Ihre Meinung zu: Rechtsextremismus in Behörden: "Mehrheit steht auf Boden des Grundgesetzes"

6. Oktober 2020 - 15:49 Uhr

Laut Lagebericht des Verfassungsschutzes gibt es in deutschen Sicherheitsbehörden kein Problem mit rechtsextremen Strukturen. Doch der Opposition reicht die Erhebung nicht aus - sie forderte erneut eine Rassismus-Studie. Von I. Reifenrath.

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Kommentare

Ja natürlich steht die

Ja natürlich steht die Mehrheit auf dem Boden des Grundgesetzes; alles andere wäre ja noch schöner...
Aber es ist auch klar, dass die Phänomene rechtsextremer und rassistischer Netzwerke keine Einzelfälle mehr darstellen. Deshalb ist eine systematische Studie unerlässlich - gerade auch im Sinne der großen Mehrheit unserer fest auf dem Boden des Grundgesetzes Dienst tuenden Beamt*innen.

rer Truman Welt

Ich sagte ja bereits, Seehofer weiß, daß in Behörden kein Problem mit Rechtsextremismus besteht.
Ich persönliche vermute, daß er Recht hat. Die Behörden hätten ein Problem ohne Rechtsextremismus!

Symptom eines von der Politik verursachten Problems!

Eines ist völlig klar: Wenn Bilder mit Flüchtlingen in Gaskammern (symbolisch!) geteilt werden, ist das im höchsten Maße ekelerregend und muss sanktioniert werden.

Ebenso ist festzustellen: Dass es Polizisten gibt, die in privaten Chats wutgeladene Kommentare über gewisse Personengruppen abgeben werden, deren horrende Gewalt, Kriminalität und dreist-aggressives Auftreten sie tagtäglich erleben "dürfen" und gleichzeitig feststellen, dass es Personen gibt, die eigentlich abgeschoben werden, dies aber selbst bei einer Unzahl an schwersten Straftaten nicht erfolgt und die Politik derartige Gewalttäter und Kriminelle auch noch als "Party- und Eventszene" verharmlost, ist nur ein logisches Symptom eines Problems, das maßgeblich von der Politik verursacht wurde und mit politischer Korrektheit totgeschwiegen wird.

Es wird immer behauptet, dass Hass Gewalt induziert. Naheliegender ist, dass dies umgekehrt ist!

Differenzierung vonnöten!

Zitat: " Es wurden über hundert Bilddateien verschickt, unter anderem mit Bildern Adolf Hitlers und von Hakenkreuzen, Reichsflaggen sowie eine fiktive Darstellung eines Flüchtlings in der Gaskammer eines KZs"

Dass dieser Nazi-Dreck völlig unappetitlich und ekelerregend ist und die Polizisten, die diesen geteilt haben, entsprechend dienstrechtlich/ strafrechtlich (?) sanktioniert werden müssen, steht außer Frage.

Was mich aber interessieren würde, ist, wieviel von den Inhalten derartiger Nazi-Dreck war und wieviel davon "nur" zynische, wutgeladene Kommentare?

Ich kenne bspw. einen Fall, wo ein Polizist suspendiert wurde, weil einen Tweet, wo es um eine Vergewaltigung durch einen Flüchtlingen ging, privat sarkastisch mit den Worten "Schon wieder eine Fachkraft" kommentierte.

Dass man das Wort "Fachkraft" nicht mehr unironisch / unsarkastisch verwenden kann, liegt indes nicht am Polizisten und ich verstehe nicht, warum eine derartige private Meinungsäußerung sanktioniert wird.

Deutschland hat definitiv ein Problem!

Deutschland hat definitiv ein Problem!

Das lautet aber nicht ein herbeihalluzinierter "Rasssismus" oder "Rechtsextremismus", der sich möglicherweise einigen inakzeptablen Äußerungen in paar privaten Chats einiger weniger Polizisten manifestiert.

Das Problem besteht:

1. in einem erheblichen Gewalt- und Kriminalitätspotential der seit 2015 illegal nach D gekommenen "Zuwanderer"

2. islamischen Terrorismus

3. arabischen Mafia-Clans

4. Gewalt- und Sexmobexzessen von bestimmten Personen in Stuttgart, Köln, Frankfurt, die dann auch noch als "Partyszene" verharmlost werden

5. Drogen dealende Afrikaner bspw. in Berlin-Görlitzer Park, die die Protektion der Regierung genießen

6. und, und, und ...

Der angebliche "Rassismus", der sich in ein paar unappetitlichen Äußerungen in privaten Chats von Polizisten manifestieren, ist lediglich ein Symptom und Produkte der oben genannten Probleme, die die Polizisten tagtäglich erleben "dürfen".

Das Problem lautet nicht "Rassismus"!

Das Problem lautet nicht "Rassismus"!

Das Problem lautet eine Überrepräsentanz von best. Personengruppen bei best. Deliktgruppen.

Anstatt dieses Problem anzusprechen und dies auf das individuelle Handeln von Personen von bestimmten Personengruppen zurückzuführen und dies endlich mal zu thematisieren, führen Linke die effektive, aber gleichsam inhaltsfreie Simsalabim-Framingvokabel des angeblichen "Rassismus" an, weil unterschiedliche Ergebnisse in der Gesellschaften von bestimmten Personengruppen für Linke - aus rein ideologischen Gründen - nur auf eine angebliche "rassistische Diskriminierung" zurückgeführt werden müssen, ohne jemals dafür Belege anzuführen.

Es kann ja nicht sein, was nicht sein darf.

Dies ist eine typische Opfer-Täter-Umkehr, die das Problem bspw. der überproportional oft stattfindenden Kontrolle von bestimmten Personen nicht durch das individuelle Handeln dieses Personen erklärt, sondern den Schwarzen Peter der Polizei in Form der "Rassismus"-Karte zuspielen.

Rechtsextremismus

Mein Gott, was sind die Behörden bis zum Minister blind auf dem linken Auge! Oder dürfen diese Typen weiterhin alles kurz und klein schlagen - und randalieren ohne Ende?
Sh. Hamburg, Stuttgart u.v.m....... Antifa staatskonform?

@ 15:53 Meinung zu unse...

„Die Behörden hätten ein Problem ohne Rechtsextremismus!“

Die Behörden haben ein Problem mit jedem einzelnen Extremisten (egal welcher Prägung) in ihren Reihen, denn da gehören sie nicht hin.
Aber da die Extremisten einen absolut kleinen Prozentsatz ausmachen, ist das aus meiner Sicht für die Behörden und die Justiz kontrollierbar und sanktionierbar.
Augen auf bei der Einstellung der Behördenmitarbeiter

anderseits

"-- systematische , unerlässliche Studie.."? aber Hallo - bitte auch gegen die antifa!! Oder wo leben Sie?

Dann ist ja gut.

Ist auch besser nicht zu zählen, sonst kämen am Ende ja noch beunruhigendere Zahlen raus.
Wie würde unser Innenminister denn dann dastehen?
Das kann und will ihm ja hoffentlich keiner zumuten.
(könnte ironisch gemeint sein)

/// Am 06. Oktober 2020 um

///
Am 06. Oktober 2020 um 15:53 von andererseits
Ja natürlich steht die

Ja natürlich steht die Mehrheit auf dem Boden des Grundgesetzes; alles andere wäre ja noch schöner...
Aber es ist auch klar, dass die Phänomene rechtsextremer und rassistischer Netzwerke keine Einzelfälle mehr darstellen. Deshalb ist eine systematische Studie unerlässlich - gerade auch im Sinne der großen Mehrheit unserer fest auf dem Boden des Grundgesetzes Dienst tuenden Beamt*innen.///
.
Glauben Sie wirklich, dass mit Hilfe von Studien diesbezüglich valide Ergebisse erlangt werden könnten ? Wäre es nicht sinnvoller, intern nach rechtsextremen und rassistischen Netzwerken zu suchen ?

Relativierung

Es ist eine sehr allgemeine Aussage die gar nichts wert ist. Solange in der Exekutive und Judikative intern darüber hinweggesehen wird, sogar beschützt, traue ich dem ganzen System nicht mehr. Wer weiß was schon Alles unter den Teppich gekehrt wurde.

Von einem CSU Politiker, die eh eher weit Rechts in der Grundhaltung stehen, muss man nichts Anderes erwarten.

Gruß aus Bayern!

Anscheinend....

sind wir in Deutschland besonders schnell den Stab zu brechen oder Verdächtigungen pauschal auf eine Berufs- oder Bevölkerungsgruppe zu übertragen. Pro forma wird zwar erwähnt, daß es nur negative Einzelfälle sind (Promilie-Bereich?), aber das erfolgt nur, um glaubhaft zu wirken. Mich würde zudem interessieren, was ein sogenanntes "strukturelles Problem" ist und wie es sich darstellt? Wie soll den ein Rechtsextremer erkannt oder entdeckt werden, wenn er bei einer Befragung die gewünschten richtigen Anrworten gibt?

So einer ist nicht tragbar

"Das bedeutet, dass die ganz, ganz überwiegende Mehrheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei unseren Sicherheitsbehörden - das sind über 99 Prozent - fest auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Das bedeutet auch, dass wir kein strukturelles Problem mit Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern haben."
Die Mehrheit der Autofahrer fährt nicht unter Alkoholeinfluss, das bedeutet wir haben kein Problem mit Alkohol am Steuer. Ich frage mich ob eine Mutter zustimmt die ihr Kind an einen betrunkenen Fahrer verloren hat, oder an NSU 2.0.
Die Minister der CSU fallen in aller erster Linie durch Inkompetenz auf nie gekanntem Niveau auf.
Ich frage mich warum deren Chef nichts dagegen unternimmt.

Rechtsextremismus in Behörden

Hoffentlich werden nicht alle Mitarbeiter die mal "ABER' sagen oder tief Luft holen bei Entscheidungen unser Politiker jetzt Angst haben.

Danke besonders an alle Sicherheitskräfte die in Berlin oder Leibzig täglich für uns da sind, um Recht, Ordnung und Gesetzte durchzusetzten.

@ Blitzgescheit . Polizisten

@ Blitzgescheit
.
Polizisten sind Beamte. Beamte unterliegen auch im Privatleben Einschränkungen.
.
Polizisten sind permanent mit Gewalt konfrontiert. Würde das, wie von Ihnen angedeutet, bei diesem Personenkreis Hass erzeugen, dann wären sie für diesen Beruf ungeeignet.

Am Anfang hatte der Hitler auch nicht viele..

... Anhänger.
Und was soll das bei einem Bundes oder Landesorgan zu relatvieren?
Es darf bei der Exekutive überhaupt keine Extremisen geben. Egal welcher Art!

Solche Personen gehören aus dem Dienst entfernt. Und um zu wissen nach wem ich genau suche brauche ich eine Studie darüber ob und wen ja, welche Strukturen es gibt.

Und es muss aufhören das die Polizei und andere Behörden sich selber kontrollieren. Darum gibt es ja so wenig "erwiesene" Fälle.

rechtsextremer und rassistischer Netzwerke ?

von andererseits @

Und was sind das für Netzwerke?
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2020/10/ringbahn-kabelbrand-unterb...

Ich habe vor allen Extremisten und Politiker die mich aus idiologischen Gründen einschränken wollen Angst.

Wer´s glaubt

Nun, der Verfassungsschutz hat ja durch NSU ein beachtenswertes Re­nom­mee und die Expertise rechte Strukturen knallhart aufzuklären. Wäre schön wenn das Thema mal unabhängig von staatlichen Institutionen wissenschaftlich beleuchtet werden könnte.

Mehrheitlich ist alles gut.

"Mehrheit steht auf Boden des Grundgesetzes"

Das ist so beruhigend wie die Aussage, dass die Mehrheit der Bevölkerung keine Mörder sind.

@Werner1955 16:13

Und was hat ihr Kommentar jetzt genau mit dem Thema zu tun?

Und wann sind die Sicherheitskräfte in Leipzig gegen die rechten Demonstranten vorgegangen?

Eine "Mehrheit" genügt nicht - höhere Ansprüche gefordert

Hoffentlich steht noch die "Mehrheit" (50,1 %) auf dem Boden des Grundgesetzes (GG).

Damit dürfen wir nicht zufrieden sein.

Alle Vertreter des Gewaltmonopols Staat müssen auf dem Boden des GG stehen und über jeden Zweifel erhaben sein.

Das muss unser Anspruch sein. Es ist kein unerlaubter Argwohn, wenn immer wieder geprüft und hinterfragt wird, ob sich Extremisten "eingeschlichen" haben.

Hinweise müssen endlich ernst genommen werden dürfen. Hinweise sind keine "Nestbeschmutzung". Erweist sich ein Hinweis als unzutreffend, bedeutet dies noch lange keine unzulässige Denunziation.

Redliche Hinweisgeber dürfen nicht Gefahr laufen, am Ende nur sich selber geschadet zu haben.

Dass wir von dieser Kultur noch weit entfernt sind, dürfen wir jeden Tag erfahren.

Der allgemeine Eindruck, Hinweise sind unerwünscht und Hinweisgeber verwirken ihre eigene Karriere, ist leider oiftmals naheliegend.

Nur her mit dieser "Rassismus"-Studie!

Zitat: "Eine Studie, die sich ausschließlich mit der Polizei und dem Vorwurf eines strukturellen Rassismus innerhalb der Polizei beschäftigt"

Ich bin sehr für eine Studie!

Damit endlich jedem mal klar wird, selbst uninformierten Personen, die sich in der grünlinken Filterblase bewegen, dass der sog. "strukturelle Rassismus" nichts weiter ist, als eine durch keine Fakten belegte linke Verschwörungstheorie. Der Begriff "strukturelle Rassismus" ist sowieso definitorisch Unsinn, da dessen Strukturen selbst-evident sein müssten, wenn sie "strukturell" sind.

Dass die Polizei massiv überproportional oft bestimmte Personengruppen kontrollieren und/oder mit diesen "Probleme" haben, hat einzig und allein damit zu tun, dass bestimmte Personengruppen ein sehr "spezifische" Kriminalitätsneigung haben.

Begleitet wird dies dann auch noch dadurch, dass diese Kriminelle von der Politik als "Party-/Eventszene" verharmlost werden und Illegale nicht abgeschoben werden.

sie für diesen Beruf ungeeignet?

Neu@
Aber fast alle haben diese Beruf ergriffen wo Achtung und das einhalten von Gesetzten auch für alle noch richtig waren.

Also nicht die Polizisten haben Sich verändert sondern Teile der Bürger haben keine Achtung mehr vor Ihnen.

Wer auf Regeln und Gesetzte nur noch besteht wenn ich persönlichen Vorteile dadurch haben und ansonsten alles aus idiologischen Politischen Gründen ablehne?

Ein mir bekannter Kriminalhauptkommissar

sagte: Wenn er am Vormittag einen sich wehrenden Dealer festnimmt und sein Kollege denselben Mann am Abend wieder frei herumlaufend trifft von dem Verbrecher freundlich grüßend versch..ssert wird dann muss man sich nicht wundern wenn einige Polizisten sich mehr Unterstützung von den Regierenden wünschen. Stattdessen verbietet ein Senator in Berlin den Beamten ein Haus zu betreten aus dem heraus sie mit Steinen und Feuerwerk beworfen wurden. Das Haus ist bekannt seit Jahren, der Vertrag ist ausgelaufen, der Besitzer will die Räumung und die Politik verhindert eben diese.
Jetzt alles klar? Wo liegt nun die Ursache?

Frage?

Das eine Prozent, das verdächtigt wird nicht auf dem Boden des Grundgesetzes zu stehen, könnte für unsere Demokratie nicht gefährlich werden? Das ist ein Regiment, dass bewaffnet ist. Was, wenn einer sich zur Führungsfigur aufschwingt?

@karlheinzfaltermeier - Beruf und politische Meinung

16:08 von karlheinzfaltermeier:
"Wie soll den ein Rechtsextremer erkannt oder entdeckt werden, wenn er bei einer Befragung die gewünschten richtigen Antworten gibt?"

An seinen Taten. Es reicht ja völlig, nur die Rechtsextremen aufzudecken, die ihre politische Meinung im Beruf ausleben.

Rechtsextremismus in Behörden...

Seehofer appellierte an alle Beamte, rechtsextreme Vorfälle und Äußerungen ihrer Kollegen zu melden. 

###

Nur wer entscheidet ob und welche Äußerungen Wahr oder Unwahr sind ?Soll das denunzieren in Deutschland wieder hoffähig gemacht werden aufgrund unüberlegte Äußerungen von Kollegen, wohlmöglich noch in Privater Runde ? Wer das fordert muß Bedenken das man sich auch selber Strafbar machen kann. Denn...
wer eine andere Person in einer Behörde wider besseres Wissen anzeigt und Unwahrheiten über diese Person behauptet, damit ein Straf- oder Disziplinarverfahren gegen sie eingeleitet wird, macht sich nach § 164 Strafgesetzbuch (StGB) selber strafbar.
Trotzalledem glaube ich das Extremismus in Behörden Einzelfälle sind die ja nun auch untersucht und ausgewertet werden...

@Am 06. Oktober 2020 um 16:15 von Werner40

ZItat: "Polizisten sind Beamte. Beamte unterliegen auch im Privatleben Einschränkungen.
.
Polizisten sind permanent mit Gewalt konfrontiert. Würde das, wie von Ihnen angedeutet, bei diesem Personenkreis Hass erzeugen, dann wären sie für diesen Beruf ungeeignet."

Für wahr.

Polizeibeamte müssen unumwunden auf dem Boden der fdGO stehen.

Ebenso ist ein Dienstherr und letzten Endes der Staat/Politik verantwortlich, dass Gesetze auch angewandt werden, Kriminelle auch eine gerechte und konsequente Strafen erhalten und, wenn nötig, auch abgeschoben werden, wenn man es mit Illegalen zu tun hat.

Der Rechtsvollzug - um es höflich zu formulieren - hakt hier massiv. Dass der Frust und die Wut auf Seiten der Polizei ansteigt, ist menschlich nur nachzuvollziehen.

Das Nicht-Anwenden von bestehenden Gesetzen ist das Ende der Zivilisation. Es ist heuchlerisch, dass diejenige, die das vornehmlich zu verantworten haben, sich jetzt über die Symptome echauffieren!

Rechtsextremismus in Behörden....

"Mehrheit steht auf Boden des Grundgesetzes"
Ja und die Mehrheit ist vielleicht nicht korrupt, die Mehrheit ist vermutlich nicht homosexuell oder VW-Fahrer, die Mehrheit merkt vielleicht auch noch was, aber in der Summe gibt es eben viele Minderheiten, die so mal unter, mal auf der Decke nebeneinander her agieren, nicht viel miteinander zu tun haben, aber es gibt Grenzen, auch Heterogenität mag welche haben.
Wie man hier sieht, gibt es aber jede Menge Ängste und rechtsextremes Brain washing Versuche. Wenn es unter Staatsangestellten und Beamten auch nur ähnlich wäre, müsste man die Hände schon lange über dem Kopf zusammen schlagen.

Größtenteils eine politische Kampagne

Weil sie mit der harten Realität zu tun haben und nicht so leicht wegschauen können, gehören die Sicherheitsbehörden zu den wenigen Behörden, die bisher nicht voll auf Linkskurs gebracht werden konnten. Deswegen diese Dauerkampagnen.

Sowas wäre mit normalen mitte-rechts bzw konservativ/liberalen Politikern nicht zu machen. Sie würden die Kampagnen für das, was sie sind, durchschauen. Nur ist Seehofer jetzt größtenteils auch auf Linkskurs gebracht worden.

Ja, Beamte, die Straftaten begehen entlassen. Dafür aber konsequent parteipolitisch motivierte Kampagnen ablehnen. Dafür würde ein kompetenter Innenminister sorgen.

ihre politische Meinung im Beruf ausleben?

von Nachfragerin @
Dann werden wir keien haben.

Danke diese gute Einstellung zu unseren Sicherheitskräften habe ich auch. sie setzten jeden Tag Ihre gesundheit und leben für uns auf Spiel.

Danke.

Eine Studie zu Anzahl und Umfang

relitätsverweigernder und unfähiger Politiker, bitte!
Mit Kostenauflistung!

/// Am 06. Oktober 2020 um

///
Am 06. Oktober 2020 um 16:26 von Felina2
Ein mir bekannter Kriminalhauptkommissar

sagte: Wenn er am Vormittag einen sich wehrenden Dealer festnimmt und sein Kollege denselben Mann am Abend wieder frei herumlaufend trifft...///
.
Frustration ist keine Rechtfertigung für Rechtsextremismus.

Rechtsextremismus in Behörden

"Mehrheit steht auf Boden des Grundgesetzes"
.
das will ich doch wohl hoffen !

@ Freier Markt

... zu den wenigen Behörden, die bisher nicht voll auf Linkskurs gebracht werden konnten.

Was soll der Quatsch? Es geht um Rechtsextremismus bei der Polizei.

Rechtsextremismus in Behörden

Zunächst einmal Dank und Hochachtung für die Polizei, die für uns immer den Kopf hinhalten muss, wenn Gewalt ausbricht.
Das sollte aber nicht davon ablenken, dass rechtsradikale Positionen dort nicht vorkommen dürfen. Als Träger des staatlichen Gewaltmonopols kann es nicht sein, dass Ansichten, die die Würde aller Menschen, die Gleichheit vor dem Gesetz und die Gleichbehandlung Aller nicht respektieren, in Polizei und Behörden geduldet werden. Polizisten, die rechtsextreme Positionen vertreten, wie sie bis in die afd hinein vertreten werden, gehören aus dem Dienst entfernt. Und da Fälle rechtsextremer Äußerungen derzeit immer wieder vorkommen, sollte man hier einmal systematisch genauer hinsehen und auch Konsequenzen ziehen. Dies wäre im ganzen öffentlichen Dienst angebracht.

@Nachfragerin um 16:27Uhr

Jaja, Ihrer tollen Einsicht nach sind alle Rechtsextremen so doof, daß sie ihre Einstellung auch für jeden poblik machen müssen? Ich halte den Teil, der sich nicht in social media äußert für viel gefährlicher und auch mit größerem Einfluß ausgestattet. Es war übrigens die Polizei, die Hitler verhaftet hat, aber es waren Juristen, die ein lächerliches Urteil gesprochen haben!

Eine Berliner Bezirksbürgermeisterin hat sich seit Jahren

immer wieder als unfähig erwiesen indem sie gegen Drogenhandel nicht nur nicht konsequent vorging sondern die konsequente Strafverfolgung auch verhinderte. Sie ist nochimmer im Amt dank rot rot grün.

Frustration ist keine Rechtfertigung

habe ich das behauptet?

15:59 von Blitzgescheit

das entspricht eben nicht dem aktuellen Mainstream

da sind eben die RECHTEN die Bösen und zwar ausschließlich,
das wird sich auch wieder ändern.
In meiner Jugend richtete sich der Radikalenerlass auch gegen eine Gruppe
- damals eben die LINKEN oder was man dafür hielt

Ja, die Frage interessiert!

Zitat: "Dabei, so heißt es in Sicherheitskreisen, geht es nicht nur darum, Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden zu enttarnen und möglichst aus dem Dienst zu entfernen, sondern auch um die Frage, warum sich Beamtinnen und Beamte radikalisieren und wie man dem vorbeugen kann."

Ja, die Frage interessiert!

Es kommt darauf an, die URSACHEN der Probleme klar aufzudecken und zu benennen und nicht nur - was Politiker allzu gerne machen - an den Symptomen herumzudoktern (um nicht zu sagen: zu pfuschen).

Meine Sichtweise habe ich bereits - sofern freigeschalten- dargelegt, wo ich die URSACHEN der Probleme verortet sehen und wer diese in meinen Augen verursacht hat und zu verantworten hat.

Ein paar unappetitliche/teilweise inakzeptable Kommentare von Polizisten in privaten Chats sind zwar inakzeptabel, für mich aber nur das Symptom eines größeren Problems! Es ist scheinheilig, sich nur über die Symptome zu echauffieren, wenn man zum Entstehen des Probleme sehr viel selber beigetragen hat.

@15:58 von Blitzgescheit

Deutschland hat ein Problem mit Rechtsextremismus und sie gehören eindeutig dazu.

Zitat: "Dass man das Wort "Fachkraft" nicht mehr unironisch / unsarkastisch verwenden kann, liegt indes nicht am Polizisten und ich verstehe nicht, warum eine derartige private Meinungsäußerung sanktioniert wird."

Ohne Worte

/// Am 06. Oktober 2020 um

///
Am 06. Oktober 2020 um 16:31 von Blitzgescheit
...
Polizeibeamte müssen unumwunden auf dem Boden der fdGO stehen....///
.
Genau darum geht es. Die Frage ist, gibt es eventuell ein strukturelles Rechtsextremismus-Problem und könnte ich mit Hilfe einer Studie dieses verifizieren.

@Am 06. Oktober 2020 um 16:42 von Felina2

Zitat: "Eine Berliner Bezirksbürgermeisterin hat sich seit Jahren
immer wieder als unfähig erwiesen indem sie gegen Drogenhandel nicht nur nicht konsequent vorging sondern die konsequente Strafverfolgung auch verhinderte. Sie ist nochimmer im Amt dank rot rot grün."

Ja, diese Berliner Bezirksbürgermeisterin ist für mich eine der politischen Akteure, die moralisch und politisch für die Probleme verantwortlich sind, deren Symptome sich in "rassistisch abwertenden Kommentaren" von Polizisten in privaten Chats manifestieren.

Auf Kommentar antworten...

Am 06. Oktober 2020 um 15:59 von Blitzgescheit
Deutschland hat definitiv ein Problem!
Das lautet aber nicht ein herbeihalluzinierter "Rasssismus" oder "Rechtsextremismus", der sich möglicherweise einigen inakzeptablen Äußerungen in paar privaten Chats einiger weniger Polizisten manifestiert.
###

Sehe ich genauso !
Es ist grundsätzlich falsch nun alle zu verurteilen wenn es wenige Schwarze Scharfe unter ihnen gibt's. Diese wenigen oder zumindest die Urheber dieser Äußerungen in privaten Charts werden ausfindig gemacht und mit Disziplinarverfahren geahndet.Und das ist auch Richtig so!
Sie haben ja schon aufgelistet womit sich Polizisten im Dienst oft auseinanderzusetzen haben, und das betrifft alle. Und Polizisten sind nunmal auch nur Menschen die nach den Dienst wie jederman Privatleute sind und sich eben auch Gedanken machen was für Probleme wir in Deutschland haben.

@Blitzgescheit, 15:58 Uhr

Sie versuchen die schlimmen Bilder von Flüchtlingen in Gaskammern zu relativieren - und dieser Versuch ist einfach nur widerlich. Kein mir bekannter Politiker hat auch nur ansatzweise Gewaltverbrecher mit einer "Party- und Eventszene" in Verbindung gebracht. Ich finde es auch unerträglich, dass Sie Flüchtlinge per se zu kriminalisieren versuchen. Viele haben sich zwischenzeitlich in Deutschland bestens integriert. Der deutsche Arbeitsmarkt ist, wie Sie sicherlich wissen, ein weiten teilen sogar auf Zuwanderung angewiesen. Richtig ist lediglich, dass gewaltbereite Zuwanderer und solche ohne Asylstatus zeitnah in ihre Heimatländer zurückgeführt werden müssten. Aber Deutschland ist ein Rechtsstaat - und das ist gut so. Hass- und Hetzprediger, AFD und NPD sowie Pegida-Demos mit Galgen und den Konterfais von Politikern haben Hass und Gewalt gesät. Sie geben vor, Patrioten zu sein und sind doch Feinde unserer Demokratie.

@Am 06. Oktober 2020 um 16:45 von Sisyphos3

Zitat: "das entspricht eben nicht dem aktuellen Mainstream

da sind eben die RECHTEN die Bösen und zwar ausschließlich,
das wird sich auch wieder ändern."

Für mich ist zu einem "Mainstream" zuzugehören ein handlungsrelevantes Kriterium. Fakten, Argumente und moralische Prinzipien aber sehr wohl!

Das zählt für mich!

@16:13 von werner1955

"Hoffentlich werden nicht alle Mitarbeiter die mal "ABER' sagen oder tief Luft holen bei Entscheidungen unser Politiker jetzt Angst haben."

Verstehe, für sie sind Bilder von Gaskammern und "Witze" aus der rechtsextremen Szene "ABER" sagen und das haben diese Leute aus Angst gemacht.

Geht's noch?

Diese Leute gehören umgehend aus dem Staatsdienst entfernt.

16:40 von karlheinzfaltermeier

Es war übrigens die Polizei, die Hitler verhaftet hat,
aber es waren Juristen, die ein lächerliches Urteil gesprochen haben!
.
ähnliches wird heute auch gemutmaßt
wenn die Polizei morgens z.B. Drogendealer festnimmt,
die mittags wegen festem Wohnsitz entlassen
und am abend an gleicher Stelle beim Dealen gesehen werden.
Als Polizist würde ich da auch gefrustet sein und mir Gedanken machen über unseren Staat machen.
Dass ein junger von Idealen geprägter Mensch da ein etwas anderes naiveres Weltbild hat
wen wundert das !

@Am 06. Oktober 2020 um 16:46 von IchMeinJaNur

Zitat: "Deutschland hat ein Problem mit Rechtsextremismus und sie gehören eindeutig dazu."

Jetzt soll ich "rechtsextrem" sein, weil ich die Kriminalität von bestimmten Personengruppen klar benenne?

So wenig echte Argumente haben Sie?

@16:19 von Blitzgescheit

"Damit endlich jedem mal klar wird, selbst uninformierten Personen, die sich in der grünlinken Filterblase bewegen, dass der sog. "strukturelle Rassismus" nichts weiter ist, als eine durch keine Fakten belegte linke Verschwörungstheorie."

Sie dürfen hier, in dem bei ihnen so verhassten "Staatsfunk", rechtsextreme Verschwörungstheorien verbreiten.

Und noch eins, die Attentäter von Hanau, Kassel und Halle haben auch von "linksgrün" gefaselt.

16:42 von Felina2

Eine Berliner Bezirksbürgermeisterin hat sich seit Jahren
immer wieder als unfähig erwiesen indem sie gegen Drogenhandel nicht nur nicht konsequent vorging sondern die konsequente Strafverfolgung auch verhinderte. Sie ist nochimmer im Amt dank rot rot grün.
.
was erwarten sie ?
wenn der politische Wille fehlt
die Verwerflichkeit des Tuns nicht gesehen wird
"Verklag mal den Teufel bei seiner Großmutter"
wie man im Volksmund sagt

Schulung anstatt Studie

Anstatt mit einer Studie Geld zu verbraten, sollte lieber das Budget für Schulung ausgegeben werden. Nach solch einer von manchen geforderten Studie wird sowieso wieder über deren Aussagen politisch gestritten - kann man vergessen; nur diejenigen, die die Studie erstellen sollen, verdienen daran.

qAm 06. Oktober 2020 um 16:50 von Adeo60

Zitat: ". Ich finde es auch unerträglich, dass Sie Flüchtlinge per se zu kriminalisieren versuchen."

Wo steht "per se"?
Haben sie eine Leseschwäche?

Zitat: "Der deutsche Arbeitsmarkt ist, wie Sie sicherlich wissen, ein weiten teilen sogar auf Zuwanderung angewiesen."

Haben Sie einen weiteren, inhaltsfreien Allgemeinplatz, der mit den von mir genannten Argumenten nichts zu tun hat, oder können Sie auch einmal auf die SACHE eingehen?

Zitat: "ichtig ist lediglich, dass gewaltbereite Zuwanderer und solche ohne Asylstatus zeitnah in ihre Heimatländer zurückgeführt werden müssten. "

Dass dies nur bedingt stattfindet, allein schon, weil die "keinen Pass" haben, wissen Sie genauso gut wie ich.

Zitat: "Sie geben vor, Patrioten zu sein und sind doch Feinde unserer Demokratie."

Indem ich Probleme anspreche?

Aha.

Wie billig ...

um 15:59 von Blitzgescheit

"Das Problem besteht: 1. in einem erheblichen Gewalt- und Kriminalitätspotential der seit 2015 illegal nach D gekommenen 'Zuwanderer'"

Das behauptet Ihr immer wieder gerne, aber die Statistiken zeigen jedes Jahr auf's Neue, dass das ein Lüge ist, bzw. ein billiger Trick:

Das Gewaltpotential ist nicht größer als bei anderen Gruppen, und das Kriminalitätspotential ist nur deswegen höher, weil hier Verstöße eingerechnet werden, die von Deutschen nicht begangen werden können (also Verstöße, die mit dem Asylrecht zusammenhängen).

Warum tagesschau Beiträge zulässt, die ganz objektiv gelogen sind, verstehe ich nicht. Wozu dann überhaupt moderieren? Haben die letzten vier Jahre in den USA nicht genug gezeigt, was passiert, wenn man Lügen unkommentiert stehen lässt?
_

@Am 06. Oktober 2020 um 16:54 von IchMeinJaNur

Zitat: "Und noch eins, die Attentäter von Hanau, Kassel und Halle haben auch von "linksgrün" gefaselt."

Nein. Die Attentäter von Halle, Hanau und Kassel waren verabscheuungswürdige Rechtsextreme, die hoffentlich bald ihre gerechte Strafe erhalten.

Haben Sie außer Ihrem inhaltsfreien Whataboutism auch mal ein SACHargument zu dem aktuellen Thema?

@Am 06. Oktober 2020 um 16:54 von IchMeinJaNur

ZItat: ""Damit endlich jedem mal klar wird, selbst uninformierten Personen, die sich in der grünlinken Filterblase bewegen, dass der sog. "strukturelle Rassismus" nichts weiter ist, als eine durch keine Fakten belegte linke Verschwörungstheorie.""

Nur zu!
Führen Sie doch die Belege für einen angeblichen "strukturellen Rassismus" an, der von Linken doch seit Jahren postuliert wird.

Eine Behauptung, die nicht belegt ist, ist bestensfalls eine "Theorie". In diesem Fall ist dies aber eine klare linke Verschwörungstheorie, weil alle Evidenzien genau das Gegenteil andeuten!

16.05 Werner40 - valide Ergebnisse durch Studie ?

`Glauben Sie wirklich, dass mit Hilfe von Studien diesbezüglich valide Ergebnisse erlangt werden können ?`.
Nein, natürlich nicht. Es können nur Teilergebnisse erlangt werden die zumeist oberflächliche Gegebenheiten berühren. Aber auch in einer solchen Untersuchung kann deutlich werden welche Meinungen und Vorstellungen verheimlicht werden und hier muss nachgehakt werden zum einen in persönliche Gesprächen zum andern wie erwähnt intern nach extremistische Netzwerke zu suchen was sehr wohl durch eine solche Studie verbessert wird. Also eine Studie macht es mögliche auf den Kern der Sache zukommen in einem zweiten Schritt.

Ernsthafte Besorgnis war gestern

Aus dem Artikel:
"Vollkommen zufrieden mit sich und seinem Lagebericht zeigte sich Bundesinnenminister Horst Seehofer. Man habe es mit nur einer geringen Fallzahl von rechtsextremen Fällen in den Sicherheitsbehörden zu tun."

Ich sag es mal deutlicher: Thema erledigt.

Man weiß zwar immer noch nicht, was es mit "NSU 2.0" auf sich hat, welche Einflüsse für diesen Trend verantwortlich sind und welcher Umfang da außerhalb dieses Zahlenwerks noch weiter kokelt.
Folgerichtig schließt der Artikel:

"Schließlich kann der Lagebericht nur die rechtsextremen Fälle abbilden, die gemeldet wurden."

Wenn Seehofer meint, solchen Zahlen bestätigen die Einzelfall-Theorie und somit sei das Misstrauen ausgeräumt, verleiht er der Sache einen Bärendienst.
Sebastian Fiedler vom Bund deutscher Kriminalbeamter hat genau erkannt, dass ohne die notwendige Aufarbeitung dieser Makel die Polizei weiter begleiten wird.

Meinung?

„Vollkommen zufrieden mit sich und seinem Lagebericht zeigte sich Bundesinnenminister Horst Seehofer.“ klingt für mich eher nach einer „Meinung“ anstatt einer Berichterstattung. Die Faktenlage ist doch jetzt klar, alles andere ist Spekulation.

dem Thema zu tun?

von Sharky_ffm @
Weil zu befürchten ist das gut leistungsbereite Mitarbeiter die Fehler und Ursachen erkennen und auch klar gegeüber Ihren Kollegen oder Vorgesetzten sagen jetzt überlegen ob das noch möglich ist und sie Angst haben in eine politische idiologische Ecke gestellt zu werden.

Leipzig gegen die rechten Demonstranten @
In leibzig sind jeden tag hundertschaften bei Demos im Einsatz.

Danke an diese vorbildlichen und guten sichereitskräfte.

@16:52 von Blitzgescheit

Ihrem selbstgewählten Namen machen sie keine Ehre wenn es mit dem Lesen schon nicht klappt.

Evt. klappt es ja im zweiten Versuch:

Deutschland hat ein Problem mit Rechtsextremismus und sie gehören eindeutig dazu.

Sie gehören zu dem Problem des Rechtsextremismus, weil sie Rechtsextremismus verharmlosen, negieren und schönreden.

16:50 von Blitzgescheit

das ehrt sie
aber ich würde nicht davon ausgehen
dass das überall so ist

Rechtsextremismus in Behörden: Mehrheit steht auf Boden des GG..

Nach dem Buch von Wolf Wetzel "Der Rechtstaat im Untergrund", waren 40 V-Leute im Umfeld des NSU. Eine VS-Mann war in Kassel (Internetcafe) sogar zugegen, als ein Anschlag passierte.
Der NSU flog 2011 auf. Aber nicht durch die Dienste. Jahrelang, bis dahin bestritten Politiker, Innenminister und Sicherheitsbehörden seine Existenz. Deren Doktrin hieß Auländerkriminalität.

re freier markt

Woraus bestehen denn diese "Kampagnen" von denen Sie sprechen?
Daraus, dass über rechtsextreme Umtriebe bei der Polizei berichtet wird?
Daraus, dass man untersuchen will, wie weit diese verbreitet sind?

Und was geanu ist dieser "Linkskurs", auf den alle Behörden bisher gebracht wurden?
Wer führt ihn aus und was bedeutet er?

Und haben Sie dann am Ende auch noch faktenbasierte Argumente und Belege oder belassen Sie es bei Ihren doch sehr steilen Thesen ohne irgendwelche Belege?

Blind für die eigene Blindheit

Jetzt wird es richtig peinlich: Der Verfassungsschutz bastelt einen Alibi Bericht zusammen basierend auf den offiziell gemeldeten Fällen. Das ist ein schlechter Witz.
Zum einen dürfen wir aus Erfahrung annehmen, dass auch der Verfassungsschutz betroffen ist und somit größtes Interesse daran hat, die Sache herunter zu spielen. Man erinnere sich an H.G. Maaßen.
Zum anderen geht es ja gerade darum, diejenigen verfassungswidrigen Tendenzen, Einstellungen und Aktivitäten zu erfassen, die unter dem bisherigen Radar bleiben.
Die Kernfrage ist also, ob das Behörden interne Radar überhaupt funktioniert, um die Erfassung der eigenen Blindheit. Das geht so gar nicht und im Grunde wird Hr. Seehofer das auch wissen. Man versucht halt mal, mit so einem Schmarrn durchzukommen.
Es wird immer klarer, dass es eine Untersuchung von unabhängiger Seite braucht damit diese Vertuschungsversuche endlich aufhören.
Darüber hinaus brauchen wir endlich unabhängige Kontrollinstanzen wie in anderen Ländern.

@Am 06. Oktober 2020 um 16:57 von MartinBlank

Zitat: "Das behauptet Ihr immer wieder gerne, aber die Statistiken zeigen jedes Jahr auf's Neue, dass das ein Lüge ist, bzw. ein billiger Trick:

Das Gewaltpotential ist nicht größer als bei anderen Gruppen, und das Kriminalitätspotential ist nur deswegen höher, weil hier Verstöße eingerechnet werden, die von Deutschen nicht begangen werden können (also Verstöße, die mit dem Asylrecht zusammenhängen)."

Gäääähn ... ausländer- bzw. asylrechtliche Verstöße (die in diesem Land sowieso kaum verfolgt werden) - sind in der PKS des BKA im Kontext der Zuwanderung nicht berücksichtigt bzw. es wird natürlich die Kriminalitätsraten in spezifischen Deliktgruppen (Eigentum, Raub, Gewalt, Sexual etc.) verglichen!

Dass sog. "Zuwanderer" massiv überproportional kriminell und gewaltätig sind, ist ein FAKTUM.

Sogar der "faktenfinder" hat darüber geschrieben:

Q:

"https://www.tagesschau.de/faktenfinder/fluechtlinge-kriminalitaet-105.html"

so. Meine ganz private Studie

ich habe bis hierher alle Kommentare durchgelesen.
Ohne zu zählen (so wichtig ist mir das auch nicht).
Geschätzt etwa ein Drittel findet die Studie notwendig und wehrt sich gegen Extremisten jeder Form in Behörden.

Etwa ein Drittel verharmlost, "ver-einzellfallt", bzw. negiert die Tatsache, daß es Extremisten in Behörden geben könnte.

Das letzte Drittel gibt die Tatsache schon stillschweigend zu und argumentiert mit Gründen, warum Beamte im Allgemeinen und Polizisten im Besonderen durch ihre "Klientel" einen Rassismus entwickeln.

Hoffen wir mal, daß der Kommentarbereich kein analoges Abbild aller Behörden darstellt, sonst ist die Studie rausgeschmissenes Geld, da man etwa die Hälfte aller Beamtenposten neu besetzen müßte.

@Am 06. Oktober 2020 um 17:04 von IchMeinJaNur

Zitat: "Deutschland hat ein Problem mit Rechtsextremismus und sie gehören eindeutig dazu.

Sie gehören zu dem Problem des Rechtsextremismus, weil sie Rechtsextremismus verharmlosen, negieren und schönreden"

Ihr Kommentar war Blödsinn beim ersten Mal, als Sie ihn geschrieben haben.

Er ist und bleibt es, wenn Sie ihn wiederholen und stellt nur ein sehr hilfloser Versuch von Linken da, Fakten nicht zur Kenntnis nehmen zu müssen.

Bemitleidenswert.

Die Realität fernab des Elfenbeinturms der Politik und Akademie

In NRW kursiert in Sicherheitskreisen hinter vorgehaltener Hand schon lange ein Spruch, der vermutlich für alle deutschen Agglomerationen zutrifft: „Wer hier als Polizist arbeiten muss, wird mit der Zeit automatisch rechtsradikal“. Gemeint ist damit die täglich ungemein beglückende und hochmotivierende Konfrontation mit Neubürgern, migrantischen Provokateuren und Straftätern, mit aggressiven und renitenten Clan-Angehörigen und zunehmend respektlosen, gewaltaffinen Problemjugendlichen.

„Rechtsradikal“ – und das meint auch der zitierte Witz – werden sie dadurch sicher nicht, doch sie kommen zu nüchternen Erkenntnissen und einem realitätsbasierten Zynismus, der in der Wahrnehmung multikultureller Spinner und Kreidefresser in ihren "akademischen" Elfenbeintürmen zwingend „rechts“ anmutet.

@ Blitzgescheit

Soweit es es sich „nur“ um wutgeladene Kommentare handeln würden, sind sie von den Ermittlungen und Vorwürfen gar nicht erfasst. Ihre besorgte Frage können Sie sich damit getrost selbst beantworten.

Sollten Sie in dem von Ihnen genannten Beispiel die Suspendierung wirklich nicht nachvollziehen können, fehlt leider die Basis, mit Ihnen zu diskutieren.

Ein solches Verhalten ist einfach ekelhaft und eines Polzisten nicht würdig. Das hat nichts mehr mit privaten Meinungsäußerungen zu tun.

Was für ein Witz

"Laut Lagebericht des Verfassungsschutzes gibt es in deutschen Sicherheitsbehörden kein Problem mit rechtsextremen Strukturen." Reden wir über den gleichen Verfassungsschutz, der in den Fall NSU verstrickt war und als das rauskam panisch die NSU-Akten geschreddert hat? Bin fassungslos über so viel Intelligenz

@17:11 von Blitzgescheit

Ihr blindwütiges Keifen, mit Argumenten hat das schon lange nichts mehr zu tun, zeigt deutlich wer hier systematisch Hetze betreibt.

Mit "Blödsinn" hat das leider nichts zu tun, das ist definitiv Hetze, was sie hier betreiben.

Mich beruhigt die Schlagzeile "Mehrheit steht auf Boden..."

"... des Grundgesetzes" nicht. Denn dass die Mehrheit der Beamten unproblematisch ist, hat nie jemand bezweifelt.

Es geht um die - je nach politischer Denkrichtung - 0,1 bis 5% Problemfälle - und auch wenn die weit davon entfernt sind, eine Mehrheit zu sein, muss Schluss damit sein, in die andere Richtung zu schauen, wenn wieder ein Problempolizist Mist baut...

rechtsextremismus-in-behoerden-mehrheit-steht-auf-boden-des-grun

Hallooo,lieber SanVito, Sie schreiben um 16:04 Uhr @anderseits:""-- systematische , unerlässliche Studie.."? aber Hallo - bitte auch gegen die antifa!! Oder wo leben Sie?"

Hm...., ich bitte um Aufklärung : Wie ist das, wenn jemand ->gegen ->"Antifaschisten" ist... Ist das dann ein Faschist ?

re Blitzgescheit/bote/breiterbart

Angesichts der Tatsache, dass Sie fast täglich von diversen Usern der Falschinformationen (um das häßliche Wort Lüge nicht zu verwenden) überführt werden, stellen Ihre Kommentare und Ihre drollig-naive-verzweifelte Rufe nach Fakten beste Realsatire dar.

Manchmal muss ich dem User fathaland Slim Recht geben, wenn er Ihre Beiträge als Satire interpretiert ;)

Meine Rassismusstudie

lief gestern Abend bei "Hart aber Fair".
Ein schwarzer Restaurantbesitzer der sein Restaurant "Mohrenkopf" nennt und sich Einmischungen durch die "Antirassisten" in sein Leben verbittet.

@Am 06. Oktober 2020 um 17:19 von IchMeinJaNur

Zitat: "Ihr blindwütiges Keifen, mit Argumenten hat das schon lange nichts mehr zu tun, zeigt deutlich wer hier systematisch Hetze betreibt."

Inwiefern sind meine Kommentare nicht faktenbasiert?
Inwiefern sind sie nicht zutreffend?

Intelligente Menschen sind meist in der Lage, dies klar zu benennen, wenn ihnen eine Aussage stört.

Mit Ihrem inhaltsfreien linken Framingwort "Hetze" machen Sie nicht den Eindruck, dass Sie sich eines derartigen Reflexionsleistung befleißigen könnten.

Herr Seehofer hat in diesem

Herr Seehofer hat in diesem Fall mal recht.
Mit sogenannte Studien werden nur grünlinksextreme Phobien bedient, schließlich ist immer irgendwo Wahlkampf.
Wer auf dem Boden des Grundgesetz steht, sah man deutlich im Sächsischen Landtag am Tag der Einheit.
Es fehlten die Betonkommunisten, Verbotsgrüninnen und Spezialdemokraten.

17:10 von Jan Petersen

wer weiß
womöglich muß man den Begriff "Rechtsradikal" mal definieren
ist die Ablehnung von Neubürger schon rechtsradikal
oder erst das Heben seine Hand gegen die Gruppe

@17:11 von Blitzgescheit

"Sie gehören zu dem Problem des Rechtsextremismus, weil sie Rechtsextremismus verharmlosen, negieren und schönreden"

Inzwischen bin ich mir in der Tat nicht mehr so sicher ob sie zu dem Problem gehören oder doch zum Rechtsextremismus, wie sier hier alles niederbrüllen wollen, was nicht ihrer Gesinnung entspricht.

Am 06. Oktober 2020 um 15:59 von Blitzgescheit

1. - 6.
-----
Toll aufgezählt und dann noch scharf nachgedacht.
Unzensiert und eigenes Denken bemüht, danke für dieses seltene Bonmot.

@Am 06. Oktober 2020 um 17:22 von Hallelujah

Zitat: "Ein schwarzer Restaurantbesitzer der sein Restaurant "Mohrenkopf" nennt und sich Einmischungen durch die "Antirassisten" in sein Leben verbittet."

Ja, der Typ ist großartig!
Ich glaub, der hat sein Restaurant in Kiel.

Da muss ich unbedingt einmal vorbei gehen, um bei ihm speisen.

Man gebe diesem Mann einen Orden!

Bestätigung

"Ein strukturelles Rassismus-Problem würde eine Organisation voraussetzen, die entweder Rechtsextremismus oder Rassismus fördert."

Die Polizei hat genau die passenden Organisationen und Strukturen dafür.

"Die Minister der CSU fallen in aller erster Linie durch Inkompe

... Inkompetenz auf nie gekanntem Niveau auf.
Ich frage mich warum deren Chef nichts dagegen unternimmt."
@16:09 von Kessl
Dann suchen Sie mal nach M. Söder als Finanzminister etc. Verkauf von Wohnungen etc. Dann versteht man schon, warum.

@17:04 von IchMeinJaNur

Sie gehören zu dem Problem des Rechtsextremismus, weil sie Rechtsextremismus verharmlosen, negieren und schönreden.

Es ist weder Schönreden noch Verharmlosung, zwischen rechtsextremer Gewalt und regierungskritischer Sprache zu differenzieren.

Regierungskritische Sprache systematisch in die Nähe von Extremismus zu rücken, ist ein Kennzeichen nicht-freiheitlicher Staaten.

Am 06. Oktober 2020 um 16:08 von karlheinzfaltermeier

Anscheinend....
sind wir in Deutschland besonders schnell den Stab zu brechen oder Verdächtigungen pauschal auf eine Berufs- oder Bevölkerungsgruppe zu übertragen
-----
In Berlin darf man sogar die gesamte Polizei von der Justiz abgesegnet ungestraft beleidigen und auf den Müll bringen.
Mann muß nur einem gesponserten linkextremen Wurstblatt angehören.

Steht die CSU

auf dem Boden des GG?
Nein, denn die Familie Quandt finanziert die
CSU noch immer! Söder Kanzlerkandidat, vergesst es, wie Scholz bei der SPD! Söder kann in Bayern bleiben. Aber nicht solange er will! Und Scholz, der nächste Seeheimer?!
Am liebsten würden die Herrschaften die GROKO auf ewig führen! Ich habe schon vor
Jahren gewarnt! Nur ein paar Ämter austauschen, ein paar Richter wie in den
USA es seit 3 Jahren passiert!
Nein das GG ist in Gefahr!
Und die Einheit auch. Das wird in 3 Jahren sichtbar werden
wenn die wirklich starken Gerurtsstarken Jahrgänge in Rente gehen! Schicksal nimm deinen Lauf! Ein alter Sozialdemokrat!

@Blitzgescheit,17:16 Uhr - Politik schafft Vertrauen

Sie vergessen, dass die weitaus meisten Gewalttaten mittlerweile von Rechtsextremisten begangen werden, die deshalb auch vom Vetrfassungsschutz als die größte Gefahr für unsere freiheitliche Demokratie eingeordnet werden. Sie versuchen Flüchtlinge allgemein zu kriminalisieren und rechte Gewalt generell zu verharmlosen. Der Hass und die Hetze der PEGIDA Demonstrationen und die verbale Verrohung der AFD haben ganz wesentlich zur Radikalisierung der rechtsextremen Szene beigetragen. Deutschland braucht weder links- noch rechtsextreme Chaoten, vor allem keine, die sich gerne als Patrioten gerieren wollen und diesen Staat dann doch permanent schlechtreden. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit haben sich in Deutschland vorbildlich entwickelt, die umfragen zeigen, dass die Politik sehr viel Vertrauen der Bürger genießt. Gut so!

rechtsextremismus-in-behoerden-mehrheit-steht-auf-boden-des-grun

Lieber Blitzgescheit, Sie schreiben um 15:58 Uhr, :"Es wird immer behauptet, dass Hass Gewalt induziert. Naheliegender ist, dass dies umgekehrt ist !"

Das ist der Fluch der bösen Tat,
...dass Böses stets nur Böses wird gebären,.... schrieb einst ein deutscher Dichter.

Aus meiner Sicht sind sowohl der Hass, ...wie auch die Gewalt =>böse Taten.

Hass erzeugt Gewalt beim "Stärkeren"....und
angewandte Gewalt erzeugt Hass -->beim "Verlierer".....

Stimmen Sie mir zu lieber Blitzgescheit ?

@17:31 von knutwahrheit

"In Berlin darf man sogar die gesamte Polizei von der Justiz abgesegnet ungestraft beleidigen und auf den Müll bringen."

Die Justiz hat die Satire erkannt, Rechtsextreme, wie immer, nicht.

Das ist gottlob der Unterschied zu '33.

Erst gegen Satire und deren Verfasser hetzen, dann Bücher verbrennen.

"Mann muß nur einem gesponserten linkextremen Wurstblatt angehören."

Stimmt, die "taz" wird gesponsort und zwar von ihren Lesern.

Warum?

warum nimmt rechtsextremes Gedankengut in jüngster Zeit zu?

Ursachenforschung?

Ursachen Bekämpfung?

Die Polizei ist ein TEIL der Bevölkerung, in anderen Teilen ist es doch nicht anders.

@Blitzbote

"
Am 06. Oktober 2020 um 17:16 von Blitzgescheit
Die Realität fernab des Elfenbeinturms der Politik und Akademie

In NRW kursiert in Sicherheitskreisen hinter vorgehaltener Hand schon lange ein Spruch, der vermutlich für alle deutschen Agglomerationen zutrifft: „Wer hier als Polizist arbeiten muss, wird mit der Zeit automatisch rechtsradikal“. "

Herr Guttenberg, sind Sie es?

Immer, wenn Sie anfangen zu schwurbeln, weiß ich eines: Der Text ist nicht von Ihnen. Immer wieder die selbe Masche, Texte von anderen klauen und als eigene "Denkleistung" den Usern zu verkaufen.

Ganz abgesehen vom unappetitlichen rassistischen Inhalt dieses Textes, der übrigens von folgender Seite stammt:

"https://www.journalistenwatch.com/2020/09/18/zu-rechtsradikales-polizei/"

Und bevor Sie wieder schreien: "SACHargumente": Glauben Sie tatsächlich, Rassismus mit "Sachargumenten belegen zu können?

Rassismus ist keine Meinung sondern eine Straftat.

@Blitzgescheit, 16:52 Uhr

"Jetzt soll ich "rechtsextrem" sein, weil ich die Kriminalität von bestimmten Personengruppen klar benenne?
So wenig echte Argumente haben Sie?"

Zur hohen Gewaltbereitschaft rechtsextremer Gruppen äußern Sie sich leider nicht. Dafür prügeln Sie verbal auf Flüchtlinge ein, die in ihrer Mehrzahl nicht gewalttätig sind. Ich würde Ihnen mehr Objektivität im Umgang mit Fakten wünschen.

@Adeo60

"
Am 06. Oktober 2020 um 17:37 von Adeo60
@Blitzgescheit, 16:52 Uhr

"Jetzt soll ich "rechtsextrem" sein, weil ich die Kriminalität von bestimmten Personengruppen klar benenne?
So wenig echte Argumente haben Sie?"

Zur hohen Gewaltbereitschaft rechtsextremer Gruppen äußern Sie sich leider nicht. Dafür prügeln Sie verbal auf Flüchtlinge ein, die in ihrer Mehrzahl nicht gewalttätig sind. Ich würde Ihnen mehr Objektivität im Umgang mit Fakten wünschen."

Es ist völlig sinnlos mit dem User zu diskutieren. Er hat nur ein einziges Interesse, wie schon unzählige Male hier zu lesen war: seine rassistische Propaganda zu verbreiten.

@17:36 von Anderes1961

"Immer, wenn Sie anfangen zu schwurbeln, weiß ich eines: Der Text ist nicht von Ihnen. Immer wieder die selbe Masche, Texte von anderen klauen und als eigene "Denkleistung" den Usern zu verkaufen."

Und wenn er merkt dass er damit nicht durchkommt, beginnt die zweite Phase, wie aus dem Lehrbuch.

"Ziel ist es dabei nicht unbedingt gewesen, die „verbohrten“ Gegner mit Argumenten zu überzeugen, sondern zu provozieren, zu demütigen und auch – so das Gegenüber sich als resistent für derlei Taktiken erweist – zu beleidigen."

Das wollen wir doch stark

Das wollen wir doch stark hoffen, dass wenigstens eine Mehrheit der Polizeikräfte auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Das ist doch wohl eine Selbstverständlichkeit.

Allerdings, dass 99 Prozent von ihnen nicht bei rechtsradikalen Umtrieben erwischt worden ist, ist an sich noch kein Beweis für Verfassungstreue. Seehofer ist da allzu grosszügig. Ein wenig aktiver will das schon bewiesen sein.

Rechtsextremismus !

Grundsätzlich sollte man sich fragen, warum Menschen ein so großes Problem damit haben, andere Menschen zu achten, respektieren und zu akzeptieren, so wie diese sind, egal welche Hautfarbe, Religion oder Herkunft. Gerade Menschen bei der Polizei oder Justiz sollten da eine gewisse Vorbild-Funktion einnehmen, denn sie haben den Auftrag angenommen, sich für Recht und Gesetz ein zu setzen und die Menschen zu schützen. Dass aber gerade da ein paar sich nun mit solchen unsäglichen Tweets und Kommentaren hervor tun, zeigt nicht gerade ihre Reife und Stärke, die von ihnen erwartet wird, sondern ist so auf keinen Fall hinnehmbar.
Wenn nun ein CSU Innenminister weder eine Studie noch schulische und strukturelle Veränderungen anstrebt, dann zeigt dies auch, dass er nicht wirklich die Bedeutung dieser Brisanz erkannt hat. Vielleicht steht er zu weit rechts, oder rennt zu oft in die Kirche zum Beten, dass der Kelch an ihm vorbei gehe ??????????????

Re : andererseits !

Ich denke, es wäre nicht nur eine generelle Studie, nicht nur bei der Polizei und Justiz, angesagt, sondern auch im schulischen Bereich sollten Veränderungen vorgenommen werden, genauso wie im strukturellen Bereich.
Auch wäre es sicher hilfreich, wenn junge angehende Polizisten/innen mal mit Menschen aus anderen Kulturen (Flüchtlingen) zusammen treffen, sich mit ihnen unterhalten, ihre Geschichten hören, um so auch für mehr Verständnis zu sorgen. Gleiches gilt für Besuche in bestimmten Konzentrationslagern, wo sie das Grauen dieser Verbrechen erahnen können, wie auch Treffen mit anderen Religionen, um auch da zu mehr Akzeptanz zu werben !

@IchMeinJaNur

"
Am 06. Oktober 2020 um 17:43 von IchMeinJaNur
@17:36 von Anderes1961

"Immer, wenn Sie anfangen zu schwurbeln, weiß ich eines: Der Text ist nicht von Ihnen. Immer wieder die selbe Masche, Texte von anderen klauen und als eigene "Denkleistung" den Usern zu verkaufen."

Und wenn er merkt dass er damit nicht durchkommt, beginnt die zweite Phase, wie aus dem Lehrbuch.

"Ziel ist es dabei nicht unbedingt gewesen, die „verbohrten“ Gegner mit Argumenten zu überzeugen, sondern zu provozieren, zu demütigen und auch – so das Gegenüber sich als resistent für derlei Taktiken erweist – zu beleidigen."

Danke für die Ergänzung, dem habe ich nichts weiter hinzuzufügen. Volle Zustimmung.

@17:36 von Anderes1961

Und bevor Sie wieder schreien: "SACHargumente": Glauben Sie tatsächlich, Rassismus mit "Sachargumenten belegen zu können?

Wo soll sich Blitzgescheit rassistisch geäußert haben? Können Sie mir auf den oder die Kommentare hinweisen?

Rassismus ist keine Meinung sondern eine Straftat.

Und da Regierungskritik zunehmend als "Rassismus" betitelt wird, sieht man woher die Gefahr für die Demokratie droht.

Wenn ich die Äußerung des

Wenn ich die Äußerung des ehemaligen AFD Sprechers lese, wonach es Deutschland so richtig schlecht gehen müsse, damit seine Partei Stimmen gewinne, dann kann ich die Motivation einiger User nachvollziehen, die unser Land permanent mit Schmutz bewerfen. Bilder, die Flüchtlinge in Gaskammern unterbringen wollen, haben indes eine nochj viel schlimmere, menschenverachtende Ausstrahlung. Hiergegen richtet sich der Widerstand des Rechtsstaates und der Bürger. Wir brauchen weder rechts- noch linksextremistische Chaoten in einem Land, das international hohes Ansehen genießt, über eine starke Wirtschaftskraft und großen gesellschaftlichen Zusammenhalt verfügt.

um 17:10 von Blitzgescheit

Der Artikel unter

https://www.tagesschau.de/faktenfinder/fluechtlinge-kriminalitaet-105.html

belegt meine Aussage und widerlegt Dich völlig.

17:44 von Traumfahrer

"Rechtsextremismus !
Grundsätzlich sollte man sich fragen, warum Menschen ein so großes Problem damit haben, andere Menschen zu achten, respektieren und zu akzeptieren, so wie diese sind, egal welche Hautfarbe, Religion oder Herkunft."

Viele hier gehen davon aus das "alle" sich intellektuell mit den Dingen auseinandersetzt, das ist so aber nicht richtig.

Sehr viele machen es an Umständen ihres Alltags fest.

So passiert es das wegen Wenigen viele in Verruf geraten.

Wenn sich weiter wenige in der Masse der Friedlichen verstecken dürfen mit dem Totschlagargument "fremdenfeindlich", wird es nicht besser.
Eher schlimmer.

@Freier Markt

"
Am 06. Oktober 2020 um 17:51 von Freier Markt
@17:36 von Anderes1961

Und bevor Sie wieder schreien: "SACHargumente": Glauben Sie tatsächlich, Rassismus mit "Sachargumenten belegen zu können?

Wo soll sich Blitzgescheit rassistisch geäußert haben? Können Sie mir auf den oder die Kommentare hinweisen?

Rassismus ist keine Meinung sondern eine Straftat.

Und da Regierungskritik zunehmend als "Rassismus" betitelt wird, sieht man woher die Gefahr für die Demokratie droht."

Die können Sie leicht selbst finden. Einfach mal in eine Suchmaschine "Blitzgescheit", "Breiter Bart" und unter welchen Usernamen er auch sonst noch hier so unterwegs war und ist, dann finden Sie reichlich davon. Am häufigsten werden Sie aber wahrscheinlich finden, daß man ihm erklären möge, was Rassismus sei. Diese Frage ist bei ihm sehr beliebt und wurde hier auch schon unzählige Male von ihm gestellt.

P.S. Das Eindreschen auf Flüchtlinge, wie es dieser User betreibt, ist keine "Regierungskritik" sondern Rassismus.

Vorübergehende Schließung der Kommentarfunktion

Liebe User,

wegen der hohen Anzahl der Kommentare auf meta.tagesschau.de kann diese Meldung im Moment nicht kommentiert werden.
Wir bitten um Ihr Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen,

Die Moderation

Die Gesellschaft ädert sich.

In welche Richtung es geht, steuert unsere Regierung.

Kleinigkeiten kann jeder einzelne tun, aber die Richtung die wird regiert.

@18:00 von Anderes1961

>> Und da Regierungskritik zunehmend als
>> "Rassismus" betitelt wird

Ähh, wer tut das? Also ich bin gleichzeitig Regierungskritiker und AntiRassist. Geht auch. oO

@ Blitzgescheit 15.58

Ihrem Beitrag kann man nichts hinzufügen! 100% Zustimmung. Vielen Dank.

@saschamaus75

"
Am 06. Oktober 2020 um 18:59 von saschamaus75
@18:00 von Anderes1961

>> Und da Regierungskritik zunehmend als
>> "Rassismus" betitelt wird

Ähh, wer tut das? Also ich bin gleichzeitig Regierungskritiker und AntiRassist. Geht auch. oO"

Nur zur Klarstellung. Der zitierte Text stammt nicht von mir, sondern vom User Freier Markt, aus einem Post an mich. Sie hätten es an ihn adressieren müssen.

Davon abgesehen, ja, stimmt. Man kann Regierungsarbeit kritisieren, ohne Rassist zu sein, oder so wie Sie oder ich möchten auch Antirassisten Regierungsarbeit kritisieren. Das Problem ist nur, daß man gar nicht zum kritisieren kommt, zumindest sehr selten hier im Forum, da man die meiste Zeit damit beschäftigt ist, diejenigen, die man kritisieren möchte, in Schutz zu nehmen gegen unwahre Behauptungen und pauschalem Dauerdraufhauen auf Politiker aus der rechten Ecke, meinetwegen auch Kurve, falls einer der angesprochenen ein Problem mit "Ecke" hat.

Wenn es Seehofer reicht, dass die Mehrheit ...

Bedenklich, wenn es Seehofer reicht, dass die Mehrheit der Polizisten auf dem Boden des Grundgesetzes steht . Das sollte ausnahmslos für jeden Polizisten gelten.

Zum Lagebericht des Verfassungsschutzes:
Kürzlich war auf tagesschau.de zu lesen, dass Mitarbeiter des Verfassungsschutzes, die Rechtsextreme überwachen sollen, selber unter Verdacht stehen, Rechtsextreme zu sein.

"Mehrheit steht auf Boden des Grundgesetzes"

Solange also nicht erwiesenermaßen mindestens 50% der Polizisten Extremisten sind, sieht Seehofer keinen Grund, das Problem genau zu beziffern...

Studie breiter anlegen, dagegen hat niemand etwas

Ich habe den Verdacht, dass diese Rassismusdebatte nur ein einziges Ziel hat: Herrn Seehofer zu demontieren. Mit offenem Visier traut man sich das nicht, also von hinten durch die Brust.
Herr Seehofer hat sich nie gegen eine Studie zur Untersuchung der Rechtsradikalität ausgesprochen. Im Gegenteil: Er hat mehrfach vorgeschlagen, eine große Studie zum Thema Rechtsradikalität zu initiieren.
Was er nicht wollte: Nur die Polizei auf Rechtsradikalität befragen, weil das impliziere, dass es einen Verdacht speziell gegen diese Berufsgruppe gäbe.
Da hat er Recht, das hat unsere Polizei nicht verdient und deshalb sollte so eine Studie breiter angelegt werden.

Zu den Kommentaren von "Blitzgescheit"

Da fällt mir auf, dass er ab 18:58 in 2 Minuten 4 längere Kommentare abschickt, die also wahrscheinlich vorgefertigt worden sind.
Alle haben zum Ziel, mit Vorwürfen gegen Flüchtlinge und Zuwanderer von dem Problem abzulenken, dass es Rechtextreme unte den Polizisten gibt,

Bernd Kevesligeti

>>Der NSU flog 2011 auf. Aber nicht durch die Dienste. Jahrelang, bis dahin bestritten Politiker, Innenminister und Sicherheitsbehörden seine Existenz. Deren Doktrin hieß Auländerkriminalität.<<

Haben sie schon mal was von rechtsextremen Türken in Deutschland gehört?

Graue Wölfe, übrigens die größte rechte Organistion in Deutschland!

Quelle: Bundesamt politische Bildung.

Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" titelte im Okt. oder Nov. 2011 (weiß nicht mehr so genau) "Die Spur führt zu Graue Wölfe" oder ähnlich.

Die Spur der Behörden war übrigens richtig......

Mit einer Suchmaschine ihres Vertrauens garantiert zu finden.

@Inge N.

"Am 06. Oktober 2020 um 19:20 von Inge N.
Zu den Kommentaren von "Blitzgescheit"

Da fällt mir auf, dass er ab 18:58 in 2 Minuten 4 längere Kommentare abschickt, die also wahrscheinlich vorgefertigt worden sind.
Alle haben zum Ziel, mit Vorwürfen gegen Flüchtlinge und Zuwanderer von dem Problem abzulenken, dass es Rechtextreme unte den Polizisten gibt,"

Das ist ein bekanntes Muster. Jeder, der hier schon länger chattet weiß, er kopiert entweder sich selbst oder fremde Texte um sie als eigene auszugeben. Nichts Neues also.

Auf Kommentar antworten...

Am 06. Oktober 2020 um 16:19 von Blitzgescheit
Nur her mit dieser "Rassismus"-Studie!
Dass die Polizei massiv überproportional oft bestimmte Personengruppen kontrollieren und/oder mit diesen "Probleme" haben, hat einzig und allein damit zu tun, dass bestimmte Personengruppen ein sehr "spezifische" Kriminalitätsneigung haben.
###
Ja, eine Studie hierüber wäre sicher richtig und Sinnvoll...
Warum die Kontrollen von bestimmten Personengruppen aber überproportional bzw. öfters geschied ? Nun, darüber wurden in der Vergangenheit schon einige Studien durchgeführt !

Nicht auszuschließen, ...

... dass es bei den genannten Polizeien und Geheimdiensten auch Verfassungstreue, ja sogar: Staatsbegeisterte gibt! Mein persönliches, aus all den Nachrichten seit Kriegsende bis heute gefüttertes Gefühl sagt mir allerdings: Die rechtsextremen Einzelpersonen und Gruppen machen in Wirklichkeit mindestens 30, realistisch gesehen aber wohl eher mindestens 70 Prozent der jeweiligen Angehörigen aus...

" Traumfahrer " wirbt für mehr Toleranz .....

Es ist schon Makaber , ..der Krieg ist 75 Jahre her , ..und die Muster rechten Gedankenguts machen sich schon wieder seit 2012 massiv bemerkbar , ..
die Gedanken sind salonfähig geworden .
Aber User hier schreiben von Möglichkeiten , ..etwas lernen , Mitmenschen mitnehmen auf demokratische Wege .
Das Problem bei rechten Parolen oder angedachten Taten dieser Gruppierungen ist nie die Sichtweise der umfassenden Argumente dafür oder dagegen , ..sondern die Sichtweise welche man sich zurechtbastelt .
Einzelne Täter und Gruppen die sich selber hochschaukeln , ..keine Auseinandersetzung mit faschistoiden Ritualen , ..etwa was lesen über Andersdenkende die sich beschäftigt haben mit Auswirkungen einfallsloser Respektlosigkeit gegenüber anderen Werten .
Ja tun die Schulen zu wenig ?
Manchmal weiß auch unsereins keinen Rat .

17:04 von IchMeinJaNur

>>Deutschland hat ein Problem mit Rechtsextremismus und sie gehören eindeutig dazu.<<

Eine bösartige Unterstellung ihrerseits!

Nur weil der Nutzer Blitzgescheit ein Rechte/r ist und seine/ihre Meinung äußert, bedeutet das noch lange kein Extremismus!

Ich denke, sie haben ein viel größeres Problem mit dem TS-Nutzer und können statt Sachargumente nur Beschimpfungen vornehmen.

Diese Angriffe sollen Seehofer diskreditieren

Diese Angriffe gegen Herrn Seehofer haben nur einen einzigen Zweck: Die Position unseres Innenministers soll geschwächt und miesgemacht werden. Es ist ein Gesetz des Innenministeriums in Vorbereitung, dass es in Zukunft erlaubt, Kriminelle, die abgeschoben wurden, bei Einreise sofort zu inhaftieren und wieder abzuschieben. Wer diese Sanktionen ablehnt, wird kurzerhand als rechtsradikal diffamiert.
Unser Bremer Innensenator Mäurer ist federführend an dem Gesetz beteiligt und glauben Sie mir: nicht ohne Grund.

Die Bremer Grünen sind gegen dieses Gesetz und wollen im Bundesrat dagegen stimmen.
Ich habe die größten Befürchtungen, dass unser Innensenator dann aufgibt. Damit hätten kriminelle Clans und andere kriminelle Vereingungen in unserer Stadt gewonnen. Das wäre eine Katastrophe.

17:36 von IchMeinJaNur

"Mann muß nur einem gesponserten linkextremen Wurstblatt angehören."

>>Stimmt, die "taz" wird gesponsort und zwar von ihren Lesern.<<

Das ist nicht ganz korrekt.

Mittlerweile werden Medien auch staatlich gesponsert.

Es ist kein Wunder das sich

Es ist kein Wunder das sich Deutschland in der EU auflösen muss:

Es gibt Gesetze die im letzten Jahrtausend vor dem Hintergrund von Krieg und Barbarei verfasst wurden.

Das daraus resultierende System ist nicht in der Lage sich an die heutige Situation anzupassen.

Der Regelkreis funktioniert nicht. Das Ergebnis ist eine Radikalisierung.

Am Ende steht dann unweigerlich der Niedergang von der BRD zum Bundesland-Zentral-EU.

Gewinner sind nicht die stärksten sondern die anpassungsfähigsten.

17:36 von Anderes1961

>>Rassismus ist keine Meinung sondern eine Straftat.<<

Diesen Straftatbestand im Strafgesetzbuch interessiert mich brennend.

Ich bitte um klare Benennung.

Habe selbst dazu nichts gefunden!

Ich denke eher , sie erzählen Nonsens...

PS. Woher der Nutzer Blitzscheit seine Texte hat, ist unerheblich und kann ihnen einerlei sein.

Es sei denn, sie wollen nur ihre übliche Rassismus-Karte spielen.....

Was will Frau Göring-Eckard

Ich weiß nicht, was Frau Göring-Eckard will. "Wir brauchen eine unabhängige Rassismus-Studie" Ja, dagegen hat doch niemand etwas. Frau Göring-Eckard, da sind Sie voll auf Herrn Seehofers Linie. Er hat mehrfach betont, er habe nichts gegen eine generelle Studie zum Thema Rechtsradikalität, ja er würde sie sogar unterstützen. Wogegen er sich ausgesprochen hat: Eine Studie nur bezüglich unserer Sicherheitsorgane zu machen.
Frau Göring-Eckart, was haben Sie gegen eine generelle Studie zum Thema Rechtsradikalität?

Die Grünen sind normalerweise immer flott dabei, wenn es gilt, EU-Mittel locker zu machen. Es müsste ein Leichtes sein, eine gründliche Studie zu finanzieren. Was spricht dagegen?

@morgentau19

"
Am 06. Oktober 2020 um 19:30 von morgentau19
17:04 von IchMeinJaNur

>>Deutschland hat ein Problem mit Rechtsextremismus und sie gehören eindeutig dazu.<<

Eine bösartige Unterstellung ihrerseits!

Nur weil der Nutzer Blitzgescheit ein Rechte/r ist und seine/ihre Meinung äußert, bedeutet das noch lange kein Extremismus!

Ich denke, sie haben ein viel größeres Problem mit dem TS-Nutzer und können statt Sachargumente nur Beschimpfungen vornehmen."

Nein, es ist keine bösartige Unterstellung, sondern eindeutig belegbar. Weil der User Freier Markt mich vorhin danach fragte, habe ich zwischenzeitlich mal kurz ein paar Posts überflogen, in denen ich dem User Blitzgescheit geantwortet habe. Wer Flüchtlingen unterstellt, daß sie alle mit Messern bewaffnet seien, wer die rechtsextreme IB über den grünen Klee lobt, wer den rechtsextremen Chilenischen Diktator Pinochet lobt, wie würden Sie so jemanden bezeichnen?
Als lupenreinen Demokraten?

"Rechtsextremismus in Behörden"

Jeder Extremismus erfordert starken Tatendrang und Triebhaftigkeit.
Beides kann man bei deutschen Behörden nicht erkennen.

@morgentau19

"
Am 06. Oktober 2020 um 19:38 von morgentau19
17:36 von Anderes1961

>>Rassismus ist keine Meinung sondern eine Straftat.<<

Diesen Straftatbestand im Strafgesetzbuch interessiert mich brennend.

Ich bitte um klare Benennung.

Habe selbst dazu nichts gefunden!

Ich denke eher , sie erzählen Nonsens...

PS. Woher der Nutzer Blitzscheit seine Texte hat, ist unerheblich und kann ihnen einerlei sein.

Es sei denn, sie wollen nur ihre übliche Rassismus-Karte spielen....."

Ich meinte selbstverständlich rassistische Hetze, aber ich habe schon damit gerechnet, daß Sie sich auf solche Spitzfindigkeiten stürzen würden.

Und nein, es ist nicht unerheblich, woher er seine Texte hat. Es ist sogar sehr erheblich, denn es sind Verstöße gegen das Urheberrecht, das selbst rechtsextreme und rassistische Texte für sich in Anspruch nehmen dürfen. Und Verstöße gegen das Urheberrecht verstoßen gegen die Forumsregeln.

Ein Rassismus-Problem wird

Ein Rassismus-Problem wird man überall finden- in jeder Berufsgruppe.

Ob es die Polizei ist, in der Politik, im Büro etc. .....und hier im Forum!

Beide- rechte und linke haben das R-Problem!

Das habe ich beim Lesen aller Kommentare festgestellt!

Jeder stellt sich moralisch über den jeweils anderen- das ist Rassismus!

Was geschieht eigentlich, wenn eine R-Studie bei der Polizei R. feststellt?

Müssen die entlassen werden? Auch die Rechten?

Müssen alle Rassisten/Rechte aus allen Berufen auch entlassen werden?

Obwohl im Art3 GG. festgeschrieben steht, dass niemand wegen seiner politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden werden darf?

Oder zählt das in diesem Fall nicht?

Dann ist das wie seinerzeit in den dunklen Jahren der BRD.

Nur diesmal unter umgekehrten Vorzeichen!

Schöne neue Welt.......

Eid auf Recht u Freiheit muss durchgesetzt werden

Die Polizisten und Soldaten leisten einen Eid Recht und Freiheit zu verteidigen. Sie sind letztlich nicht einzelnen Personen oder gar einem korrupten Esteblishment oder Spetzialintressen verpflichtet. Sie schwören auf die Verfassung. Das GG schreibt Meinungsfreiheit vor. Jeder Polizeibeamte kann seine Meinung frei in Wort, Schrift u Bild verbreiten. Eine Zensur ist unzulässig. Dieses Recht muss wahrgenommen und für Jedermann durchgesetzt werden. Rechtsstaatlichkeit schützt die Polizisten vor politischer Willkür. Zugleich sind die Beamten dem Rechtsstaat verpflichtet u müssen ihn durchsetzen. Umerziehung oder ein Schnüffelstaat, etwa vergleichbar mit der DDR, ist unzulässig. Das GG muss gelten.

19:41 von draufguckerin ... eine gründliche Studie...

Wir brauchen keine Studie - wir wissen seit langem das es einen virulenten Rechtsradikalismus gibt, ebenso sind autoritäre Ansichten verbreitet, das muss man nicht mit großem Aufwand erneut belegen. Das heuer alles durcheinander geht und wie man hier täglich lesen kann, die ein Hälfte nicht mehr weis, was rechts bedeutet und wo radikal anfängt, ist spätestens auch seit 2015 täglich dutzendfach belegt. Warum sollte man annehmen, das dies in den zur rede stehenden Organen anders ist als im Rest der Bevölkerung.
Was hingegen zu erforschen ist und das mit der gebotenen Akribie, sind die tatsächlichen Beziehungen von Rechtsradikalen in und außerhalb der Behörden und ihr Tun und Lassen.

@Anderes1961

"Ich meinte selbstverständlich rassistische Hetze, aber ich habe schon damit gerechnet, daß Sie sich auf solche Spitzfindigkeiten stürzen würden." Am 06. Oktober 2020 um 19:48 von Anderes1961

*

Sowas ist keine Spitzfindigkeit, sondern Jura.
Da kommt es auch auf ein Komma an, wie bei dem berühmten Beispiel aus dem Telegramm:
"hängt ihn nicht Komma begnadigt"
"hängt ihn Komma nicht begnadigt"

Ps. Wenn Sie mit Spitzfindigkeiten rechnen, warum fordern Sie diese heraus?

um 19:20 von Inge N.

>>
Zu den Kommentaren von "Blitzgescheit"

Da fällt mir auf, dass er ab 18:58 in 2 Minuten 4 längere Kommentare abschickt, die also wahrscheinlich vorgefertigt worden sind.
Alle haben zum Ziel, mit Vorwürfen gegen Flüchtlinge und Zuwanderer von dem Problem abzulenken, dass es Rechtextreme unte den Polizisten gibt,
<<

Erfreulich, dass man Ihnen diese Feststellung hier erlaubt hat.

@Tada

"
Am 06. Oktober 2020 um 19:56 von Tada
@Anderes1961

"Ich meinte selbstverständlich rassistische Hetze, aber ich habe schon damit gerechnet, daß Sie sich auf solche Spitzfindigkeiten stürzen würden." Am 06. Oktober 2020 um 19:48 von Anderes1961

*

Sowas ist keine Spitzfindigkeit, sondern Jura.
Da kommt es auch auf ein Komma an, wie bei dem berühmten Beispiel aus dem Telegramm:
"hängt ihn nicht Komma begnadigt"
"hängt ihn Komma nicht begnadigt"

Ps. Wenn Sie mit Spitzfindigkeiten rechnen, warum fordern Sie diese heraus?"

Ach kommen Sie, das können Sie sich doch denken: Damit Sie was zum posten haben.
Sie werden es nicht glauben, aber es ist so: Auch Antirassisten machen gelegentlich Schreibfehler, die man erst zu spät entdeckt.
Ich habe wirklich keine Lust, mich auf eine solch blödsinnige Diskussion einzulassen.

17:43 von Anderes1961

>>Es ist völlig sinnlos mit dem User zu diskutieren. Er hat nur ein einziges Interesse, wie schon unzählige Male hier zu lesen war: seine rassistische Propaganda zu verbreiten.<<

Drei Finger zeigen auf sie selbst;
denn genau das tun sie auch- nur auch anderer Richtung!

Rechts-links-Extremismus ist nicht zu dulden.

Nur wird mir zu schnell mit dieser Keule gewedelt.

Kritisches Denken über WENIGE der Zugereisten, wird fast immer mit Rechtsextremismus bezeichnet.

@morgentau19

"
Am 06. Oktober 2020 um 20:04 von morgentau19
17:43 von Anderes1961

>>Es ist völlig sinnlos mit dem User zu diskutieren. Er hat nur ein einziges Interesse, wie schon unzählige Male hier zu lesen war: seine rassistische Propaganda zu verbreiten.<<

Drei Finger zeigen auf sie selbst;
denn genau das tun sie auch- nur auch anderer Richtung!"

Ja das tue ich und gerne. Ich tue mein menschenmögliches, um gegen pauschale Diskrimierungen ganzer Menschengruppen etwas zu unternehmen - seien es pauschale Diskrimierung von Flüchtlingen, Religionen oder pausche Beschimpfungen von Politikern - und für Menschlichkeit zu plädieren. Wenn Sie das als Propaganda bezeichnen wollen, meinetwegen. Und meinetwegen dürfen Sie das dann auch als linksextrem bezeichnen. Damit kann ich dann auch leben.

um 20:04 von morgentau19

Es ist ein interessanter Trick, "Rassismus" einfach als "politische Meinung" zu klassifizieren, um sie dann von der politischen Meinungsfreiheit decken zu lassen.

Dass derjenige, der so einen Trick anwendet, sich damit eindeutig und unmissverständlich im politischen Spektrum verortet, sollte wohl klar sein.

Rassismus ist keine Meinung.
_

Am 06. Oktober 2020 um 20:04 von morgentau19

17:43 von Anderes1961
>>Es ist völlig sinnlos mit dem User zu diskutieren. Er hat nur ein einziges Interesse, wie schon unzählige Male hier zu lesen war: seine rassistische Propaganda zu verbreiten.<<

Zitat: Drei Finger zeigen auf sie selbst;
denn genau das tun sie auch- nur auch anderer Richtung!

Sie meinen also, "Anderes1961" betreibe anti-rassistische Propaganda?

Wenn dem so ist, sei ihm gedankt. Davon kann es nicht zuviel geben.

@ 19:20 von Inge N.

Die Kommentare waren nicht nur vorgefertigt; der User hat sie hier schon mehrfach wortgleich gepostet und ignoriert die Nachweise vieler Antwortkommentare, die seine wahrheitswidrigen Behauptungen längst widerlegt haben. An Diskussion oder Diskurs hat er offensichtlich kein Interesse.

Am 06. Oktober 2020 um 20:11 von Emil67

Zitat: Kritisches Denken über WENIGE der Zugereisten, wird fast immer mit Rechtsextremismus bezeichnet.

Das ist ein Ammenmärchen.

Ich erlaube mir selbst, wenige derjenigen, die Sie so abschätzig "Zugereiste" nennen, zu kritisieren.

Noch nie hat mich jemand deshalb einen Rassisten genannt.

Am 06. Oktober 2020 um 19:51 von Initiative Neue...

Zitat: Jeder Polizeibeamte kann seine Meinung frei in Wort, Schrift u Bild verbreiten.

Die Meinugsäußerungsfreiheit, insbsondere von Beamten, hat ihre Grenzen.

Vor allem da, wo es rassistisch wird, ist Schluss.

06. Oktober 2020 um 15:58 von Blitzgescheit

... Eines ist völlig klar: Wenn Bilder mit Flüchtlingen in Gaskammern (symbolisch!) geteilt werden, ist das im höchsten Maße ekelerregend und muss sanktioniert werden.
(...) Dass es Polizisten gibt, die in privaten Chats wutgeladene Kommentare über gewisse Personengruppen abgeben werden, deren horrende Gewalt, Kriminalität und dreist-aggressives Auftreten sie tagtäglich erleben "dürfen" und gleichzeitig feststellen, dass es Personen gibt, die eigentlich abgeschoben werden, dies aber selbst bei einer Unzahl an schwersten Straftaten nicht erfolgt und die Politik derartige Gewalttäter und Kriminelle auch noch als "Party- und Eventszene" verharmlost, ist nur ein logisches Symptom eines Problems, das maßgeblich von der Politik verursacht wurde und mit politischer Korrektheit totgeschwiegen wird.
Es wird immer behauptet, dass Hass Gewalt induziert. Naheliegender ist, dass dies umgekehrt ist!

Tatsächlich, dieser Post erschien wortgleich (!) hier bereits am 18.09.2020 um 12:45h

Am 06. Oktober 2020 um 16:04 von SanVito

Zitat: "-- systematische , unerlässliche Studie.."? aber Hallo - bitte auch gegen die antifa!! Oder wo leben Sie?

Obwohl das hier schon so oft thematisiert wurde, wissen Sie immer noch nicht, was die Antifa ist.

Ich bin in meinem Leben schon sechsmal auf den Staat vereidigt worden und habe meinen Eid noch nie gebrochen. Dennoch zähle ich mich zu Antifa.

Die Antifa soll in die Studie einezogen werden? Meinen sie tatsächlich, die Sicherheitsbeghörden hätten ein Problem mit dem, was Sie sich unter Antifa vorstellen. Das kann meinetwegen getrost mituntersucht werden.

@ Blitzgesch...Bot...Brei...

Was bezwecken Sie eigentlich damit, hier u.a. zwischen 15:58 und 16:00 mehrere per copy und paste wortwörtlich schon öfters abgesetzte Kommentare, deren verdrehte Wahrheiten und explizite Fake-News Ihnen etliche Male in Antworten vor Augen geführt wurden, plump zu wiederholen und damit nicht nur schlechten Stil zu zeigen sondern zudem klar und deutlich zu demonstrieren, dass Sie an einer echten Diskussion kein Interesse haben?

Ich fasse zusammen,

.. den strukturellen Rassismus (Rechsextremismus) bei Sicherheitsbehörden gibt es nicht,
weil sie strukturellen Strukturen nicht (selbst-)evident sind.
Diese Strukturen erkennen also ihre Struktur oder das Strukturelle an sich nicht (selbst)?
Vielleicht ist einfach der Spiegel zu klein.
Oder mag man sie nicht erkennen wollen?

Nur genau genommen will man das ja erst herausfinden.
Warum wird etwas geleugnet, was erst untersucht werden soll?

Die Evidenzen zeigen in eine andere Richtung - aber in welche?
Vielleicht in unstrukturelle Strukturen oder in strukturelle Unstrukturen?

Jedenfalls ist dieser Rassismus (Rechtsextremismus) eine (un)struktierte VT der linksgrünen Blase.

Und wenn es Rassismus doch gibt (?), dann ist das nur ein Symptom, an dem wahlweise die linke VT oder / und die bubu-bösen Flüchtlinge schuld sind.

@

@ Blitzgesch...Bot...Brei...
Zitat: Was bezwecken Sie eigentlich damit, hier u.a. zwischen 15:58 und 16:00 mehrere per copy und paste wortwörtlich schon öfters abgesetzte Kommentare, deren verdrehte Wahrheiten und explizite Fake-News Ihnen etliche Male in Antworten vor Augen geführt wurden, plump zu wiederholen und damit nicht nur schlechten Stil zu zeigen sondern zudem klar und deutlich zu demonstrieren, dass Sie an einer echten Diskussion kein Interesse haben?

Ich frage mich -und fasse mir dabei auch an die eigene Nase- ob man wirklich über jedes Stöckchen springen muss, das einem der Herr hier hinhält.

Schließung der Kommentarfunktion

Sehr geehrte User,

die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert. Alle wesentlichen Argumente sind genannt. Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen.
Deshalb haben wir beschlossen, die Kommentarfunktion zu schließen.

Mit freundlichen Grüßen,

Die Moderation

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