Kommentare

die Maßnahmen im Überblick

mal sehen für wieviel Stunden sie aktuell sind bevor sie sich wieder ändern. Am besten man ist rund um die Uhr online, dann kann nichts passieren. Denn Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.

Ich frage mich

Die Akzeptanz für den Corona-Flickenteppich bei den Bürgern sinkt - eine einheitliche Linie ist dennoch vorerst nicht erkennbar. Während einige Länder die Maßnahmen heute noch einmal verschärften, hoben andernorts Gerichte die Beschränkungen wieder auf.
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Wann es endlich eine einhaltliche Regelung in allen Bundesländern gibt.

„(...) Deshalb war vergangene Woche unter anderem eine Sperrstunde für Geschäfte, Bars und Restaurants von 23.00 Uhr bis 6.00 Uhr eingeführt worden. Inzwischen jedoch ist die Sperrstunde - zumindest für elf Gastrionomen - vom Berliner Verwaltungsgericht wieder gekippt worden. Sie waren mit Eilanträgen gegen den Beschluss vorgegangen, weil es nach ihrer Ansicht keine überzeugende Begründung für die Schließung der Gaststätten gibt“

Nach Auffassung der Richter, die dieses Urteil gefällt haben, offenbar auch nicht. Ob sie allerdings unter dem Aspekt der gegenwärtigen Faktenlage („In der Hauptstadt steigt die Zahl der Infektionen weiterhin massiv - immer mehr Bezirke überschreiten den Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen“) tatsächlich im Namen des Volkes „Recht gesprochen“ haben, darf bezweifelt werden.

Gerichte kippen Entscheidung

wem obliegen Gesetze zu schaffen nach denen Gerichte urteilen
wem obliegt es, Verbote gesetzeskonform zu formulieren

Was mir noch niemand

Was mir noch niemand überzeugend erklären konnte ist inwiefern eine Sperrstunde und ein Alkoholverkaufsverbot zwischen 23 und 6 uhr dem Infektionsschutz dienen soll. Wird dann in Kneipen dann halt eher so abgehen wie in England zu Zeiten der 23 uhr Sperrstunde. Akkordsaufen zwischen 17 und 23 uhr und dabei jede Vorsicht ausser Acht lassend. Und ansonsten wird tagsüber Alk gehortet um sich denne abends im privaten Kreis die Kante zu geben. Symbolpolitik ohne Nutzen bzw sogar eher kontraproduktiv.

Macron - vor einem Monat

Macron stand ebenfalls vor dem Dilemma. Die Zahlen stiegen, die Krankenhäuser füllten sich, die Gerichte hebelten einzelne Verordnungen aus. Die Bürger machten nicht mehr mit.

In Frankreich gilt nun der Nationale Notstand.
Damit sind die Gerichte raus. Sie unterliegen nun ebenfalls in vollem Umfang den Notstandsauflagen.
Saboteure, Maskenverweigerer, fundamentalistische Gerichtsentscheide - inzwischen wünscht man sich in Deutschland nun ebenfalls den Notstand.
Ende Gelände.

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Am 16. Oktober 2020 um 22:30 von schiebaer45
Ich frage mich...
Wann es endlich eine einhaltliche Regelung in allen Bundesländern gibt.
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Das Frage ich mich auch !

Unglaublich

Die Länder versuchen mit Maßnahmen den steigenden Infektionszahlen entgegenzuwirken und Richter heben die Maßnahmen wieder auf. Vielleicht sollten Richter einmal einen spontanen Ortstermin (unangekündigt) veranlassen,um sich ein Bild von Gaststätten und der Umsetzung von Hygiene- und Abstandregeln zu verschaffen, um beurteilen zu können, inwiefern die Regeln be - bzw. mißachtet werden. Meine persönlichen Erfahrungen sind nämlich genau die,daß die Abstandsregeln geschweige denn Mundschutz et. alles andere als eingehalten werden. Als zuständige behörde würde ich in den klagenden Betrieben ab 23 Uhr das Ordungsamt abstellen ,um die Einhaltuing durchzusetzen.

22:59 von Der freundliche...

Wann es endlich eine einhaltliche Regelung in allen Bundesländern gibt.
.
ist das echt notwendig
im Bundesland 1 wo die Fallzahlen bei 50 liegen ebenso zu verfahren wie im Bundesland 2 wo die bei 1 liegen

Regeln

Über den Sinn der Sperrstunde kann man zweifeln. In der lokale Zeitung "Ruhrnachrichten" äußerte Dortmunds Rechtsdezernent und Krisenstabs-Chef Norbert Dahmen sein Unbehagen. Sein Argument war klar: In den Gaststätten gibt es ein Hygienekonzept, das weitgehend eingehalten wird. Schließen die Kneipen zeitig, gehen zu viele Leute privat zu Freunden und feiern dort weiter gänzlich ohne Regeln. Das ist ein Argument, daß die Kläger immer wieder anführen und das man nicht so einfach vom Tisch wischen kann. Die Gerichte hat es jedenfalls überzeugt. Und ich glaube in der gegenwärtigen Lage werden viele privat weiterfeiern. Dem wird die Politik nicht mehr Herr werden. Viele Jugendliche wissen halt, daß ihnen der Virus meistens nichts anhaben wird. Da kann die Politik gar nicht so viel kontrollieren wie sie müßte. Und der Zeitfaktor spielt stark mit. Nach über einem halben Jahr haben wir uns oft an Corona gewöhnt und die Angst verloren. Nicht die Älteren, aber die Jüngeren.

Am 16. Oktober 2020 um 22:59 von Der freundliche...

Solange die Gerichte wie z.B. im Risikogebiet Berlin die Verordnungen wieder kippen, nie. Die Politik kann vorgeben, ab 50/100000 Sperrstunde 23 Uhr. Wenn dann die Gerichte was anderes daraus machen, kann es nie einheitlich sein.

@r0lt0

In Frankreich gibts das Präsidialsystem, von daher kann man da schlecht mit Deutschland vergleichen.

Re : schiebaer45 !

Dass die Akzeptanz der Bevölkerung bei diesen Politiker sinkt, war genau so zu erwarten, weil so ziemlich jeder irgend einen Mist beschließt, ohne den tatsächlichen Sinn und Nutzen zu erläutern. Mit immer den gleichen Sprüchen lassen die Menschen sich nicht mehr wirklich viel verbieten. Dieses ganze Wirrwarr und dem unsäglichen Flickenteppich haben einfach viele langsam satt und sehen keinen vernünftigen Grund mehr, vorsichtig und umsichtig zu sein.
Die Politik sollte sich mal die Infektionsgeschehen erklären lassen, wo, wie, durch was und wen in welchem Zusammenhang, um so mit den Virologen eine für alle Bürger/innen vernünftige und nach vollziehbare Strategie und Regelungen zu kommen.
Denn irgend wo und wie haben sich ja all die Menschen angesteckt, und genau dies wollen die anderen wissen, um sich dann davor schützen zu können. Leider wurden zu oft in den letzten Tagen etliche falsche Angaben dazu gemacht und nicht wirklich richtig hin geschaut, von der Politik !

@Der freundliche...

Eventuell nie, weil die Zahlen der Infizierten je Bundesland nicht identisch ist bzw. sehr unterschiedlich.

Sperrstunde

Die Stadt legte zwischenzeitlich Widerspruch beim Oberverwaltungsgericht ein und versucht, die Sperrstunde weiter flächendeckend in Berlin durchzusetzen. Das Gericht lehnte den Widerspruch jedoch vorerst ab.
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Es kann in einen Eilverfahren gegen eine Sperrstunde geklagt werden...
Aber einen Widerspruch den lehnt das Gericht ab ? Wo sehen die Gerichte hier die Prioritäten. Jedenfalls nicht in der Eindämmung der Pandamie...

@Rainer Bros

Natürlich sollten die Gaststätten die Regeln einhalten, aber irgendwo machen die vielleicht bald Pleite, wenn es zu arge Regeln gibt. Sie haben wahrscheinlich keine Gaststätte, kann Ihnen von daher egal sein?

Es kann im förderalen Systhem keine einheitliche

Regelung geben. Dazu sind die Interessen viel zu unterschiedlich.
Das Einzige was dieser Regierung noch bleibt ist den absoluten Lockdown (bzw Notstand) auszurufen und die Grenzen zu schließen.
Diese Regierung hat sich im Sommer eingelullt und auf die Schenkel geschlagen ob der geringen Zahlen. Gelernt z.B. am Beispiel Schwedens absolut nichts. Die sind durch die Krise durch.
Bei uns kommt es jetzt knüppeldick.
Ich fand den schwedischen Weg auch nicht toll. Sie haben vergessen ihre Problemgruppen zu schützen. Aber mit diesem Wissen hätte man in Deutschland Anfang des Sommers die Herdenimmunität vorantreiben sollen statt ängstlich auf die Zahlen zu starren.
Und was eine Realität ist,man kann der Jugend nicht verbieten ihr Leben zu leben. Da werden keine Verbote helfen. Die Akzeptanz in der Gruppe ist rum.
Da ein Impfstoff, der 100 % hilft, wie bei allen Coronviren, nicht kommen wird ist die Frage doch eher was nun? Für Jahre den Notstand ausrufen? Oder es laufen lassen mit Vorsicht?

bundeseinheitliche Maßnahmen

Dieser Artikel zeigt schön das Covid-19-Dilemma der Bundesrepublik. Man muß je nach Bundesland andere Regeln kennen. Diese ändern sich schnell und unterscheiden sich noch hinsichtlich der Höhe der 7-Tage-Inzidenz. Da auch noch teilweise nach der Grenze 35 oder 50 Fälle. Da blickt keiner durch. Ich bin im Moment bei meinen Verwandten im Osten zu Besuch. Da habe ich gar keinen Überblick was mich an Regeln erwartet, wenn ich zurück ins Ruhrgebiet komme. Die Zeitungen stellen ihre Artikel oft nur noch kostenpflichtig ins Internet und scheiden damit als Informationsquelle aus. Also wissen nur relativ wenige Bürger was gilt und machen alles wie immer. Dann ändern sich die 7-Tage-Inzidenzen schnell und die Maßnahmen auch. Also eigentlich Chaos pur und eine große Verantwortung dafür liegt an den Ministerpräsidenten. Mit steigenden Zahlen wird die politische Hektik zunehmen und es wird noch mehr Chaos entstehen. Wenigstens fehlt oft das Personal zum Knöllchen schreiben.

Einheitlich / gemeinsam ...

... wehren sich die Kultusminister, für Schulen Luftfilter anzuschaffen,
nicht nötig,
zu teuer.

Lüften, am besten "Querlüften".

Welche Schule hat Klassenräume mit Gestern auf 2 Seiten?

Ich kenne keine.

Am 16. Oktober 2020 um 23:10 von Sisyphos3

Einheitlich wäre, ab 50/100000 Sperrstunde 23 Uhr. Aber selbst das klappt nicht, siehe Berlin.

23:18 von Der freundliche...

Jedenfalls nicht in der Eindämmung der Pandamie...
.
in der Einhaltung der Gesetze - hoffe ich
also schafft man entsprechende Gesetze

Coronavirus !

Solange wir Landesfürsten haben, die immer nur ihre eigenen Vorstellungen und Meinungen durch drücken wollen, anstatt eine Konsens mit den anderen auf eine einheitliche Linie sich zu verständigen, wird dieses Chaos weiter gehen. Außerdem sollte die Politik deutlich mehr auf die Kompetenz der Virologen hören, sich mit denen austauschen über geeignete Regelungen.
Wenn endlich über all die gleichen Vorschriften mal da sind, und diese auch kontrolliert werden im gleichen Maß, sprich gleiche Höhe des Bußgeldes dann verhängt wird, dann wissen überall alle, wo sie dran sind. Und es sollten so Sachen wie Beherbergungsverbote zuerst genau überprüft werden, ob diese wirklich einen Sinn machen, bevor noch mehr Menschen in den Ruin getrieben werden, gleiches gilt für Gasthäuser, Kneipen und Bars. Lieber öfters rein schauen, Abstände kontrollieren und die Menschen ermahnen. Aber wahrscheinlich will keiner für das Kontroll- Personal aufkommen !!!

Der freundliche - Sperrstunde

Sehe ich genau so.
Es wird Zeit unseren Verwaltungsrichtern mit einer Gegenklage wegen mutwilliger Gefährung der Berliner Bevölkerung zu zeigen, für WEN die Auflagen gedacht sind.
alternativ:
Ortsbesichtigung im Friedrichhainer Kneipen, mit Anfassen. Dann erledigt sich der Richter ganz von selbst.

Re 23:12 von Hajo-aus-luenen

"Nach über einem halben Jahr haben wir uns oft an Corona gewöhnt und die Angst verloren. Nicht die Älteren, aber die Jüngeren."
Wie ich heute gelesen habe sind die Älteren am wenigsten besorgt sich anzustecken.(Deutschlandtrend)
Die bis 40-45 jährigen sind die besorgte Truppe.
Ich, als Ü 60 mit COPD, mache mir hier im Schwarzwald überhaupt keine Gedanken wegen Ansteckung.
Im Sommerurlaub in Italien auch nicht.Alles lief bestens. Jetzt macht man mir das ganze Land zu, will mir Übernachtungen verleiden und sperrt mir das ganze Ausland.
Ich bin alt genug selbst zu entscheiden wo ich hingehe. Ich bin mir meiner Eigenverantwortung bewußt und brauche keine Nanny.

Interessiert niemanden

Ich bin kein Corona-Leugner sondern eher Corona-Hardliner und somit thematisch eher interessiert. Aber die Regeln, die sich gefühlt stündlich und uneinheitlich ändern interessieren mich lange nicht mehr. Was denken sich die Politiker: Dass das Volk vor Fernseher sitzt um die neusten Ergüsse und Anweisungen gnadenvoll zu empfangen? Nicht mehr Ernst zu nehmen diese Menschen!

Am 16. Oktober 2020 um 23:27 von Traumfahrer

".........Außerdem sollte die Politik deutlich mehr auf die Kompetenz der Virologen hören....."

Im Moment scheint es so, als höre man nur auf einen Virologen. Aber selbst wenn, wir hören und lesen es ja selber, viele Virologen, viele Meinungen. Nur mal zum Beispiel Drosten - Streeck.

Coronavirus !

Sicher, eine frühe Sperrstunde bringt bestimmt keinen Vorteil, da gebe ich einem User recht. Wenn sich die Gäste noch einigermaßen an die regeln halten, draußen tun sie dies bestimmt nicht mehr. Deshalb wäre es sinnvoller, die Kneipen auf zu lassen, aber die Polizei und das Ordnungsamt sollte überall öfters vorbei schauen, und vor allem die Jüngeren an ihre Verantwortung erinnern. Und jede Person, die zu viel an Alkohol drin hat, gleich nach Hause schicken. Wenn aber grundsätzlich zu wenige kontrollieren, und immer wieder auf gewisse Regeln hinweisen, dann vergessen halt leider zu viele vor lauter feiern, dass die Pandemie eben nicht vorbei ist.
Und die Politik sollte endlich in ganz D eine einheitliche Linie vorgeben, und nicht so ein totales Chaos. Denn genau dies geht vielen auf den Geist !!

23:30 von Hallelujah

Ich bin alt genug selbst zu entscheiden wo ich hingehe. Ich bin mir meiner Eigenverantwortung bewußt und brauche keine Nanny.
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wenn dem so wäre bräuchte es keine Gesetze
so lange das nicht bei allen der Fall ist
gibt es eben Gesetze an die sich jeder zu halten hat
auch sie

Einheitliche Regeln

Einheitliche Regeln sind sehr wohl
Möglich. Man schaue nach Österreich oder Großbritannien: Es gibt unterschiedliche Warnstufen für unterschiedliche Gebiete. Die Maßnahmen in den Warnstufen sind bundesweit einheitlich geregelt. Beispielsweise: Rot, gelb, grün oder Stufe 1 bis 5. Da sich aber jeder Polit-Hensel wichtiger nimmt als das Thema an sich und zum Teil damit Wahlwerbung in eigener Sache gemacht wird, klappt diese Vereinheitlichung nicht! Ein Armutszeugnis

Alle

Politiker orientieren sich angeblich an der Wissenschaft...
dann bleibt die Frage, warum werden in einigen Ländern die Schulen geschlossen, in anderen nicht?

Geht es um Bildung, oder eher um eine Kinderrettungsanstalt um den Eltern das arbeiten zu ermöglichen?

@ um 23:23 von Köbes4711

"Einheitlich wäre, ab 50/100000 Sperrstunde 23 Uhr.
Aber selbst das klappt nicht, siehe Berlin."

... und Bayern 22 Uhr. !

Da hat der Söder noch 'ne Stunde abgeluxt.
Ich bemühe mich das alles zu verstehen.

schauen wir

mal in unsere Nachbarländer. Auch die versuchen. Ein mehrwöchiger Lockdown würde nichts helfen. Geringfügig würden sie Zahlen sinken, bevor sie dann wieder hoch gehen. Wir müssen damit leben, so hart das klingt. Alternative wäre noch ein lebenslanger Lockdown mit all deren Folgen.

23:17 von Traumfahrer

Denn irgend wo und wie haben sich ja all die Menschen angesteckt, und genau dies wollen die anderen wissen, um sich dann davor schützen zu können. Leider wurden zu oft in den letzten Tagen etliche falsche Angaben dazu gemacht und nicht wirklich richtig hin geschaut, von der Politik !

Der erste Satz ist grundsätzlich sehr richtig. Aber dann kämen eben auch Dinge zur Sprache, die einem gewissen MP so gar nicht gefallen dürften. In dem Land, das gerade Freiluftgottesdienste... freier macht.
Wenn man ein wenig zwischen den Zeilen liest, sieht man aber auch, dass die Zielgruppe, an die Sie hier wohl denken, sehr wohl `bedacht´ worden ist. Denn das mit der Beschränkung der privaten Feiern ist wohl an die adressiert.

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