Ihre Meinung zu: China-Debatte im Bundestag: Zeit für deutliche Worte

29. Mai 2020 - 19:54 Uhr

Das geplante chinesische "Sicherheitsgesetz" für Hongkong könnte Freiheit und Menschenrechte in der ehemaligen britischen Kolonie ziemlich beschneiden. Heute hat der Bundestag darüber diskutiert. Von Alex Krämer.

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Kommentare

China-Handel stoppen

Deutschland und die EU sollten schleunigst den China-Handel stoppen. Der Globalisierungswahn führt ohnehin zur Klima-Katastrophe. Das Unrechtsregime in China bietet uns jetzt mit seiner Honkong-Politik eine Steilvorlage.

Der völlig falsche Weg...

...den Maas und die Bundesregierung einlegen. Menschenrechte werden gegen Geld und Gier der Wirtschaft eingetauscht. China benötigt keinen Dialog; sondern klare Worte: Anprangern von Menschenrechtsverletzungen und keinen Eiertanz der dt. Regierung. Aufkauf der heimischen Wirtschaft durch China muss deutlich einschränkt werden. Die neue Seidenstrasse endet bereits in Italien, welches bereits völlig von China abhängig ist und der chin. Politik zugewandt ist. Deutschland geht einen Weg weg von westlichen Werten hin zu einer äußerst gefährlichen Annäherung an eine Diktatur.

stetiger Rückzug aus der Globalisierung zu China

Langfristig bleibt für die EU und auch für Deutschland, dass der Rückzug der wirtschaftlichen Aktivitäten aus China und Honkong erfolgt. Die Teilentglobalisierung der Wirtschaft der EU und Deutschland muss da Kernpunkt sein.
Das bedeutet zunächst, dass möglichst schnell und konsequent möglichst viele Bereiche der Wirtschaft zurück nach Europa und nach Deutschland geholt werden.
Die Medizintechnik, Schutzkleidung in der Medizin, Desinfektionsmittelproduktion für medizinische Zwecke, die Medikamentenproduktion, die Teileproduktion für Traktoren und Landmaschinen, die Teileproduktion für Flugzeuge, die Teileproduktion für den Logistikbereich (z.B. LKW, Frachtschiffe, etc.) dazu die Entwicklung in den v.g. Bereichen.
Das sind nur einige Bereiche. Es gibt sicherlich noch mehr Beispiele.
Allerdings ist so ein Plan mit dem Bundeswirtschaftsminister (BMW) Peter Altmeier sofort zum scheitern verurteilt.
Der BWM ist als reiner Verwalter nicht in der Lage so etwas konsequent in die Wege zu leiten

passiert doch nichts ...

"Am weitesten geht die FDP: Die Liberale Gyde Jensen wirft der Bundesregierung vor, sie habe viel zu spät reagiert."

Recht hat sie die FDP, man schaut dem Treiben schon lange genug zu.
Aber so wie ich die Regierenden kenne bleibt es bei der Diskussion. Zu groß sind die gegenseitige Handelsabhängigkeiten. Meine Prognose: Handel vor Menschenrechte.

Keine Abhängigkeit von China

Die Coronakrise hat gezeigt, wie gefährlich es ist sich von China abhängig zu machen. Manche Industriebereiche wollen uns - aus der ihnen eigenen, skrupellosen Gier - einreden, diese Abhängigkeit wäre bereits unausweichlich. Sehr falsch, ganz im Gegenteil, ich bin immer ein Freund von Dialog, aber die Gier der Konzerne und die Bereicherung einiger Weniger führt uns, machen wir so weiter, tatsächlich in eine gefährliche Abhängigkeit. Wir dürfen nicht zulassen, dass die satte Erbengeneration das "Tafelsilber" an höchstbietende Chinesen verkauft. Dies hat nichts mit Rassismus, oder Nationalismus zutun, wir müssen ganz einfach in einer rücksichtslosen Welt für unsere Zukunft sorgen. Denn nur als starker Partner kann man auf Augenhöhe für beide Seiten vorteilhafte Vereinbarungen treffen. Freundschaft anstreben, aber da, wo es nötig ist, Grenzen selbstbewußt aufzeigen.

Hongkong war eine BRITISCHE Kolonie

Hongkong war bis 1997 eine britische Kolonie. Wieso eigentlich wurden damals den Briten (welche diktatorisch in Hongkong herrschten) keine guten Ratschläge bezüglich "Freiheit und Menschenrechten" gegeben?
In Wikipedia steht: "Bis zur Rückgabe an China 1997 wurde der Gouverneur von Hongkong als Regierungschef auf Ratschlag des Foreign and Commonwealth Office vom britischen Monarchen eingesetzt. Bestrebungen zur Einführung freier Wahlen Ende der 1950er/Anfang der 1960er wurden nicht weiter verfolgt. Die ersten Wahlen fanden 1997 statt."
Da den deutschen Parteien bis 1997 die "Freiheit und Menschenrechte" in Hongkong völlig egal war, sollten sie besser auch jetzt schweigen.

Röttgen ist ein kompetenter

Röttgen ist ein kompetenter Außenpolitiker. Seine Analysen sind klar strukturiert und durchdacht. Das Unrecht, das Hongkong seit Monaten widerfährt, schadet insbesondere China, seiner wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung sowie seinem internationalem Ansehen. Ich erwarte klare Worte der Bundesregierung und der EU.

Ich frage mich was uns das

Ich frage mich was uns das angeht. Herr Herr Röttgen keine anderen Sorgen?

Nicht reden, sondern

Nicht reden, sondern Sanktionieren. Mit anderen Staaten macht man das ja auch.
MfG

Hauptsache gegen China!

Wo waren die kritischen Kommentare über die britische Besatzung Hong Kongs? Wenn sich der Bundestag mal so über die Vorgänge in den USA äußern würde! Gerade von Röttgen wird da aber wohl nichts kommen!

@20:41 von Adeo60

"... Röttgen ist ein kompetenter Außenpolitiker..."

Wen interessiert das denn in China oder Honkong ? Das Gelaber interessiert gar nicht.

Interessant ist nur die wirtschaftliche Teil-Endglobalisierung von D. und EU von China und Honkong. Und sonst gar nix.

Genau dazu ist die Bundesregierung mit ihrer offensichtlich völlig unfähigen wirtschaftspolitischen Corona-Krisenmanagement nicht in der Lage.

Völlig unverständlich

Das Ansiedeln von Produktionsmaschinen unserer ach so hochgelobten Unternehmer in China war vielleicht unternehmerisch richtig.Falsch war es die auf diese Art hergestellten Waren in Europa zu dulden.Da tragen unsere Politiker eine hohe Mitschuld an Sklavenarbeit,Kinderarbeit und sonstige Schweinereien.Wie können diese Politiker eigentlich noch Nachts ruhig schlafen?Unsere sogenannten Werte werden in China mit Panzern niedergewalzt und was ist von unseren Politikern zu hören?Nichts!Schande über diese Menschen.Mir wird nur noch schlecht wenn ich an unsere Politiker der letzten 40 Jahre denke.

Hongkong ist nicht so einfach

Man darf nicht vergessen, dass Hongkong völlig rechtmäßig zu China gehört und die Ausschreitungen während berechtigter Demonstrationen machen die Situation sehr kompliziert. China kann diese Ausschreitungen nicht einfach hinnehmen. Man sollte nicht mit dem überheblichen Zeigefinger drohen, sondern nach einvernehmlichen Lösungen suchen und retten, was zu retten ist. Sicher nicht duckmäuserisch zum Wohle der Konzerne rumschleimen, aber doch clever und diplomatisch agieren.

Welche Schlussfolgerungen

sind möglich, wenn man weiß, dass es in HK 7 Millionen Einwohner gibt, von denen 170000 Millionäre bzw Milliardäre sind ?

Sehr aufschlussreich ist es zudem, wenn man sich mit der Geschichte dieser Metropole näher beschäftigt !

Die Konzentration des "Geldadels" war schon immer legendär !

>wir müssen Grenzen setzen<

sprach die Ameise zum Ameisenbär.

Hongkong ist der falsche Kritikpunkt

Weil Hongkong nach Ablauf der britischen Kolonialpacht letztendlich Teil der VR China geworden ist, müssen wir Deusche / Europäer uns beim Thema leider zurückhalten. Ansonsten erhebt China nicht zu Unrecht den Vorwurf der (postkolonialen) Einmischung in inner Angelegenheiten und Europa, Deutschland sollte die Historie im Blick halten als es mit China recht unfair im 19. Jhdt umgesprungen ist.
Vielmehr sollten wir China scharf wegen seines sehr aggressiven Verhaltens im südchinesischen Meer zur Rechenschaft ziehen und ggf. öffentlich bloßstellen. Denn dort schüttet China überall, also auch sehr nahe vor der Küste der Philipinen Sandinseln auf, stationiert dort sein Militär, um letztendlich nahezu das ganze südchinesiche Meer für sich alleine zu reklamieren.
China betreibt damit gegenüber seinen Nachbarn eine gefährliche und aggressive Politik. Dies muss Europa als massive Gefährung des Weltfriedens brandmarken!!
Hier gibt es gar keinen Grund zur Appeasementpolitik, Herr Maas !!

Am 29. Mai 2020 um 20:41 von Adeo60

Zitat: Das Unrecht, das Hongkong seit Monaten widerfährt, schadet insbesondere China, seiner wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung sowie seinem internationalem Ansehen.

Da habe ich wenig Mitleid.

Zitat: Ich erwarte klare Worte der Bundesregierung und der EU.

Ich erwarte eher, dass die Bundesregierung und die EU zurückhaltend sind, was die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten betrifft.

Freiheit und Menschenrechte!

Ja, auch(!) im kommunistischen China hat man durchaus etwas von "Freiheit" und "Menschenrechte" bei Besuchen im Ausland gelegentlich schon einmal etwas gehört, aber...

.. mehr halt auch nicht!

@ 0_Panik

Ich glaube nicht, dass es an Altmaeier scheitert, sondern an uns.

Solange die Jeans für 4,99 € und das Handy für 139 € gekauft und verlangt wird, ist unsere Abhängigkeit vom asiatischen Wirtschaftsraum nicht zu brechen.

21:06 von anders

Sie bringen es auf den Punkt.

20:40 von Tarek94

Hongkong war bis 1997 eine britische Kolonie. Wieso eigentlich wurden damals den Briten (welche diktatorisch in Hongkong herrschten) keine guten Ratschläge bezüglich "Freiheit und Menschenrechten" gegeben?
.
aus den gleichen Gründen, wie man kürzlich als EU diskret wegschaute,
als spanische Polizei katalanische Bürger zusammenknüppelte ....
auch schon unter den Briten gab es Demonstrationen mit Toten
schon vergessen ?

Meiner Meinung nach...

Ist diese Debatte sinnfrei!
Hongkong ist ein Teil Chinas und das schon immer, es war eine britische Kolonie, okkupiert!
Das neue Gesetz schränkt Freiheitsrechte ein!
Diese Art von Freiheitsrechten ist auch einzuschränken!
Gewalt und Zerstören hat nichts mit Demokratie und Freiheit zu tun.
Es ist von außen hineingezogen unter dem Mantel der Freiheit.
Es soll China schädigen, das ist schon alles.

stetiger Rückzug aus der Globalisierung zu China

an 0_Panik 20:31
Das ist eine umfangreiche Liste. Diese Wirtschaftsverbindungen zu streichen wäre kein Gewinn für Deutschland. Wer mag die Auswirkungen real einzuschätzen. Einen Markt zum Ausweichen gibt es nicht. Tausende Arbeitsplätze gingen verloren.
"Allerdings ist so ein Plan mit dem Bundeswirtschaftsminister (BMW) Peter Altmeier sofort zum scheitern verurteilt."

""Das ist auch gut so.""
Hoffentlich auch jedem ihm folgenden Minister.
Die Politik des amerikanischen Präsidenten ist nicht der Nachahmung wert.

Deutliche Worte, wie zu dem

Deutliche Worte, wie zu dem Thema Uiguren, Nepal, Einflussnahme auf EU Diplomaten.

Bitte..

..erstmal vor der eigenen Türe kehren!

Was geht "Europa" China an?

Mischt sich China in "unsere" Gesetzgebung ein???

Was soll das?

Für mich ist das einfach nur anmaßend und arrogant.

Danke.

Symbolpolitik

Hong-Kong gehört zu China. Und das sollte man auch respektieren. Und wenn man sich mal ehrlich macht, dann sind diese nun groß geschwungenen Worte nicht viel mehr als Symbolpolitik. Es wäre töricht, es sich mit China zu verscherzen, und das wissen auch unsere Politiker sehr genau.

GB hatte Hongkong 99 Jahre gepachtet...

und nicht besetzt.
Die Vorgeschichte dieser seinerzeit vereinbarten Pacht mag aus heutiger Sicht kritikwürdig sein.

Auch wegen Menschenrechte will ich China nicht kritisieren, denn Menschenrechte sind allein das Ergebnis Europäischer Aufklärung und hatten noch nie mit der Wertewelt Chinas etwas zu tun.
Wenn jedoch China das ganze südchinesische Meer für sich alleine reklamiert und damit alle Anrainerstaaten bedroht, muss die Welt ganz schnell aufwachen und sagen: So KP China, das darf es gar nicht gehen! Ihr bedroht den Weltfrieden und dafür gibt es keine Rechtfertigung !!
Hier ist das Bashing der Chinesischen Regierung ein Muss !
Also Huwei muss ausgeschlossen werden vom Aufbau des 5G-Netzes.

Hongkong – Das geplante Sicherheitsgesetzt Chinas

Nachdem Groß Britannien im Jahr 1841 Hongkong besetzte und sich über den mit China geschlossenen Vertrag von Nanking im Jahr 1843 als Kolonie einverleibte, wurde Hongkong von den Engländern 1997 an China auf vertraglicher Basis wieder zurückgegeben.

Hongkong gehört wieder China als Sonderverwaltungszone. Staatspräsident ist Xi Jinping.

Es geht mir nicht um Recht oder Unrecht, sehr wohl aber darum, die Verhältnisse richtig zu verstehen und einzuordnen. Während China insgesamt etwa 1,4 Milliarden Menschen hat, wird Hongkong von ungefähr 7,5 Millionen Menschen bewohnt. Es lebt in Hongkong also 0,53% der Bevölkerung Chinas.

Am 29. Mai 2020 um 20:40 von Tarek94

"Hongkong war eine BRITISCHE Kolonie.."

Bis 1997 wurde geschwiegen, weil "wir" hier im Westen "die Guten" sind.

Ist doch ganz einfach.

@0_Panik, 20:56 Uhr - Erfolgreiches Krisenmanagement

Das Krisenmanagement der Bundesregierung ist erfolgreich. Das sehe nicht nur ich, sondern auch die Bürger so. Lesen Sie einfach mal, wie lobend sich u.a. "The ECONOMIST" zu Deutschland äußert! Nicht nur das Gesundheitssystem, sondern auch die deutsche Wirtschaftspolitik hat sich bewährt. Grundsätzlich muss Deutschland wirtschaftlich nach Alternativen zu den USA suchen. Trump hat sich zunehmend durch seine America-First Politik aus dem Spiel genommen. Richtig ist aber auch, dass die Politik die Menschenrechtsverstösse gegen Hongkong nicht aus den Augen verlieren darf.
Hier muss Klartext gesprochen werden.

Wo sind die Fakten?

Wir werden mit Sanktionsandrohungen und Fetzen an Informationen zugetextet. Konkrete
Aufklärung- Nullanzeige.
Nicht zu vergessen, nur noch 29 Jahre dann läuft die Übergangszeit ab.
Hongkong dann integranteiler Bestandteil der VR China.

Das verhindern zu wollen schafft nur neue Konflikte, neue Unruheregionen,darf kein Ziel der europäischen Politik sein.

21:26 von Fam.Schmidt

Deutliche Worte, wie zu dem Thema Uiguren, Nepal, Einflussnahme auf EU Diplomaten.
.
Völkerrecht ist ne komplizierte Sache
die haben gelegentlich total andere Vorstellungen als wir was die Gesellschaft in Bezug zum Einzelnen betrifft
oder auch was die Menschenrechte anbelangt
wir würden uns nicht reinreden lassen - da wir ja die Maßstäbe in der Welt setzen -
ohnehin immer im "Recht" sind, mal abgesehen
das Völkerrecht hat die Aufgabe das Zusammenleben der Völker zu sichern
ebenso wie Gesetze in einer Gesellschaft nicht "gerecht" sein müssen,
sondern das Zusammenleben ermöglichen müssen

PS
Nepal => Tibet

Großzügig Asyl geben

Es ist absehbar, was passieren wird. China wird mit eiserner Faust seine Auffassung von „Einheit“ des Landes China durchsetzen und Rechtsstaat sowie freier Meinungsäußerung ein Ende setzen. Die Linke in Deutschland wird beschwichtigend einwerfen, dass dies allein Schuld des Westens sei, der China in ferner Vergangenheit kolonialisiert hat. Was aber können wir tun?
Wir können großzügig Asyl und Aufenthaltsrechte vergeben. Damit helfen wir den freiheitsliebenden unter den Chinesen - und uns selbst! Denn diese Menschen würden binnen kürzester Zeit zur wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes beitragen.

Deutschland bezieht Stellung ...

... zur chinesischen Parteidiktatur und das ist gut so. Es ist nicht böse gemeint und China ist auch ein tolles Land. Aber die chinesische Regierung ist eine Diktatur und die muss man klar ablehnen.

Freier Handel ist unbedingt notwendig

@ verbotsverfahren:
Deutschland und die EU sollten schleunigst den China-Handel stoppen. Der Globalisierungswahn führt ...

Im Gegenteil, freier und fairer Handel ist die Grundlage von unser aller Wohlstand.

Nein und dreimal Nein!

Wodurch kann man sich besser profilieren, als allen Menschen zu sagen, dass man für Freiheit und Menschenrechte streitet, die Unterdrückten unterstützt, sie ermutigt in ihrem Streben nach Unabhängigkeit. Keine Situation ist dafür geeigneter als die augenblickliche Lage in Hongkong. Beifall ist dem unerschütterlichen Streiter sicher, denn er trifft den Nerv der Mehrheit. Die andere Seite der Medaille ist die Frage, ob den Menschen in Hongkong damit wirklich geholfen wird, wenn man sie in ihrem Tun bestärkt, denn diese sind völlig auf sich allein gestellt, müssen mit ihrem Tun und den daraus entstehenden Konsequenzen selber fertig werden, denn die verbalen weltweiten Unterstützer können ihnen nicht helfen, oder will irgend jemand, dass militärisch eingegriffen wird? Nein und dreimal Nein! Deshalb sind die guten Ratschläge des im trockenen sitzenden für den der im Regen steht, nicht hilfreich.

Airbus

lässt den Flieger A320 komplett in China bauen. Da wird sich wohl auch nichts wieder zück holen. Nur mal als Anmerkung.

20:56 von Reginald

Verkehrte Welt. Richtig ist, China a demokratische Defizite mal höflich ausgedrückt, das was sie aufführen trifft aber auf Hongkong zu..Arbeitslohn, speziell im Finanzsektor knapp über der für Hongkong errechneten Armutsgrenze, im krassen Gegensatz dazu die Anzahl der Millionäre. Anteil der Leute an der Armutsgrenze bedeutend höher als in China.
Industrie weitest gehend aufs Festland abgewandert in letzten 20 Jahren.
Großer Anteil and "Cage people" Und zwar von denen die Arbeiten.
Nebenbei vor einigen Tagen regten sich alle auf wegen "parken" von Steuergelder in Steueroasen...Hongkong steht dafür auf Platz 6der internationalen Rankingliste..
Warum USA so für Hongkong, ganz einfach es steht nicht auf der Liste für Zwangszölle und Einfuhrverbot, so kommt man über Umweg von Hongkong and für die eigene IT benötigten Produkte ohne von der Handelskriegsliste abweichen zu müssen und so weiter

21:44 von veget. Metzger

China ist auch ein tolles Land.
.
und deren Menschen haben nicht mit der Regierung zu tun ?

20:22 von fdpverbotsverfahren

China-Handel stoppen

Deutschland und die EU sollten schleunigst den China-Handel stoppen. Der Globalisierungswahn führt ohnehin zur Klima-Katastrophe. Das Unrechtsregime in China bietet uns jetzt mit seiner Honkong-Politik eine Steilvorlage.
///

*
Wir haben doch auch mitt der deutschen demokratischen Republik Interzonenhandel betrieben.
*
Diese dafür eingesetzten LKWs wurden auf westdeutscher Seite in Helmtedt sogar abgefertigt, als die DDR den Transitverkehr sperrte, weil die CDU-Fraktion im Reichstag getagt hatte.
*
Wer den 17. Juni abschafft, der muss doch bei China keine anderen Maßstäbe anlegen?

Weil hier öfters auch Bezug auf das Südchinesische Meer...

...genommen wird. Alle Großmächte unterhalten weit abseits ihrer eigenen Küsten gelegene Stationen u.a. auch zwecks militärischer Interventionsmöglichkeiten. Die Briten z.B. mit den Falkland Inseln, die USA mit Hawaii u.a., Frankreich mit Reunion und Mayotte u.a. Inwiefern möchte man jetzt China das gleiche Recht vorenthalten, überseeische Territorien aufzubauen, die nach chinesischer Lesart schon immer zum Kaiserreich und jetzt eben zur VR gehören, wie es unsere eigenen Freunde wie selbstverständlich getan haben und eigentlich immer noch tun? Vorteil China: Für die Inanspruchnahme der Inseln im Südchinesischen Meer braucht man hierzu noch nicht einmal nahezu die gesamte indigene Bevölkerung auf diesen zu dezimieren, weil dort keiner lebt. Insofern sehe ich die Inbesitznahme eher entspannt. Zumal diese Inseln im Konfliktfalle perfekte militärische Ziele abgeben, die man geschmeidig von der Karte bomben kann, ohne dabei nennenswert Zivilisten in Gefahr zu bringen. Ziemlich praktisch...

@ anders

"Die Vorgeschichte dieser seinerzeit vereinbarten Pacht mag aus heutiger Sicht kritikwürdig sein."

Pardon? Die "Vorgeschichte"? Die Pacht selbst war erzwungen und damit nach heutiger Lesart des Völkerrechts illegitim. Es ist ja nicht so, als wenn China eine Wahl gehabt hätte, als es HK Island verpachten musste. Dass es dazu auch noch die New Territories abtrat, ist dagegen der eigenen Unfähigkeit zu verdanken. Die Briten hatten eigentlich nur HK Island zur Pacht verlangt.

Interessant was man für Maßnahmen vorschlägt

Huawei muss ausgeschlossen werden, das ist det größte Schwachsinn welcher als Argument verkauft wird.
Wer soll es dann mit aufbauen, wir selber? Dann bauen und entwickeln wir es noch in 50Jahren und verlieren immer mehr den Anschluss.
Wenn sich jetzt der Bundestag damit beschäftigt, glaubt wirklich jemand das interessiert in China oder Asien??
Es interessiert die deutsche Industrie in Fernost und das sie dort investiert. VW ist gerade dabei zwei wichtige Werke für die Produktion der E Auto zu über nehmen. Das ist wichtig für die Asiaten. Auch wenn es viele immer noch nicht einsehen die dt.Politiker sind weitest gehend unbekannt in Asien, man kennt Trump, Macron, Putin..mehr schon nicht mehr. Und von Dt..ein Namen den man lieber vergessen will den man in Asien aber auf Tshirts findet.
Warum weiß man so wenig über Asien?
Es ist nicht die Schuld der Presse, auch ARD ZDF sind gerade was China betrifft oftmals nur auf Pressesprecher. Des Kanzleramtes angewiesen, so oft Außen vor

21:26, ralena675

>>Bitte..
..erstmal vor der eigenen Türe kehren!

Was geht "Europa" China an?

Mischt sich China in "unsere" Gesetzgebung ein???

Was soll das?

Für mich ist das einfach nur anmaßend und arrogant.

Danke.<<

China und Deutschland sind wirtschaftlich eng miteinander verbunden. Da existieren Abhängigkeiten, und zwar gegenseitige.

Sie meinen, man sollte bei einem derart engen Partner die Augen fest verschließen, wenn es um Freiheit und Demokratie geht?

Sicherlich, Industrie, Handel und Finanzwirtschaft würde das freuen. Menschenrechte sind lästig. Für Geschäfte nicht förderlich.

23:04 von RoyalTramp

Ihre vergleiche hinken gewaltig. China erschafft künstliche Inseln und stationiert Aggressiv Militär und beansprucht sofort riesige Gebiete. An Gesetze hält sich China ja nur wen es ihnen nützt. Aber auch nur dann.

Ich befürworte...

...im Übrigen jedwede Maßnahme, deren Ziel es ist, die Globalisierung in einigen Auswüchsen wieder einzuhegen oder in einzelnen Bereichen sogar zurückzufahren. Die G. ist mir eh viel zu schnell vorangeschritten, mit allen negativen Begleiterscheinungen inkl. erheblichen Umweltbelastungen sowie des Verlustes des inneren Zusammenhaltes der Gesellschaften. Das muss in Zukunft deutlich langsamer und damit auch wesentlich nachhaltiger... einfach gesünder für Körper und Geist... gehen.

Insofern - und obwohl ich in der HK Frage unumwunden den Standpunkt vertrete, dass HK nunmal zum Festland und damit zur VR gehört: lasst uns Teile der einst heimischen Produktion wieder nach Deutschland bzw. Europa zurückholen! Neue Seidenstraße? Nur, wenn im gleichen Umfang wie Waren über den Schienenweg nach Europa transportiert werden, dafür diese über See oder per Flug eben nicht mehr transportiert werden! Wäre ein erheblicher Gewinn für die Natur, denke ich...

Es geht hier nicht nur um Hongkong (und Taiwan)

Aus der Meldung „Die letzten Tage von Hongkong?“ (tagesschau.de/ausland/hongkong-sicherheitsgesetz-105.html):

„China wendet sich auch entschieden gegen Einmischung in Hongkongs Angelegenheiten "durch ausländische und externe Kräfte, egal in welcher Form". Es wolle "notwendige Gegenmaßnahmen" ergreifen“

Wenn alle freiheitsliebenden Bürger - und ganz besonders deren „politischen Vertreter“ - jetzt immer noch dem fatalen Irrglauben aufsitzen, es gehe hier um die Wahrung von „Wirtschaftsinteressen“ und nicht um einen ideologischen Kampf auf Leben und Tod - nämlich den um Freiheit und Menschenrechte gegen die Weltherrschaftsambitionen der menschenverachtenden Führungsclique eines totalitären Überwachungsstaats - und sich deshalb nicht (gerade auch im Interesse ihrer Mitbürger in China) nicht nur sogar ganz massiv „einmischen“, sondern vor allem auch endlich ihrerseits die „notwendigen Gegenmaßnahmen“ ergreifen, dürfte es eher früher als später auch mit ihrer eigenen Freiheit vorbei sein.

Wer sanktioniert denn nun die USA?

Analog zu den Ereignissen in Minneapolis sollte China nach den letzten Ausschreitungen von Demonstranten in Hongkong, nun seine Nationalgarde zum Einsatz bringen.
Und genau für solche Einsätze wie in Minneapolis wurde gerade der Weg in Hongkong frei gemacht.
Auch vermisse ich die Aufrufe westlicher Politiker und Transatlantiker an die Demonstranten in Hongkong, dass sich die möglicherweise auch dort vorhandenen friedlichen Demonstranten von den Chaoten und brutalen Schlägern fern halten.
@ Faktenfinder: Wieviele V - Leute westlicher Geheimdienste befinden sich unter den Demonstranten?

Macht der Worte

Vermutlich gibt es unmittelbar nicht viel mehr als die Macht der Worte um die Volksrepublik China an den Erhalt einiger fundamentaler Rechte in Hongkong zu erinnern. Man kann dabei sicher deutlich mutiger und lauter auftreten als die deutsche Regierung dies in der Vergangenheit getan hat. Viel wirkungsvoller wäre dies sicherlich wenn die Europäische Union als Ganzes ein klare Haltung pro freiheitlicher Rechte gegenüber China vermitteln würde. Denn die EU besitzt eine Marktmacht die China nicht ignorieren kann, darauf kommt es an. Wie Australien erst kürzlich in der Diskussion um die WHO erfahren hat, zögert China gegenüber Schwächeren nicht, ganz schnell die Muskeln spielen zu lassen. Aber ich fürchte die EU kann sich noch viel weniger zu deutlichen Worten gegenüber China einigen/durchringen als die deutsche Regierung.

Bin verwundert

Wenn ich die Kommentare hier so durchlese Frage ich mich schon wer so meine Mitbürger sind,wenn Sie es denn sind.Wir hatten die Menschenverachtenden Sovjetdiktatur nicht mit devoter Haltung überwunden,sondern mit unserer Standhaftigkeit bei der Verteidigung unserer Werte.Die Achtung der Menschenrechte,vor allem der Freiheit des Einzelnen ist unsere Stärke.Ich bin mir sicher dass wir uns unserer Stärken bald wieder bewusst werden.Da wo es keine Menschenrechte gibt wie in China und den anderen Diktaturen die es so gibt müssen wir dagegenhalten.Ind wenn es sein muss auch komplett isolieren wie einen Virus.

Es hat schon was, wenn sich

Es hat schon was, wenn sich hierzulande einige Leute zum Lautsprecher der USamerikanischen Politik machen und eine echte Großmacht mit fast 1,5 Milliarden Bewohnern anprangern . Derlei Dinge sind viel besser unter vier Augen anzusprechen - oder besser sechs Augen, denn von unseren Politikern spricht vermutlich keiner Chinesisch und benötigt Dolmetscher.

23:14 von fathaland slim

Sie meinen, man sollte bei einem derart engen Partner die Augen fest verschließen,
wenn es um Freiheit und Demokratie geht?
.
wenn es um unsere Wertvorstellungen geht !
sollten sie fairerweise sagen
und zwar die des Jahres 2020
die Briten hatten vor einiger Zeit ganz andere Vorstellungen - die die Chinesen akzeptieren mussten
als die ihnen Hongkong abnahmen
und sollten sich unsere Wertvorstellungen wieder mal ändern - müssen sich die Chinesen wieder anpassen ?
und dass sich Werte ändern - davon können sie ausgehen
oder glauben sie im ernst dass die Spanier bei der "Kultivierung" Südamerikas
nicht von der Sinnhaftigkeit ihres Handelns überzeugt waren
die Sklaverei nicht genau so rechtfertigt wurde wie heute die Menschenrechte ?

23:27 von Bauhinia Macht der Worte

Muss ihnen da leider Recht geben.

@ Mass Effect

"Ihre vergleiche hinken gewaltig. China erschafft künstliche Inseln und stationiert Aggressiv Militär und beansprucht sofort riesige Gebiete. An Gesetze hält sich China ja nur wen es ihnen nützt. Aber auch nur dann."

Suchen Sie es sich aus: was ist Ihnen lieber? a) Dass man eine Insel künstlich erschafft oder b) eine Insel gewaltsam erobert und dauerhaft besetzt.

Das einzige, was man der VR China vorwerfen kann, ist, dass man wohl doof war, nicht schon längst mit der Erschließung des Südchinesischen Meeres zu beginnen, als noch kein Hahn danach gekräht hätte.

Da können sie noch so viele Stoppschilder

aufstellen und im gut temperierten Bundestag von weit weg starke Sprüche machen, das wird China nicht sonderlich beeindrucken. HK ist China, kein Teil der EU und unabhängig davon, ob sich Trump oder Roettgen in innere Angelegenheiten einmischen will wird China die Gewaltexzesse der Randalierer nicht tolerieren, auch wenn die in D wenige zu stören scheinen.

21:41 von zöpfchen

Wir können großzügig Asyl und Aufenthaltsrechte vergeben. Damit helfen wir den freiheitsliebenden unter den Chinesen - und uns selbst!
.
hoffentlich verstehen die Leute die dann kommen
das selbe unter "Freiheitsliebend" wie wir

23:17, Mass Effect

>>China erschafft künstliche Inseln und stationiert Aggressiv Militär und beansprucht sofort riesige Gebiete. An Gesetze hält sich China ja nur wen es ihnen nützt. Aber auch nur dann.<<

Sie können "China" durch "die USA" ersetzen, auch dann wäre richtig, was Sie schreiben.

um 23:29 von Reginald

Ja, man muss absolut nachhaltig und glaubwürdig Menschen- und Freiheitsrechte verteidigen, und zwar laut und deutlich. Leider ist in der politischen Praxis die Glaubwürdigkeit hier und da immer ein wenig angekratzt. Aber das kann keine Entschuldigung. Man sollte nicht in Leisetreterei verfallen, weil man glaubt es könnte einem Schaden. Das aggressive Vorgehen Trumps mit seinem Zöllen ist mit Sicherheit nicht der optimale Weg, aber er hat China Kompromisse abgerungen. Wenn man die Möglichkeit hat China halbwegs auf Augenhöhe zu begegnen, dann gibt es immer Raum für Kompromisse.

23:27 von Bauhinia

zögert China gegenüber Schwächeren nicht, ganz schnell die Muskeln spielen zu lassen.
.
da brauchen sie nicht so weit blicken
das erfahren gerade die Briten
und die Zugeständnisse der Schweiz an die EU
ob die immer so freiwillig / auf Augenhöhe getroffen werden

23:44 von fathaland slim

Sie können "China" durch "die USA" ersetzen, auch dann wäre richtig, was Sie schreiben.
.
sie können jeden x beliebigen Staat einsetzen
der nur genug Macht hat

23:39 von RoyalTramp

Schon ziemlich Sinnfrei was sie hier schreiben. Würde ja bedeuten jedes Land muss nur vor Chinas Küste eine Insel aufschütten und dann hätte China keine rechte mehr auf das dortige Seegebiet.

23:42 von deutlich

wird China die Gewaltexzesse der Randalierer nicht tolerieren
.
keine Gesellschaft kann und wird das tolerieren (können)
unabhängig davon wie eine Regierung zustande kommt
sie muß das Gewaltmonopol haben sonst wird das Ganze ne Farce

23:44 von fathaland slim 23:17, Mass Effect

Sie stellen die Demokratie der USA mit der Diktatur von China auf eine Stufe. Sehr erhellend. Wo haben die USA im Südchinesischen Meer eine Insel aufgeschüttet wie sie Unterstellen?

23:51 von Mass Effect

aber genau so funktioniert das doch !

23:34, Sisyphos3 @23:14 von fathaland slim

>>Sie meinen, man sollte bei einem derart engen Partner die Augen fest verschließen,
wenn es um Freiheit und Demokratie geht?
.
wenn es um unsere Wertvorstellungen geht !
sollten sie fairerweise sagen
und zwar die des Jahres 2020
die Briten hatten vor einiger Zeit ganz andere Vorstellungen - die die Chinesen akzeptieren mussten
als die ihnen Hongkong abnahmen
und sollten sich unsere Wertvorstellungen wieder mal ändern - müssen sich die Chinesen wieder anpassen ?<<

Die Politik der Briten und aller anderen war nie von Wertvorstellungen geprägt, sondern ausschließlich von Macht- und Wirtschaftsinteressen. Was Sie die Werte von 2020 nennen, das sind die Werte der Aufklärung. Die gelten schon sehr lange, haben aber das Handeln der Mächtigen eher seltener bestimmt. Aber Sun Yat-sen, einer der führenden Köpfe der chinesischen Xinhai-Revolution Anfang des 20. Jahrhunderts, war von ihnen inspiriert. Er war auch Freimaurer. So wie Voltaire und andere Denker der Aufklärung.

Und das in China...

Antwort auf den Kommentar

>>Deutschland bezieht Stellung<<
Schön wäre es, wenn Deutschland endlich Stellung beziehen würde, wenn das Sicherheitsgesetz, das im Hinblick auf Hong Kong wirklich durchgesetzt wird, auch seinen Namen "Sicherheit" verdienen würde.
Was gedenkt denn die deutsche Bundesregierung eigentlich zu tun, wenn die Demonstranten sich zur Wehr setzen sollten gegen dieses Gesetz und die Regierung von Präsident Xi Jinping die gleiche Methode anwenden sollte wie Li Peng in Peking im Mai 1989, als sich zeigte, dass eine Friedliche Revolution wie im November keine Zwangsfolge sein muss.
China ist 1989 eben nicht den gleichen Weg gegangen wie der Zerfall des Ostblocks 1991.
Das Prinzip "Ein Land - zwei Systeme" war zumindest seit Sommer 1997 vorübergehend eine hilfreiche Idee, die nicht mehr trägt.
Aber wo ist in dieser Situation die Kanzlerin, bei der jeder den Eindruck bekommen muss, dass sie der drohenden Eskalation nur zusieht. Sie sollte noch am heutigen Tag zurücktreten. Das ist das Sauberste.

Auf Dauer...

...kann und wird sich China kein zweites Taiwan leisten - und genau das wäre zu befürchten.

Ein 2. Staat in einem Staat ist beispiellos und kann auf Dauer nur zwei Resultate mit sich bringen.
Entweder Auflösung und vollständiger Übergang in den eigentlichen größeren Staat oder ein völlig unabhängiger neuer Staat.

Letzteres ist für China undenkbar - und für andere Staaten, auch in Europa, genauso. Man denke nur mal an Korsika oder das Baskenland oder Katalonien.

23:44 von fathaland slim

23:17, Mass Effect

>>China erschafft künstliche Inseln und stationiert Aggressiv Militär und beansprucht sofort riesige Gebiete. An Gesetze hält sich China ja nur wen es ihnen nützt. Aber auch nur dann.<<

Sie können "China" durch "die USA" ersetzen, auch dann wäre richtig, was Sie schreiben.
///
*
*
Jetzt müssen Sie nur noch behaupten, das Trump es gemanaget hätte, das dieses demokratische, unschuldige China zuerst Ziel des von amerikanichen Republikanern erfundenen Virus gewesen wäre?
*
Dann klappt es eventuell auch mit der linken seeligmachenden Weltrevolution?

um 23:42 von deutlich

Wenn immer wieder auf das Randalieren von Protestierenden in Hongkong hingewiesen wird, dann lesen sie z.B. hier nach woraus sich diese Wut speist:

https://en.wikipedia.org/wiki/2019_Yuen_Long_attack

23:46 von Bauhinia um 23:29 von Reginald

Welche Kompromisse hat er abgerungen? Die zeitweiligen Aussetzungen bzw Ausnahmen von Zöllen und Einfuhrverboten kamen auf Druck der eigenen Industrie und aus Angst Wähler.... Speziell in Länder die ihn wählten ..zu Stande

23:55, Mass Effect

>>23:44 von fathaland slim 23:17, Mass Effect
Sie stellen die Demokratie der USA mit der Diktatur von China auf eine Stufe. Sehr erhellend.<<

Nein, das sehe ich differenzierter.

>>Wo haben die USA im Südchinesischen Meer eine Insel aufgeschüttet wie sie Unterstellen?<<

Sie benutzen vorhandene Inseln für ihre Truppenbasen.

23:56 von fathaland slim

haben aber das Handeln der Mächtigen eher seltener bestimmt
.
warum haben die Mächtigen sich des Christentums bedient
doch auch erst als sie erkannten mit deren Philosophie läßt sich vortrefflich Machterhalt und Rechtfertigung verbinden

00:00, Robert Wypchlo

>>Aber wo ist in dieser Situation die Kanzlerin, bei der jeder den Eindruck bekommen muss, dass sie der drohenden Eskalation nur zusieht. Sie sollte noch am heutigen Tag zurücktreten. Das ist das Sauberste.<<

Diese Sätze passen immer, oder?

warten wir mal ab ....

die Welt wird noch spannend
die Chinesen scheinen ja nach ihrem üblichen Schema in Hongkong vorzugehen
vielleicht haben sie Erfolg - vermute ich
dann war die Sache mit Corona - wo man nicht genau weiß wie der Bürger so denkt
ob er wirklich weiter mitzieht - auch da sind viele Kleingewerbetreibenden in Schwierigkeit
wenn da noch einiges zu kommt -
wo das Militär steht - wenn es zu Unruhen kommt - die Wirtschaft lahmt
wer weiß ob sich die Kader in Peking halten können

00:03, Boris.1945 @23:44 von fathaland slim

>>Jetzt müssen Sie nur noch behaupten, das Trump es gemanaget hätte, das dieses demokratische, unschuldige China zuerst Ziel des von amerikanichen Republikanern erfundenen Virus gewesen wäre?
*<<

Nö. Muss ich nicht und tue ich auch nicht.

>>Dann klappt es eventuell auch mit der linken seeligmachenden Weltrevolution?<<

Echt jetzt?

Ich habe die ersten Beiträge gelesen und

ich fürchte, die Kausalität wird von vielen verkannt. Zu viele Menschen in der BRD und der EU können sich Gegenstände und sonstige Bedarfsgüter nur dank den Dumpingpreisen aus China in den Mengen erlauben, dass kein schwerer Mangel vorliegt.

Ein Erdreisten der EU bzw. BRD die VRC zum Lenken zu zwingen z. B. durch Sanktionen oder Zölle würde die Bürger der EU sehr wahrscheinlich härter treffen als Bürger in China. Denn in den meisten EU-Staaten sind die Bürger gewohnt das zu kriegen, was sie sich wünschen, wenn es auch minderer Qualität ist.

Wenn plötzlich ein Messer nicht mehr für 3 € bei Aldi zu haben ist, sondern 15 € weil es in BRD produziert wird oder ein Videorekorder 700 statt 100 € kostet usw.

Die Absurdität wird wahrscheinlich darin liegen, dass sich die Wähler von CDU und SPD über Verhalten Chinas mehr als andere aufregen, dabei schauen doch eben die genannten Parteien seit Jahrzehnten über alles hinweg. Kausal bedingt natürlich aber auch selbst verursacht.

00:14, Sisyphos3

>>23:56 von fathaland slim
haben aber das Handeln der Mächtigen eher seltener bestimmt
.
warum haben die Mächtigen sich des Christentums bedient
doch auch erst als sie erkannten mit deren Philosophie läßt sich vortrefflich Machterhalt und Rechtfertigung verbinden<<

Das haben Religionen so an sich. Nämlich daß sie sich für ganz weltliche Zwecke benutzen bzw. mißbrauchen lassen.

so sinnfrei ist es nicht

Vor etwa 2 Wochen wurde auf Weltspiegel berichtet, dass die VR China im südchinesischen Meer kurz vor der 12-Seemeilen-Grenze vor den philipinischen Inseln Sandinseln im Meer aufgeschüttet haben und dort chinesische Marineeinheiten stationiert haben.
Diese Marineeinheiten behindern massiv philipinische Fischer quais vor ihrer eigenen Küste zu fischen.
Das hat für mich gar nichts mehr mit Frieden zu tun, wenn China ein internationales Gewässer wie das südchinesische Meer für sich allein beansprucht.
Und weil es hier nun in keiner Weise mehr um innerchinesische Dinge geht, muss der Agressor klar beim Namen genannt werden und China hat sich das Bashing selbst zuzuschreiben.
Für mich gehört dies Thema in den UN-Sicherheitsrat. Warum sollen die Philipinen mit diesem Problem der willkürlichen chinesischen Aggression allein gelassen werden?
Weil die chin. Regierung sehr auf einen Ruf bedacht ist, kann nur so schlimmeres gebremst werden!

00:20 von fathaland slim

00:03, Boris.1945 @23:44 von fathaland slim

>>Jetzt müssen Sie nur noch behaupten, das Trump es gemanaget hätte, das dieses demokratische, unschuldige China zuerst Ziel des von amerikanichen Republikanern erfundenen Virus gewesen wäre?
*<<

Nö. Muss ich nicht und tue ich auch nicht.

>>Dann klappt es eventuell auch mit der linken seeligmachenden Weltrevolution?<<

Echt jetzt?
///
*
*
Sie fragen wirklich, ob das klappt?

Fraglicher Weg...

...der dt. und europ. Außenpolitik. Es könnte der Eindruck entstehen, dass Menschenrechte gegen dt. Wirtschaftsinteressen eingetauscht werden. China benötigt keinen Dialog; sondern klare Worte: Direktes Ansprechen von Menschenrechtsverletzungen Durch die dt. Regierung. Aufkauf der heimischen Wirtschaft durch China muss deutlich beschränkt werden. Gerade jetzt ist nachweislich erkennbar, dass sich China in europ. und deutsche Industrien einkauft, die durch COVID in wirtschaftliche Schieflage geraten sind. Die neue Seidenstrasse endet bereits in Italien, welches der chin. Politik "zugewandt" ist. Deutschland geht einen Weg weg von westlichen Werten hin zu einer äußerst gefährlichen Annäherung an eine Diktatur.

@ Mass Effect

Ich stelle die "Demokratie" der USA auf die gleiche Stufe, wie die "Diktatur" Chinas. In den USA werden Präsidenten von Vätern und Söhnen gestellt, wie bei den Bushs, es wird Präsident, wer einfach nur viel Geld hat und populistisch agiert, wie Trump, Medien werden unterdrückt, wie aktuell Twitter, zuvor CNN und andere durch Entzug von Akkreditierungen zum Weißen Haus, kritische Personen werden verfolgt und eliminiert, vor allem, wer sich kritisch über den Präsidenten äußert usw.
Ich habe da ein etwas anderes Verständnis von Demokratie! Aber wie unterscheidet sich denn nun die USA von China?

@ Sisyphos3

Ich finde auch, dass wir den HKern, die es wollen, bei uns politisches Asyl gewähren sollten. Für HK selbst können wir nicht mehr tun. Es ist ein Teil Chinas, es war ein Teil Chinas und wird auch immer ein Teil Chinas sein. Und an dem Rückgabevertrag ist eh nicht zu rütteln.

Leider steht Deutschland in der Hitliste der HKer nicht auf den vorderen Plätzen. Da sind eher Taiwan, Malaysia und Singapur sowie Süd-Korea, Australien und Neuseeland neben den USA, Kanada und sogar Großbritannien die Favoriten (noch nicht einmal Japan... da haben dann sogar die HKer ihren Stolz...).

Ich würde mich jedenfalls über den Zugewinn an gut ausgebildeten, strebsamen und fleißigen Menschen aus HK riesig freuen.

Für diejenigen, die in HK bleiben, bleibt zu hoffen, dass sich die VR vielleicht doch eines Tages aus sich selbst heraus friedlich demokratisiert, auch wenn die Chancen gegenwärtig nicht gut stehen, und dann auch in HK wieder Demokratie gelebt werden kann.

00:08 von fathaland slim

Sie stellen die Demokratie der USA mit der Diktatur von China auf eine Stufe. Sehr erhellend.<<
Nein, das sehe ich differenzierter.

Diese nichtssagenden Sätze passen immer, oder?

>>Wo haben die USA im Südchinesischen Meer eine Insel aufgeschüttet wie sie Unterstellen?<<
Sie benutzen vorhandene Inseln für ihre Truppenbasen.

Das sie den Unterschied nicht erkennen erstaunt mich jetzt aber.

@ Mass Effect

Man muss halt mit der Situation kreativ umgehen. Was denn sonst? Einen Krieg wegen der Inseln anzetteln? Im Ernst?

Es bleibt dabei: seien wir froh, dass die (aus unserer Sicht) Inbesitznahme dieses Fleckchens Erde völlig ohne Blutvergießen erfolgt. Hätte auch anders gehen können...

00:27 von anders

Gebe ihnen zu 100% Recht. Hier finden das einige aber ganz normal und sehen das "differenzierter".

@ fathaland slim

"Und das in China..."

...und nicht nur das: Obwohl selbst republikanisch und nationalistisch orientiert, wird Sun Yat-sen auch heute noch im (kommunistischen) China verehrt wie ein Heiliger und von der KP wie ein Staatsschatz gehütet. Es gibt mehr Sun Yat-sen Universitäten als Mao Zedong Universitäten in ganz China.

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