Ihre Meinung zu: Verfassungsgericht: Leiharbeiter sind keine Streikbrecher

6. August 2020 - 14:38 Uhr

Es dürfen weiterhin keine Leiharbeiter als "Streikbrecher" eingesetzt werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht und stellte sich damit auf die Seite der Bundesregierung. Geklagt hatte ein Kinobetreiber.

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Kommentare

Verfassungsgericht:Leiharbeiter sind keine Streikbrecher....

Wofür sollten denn nach Ansicht der Unternehmer Leiharbeiter noch alles herhalten ?
Im Jahre 2015,beim Poststreik(äußerst selten) wurden in Briefzentren in Brandenburg polnische Leiharbeiter eingesetzt.
Aber der Satz in dem Artikel,daß "Arbeitgeber sich in ihren Grundrechten verletzt sehen",daß ist grandios.

Koalitionsfreiheit ist eine wichtige Freiheit

Das gesetzliche Verbot ist nicht zu beanstanden und verstößt nicht gegen die im Grundgesetz geschützte Koalitionsfreiheit

Demnach wäre die "Koalitionsfreiheit" entweder keine Freiheit oder eine im Grundgesetz nicht geschützte.

Natürlich herrscht im Arbeitgeber - Arbeitnehmer Verhältnis ein Ungleichgewicht und es ist auch ganz in Ordnung wenn der Staat Arbeitnehmer allgemein gegen dieses Ungleichgewicht sozial absichert. Das könnte der Staat besser und gerechter über das allgemeine Steuer-/Abgabensystem bewirken, statt so wohlstandsschädigend in die Koalitionsfreiheit einzugreifen.
Menschen sollen selbst entscheiden können mit wem, und wem nicht, sie zusammenarbeiten wollen.

Korrekte Entscheidung!

Absolut korrekte Entscheidung, denn der Einsatz von Leiharbeitern als Streikbrecher ist einfach eine Katastrophe für die Arbeiterrechte, die mit zunehmender Arbeitslosigkeit immer schlimmer werden würde, bis wir wieder bei Zuständen wie in der Anfangszeit der Industrialisierung wären, wo der Arbeitnehmer keinerlei Rechte hat.

Leih- und Zeitarbeiter stehen aus vielen Gründen unter Druck, jede noch so schlecht bezahlte Arbeit anzunehmen: Der eigene soziale Klassenerhalt (dh. der Wunsch, nicht in die Arbeitslosigkeit zu fallen) sowie letztlich auch der Druck durch das Arbeitsamt, jede zumutbare Beschäftigung anzunehmen.

Vor diesem Hintergrund darf es nicht zum Normalfall werden, dass berechtigt streikende Arbeitnehmer durch Leiharbeiter ersetzt werden. Sonst fehlt den Arbeitnehmern ganz schnell ein wesentliches Werkzeug, um halbwegs auf Augenhöhe mit den Arbeitgebern verhandeln zu können.

@Freier Markt: Ihr Name passt zumindest zum Inhalt...

... auch wenn der Inhalt völlig an der Realität vorbeigeht.

Wie immer verkennen die Anhänger des Freien Marktes die schlichte Tatsache, dass Menschen sich wegen existentiellen Zwängen eben gerade nicht frei selbst entscheiden können, sondern zu bestimmten Handlungen gezwungen werden.

Für mich sind Vertreter des Freien Marktes und Kommunisten zwei Extreme auf einer Linie. Beide gehen von einem völlig unrealistischen Menschen- und Gesellschaftsbild aus und begründen in Ihren Theorien, warum alles besser sei, wenn man entweder den Markt oder den Staat alles entscheiden lassen will.

Wie immer liegt das Optimum zwischen diesen Extremen. Marktmechanismen sind ebenso wichtig wie eine staatliche Intervention, die asymetrische Machtverhältnisse ausgleichen soll. Das ist die soziale Marktwirtschaft - und aus meiner Sicht der Grund, warum der soziale Frieden in Europa wesentlich stärker ausgeprägt ist als in den USA.

Gute Entscheidung

Das BVG gibt schon noch ab und an ein ganz ansehnliches Feigenblatt ab.

@Freier Markt - 15:10

"Das könnte der Staat besser und gerechter über das allgemeine Steuer-/Abgabensystem bewirken, statt so wohlstandsschädigend in die Koalitionsfreiheit einzugreifen."

Klasse, Streiks wirkungslos stellen weil "wohlstandsschädigend".
Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen spielt in Ihrer Wohlstandsphantasie wohl keine Rolle.

"Menschen sollen selbst entscheiden können mit wem, und wem nicht, sie zusammenarbeiten wollen."

Lesen Sie mal den Artikel:
"Die Bundesregierung hatte die Vorschriften verschärft, weil nach ihrem Eindruck vermehrt Leiharbeiter als Streikbrecher eingesetzt wurden. Diese seien "zum Teil massiv unter Druck gesetzt" worden, stand damals im Gesetzentwurf. Die Neuregelung sollte Betroffene besser schützen."

Hört sich so gar nicht nach der freien Entscheidung der Leiharbeiter an.

@ 15:19 von Dennis K.

dass Menschen sich wegen existentiellen Zwängen eben gerade nicht frei selbst entscheiden können, sondern zu bestimmten Handlungen gezwungen werden.

Deswegen sprach ich davon, dass der Staat die Arbeitnehmer über das allgemeine Sozialsystem absichert. Eigentlich ziemlich sozial würde ich mal meinen.

Für mich sind Vertreter des Freien Marktes und Kommunisten zwei Extreme auf einer Linie.

Richtig, beim ersten die Freiheit und beim zweiten die Sklaverei.
Aber auf einem Kontinuum, nicht Linie.

Wie immer liegt das Optimum zwischen diesen Extremen.

Aber so nah wie möglich am guten Extrem. Soviel Freiheit wie möglich, also hier insbesondere Koalitionsfreiheit, mit etwas Sozialsystem, wie schon vorhin erwähnt.

Das ist die soziale Marktwirtschaft - und aus meiner Sicht der Grund, warum der soziale Frieden in Europa wesentlich stärker ausgeprägt ist als in den USA.

Dafür ist Europa aber deutlich ärmer.

>>...Das ist die soziale

>>...Das ist die soziale Marktwirtschaft - und aus meiner Sicht der Grund, warum der soziale Frieden in Europa wesentlich stärker ausgeprägt ist als in den USA.

Dafür ist Europa aber deutlich ärmer.<<

Was meinen Sie?
Ärmer an Coronatoten, ärmer an Schusswaffenopfern?
Oder ärmer an Volpf..... an der Regierungsspitze?

@Freier Markt

Das Streikrecht in Deutschland ist an viele Voraussetzungen geknüpft, die Arbeitgeber und Gewerkschaften in ein relativ enges Korsett fassen. So sind Generalstreiks und wilde Streik in Deutschland verboten. Dieses System, das auf einen fairen Interessenausgleich beruht, hat sich im Vergleich zu anderen Ländern als sehr stabil und leistungsfähig erwiesen. Der Einsatz von sog. Streikbrechern führt hingegen zu einer Störung des Interessenausgleichs und von daher begrüße ich das Urteil.

Leiharbeit gehört verboten!

Leiharbeit muss wieder abgebaut werden. Gedacht war sie mal, um Engpässe beim Personal und der Produktion zu überbrücken!
Jetzt haben viele Firmen
Ihre Personaplanung voll auf Leiharbeit umgestellt und vergrößern mal wieder Ihre Gewinne.
Danke nochmal an die SPD
für deren Einführung!

Damit wäre auch das Thema STREIKBRECHER erledigt.

Ein Kinobetreiber klagte?

Ich war letztes Jahr in einem Kino was bestreikt wurde und dessen Betrieb mit Ersatzkräften aufrecht erhalten wurde. Beim Kartenkauf wurde ich nicht über den Streik informiert und erst vor Ort wurde ich dieser Situation bewusst. Die Ersatzkräfte haben unglaublich schlecht ausgebildet und waren unorganisiert. Nie wieder.
Ich finde den Gerichtsentscheid gut und wichtig für die Arbeitnehmer, sonst wäre das eine weitere Schwächung von Gewerkschaften.
Das Kino meide ich zukünftig weil die Personalpolitik so schlecht ist, dass es die Kunden live erleben können. Wenn es das gleiche Kino ist was geklagt hat, bin ich froh über die Niederlage vor Gericht.

@Freier Markt

Soso, Koalitionsfreiheit ist eine wichtige Freiheit? Das kommt darauf an, was man darunter versteht.
Eine Koalition wird normalerweise freiwillig eingegangen, weil beide Partner sich davon eine bessere Durchsetzung ihrer Interessen versprechen. Nach Ihrer Definition wäre es auch Koalitionsfreiheit, wenn ein Chirurg vom Patienten auf dem OP-Tisch einen Zuschlag verlangt, sonst werde er den Tumor nicht entfernen, und dieser dann einwilligt. Auch ein Raubüberfall wäre dann von der Koalitionsfreiheit geschützt, den Täter und Opfer einigen sich ja meist.

Irgendwie witzig, dieser Gedanke.

Leiharbeiter als Streikbrecher

Am 06. August 2020 um 16:11 von M. Neumann

Leiharbeit gehört verboten!
Danke nochmal an die SPD
für deren Einführung!
###
Hat seit der Einführung der Agenda 2010 vor 17 Jahren je eine Regierung auch nur erwogen Leiharbeit abzubauen oder zu verbieten ?

Zumindest weiss man um das eigene Image..

Ich habe jetzt echt bis zu Wikipedia gehen müssen, weil überall ausschliesslich "betreibt rund 60 Kinos" geschrieben steht, aber man wirklich nirgendwo den Namen ausschreibt (ausschreiben darf?).
Wen es interessiert, nur so als völlig belanglose Information: die Cinestar-Kette betreibt in Deutschland 67 Kinos.
Würde ich wegen Corona nicht eh schon das Kino meiden, täte ich es spätestens jetzt..

06. August 2020 um 16:32 von Nelson1234


...
Wen es interessiert, nur so als völlig belanglose Information: die Cinestar-Kette betreibt in Deutschland 67 Kinos.
...

Das Kino über das ich geschrieben habe gehört zu der Kette.

@ 16:22 von frosthorn

Eine Koalition wird normalerweise freiwillig eingegangen, weil beide Partner sich davon eine bessere Durchsetzung ihrer Interessen versprechen.

Richtig. Genau meine Definition.

Nach Ihrer Definition wäre es auch Koalitionsfreiheit, wenn ein Chirurg vom Patienten auf dem OP-Tisch einen Zuschlag verlangt, sonst werde er den Tumor nicht entfernen, und dieser dann einwilligt. Auch ein Raubüberfall wäre dann von der Koalitionsfreiheit geschützt, den Täter und Opfer einigen sich ja meist.

Im ersten Fall Vertragsbruch. Im zweiten Fall keine beidseitige Vertragsfreiheit. Also genau das Gegenteil von meiner Definition von Koalitionsfreiheit.

@M. Neumann 16:11

"Leiharbeit muss wieder abgebaut werden. Gedacht war sie mal, um Engpässe beim Personal und der Produktion zu überbrücken!
Jetzt haben viele Firmen
Ihre Personaplanung voll auf Leiharbeit umgestellt und vergrößern mal wieder Ihre Gewinne.
Danke nochmal an die SPD
für deren Einführung!"

Und wieder mal jemand, der unbedingt das Kind mit dem Bade ausschütten möchte.
Was spricht denn dagegen, die guten Seiten der Leiharbeit zu behalten, aber die Gesetze so zu justieren, dass die schlechten Seiten verschwinden?
Warum muss etwas, was nicht zu 100% funktioniert, gleich entsorgt werden? Man kann es doch auch reparieren!

@Freier Markt 15:43

">>Für mich sind Vertreter des Freien Marktes und Kommunisten zwei Extreme auf einer Linie.<<

Richtig, beim ersten die Freiheit und beim zweiten die Sklaverei."

Also ich habe wirklich nicht allzu viel Ahnung davon, aber dass Sie da gerade etwas vertauscht haben, bekomme sogar ich mit.

Dass der Freie Markt direkt in die Sklaverei führt, haben uns die vergangenen zwei Jahrhunderte gezeigt und zeigen uns gewisse Staaten nach wie vor.
Und dass das Ziel des Kommunismus die Freiheit ist, ist eigentlich auch bekannt.

@Freier Markt

Die USA ist in der Summe reicher, das stimmt. Das nutzt aber nur ca. 10% der Bevölkerung. Der überwiegende Teil der Bevölkerung hat einen Lebensstandard, der ungefähr mit unserem vergleichbar ist, aber die ärmsten 25% der Bevölkerung haben einen, der erheblich niedriger ist als der von "Armen" hier in Deutschland.
Der "Freie Markt" in den USA schadet also einem deutlich größeren Anteil der Bevölkerung als er nützt. Der Mangel an einem funktionierenden und vor allem verlässlichen Sozialsystem ist deutlich merkbar. ("Charity" ist nicht verlässlich!)
Dass das Sozialsystem wichtig ist, haben ja sogar schon sie eingestanden, aber gleichzeitig ist das wohl auch ein Schritt Richtung "Sklaverei", weil staatlich verordnet?
Nein, Sklaverei ist, wenn die Unterschicht gezwungen ist, jeden Job zu jeden Bedingungen anzunehmen, weil es eben kein Sozialsystem gibt. Der "Freie Markt" fände das toll: Billigste Arbeitskräfte.
Freiheit der Märkte ist eben doch nicht gleich Freiheit der Menschen.

@16:58 von DrBeyer

Dass der Freie Markt direkt in die Sklaverei führt, haben uns die vergangenen zwei Jahrhunderte gezeigt und zeigen uns gewisse Staaten nach wie vor.

Der Freie Markt hat Milliarden Menschen aus bitterster Armut befreit. Das haben uns die vergangen zwei Jahrhunderte gezeigt.

Und dass das Ziel des Kommunismus die Freiheit ist, ist eigentlich auch bekannt.

Dass einige Menschen behaupten es sei das Ziel, ist mir bekannt. Das Ziel ist es jedoch nicht und man hat zudem genau das Gegenteil von dem behaupteten Ziel erreicht.

Verfassungsgericht:Leiharbeiter sind keine Streikbrecher....

Aber irgendwie ist das doch auch ein Sittengemälde:In einem Land,wo Gewerkschaften nach gescheiterten Tarifverhandlungen hundert mal mehr nach "Schlichtung"(natürlich durch völlig "unabhängige Akteure") rufen,als streiken zu gehen,fordern Unternehmer noch den Einsatz von Leiharbeitern als Streikbrecher.
Wie empfindlich müssen die sein ?

Die eigene Belegschaft will sich durchsetzen, nachdem

die Gespräche nichts gebracht hatten ... man will dem Arbeitgeber schaden, damit der schnellst möglich wieder handlungs- und gesprächsbereit wird ... und der holt sich Leiharbeiter ... hat also gar keinen Schaden. Gute Idee. Macht nur deutlich, dass dem die eigene Belegschaft sch..ssegal ist.

Na, hoffen wir mal, dass die heutige Entscheidung auch immer schön durchgesetzt wird.

06. August 2020 um 17:14 von Freier Markt


Der Freie Markt hat Milliarden Menschen aus bitterster Armut befreit. Das haben uns die vergangen zwei Jahrhunderte gezeigt.

Das ist eine Lüge. Der freie Markt hat viel Leid und Tod in die Welt getragen. Afrika hat sich bis heute nicht erholt vom europäischen freien Markt (da sie die letzten 200 Jahre erwähnen).
Die technologische Entwicklung hat Milliarden Menschen aus der Armut befreit unabhängig in welchem System sie entwickelt wurde.

@Freier Markt 17:14

"Der Freie Markt hat Milliarden Menschen aus bitterster Armut befreit. Das haben uns die vergangen zwei Jahrhunderte gezeigt."

Nein, das stimmt nicht.
Der Freie Markt hat zig Millionen erst in bitterste Armut, die man auch Sklaverei nennen konnte, gebracht. Siehe Manchester.
Der regulierte Markt hat sie aus der Armut geholt. Siehe Gewerkschaften.

"Dass einige Menschen behaupten es sei das Ziel, ist mir bekannt. Das Ziel ist es jedoch nicht und man hat zudem genau das Gegenteil von dem behaupteten Ziel erreicht."

Eben.
Kommunismus gab es noch nicht. Das, was es gab und gibt, waren Diktaturen. Und die können Sie nicht einfach mit dem Kommunismus gleichsetzen.
Das ist unredlich und unsaubere Argumentation.

@17:32 von IckeDette

Das ist eine Lüge. Der freie Markt hat viel Leid und Tod in die Welt getragen. Afrika hat sich bis heute nicht erholt vom europäischen freien Markt (da sie die letzten 200 Jahre erwähnen).

Es ist (für Viele) eine unangenehme Wahrheit.
Vor der Einführung moderner Technologien war das Leben dort viel viel härter und kürzer als heute. Das machen die Bevölkerungszahlen deutlich.

Die technologische Entwicklung hat Milliarden Menschen aus der Armut befreit unabhängig in welchem System sie entwickelt wurde.

Und welchem System haben wir fast alle technologischen Entwicklungen zu verdanken?

Man sollte bei der...

...Gelegenheit darauf hinweisen, dass der betreffende Kinobetreiber sich lange Zeit mit Händen und Füßen gegen Tarifverträge und Betriebsräte gewehrt hat. Gerade in dieser Branche gibt es viele Arbeitnehmer, die nur durch klares staatliches Eingreifen vor den Firmenchefs geschützt werden. Gilt aber auch nicht für alle. So gibt es auch Kinobetreiber (große und kleine), die das Kurzarbeitergeld aufstocken, obwohl auch gerade Kinos derzeit wirklich... Probleme haben.

@ 17:34 von DrBeyer

Der Freie Markt hat zig Millionen erst in bitterste Armut, die man auch Sklaverei nennen konnte, gebracht. Siehe Manchester. Der regulierte Markt hat sie aus der Armut geholt. Siehe Gewerkschaften.

Schlechte Arbeitsbedingungen sind was ganz ganz anderes als Sklaverei. Das Manchester System bedeutete schlechte Arbeitsbedingungen, führte aber am schnellsten zum Wohlstand. Vergleiche GB mit Kontinentaleuropa.

Eben.

Ja, eben. Sie geben also zu, dass es auch nie das Ziel war.

Kommunismus gab es noch nicht. Das, was es gab und gibt, waren Diktaturen. Und die können Sie nicht einfach mit dem Kommunismus gleichsetzen.
Das ist unredlich und unsaubere Argumentation.

Doch gab es. Schon viel viel zu oft. Meine Argumentation war redlich und sauber.

Leiharbeiter

Ist das ihr Ernst ?
Was bleibt denn noch der Arbeiterklasse wenn das letzte Druckmittel ,also Streiks , wenn sie ihrer Meinung nach mit Leiharbeitern unterwandert werden können . Ist nicht die Arbeiterklasse nicht schon viel zu viel an die Wand genagelt worden durch Schröder und Fischer ,sprich Hart4 . Aber wahrscheinlich sind sie auch einer von denen ,die das Wohlbefinden des Einzelnen voran stellen ,da Kann sich dann die Arbeiterschaft ihrer Meinung nach an den Tafeln wieder Melden . Und um Gnade bitten für ein leib Brot . Zuweilen trifft das Verfassungsgericht die richtigen Urteile Gut so .

@Freier Markt 17:49

"Ja, eben. Sie geben also zu, dass es auch nie das Ziel war."

Nein, ganz im Gegenteil!
Wie kommen Sie nur darauf?
Dass man das Gegenteil des Ziels erreicht hat, liegt ja schließlich nicht am Kommunismus.

"Doch gab es. Schon viel viel zu oft."

Nein, gab es nicht.
Oder können Sie mir ein Beispiel nennen? Und kommen Sie nicht mit der DDR. Die habe ich selbst erlebt und weiß, dass sie sich selbst als "Diktatur des Proletariats" bezeichnet hat und in Wirklichkeit eher eine Oligarchie war.

"Meine Argumentation war redlich und sauber."

Definitiv nicht.

18:03 @DrBeyer

"... als "Diktatur des Proletariats" bezeichnet hat und in Wirklichkeit eher eine Oligarchie war. ..."

Die Diktatur des Proletariats war ja im Marxschen Sinn, sie wurde schleichend durch die Diktatur der SED-Führung (Oligarchie) ersetzt.

Es ist immer leicht, gegen den Kommunismus zu argumentieren,
obwohl die meisten nicht verstanden haben, worum es dabei geht.

Gruß
Leipziger59

@18:03 von DrBeyer

Nein, ganz im Gegenteil!
Wie kommen Sie nur darauf?

In meinem Satz stand, unter anderem: "Das Ziel [Freiheit] ist es jedoch nicht"

Sie antworteten: "Eben"

Dass man das Gegenteil des Ziels erreicht hat, liegt ja schließlich nicht am Kommunismus.

Definitiv doch. Die ideologisch begründete Massenenteignung geht nur mit Gewalt und führt zwangsläufig zu Armut und echte Sklaverei. Das System kann ohne Diktatur nicht überleben. Also ist Diktatur integraler Bestandteil der Ideologie.

Definitiv nicht.

Definitiv doch. Ich habe also schon wieder redlich und sauber argumentiert.

@Freier Markt 18:25

Ah, verstehe.
Mein "Eben" bezog sich auf etwas anderes. Habe ich nicht gut formuliert.
Aber das Ziel im Kommunismus ist sicherlich Freiheit. Dass man dorthin u.U. nur mit eingeschränkter Freiheit gelangt, steht auf einem anderen Blatt.

"Das System kann ohne Diktatur nicht überleben."

Sagt wer? Marx?
Es scheint mir, als wenn Sie ein wenig Theorie und Praxis vermischen, was hier aber zwangsläufig schiefgehen muss, weil es noch keinen Kommunismus gegeben hat.

Sie sind mir übrigens Beispiele für den "schon viel viel zu oft" realisierten Kommunismus schuldig geblieben.

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