Ihre Meinung zu: Coronakrise: Kabinett beschließt Rekordverschuldung

17. Juni 2020 - 14:51 Uhr

Mit einem zweiten Nachtragshaushalt von 62,5 Milliarden Euro will die Regierung ihr Corona-Konjunkturpaket finanzieren. Zur Verabschiedung im Kabinett hatte Finanzminister Scholz erneut einen flotten Spruch parat.

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Kommentare

die Schuldenbremse im Grundgesetz ausgesetzt.

scheint ja recht flexibel zu handhaben
das Grundgesetz
warum wollen dann alle plötzlich etwas, das seit Jahrzehnten besteht so häufig ändern
wobei - zugegeben - die Schuldenbremse im GG ist ja recht neu

Kabinett beschließt Rekordverschuldung.....

Ein Nachtragshaushalt von 156 Milliarden Euro.
Aber wenigstens werden keine reinen Benzin/Diesel-Autos damit gefördert(Hybrid,Elektro).
Da die Bundeskanzlerin spätere Steuererhöhungen ausgeschlossen hat,wird es dann vermutlich Sozialleistungen zurückgenommen und/oder es neue Privatisierungen geben.Denn eins war ja immer klar und zwar wer die Lasten zu tragen hat.Und auch wer nicht.

Am 17. Juni 2020 um 15:57 von Sisyphos3

Zitat: scheint ja recht flexibel zu handhaben das Grundgesetz

Zur Grundgesetzänderung bedarf es einer Zweidrittelmehrheit im Bundestag und einer Zweidrittelmehrheit im Bundesrat.

Unter Fexibilität verstehe ich etwas anderes.

@ Sisyphos3, 15:57

“scheint ja recht flexibel zu handhaben das Grundgesetz...“

Besondere Umstände - und wer wollte daran zweifeln - erfordern besondere Maßnahmen.

@Bernd Kevesligeti 15.59

Ein Nachtragshaushalt von 156 Milliarden Euro.
Aber wenigstens werden keine reinen Benzin/Diesel-Autos damit gefördert(Hybrid,Elektro)"
Ja, neue Schulden als gäbe es kein Morgen. Und noch längst sind nicht alle Begehrlichkeiten erfüllt und jeden Tag schreien neue Gruppen nach Geld .
Und was die Förderung der E-Spaßmobile angeht- die ist jetzt schon zu hoch und trotzdem verkaufen sich die Kisten nicht. Und Hybridautos sind ein Placebo. Die kommen elektrisch kaum aus dem Parkplatz. Das wird ein Schuss in den Ofen.

rer Truman Welt

Einen Plan zur Tilgung dieses "Wahnsinns" kann es gar nicht geben. Alleine diese Äußerung zeigt mir, daß das alles recht inhaltloses Gequatsche ist. Hier wird repariert, was mit einem völlig überzogenen Lockdown u. a angerichtet wurde. Das sind keine wirklichen Investitionen,sondern zu 80% "Überbrückungsgelder". Von einer volkswirtschaftlichen Perspektive ist das ein gravierender Unterschied. Für die in Zukunft notwendigen echten Investitionen werden die Bundes- und Landeshaushalte der nächsten Jahre kein Geld (mehr) haben, weshalb weitere Schulden aufgenommen werden müssen. An Rückzahlung der jetzt aufzunehmenden Schulden ab 2023 ist überhaupt nicht zu denken, das ist Quatsch. Wenn Scholz wirklich an die Idee (kein Plan!) eines Rückzahlungbeginns 2023 glaubt, sagt mir das etwas über seine Expertise. Die Jugend begreift diese Zusammenhänge wohl nicht. Täten sie das, würden sie wieder protestierend auf der Straße sein: "NO CLIMATE - NO FUTURE - THANK YOU MOM AND DAD!"

@15:59 von Bernd Kevesligeti

>> Kabinett beschließt Rekordverschuldung... > Da die Bundeskanzlerin spätere Steuererhöhungen ausgeschlossen hat, wird es dann vermutlich Sozialleistungen zurückgenommen und/oder es neue Privatisierungen geben... <<
_
Das glaube ich nicht. Nach Merkels Abdankung oder nötigenfalls Abwahl bei der nächsten BT-Wahl, werden eher andere und zukunftsfähigere Modernisierungen in Wirtschaft und Gesellschgaft greifen... Nicht sogleich, aber mittelfristig. Zur Erinnerung: der seinerzeitige "Marshall-Plan" = ein 15-Mrd-US-$-Kredit brauchte auch fast 10 Jahre, um nach und nach das "Deutsche Wirtschaftswunder" erblühen zu lassen... Und - generell nach meiner Überzeugung -... bevor in DE wirklich elementare Grundbedürfnisse wie freies sauberes Trunkwasser oder saubere Luft in Städten besteuert oder kostenpflichtig privatisiert werden... würden im ansonsten friedlichen Deutschland nicht nur Barrikaden brennen...

15:59 Bernd Kevesligeti

"Wenn die Bundeskanzlerin Steuererhöhungen ausgeschlossen hat, werden dann vemutlich die Sozialleistungen zurückgenommen......."

Nun dann muss man halt die richtigen Parteien wählen.

15:59, Bernd Kevesligeti

>>Da die Bundeskanzlerin spätere Steuererhöhungen ausgeschlossen hat,wird es dann vermutlich Sozialleistungen zurückgenommen und/oder es neue Privatisierungen geben.<<

Sozialleistungen wurden seit Schröder nicht mehr zurückgenommen, und was wollen Sie denn noch privatisieren?

15:59 von Bernd Kevesligeti

Da die Bundeskanzlerin spätere Steuererhöhungen ausgeschlossen hat

Re
Ja hat sie ,bis zur Wahl denkt sie vermutlich,die bald kommt , davor kommen so oder so keine und danach ist sie unschuldig ,diese Fehler werden so oder so anderen angehängt, Scheinheilig dieser Satz ,müsste es besser wissen.

von Zwicke 16:36

Na,ja eine Land,eine Gesellschaft großer Gegenwehr hat es doch hier eher nicht.Und von den Gewerkschaften,da kommen ja auch keine Signale,höchstens Gegenteilige wie Sie sie möchten(Null-Prozent-Abschluss IG-Metall,NRW).

16:26 deutlich

"Aber wenigstens werden keine reinen Benzin/Dieselautos gefördert......."

alles was sie zu Sachen Auto und Förderung schreiben kann ich ihnen nur zustimmen.

Was die Schulden angeht so muss ich einfach darauf aufmerksam machen, dass die Nachkriegsgeneration ebenfalls viele Schulden zu tragen hatte und kaum waren wir aus dem Gröbsten kam die Wende ebenfalls mit vielen Schulden verbunden (das ist kein Vorwurf nur eine Feststellung) also wenn die Schulden gemacht werden damit ein Staat vorwärts kommt sind sie berechtigt. Ich vertraue eigentlich Herrn Scholz in Sachen Finanzen.

CDU/CSU ohne Schuldenplan

Schulden des Staates sind in Deutschland investiertes Geld. Und daher derzeit richtig.
Die rund 200 Mrd. Schulden entsprechen genau der Zunahme des Privatvermögens der 5 % reichsten Deutschen in 2 Jahren (auch 200 Mrd.)! Aber die Reichen stecken ihr Geld ja lieber ins internationale Monopoly.
Scholz/SPD/Grüne haben Finanzierungsorschläge erbracht. Schlimm und feige ist es, dass weder Merz, Laschet, Söder oder CDU/CSU auch nur eine einzige Idee oder gar ein Konzept zur Schuldenfinanzierung vorgelegt haben - nur planloses Schweigen!
Warum wählt das Volk die noch ?

@jukep 16.38

Nun dann muss man halt die richtigen Parteien wählen."
aha, und die finden dann noch die eine oder andere Billion in einer Schublade oder lassen Geld regnen? Auch die weltfremdesten Träumer holt irgendwann die Realität ein.

geht zu weit

Wenn man die enorme Neuverschuldung im Vergleich zu 2010 sieht, dann sollte jedem klar werden, dass D sein Geld selbst benötigt.
Und wir uns die "Solidarität" NICHT leisten können, einen großen Anteil davon als EU-Corona-Hilfen zu verschenken (weil zum Teil nicht auf Kreditbasis).

Von ungerechter Verteilung abgesehen, wird dies wahrscheinlich nicht den erhofften Schub geben, schon gar nicht arbeitsplatzmäßig. Allein Lufthansa will trotz Förderung enorm viele Stellen abbauen (naja, eine kleine Hoffnung dass es scheitert besteht ja noch, s. Parallelartikel).

re 16:30 Meinung zu...: Wahnsinn?!

>>Einen Plan zur Tilgung dieses "Wahnsinns" kann es gar nicht geben. Alleine diese Äußerung zeigt mir, daß das alles recht inhaltloses Gequatsche ist. Hier wird repariert, was mit einem völlig überzogenen Lockdown u. a angerichtet wurde<<

So, ist das so?

Haben Sie die Nachrichten von Heute bezüglich der Infektionen in einer dt. Fleischfabrik gelesen? Hier gab es keinen „Lockdown“ - und nun? Wollen Sie die Fabrik jetzt weiterarbeiten lassen?
Anderer Aspekt: Wenn Ihre These stimmen würde, hätten doch die Länder, in denen die Regierungen Ihre Haltung teilen würden, weniger bis gar keine Probleme. Sehen Sie das?

Und schließlich: Wären Sie weiterhin in Brauhäuser und Kinos gegangen, wenn Sie gedurft hätten?

Ich könnte beliebig weitermachen. Tatsache ist, dass die wirtschaftlichen Folgen in D. dank des Lockdowns und der massiven - igitt - staatlichen Hilfen beneidenswert gering sind. Kein Zusammenbruch, keine Massenarbeitslosigkeit, kein Hunger, vor allem keine Hoffnungslosigkeit.

GG

Im Verlauf der vergangenen 71 Jahre ist ungefähr jeder zweite Artikel des Grundgesetzes verändert worden. Heute stehen im Grundgesetz fast 95 000 Zeichen mehr als 1949.
Das Grundgesetz regelt stattdessen inzwischen vielfach Details, die besser der ausführenden einfachen Gesetzgebung vorbehalten geblieben wäre.
Die schwarze Null ist ausgehebelt und die Schulden werden in die Zukunft verlagert. Unsere Kinder und Enkel werden nicht nur weniger Rente bekommen, Politiker und Beamten mit ihren Pensionen ausgenommen, werden auch die Kosten der Pandemie tragen müssen.
Ich glaube nicht, dass in unserem Land große Veränderungen geben wird. Politik und Wirtschaft sind so eng verwoben, dass ich befürchte, dass unsere Politiker diesen Druck (Arbeitsplätze ins Ausland verlagern, Entlassungen von Beschäftigten) nicht gewachsen sind.

16:25 @harry_up @ Sisyphos3

Ausnahmesituationen sind im GG §109 auch vorgesehen.

Allerdings ist die Frage, ob es wirklich so hohe Schulden sein, da zumindest fragt der Bund der Steuerzahler

Gruß
Leipzigerin59

Wenn

es nach den Vorschlägen von Mercron und VdL geht, sind künftig nicht nur die jetzt errechneten 218 Mrd durch den Bundeshaushalt zu tilgen, sondern auch noch „unser“ Anteil an den 500 Mrd Nothilfe-Zuschuss. Da würde ich mal so ca. 150 Mrd schätzen. Steigerungsfähige 1,3 Mrd pro Jahr für die noch nicht gegenfinanzierte Grundrente kommen noch oben drauf...aber das sind ja gegenwärtig vergleichsweise Peanuts... deshalb kann das jetzt von der SPD gut in die Haushaltsplanung reingedrückt werden.
Aber Scholz hat auch dafür bestimmt einen Plan - vielleicht Tilgung ab 2043, wenn die 218 Mrd getilgt sind ?! Können wir uns jedenfalls ALLES locker leisten, wir haben ja die letzen paar Jahre „ordentlich gewirtschaftet“ (aber nicht weil das Scholzens SPD, sondern die Union das so wollte).

Steuern

Dass die dramatische Neuverschuldung ohne Steuererhöhungen finanziert werden soll, ist ja wohl ein Merkelmärchen. Aber auch die Deutsche Einheit sollte ja laut der Kohl-Regierung ohne Steuererhöhungen finanziert werden und am Ende zahlen wir noch heute diese Kosten. Am Ende werden es wohl wieder überwiegend die gebeutelten Besserverdiener zahlen müssen.

15:59 Bernd Kevesligeti

>>Da die Bundeskanzlerin spätere Steuererhöhungen ausgeschlossen hat,wird es dann vermutlich Sozialleistungen zurückgenommen und/oder es neue Privatisierungen geben.Denn eins war ja immer klar und zwar wer die Lasten zu tragen hat.Und auch wer nicht.<<

Nun ja, irgendwie, irgendwo und irgendwann muss das Geld natürlich wieder zurück geholt werden. Ziemlich logische Denkweise.
Und natürlich vom Steuerzahler, oder wie haben Sie sich das vorgestellt?

16:49, deutlich

>>@jukep 16.38
Nun dann muss man halt die richtigen Parteien wählen."
aha, und die finden dann noch die eine oder andere Billion in einer Schublade oder lassen Geld regnen? Auch die weltfremdesten Träumer holt irgendwann die Realität ein.<<

Sie sind ja nun Finanzfachmann und haben in der Branche gearbeitet, wie Sie hier oft schrieben.

Da wundert mich Ihre Anhängerschaft, was diverse Austeritätstheorien betrifft, doch ziemlich.

Denn die haben sich ja nun wirklich als eher kontraproduktiv herausgestellt.

Die Zeiten, in denen man den Staat so sehr verschlanken wollte, daß er irgendwann durch den Abfluss flutscht, die sind ja eigentlich vorbei. Das war zu Zeiten George Bush Jrs und des Neokonservativismus. Erstaunlicherweise hat dann ja Bush, entgegen der Lippenbekenntnisse seiner Wirstschaftsideologen, einen gewaltigen Schuldenberg angehäuft. So wie der jetzige Präsident, mit teils denselben marktradikalen Beratern, ja auch.

um 16:30 von Meinung zu unse...

So krass ist es ja nun auch nicht! Jetzt wirkliche Mengen von Geld in die Hand zu nehmen ist der einzig richtige Weg. Ob allerdings Deals wie Lufthansa o.ä. der richtige Weg sind, wage ich zu bezweifeln. Immerhin Geld für Innovation und Kommunen war grundsätzlich sehr richtig, schauen wir, was damit angestellt wird. Die Finanzkrise hat ebenfalls richtig Geld gekostet und da haben die üblichen Verdächtigen auch gezetert, wegen der Zukunft der Kinder etc. und die damaligen Schulden sind inzwischen weitgehend Geschichte. Die Frage bleibt, kriegen wir die Kurve Geld in die richtigen Hände zu geben und nachhaltig, zukunftstauglich zu investieren, dies gilt es sicherzustellen. Auch werden viele kleine Selbstständige, die enorm wichtige Problemlöser darstellen, nur mit ein paar Euro Betriebskosten und HartzIV "unterstützt" dies ist ungerecht und volkswirtschaftlich ein katastrophaler Fehler dies gilt es nachzubessern.

16:59, Stern2100

>>Am Ende werden es wohl wieder überwiegend die gebeutelten Besserverdiener zahlen müssen.<<

Ja, auch mir tun die Reichen ungeheuer leid.

Daß kann sich ein Armer gar nicht vorstellen, wie schwer die es haben.

Ich wundere mich, daß überhaupt noch jemand reich sein will, bei all dem damit verbundenen Elend.

Richtig und notwendig

Auch wenn es sich hier um eine Rekordverschuldung handelt,ist diese Maßnahme richtig und notwendig .Ein Staat kann sich aus einer Wirtschaftskrise nicht heraussparen,sondern muss durch Investitionen Vollbeschäftigung anstreben.Man darf jetzt nicht den gleichen Fehler machen, der während der Weltwirtschaftskrise gemacht wurde, als durch eine rigide Sparpolitik, Steuererhöhungen und massiven Sozialabbau die Konjunktur abgekurbelt wurde. Auch kommt ein Großteil des Geldes in Form von Steuern und Sozialabgaben wieder zurück .

von fathaland slim 16:41

Gut,was denken Sie denn,was kommt ?
Meinen Sie Thiele,Klatten und Quandt werden.....

Und wenn das gewollt ist,kann noch einiges privatisiert werden.Von der Bahn angefangen.

16:41 von fathaland slim

Sozialleistungen wurden seit Schröder nicht mehr zurückgenommen, und was wollen Sie denn noch privatisieren?

Re
richtig aber die nötige Anpassungen auf ein nivo zb vor Schröder also damals Rot Grün ,auch nicht durchgeführt .
Dazu bitte ich sie nicht von Schröder ,sondern wirklich in diesem Zusammenhang Rot Grün zu sprechen .Einer alleine war es nicht .

re 16:50 Giselbert: Solidarität

>>Wenn man die enorme Neuverschuldung im Vergleich zu 2010 sieht, dann sollte jedem klar werden, dass D sein Geld selbst benötigt.
Und wir uns die "Solidarität" NICHT leisten können, einen großen Anteil davon als EU-Corona-Hilfen zu verschenken (weil zum Teil nicht auf Kreditbasis).<<

Klar müsste jetzt eigentlich auch dem Letzten werden, dass man wirtschaftliche Entwicklung nicht isoliert „selbst“ haben kann. Weil die Wirtschaft immer ein Kreislauf ist. In dem Niemand nur „selbst“ ist. Sie können nur das Geld „verdienen“, das Andere ausgeben können. Und Sie können nur „ausgeben“, wenn ein „Anderer“ etwas produziert hat. Usw. usw. usw...

Anders gesagt: Wichtig ist nicht, sich „selbst“ zu helfen, sondern Geld im Sinne von Liquidität in den Kreislauf einzuschleusen. Ob Sie das in D. oder sonstwo in der EU machen, ist eher zweitrangig. Hauptsache, es geht in einen Kreislauf über und landet nicht auf einer künstlichen Insel vor Dubai oder auf den Cayman-islands.

@fathaland slim 17.01

Wissen Sie, ich bin in der Krise durchaus für Konjunkturmassnahmen, ganz im Sinne des richtig verstandenen Keynesianismus. Für was ich nicht bin ist Geld unterschiedslos über Alle abzuwerfen, auch Nichtbetroffene oder z.B. sinnlose E-Autoprämien, die bestenfalls kleine Vorzieheffekte bringen, wenn überhaupt. Damit sich eine Umweltministerin bei den Lobbygruppen wie DUH lieb Kind macht und für den Applaus bestimmter Gruppen.Und, wie erwähnt, den Keynesianismus muss man verstehen, nicht nur den Teil "deficit spending"

@ 16:59 von Stern2100

"Dass die dramatische Neuverschuldung ohne Steuererhöhungen finanziert werden soll, ist ja wohl ein Merkelmärchen."

Naja, vielleicht schafft Merkel dies sogar noch bis sie ihr Amt niederlegt. Aber für die Nachfolger gibt es dann wahrscheinlich kein Halten mehr.

Schön immer wieder, trotz ernster Themen gibt es auch was zum Schmunzeln, Ihr "Merkelmärchen"-Begriff hat mich ordentlich zum Lachen gebracht.

Zum Hundertsten Male

Es wäre geradezu dumm Staatsschulden zurückzuzahlen, solange die Rendite der deutschen Staatsanleihen negativ ist.
Auch die angebliche Belastung der jungen Generation ist nur Unsinn, denn die Jungen erben nicht nur die Schulden, sondern auch die Vermögen!
Z. B. hat die Deutsche Bundesbank im Laufe des Ankaufsprogramms der EZB deutsche Staatsanleihen im Wert von ca. 500 Milliarden Euro erworben. Dieses Vermögen gehört auch den deutschen Steuerzahlern!
Doch die meisten Deutschen (inklusive des Bundes der Steuerzahler) haben weiterhin keine Ahnung von den Zusammenhängen in einer monetären Volkswirtschaft!
Übrigens: Japan steigert seine Staatsverschuldung dieses Jahr um ca. 800 Milliarden Euro, denn die Japaner haben diese Zudammenhänge schon seit Jahrzehnten verstanden!
Quelle: makroskop.eu und faz.net

"Wortwörtlich wird er es angesichts der derzeit geltenden Corona-Hygiene-Regeln nicht gemeint haben: "Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt, wir steigern das Bruttosozialprodukt", zitierte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Mittag einen 1980er-Jahre-Hit"

Wir sollten auch besser nicht das Bruttosozialprodukt steigern, sondern uns genau angucken, was da alles zu beiträgt. Und nur die "Komponenten" steigern, die zur allgemeinen Steigerung der Lebensqualität beitragen. Der Rest kann weg. Zum Beispiel das in vielen technischen Produkten heute offenbar von Werk aus "eingebaute" Verfallsdatum. Sowas trägt natürlich zur Steigerung des BIP bzw. des "Wachstums" bei (und zur Schaffung bzw. Erhaltung von "Arbeitsplätzen"), aber ganz gewiss nicht zum allgemeinen Wohlbefinden. Und zur Bewahrung einer Umwelt, in der alle gut leben können - auch Flora & Fauna - im Allgemeinen und zur Erreichung der Klimaziele, die nötig sind, um die Erde vor dem Kollaps zu bewahren im Besonderen erst recht nicht.

16:30 Meinung zu...

>>Einen Plan zur Tilgung dieses "Wahnsinns" kann es gar nicht geben. Alleine diese Äußerung zeigt mir, daß das alles recht inhaltloses Gequatsche ist. Hier wird repariert, was mit einem völlig überzogenen Lockdown u. a angerichtet wurde.<<

An die Tilgung des Wahnsinns, hätte dieser Lockdown nicht stattgefunden, möchte ich gar nicht erst denken. Ein Blick nach Brasilien genügt mir da.
Und was sollte da eine Riesen-Gruppe protestierender Jugendlicher ausrichten, wenn sie brüllend durch die Straßen rennen"No climate - no future - thank you..." ?
Sie würden zu Superspreader.

@Stern2100, 16:59

Am Ende werden es wohl wieder überwiegend die gebeutelten Besserverdiener zahlen müssen.

Ohne im engeren Sinne "reich" zu sein, habe ich doch mein Leben lang zu den "Besserverdienern" gehört. Und wenn eines dazu im krassen Widerspruch steht, dann, dass man sich da "gebeutelt" fühlen muss. Ich verstehe beim besten Willen nicht, was Sie meinen.

Was man nicht vergessen darf

Handelt man in der jetzigen Situation nicht mit einem Konjunkturpaket, wird es am Ende noch teurer.
Arbeitslosigkeit und Unternehmens Pleiten kosten am Ende mehr, als die Maßnahmen mit denen man das abzufedern versucht.

@fatherland slim

Die Reichen sind kaum oder nicht betroffen. Ich habe bewusst die Besserverdiener genannt. Mit einem zu versteuernden Einkommen von gut 52.000 Euro p.a. zahlen Ledige bereits den Spitzensteuersatz wie Sie leicht überprüfen können. Facharbeiter kommen bereits in diesen Bereich und ich denke, dass diese auf Ihr Mitleid verzichten können.

17:12, tias

>16:41 von fathaland slim
Sozialleistungen wurden seit Schröder nicht mehr zurückgenommen, und was wollen Sie denn noch privatisieren?

Re
richtig aber die nötige Anpassungen auf ein nivo zb vor Schröder also damals Rot Grün ,auch nicht durchgeführt .
Dazu bitte ich sie nicht von Schröder ,sondern wirklich in diesem Zusammenhang Rot Grün zu sprechen .Einer alleine war es nicht .<<

Dann bitte ich darum, in diesem Zusammenhang auch von der CDU und der FDP zu sprechen, denn die hatten damals im Bundesrat die Mehrheit, und ohne den Bundesrat ging gar nichts.

Die Schröder"reformen" wurden von einer Allparteienkoalition beschlossen.

TITANIC .02 ...

... so könnte man die deutsche Lage in der Corona-Krise auch bezeichnen... "Nochmal soeben am Corona-Eisberg ohne größere Schäden vorbeigeschrammt und weiter voll schwimmfähig... Und aus lauter Freude und auf Geheiß des bordeigenen Finanzministers spielt die Bordkapelle in Endlosschleife den Song "Ab jetzt wird wieder in die Hände gespuckt...". Die 1.Klasse-Passagiere suchen erleichtert nach den Resten von Schampus und Kaviar, während die Unterdeck-Passagiere auf den Heizkesseln Brot backen und Wasser trinken, und vom Kapitän die Erlaubnis erhalten, mit selbstgebastelten Hakenschnüren nach Seefisch zu angeln... Denn - SOS-Hilfe ist nicht in Sicht, weil alle Schiffe weltweit im gefährlichen Eisfeld stecken. Am Ende könnte sich erweisen, daß die Strategie auf dem Staatsschiff mit der positivistischen Bordkapelle die beste Überlebensstrategie war...

16:49 deutlich

"aha und die finden dann noch die eine oder andere Billion......."

Nein aber die könnten evtl. dafür sorgen, dass es bei den Abgabenlasten einigermaßen gerecht zu geht und nicht nur die "unteren Einkommen" stärker belastet werden.

Am 17. Juni 2020 um 16:30 von Meinung zu unse...

Die Jugend begreift diese Zusammenhänge wohl nicht. Täten sie das, würden sie wieder protestierend auf der Straße sein: "NO CLIMATE - NO FUTURE - THANK YOU MOM AND DAD!"
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Warum sind für Sie Mama & Papa die Sündenböcke?
Sie schreiben doch selbst, das der von der Politik bestimmte Lockdown überzogen war. Nicht Oma, Opa, Mama & Papa bestimmen in diesem Land, sondern die gewählten Volksvertreter.

17:20, Stern2100

>>@fatherland slim
Die Reichen sind kaum oder nicht betroffen. Ich habe bewusst die Besserverdiener genannt. Mit einem zu versteuernden Einkommen von gut 52.000 Euro p.a. zahlen Ledige bereits den Spitzensteuersatz wie Sie leicht überprüfen können. Facharbeiter kommen bereits in diesen Bereich und ich denke, dass diese auf Ihr Mitleid verzichten können.<<

Hätte ich ein zu versteuerndes Einkommen von 52.000 Euro, dann wäre ich reich.

Ich verdiene erheblich weniger und bin nicht arm. Ich schaffe es bisher sogar, ohne staatliche Hilfen durch die Krise zu kommen, obwohl ein Großteil meiner Einnahmen weggebrochen ist.

Aber je mehr man verdient, desto mehr wird gejammert. Das war immer schon so.

re 17:15 Giselbert: Humor

>>@ 16:59 von Stern2100
"Dass die dramatische Neuverschuldung ohne Steuererhöhungen finanziert werden soll, ist ja wohl ein Merkelmärchen."

Naja, vielleicht schafft Merkel dies sogar noch bis sie ihr Amt niederlegt. Aber für die Nachfolger gibt es dann wahrscheinlich kein Halten mehr.

Schön immer wieder, trotz ernster Themen gibt es auch was zum Schmunzeln, Ihr "Merkelmärchen"-Begriff hat mich ordentlich zum Lachen gebracht.<<

Ich teile hier Ihren Humor nicht! Für mich klingt es eher wie der letzte Versuch, etwas Positives negativ zu drehen und dafür dann gleich noch eine Projektionsfläche einzubauen.

Konkret: Ob es Steuererhöhungen geben wird und muss, hängt von der weiteren Entwicklung ab. Wird der Zweck erreicht, kann es durchaus ohne gehen.

Wird der Zweck nicht erreicht, kommt es beinahe schon nicht mehr drauf an. Wenn nämlich trotz Hilfen keine Umsätze generiert werden können, wäre ohne Hilfen erst Recht alles den Bach runtergegangen.

Dann können Sie Ihre Steuern behalten!

17:24 fathaland slim

"Die Schröder'schen Reformen wurden von einer Allparteienkoalition beschlossen....."

Stimm, wobei den Schwarz-Gelben diese Reformen nicht weit genug gingen.

@17:15 von smirker

Ich glaube, mit der Behauptung, 500 Mrd von der Bundesbank gekaufte deutschen Staatsanleihen sei „Vermögen, das dem deutschen Steuerzahler gehört“, sind sie etwas auf dem Holzweg. Genauso gut könnten sie einen ungedeckten Scheck erwerben, dem ursprünglichen Aussteller zurück-schenken und behaupten, dessen Vermögen sei dadurch gestiegen. Googeln Sie mal den Begriff „Scheckreiterei“.
Und weils die Japaner ja so draufhaben, kommen sie seit beinahe 30 Jahren nicht aus ihren ökonomischen Schwierigkeiten heraus...trotz jahrzehntelanger negativer Zinssätze und Liquiditätsspritzen ohne Ende.

@tias, 16.45 Uhr

Die Aussage der Kanzlerin in Sachen Steuererhöhungen war nicht "scheinheilig", wie Sie behaupten, sondern sehr ehrlich. Auf Frage eines AFD-Abgeordneten hatte sie gesagt, dass die Regierung nach aktuellem Stand keine Steuererhöhungen zur Finanzierung der Corona-Krise plane. Die würde ja aktuell auch wenig Sinn machen, da dadurch der Konsum abgewürgt würde. Richtig ist aber auch - und dies hat die Kanzlerin ebenfalls deutlich gemacht, dass man eine solche Aussage nur nach der aktuellen Sachlage treffen, also Erhöhungen in Zukunft natürlich nicht gänzlich ausschließen könne. Alles andere wäre auch völlig unverantwortlich..

re NeNeNe: Verwobenheit

>>Ich glaube nicht, dass in unserem Land große Veränderungen geben wird. Politik und Wirtschaft sind so eng verwoben, dass ich befürchte, dass unsere Politiker diesen Druck (Arbeitsplätze ins Ausland verlagern, Entlassungen von Beschäftigten) nicht gewachsen sind.<<

Sie haben ein sehr negatives Bild von „Verwobenheit“. Und ein sehr einseitiges Bild von „Wirtschaft“. Eine Wirtschaft, die nicht mit der von der „Politik“ vertretenen Gesellschaft verwoben ist, wäre genau das, wovor Sie warnen: Ein Selbstbedienungsladen der einmal zu Reichtum Gekommenden. Nennt man Oligarchie und ist in vielen Ländern verbreitet. Mit bekannten Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft!

Was Sie hier z.Zt. erleben, ist das Wiederaufblühen einer aktiven Wirtschaftspolitik im Dienste der Gesamtgesellschaft.

Und damit hat sich bereits sehr viel geändert! Womit nebenbei bewiesen wäre, dass sich „was ändern kann“.

Kabinett beschließt Rekordverschuldung

Mit dem Geld will der Bund unter anderem das Konjunkturpaket finanzieren, das Konsum und Wirtschaft in den kommenden Monaten wieder ankurbeln soll - "mit Wumms"
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Und wenn man sich nun die aktuellen Statistik der Arbeitsagentur ansieht, kann man wohl davon ausgehen, dass diese Rekordverschuldung noch lange nicht das Ende sein wird. Auf den Bund kommen in den kommenden Monaten und Jahre wohl noch einige weitere Rekordverschuldungen und Konjunkturpakete zu. Wir haben zZ. laut Statistik 2,8 Mio Arbeitslose und über 7 Mio.Kurzarbeiter. Ich gehe mal davon aus Herr Scholz weiß, dass diese Menschen weder den Konsum noch die Wirtschaft ankurbeln können und werden.

Schulden !

Es wäre eigentlich nicht mehr als recht, wenn die 5% der reichsten Bürger des Landes einen größeren Teil mal mit dazu beitragen, um die Schulden etwas zu drücken.
Aber leider sind die Feiglinge der CDU und CSU nicht in der Lage, diesen Vorschlag nicht nur vor zu bringen, sondern auch um zu setzen.
So ziemlich alle dieser beiden Parteien haben echt keinen Plan, sind zu oft mit der Wirtschaft verbandelt, haben wahrscheinlich selbst zu viele Aktien, hören lieber auf Lobbyisten und lassen ihre Wähler und all die anderen Menschen im Stich !
Das wir sich spätestens zeigen, wenn es um die neuen Regelungen für die Fleischindustrie mit ihren skandalösen und Sklaven- haften Verträgen geht, da werden die Herren wieder einknicken und alles abwiegeln, was den Großkonzernen schaden könnte. Somit sind all die, die da große Töne spuckten, Heuchler und Lügner !!!

16:56 von Leipzigerin59

«Ausnahmesituationen sind im GG §109 auch vorgesehen.»

«Allerdings ist die Frage, ob es wirklich so hohe Schulden sein [müssen], da zumindest fragt der Bund der Steuerzahler.»

"Was ist hoch … im Vergleich zu … was ist niedrig" ?

Wenn der BdS die Frage stellt, wofür neu aufgenommene Schulden verwendet werden. Stellt der BdS eine berechtigte Frage. Wird aber nur Schuldenhöhe als Summe in Frage gestellt. Ist es eine sehr kurzsichtige Frage.

Ca. 5 Mrd. sollen in Selbst-Ausbau des Bundes ins Mobilfunk-Netz fließen. Das machen aber auch Firmen. Ca. 50 Mrd. sind für die DB vorgesehen. "Wenn es gut wird" … sind es Investitionen in Zukunft.

JAP mit ± 250% Staatsverschuldung zum BIP wurde erwähnt. Zu Olympia 1964 hat JAP (zig x viele) Mrd. Euro Schulden für 500 km Shinkansen-High-Speed-Train aufgenommen. Heute sind es >3.500 km + bald ± 2.400 km auf der O-W-Trasse. Kein Ende wird …

Schulden + Schulden + exzellente JAP-Rail-Infrastruktur.
Die Staunen + Wundern + Begeisterung macht !

Rekordverschuldung

Darüber kann man immer wieder etwas schreiben ! Nur werden die Zahlen , die das Institut für Generationenverträge vor ein paar
Jahren errechnet hat , immer wieder falsch dargestellt werden ! Die tatsächliche deutsche Staatsverschuldung war vor dem EU-Beitritt 6,4 Billionen Euro ! Die Zahl war nicht akzeptabel und musste verändert werden. Daraus ging dann hervor ,dass die Staatsverschuldung plötzlich nur 2,2 Billionen war ! Man "einigte" sich darauf das die St.-Schulden nun so heißen: 2,4 Billionen sind Schulden die zinslastig waren und 4 Billionen sind lediglich Zahlungsversprechen und daher KEINE Schulden ! Jede Unternehmensstruktur welche mit Akkreditiven (= Zahlungsversprechen) arbeitet,muss diese bilanzieren weil es auch Schulden sind. Der aktuelle Stand wäre etwa 6,4 Billionen zuzüglich Corona. (6,7 ? etwa )
Das sind dann über 50 noch ungeborene Kinder die bereits verschuldet sind. Toll.

Die

europäische Schulden-Rallye hat eine neue Teilnehmer-Mannschaft...„Team Deutschland“ !
Die (meisten) anderen EU-Länder wird’s freuen, können sie von Deutschland doch nun nicht mehr wegen Verletzung der Maastricht-Kriterien kritisiert werden.
Ich plädiere für eine Umbenennung der EU in „EDU“ („European Debt Union“).

17:04 von fathaland slim

>>Ich wundere mich, daß überhaupt noch jemand reich sein will, bei all dem damit verbundenen Elend.<<

Na gut, im Rahmen eines Selbstversuches würde ich mich freiwillig melden. :-)

@Zwicke, 16:36 Uhr - Gestärkt aus der Krise

Die deutsche Wirtschaft ist vergleichsweise gut gerüstet. Von den drei größten Rating-Agenturen erhält Deutschland jeweils die Bestnote, kann daher Kredite zu günstigeren Konditionen aufnehmen. Der Arbeitsmarkt bleibt dank Kurzarbeitergeld stabil. Beim Bloomberg-Innovationsindex2020 ist Deutschland weltweit führend, ebenso bei den Patentanmeldungen in Europa. In der Investitionsgüterindustrie liegt unser Land weit vorne, noch vor Japan. Ein weiterer Trumpf sind die vielen Hidden-Champions, Weltmarktführer in ihrer Nische. Und natürlich hat die Bundesregierung in den vergangenen Jahren sparsam gewirtschaftet. Deshalb sind die massiven Konjunkturprogramme auch gerechtfertigt und finanzierbar. Wieso sollte Merkel da "abdanken". Sie hat Deutschland gut durch die Krise geführt. Es spricht vieles dafür, dass Deutschlang gestärkt aus der Krise hervorgehen wird.

Erst mal viel € in Aussicht gestellt

Das Geld als Schulden für das Volk ist im Prinzip bereit gestellt.

Wofür das Geld ausgegeben werden soll, ist auch geplant.

Das Geld ist aber noch nicht ausgegeben.
Es müssen erst noch die Projekte aufgestellt werden.
Und dann muss das Geld auch abgerufen werden.

Die großen Unternehmen dürften da keine Probleme haben.

Anders sieht das z.B. bei den Kommunen, Städten, Kreise, aus.
Hier fehlt es an Personal, die überhaupt die Projekte planen und durchführen und begleiten können.
Und es fehlt an Personal, welches das Geld auch beantragt und abrufen kann.
Ähnlich dürfte dies bei kleineren mittelständischen Unternehmensgruppen sein.

Konsum ankurbeln aber vernünftig

Jetzt heisst es richtige Weichen stellen. Mehr & viel und ohne Gewissen - so macht Konsum keinen Sinn. Nur Steigern ohne Verstand ist vorbei.

Es sollte deutlich gemacht werden, dass wir in Zukunft auf nachhaltig, verantwortungsbewusst, Umwelt- und Ressourcenschonend Sinnhaftes umstellen müssen.

Weniger CO2 Ausstoss, mehr artgerechte Tierrhaltung, "weniger aber besser" wollen und müssen.

Einen Umbruch im Sinne der Nach Corona Ära. Gesundheit und Verantwortung sind wichtig. Neue Branchen werden entstehen.
IT und E-Commerce wird wachsen. Neue Mobilität, New Work uvm.

Ein richtiger Schritt

In meinen Augen ein richtiger Schritt. Was wäre aber wenn darüberhinaus die In meinen Augen unverschämten Forderungen aus Brüssel Realität werden würden? Brüssel möchte das Deutschland künftig 42%! mehr an Brüssel zahlt und die kämen dann ja wahrscheinlich auch noch obendrauf?

Rekordverschuldung

Scholz plant, den größten Teil der Corona-Schulden innerhalb von zwanzig Jahren von 2023 an zu tilgen.
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Davon abgesehen, dass ich nicht glaube das er 2023 noch in der Regierungsverantwortung ist, bleibt aber immer noch die Frage wie man diese Schulden tilgen will ?

Am 17. Juni 2020 um 15:59 von Bernd Kevesligeti

Zitat: Da die Bundeskanzlerin spätere Steuererhöhungen ausgeschlossen hat

Wann hat sie das denn getan?

Ìch kenne nur ihr Statement über das die TS am 13.05.2020 berichtet wie folgt berichtet hat:

<<Die Bundesregierung plant nach den Worten von Kanzlerin Angela Merkel zur Finanzierung der Corona-Krise bisher keine Steuererhöhung. "Stand heute sind keinerlei Erhöhungen von Abgaben und Steuern geplant", sagte sie in der Regierungsbefragung im Bundestag.

Ob es zu einem späteren Zeitpunkt doch noch Erhöhungen gibt, könne sie noch nicht sagen - "sonst wären wir ja Zukunftsvorherseher, und das maße ich mir nicht an", sagte die CDU-Politikerin.>>

Hat sie später etwas anderes gesagt?

Investitionen in die Vergangenheit

Mich ärgert, dass am Ende nur eine Gruppe von all dem profitiert, und das vorallem zu Lasten der jüngeren Generation.
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Nicht nur die Renten steigen, obwohl es dafür nun wahrlich kein Grund gibt, sondern zugleich sorgt die Senkung der MwSt. dafür, dass diese Gruppe noch weitere Vorteile erhält.
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Angesichts dessen, dass vorrangig Ältere sich dann wenig nachhaltig verhalten, wird das doppelt interessant.
Wer kauft denn die dicken Daimler? Tja, da braucht man sich nur die Statistiken angucken.
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Im Prinzip erhält die sog. Goldene Generation viele Vorteile. Das wäre noch ok, wenn gleichzeitig jene das nicht zahlen dürfen, die eh schon all die Fehler der letzten 40 Jahre ausbügeln sollen.
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Ach ja, und er Klimawandel kommt ja auch noch. Wer das dann irgendwie regeln soll, ist ja auch klar.

@16:26 von deutlich

"... Und was die Förderung der E-Spaßmobile angeht- ... verkaufen sich die Kisten nicht ... Die kommen elektrisch kaum aus dem Parkplatz ..."

Na ja, wir sind in Deutschland erst am Anfang mit den Batterie-Autos.
Das erste Benzin- o. Dieselauto hatte auch jede Menge Macken. Wird schon werden.

Und TESLA aus den USA macht es mit Wasserstoffautos schon mal gut vor.
Die sind in Europa als Prestigeobjekt sehr begehrt.
Und was die Erzeugung von Wasserstoff / reinem Sauerstoff angeht, und die Speicherung der Energie mittels Brennstoffzellen, da ist Deutschland auch noch am Anfang. Wird schon werden, dauert halt.

Ist eben zu lange gepennt worden.
Und es ist eben viel zu lange "schwarze-0-kaputtsparen" gelaufen.
Passiert schon mal ...

@Sparer

Die deutschen Staatsanleihen haben mit ungedeckten Schecks nichts, aber auch gar nichts gemeinsam!
Deutsche Staatsanleihen sind 100 % sicher, da die Deutsche Bundesbank diese Staatsanleihen jederzeit und in unbegrenztem Umfang kaufen kann, wenn die Politik das will!
Deshalb kaufen zurzeit ja auch viele Anleger deutsche Staatsanleihen, obwohl die Rendite negativ ist!
Japans Infrastruktur ist besser als die deutsche und die Arbeitslosigkeit geringer!
Deutschland hat in den letzten Jahren mit seinen Leistungsbilanzüberschüssen auf Kosten der anderen Länder mit Defiziten gelebt!
Dieses unsolidarische Verhalten Deutschlands ist nun, früher als von mir erhofft, endlich vorbei und Deutschland muss lernen, sich zu verschulden oder eine hohe Arbeitslosigkeit zu akzeptieren!

In meinen Augen zu wenig

In meinen Augen ist das viel zu wenig. Ich würde eine Billion aufnehmen und unters Volk streuen. Das hätte den charmanten Vorteil das eine Schuldenübernahme von Deutschland für Italien, Spanien und Frankreich immer unattraktiver würde. Und auch Brüssel würde nicht mehr so die Hand aufhalten können und müsste sich mal mit dem Begriff „sparen“ auseinandersetzen.

17:20 @Stern2100 ... Grenze höher

Also wenn schon,
dann > 57.000 € für Alleinstehende.

Wenn ich das bekäme, würde ich mich nicht gebeutelt fühlen.

Ich frage allerdings, wie viele das sind, denn das Durchschnittseinkommen liegt niedriger, um mehr als 10.000 €

Gruß
Leipzigerin59

Was ich nicht verstehe?

Warum wird nicht endlich der Soli abgeschafft und zwar für alle? Das wäre meiner Meinung nach einer der besten Konjunkturfördermaßnahmen.

16:30 von Meinung zu unse...

"... Das sind keine wirklichen Investitionen, sondern zu 80% "Überbrückungsgelder ..."
Na ja, ganz so ist es nun doch nicht.
Der Bund (auf Weisung der Bundesregierung z.B. die KfW etc.) sind bei der Lufthansa und bei einem deutschen Bio-Tec-Unternehmen eingestiegen. Mag zu teuer gewesen sein, kann sein.
Richtig was es dennoch.
Bei beiden ist das Erreichen der Sperrminorität die Grenze des Investments.
Macht auch Sinn.
Ansonsten kaufen die Chinesen alles Gute an Unternehmen in Deutschland oder Europa auf. Das hatten wir schon mal, z.b. Häfen / Werften in Griechenland, und Häfen z.B. in Norditalien.
Das geht so nicht.
Und so macht das Ausgeben von Schuldengeld schon dringlichen Sinn.

17:52 Traumfahrer

Wenn man/frau Ihren Kommentar liest, könnte man/frau meinen, die CDU sei an allem Bösen schuld. Weil... das sind ja alles Heuchler und Lügner, die nur große Töne spucken.
Und 40% der Bevölkerung sind einem rigorosen Irrtum aufgelegen.
Sie verteilen nahezu in jedem Kommentar, den ich von Ihnen mitbekomme, eine Menge Pessimismus.
Evtl aber ist das auch Ihre alleinige Ansicht die nicht jeder teilt? Wie schön, dass es unterschiedliche Ansichten gibt. Was wäre es doch öde und langweilig, oder?

@16:36 von Zwicke @15:59 von Bernd Kevesligeti

"...bevor in DE wirklich elementare Grundbedürfnisse wie freies sauberes Trunkwasser oder saubere Luft in Städten besteuert oder kostenpflichtig privatisiert werden... würden im ansonsten friedlichen Deutschland nicht nur Barrikaden brennen..."

Ich habe zwar kürzlich noch geschrieben, dass ich gegen jede Form von Gewalt sei, aber in einem solchen Fall könnte sogar ich noch Feuer spucken.

es nützt nichts wenn wir sparen aber der Nachbar nicht

z.Z. können die Nachbarländer auch nicht sparen.
Scholz macht es richtig. Allerdings müsste mehr in Bildung Forschung und Infrastruktur fließen. Notfalls dafür noch mehr Schulden machen.
Wir hängen durch den Euro mit anderen Ländern zusammen ( Anleihen, Target usw.).
Diese Ausfallrisiken sind in Anbetracht der Entwicklungen in Europa wesentlich höher als die neue Verschuldung. Einfach mal nachrechnen und Abwägen.

@16:30 von Meinung zu unse...

"... Einen Plan zur Tilgung dieses "Wahnsinns" kann es gar nicht geben ..."
Doch, gibt es.
Und das heißt Inflation.
Das kennen wir schon.
Geld drucken : wir machen aus Papiergeld noch mehr Papiergeld -> Geld Investieren -> Geldentwertung u. Ende dieser -> Investment verkaufen und die neue Währung mit Gewinn kassieren. Geht doch.
Nur das ist dem Wahlvolk noch nicht erklärt worden. Ich vermute, die Bundesregierung drückt sich um die Erklärungen. Ist ja auch unbequem.

@Peter Kock - 17:58

"Jede Unternehmensstruktur welche mit Akkreditiven (= Zahlungsversprechen) arbeitet,muss diese bilanzieren weil es auch Schulden sind. Der aktuelle Stand wäre etwa 6,4 Billionen zuzüglich Corona. (6,7 ? etwa )
Das sind dann über 50 noch ungeborene Kinder die bereits verschuldet sind. Toll."

Ja toll - können Sie mit Ihrem Aufriss auch erklären, wie das Corona-Krisenmanagement ohne Neuverschuldung optimal zu managen ist?

@Adeo60 19.04

gestärkt aus der Krise? Abwarten, das dicke Ende kommt noch. Spätestens wenn die Aussetzung der Insolvenzmeldungen ausläuft werden künstlich am Leben erhaltene Zombiefirmen viele gesunde Lieferanten mit in den Abgrund reißen. Was Sie natürlich über die zurück liegende solide Haushaltsführung schrieben stimmt. Auch wenn die linke und grüne Opposition ständig gemäkelt hat und da schon viele zusätzliche Ausgabemöglichkeiten auf Pump sah. Deshalb heißt es jetzt aufgepasst, dass die Gelder sinnvoll zur Konjunkturbelebung eingesetzt werden und nicht für grüne Blütenträume!

@16:41 von fathaland slim 15:59, Bernd Kevesligeti

"...und was wollen Sie denn noch privatisieren?"

Ich bin sicher, Herrn Merz würde da noch etwas einfallen. Ein paar Krankenhäuser und Universitäten sind ja noch übrig. Nur mal so als Beispiel. Schulen hatte der Herr ja schon einmal angesprochen.

"... Von den drei größten

"... Von den drei größten Rating-Agenturen erhält Deutschland jeweils die Bestnote ... Es spricht vieles dafür, dass Deutschland gestärkt aus der Krise hervorgehen wird ..."

Das sieht jetzt so aus. Aber bleibt es auch so ?

Na ja, da werden dann aber andere Länder gründlich ärmer werden müssen.

Hoffen und beten wir mal besser, dass das Schulden machen nicht so ausufert, sodass wir auf einmal wirtschaftlich / finanzpolitisch so dastehen, wie die Italiener und Griechenland und Spanien jetzt dastehen. Frankreich hat sich auch schon mal eingereiht.

@18:36 von deutlich @Adeo60 19.04

"Deshalb heißt es jetzt aufgepasst, dass die Gelder sinnvoll zur Konjunkturbelebung eingesetzt werden und nicht für grüne Blütenträume!"

Ich bin sicher, Herr Scholz ist ein solider 'Aufpasser'. Nur hat er natürlich nicht allein das Sagen und bleibt die Frage: Wie lange noch?

Am 17. Juni 2020 um 18:11 von MrEnigma

.........Nicht nur die Renten steigen, obwohl es dafür nun wahrlich kein Grund gibt, sondern zugleich sorgt die Senkung der MwSt. dafür, dass diese Gruppe noch weitere Vorteile erhält........

Die Rentenerhöhungen werden zu 100% versteuert und Krankenkasse geht da auch noch von ab. Das liest sich immer sehr schön, aber es ist halt nur brutto. Die Senkung der Mehrwertsteuer auch noch für Rentner ? Wie wäre denn der Vorschlag, zwei Preise auf das Pfund Brot, einen höheren für Rentner ? Ich zahle jedoch auch schon jede Menge Steuer auf meine Rente. Gibt es vielleicht dann noch ein Preis für die Leute die gar keine Steuern zahlen ?

18:35 von 0_Panik

Doch, gibt es.
Und das heißt Inflation.

Damit haben Sie ziemlich genau das genannt, worum es im Grunde bei der ganzen Sache geht. Allerdings wohl weniger von Deutschland, sondern hauptsächlich der EZB ausgehend. Die wird sich diese einmalige Gelegenheit nicht entgehen lassen, endlich ihre ersehnte Inflation zu schaffen.
Wohl deshalb wird auch immer sehr deutlich von allen Seiten darauf hingewiesen, dass das doch Quatsch sei und wir sogar kaum Inflation haben.
Stimmt. Derzeit.

@ Wanderfalke

Nein , ich kann nur hinweisen auf die gesamte Staatsverschuldung und auf das was dem Volk erzählt wird.

@0_Panik

In Brennstoffzellen kann man keine Energie speichern und die Herstellung von Wasserstoff beim gegenwärtigen Energiemix setzt viermal mehr CO2 frei als die Dampfreformierung von Erdgas zwecks seiner Gewinnung. Ich sehe da vor 2050 überhaupt keinen Durchbruch, wenn überhaupt....man kann sich alles mögliche auf dem Papier ausdenken.

18:21 von eine_anmerkung

«Was ich nicht verstehe?
Warum wird nicht endlich der Soli abgeschafft und zwar für alle? Das wäre meiner Meinung nach einer der besten Konjunkturfördermaßnahmen.»

Für alle, deren Einkommen unter der Freigrenze der Einkommenssteuer liegt, bringt "Soli-Futsch" exakt Null € Entlastung. Da sie ja gar keine EkSt zahlen, die Bemessungs-Grundlage für den Soli ist. Auch exakt Null € mehr für Konsum haben alle Bezieher von ALG II.

Am meisten mehr für Konsum + "Konjunktur" haben diejenigen, die (sehr) viel verdienen + (sehr) hohe EkSt zahlen … und auch (sehr) viel an Soli-€ einsparen würden.

Bspw. 25% Steuersatz auf 2.000 € zu versteuerndes Einkommen.
Sind 500 € Steuerzahlung. Davon werden akt. +5,5% auf 500 € zu Soli.
Plus 27,50 €. Ich zahle mehr als diese Summe.

Hätte ich über meinen Soli selbst zu bestimmen. Wäre er weiter.
Käme verordnet denen zugute, die nun wg. Corona weit mehr finanziell darben, als ich.

Selbständige, Alleinerziehende, Kurzarbeit, Medizin-Personal … "& Co.".

18:15 0_Panik

>>Ist eben zu lange gepennt worden.
Und es ist eben viel zu lange "schwarze-0-kaputtsparen" gelaufen.
Passiert schon mal ...<<

Und ich bin fest davon überzeugt, wenn die "schwarze 0-Kaputtspar-Politik" nicht zuvor nicht stattgefunden hätte, könnte unsere Regierung jetzt grade in diesen Krisen-Zeiten nicht mit der Gießkanne verteilen.
Da bin ich froh und erleichtert, zuvor nicht diese rot-grüne "Wer will noch mal, wer hat noch nicht"-Metalität nicht erlebt zu haben (und hoffentlich auch nicht mehr erleben werde).

@deutlich, 18:36 Uhr

Sie haben völlig Recht, wenn Sie die zielgerichtete Verwendung der Gelder einfordern. Die Investitionen zielen ja nicht primär darauf ab, den Konsum anzukurbeln. Vielmehr sind die Konjunkturprogramme dazu gedacht, die Digitalisierung zu forcieren, eine kohlenstofffreie Wirtschaft zu fördern und den demografischen Wandel zu bewältigen. Langfristig angelegte Investitionen in Zukunftsbereiche lautet das Credo. Die strukturellen Voraussetzungen und die Schaffenskraft der Bürger sind ein Pfund, mit dem Deutschland in der Tat gestärkt aus der Krise hervorgehen könnte. In der aktuell schwierigen Durchgangsphase zu investieren ist alternativlos.

@0_Panik, 18:25

"Ansonsten kaufen die Chinesen alles Gute an Unternehmen in Deutschland oder Europa auf. (...) Das geht so nicht"

Das Problem ist nicht, dass "die Chinesen" alles aufkaufen, sondern dass sie das können. Und dass der, der zahlt bestimmt. Das eigentliche Problem ist also die Machtfunktion des Geldes.

"Money gets you everything":
Auch das "Recht" - besser gesagt: die Macht - im Gegenzug für (vermeintliche) "Wohltaten" von anderen "Schuldendienste" einzufordern. Und sie dadurch zu "verpflichten", sich dem eigenen Willen zu unterwerfen und ihnen so die persönliche Freiheit zu nehmen.

Ach, die Schulden die

Ach, die Schulden die zahlen halt unsere Kinder. Und die werden sie an unsere Enkel weiterreichen. Und die an die Urenkel. Usw.
Hat sich jemals irgendwer darum gekümmert, was später wird? Nö. Dann hätten wir schon bei der Erfindung des Rades aufhören müssen. Ist nicht schön, ist aber so.
Solange Deutschland die Bonität hat, ist es völlig egal, wie hoch die Schulden sind. Siehe Japan oder USA. Die kümmert das auch nicht.

@18:16 von smirker

Sie bringen da ein paar Sachen ziemlich durcheinander...
Nach Ihrer Definition wären auch argentinische Staatsanleihen „100 % sicher“ (in dem Fall schnell kaufen, die Rendite in Arg.Pesos ist gigantisch). Und Anleger kaufen deutsche Anleihen nicht, weil sie „100% sicher sind“, sondern weil sie sie als SICHERER erachten als Anleihen vieler anderer Staaten.
Und aus Staatsschulden wird nicht dadurch Volksvermögen, dass die jeweilige Zentralbank die Schuldtitel kauft. Das ist eher „rechte Tasche, linke Tasche“, wenn Ihnen der dieser Vergleich lieber ist. Das geschieht eher dadurch, dass das vom Staat aufgenommene Geld in die Hände von Steuer-Inländern gelangt. Bei Krediten, die der Bund aufnimmt, um zB die Forderungen der EU zu erfüllen, ist das nicht der Fall.
Und bzgl der deutschen Leustungsbilanzüberschüsse: wenn Sie lieber in einem Land mit Defizit leben wollen...steht Ihnen EU-weit vollkommen frei.

Erschreckende Wissenslücken

Es ist nicht mehr nachvollziehbar, dass die meisten Deutschen weiterhin die Realitäten auf der ganzen Welt ignorieren!
Die US-amerikanische Zentralbank, die japanische, die englische, die kanadische Zentralbanken und natürlich auch die EZB kaufen die eigenen Staatsanleihen in großen Mengen und es steigen weder die Zinsen, noch die Inflation!
Zurzeit ist das Angebot an Waren und Dienstleistungen größer als die Nachfrage!
Warum sollte es in so einer Situation Inflation geben?
Erst wenn die Nachfrage das Angebot übertrifft (z. B. bei Immobilien, Aktien) steigen die Preise!
Doch diese Blasen werden irgendwann platzen und den Investoren Verluste bescheren!

von falso demonstratio 18:09

Ja,daß Statement von Merkel vom 13.5 in der TS,gegen Steuererhöhungen.
Aber wie bereits geschrieben,es gibt auch andere Maßnahmen um die Subalternen zu belasten.

Jan Sensibelius (18:01)

>>Am 17. Juni 2020 um 18:01 von Jan Sensibelius
17:04 von fathaland slim
>>Ich wundere mich, daß überhaupt noch jemand reich sein will, bei all dem damit verbundenen Elend.<<

Na gut, im Rahmen eines Selbstversuches würde ich mich freiwillig melden. :-)<<
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Schon gescheitert! Wer reich werden will, wartet nicht auf die Anmeldeliste. Sie sind einfach kein Abenteurer. Melden Sie sich lieber da an, wo Herr Scholz nun für die Zögerlichen noch was übrig hat (Teil des Konjunkturpakets).

von Anna-Elisabeth 18:32

Ganz einfach,staatliche Leistungen für Bürger zurückfahren.Bahn und Gefängnisse privatisieren und vieles mehr.
Da braucht es keine Steuererhöhungen.......

@Sparer

Sie haben weiterhin große Wissenslücken!
Argentiniens Problem ist, dass es nicht in der eigenen Währung verschuldet ist!
Ein Land, dass in der eigenen Währung verschuldet ist, kann nie pleite gehen oder kennen Sie eines? Die USA ist seit dem 19. Jahrhundert verschuldet und sie werden sicherlich noch locker weitere Jahrhunderte Schulden haben!
Was Sie und viele nicht verstehen ist, dass die Zentralbank eines Staates soviel Geld produzieren kann, wie nötig ist!
Das kann weder die schwäbische Hausfrau, noch ein Unternehmen und Sie und ich schon gar nicht!
Wenn Sie die Staatsanleihen in der Bilanz der Bundesbank nicht als Vermögen betrachten, dann sind auch die anderen Staatsanleihen ebenfalls wertlos und die ganzen Käufer sind wohl Dummköpfe!?

@Sparer

Leistungsbilanzüberschüsse eines Landes bedeuten immer, dass dieses Land mehr produziert als es selber verbraucht.
Dadurch exportiert dieses Land seine Arbeitslosigkeit ins Ausland!
Frankreich, Italien, Spanien, etc. werden sich das jetzt aber nicht mehr gefallen lassen.
Entweder fängt Deutschland jetzt an, auf eigenen Füßen zu stehen (Stärkung der Binnennachfrage durch Investitionen und Konsum) oder die Arbeitslosigkeit wird in Deutschland stark steigen!

@20:14 von smirker

Und was Sie nicht wahrhaben wollen, ist dass vermutlich kein Land der Welt (schon gar nicht die stark verschuldeten) nur in der eigenen Währung verschuldet ist (genauso wie vermutlich kein Land der Welt GAR keine Fremdwährungsreserven hat, das hängt in gewisser Weise zusammen) und wir seit fast 20 Jahren auch gar keine komplett „eigene“ Währung mehr haben. Dh weder die Bundesregierung noch die Bundesbank können unabhängige Entscheidungen in der EUR-Währungpolitik treffen.
Ich habe so den Verdacht, für Sie ist Geld nur eine Zahl auf dem Kontoauszug oder ein Stück Papier mit einer Zahl drauf...dem ist aber mitnichten so.

Wenn alle anderen sich noch viel mehr verschulden....

.... ist es völlig egal wie Deutschland sich verschuldet.

In 10-15 Jahren ist dann der gesamte Wert des Planeten mehrfach als gegenseitige "Schulden" unter den Ländern aufgelaufen. Wird lustig..... nicht.

@smirker 20.20

Frankreich, Italien, Spanien, etc. werden sich das jetzt aber nicht mehr gefallen lassen.
Entweder fängt Deutschland jetzt an, auf eigenen Füßen zu stehen (Stärkung der Binnennachfrage durch Investitionen und Konsum) oder die Arbeitslosigkeit wird in Deutschland stark steigen!"
Das soll wohl ein Witz sein? Deutschland kann durchaus auf eigenen Füßen stehen, Frankreich, Italien, Spanien oder Griechenland haben das Problem und schreien nach deutschem Geld! Im Übrigen sind deutsche Produkte eben wettbewerbsfähig und gefragt, nicht nur in der EU! Oder wollen Sie den Franzosen oder Italienern vorschreiben, wo sie was kaufen? "Achetez francais!"?

Coronakrise: Kabinett beschließt Rekordverschuldung
Schuldenmacher waren in der €-Gemeinschaft schon lange vor Corona die Helden, die Sparer die Dummen. Das hat keine Zukunft, weder für die EU noch für D.

Kaputte EU reicht nicht. D macht jetzt offensichtlich unnötig dazu auch noch "Rekord-"Schulden wie man hier sehen kann:

"Ich wär auch dafür, dass alle Aktionäre der Lufthansa einen Totalverlust erteilen, denn die Aktien sind in einer Insolvenz ja auf Null."

@Einfach Unglaublich, Wie fies ist das denn, anderen einen Totalverlust zu wünschen. Nicht nur die "bösen Aktionäre", sondern auch die "lieben Steuerzahler" wäre davon betroffen. Auch wer eine Altersversorgung als Lebensversicherung mit oder ohne Fonds bedient wäre mit dabei.

Aber was hätte Thiele davon?
Thiele stört die Staatsbeteiligung und ist offensichtlich an einer Sanierung ohne eine solche interessiert. Eine Insolvenz ist sicher nicht in seinem Interesse. Er hätte nichts davon, im Gegenteil!

@schabernack ... BdS ...

«Allerdings ist die Frage, ob es wirklich
so hohe Schulden sein [müssen], da zumindest fragt der Bund der Steuerzahler.»
...

》... Wenn der BdS die Frage stellt,
wofür neu aufgenommene Schulden
verwendet werden.
Stellt der BdS eine berechtigte
Frage. ...《 

Ja, das fragt er.
Der BdS sieht Kosten für laufende / Daueraufgaben kritisch.
siehe "https://kurzelinks.de/eprx"

Gruß
Leipzigerin59

Schulden?

sind doch für die gute Sache immer gut.

Durch die tollen Erfolge wird auch sofort die Rückzahlung gesichert.

Das war doch schon immer so.

Zum Einen ist diese

Zum Einen ist diese Verschuldung derzeit alternativlos ( auch hier im Forum wurden keine vernünftigen Alternativen genannt ) zum Anderen ist diese Neuverschuldung im Verhältnis zum Bundeshaushalt eines Jahres, wie z.B. 2019 mit € 356 Milliarden, doch immer noch recht überschaubar.

Verschuldung im Vergleich.

Die Verschuldung Deutschlands steigt in diesem Jahr Corona bedingt stark an, aber i wenn man dies vergleicht mit Amerika so ist es noch steuerbar . Amerika wird in diesem Jahr die Verschuldungshöhe Italiens erreichen und zwar Minimum in % des BIP von über 131 %. Dazu kommt das das Wachstum in diesem wie in nächsten Jahr die angestrengte Zielsetzung nicht erreichen wird. Die bedeutet höhere Inflation und Schwächung des $..

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