Kommentare

Brexit-Streit: EU leitet Verfahren gegen London ein....

Da scheinen die EU und Frau von der Leyen ja sehr betroffen zu sein. Und das nur wegen Nordirland ? Was steht eigentlich in dem britischem Binnenmarktgesetz, daß die Gemüter in Brüssel so in Wallung bringt ?

Den Briten wird, anders als

Den Briten wird, anders als Deutschland, der Eugh völlig egal sein. Wir unterwerfen uns dessen Fehlentscheidungen zugunsten der EU. GB kann dieses Possengericht herzlich ignorieren, denn als nicht EU Mitglied hat dieser in GB absolut nichts zu melden.
Dss ist übrigens ein Brexitgrund gewesen. Diese ewige, einseitige Bevormundung.

Man kann dem Briten schicken was man will

Um was wollen wir wetten, das die es einfach ignorieren.
Wie möchte man denn Druck auf deren Regierung machen?
Sanktionen?
Die werden sich wohl kaum darum scheren was die EU oder der EuGH will....

Na endlich gravierende Folgen für GB

Ich denke schon seit 2 Jahren - wie lange will die EU das Theater auf der Insel noch mitspielen? Es reicht jetzt - so viel Narzissmus/Egozentrik(übrigens aus den USA abgeguckt)/Besserwisserei/Selbstherrlichkeit/Eitelkeit muss endlich bestraft werden!

Mir doch egal ...

..., in etwa so wird Boris Johnson auf den Brief aus Brüssel reagieren. Die Tories, die das fragliche Binnenmarktgesetz in Kenntnis aller Umstände nach Weisung ihres Vorsitzenden wie Vasallen abgenickt haben, sind nicht anders wie die Rep‘s auf der anderen Seite des großen Teiches. Nicht an das eigene Volk denkend, sondern nur den eigenen Vorteil. Auf das UK werden harte Zeiten zukommen.

Laecherlich

"Obwohl die Briten die EU bereits verlassen haben, ist ein Strafverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof gegen sie durchaus noch möglich, betonte der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament Bernd Lange gegenüber der ARD. "Diese Möglichkeit gilt auch noch vier Jahre weiter - auch wenn sich Großbritannien dann nicht mehr im Binnenmarkt und der Zollunion der EU befindet", sagte er."

Na, das schafft doch wichtige Arbeitsplätze...
und dann ist die Verhandlung in 4 Jahren nicht abgeschlossen und die Klage ended ohne Urteil.

Vertragssicherheit

An die Britannien Versteher und EU Hater, an Verträge muss man sich halten, Stichwort Vertragssicherheit. Einseitiges Ändern bez. Streichen von Vertragsbestandteilen geht nicht.

RE: Bender Rodriguez um 15:42

***Dss ist übrigens ein Brexitgrund gewesen. Diese ewige, einseitige Bevormundung.***

Da haben Sie doch sicher einige Beispiele parat, bei denen der EuGH das UK "bevormundet".

Übrigens, das UK hat sich seinerseits vor etlichen Jahren den EuGH anerkannt.

Gruß Hador

Nur wegen Nordirland

Nun Irland ist EU Mitglied und GB verletzt damit auch das Karfreitagsabkommen (GFA), welches einen Bürgerkrieg beendete und auch eine Grenze zwischen der Republik und Nordirland verbietet.
Selbstverständlich ist damit auch das Vertrauen zerstört, welches Grundlage eines jeden Vertrages ist!

Brexit und kein Ende

Herr Johnsen hat bisher schon nicht verstanden, um was beim Brexit geht. Argumentativ wie der derzeitige amerikanische Präsident. Schlimmer geht nimmer.

um 15:42 von Bender Rodriguez

>>Den Briten wird, anders als Deutschland, der Eugh völlig egal sein. Wir unterwerfen uns dessen Fehlentscheidungen zugunsten der EU. GB kann dieses Possengericht herzlich ignorieren, denn als nicht EU Mitglied hat dieser in GB absolut nichts zu melden.
Dss ist übrigens ein Brexitgrund gewesen. Diese ewige, einseitige Bevormundung.<<

Wie sagte schon der große Muhammad Ali:

Ich weiß nicht immer, wovon ich rede. Aber ich weiß, dass ich recht habe.

@Bender Rodriguez - 15:42

"Den Briten wird, anders als Deutschland, der Eugh völlig egal sein. Wir unterwerfen uns dessen Fehlentscheidungen zugunsten der EU. GB kann dieses Possengericht herzlich ignorieren, denn als nicht EU Mitglied hat dieser in GB absolut nichts zu melden."

Wenn man nicht einsehen will, wo die eigentlichen Possenreißer sitzen, die für diesen Zirkus verantwortlich sind, kann man so schön flapsig von "Fehlentscheidungen des EuGH als Possengericht" vom Leder ziehen.
Dass Sie damit die blanke Ahnungslosigkeit über Vertragsrecht und Rechtstaatlichkeit zum Besten geben, ist dann wenigstens zur Einordnung ihrer Kommentare hilfreich.

RE: SydB um 15:59

***Stichwort Vertragssicherheit. Einseitiges Ändern bez. Streichen von Vertragsbestandteilen geht nicht.***

Eine Unart, die sich vermehrter Verbreitung erfeut, auch im alltäglichen Bereich.
Ich hatte letztens Freunde zu Besuch und hatte eine Wohnung angemietet. Zwei Wochen vor Mietbeginn rief mich der Hauswirt an und frage ob ich die Wohnung tatsächlich noch mieten wolle, da er beträchtliche Verluste erleidet durch Nichterscheinen, sprich einseitiger Vertragsauflösung.

Und was den Kleinen recht ist, wird den Großen doch billig sein !
Das sind Zeichen von gesellschaftlicher Verwarlosung.

Gruß Hador

Sturm im Wasserglas

Ein Verfahren gegen Großbritannien ist nur ein Sturm im Wasserglas. Ein bekanntes Schaulaufen aus Brüssel. Schauen wir nach Ungarn und Polen, die machen schon seit Jahren aus der EU ein Kasperletheater. Seit wann halten sich die Staaten an Verträge und Zusagen? Deutschland ist Spitzenreiter in Brechen von EU-Recht. Wer googelt ist im Vorteil.

Boris muss liefern

Der Brexit geschieht auf Betreiben der Eliten.
In der EU gibt es Regularien, die deren Zielen im Weg sind; also wurden sowohl Torys als auch Labour beauftragt, UK aus der EU herauszubrechen. Dafür hat Cameron das Referendum einfach für "bindend" erklärt; rechtlich ist es das nicht: nur das Parlament entscheidet. Aber das Parlament besteht zu 80% aus Menschen, die von der Elite finanziert werden ...

Nun ist es aber so, dass die Briten keinen "Deal-Brexit" kriegen können, der ihnen alle Rechte lässt und nur die Pflichten tilgt. Genau das wurde den Bürgern aber versprochen. Stattdessen wird es ein "Hard-Brexit" werden.

Daher ist es jetzt im Moment Johnsons Aufgabe, alles dafür zu tun, dass es am Schluss so aussieht, als ob die EU Schuld am harten Brexit hat.

Daher der Konfrontationskurs. Johnson WILL den Eklat, denn den wird er dann in schöner Trump-Manier der EU in die Schuhe schieben, und die Briten werden es ihm abkaufen.
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um 15:42 von Bender Rodriguez

Zitat:"Den Briten wird, anders als Deutschland, der Eugh völlig egal sein. Wir unterwerfen uns dessen Fehlentscheidungen zugunsten der EU. GB kann dieses Possengericht herzlich ignorieren, denn als nicht EU Mitglied hat dieser in GB absolut nichts zu melden.
Dss ist übrigens ein Brexitgrund gewesen. Diese ewige, einseitige Bevormundung."

GB ist Vertragspartner des Karfreitagsabkommens, das den Bürgerkrieg auf der irischen Insel beendet hat. Dieses Abkommen will GB einseitig kündigen, indem es faktisch wieder eine Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland entstehen lässt, was gegen das zentrale Element des Abkommens verstößt.

Die EU ist für die EU-Aussengrenze zuständig und will den Frieden auf der Insel sichern.

Wenn Sie das als Bevormundung bezeichnen, unterstellen Sie böswillig, GB nähme ein Aufflammen des Bürgerkrieges billigend in Kauf. Dabei wollen die vielleicht nur Verhandlungsdruck mittels dieser Drohkulisse aufbauen, die Guten, die Kämpfer für Freiheit und so.

@SydB um 15:59 Uhr

"an Verträge muss man sich halten"

Kann sein, muss aber nicht sein.
Darum geht es mir nicht.
Gute oder schlechte Verträge, Einhaltung oder nicht - es geht um Glaubwürdigkeit, Wahrhaftigkeit, Zuverlässigkeit, Ehrlichkeit!

Wenn zwischen Partnern nur ein Händedruck oder ein glaubhaftes "Ja, so machen wir das" existiert, ist das ausreichend. Wie so oft jedoch, sind zw. EU und GB zahlreiche unterschriebene Abkommen und auf tausenden Seiten ausformulierte Übereinkünfte nun jedoch Nonsens... unwichtig, irrelevant.

Mit anderen Worten: Papier mag geduldig sein, nützen tut es gar nichts.

@15:42 von Bender Rodriguez

Absolut kein Possengericht. Die Briten sind noch bis 2024 an den EUGH und an dessen Urteile gebunden.

Einzig logische Konsequenz

Ich geisle oft die EU wegen ihrer Trägheit. Aber das Abwarten und Aussitzen macht die Briten konfus: die Felle schwimmen ihnen davon. Zum ersten Mal macht die EU keinen Bückling und gesteht asap Sonderregelungen zu. Diese Sprache hätte auch mit Thatcher dereinst gesprochen werden müssen. Jetzt noch Corona heftiger, dann noch wirtsch. Malaise ... da könnte Johnson dann doch ziemlich kalte Füße bekommen. Jedenfalls kann man offenbar jedem Zwetschgenstaat mehr vertrauen.
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Wegen der Aussengrenze Nordirland darf man dann gespannt sein, wie schnell der Konflikt in Belfast wieder losgeht. Es ist nicht die Frage OB, sondern nur WIE SCHNELL und wie heftig. Das wird bitter - direkt in Mitteleuropa

Was soll´s

EU leitet Verfahren gegen London ein? Interessiert das Großbritannien, das nach dem Brexit zum Kleinbritannien verkommen? Mit Politikern wie Johnson gibt es keine Diskussionsgrundlage. Der rennt mit seiner Schädel solange gegen die Eingangstür von Downing Street, bis das kleine englische Hexenhäuschen einstürzt. Europa sollte froh sein, dass diese kleine unbedeutende Insel von der Europäischen Landkarte verschwindet. Es war ihre Wahl, es sind ihre Konsequenzen.

Juristische.....

Wertungen, Entscheidungen und Urteile sind ohne reale, exekutive Möglichkeiten und Alternativen nur wertlose Schriftsätze, die bestenfalls von moralischer Bedeutung sind, Der alte römische Spruch "pacta sunt servanda" baute auf militärischer und exekutiver Durchsetzbarkeit auf. Die EU verfügt über Erstere garnicht und über Letztere nur äußerst beschränkt, auch in wirtschaftspolitischer Hinsicht.

Was kommt dabei heraus? Eine Geldstrafe evtl.

für GB, mehr nicht- Und entweder zahlen die Briten die Strafe oder eben auch nicht. Was will der EUGh
denn machen, wenn GB nicht zahlt?
Wenn ich was zu sagen hätte, was ich nicht habe, würde ich die Briten dazu verurteilen, 1 Jahr keinen Tee zu trinken, keinen Porridge zu sich zu nehmen und kein labbriges Ale trinken zu dürfen.

15:39 von Bernd Kevesligeti ... welch eine Frage?

vor allem, was für eine unsinnige und in die Irre führende. Es müsste doch heißen, was steht denn in dem britischen Binnenmarktgesetz so wichtiges, das es sich für die Engländer dafür lohnt den offenen Streit zu wagen? Es sind ja nicht Brüssels Gemüter die sich dort erregen, sondern Englands, die erregt sind.

15:44 von Francis Ricardo ..kann natürlich sein,...

Das England sich wegduckt und versucht sich vor den Folgen von Vertragsverletzungen zu drücken - allerdings wäre das ziemlich schäbig, für ein Land, das vor allem von TTIP profitieren und seine Juristen mit dergleichen Spielchen zwischen privaten und öffentlichen (natürlich am liebsten zu Lasten der Steuerzahler anderer Länder ) sanieren wollte. England ist das Mutterland von Recht und Verfassung und sollte damit keinen übermäßigen Schindluder treiben.

Was ist tu tun in dieser Streitfrage?

Nun, diese Frage zu beantworten wird vermutlich nicht gelingen - nicht hier nicht in Brüssel nicht in London.... vl in Lummerland?

Dieser Schritt der EU ist

Dieser Schritt der EU ist konsequent und richtig.

@16:12 von Klaus Rauser

//Herr Johnsen hat bisher schon nicht verstanden, um was beim Brexit geht. Argumentativ wie der derzeitige amerikanische Präsident. Schlimmer geht nimmer.//

Abwarten. Meine Erfahrung sagt mir: Es geht immer schlimmer. Hätten wir all diese hässlichen Entwicklungen und diese durchgeknallten Regierungsbosse jemals für möglich gehalten. Zumindest in den westlichen Industriestaaten doch wohl eher nicht. Und in den USA ist der Zug in den Abgrund immer noch unterwegs.

@MartinBlank - Johnsons Schwarzer Peter

Erst mal danke für die sehr plausible Erklärung von Johnsons Brexit Taktik, sehe ich sehr ähnlich.

Es gibt einen entscheidenden Punkt, der hier hineinspielt .
Die Sabotage der Irisch-Nordirischen Grenze.
Folgendes Szenario ist wahrscheinlich: Johnson schlägt durch das Binnenlandsgesetz Nordirland dem eigenen Wirtschaftsraum zu, die Europäisch-Britische Grenze ist nicht von Europa kontrollierbar.
Good Friday Abkommen...
So schafft Johnson vom Start weg eine hervorragende Ausgangsbasis zur Zollfreiheit irischer Fleischlieferungen. Europa könnte selbst bei Verhängung von Strafzöllen die Ausfuhren nach Britannien nicht unterbinden.
Taktisch ist dies das Szenario, das die EU zum Stillhalten zwingt, während Johnson alle Optionen an der Grenze durch nachverlagerte Zollhäuschen an der irischen See für sich beanspruchen kann.
Der schwarze Peter ist hierbei fast nachrangig, denn eine offene Grenze für alle Eventualitäten- damit lässt sich Irland langfristig aus der EU hebeln

@16:56 von WM-Kasparov-Fan@SydB um 15:59 Uhr

//"an Verträge muss man sich halten"

Kann sein, muss aber nicht sein.
Darum geht es mir nicht.//

Es ist aber irrelevant, worum es Ihnen geht.

//Gute oder schlechte Verträge, Einhaltung oder nicht - es geht um Glaubwürdigkeit, Wahrhaftigkeit, Zuverlässigkeit, Ehrlichkeit!//

Genau das meint @SydB mit dem einen Wort Vertragssicherheit. Ja, und genau darum geht es.

//Wie so oft jedoch, sind zw. EU und GB zahlreiche unterschriebene Abkommen und auf tausenden Seiten ausformulierte Übereinkünfte nun jedoch Nonsens... unwichtig, irrelevant.//

Abwarten. Oder wissen Sie jetzt schon mehr als die Richter?

@15:53 von sonnenbogen

//"Obwohl die Briten die EU bereits verlassen haben, ist ein Strafverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof gegen sie durchaus noch möglich, betonte der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament Bernd Lange gegenüber der ARD. "Diese Möglichkeit gilt auch noch vier Jahre weiter - auch wenn sich Großbritannien dann nicht mehr im Binnenmarkt und der Zollunion der EU befindet", sagte er."

Na, das schafft doch wichtige Arbeitsplätze...
und dann ist die Verhandlung in 4 Jahren nicht abgeschlossen und die Klage ended ohne Urteil.//

Ich komme nicht ganz mit. Inwiefern schafft das Arbeitsplätze? Könnten Sie das bitte erläutern?

15:39 von Bernd Kevesligeti

>>...daß die Gemüter in Brüssel so in Wallung bringt ?<<

Wie kommen Sie darauf dass die Gemüter in Brüssel in Wallung sind?
Jemand verstößt gegen einen ausgehandelten Vertrag, und jemand klagt gagegen. Ein ganz gewöhnlicher Vorgang.

15:42 von Bender Rodriguez

>>GB kann dieses Possengericht herzlich ignorieren,...<<

Glauben Sie das wirklich, und nur weil sie die EU nicht mögen?

Verfahren gegen London?

Die EU will einfach nicht erkennen das es Ihr gutes und demokratische Recht und der willen der Mehrheit ist ohne EU zu entscheiden.

15:44 von Francis Ricardo

>>Um was wollen wir wetten, das die es einfach ignorieren.
Wie möchte man denn Druck auf deren Regierung machen?<<

Die Briten wollen natürlich pokern, haben aber noch nicht gemerkt dass sie keine Karten haben.
Die Briten sind mehr auf einen Vertrag mit der EU angewiesen als umgekehrt.

muss endlich bestraft werden!

von WM-Kasparov-Fan @
Sie wollen also Millionen demokratische Bürger bestrafen die Ihren Regierungen den Auftrag gegeben haben und das Mehrfache eindeutig bestätigt haben selbst zu entscheiden und sich nicht Bevormunden zu lassen?

@Bernd Kevesligeti um 15:39

Lesen hilft!

Ich kann Ihnen keinen besseren Rat geben!

@Bender Rodriguez um 15:42

Ihnen scheint der Begriff "vertrauensvolle Partnerschaft" fremd zu sein; zumindest scheint er für Sie nicht relevant zu sein!

Nicht an das eigene Volk denkend?

von Südstaatlerin @
Sie akzepieren aber die ehrfach gemachten demokratischen Wahlen und Abstimmungen die immer für einen schnellen harten Schnitt mit der EU waren?

wie Vasallen abgenickt@
Allso Politiker die für Ihre Wähler und für die Vorschläge der Regierung stimmen?

Was haben wir dann in Berlin und allen Länderparlamenten sitzen? Vasallen ? oder Politiker die eigenverantwortlich entscheiden.

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