. In solch einem Falle wird die Bundeswehr sie im Endeffekt heraustragen müssen.

23:20 von Ostfront @ Leipzigerin59 

Na dann mal bitte Links auf die Konzepte der BR und BMG!
(Nicht RKI)

wenn Gerichte Regierungsbeschlüsse außer Kraft setzen

ist das kein Zustand
Das untergräbt die Autorität des Staates (Exekutive)
Also Bürger darf man doch wohl erwarten, dass seine Vertreter Gesetze so formulieren
dass man mit denen den Staatsbetrieb aufrechterhalten kann.
Auch dass die mit der Verfassung im Einklang sind.
Ebenso darf man erwarten, dass die Regierung diese Gesetze rechtsstaatlich anwendet.
Bei der Menge an Winkeladvokaten dürfte das doch wohl möglich sein.
Was bleibt denn einem Gericht anderes übrig als nach Recht und Gesetz zu urteilen ?
Auch wenn sie dadurch unsere Regierung zum Gespött macht.
Einigen Bürgern den Eindruck vermittelt, man könne jetzt alles in Frage stellen

@Sisyphos3 20:34

Zitat: "schwer verständlich

warum macht unsere Legislative nicht korrekte Gesetze, welche die Exekutive dann anwenden kann"

Und vor allem die Judikative nicht kassieren muß.

@asimo

Und genau da liegt ihr Denkfehler!
Schulen passen sich genauso an das allgemeine Infektionsgeschehen an wie alle anderen öffentlichen Einrichtungen.
Die Schulen waren offen vom Ende der Sommerferien bis zu den Herbstferien. Was ist dort passiert? Richtig, nichts.
Die Ansteckungen steigen in der Fläche und damit natürlich auch an Schulen!
Interessant und bezeichnend für unsere Gesellschaft finde ich nur das alle reflexartig wieder auf die Kinder losgehen!
Ja, das schwächste Glied unserer Gesellschaft hat keine starke Lobby...

@ aalexfrusti - Beschwichtigungen

Lernt endlich mit dem neuen Spieler im Haus zu leben!

Je mehr Sie beschwichtigen, desto mehr werde ich stutzig. Ich möchte mich nicht infizieren, wie Sie das sehen, ist mir egal.

@ostfront, 21:47

Trotzdem wird es natürlich bis Weihnachten keine Kreuzfahrten geben.

Da sind Sie entweder falsch informiert oder sprechen für sich persönlich. Bereits letztes Wochenende legte ein Kreuzfahrtschiff in Bremerhaven ab. Ziel Zypern, schlussendlich.

Wird wahrscheinlich nicht das einzige sein, aber ich weiß es eben zufällig, aufgrund persönlicher Bekanntschaft eines Mitkreuzfahrers.

Sie müssen aber nicht mit, keine Angst, zwingt Sie auch in Zukunft keiner.

Welche Corona-Regeln kassiert wurden

Das Thema Corona wird das einzige maßgebende Thema bei der Bundestagswahl 2021 werden.
Alle anderen Themen werden die Größe von winzigen Zwergen haben. Das Thema Corona schiebt vor allem alle anderen politische Themen gnadenlos zur Seite, die ja eigentlich schon lange nicht mehr da sind.

Traurig Sündenbock gesucht

Ich habe kein Verständnis dafür das einige wieder den Sündenbock suchen. Wenn der der alle Regeln beachtet auf wen trifft der dies nicht gut bedeutet es nicht gleich Ansteckung. Siehe dazu Artikel die sagen was nötig sei. 15 min direkten Kontakt nur als 1 Beispiel von einigen. Und Wäscht ihr euch nicht die Hände wie vorgeschrieben? Einige Studien sagen auch über Augen können das Virus übertragen werden. Tragt ihr jetzt Brillen? Okay Regierung hat nichts gesagt. Eigenverantwortung ist das Zauberwort! Aber geht ihr dem der sich nicht an die Regeln hält nicht aus den Weg auf abstand? Ist doch gesagt worden dies zutun. Für mich liegt es daran alle zeigen gerne auf andere, sich aber selber nicht dran halten oder nur mangelhaft. Eigenverantwortung selber denken dann geschieht dies nicht. Ich gehe nur noch einkaufen wenn ich muss. Essen gehen oder anderes mache ich nicht. Alles von mir aus nicht weil es vorgeschrieben wurde.

@21:38 von Hackonya2

>> einige Exoten

Eine sehr blumige Beschreibung für 'Rechtsextremisten mit Reichs(kriegs)flaggen'. oO

Darstellung: