Kommentare

Staatsgewalt wäre wirklich angebracht.

Eine Bereitschaftpolizei, die geübt ist im Umgang mit Wasserwerfern, Tränengas und Einkesselungstechniken, hätten wir ja. Aber die wird ja nur eingesetzt, wenn es um Unwichtiges geht, wie Bahnhöfe, atomare Wiederaufarbeitungsanlagen und Endlager, Startbahnen oder den Braunkohletagebau. Nicht aber, wenn es darum geht, die Bevölkerung vor Gefahr zu schützen.

Demoverbot....?

wehret den Anfängen!

Generelles Demo Verbot?

Hmm, Demos sollten verboten werden weil es vermutet wird das Teilnehmer sich nicht an Abstandsregeln halten und auch keine Mundschutz tragen. das könnte Infektionszahlen in die Höhe treiben.. .. also, generell verbieten.
Aber wo ist denn jetzt ein "spreading event" nachzuweisen?

Also, falls wir schwarz weiss malen wollen, dann erstmal: Hochzeitsfeiern, Tier schlachten, Landwirtschaft (generell !!!), Oesterreich Urlaub etc verbieten. Und zwar alle unter Generalverdacht stellen und solange verbieten bis ein Impfstoff gefunden wurde.
EIn weiterer Ausbruch in einer Schule, dann generell Schule verbieten.

Ihr seht hoffentlich wo das hinführt....

Demonstrationsverbote

Demonstrationsverbote wären eine größere Gefahr für unsere Demokratie und wäre eher Wasser auf die Mühlen derer die eh schon gegen staatliche Eingriffe sind (nach dem Motto "seht wir hatten doch recht dass der Staat seine Bürger mittels Corona unterdrückt").
In den letzten Jahren hat unser Staat bei immer größeren Kreisen der Bevölkerung (und das ist bei weitem nicht nur der rechte Rand) immer mehr Vertrauen verspielt - das ist auch ein Problem von Großen Koalitionen - und wir sehen hier (leider in dieser Art und Weise) eine Gegenreaktion.
Übrigens ging es bei dieser Demo nicht nur um die Hygiene-Maßnahmen sondern auch um Proteste von Menschen die jetzt finanziell am Abgrund stehen und (im Gegensatz von großen Unternehmen) keine staatliche Hilfen erhalten. Leider wird darüber nicht berichtet sondern nur über Corona-Leugner und Rechtsradikale; was dann auch noch gleichgesetzt wird. Ich fürchte damit macht man es sich zu einfach

Keine gute Idee

Das Recht auf die freie Meinungsäußerung ist eines der wichtigsten Teile unserer freien Gesellschaft. Das darf auf keinen Fall pauschal beschnitten werden. Wir haben Instrumente bei Versammlungen Kontrollen durchzuführen, Bußgelder zu verhängen und Versammlungen aufzulösen. Diese können wir nutzen. Aber pauschale Verbote stützen nicht den Glauben in die Demokratie. Egal wie sinnbefreit die Anti Corona Demos auch sind.

Es wird Zeit...

... für eine Demo von Vernunftbürgern.
Für das Demonstrationsrecht
Für die Hygienemaßnahmen.
Für den Zusammenhalt derer, die gesund bleiben wollen und die Pandemie ernst nehmen.

Eine Demo, die zeigt, daß vernünftige Bürger mit einem Herz für die Demokratie und den Bürgersinn das Demonstrationsrecht und die Pandemieabwehr vermittels der Vernunft vereinbaren können.

Motto:
Vernunft statt Verschwörung
Demokratie statt Anarchie
Demonstrieren statt randalieren.

Demonstrationen !

Grundsätzlich gilt in D das Recht auf freie Meinungsäußerung, auch in Form von Demos.
Aber es gilt auch ein Seuchenschutzgesetz, bei dem diese Form der Meinungsäußerung eingeschränkt werden kann.
Ich denke, unter den momentan gegebenen Umständen wäre ein Verbot die bessere Alternative gewesen, weil im Voraus schon klar war, dass sich leider viele nicht an gewisse Regelungen halten werden. Es wurde kein Abstand und keine Masken getragen, und dies anscheinend ganz bewusst.
Auch wenn ich ebenfalls genervt bin von den ganzem Hickhack, so bin ich mir aber meiner Verantwortung anderen und mir selbst bewusst und halte mich eben an diese Regeln. So versuche ich wie viele andere den Virus ein zu dämmen und wieder noch strengere Maßnahmen zu verhindern.
In meinen Augen hat die Politik die Aufgabe, die Menschen zu schützen, auch vor Ignoranz und Dummheit, damit nicht noch eine dritte Welle mit noch größerem Ausmass über uns herfällt !!!

Natürlich muss das

Natürlich muss das Demonstrationsrecht gewährleistet werden. Aber genau so müssen Auflagen und Beschränkungen für die Teilnehmer konsequent überprüft und geahndet werden.
Damit hätte man auch nicht erst jetzt anfangen müssen. Wäre man in der Vergangenheit konsequent ab der ersten Sekunde gegen Verfehlung gegen das Vermummungsverbot und gegen das Waffenverbot auf Versammlungen vorgegangen, man hätte die ein oder andere Straßenschlacht im Keim ersticken können.
Versammlungsrecht uneingeschränkt gewährleisten, Verstöße gegen Auflagen und Beschränkungen der Teilnehmer zu 100% konsequent sanktionieren.
Hier gehen Rechte und Pflichten der Teilnehmer Hand in Hand. Wer seinem Recht nachgehen will, muss seiner Pflicht auch nachkommen. Da sollte es keinen Verhandlungsspielraum geben

Grundrechte und Corona

Das Einfachste wäre, alle Personen, die sich an diesen Demonstrationen beteiligen, zu erfassen und wenn sie sich mit Corona infizieren, die Kosten für medizinische Versorgung in Rechnung zu stellen. Außerdem wäre eine ordentliche Geldstrafe ein guter Hinweis, sich künftig auch mit den restlichen Grundrechten auseinanderzusetzen.

@Sonnenbogen

"Also, falls wir schwarz weiß malen wollen,..."

Schwarz-Weiß malen ist aber nie gut. Es gibt viele Nuancen dazwischen.

wehret den Anfängen

"wehret den Anfängen" hat ein anderer hier geschrieben. Wieso nicht die gleiche Diskussion, wenn sich wo anders 700 Leute in Essen zu einer Beerdigung treffen? Und das ist von der Politik relativiert worden.
Die Leute wollen ihre Freiheit wieder haben. Um das geht es.
Und wenn Politiker die für ihre Leute da sein sollten diese nur noch als Idioten bezeichnen, dann stimmt was nicht.
Wir haben ein Grundgesetz in Deutschland das glaube ich noch gilt, und das sichert den Menschen Rechte zu. Und Pflichten.
Wozu steht eigentlich die Kanzlerin?

Demoverbot nicht der richtige Weg

Man kann nicht wegen der Dummheit und Ignoranz einer Bevölkerungsgruppe elementare Grundrechte beschneiden. Bei den Demos von Beginn an die Vorgaben durchsetzten und nicht erst wenn einige Tausend zusammengekommen sind. Die Demonstranten, die die Vorgaben nicht erfüllen mit Bußgeldern belegen und konsequent die Einhaltung der Vorgaben durchsetzen. Nur so darf ein Rechtsstaat handeln. Auch würde es sicher helfen, die maßlosen Ungerechtigkeiten bei den UNterstützungen der Leidtragenden zu beheben. Wenn man hundertausende von Existenzen zum Wohle der Allgemeinheit vernichtet, ohne diese angemessen zu unterstützen, darf man sich nicht wundern, wenn diese gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung aufbgehren, wenn sie in existenzielle Not geraten und nur mit HArtz IV "unterstützt" werden sollen. Helft endlich den Soloselbstständigen etc mit einem auskömmlichen Grundeinkommen, dann wird sich die Lage automatisch beruhigen.

Güterabwägung

Wenn Demonstrationen Leib und Leben von Menschen gefährden, dürfen sie nicht stattfinden, da gibt es doch wohl keinen Zweifel.

Diejenigen, die das Leben von anderen gefährden WOLLEN, werden selbstverständlich so argumentieren, als ob ihnen Grundrechte irgendetwas bedeuten.

Da sie aber auf das Leben und die Gesundheit anderer PFEIFEN, ist deutlich, dass ihnen Grundrechte egal sind.

Sie sagen ja deutlich, dass sie Grundrechte auf Demonstrationen VERLETZEN wollen.

Im Artikel steht allerdings, dass es eigentlich kein Dingen ist, Demonstrationen, die es auf das Leben anderer Menschen abgesehen haben, jederzeit aufzulösen.

Wenn das wirklich so ist, plädiere ich dafür, Demonstrationen zuzulassen, die nicht grundrechtswidrig verlaufen.

Bzw. sie in dem Moment aufzulösen, wo dort Grundrechte - z.B. das Recht auf körperliche Unversehrtheit - verletzt werden.

Re : AlleTageWieder !

Natürlich haben alle Menschen in diesem Land das Recht, sich frei zu äußern. Wenn dies nicht gehört wird, weil die Politik taub ist, dann halt auf einer Demo................... mit den gegebenen Regeln, Abstand und Maske !!
Wenn allerdings wie bei der Demo in Berlin sich viele mit ganz unterschiedlichen Intentionen versammeln und gemeinsam sich dann nicht an die Gebote halten, braucht sich keiner wundern, wenn diese Demo aufgelöst wird.
Erstens wäre es besser gewesen, sich an die Regeln zu halten, um so klar zu zeigen, wir sind verantwortlich, aber nicht mit allem einverstanden, was von der Politik so betrieben wird.
Zweitens hätte man besser zwei oder drei kleinere Demos veranstaltet, jede mit einer anderen Intention, um so zu zeigen, z. B. wir sind in großen Nöten, vergesst uns nicht, und ähnliches.
Aber immer mit der Prämisse, wir halten uns an die Grundregeln, friedlich, auf Abstand und mit Maske, dann gäbe es heute keine Diskussion !!

Do black lives matter more than human rights?

Die unterschiedliche Behandlung der BLM Demos und der vom Samstag gibt zu denken.
Auch bei den BLM Demos gab es Grund zur Auflösung wegen mangelndem Abstand etc., Masken trugen auch nicht alle, aber aufgelöst wurde eher selten, s. nachfolgenden Link zu einem WDR-Bericht.
Einen Aufschrei der Politik von wegen Kreierung eines "hot spots" und Abschaffung des Demonstrationsverbots sowie die allgemeine Entrüstung konnte man seinerzeit nicht vernehmen.

Wieso werden hier solche Unterschiede gemacht?

Zudem fiel mir auf, dass "die Zeit" im Rahmen der Berichterstattung zu der Demo letzten Samstag ein ganz anderes Bild zeigte als die Tagesschau gestern, wo es um angebliche "fake" Zahlen bzgl Teilnehmern ging: auf dem Bild der Zeit sieht es schon wie bei der WM 2006 oder love parade aus, die Tagesschau wählte dagegen ein Bild mit einer halb leeren Fläche zwischen Brandenburger Tor und Siegessäule.
???

https://www1.wdr.de/nachrichten/nrw/abstand-bei-demos-gegen-rassismus-10...

Ein Land voller Assis

Grundrechte sind schon wichtig. Sehr wichtig. Ohne sie, können wir die Demokratie gleich abschaffen. Dass die Politik ernsthaft darüber diskutiert, ist schon fast ein Skandal.
.
Zur Demokratie gehört eben auch Freiheit. Und Freiheit bedeutet eben auch Solidarität gegenüber anderen.
.
Das wir in Deutschland ein Volk der Egomanen sind, haben wir wohl in den letzten Wochen begriffen. Klopapier und Urlaub, da verstehen wir keinen Spaß. Saufen am Ballermann und Billigurkaub im Risikogebiet. Die Kosten werden schön auf die Gemeinschaft der Beitragszahler umgelegt.
.
Und nun die Debatte um Demonstrationen.
.
Vielleicht sollte man sich eines mal sehr deutlich machen, Freiheit ist die Entscheidung jedes Einzelnen, sich in ein Risiko zu begeben. Ob auf Malle am Strand oder bei einer Demo.
.
Niemand ist gezwungen dieses Risiko einzugehen. Es gibt ein Recht, keine Pflicht auf Risiko. Und wer dann stirbt, stirbt eben.
.
Das ist Freiheit in einer Demokratie.
Sicherheit gibt es nicht.

Demo-Teilnehmer begrenzen

Es sollte natürlich demonstriert werden dürfen und das Thema ist dabei irrelevant, ABER die Teilnehmerzahl muss begrenzt werden, um den Abstand einzuhalten UND zu überprüfen, ob der MNS getragen wird.
Das jetzt wieder heftig diskutiert wird, haben wir den Herrschaften zu verdanken, die immer noch nicht kapiert haben, worum es hier weltweit geht. Dagegen kann ja demonstriert werden, aber trotzdem muss man die Auflagen, die hier nun mal leider gelten, befolgen .

Was ist denn mit "erheblicher

Was ist denn mit "erheblicher Gefährdung Dritter" gemeint? Unter den 20.000 Demonstranten waren rein rechnerisch allenfalls 2 Covid-Träger (400 aktive Fälle in Berlin /3,76 Mio Einwohner Berlin) ! Rechtfertigt das einen gravierenden Einschnitt in das Versammlungsrecht? Wohl kaum!

@paganus65 8:19 Uhr

Das hab ich mir auch schon gedacht. Würde Sinn machen und den Unvernünftigen (ich halte mich mit meiner Wortwahl jetzt mal sehr zurück) aufzeigen, dass sie relativ alleine dastehen.

Vorausgesetzt, wirklich alle halten sich dann auch an die Hygieneregeln...

Klare Vorgaben und Vorschriften braucht es

Demonstrationen zu verbieten würde Wasser auf die Mühlen der Politik-Verdrossenen bedeuten. Aber jede größere Demonstration bedarf einer Genehmigung, und diese erfolgt schriftlich. Hierbei müssen die Veranstalter garantieren, dass alle Auflagen eingehalten werden, als da sind:
• Maskenpflicht (Mund-Nase-Bedeckung) für alle ohne Ausnahme,
• Diese Masken müssen auch so getragen werden, dass sie Mund und Nase bedecken, und nicht unter dem Kinn hängen,
• Auch wenn es sonderbar anmutet: 1,5 m Abstand zwischen allen (!) Teilnehmern, auch wenn es sich um Personen desselben Haushalts handelt, da man der Polizei kaum zumuten kann, alle Ausweise zu kontrollieren.

Wenn diese Vorgaben vereinzelt nicht eingehalten werden, müssen diese Personen unverzüglich von der Polizei entfernt und mit einem Bußgeld belegt werden. Werden die Vorschriften aber überwiegend nicht eingehalten (wie in Berlin und Stuttgart), ist die Demo aufzulösen und der Veranstalter zu verklagen.

Ein Verbot von Demos ist der falsche Weg!

Demos müssen nach wie vor erlaubt sein, aber zum einen mit einen auf die Coronapandemie abgestimmten Konzept und mit der Durchsetzung der Schutzbestimmungen. Das ist wichtig da die Freie Meinungsäußerung auch in Form von Demonstrationen möglich sein muss. Aber eben nur wenn die Sicherheitsvorgaben eingehalten werden. An sich hätte die Demo in Berlin die diese Diskussion jetzt auslöst schon kurz nach dem Anfang wegen Nichteinhaltung der Schutzbestimmungen aufgelöst werden müssen. Aber das war offenbar nicht so gewollt...

Keine gute Idee, ...

..., es gibt andere Lösungen, die Unvernünftigen in den Griff zu bekommen.

Was mich sehr ärgert: Zuerst haben die Corona-Leugner - wie auch die Rechten - die Deutschlandflagge für ihre Zwecke"missbraucht", Schwarz-Rot-Gold steht nicht für Ausgrenzung, Unterdrückung und Anti-Demokratie, dann haben sie das Grundgesetz für sich "gekapert", in dem sie wider jedes Wissens einzelne Passagen in ihre falschen Parolen einbauen, andere wichtige Inhalte geflissentlich übersehen und jetzt sind sie der Grund, dass ein wertvolles Instrument, die Versammlungsfreiheit, wegen ihres falschen Verhaltens und ihrer kruden Gedanken zur Diskussion gestellt wird, was sie zweifelsohne instrumentalisieren werden.

Der Staat sollte hier unsere Gesetze gegen diese Anti-Demokraten durchsetzen, Geldstrafen, Festnahmen, Verurteilungen sind Möglichkeiten unseres Rechtsstaats.

Demoverbot wäre ok

Was bringt es der Demokratie, wenn einige tausend Impfgegner und Esoteriker aus Süddeutschland sich mit einigen tausend rechten AFD- und Pegidaleuten aus Ostdeutschland in Berlin treffen und die Corona-Regeln demonstrativ verletzen?
Nichts. Also könnte ich auch mit einem Verbot leben. Ein Spreading Ereignis weniger.

Gesundheit vs. Aluhüte

Natürlich kann und muss eine Demonstration verboten werden, wenn von den Teilnehmern Gewalt oder eine Gesundheitsgefährdung ausgeht. Hier geht es nicht um die Grundrechte einiger verwirrter Ich-AG‘s, sondern um umgesetzten Seuchenschutz. Da ich mein Leben liebe und schütze, möchte ich keine Aluhut-Verwirrte um mich haben, die meine Gesundheit schädigen.

Re : berelsbub !

Diesem Post kann ich nur zustimmen !
Zu aller erst ist es meine Pflicht, wenn ich ein Recht ausüben möchte, die Gebote und Regeln die bestehen, ein zu halten.
Wenn dies nicht geschieht, aus Unvernunft, Ignoranz, Egoismus oder Dummheit, dann ist es die Aufgabe des Staates, in diesem Fall der Polizei, gleich zu Beginn konsequent durch zu greifen, notfalls mit hohen Strafen.
Auch ist mir persönlich absolut unerklärlich, wie man mit irgend welchen "Waffen" zu einer Demo geht, um zu protestieren wegen etwas, was nicht gefällt.
Dies ist mehr als fahrlässig und zeigt eine gefährliche Tendenz, die "Waffen" sehr wahrscheinlich gegen andere ein zu setzen. Das hat nichts, rein gar nichts mit Protestieren zu tun, sondern mit geplanter Randale............................. solche Menschen sind eine große Gefahr für jede Demokratie !

Demos verbieten - Never!

Demos verbieten - so ein Quatsch!

Vielleicht sollte man jetzt mal 10 Tage AB-WARTEN und schauen ob jetzt auf ein mal 10.000... neue Infektionen dazu kommen, DE-MO bedingt, wenn nicht, was ist dann eigentlich?
Dann scheint es ja gar keine Ansteckubg im Freien und bei schönem Wetter zu geben oder?

Und wenn doch, dann müssen Demos die Hygi-Regeln einhalten.

So eine große Veranstaltung sagt ja maximal viel über das Virus aus, aber Gedult ist ja eine Tugend. Prof. Streeck sagte es mal sehr gut, wir haben dem Virus am Anfang gar keine Zeit gelassen es zu beobachten. Jetzt ist ja so ein Punkt erreicht.

Also mal geduldig sein und schauen, was jetzt passiert.

08:26 von Traumfahrer

"Grundsätzlich gilt in D das Recht auf freie Meinungsäußerung, auch in Form von Demos.
Aber es gilt auch ein Seuchenschutzgesetz, bei dem diese Form der Meinungsäußerung eingeschränkt werden kann."

.-.-.

Genau das ist der richtige Ansatz.
Wer beide Seiten betrachtet und mit einbezieht, geht seriös vor.

Diejenigen, die nur eins der beiden für gültig erklären, sind unseriös, wenn nicht gar demagogisch.

Die Kunst besteht darin, die beiden Seiten gegeneinander abzuwägen oder einen Weg zu finden, der beide Seiten grundrechtskonform berücksichtigt.

Grundrechte

Das Grundrecht der gesamten Gesellschaft auf Würde und körperliche Unversehrtheit ist allemal höher zu bewerten als das Demonstrationsrecht einiger Exoten.

Welche Waffen gibt es, um Vernunft zu erzeugen?

Je nach Betrachtung gibt es mehrere Varianten! Die beiden Grenzwerte sind, "Spezialkommando" und "Aufklärung"! Dazwischen gibt es unendlich viele Varianten!
Ein Spezialkommando muß nicht erklärt sein!
Wählen wir besser die Aufklärung! Darüber zu streiten - im Sinne diskutieren - ist sinnlos, wenn geistiges Material nicht vorhanden ist!
Gesellschaftspolitische "Verantwortung und Aufgabe" ist es, die "Fähigkeit zur Erkenntnis" zu entwickeln, um individuelle Probleme zu erkennen und sachliche oder sogar wissenschaftliche Antworten zu ergründen! Allein diese Realität bewältigt unsere heutigen Probleme, die uns immer mehr bedrücken und belasten! Bereits in den Windeln beginnt dieser Akt und findet seinen Abschluss im Auditorium Maximum!
Eine anerzogene Ordnung und Sachlichkeit fördert in unbegrenzten Maßstäben die "Fähigkeit zur Erkenntnis"!

Das verstehe ich nicht.

Das verstehe ich nicht. Vor ein paar Wochen haben doch weltweit 100.000e Menschen, dichtgedrängt auf öffentlichen Plätzen und Straßen, gegen Dingsbums "demonstriert". Die strikten Corona-Vorschriften, die jetzt auf der bürgerlichen Anti-Corona-Demo am 01.08. in Berlin mit aller Härten umgesetzt wurden, waren doch vor ein paar Wochen überhaupt nicht wichtig.

Also entweder wurde die Gefährlichkeit des Corona-Virus falsch eingeschätzt und man hat eine Blitzheilung erfahren, oder man hat die Gefährlichkeit des Virus in Kauf genommen, weil es ja um eine "gute" Sache ging, um Dingsbums und so.

An labudscg

Noch einfacher wäre es, alles Übergewichtigen und Raucher und Extremsportler zu erfassen und wenn die krank werden, müssen die für ihre Behanldung auch selber zahlen.

Ganz einfach

Demos an sich sind nicht verbietbar, die Teilnahme ohne Maske sehr wohl. Alles andere ist Unfug.

Berechtigte Corona-Sorgen werden instrumentalisiert

von Politikerinnen ohne Respekt vor Anders- oder auch nur differenzierter Denkenden (Covidioten). Meiner Meinung nach ist die weit verbreitete Respektlosigkeit für unsere Gesellschaft ein mindestens ebenso großes Problem wie das neue Corona-Virus.

Bürgerrechte dürfen nicht ohne triftige Gründe und Wahrung der Verhältnismäßigkeit eingeschränkt werden. Es darf nicht sein, dass Bürger kriminalisiert werden, indem man unsinnige Regeln wie ein Maskentragen im Freien aufstellt. Und jede Schutzmaßnahme muss in einem sinnvollen Verhältnis zu allen anderen Maßnahmen stehen. Wer das Demonstrieren im Freien verbieten will, darf nicht gleichzeitig den öffentlichen Nahverkehr erlauben.

Wedeln mit dem GG

Es ist schon einigermaßen skurril, wenn ein Reichsbürger mit dem Grundgesetz wedelt und auf Grundrechte pocht. Das deutsche Reich kannte kein Demonstrationsrecht.

Politischer Aktionismus befeuert die Regierungskritiker

Es gab schon zahlreiche Großveranstaltungen unter freiem Himmel, nach denen die immer wieder befürchtete Massenansteckung ausgeblieben ist.

Statt die Ängste der Regierungskritiker mit Demonstrationsverboten zu bestätigen, sollte man den Hygieneregeln vielleicht einfach mal eine wissenschaftliche Basis verpassen.

Jeder soll auch weiterhin demonstrieren dürfen.

Was ich nicht mehr sehen möchte, dass die Demonstranten unter Missachtung aller Hygiene Regeln, die Gesundheit aller anderen gefährden! In diesen Fällen muß es Strafen geben, die richtig weh tun. Ich freue mich, wenn ein Impfstoff da ist, dann kann jeder selbst entscheiden, ob er sich impfen lässt oder lieber die, ach so harmlose, Covid-19 Erkrankung durchmachen möchte. Die darvinistische Gesetzmäßigkeiten sorgt dann schon dafür, dass die Skeptiker weniger werden ;-)

Demonstrationen !

Dass es zu so großen Demos kommt, da hat die BR ihren Teil dazu beigetragen. Es wurden Milliarden in Teil- Bereiche der Wirtschaft gepumpt, wo es zum großen Teil nicht notwendig war. Und es wurden etliche Teile einfach vergessen, oder zu viele Auflagen geschrieben, dass kaum was rüber kommt, und nun viele um ihre Existenz fürchten und bangen. Die BR hat es mal wieder geschafft, zu viel Bürokratie auf zu bauen, an den falschen Stellen zu lasch zu kontrollieren, ganze Personengruppen ganz vergessen, aber Firmen, die riesige Rücklagen haben, zu unterstützen.
Da kann ich die Unzufriedenheit von vielen verstehen, und dies zeigen sie auf Demos, nur leider mit den falschen Mitteln.
Damit diskreditieren sich diese Menschen selbst und ihre Intentionen................. LEIDER !!!

@07:19 von sonnenbogen

Also, falls wir schwarz weiss malen wollen, dann erstmal: Hochzeitsfeiern, Tier schlachten, Landwirtschaft (generell !!!), Oesterreich Urlaub etc verbieten. Und zwar alle unter Generalverdacht stellen und solange verbieten bis ein Impfstoff gefunden wurde.
EIn weiterer Ausbruch in einer Schule, dann generell Schule verbieten.

GENAUSO GEHT'S. China hat's vorgemacht und es funktioniert prima. Oder gibt's etwa noch Probleme mit Hong Kong? Corona sei Dank, nicht. Es darf ja keiner mehr auf die Straße.
Die Krawalle in USA oder die Gelbwesten in Frankreich sind auch kein Thema mehr. Es hat also alles auch sein Gutes. :-(

@08:38 von Syl Van


Die unterschiedliche Behandlung der BLM Demos und der vom Samstag gibt zu denken.
Auch bei den BLM Demos gab es Grund zur Auflösung wegen mangelndem Abstand etc., Masken trugen auch nicht alle, aber aufgelöst wurde eher selten, s. nachfolgenden Link zu einem WDR-Bericht.
Einen Aufschrei der Politik von wegen Kreierung eines "hot spots" und Abschaffung des Demonstrationsverbots sowie die allgemeine Entrüstung konnte man seinerzeit nicht vernehmen.
Wieso werden hier solche Unterschiede gemacht?

Nein, eigentlich gibt es nicht zu bedenken. Die Einschätzung der Sicherheitskräfte muss offensichtlich eine andere gewesen sein. Und weil diese vor Ort waren, hatten sie die bessere Sicht auf die aktuelle Situation.

Auch wenn ich noch so sehr den

Kopf über diese Demonstrationen schütteln muss.

Ich geben Frau Lambrecht Recht. ... Ein Verbot ändert nichts an der Einstellung dieser Menschen. Hingegen schwächt es unsere Demokratie. ... Die jüngst in Berlin ausgesprochenen Verbote von Demonstrationen von A. Hiltmann sind nur als eines zu Werten: ... Ein Ausnutzen des Status Quo und die Unerfahren heit, vielleicht auch finanzielle Ausstattung eines Herrn Hiltmann. Eine NPD oder AFD hätte den Berliner Senat wohl in Grund und Boden geklagt! ... Dieses Vorgehen zeigt halt, daß das Versammlungsrecht eben nicht für alle Gleich wahrnehmbar ist. Mir wäre lieber, wenn mit gleicher Konsequenz wirkliche Nazidemos, zum Beispiel die am Jahrestag der Novemberprogrome im Regierungsfirtel verboten worden wären, anstatt diese noch mit aller Macht Polizeilich zu schützen.

Eine Auseinandersetzung mit den Corona Demos muß gesellschaftlich erfolgen!

Kritik an Protesten...

Danke !
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht wandte sich gegen Forderungen, solche Protestveranstaltungen notfalls von vornherein zu untersagen...
###
Das ist ein völlig falsches Signal an die Teilnehmer dieser Demonstrationen. Damit dürften sich wohl bald erneut diese Gruppierungen zur Demo ohne Abstand, dicht gedrängt u. ohne Maske treffen um die von der Regierung veranlassten Corona-Regeln zu ignorieren!
Wofür hat die Regierung wohl diese Regeln veranlasst ? Damit wir eben nicht diese Verhältnisse haben wie sie zZ. in der Bevölkerung u.Regierung der USA sind. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung hier halten sich tagtäglich an diese Regeln, aber bei diesen Protesten sind die Regeln ausser Kraft gesetzt ? Als Mitglied der Regierung hat die Justizministerin dafür zu sorgen das eine Gefahr für die Gesundheit und Leben von der Bevölkerung abzuwenden sind, und nicht das Demonstrationsrecht über alles zu stellen !

Was bedeutet: " s o l c h e r

Was bedeutet: " s o l c h e r " Demonstrationen?

Wo sind wir denn angekommen?

Wenn "solche" Demonstrationen verboten werden, dann bin ich auf der Straße!

Was kommt als nächstes?

Verbot der freien / eigenen Meinung?

um 07:19 von Advocatus Diabo...

Auch wenn ich finanziell am Abgrund stehen würde ist es für mich unvorstellbar mit Rechtsradikalen gemeinsam an einer Demonstration teilzunehmen.

Demonstrationsrecht ja (!), aber..

Die Justizministerin liegt richtig, wenn sie dafür eintritt, das Demonstrationsrecht auch in Zeiten der Pandemie, aufrechtzuerhalten. Ansonsten schallen uns wieder die Pegida-Chöre entgegen: auf uns hört ja keiner etc.
Aber es muss sichergestellt sein, dass die Ordnung solcher Veranstaltungen, unter Pandemiebedingungen, genau festgelegt und von der Polizei genau kontrolliert und beobachtet wird. Bei der letzten Großveranstaltung in Berlin entstand der Eindruck, dass die Polizei diese Demonstration erst sehr spät aufgelöst hat. M.E. war bereits weit vorher erkennbar, dass die Demonstranten in Vielzahl gegen die bestehenden Corona-Regeln verstoßen haben.
Also es reicht nicht, wenn Vorschriften gemacht werden, sie müssen auch konsequent eingehalten werden.

Kritik an Protesten...

Am 04. August 2020 um 07:18 von Zundelheiner
Demoverbot....?
wehret den Anfängen!

###

Nein, aber nur mit den Corona Regeln !

einfache Lösung

Demonstrationen werden nicht allgemein verboten. Aber alle, die sich nicht an die Regeln halten, werden zur Rechenschaft gezogen, also Bußgeld, bei Wiederholung Gefängnis.

Es dürfte kein Problem sein, die problematischen Leute zu identifizieren, denn sie wollen ja keine Masken tragen.

Schwäche beim Demokratieverständnis

Mit den Corona-Leugnern habe ich nichts am Hut, aber; man kann in einer Demokratie nicht Arbeitsstätten und Fußballstadien öffnen und gleichzeitig Demonstrationen verbieten. Herr Armin Schuster von der CSU soll seine Abwägung bitte noch mal machen, denn sie zeigt meiner Meinung nach eine fatale Schwäche beim Demokratieverständnis.

8:38 Syl Van

Schon wieder dieser extreme hinkende Vergleich mit den BLM -Demos.
Erstens: die BLM Demos hatten nicht das Ziel, aktuell dringend notwendige Hygieneregeln außer Kraft zu setzen.
Zweitens; die Teilnehmer an BLM-Demos haben sich zum großen Teil an die Hygienemaßnahmen gehalten, anders als bei dieser Chaoten – Demo in Berlin gegen die Corona-Regeln, Wo die Regeln ganz bewusst missachtet worden.
Drittens: Dort wo sich Teilnehmer an BLM– Demos nicht an die Regeln gehalten haben, ist es auch laut und deutlich kritisiert worden.

Bitte hören Sie auf, falsche Tatsachenbehauptungen in die Welt zu setzen.

Demoverbote

Wenn ich eine rote Ampel überfahre, werde ich bestraft. Konsequent und zu Recht. Warum gilt dies nicht für Verstösse gegen die Corona Vorschriften? Warum traut sich die Politik nicht, die zur Verfügung stehenden Mittel konsequent auszunutzen? Drastische Bussgelder, oder auch mal eine Nacht in der Polizeiwache würden wahrscheinlich Wunder wirken, und die „Covidioten“ sind (zumindest teilweise) bekehrt...

Abschaffung Demo Kratie?

Alleine die Diskussion zeigt schon wie weit es in Deutschland gekommen ist.

@08:26 von Traumfahrer

Grundsätzlich gilt in D das Recht auf freie Meinungsäußerung, auch in Form von Demos.
Aber es gilt auch ein Seuchenschutzgesetz, bei dem diese Form der Meinungsäußerung eingeschränkt werden kann.

Die Demonstranten sind aber gerade der Meinung, dass es sich bei CoViD-19 eben nicht um eine Seuche biblischen Ausmaßes handelt, die im Infektionsschutzgesetz eigentlich gemeint war. Zudem wurde das aktuelle Gesetz im Prinzip ohne politischen Diskurs in Rekordzeit in die heutige Form gebracht.

um 07:19 von Advocatus Diabo...

Vielleicht sollte man sich eines mal sehr deutlich machen, Freiheit ist die Entscheidung jedes Einzelnen, sich in ein Risiko zu begeben. Ob auf Malle am Strand oder bei einer Demo.
.
Niemand ist gezwungen dieses Risiko einzugehen. Es gibt ein Recht, keine Pflicht auf Risiko. Und wer dann stirbt, stirbt eben.
.
Das ist Freiheit in einer Demokratie.
Sicherheit gibt es nicht.

----------
Und die Menschen die dieser aufrechte Demokrat ansteckt oder mit in den Tod nimmt sind Kollateralschäden?

@ 08:19 von paganus65

"Eine Demo, die zeigt, daß vernünftige Bürger mit einem Herz für die Demokratie und den Bürgersinn das Demonstrationsrecht und die Pandemieabwehr vermittels der Vernunft vereinbaren können."

Das Wesen der Demokratie ist es, dass auch "unvernünftige" Bürger demonstrieren dürfen.

Demoverbote das falsche Signal

Demoverbote sind das absolut falsche Signal. Wenn man Demos aber in abgesperrten Bereichen mit einer maximalen Anzahl an Teilnehmern erlaubt, so dass zumindest theoretisch Abstand halten möglich ist, kann man die Teilnehmer bei nicht einhalten der Regeln zumindest mit einem Busgeld bestrafen. Oder man bricht die Demo dann eben wieder ab.
Wenn Demos von vornherein nicht erlaubt wird, nehmen viele Verschwörungstheoretiker das wieder nur als Argument für ihre absurden Theorien

Eine Frage der Ethik

Ein Demonstrationsverbot würde weitere Menschen in die Arme derer treiben, die die Demo in Berlin organisiert haben, wäre startegisch also ein großer Fehler, wenn der Zusammenhalt der Gesellschaft weiterhin in wichtiges Ziel bleiben soll.

Eine gute Regierungschefin würde sich in dieser Situation Zeit nehmen, den Menschen ausführlich zu erklären, warum sie gegen alle Kritik an den Maßnahmen festhält. Dabei könnte sie sich ja flankieren lassen von Mitgliedern des Ethikrates, denn es geht in der Kritik der Corona-Maßnahmen um ethische Fragen: wiegt der Tod eines Menschen durch Corona schwerer als der Tod durch andere mittels Prävention vermeidbarer Ursachen? Wiegt er schwerer als ein Tod durch Hunger von Menschen in fernen Regionen?

Dass sich Frau Merkel nicht vor die Kamera setzt, lässt darauf schließen, dass sie sich scheut, auf die Fragen der Kritiker Antworten zu geben.

@08:46 von Icke 1

"Hier geht es nicht um die Grundrechte einiger verwirrter Ich-AG‘s, sondern um umgesetzten Seuchenschutz. Da ich mein Leben liebe und schütze, möchte ich keine Aluhut-Verwirrte um mich haben, die meine Gesundheit schädigen."

Die nächste Grippewelle ist dann auch eine Seuche......

So kann man die Demokratie aushebeln wann immer man will, oder?

Im schnitt kommen jedes Jahr zu mehr als 3.000 Verkehrstote, den Verkehr verbieten?

Demo Verbote

Demo Verbote sind dann angebracht, wenn der Staat nicht mehr für die Einhaltung des Abstandsgebotes garantieren kann. Und was heisst den Demo wegen finanzieller Einbussen? Jeder muss vorsorgen für schlechte Zeiten, ansonsten muss er mit Harz 4 leben. Ich wäre auch am liebsten Lokomotivführer geworden, habe aber sehr schnell erkannt, dass ich mit diesem Gehalt meine Familie kaum über die Runden bringen kann, geschweige davon, 1 Jahr ohne Verdienst auszukommen. Meiner Meinung heisst "finanzielle Einbussen" nur, dass man sich nicht mehr alles leisten kann und das ist kein Grund die Gesundheit anderer zu gefährden.

Am 04. August 2020 um 08:19 von paganus65

" ... für eine Demo von Vernunftbürgern.
Für das Demonstrationsrecht
Für die Hygienemaßnahmen.
Für den Zusammenhalt derer, die gesund bleiben wollen und die Pandemie ernst nehmen. "

" Motto:
Vernunft statt Verschwörung
Demokratie statt Anarchie
Demonstrieren statt randalieren. "

Sie wissen aber schon das Ihre Idee nicht funktionieren kann, weil die Vernünftigen sich nicht in der Form versammeln.
Die meiden eher Menschenansammlungen.

Und zu Berlin muss nichts mehr gesagt werden, zu spät eingegriffen, war doch von der ersten Sekunde erkennbar, das es nicht funktionieren kann.

Ohne Verbote funktioniert in den großen Städten nichts, das ist leider so.
Das ist auch bei den großen Feiern der letzten Tage zu sehen, man kann Hochzeit auch mit 2 Menschen machen, statt 200 oder mehr, und viele andere Artikel gab zu lesen.

Auf die Vernunft der Bürger zu setzen, klappt leider nur bei einem Teil davon.

08:19 von Peganus65

„ Es wird Zeit...
... für eine Demo von Vernunftbürgern.
Für das Demonstrationsrecht
Für die Hygienemaßnahmen.
Für den Zusammenhalt derer, die gesund bleiben wollen und die Pandemie ernst nehmen.“

Und man muss dem Eindruck entgegenwirken, dass die „Vernunftbürger“ in der Minderheit sind. Bestimmte Kräfte haben in Berlin genau den Eindruck vermitteln wollen, dass die dort versammelten Demonstranten die Meinungsmehrheit im Volk repräsentieren.
Ich bin der festen Überzeugung, dass die Vernunftbürger nach wie vor in der klaren Mehrheit sind, aber man muss das auch zeigen und dafür eintreten.

Geht’s eigentlich noch

Wenn ich mir die ganzen Kommentare, auch von gestern und vorgestern, noch mal durch den Kopf gehen lasse, was ist eigentlich bei uns los.
Wir leben in einem stabilen reichen Land. Wir haben mehr als genug zu essen, wir haben Kultur, wir haben keine Kriege,
Wer will findet auch Arbeit.
Aber ständig wird über Kleinigkeiten genagelt und gemeckert. Das ist typisch deutsch.
Oh weh oh weh wir müssen jetzt 5 Minuten Maske tragen wenn wir einkaufen gehen. Ach wie schlimm ist das.
Es wird darüber gesprochen dass die Meinungsfreiheit eingeschränkt wird.
Wenn dem so wäre, dann hätte man den der das gesagt hat, schon längst abgeholt. Oder oder oder...
Ich glaube es geht allen langsam zu gut und sie wissen nicht mehr was sie noch tun sollen, dann fängt man an ständig zu nörgeln.
Da wird diskutiert, das der Krankheitsverlauf ja nur leicht ist und gar nicht bemerkt wird. Aber leider auch in einigen Fällen kann er schwer sein. Wer will es denn ausprobieren ?
Und was ist mit den Folge Schäden ?

...ttest eine Meinung #asozial

Das Adjektiv "asozial" bedeutet "nicht sozial“.

Corona ist gefährlich - ganz besonders für Ältere und Kranke.
Fast alle die im Gesundheitswesen direkt damit zu tun haben und über eine halbe Million gesicherte Todesfälle bestätigen das.
Masken zu tragen und Abstand halten ist nicht schwer und verringert Ansteckungsgefahr und die Schwere der Erkrankungen deutlich - vor allem für die Schwächeren unserer Gesellschaft.
Das ist sozial.
Die meisten die keine tragen, tun das aus Egoismus, Trotz etc.
Ich schliesse nicht aus dem Handeln auf den Menschen, aber dieses Verhalten IST asozial.

Spannend, dass die meisten meiner Bekannten, die keine Masken tragen wollen, AUCH denken, unser System sei nicht sozial genug. Natürlich vor allem ihnen selbst gegenüber.

Demonstrationen müssen erlaubt bleiben und wer gegen die Regeln verstösst sollte bestraft werden.
Die meisten "Totalverweigerer" haben eh eine Maske dabei - weil ihr Geldbeutel am Ende doch wichtiger ist als ihre persönliche "Freiheit".

@08:49 von wladimir kevesligeti

>>Das Grundrecht der gesamten Gesellschaft auf Würde und körperliche Unversehrtheit ist allemal höher zu bewerten als das Demonstrationsrecht einiger Exoten.<<

Gefühlsmäßig bin ich voll bei Ihnen, man muss mit dieser Begründung jedoch aufpassen, da man damit theoretisch alles verbieten kann, was man als gesellschaftlich problematisch ansieht. So macht es z.B. die chinesische Regierung.

Bislang haben wir die

Bislang haben wir die Ausbreitung von corona in den meisten Regionen Deutschlands gut im Griff.
Und das alles setzen manche ungeschützt bei Demos aufs Spiel. Auch wenn einige meinen, die Zahl der an covid 19 Erkrankten sei relativ gering, rechtfertigt es noch lange nicht, ungeschützt an Massenverabstaltungen teilzunehmen.
Sicherlich haben wir Grundrechte, die sind nur ein wenig eingeschränkt, durch das Seuchenschutzgesetz. Ist das schlimm, wenn wir uns und andere schützen können.

@sonnenbogen und Advocatus 07:19

Demonstrierende haben nun schon mehrfach nachgewiesen, dass sie sich zu großen Teilen nicht an die Regeln halten können. Deshalb hinken Ihre Vergleiche, Sonnenbogen. Und ein Teil der Bevölkerung hat das Vertrauen in die Politik verloren, das ist richtig, Advocatus Diabolus. Aber das ist unabhängig von den Entscheidungen der Politik. Man kann es eben nie allen recht machen und irgendwer fühlt sich immer benachteiligt. Auch wenn Demos weiter erlaubt bleiben, werden einige genau das als Grund dafür nehmen, Ihre Ablehnung "der da oben" zu begründen.

unsinnige Forderung

Was denkt Ihr denn, was die Corona-Leugner in ihrer Freizeit tun, wenn sie nicht demonstrieren? Dann kümmern sie sich genauso wenig um die Corona-Regeln. Ein Demo-Verbot ändert daran gar nichts. Es ist sogar weniger wahrscheinlich, dass sich Leute auf so einer Demo anstecken, als wenn sie im Dutzend eng zusammensitzen und diskutieren.

Die Demo hat gezeigt, wie winzig der Anteil der Corona-Leugner in Deutschland ist; das ist doch beruhigend. Ohne die Demo wüssten wir das jetzt nicht so sicher.

Lasse laufen.
_

@Emil67

Ja, ganz besonders bei Ihnen.

Gefährliche Signale

Demoverbote scheinen unter den gegenwärtigen Verhältnissen zwar zunächst sinnvoll, sind aber sehr zwiespältig. Es ist durchaus möglich Demos auch mit den Corona-Richtlinien zu vereinbaren. Immerhin handelt es sich um eine der Grundfesten der Demokratie. Wenn wir diese jetzt verbieten würden, weil der braune Mob das Demonstrationsrecht wiederholt missbraucht und verhöhnt, wären unsere Verantwortlichen ihnen wiedermal auf den Leim gegangen, fürchte ich. Immerhin muss man bedenken, dass ein Grundrecht auf Demonstration (wie auf freie Meinungsäußerung generell) unter einem rechten Regime keinen Platz hätte. Würden Demonstrationen verboten, wären wir wieder ein Stück nach rechts gerutscht. Wie zuvor z.B. schon nach der ungerechtfertigten Zensur verschiedener satirischer Beiträge in der ÖR Medien. Siehe Fall Böhmermann und Omi-Gate.

Demos verbieten NEIN Polizei notfalls

Bundeswehr Einsatz.
Die Menschen in Deutschland welche nicht krank werden möchten müssen auch bei Demos geschützt werden. Wenn die Behörden einmal richtig durchgreifen dann ändert sich alles. Alle die keine Maske tragen zur Not auch mit der Bundeswehr aus der Menschenmenge entfernen. Dann können alle anderen friedlich und beruhigt Demonstrieren.
Die Rechte zum Demonstrieren usw. wurden auch von mir und vielen Menschen in den 70 er Jahren durch Demonstrationen geschaffen. Ich von 66 Jahre und habe damals für unsere Rechte mitgekämpft.
Diese Rechte müssen so bestehen bleiben.
Trotzdem muss die Bevölkerung geschützt werden.

@ 08:29 von labudscg

"Außerdem wäre eine ordentliche Geldstrafe ein guter Hinweis, sich künftig auch mit den restlichen Grundrechten auseinanderzusetzen"
Zu den Grundrechten zählt auch das Recht auf freie Meinungsäußerung. Stimmt, eine ordentliche Geldstrafe für Sie wäre auch ein guter Hinweis sich damit (und den restlichen Grundrechten) auseinanderzusetzen.
Vielleicht sollte man dann auch noch Streiks verbieten damit die Menschen wieder für en Appel und ein Ei arbeiten?
Ich glaube man sollte nicht so lasch mit diesem Thema umgehen. Ich finde gut dass wir hier in Deutschland in einer Demokratie leben - die Alternativen fände ich nicht so toll.

Artikel 8 Grundgesetz

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Beschränkungen sind also Teil der Grundrechte. Trotzdem sollte das sehr bedacht angewendet werden.

Bitte nicht schon wieder den gleichen Fehler machen

Ein Großteil der Demonstrierenden sind Menschen, die aus vielerlei Gründen das Vertrauen in staatliche Handlungen verloren haben. Und das kann ich aufgrund der poltischen Ereignisse der letzten zehn Jahre auch gut nachvollziehen. Aber das ist ein "weites Feld" und vor allem ein anderes Thema.
Jetzt diese Menschen in ihrem Mißtrauen noch zu bestärken, indem "Vater Staat" restriktiv gegen sie vorgeht, würde ein viel grösseres Problem erzeugen, als Corona jemals werden könnte, ohne diese Gefahr verharmlosen zu wollen.
Man kann gesellschaftliche Aussteiger nicht mit Staatsgewalt räsonieren, man muss ihr Vertrauen wieder zurückgewinnen. Das dauert viel Zeit, bleibt aber die einzige Möglichkeit. Ansonsten laufen wir Gefahr, das die mitlaufenden "Rattenfänger" wie Rechtsradikale und anderen extreme Gruppierungen noch mehr Zulauf bekommen, denen das Thema Demokratie und Grundrechte erst recht am A... vorbeigeht. Etwas mehr "Gelassenheit", und genau Zuhören hilft mehr, als die grosse Keule.

Grundrechte

Der Schutz von Menschen auf körperliche Unversehrtheit ist m. E. das wichtigste Grundrecht überhaupt. Für das Recht auf Freie Meinungsäußerung gibt es genügend andere, ungefährliche Möglichkeiten. Wenn ich gegen etwas protestieren will kann ich mails an Politiker, Leserbriefe, Petitionen schreiben, Facebook nutzen, Abgeordnete anrufen etc. Es gibt x Möglichkeiten meine Meinung zu sagen. Die Leute die meinen, Sie müssen persönlich mit anderen während dieser Zeit demonstrieren sind rücksichtslos und unaufrichtig. Es gibt andere Wege des Protests.... aber mit einem Brief an seinen MdB kommt man natürlich nicht ins Fernsehen und das kuschelige Zusammengehörigkeitsgefühl bei einer Demo fehlt eben.....geschenkt.

@labudscg 08:29

"... eine ordentliche Geldstrafe ein guter Hinweis, sich künftig auch mit den restlichen Grundrechten auseinanderzusetzen."

Warum nur eine Geldstrafe? Wegsperren wäre zur Abschreckung doch viel effizienter "für ALLE Personen, die sich an DIESEN (aber nicht an z.B. Black Lifes Matter Demonstrationen) beteiligen".

@ 08:26 Traumfahrer

"In meinen Augen hat die Politik die Aufgabe, die Menschen zu schützen, auch vor Ignoranz und Dummheit"
Sie wissen was Einstein mal über die Unendlichkeit des Weltalls und die menschliche Dummheit gesagt hatte?
Es ist nicht die Aufgabe des Staates die Menschen vor Ignoranz und Dummheit zu schützen - jeder Mensch hat hier eine Eigenverantwortung und man kann nicht alles an den Staat abschieben (was leider zu oft mit vielem gemacht wird).
Die Aufgabe des Staates besteht darin Rahmenbedingungen zu schaffen, dh in diesem Fall wären das Bildungseinrichtungen. Damit jeder Mensch selbst die Möglichkeit hat sich zu bilden. Das schützt dann (vielleicht) vor Ignoranz und Dummheit.
Ein Demonstrationsverbot ist weder für das eine noch das andere förderlich sondern spaltet die Gesellschaft nur noch mehr.

Meinungsfreiheit

Zur Meinungsfreiheit als einem für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung schlechthin konstituierenden Grundrecht gehört eben auch die Freiheit, die Meinung auf eine bestimmte Weise kundzutun. M.a.W. darf der Staat nicht bestimmen, wie die Meinung geäußert wird. Dementsprechend muss es den Coronamaßnahmen-Skeptikern grundsätzlich erlaubt sein, ohne Mundschutz zu demonstrieren, um auf ihr Anliegen wirksam hinweisen zu können, solange nicht eine unmittelbare Gefahr etwa für Leib und Leben droht, vgl. Paragraph 15 des Versammlungsgesetzes, ohne dass eine solche Gefahr nach dem derzeitigen Erkenntnisstand ersichtlich ist, wie im Übrigen auch das (fehlende) Infektionsgeschehen nach den Black-Lives-Matter-Demonstrationen zeigt, wo die Hygiene-Regeln ebenfalls nicht eingehalten wurden.

um 09:10 von Emil67

"Im schnitt kommen jedes Jahr zu mehr als 3.000 Verkehrstote, den Verkehr verbieten?"

Es waren mal über 20.000 pro Jahr, und dann wurden "persönliche Freiheiten beschnitten", und deswegen sind es jetzt nur noch 3.000.

warum kann man Demoverbote nicht in Erwägung ziehen

Versammlungs - und Meinungsfreiheit sind Grundrechte
ebenso das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit
wie alle Rechte stehen die gelegentlich im Widerspruch miteinander
und deren Grenzen im GG schon definiert
Das Versammlungsrecht dass es unter "freiem Himmel" eingeschränkt werden kann
ebenso das Recht auf Leben welches auch eingeschränkt werden kann
Wenn man ne Güterabwägung macht zwischen Recht auf Leben/körperlicher Unversehrtheit und dem Versammlungsrecht generell in dem man dann Abstände und Masken vorschreibt,
oder ne Höchstanzahl Menschen/qm oder sonst was .....
wo liegt denn da ein Problem ?

IInstrumentalisieren der Grundrechte für Anti-Rechte

08:45 von Ray

"Zuerst haben die Corona-Leugner - wie auch die Rechten - die Deutschlandflagge für ihre Zwecke"missbraucht", Schwarz-Rot-Gold steht nicht für Ausgrenzung, Unterdrückung und Anti-Demokratie, dann haben sie das Grundgesetz für sich "gekapert", in dem sie wider jedes Wissens einzelne Passagen in ihre falschen Parolen einbauen, andere wichtige Inhalte geflissentlich übersehen und jetzt sind sie der Grund, dass ein wertvolles Instrument, die Versammlungsfreiheit, wegen ihres falschen Verhaltens und ihrer kruden Gedanken zur Diskussion gestellt wird, was sie zweifelsohne instrumentalisieren werden."

.-.-.

Genau das ist die grundlegende Gefahr:
die Grundrechte werden verfälscht, um die Demokratie zum Einsturz zu bringen.

Das ist das Muster all derer, die demagogoscherweise zweierlei behaupten:

1. Das Recht auf Demonstration steht über jedem anderen Recht
2. Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit sei Humbug, weil ja eh jeder sterben muss.

Wenn man ihnen unbedingt recht geben will...

Das ist jedenfalls genau die Reaktion, die man von einem "Regime" erwarten würde. Da kann dann Orban eine "Rechtstaatlichkeitsklausel" anregen und die türkische Presse die Abschaffung der deutschen Demokratie beklagen.

Unfassbar, wie das

Unfassbar, wie das Demonstrationsrecht eingeschränkt werden soll, wenn mal ein bisschen Kritik an der Merkel-Groko und den Provinzfürsten ertönt.
Als im Juli diese erwünschten Demos stattfanden, haben diese Herrschaften gejubelt und trotz Abstands- und Maskenanweisungen en mass Verstöße ignoriert.

@ 08:49 von wladimir kevesligeti

"Das Grundrecht der gesamten Gesellschaft auf Würde und körperliche Unversehrtheit ist allemal höher zu bewerten als das Demonstrationsrecht einiger Exoten"
Sie hätten diese Grundrechte nicht wenn nicht andere (anfangs Exoten) in der Vergangenheit dafür demonstriert hätten.
Für die körperliche Unversehrtheit kann der Staat nur die Rahmenbedingungen schaffen. Wenn man sich Risiken aussetzt - ob man an Menschenansammlungen oder am Strassenverkehr teilnimmt - dann kann nichts und niemand dafür garantieren dass Sie körperlich unversehrt bleiben. Das Leben an sich ist ein Risiko - schon von der Geburt an.

@ Emil67

"... Im schnitt kommen jedes Jahr zu mehr als 3.000 Verkehrstote, den Verkehr verbieten?"

Im Verkehr gibt es Regeln, die beachtet und deren Missachtung sanktioniert wird. Unfälle passieren, das ist sehr tragisch. Aber Autofahrer, die bewusst oder grob fahrlässig Unfälle herbeiführen, denen wird der Führerschein entzogen.

Wenn Demonstranten sich bewusst oder grob fahrlässig nicht an Regeln halten, dann sollte der Versammlungsleiter sie ausschließen. Kann er das nicht, weil er keine Kontrolle hat, dann wird die Demo aufgelöst - fertig!

All das ganze Herumgeeier, nur weil ein paar Egoisten keine Maske tragen wollen! Intellektuell haben diese sich ohnehin disqualifiziert!

19;07 Checkov

Ja, die Demonstranten haben nicht verstanden, dass es sich bei Covid-19 um eine Pandemie handelt und leiten daraus das Recht ab, gegen die von echten Experten empfohlenen und von unseren gewählten politischen Vertretern beschlossenen Maßnahmen zu demonstrieren.
Es gibt auch Leute, die meinen das Recht zu haben, bei schweren Unfällen mit dem PKW anzuhalten, zu filmen, die Rettungsmaßnahmen zu blockieren. Auch diese könnten anfangen für ihr angebliches Freiheitsrecht zu demonstrieren,…

um 08:55 von Nachfragerin

Wenn man die Hygieneregel nicht versteht, dem hilft auch keine wissenschaftliche Basis

Was ist bloß los...

Was ist los in unserem Land?
Das gegenseitige Rücksichtnahme immer an oberster Stelle stehen sollte ist ohne jeden Zweifel!
Was aber hier im Kontext schon wieder durchschwingt ist in meinen Augen viel schlimmer! In einer Demokratie wird es immer (hoffentlich zumindest) unterschiedliche Meinungen geben, auch zum Thema Corona. Ob uns das nun gefällt oder nicht! Aber alle Kritiker immer wieder in die Ecke der rechtsradikalen Verschwörungstheoretiker und Anti Semiten zu stellen, das ist doch schon irgendwie ziemlich billig? Wenn heute jemand an einer Corona Demo teilnimmt hat das doch nicht ausschließlich mit der politischen Anschauung zu tun! Oder bin ich auch ein Links Extremist wenn ich am ersten Mai auf eine Kundgebung gehe? Habe ich zumindest bis dato noch nie gelesen? Weshalb findet kein offener Diskurs mit Fachleuten unterschiedlicher Ansichten in unseren Medien statt? Wenn doch die Lage so klar ist, ist doch jedem Zweifler sofort der Wind aus den Segeln genommen?

@ 09:01 von hesta15

"Auch wenn ich finanziell am Abgrund stehen würde ist es für mich unvorstellbar mit Rechtsradikalen gemeinsam an einer Demonstration teilzunehmen"
Im deutschen Bundestag sitzen neben den Mitgliedern der etablierten Parteien auch Mitglieder der AFD. Sollen nun alle Parlamentarier deswegen den Bundestag verlassen??
Die Auseinandersetzung muss politisch mit Argumenten erfolgen - und nicht dadurch indem man davonläuft.

@MrEnigma 08:38

Ich glaube, dass wir gerade in dieser Pandemie gesehen haben, dass wir hier in Deutschland ein erfreulich vernünftiges Volk haben, weshalb wir bislang ja noch ganz gut durchkommen. Aber natürlich hat jede Gruppe auch immer ein paar schwächere Mitglieder. Ich würde diese nicht unbedingt Assistenten nennen, aber der Begriff ist immerhin nicht so beleidigend wie andere Optionen. :)

Bei der Demonstration in Berlin

hat sich gezeigt, man wird die Menschen nicht dauerhaft einsperren und gängeln können. Das war die eigentliche Absicht, zu zeigen.

Die jungen Menschen nehmen sich das Recht raus, einfach zu "feiern", ohne zu fragen. Die gehen nicht auf Demos. Das Wort "feiern" ist inzwischen auch negativ besetzt, "how dare you, Jugend, feiern!". Eigentlich wollen die Kids ja nur ungestört zusammen sein.

Corona wird zunehmend zum gesellschaftlichen Spalter. Die einen wollen ihr Leben so haben wie bisher, die anderen fürchten sich vor dem Tod und wollen zu hause bleiben, und die ersteren dazu zwingen, es auch zu tun. Noch schlimmer wird es werden durch einen zweiten Lockdown, der aber nicht mehr sozial abgefedert werden kann, da die entsprechenden Kassen leer sind.

Die Politik hätte die Aufgabe, zu vermitteln, hält sich aber lieber raus.

Ich kann nur hoffen, dass wir wirklich gerade schon in der zweiten Welle sind, in so abgemilderter Form, dass man die Massnahmen dauerhaft wieder lockern könnte.

Ehrlich gesagt finde ich diese ganze Diskussion hier absurd. Es war schon immer so, dass bei Verstößen gegen das Demonstrationsrecht oder anderes Recht Demonstrationen aufgelöst worden sind. So ist das auch hier geschehen. Warum sollten Covid-19 – Leugner das Exklusivrecht haben, während einer Demonstration gegen geltendes Recht zu verstoßen??

9:15 von wenigfahrer

Genau so sehe ich das auch. Bei uns im Ort gab es eine Dienstanweisung, dass Busse nicht mehr weiterfahren dürfen, wenn jemand ohne Maske zusteigt, so lange bis derjenige Maske trägt. Pustekuchen... schon nach einer Woche ist das den Busfahrern völlig egal, fahren einfach ihren Stiefel runter.....Fazit: die Menschen lechzen geradezu nach Einschränkungen.... selbst schuld.

...ttestEineMeinung #Gefährdung Dritter

@Am 04. August 2020 um 08:41 von ThMa

Vernachlässigen wir mal, dass Leute die keine Maske tragen eher ein höheres Risiko haben infiziert zu sein.
Und dass bundesweit die Fallzahlen im Schnitt doppelt so hoch sind und ein guter Teil der Aluhüte aus aus anderen Gegenden kamen.
Und die Dunkelziffer der nicht getesteten Infizierten in Deutschland aber vermutlich 3-5 mal höher liegt.

Nehmen wir an, 2 Infizierte mit höchstens leichten Symptomen OHNE MASKE bewegen sich in einem Zug von 20.000 Demonstranten, grösstenteils ebenfalls ohne Masken und ohne 1,5m Abstand.
Dabei artikulieren sie ihren Widerstand lautstark, was zur Freisetzung relativ grosser Aerosolwolken führt, die von ihren Nachbarn eingeatmet werden.

Von anderen Veranstaltungen wissen wir, dass sich z.B. von 200 Leuten 50 infiziert haben - angeblich trotz Maske.

In diesem Fall könnten es bei 20.000 Menschen viel mehr werden.

Und viele von denen kommen nicht aus Berlin sondern aus dem ganzen Bundesgebiet.

Keine Gefährdung?

Am 04. August 2020 um 08:32 von herbert2

....... 700 Leute in Essen zu einer Beerdigung.....

Das so etwas erlaubt wurde, finde ich auch etwas befremdlich.

Grenzen und Freiheit in einer Demokratie

Ein Forist schreibt, „ Allein die Diskussion zeigt schon, wie weit es in D. (mit der Demokratie) gekommen ist.

Ja, aber in anderer Richtung als wohl gemeint! Denn die „Diskussion“ ist, was eine Demokratie ausmacht.
Diskussionen sind keine Belastung oder Gefährdung einer Demokratie - sie sind ihr Lebenselixier. Wie eben die „Widersprüche“ das Lebenselixier der Freiheit sind. Freiheit bedingt nämlich Grenzen - ohne geht Freiheit nicht. Nicht persönlich - nicht gesellschaftlich.

Eine Diskussion über Freiheiten ist also immer eine Diskussion über deren Grenzen, auch und gerade, wenn die Diskutanten auf einer Seite für die „unbegrenzte Freiheit“ plädieren.

Konkret: Durch diese Diskussion ist die Bedeutung der Demonstrationsfreiheit auch bei denen angekommen, die diese vorher nur der angenommenen „Gegenseite“ zugerechnet hatten. Und umgekehrt ist der Zweifel hieran bei denen angekommen, die immer für „absolute“ Demonstrationsfreiheit demonstriert hatten.

Spannend - und demokratisch!

08:38 von Syl Van

>>Die unterschiedliche Behandlung der BLM Demos und der vom Samstag gibt zu denken.
Auch bei den BLM Demos gab es Grund zur Auflösung wegen mangelndem Abstand etc., Masken trugen auch nicht alle, aber aufgelöst wurde eher selten, s. nachfolgenden Link zu einem WDR-Bericht.
Einen Aufschrei der Politik von wegen Kreierung eines "hot spots" und Abschaffung des Demonstrationsverbots sowie die allgemeine Entrüstung konnte man seinerzeit nicht vernehmen.<<

So sehr mir auch die Demo vom Samstag missfiel, da so viele Personen meinen über das Recht anderer Personen zu stehen und deren Gesundheit gefährden zu können (dürfen), gebe ich Ihnen hier in diesem Punkt recht: Wenn, müssen alle Demos, egal was diese nun aussagen wollen, gleich behandelt werden. Auch bei BLM wurde weg geschaut.
Über die Anzahl der Demonstranten kann jetzt auf ewig gestritten werden. Da glaube ich der Polizei und der TS aber eher, als den "Querdenkern".

Neu Am 04. August 2020 um

Neu
Am 04. August 2020 um 07:18 von Zundelheiner
Demoverbot....?

wehret den Anfängen!

/////////////

Ach, hören Sie doch auf . Hier geht es um die Gesundheit der Menschen, um MenschenLEBEN. Auch wenn es für Sie und Andere Corona Verweigerer die "Paar Tote" nicht relevant zu sein scheinen. Wenn ich so en Spruch schon höre bzw. lese wird mir übel!

um 09:10 von Emil67

Die nächste Grippewelle ist dann auch eine Seuche......

So kann man die Demokratie aushebeln wann immer man will, oder?

Im schnitt kommen jedes Jahr zu mehr als 3.000 Verkehrstote, den Verkehr verbieten?
--------
Gegen Grippe kann man sich impfen lassen.
Warum sind sie der Meinung, wenn wir 3000 Verkehrstote haben kommt es auf ein paar tausend Corona Tote nicht an.
Durch die AHA Regel lassen sich Ansteckungen vermeiden.
Demokratie aushebeln machen die Menschen die gegen demokratisch beschlossene Regeln verstossen.

Demo-Verbote ?

Wenn die Leute alle vernünftig mit den Vorgaben umgehen würden in der momentanen Corona-Lage , hätte man sich kaum Gedanken gemacht ! So aber , siehe in Berlin zuletzt , muss sich der Staat Gedanken machen ob große Teile des Volkes überhaupt mündige Bürger sind ! Es schaut nicht so aus also greift man nach Strafen wenn sie angebracht sind und die nächsten Verschärfungen kommen ohnehin!

Am 04. August 2020 um 07:19

Am 04. August 2020 um 07:19 von sonnenbogen
Generelles Demo Verbot?

Hmm, Demos sollten verboten werden weil es vermutet wird das Teilnehmer sich nicht an Abstandsregeln halten und auch keine Mundschutz tragen. das könnte Infektionszahlen in die Höhe treiben.. .. also, generell verbieten.
Aber wo ist denn jetzt ein "spreading event" nachzuweisen?

Also, falls wir schwarz weiss malen wollen, dann erstmal: Hochzeitsfeiern, Tier schlachten, Landwirtschaft (generell !!!), Oesterreich Urlaub etc verbieten. Und zwar alle unter Generalverdacht stellen und solange verbieten bis ein Impfstoff gefunden wurde.
EIn weiterer Ausbruch in einer Schule, dann generell Schule verbieten.

Ihr seht hoffentlich wo das hinführt....

////////

Ja wenn Sie das so sehen wollen, bittschön. Ich sehe das anders. Und jetzt?

09:22 von Didib57

Sicherlich haben wir Grundrechte, die sind nur ein wenig eingeschränkt
.
ja die vielbeschworenen Rechte
also ich habe auch ein Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit
zählt das weniger als das Recht auf Partys
- anders sind die Demos aktuell ja nicht zu werten
oder diese wenigstens mit Abstand und Masken durchzuführen
ist die Forderung unangemessen ?

Re: Advocatus Diabo... am 04. August 2020 um 09:43

„Im deutschen Bundestag sitzen neben den Mitgliedern der etablierten Parteien auch Mitglieder der AFD. Sollen nun alle Parlamentarier deswegen den Bundestag verlassen??
Die Auseinandersetzung muss politisch mit Argumenten erfolgen - und nicht dadurch indem man davonläuft.“

Sie sind sich der Blödsinnigkeit Ihres Vergleichs hoffentlich bewusst, denn die AfD läuft im Bundestag ganz unübersehbar nicht mit den anderen Parteien, sondern gegen sie. Sie sind quasi mit einer Gegendemonstration vergleichbar, aber ganz sicher nicht mit den gedankenlosen Mitläufern auf Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen.

Demo-Verbote wären der

Demo-Verbote wären der falsche Weg und unserer immer noch gut funktionierenden Demokratie unwürdig: Es braucht sie schlicht nicht.
Andererseits muss man mit aller Klarheit Unsinn entgegentreten: dazu gehört nicht nur die abenteuerliche Leugnung von Covid-19 und die vor allem von Rechtsaußen betriebene Instrumentalsisierung (nach dem Motto: wenn "Flüchtlinge" nicht mehr zieht, und wenn auch die letzten kapiert haben, dass rechtsextremer weißer Terror und nicht Islamismus unser Problem ist, suchen wir uns ein neues Vehikel und wählen dafür Corona), dazu gehört auch die bewusste Verwechslung, dass man zwar für jeden Blödsinn auf die Straße gehen kann (solange es verfassungs- und rechtskonform ist), aber mit Sanktionen rechnen muss, wenn man sich nicht an die Anordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie hält. Nicht die - noch so abstruse oder faktenfreie - Meinung der Metallhut- und Wutbürgerhut-Fraktionen wird sanktioniert, sondern deren Verstoß gegen Regelungen zur Pandemie-Bekämpfung.

Wasser auf den Mühlen

der Coronaleugner, denn die werden sagen: "Mit den Begründungen Abstandsregeln einzuhalten und Mundschutz zu tragen kann man jede Großveranstaltung und jede Demo, die den Herrschenden dieser Welt nicht passen, verbieten."

Bei der Demo verboten, im Klassenzimmer verordnet

Die Zustände auf der Demo unterscheiden sich quasi nicht von den Zuständen, welche die Politik unseren Kindern im Bus, an den Bushaltestellen und in den Klassenzimmern verordnet. Mit dem Unterschied, dass die Demo an der frischen Luft war.

Und um das klar zu sagen, das ist kein Appell die Demos unbeanstandet zu lassen, sondern vielmehr die Zustände in unseren Klassenzimmern so nicht zuzulassen.

Alle Kinder über Klasse 7 sollten per Fernunterricht unterrichtet werden. Freigewordenes Personal und Räume sollte die Kinder bis Klasse 6 betreuen, die nicht zuhause bleiben können. Und zwar mit Hygiene und (!) Abstandsregeln wie auch bei den Erwachsenen.

@ Martin Blank

„Die Demo hat gezeigt, wie winzig der Anteil der Corona-Leugner in Deutschland ist; das ist doch beruhigend. Ohne die Demo wüssten wir das jetzt nicht so sicher.“

Ihr Ansatz ist sehr geistreich... da sie ja vermuten, jeder der Menschen, der sich mit mit dem Inhalt der Demo identifiziert, wäre dort gewesen.

Es gab vor kurzem eine Demo gegen das Ertrinken von Menschen im Mittelmeer in Osnabrück. Das waren keine 500 Teilnehmer.

Ihrer Logik nach hat diese Demo dann auch gezeigt, wie winzig der Anteil derer ist, denen das Ertrinken von Menschen im Mittelmeer widerspricht.

Sie können davon ausgehen, dass nur ein Bruchteil von denen auf einer Demo ist, die sich mit der Sache identifizieren. In komplett allen Bereichen ist das so.

Ob bei Demos gegen schlechtes Wetter, gegen gute Küche, gegen PS-Beschränkung für Rasenmäher, etc

>>Lambrecht spricht sich

>>Lambrecht spricht sich gegen Verbote aus

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht wandte sich gegen Forderungen, solche Protestveranstaltungen notfalls von vornherein zu untersagen. "Ich finde es ganz wichtig, dass wieder Demonstrationen stattfinden können und Menschen dort ihre Meinung, auch zur aktuellen Corona-Politik der Bundesregierung, frei und öffentlich äußern können", sagte die SPD-Politikerin dem "Spiegel". Den bewussten Verstoß gegen Corona-Vorschriften nannte sie "verstörend und nicht hinnehmbar". Hier müssten die Vorschriften von Behörden vor Ort konsequent angewendet werden, "unabhängig davon, welches Ziel die jeweilige Demonstration hat".

Damit hat die zuständige Ministerin das Wesentliche zutreffend gesagt. Der Rest ist Sommertheater oder es werden demokratieschädigende Interessen verfolgt.

Einzelschicksale?

"(...) und auf der anderen Seite sterben in diesem Land Menschen an dieser Pandemie, ihre Gesundheit ist schwer beeinträchtigt, wir verlieren Existenzen."

Komisch.

Dabei ging es doch bei den Restriktionen ausschließlich (!) um die Verhinderung des Zusammenbruchs des Gesundheitssystems.

Wo nimmt der Mann den Rattenschwanz der Einzelschicksale her?

Liebe Leute, fallt bitte

Liebe Leute, fallt bitte nicht auf den Taschenspielertrick rein,
dass ein Mund-Nasen-Schutz ein Maulkorb wäre
oder dass die (noch so abstruse und faktenferne) Meinungsfreiheit von Metallhut- oder Wutbürgerhut-Tragenden und nicht der Verstoß gegen Corona-Auflagen geahndet würde: Ihr glaubt schließlich auch nicht, dass ein Autofahrer mit afd-Aufkleber, Reichsbürgerfahne o.ä., wenn dieser bei Rot über die Ampel fährt und erwischt wird, für den Aufkleber oder die Fahne bestraft wird - er bekommt seine Strafe schlicht und einfach fürs rote-Ampel-Überfahren, egal wie sein politisches Statement aussieht.
Nicht so schwer zu begreifen, oder?

Etwas genauer hinsehen und nachdenken

Zweifellos haben die Demonstranten vom 1. August die Genehmigung der Veranstaltung rücksichtslos ausgenutzt. Sie wollten u.a. für ihre Grundrechte allgemein demonstrieren und haben sie in Form des Rechts auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit auch zugestanden bekommen – unter Auflage, die AHA-Regeln einzuhalten.
Trotzdem muss ich den genehmigenden Behörden eine Mitschuld an dem Desaster geben. Wenn der Veranstalter das "Ende der Pandemie" verkünden will, war doch wohl absehbar, dass die Teilnehmer ohne Masken und Abstand demonstrieren werden. Und wenn das Ganze nach dem Motto "Tag der Freiheit" abgeht, hätte ein Nachschauen der Behörden in Google einen Treffer bei Leni Riefenstahls NSDAP-Parteitagsfilm angezeigt. Hinzu kommt, dass die Veranstalter eine halbe Million Teilnehmer ankündigten und nur 10 000 genehmigt werden konnten – illusorisch zu erwarten, dass deshalb weniger anreisen würden. Vor Ort war die Polizei dann teilweise überfordert. Toll!

Der Schutz der Gesundheit

geht über das Recht auf freie Meinungsäusserung. Mich würde einmal interessieren, wer die Initiatoren der Demos sind, in wessen Auftrag sie handeln. Da sollte einmal der Staatsschutz genauer nachforschen. Wenn es eine Fremdsteuerung gibt, dann sollte das bekannt werden.

@07:19 von sonnenbogen

>> Aber wo ist denn jetzt ein "spreading
>> event" nachzuweisen?

Warten Sie einfach 2-3 Wochen ab.

Wer entscheidet,

ob Hygenebestimmungen, Abstandsregeln und das Tragen von Mundschutz eingehalten werden? Natürlich werden jetzt viele sagen:"Natürlich die 'da Oben' und ist das gewollt"?

@07:20 von AlleTageWieder

>> Keine gute Idee[...]

Sie schreiben mir aus dem Herzen.

Werte CDU/CSU/AFD: träumt weiter aber das wird nichts

Zu diesem Artikel sage ich an die Adresse der CDU/CSU/AFD nur: träumt weiter. Solche kruden Ideen die von einem Verbot des Demonstrationsrechtes träumen, werden in Karlsruhe keinen Bestand haben und erst recht nicht am EUGH.

Diese Corona-Pandemie in Deutschland wird eh im Oktober enden wenn von BioNTech und Curevac die Impfstoffe kommen. BioNTech hat schon Rol-Out für Oktober angekündigt. Siehe:

https://tinyurl.com/y4mcy8yx
m.apotheke-adhoc.de: Biontech/Pfizer: Corona-Impfstoff im Oktober einsatzbereit 29.07.2020 10:14 Uhr

Dann siehe hier zum Roll-Out ab Jahresende von Curevac:

https://tinyurl.com/y3v2da3z
heidelberg24: Corona-Impfstoff von CureVac: Mega-Finanzspritze erhalten – das sind die Geldgeber 21.07.202014:44

Der erste Aspekt sei die Verfügbarkeit des Stoffes. „Da kann ich Ihnen heute sagen, dass wir Ende des Jahres mehrere hundert Millionen Dosen haben werden", sagt der Unternehmer dazu.

Von daher werte CDU/CSU/AFD: das wird nichts mit den Verboten.

09:46 von phme

"Es war schon immer so, dass bei Verstößen gegen das Demonstrationsrecht oder anderes Recht Demonstrationen aufgelöst worden sind."

.-.-.

Zum Beispiel in Hamburg 2017 beim G20-Gipfel.

Da war am Fischmarkt eine Demonstration startbereit aufgestellt, und ich stand mit gezückter Kamera auf der Fußgängerbrücke an den Landungsbrücken.

Die Demonstration aber kam nie an.

Ein Bürger neben mir hatte ein Smartphone mit und erzählte mir brühwarm, dass die Polizei gerade die Demonstration aufgelöst habe, weil in Hamburg bei Demonstrationen das Vermummungsverbot gilt.

Diverse Demonstranten hätten aber trotz Aufforderung der Polizei - durch den Lautsprecher - ihre Vermummung nicht abgenommen.

Da wurde die Demonstration eben aufgelöst.
Ging kurz und schmerzlos, und die Bürger haben das akzeptiert.
Bloß ich nicht, weil ich keine Fotos von machen konnte. ;-)

@08:32 von herbert2

>> Die Leute wollen ihre Freiheit wieder
>> haben.

Ja, ich natürlich auch, Aber eine Pandemie ist nun mal kein Wünsch-Dir-Was! Und wenn jemand zur Gefahr für Andere wird, dann hört IMO der Spaß auf.

Demos bringen eh nichts.

Demos bringen eh nichts. Ausser der Illusion "etwas gemacht" zu haben. Ich bin gerne bereit, mir gegenteiliges berichten zu lassen.

@ der_europäer 09:53

„Ja wenn Sie das so sehen wollen, bittschön. Ich sehe das anders. Und jetzt?“

Haben sie zwei verschiedene Meinungen. Fertig!!

@08:32 von herbert2

>> Wir haben ein Grundgesetz in
>> Deutschland das glaube ich noch gilt,

Art. 8 GG
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

@ Monty_Burns (11:21): Das hier sehe ich anders

@ Monty_Burns

Das hier sehe ich anders:

Sie sind quasi mit einer Gegendemonstration vergleichbar, aber ganz sicher nicht mit den gedankenlosen Mitläufern auf Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen.

Denn unter den Demonstranten gegen die zum Teil verfassungswidrigen Corona-Maßnahmen waren auch viele AfDler. Auf den Bildern habe ich viel Reichsflaggen von Nazis gesehen und die Parolen waren typische AFD-Parolen und Pegidasten-Parolen.

Aber: so ganz falsch liegen die Demonstranten nicht. Siehe zu der Verfassungswidrigkeit vieler Corona-Maßnahmen hier mal nachlesen:

https://tinyurl.com/yyv8gtsv
haufe.de: Covid-19: Sind die Pandemie-Grundrechts-Beschränkungen einschließlich Maske rechtmäßig? 12.06.2020

Hier mal den vollständigen Artikel lesen und zur Einsicht kommen. Vieles davon wird Karlsruhe hoffentlich bald einkassieren.

Das

.... interessante an der ganzen Sache ist, dass einige 1000 Menschen, Demonstranten,den Stein der Weisen gefunden haben und alles besser wissen.
Die restlichen Milliarden Menschen sind dumme Lämmer und haben keine Ahnung.
Leider ist es nicht möglich diesen paar 1000 Menschen, Demonstranten, neuen Verstand zu geben. Sie sind resistent gegen vernünftige Argumente, weil sie nur das glauben wollen was sie glauben.

und alle die rauchen, trinken, zuviel essen usw

denn sie sind selbst Schuld, wenn sie krank werden

Ich bin grundsätzlich gegen Demo-Verbote, aber 'Meinung kundtun' und 'Aufruf zum Brechen von Regeln' sind nicht das Gleiche.

Jemand kann der Meinung sein, dass die Gurtpflicht oder eine Geschwindigkeitsbegrenzung unsinnig ist, sollte aber nicht dazu aufrufen, diese Regeln zu missachten.

09:45 von chris 189

"Die einen wollen ihr Leben so haben wie bisher, die anderen fürchten sich vor dem Tod"

,..,

Ihr erster Punkt zumindest ist leider falsch.
In Hamburg auf der Reeperbahn sind die Straßen normalerweise voller Touristen - Jugendliche feiern da nie auf den Straßen.

Aber JETZT, wo es verboten ist, sich in Massen zu versammeln, jetzt strömen die Jugendlichen an Wochenenden auf die Reeperbahn, feiern und quetschen sich selig aneinander.

Das ist reine Provokation.
Allerdings - was mich dann wieder gerührt hat:
seit am letzten Wochenende der Alkoholausschank nach 20 Uhr auf der Straße verboten war:
kamen viel weniger Jugendliche. :-)

@ andererseits

„und wenn auch die letzten kapiert haben, dass rechtsextremer weißer Terror und nicht Islamismus unser Problem ist,“

Da fragen Sie mal die tausenden Hinterbliebenen der Opfer islamistischen Terrors in London, Stockholm, Nizza, Paris, Berlin, New York, etc.
Die werden da eine differenziertere und realistischere Einschätzung haben.
Nämlich, dass rechter und islamistischer Terror eine greifbar tödliche Gefahr für die Allgemeinheit ist. Die vielen Todesopfer beider Seiten lügen nicht!!

@Das so etwas erlaubt wurde, finde ich 9:49 von Köbes4711

"auch etwas befremdlich."
zu @@08:32 herbert2

Stimmt ja auch so nicht.
Wenn man sich entsprechend informiert, weiss man,
dass auch hier die Veranstalter die Begrenzung auf 150 Personen,
sozusagen 'kreativ' unterlaufen haben.

Als die Behörden das bemerkt haben, standen sie vor der Alternative,
eine Beerdigung zwangsweise zu beenden, oder stillzuhalten.
Sie hatten sich für letzteres aus Pietätsgründen entschieden.

Ich hoffe, mit dieser Klarstellung den andauernden xenophobischen Missbrauch
dieses Vorfalls endgültig zu beenden.

Gefährliches Signal

Gedankenspiele darüber, "solche" Demonstrationen pauschal zu verbieten, erhöhen das Misstrauen gegen den Staat. Soll zukünftig Inhalt und Thema der Demonstration das Kriterium sein, Verbote auszusprechen? Nach Artikel 8 GG ist die Versammlungsfreiheit der Grundsatz, die Behörden können aber Auflagen erlassen bis hin zur Untersagung im extremen Ausnahmefall. Also müssen die Auflagen so formuliert sein, dass der Staat auch in der Lage ist, die Einhaltung zu überwachen und dann unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit ggf. als Ultima Ratio aufzulösen.
Aber wenn etwa der Kölner Stadtanzeiger heute schreibt, das Nicht-Tragen einer Maske sei gleichzusetzen mit dem Werfen von Steinen auf Menschen, ist das hanebüchen und grotesk. Hier ist zwingend die Wahrscheinlichkeit zu berücksichtigen, dass sich ein vom Stein Getroffener ernsthaft verletzt oder jemand durch einen Nicht-Maskenträger infiziert wird und dann auch tatsächlich erkrankt.

@08:38 von MrEnigma

>> Und wer dann stirbt, stirbt eben.

Nicht, wenn er/sie vorher noch 1-2 infiziert.

niemals verbieten

Demonstrationen dürfen niemals verboten werden! Sie sind ein Grundpfeiler der Demokratie!

Abbrüche von Demonstrationen sind jedoch probate Mittel bei Nichteinhaltung von Regeln. Denn Eine Demokratie muss Regeln und Normen ertragen können.

...ttestEineMeinung #Meinungsfreiheit #Demonstrationsrecht

@Am 04. August 2020 um 08:46 von wladimir kevesligeti:
"Was bringt es der Demokratie, wenn einige tausend Impfgegner und Esoteriker aus Süddeutschland sich mit einigen tausend rechten AFD- und Pegidaleuten aus Ostdeutschland in Berlin treffen und die Corona-Regeln demonstrativ verletzen?"

Was es der Demokratie bringt, dass sie es TUN?

Nichts - im Gegenteil.

Aber dass sie es DÜRFEN (demonstrieren, nicht die Regeln verletzen) ist eine der wichtigsten Grundlagen der Demokratie.

Ich werde immer dafür kämpfen, dass selbst solche Menschen ihre Meinung äussern dürfen.

Und ihnen dann auch weiterhin energisch widersprechen!

Stadion ja Demonstration nein ?

Es ist schon skuril auf der aktuellen Seite der Tagesschau diese beiden Themen zu finden.
Wir streben wieder gefüllte Stadien an und diskutieren über die Beschränkungen des elementaren Rechtes zu demonstrieren.
Die Demonstration stellt doch gerade jetzt die nahezu einzige Möglichkeit dar gegen den Irrsinn und die Zerstörung unserer freien Gesellschaft vorzugehen.
Selbst der UN Generalsekretär warnt:
"Jetzt stehen wir vor einer Katastrophe für eine ganze Generation, durch die unermessliches menschliches Potenzial verschwendet, jahrzehntelanger Fortschritt untergraben und tief verwurzelte Ungleichheiten verschärft werden könnten"
Recht es nicht langsam.
Wir können nicht Leben retten um jeden Preis (sinngemäß Wolfgang Schäuble)
Wo bleibt die Vernunft ?

@Syl Van

Bei der BLM Demo. Ja, einige darunter hatten keine Maske. Aber weit 80 Prozent schon.
Ich war dabei.
Sie aber wohl nicht. Sonst wüssten Sie das.

Wie überall: Das Kind mit dem Bade ausschütten

es ist doch absurd, das Demonstrationsrecht auszuhöhlen. Allein darüber zu diskutieren zeigt, was für Demokraten das sind! Nicht mal die AfD verkündet so einen Stuss. Vergleichbar: die Leute fahren zu schnell, dann verbietet man das Autofahren?? Und wie im Straßenverkehr Verstöße geahndet werden, so muss es mit den Pandemie-Maßnahmen auch sein: es kostet, ohne Maske ins Gewühl zu gehen, es kostet viel mehr, gegen Quarantäne zu vestoßen. Fragt den Scheuer, wie man Sanktionen vehängt ...?
---
Es ist der selbe Hickhack wie mit den Badeseen: voll = zumachen. Falsch: Parkgebühr und Eintritt verlangen, dann lohnt sich das sogar, Ordnungspersonal hinzustellen und ggf vom Hausrecht mit Platzverweis Gebrauch zu machen.

@ 09:53 Widerstand (Vorgängermeldung)

Vielleicht sollten Sie einfach Ihren Arzt wechseln.
Dass Sie "die ganze Aufregung nicht verstehen", ist bedenklich, wenn es denn gestern so war - denn mit Fieber und Husten dürfte Sie keine Arztpraxis einfach hereinlassen. Und wenn es denn so war, wie Sie beschreiben, finde ich - sagen wir mal - bemerkenswert, dass Ihr Arzt bei 39 Fieber von "einfacher Erkältung" spricht.
Alles etwas krude, finden Sie nicht?

11:38, Träumerhabenverloren

>>Der Schutz der Gesundheit
geht über das Recht auf freie Meinungsäusserung. Mich würde einmal interessieren, wer die Initiatoren der Demos sind, in wessen Auftrag sie handeln. Da sollte einmal der Staatsschutz genauer nachforschen. Wenn es eine Fremdsteuerung gibt, dann sollte das bekannt werden.<<

Ich verstehe Ihren Kommentar als Satire.

Und zwar auf die hier oft gelesene Behauptung, die besagt, daß Menschen, die in "nichtwestlichen" Ländern gegen ihre Regierungen demonstrieren, von außen gesteuert sind und sogar bezahlt wurden.

Also eine Parodie auf einen weit verbreiteten Verschwörungsmythos.

Die von Ihnen behauptete Hierarchie der Grundrechte finde ich problematisch.

11:58, lenamarie

>>und alle die rauchen, trinken, zuviel essen usw
denn sie sind selbst Schuld, wenn sie krank werden<<

Nein.

Schuld sind meine Eltern.

Denn wäre ich nicht geboren worden, dann könnte ich nicht krank werden.

@ KarlderKühne

Wasser auf den Mühlen:"Mit den Begründungen Abstandsregeln einzuhalten und Mundschutz zu tragen kann man jede Großveranstaltung und jede Demo, die den Herrschenden dieser Welt nicht passen, verbieten."

Genau das werden sie sagen. Und wir werden ihnen entgegenhalten: "Mit eingehaltenen Abstandsregeln und dem Tragen von Mundschutz kann kein Herrschender eine Demo, die ihm nicht passt, verbieten."

Es wäre doch auch Wasser auf die Mühlen der "Herrschenden" (wer damit auch immer gemeint ist), wenn Demonstranten sich nicht an die Regeln halten und sie deswegen jede Demo, die ihnen nicht passt, einfach absagen könnten. ;-)

@rodriguez, 11:53

"Demos bringen eh nichts."

Stimmt normalerweise.

"Corona" ist allerdings die Ausnahme.

In diesem Fall bringen Demos das Erlebnis, wie es ist, ohne die Restriktionen zu leben.

Die Demo erfüllt ihren Zweck sozusagen selbst.

Deshalb soll sie ja auch verboten werden: Weil sie ausnahmsweise etwas bringt!

Gute Demo, schlechte Demo

oder zulässige Meinung, schlechte Meinung? Dass bei der Demo am Wochenende fehlender Abstand zum Abbruch führte, während bei der BLM-Demo ebenfalls fehlender Abstand wohl unproblematisch war, zeigt das Messen mit zweierlei Maß bei Politik und Medien.
Wenn jetzt über Verbote von Demos wegen Gesinnung nachgedacht wird zeigt, welche Schlagseite bereits herrscht. Wer entscheidet jetzt über zulässig oder nicht? Frau Esken? Davon träumt sie wohl schon

Demonstrationsrecht

Durch Corona werden monentan viele Grundrechte beschnitten. Beispielsweise das Recht auf freie Berufsausübung und manche Unternehmen werden im Herbst Insolvenz anmelden müssen und Beschäftigte verlieren deshalb ihren Arbeitsplatz und damit einen Teil ihrer Einnahmen. Da ist es in meinen Augen gerechtfertigt, dass das Demonstrationsrecht bis zum Ende der Pandemie ausgesetzt wird.

12:02, artist22

>>@Das so etwas erlaubt wurde, finde ich 9:49 von Köbes4711
"auch etwas befremdlich."
zu @@08:32 herbert2

Stimmt ja auch so nicht.
Wenn man sich entsprechend informiert, weiss man,
dass auch hier die Veranstalter die Begrenzung auf 150 Personen,
sozusagen 'kreativ' unterlaufen haben.

Als die Behörden das bemerkt haben, standen sie vor der Alternative,
eine Beerdigung zwangsweise zu beenden, oder stillzuhalten.
Sie hatten sich für letzteres aus Pietätsgründen entschieden.<<

Offensichtlich hat die Familie des Verstorbenen die Sache so organisiert, daß immer nur jeweils eine Gruppe von 150 Personen ans Grab gelassen wurde. Ob da irgendetwas unterlaufen wurde, das ist gar nicht sicher. Die Informationslage gibt diese Einschätzung jedenfalls kaum her.

>>Ich hoffe, mit dieser Klarstellung den andauernden xenophobischen Missbrauch
dieses Vorfalls endgültig zu beenden.<<

Das glauben Sie doch selbst nicht, oder?

Demo-Verbot und Beleidigungen?

Ich empfand die Groß-Demo als Haarsträubend. Corona ist real, daran gibt es meiner Ansicht nach nichts zu deuteln.
.
Aber ein Verbot von Demonstrationen hat in einer freiheitlich-demokratischen Ordnung nichts verloren.
.
Aber pauschale Beleidigungen und Verunglimpfungen, z.B. von Fr. Esken, bauen nur Mauern auf. Und ob da nicht auch strafbare Äußerungen dabei waren ...
.
Unsere Freiheit lebt von unterschiedlichen Meinungen und Positionen. Sie unterscheidet sich dadurch zur Zeit noch von totalitären Systemen.
.
Statt zunehmender Meinungs-Diktatur, Sprach-Polizei, Gender-Wahn, Phobie-, Nazi-Diffamierungen und Beleidigungen andersdenkender durch Politik und Presse muss endlich wieder eine vernünftige Rede-Kultur einzug halten.
.
Wirklich besser als Trump oder die rechts-außen-Gruppierungen gebärden sich viele prägende Politiker und Journalisten leider nicht.
.
Es ist an der Zeit dafür zu Sorgen dass bestehendes Recht und Gesetz umgesetzt wird - statt immer nur neue Regeln aufzustellen.

Demo-Verbote

Bitte sofort und umfassend.
Wir brauchen kein recht oder linken Aktivisten auf der Straße. Wir haben eine gute Demokratie mit "hervorragenden" Politiker die schaffen das .

Die Merkbefreiten gröhlen wieder am lautesten

Dann müssen sie nur mal in die Erste Reihe der Demonstranten und deren Fahnen schauen.

Mit dem Flüchtlingsthema bekommt man keine "Merkbefreiten" mehr auf die Straße.
Jetzt kommen wieder alle Schlachtrufe von
Meinungsfreiheit von Zensur bis über Lügenpresse

Es sind die wahren Musterdeutschen welche
ihre "eigenen Nachfahren" ohne Mundnasenschutz noch weiter ausrotten.

Wenn man einen Funken Hirn besitzt,
kann man seine Rechte mit dem Mundnasenschutz weiterhin ausüben !

12:01, berelsbub

>>@ andererseits
„und wenn auch die letzten kapiert haben, dass rechtsextremer weißer Terror und nicht Islamismus unser Problem ist,“

Da fragen Sie mal die tausenden Hinterbliebenen der Opfer islamistischen Terrors in London, Stockholm, Nizza, Paris, Berlin, New York, etc.
Die werden da eine differenziertere und realistischere Einschätzung haben.
Nämlich, dass rechter und islamistischer Terror eine greifbar tödliche Gefahr für die Allgemeinheit ist. Die vielen Todesopfer beider Seiten lügen nicht!!<<

Anschlagsmuster unterliegen Moden.

Die islamistische Mode ist zum Glück abgeebbt, die rechtsextreme nicht.

eines der wichtigsten Teile unserer freien Gesellschaft

von AlleTageWieder@
Leider wir es aber oft auch für ideologische und national Interessen Missbraucht.
Von Pegiad über Silvester in Köln bis zum G20 in Hamburg und zerstörten Innenstädte wie in Stuttgart

...ttestEineMeinung

Vorsicht - das so pauschal zu beantworten ist nicht ungefährlich.

Siehe z.B. China, wo die "Harmonie" in der Gesellschaft immer Vorrang vor den Rechten einzelner hat.

Demokratie ist das gemeinsame Schaffen von Regeln zum Zusammenleben aller, unter grösstmöglicher Wahrung der Rechte von Minderheiten (auch in der kleinsten Einheit des Einzelnen).

Gemeinschaft ohne Mitsprache ist Diktatur.

11:43, KarlderKühne

>>Wer entscheidet,
ob Hygenebestimmungen, Abstandsregeln und das Tragen von Mundschutz eingehalten werden? Natürlich werden jetzt viele sagen:"Natürlich die 'da Oben' und ist das gewollt"?<<

Sie beschreiben das staatliche Gewaltmonopol.

um 11:34 von berelsbub

"Sie können davon ausgehen, dass nur ein Bruchteil von denen auf einer Demo ist, die sich mit der Sache identifizieren."

Wie kommen Sie zu dem Schluss, ich sei davon ausgegangen, dass absolut jeder Corona-Leugner auf dieser Demo war? Das ist ein äußerst abwegiger Gedanke.

Aber man kann von der Teilnehmerzahl auf die Gesamtzahl schließen. Berlin hat ein gewaltiges unmittelbares Einzugsgebiet von mindestens fünf Millionen Menschen. Wenn man grob schätzt, dass von den 17.000 Demonstranten 10.000 aus diesem Gebiet kamen, sind das gerade mal 0,2%.

Gehe ich nun sehr großzügig davon aus, dass nur jeder fünfte "Corona-Leugner" an diesem Tag Zeit und Gelegenheit hatte, komme ich auf 1% der Bevölkerung.

Ein winziger Anteil.
_

11:31, KarlderKühne

>>Wasser auf den Mühlen
der Coronaleugner, denn die werden sagen: "Mit den Begründungen Abstandsregeln einzuhalten und Mundschutz zu tragen kann man jede Großveranstaltung und jede Demo, die den Herrschenden dieser Welt nicht passen, verbieten."<<

Ja, viele Coronaleugner sind auch Rechtsstaatsleugner. Deswegen erkennen sie ja auch keinen Unterschied zwischen Russland und der Bundesrepublik Deutschland und übersehen, daß ein Demonstrationsverbot in Deutschland in 90% der Fälle gerichtlich gekippt wird.

12:03 von Phoenix_66

"Gefährliches Signal
Gedankenspiele darüber, "solche" Demonstrationen pauschal zu verbieten, erhöhen das Misstrauen gegen den Staat."

,.,.,.

Gedankenspiele erhören das Misstrauen gegen den Staat?

Wäre unser Staat eine Diktatur, könnte man natürlich misstrauisch werden, wenn die Diktatur auch noch anfängt, verschiedene Überlegungen öffentlich auszutauschen.

Das würde sich ja so anhören, als würden innerhalb der Diktatur demokratische Keime entstehen - Hilfe!

Im Übrigen steht das auch differenzierter im Artikel:

das Gedankenspiel betrifft Demonstrationen, die überhaupt nur das ZIEL haben, Verbote zu übertreten.

Schließung der Kommentarfunktion

Sehr geehrte User,

die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert. Alle wesentlichen Argumente sind genannt. Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen. Deshalb haben wir beschlossen die Kommentarfunktion zu schließen.

Die Moderation

Darstellung: