Ihre Meinung zu: Meuthen nach Kalbitz-Rauswurf: "Das halten wir aus"

16. Mai 2020 - 13:54 Uhr

Droht nach dem beschlossenen Rauswurf von Brandenburgs AfD-Chef Kalbitz eine Spaltung der Partei? AfD-Chef Meuthen beruhigt. Doch damit dürfte die Sache noch nicht ausgestanden sein.

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Kommentare

Ein bisschen Hoffnung darf

Ein bisschen Hoffnung darf man haben, dass die AfD es nicht aushält. Das wäre schön.

Angst vor dem Verfassungsschutz

Schaut man sich mal um in den Kommentarspalten der einschlägig bekannten rechten Medien, wird deutlich, wie ein großer Teil der AfD-Anhänger tickt. Der Tenor der Kommentar lautet: Meuthen ist nicht mehr tragbar.

Wer wirklich denkt, daß sich die blau-braune Gesinnung eines Großteils der AfD-Anhänger durch den Rauswurf von Kalbitz und vielleicht noch ein paar anderen - mir fallen da viele Namen ein - ändern würde, der irrt gewaltig. In meinen Augen ist es nur ein weiterer Schritt zur Selbstverharmlosung.

Meiner Ansicht nach ist es nicht Einsicht, die den AfD-Vorstand antreibt, sondern einzig und allein die Angst vor dem Verfassungsschutz.

Vor welchem Gericht will denn Kalbitz klagen ?

Es ist ja hinlänglich bekannt,
das diese Herrschaften die Bundesrepublik Deutschland
als auch ihre Gesetze & Rechtsprechung nicht anerkennen.

Spaltung gleich Untergang

Gerade ist die AfD angesichts der Coronaumstände wieder fleißig am Stimmen sammeln.

Daher wird sich gar nichts spalten. Kalbitz ist/war einer von vielen Rechtsextremisten in der AfD. Als schillernde Wortführer mit teils rechtsextremen Botschaften/Parolen hat man ja immer noch Höcke, Brandner, Gauland, Storch, Meuthen, Weidel und und und. Einziger Unterschied zu Kalbitz, keine nachgewiesene oder noch nicht behandelte Mitgliedschaft zu anderen rechtsextremist. Vereinigungen.

Kalbitz ist als öfftl. Vertreter der Partei evtl. erstmal erledigt, sein Talent findet aber sicher Rückhalt/ein Auffangbecken in den vielfältigen parteinahen Einrichtungen. Wer sich mit dem breit aufgestellten Netzwerk, das zu kleinen Teilen sogar bis in die CDU und FDP reicht, ein bissl beschäftigt, macht sich keine Sorgen um die berufl. Zukunft dieses Mannes. Oder er schreibt ein Buch, Titel "Mein Kampf, dein Kampf" o.ä.. Mit derlei erlangen auch andere prominente Hetzer ein beträchtliches Einkommen.

Kalbitz ist austauschbar

Ich kann Meuthens Gelassenheit verstehen. Selbst nach dem "Abtrennen" von Kalbitz, ein Rauswurf war es ja gar nicht wirklich, haben stramm rechte AfD-Mitglieder keinen Grund, der Partei den Rücken zu kehren. Das nationalistische Gedankengut wird auch weiterhin zuverlässig bedient werden und die braunen Seelen sich in der AfD wohl und zu Hause fühlen.
Kalbitz selbst hat ja mit seinem Facebook-Auftritt klar gemacht, wie er die Sache sieht: der Schwanz "Flügel" soll weiter mit dem Hund AfD wedeln, die Rechtsextremisten geben die Kontrolle über die Partei noch lange nicht aus der Hand. Leute wie Kalbitz gibt es immer noch genug. Und schaut man sich objektiv die Anzahl seiner Follower an, dann ist klar, dass die gesamte Partei bleiben wird, was sie war: ein Sammelbecken für rechte Ideologie und eine Gefahr für die Demokratie.

Wer die Gesichter und

Wer die Gesichter und Statements von Weidel und Gauland bei der Verkündung des knappen Vorstandsbeschlusses (7:5:1) wahrgenommen hat, weiß, dass die beiden Kalbitz gerne behalten hätten. Kalbitz als Person mit seiner rechtsnationalen Biographie und Vernetzung ist allein nicht das Problem, sondern die weiterhin mangelnde Abgrenzung gegen nationalistische rechtsextreme Positionen in der afd insgesamt - u.a. offensichtlich und offensiv vor einiger Zeit durch Gauland vertreten, als er Höcke als "Mitte der Partei" einordnete. Ein Rauswurf von Kalbitz ist da lediglich ein notdürftiges Feigenblatt und ein schlichtes Bauernopfer als Ablenkungsmanöver. Der Prozess der Abgrenzung von rechtsextremen und rassistischen Positionen und Vertreter*innen geht erst los - oder doch nicht?

Konkurrenz

belebt das Geschäft. Eine Demokratie sollte solche Parteien aushalten können. Man kann die AFD wählen, muss es aber nicht.

Der grau-melierte perfide Professor - taktiert.

Es hat schon mehr als ein gewisses Geschmäckle, dass der grau-melierte perfide Professor einerseits nie wirklich ein Problem hatte mit Recht-Außen - andererseits befinden sich die Umfragewerte der AfD momentan nun im Sinkflug.

Warum?Weil ausgerechnet der angeblich so marode,die Deutschen kasteiende Staat nun u.a.den geifernden Gröhlhälsen den Allerwertesten gerettet hat. Da wird es dann schwierig zu kübeln. Und das weiß auch der grau-melierte perfide Professor.

Der Rausschmiss Kalbitz ist nur ein kläglicher PR-Gag,um die AfD wieder ins Gespräch zu bringen und schmackhafter fürs bürgerliche Parkett zu machen.Meuthen mimt den honorigen Professor,der angeblich nur die Interessen der Bürger im Sinn hat.

Für mich ganz persönlich ist Meuthen jedoch nichts weiter als ...ein mittelmäßig geschickter Wolf im Schafspelz. Wiederum ganz persönlich finde ich,dass schlicht nahezu niemand innerhalb der AfD auf bodenständige Art und Weise mit den Werten unseres Grundgesetzes robust verwurzelt ist.

Bis zur nächsten Wahl

ist noch lange hin, das fließt noch reichlich Wasser den Rhein runter, bei Brandenburg dann eben die Oder.
Wird an der AfD nicht viel ändern, klagen steht jedem offen, Ausgang in dem Falle ungewiss, bei heutigen Gerichten sehe ich aber nicht das Er damit viel erreichen wird.
Kleiner wir die Partei deswegen wohl nicht werden, da Probleme im Land nicht kleiner werden.
Also gibt immer einen Teil der Protest wählen wird, vermute ich, und mehr ist es ja eigentlich nicht.

Und was ist mit Höcke?

Das Problem ist damit nicht gelöst. Zum einen hat der Vorstand sich nur knapp für eine Entfernung von Herrn entschieden und zum anderen ist das größere Problem die Mitgliedschaft von Herrn Höcke. Solange man sich nicht eindeutig von rechtsradikalen Tendenzen abgrenzt, ist die AfD ein Verdachtsfall für den Verfassungsschutz.

Ost / West

Ich bin gespannt, wie die AfD mit dieser Entscheidung umgeht und ob jetzt Grabenkämpfe Ost gegen West beginnen.

Die Auffassungen scheinen jedenfalls ziemlich auseinanderzufallen.

Obwohl ein großer Anteil des „Spitzenpersonals“ im Osten ja aus dem Westen importiert wurde.

Wünschenswert wäre es.

Nun...ich glaube...

das wird sich wieder beruhigen, aber die AfD wird weiter an Zustimmung verlieren. Die CDU ist auf dem Weg nach oben, die AfD braucht daher kein Mensch mehr.

Meuthen hält das schon aus

Aber die Nerven von Frau Weidel halten das nicht aus, wie man gestern Abend sehen konnte.

Die AfD schließt einen bekennenden Neonazi aus, der sie von Anfang an belogen hat und mit Poggenburg und Höcke für ein Revival der NSDAP kapern wollte.

Was gibt es da auszuhalten?

Wenn, dann bleibt jetzt doch die Frage spannend, wann es auch „Sorgen-Bernd“ zu langweilig wird, weil er sieht, dass die Machtergreifung mit Fackelzug ausfällt- und ob dann auch Herr Gauland gehen darf, weil dann jeder sieht, dass sein politischer Kompass („Mitte der Partei....“) ähnlich inexistent ist wie sein Wissen zum Klimawandel oder zur Gefährdung „des Volkes“ durch das Corona Virus.

@Anderes1961

"Meiner Ansicht nach ist es nicht Einsicht, die den AfD-Vorstand antreibt, sondern einzig und allein die Angst vor dem Verfassungsschutz."

Der Verfassungsschutz ist auch gefährlich, die AfD will wohl weder so enden wie Halit Yozgat, noch will sie im Schredder landen.

Die NPD hingegen hat der Verfassungsschutz vor einem Verbot gerettet, indem er sie mit V-Leuten vollgestopft hat, vielleicht ist ja der Verfassungsschutz gar nicht gefährlich, oder die NPD nicht rechtsextrem?

14:18 von Anderes1961

„ ...Meiner Ansicht nach ist es nicht Einsicht, die den AfD-Vorstand antreibt, sondern einzig und allein die Angst vor dem Verfassungsschutz“

Ja natürlich, was denn sonst?

Die einzige wirkliche Läuterung erfahren diese Kräfte nur, wenn sie hoffentlich bald wieder deutlich unter 5% sind und dort lange bleiben.

Und dafür lohnt es sich zu kämpfen. Ich möchte schließlich stolz auf dieses Deutschland sein.

@Karl Klammer

"
Am 16. Mai 2020 um 14:22 von Karl Klammer
Vor welchem Gericht will denn Kalbitz klagen ?

Es ist ja hinlänglich bekannt,
das diese Herrschaften die Bundesrepublik Deutschland
als auch ihre Gesetze & Rechtsprechung nicht anerkennen."

Das Problem ist, der AfD-Vorstand beruft sich auf die sogenannte Unvereinbarkeitsliste und sagt, aus dem Grund sei die Mitgliedschaft von Kalbitz gar nicht erst zustande gekommen. Also kein Rauswurf. Kalbitz erklärte gestern bereits, daß die Liste bei seinem Eintritt nicht existierte und will gegen den Beschluß klagen.
Er könnte damit sogar durchkommen. Denn die Liste wurde erst erstellt, nachdem Maaßen in "freundschaftlicher Atmosphäre" seine Freunde von der AfD "beraten" hatte. Seit Maaßen nicht mehr seine schützende Hand über die AfD hält und dessen Nachfolger Haldenwang ernst macht, geht dem AfD-Vorstand die Düse. Sie haben offensichtlich eine Höllenangst davor, daß die Gesamtpartei vom Verfassungsschutz beobachtet werden könnte.

@ 14:10 von Lando Cariss

Ein bisschen Hoffnung darf man haben, dass die AfD es nicht aushält. Das wäre schön.

Wer aus der deutschen Geschichte gelernt hat, stellt fest, dass es nie schön war wenn ein deutscher Staat Richtung Einparteienstaat driftete. Und das Ende war noch unschöner.

Ohne die AfD hätten wir nämlich keine was man in den modernen freiheitlichen Demokratien als politische Opposition bezeichnet.

Man möge sich doch mal die Vergangenheit ansehen!

Ich kann mich in Herrn Kalbitz sehr gut hineinversetzen, was seine Suche nach Lösungen in der Vergangenheit angeht. Viele Probleme bestehen nicht erst seit kurzem und als politisch denkender Mensch hat er nach einem "politischen zu Hause" bestimmt lange gesucht. Welche Alternativen hatte man denn vor der AfD? Entweder war es der politische Einheitsbrei, der auch noch heute politisch korrekt seine Politik macht, oder es gab die Rechten, die in sich auch noch Abstufungen zeigten. Er war bei den Republikanern, ist aber wieder gegangen, hat sich einen Verein angesehen, ist dort aber auch nicht geblieben. Offenbar hat er bei der NPD gar nicht erst vorbeigeschaut und hat dann endlich seine passende Partei gefunden, die eben gewisse Dinge vertritt und sich von den wirklich sehr rechten Parteien unterscheidet. Was soll dieses schwingen der Moralkeule einem Menschen gegenüber, der damit eher bewiesen hat sich vom tatsächlich rechten Spektrum zu unterscheiden?

Wort-Bildmarke

Höcke hat am 15.11.2019 eine Wort-Bildmarke beim DPMA angemeldet. Das macht man nicht, wenn man, wie er kürzlich sagte, an einer Historisierung des Flügels arbeitet. Eine Parteigründung steht kurz bevor, so scheint es.

Soso ...

Zitat: "Die Landesvorsitzenden der Linkspartei, Katharina Slanina und Anja Mayer, forderten die Beobachtung durch den Verfassungsschutz: "Die Brandenburger AfD stand und steht dem Flügel nahe - und nun ist ihr Landesvorsitzender selbst der AfD zu rechts", erklärten sie."

Soso ... die Landesvorsitzenden der Linke befinden also, dass die "AfD zu rechts sei", was auch immer Linke sich darunter vorstellen, wahrscheinlich die Position, dass die AfD als einzige Partei in D keiner illegalen und unkontrollierten Massenmigration uneingeschränkt zustimmt.

Was kommt als nächstes? Fragt man Audi, ob sie der Meinung sind, dass BMW oder Mercedes weiterhin am Markt tätig sein sollen?

Newsflash: darüber ob ein Unternehmen oder eine Partei gegen Spielregel - in diesem Fall die freiheitlich-demokratische Grundordnung vestößt, entscheiden nicht einzelner Wettbewerber in diesem Spiel, sondern der Schiedsrichter, in diesem Fall der VS und der kann keine verfassungsfeindliche Position der AfD benennen.

@ 14:18 von Anderes1961

Sehe ich auch so.

@ 14:18 Uhr von anderes1961

Zitat: „ Schaut man sich mal um in den Kommentarspalten der einschlägig bekannten rechten Medien, wird deutlich, wie ein großer Teil der AfD-Anhänger tickt. Der Tenor der Kommentar lautet: Meuthen ist nicht mehr tragbar.

Wer wirklich denkt, daß sich die blau-braune Gesinnung eines Großteils der AfD-Anhänger durch den Rauswurf von Kalbitz und vielleicht noch ein paar anderen - mir fallen da viele Namen ein - ändern würde, der irrt gewaltig. In meinen Augen ist es nur ein weiterer Schritt zur Selbstverharmlosung.“

Wer wirklich denkt, dass man anhand der Anzahl der Posts in den Kommentarspalten „einschlägig bekannter rechter Medien“ auf die Mehrheitsverhältnisse in der AFD schließen kann, hat leider einiges nicht verstanden.

Meuthen nach Kalbitz-Rauswurf: "Das halten wir aus"

Welchen Teil der AfD meint er damit?

frosthorn

"...Kalbitz selbst hat ja mit seinem Facebook-Auftritt klar gemacht, wie er die Sache sieht: der Schwanz "Flügel" soll weiter mit dem Hund AfD wedeln, die Rechtsextremisten geben die Kontrolle über die Partei noch lange nicht aus der Hand. Leute wie Kalbitz gibt es immer noch genug. Und schaut man sich objektiv die Anzahl seiner Follower an, dann ist klar, dass die gesamte Partei bleiben wird, was sie war: ein Sammelbecken für rechte Ideologie und eine Gefahr für die Demokratie."

Das Problem geht noch viel weiter: denn in allen Parlamenten, vom Bundestag bis in die Länderparlamente sitzen etliche Parlamentsmitarbeiter der AfD, die entweder gute Verbindungen zu rechtsextemen Organisationen haben, oder sogar dort selbst aktiv sind, bestens dokumentiert im Internet.

Der Sumpf ist viel zu tief, als das man ihn durch den Rauswurf von ein paar Bauernopfern trocken legen könnte.

@ 14:22 von Karl Klammer

Zitat: „ Es ist ja hinlänglich bekannt,
das diese Herrschaften die Bundesrepublik Deutschland
als auch ihre Gesetze & Rechtsprechung nicht anerkennen.“

Was „hinlänglich bekannt ist“ und was Ihrer Phantasie entspringt dokumentieren Sie hier hinlänglich!

Unerheblich

Ob mit oder ohne Herrn Kalbitz- die AfD wird weiterbestehen und auch wieder stärker werden. Wenn sich der Coronarauch verzogen hat und die Auswirkungen nach und nach sichtbar werden wird diese Partei mehr gebraucht denn je.

Kalbitz ist nicht die ÁfD

Man hört ja jetzt so einiges. Angeblich soll die "Unvereinbarkeitsliste" der AfD, auf welcher auch die HDJ verzeichnet ist, erst NACH dem Eintritt von AK in die Partei geschaffen worden sein, so dass diese Liste noch gar nicht einschlägig war - trotzdem wird dies rauf und runter berichtet. Angeblich soll weiter AK in den 90er-Jahren des letzten Jahrhunderts (!) Mitglied der "Republikaner" gewesen sein, und dies bei der Aufnahme in die AfD pflichtwidrig verschwiegen haben. Wenn solches nicht ignoriert werden kann, damit die Integrität der Partei keinen Schaden nimmt - nun, dann sei das so, aber sicherlich hätte man andere Sanktionsmöglichkeiten finden können. So sehr man sich auch jetzt streiten mag: AK ist nicht die AfD, genauso wenig wie Meuthen. Solange ein Bedürfnis nach einer Alternative zum bestehenden System der "Altparteien" besteht, solange wird auch die AfD sich behaupten können. Und der neuen Führungsriege wird man solche "Anfängerfehler" nicht anhängen können.

Meuthe vs Kalbitz

Kalbitz - Rechtsextremistischer deutscher Politiker ( AfD, Republikaner, CSU).
Flügel soll eigene Partei werden Meuthen schlägt Spaltung der AfD vor, April. 2020.
Meuthen spricht von einem „Machtkampf“ und fordert seine Anhänger auf, in der AfD zu bleiben, Mai 2020.
"Die AfD steht uneingeschränkt zum Grundgesetz und verteidigt die freiheitlich-demokratische Grundordnung ebenso wie das Gewaltmonopol des Staates. Die AfD distanziert sich seit jeher und in aller Klarheit von jeglicher Form des Extremismus, sei dieser links, rechts oder religiös motiviert." - 2018.
Muslime, Integration: Merkel erklärt Multikulti für gescheitert, 2010. Hat Frau Merkel AfD gegründet und Unterwanderung der Partei geplant?

14:37 von Sonnenmeer

andererseits befinden sich die Umfragewerte der AfD momentan nun im Sinkflug.
.
ein allgemeine Trend täte ich sagen
nur die CDU/CSU profitiert
und wer ist mit den GG Werten verbunden ?
so wie man an den Demos sieht, fühlen sich ja einige Bürger in ihren Grundrechten eingeschränkt - von den etablierten

@Am 16. Mai 2020 um 14:37 von Sonnenmeer

Zitat: "Meuthen mimt den honorigen Professor,der angeblich nur die Interessen der Bürger im Sinn hat"

Inwiefern soll Hr. Prof. Meuthen denn kein "honoriger Professor" sein?

Können Sie dies einmal konkret begründen, oder wollen Sie einfach nur sinn- und faktenfrei herumpöbeln wie so viele im Internet?

Zitat: "Wiederum ganz persönlich finde ich,dass schlicht nahezu niemand innerhalb der AfD auf bodenständige Art und Weise mit den Werten unseres Grundgesetzes robust verwurzelt ist."

Wie oben: Belege einfügen.

re derprinz

" Man kann die AFD wählen, muss es aber nicht."

Danke für diesen sachdienlichen Hinweis.

14:55, DeLinksstaat

>>
Wer aus der deutschen Geschichte gelernt hat, stellt fest, dass es nie schön war wenn ein deutscher Staat Richtung Einparteienstaat driftete. Und das Ende war noch unschöner.<<

Die Fusion der CSU und der Linken steht ja auch unmittelbar bevor.

>>Ohne die AfD hätten wir nämlich keine was man in den modernen freiheitlichen Demokratien als politische Opposition bezeichnet.<<

Moderne freiheitliche Demokratien zeichnen sich also dadurch aus, daß die Opposition rechtsextrem ist.

Ihr politisches Koordinatensystem, das Sie hier offenbaren, wird immer verschlungener.

@Zeitungsjunge

"
Am 16. Mai 2020 um 14:55 von Zeitungsjunge
Man möge sich doch mal die Vergangenheit ansehen!

Ich kann mich in Herrn Kalbitz sehr gut hineinversetzen, was seine Suche nach Lösungen in der Vergangenheit angeht. [...] Offenbar hat er bei der NPD gar nicht erst vorbeigeschaut und hat dann endlich seine passende Partei gefunden, die eben gewisse Dinge vertritt und sich von den wirklich sehr rechten Parteien unterscheidet. Was soll dieses schwingen der Moralkeule einem Menschen gegenüber, der damit eher bewiesen hat sich vom tatsächlich rechten Spektrum zu unterscheiden?

Zitat Dubravko Mandic (AfD): „Von der NPD unterscheiden wir uns vornehmlich durch unser bürgerliches Unterstützer-Umfeld, nicht so sehr durch Inhalte.“

Der arme, bemitleidenswerte Andreas Kalbitz. Und ja, wer völkisch-rassistische Ansichten unter die Leute bringt, wie Kalbitz und Co., der verdient die Moralkeule.

Extremistisch? Rechtsextrem? Wo bleibt Definition?

Da geistern nur Schlagworte (ja, genau, um wild um sich zu schlagen) herum, und möchte eine Oppositionspartei beseitigen, weil sie sich nicht dem internationalistischen Gehabe der "Etablierten" anpassen will sondern sich auf die deutsche Identität, die es eben nur im deutschen Sprachraum geben kann, besinnt?

Ungeniert brauchen sich da andere Politiker, die Mitmarschieren beim Motto "Deutschland, du letztes Stück SCH..." oder "Deutschland verrecke", siehe Claudia Roth, weiterbetätigen, ungeniert, ungerügt, der links-antideutsche Zeitgeist gibt den Ton an.

Die AfD muß ihre Eigenständigkeit bewahren. Meuthen sowie Jung und Pazderski als Nato-involviert lassen dagegen wenig Hoffnung aufkommen für ein freies Deutschland in Europa.
Im Osten wird durch die Übernahme durch die BRD die Schwachstelle der West-Republik genau erkannt, aber Erkenntnis, die nicht ins System paßt, wird als Verschwörungstheorie ausgegrenzt. Das System hat System, ein unangenehmes!

@Am 16. Mai 2020 um 15:38 von fathaland slim

Zitat: ">>Ohne die AfD hätten wir nämlich keine was man in den modernen freiheitlichen Demokratien als politische Opposition bezeichnet.<<

Moderne freiheitliche Demokratien zeichnen sich also dadurch aus, daß die Opposition rechtsextrem ist."

Können Sie einmal klipp und klar, die angeblich "rechtsextremen" Positionen der AfD benennen, oder muss man wieder davon ausgehen, dass Sie hier mal wieder - wie so oft - fakten- und sinnfreie Fake News aus der linken Filterblase hier zum Besten geben?

@15:22 von Bote_der_Wahrheit - Belege fürs Offensichtliche

Sie schrieben - "Zitat: 'Wiederum ganz persönlich finde ich,dass schlicht nahezu niemand innerhalb der AfD auf bodenständige Art und Weise mit den Werten unseres Grundgesetzes robust verwurzelt ist. Wie oben: Belege einfügen.'"

Danke für die Einforderung von Fakten, das ist bei AfD-Sympathisanten meistens eher weniger der Fall.

Erstens, die AfD ist diejenige Partei, deren Mitglieder am häufigsten gegen unsere Gesetze verstoßen haben, im Gegensatz zu anderen Parteien - laut offiziellen Statistiken.

Zweitens, liegen mir persönlich Eidesstattliche Erklärungen von Zeuginnen (!) vor, die in der Promotionszeit eines AfD-Bundesstandmitgliedes die Büste eines allseits bekannten Deutschen Diktators auf dem Flügel in der elterlichen Wohnung gesehen haben. Das sind also Sozialisationszeuginnen.

Die Folklore, dass die AfD "bürgerlich" wäre, sehe ich ganz persönlich schlicht als Wiederholung der Geschichte an. Ich bin mir sicher, dass die Mehrheit in Deutschland das ganz genauso sieht.

re sisyphos3

"so wie man an den Demos sieht, fühlen sich ja einige Bürger in ihren Grundrechten eingeschränkt"

Einige Bürger - ja.
Die große Mehrheit aber nicht.

@ 15:38 von fathaland slim

Moderne freiheitliche Demokratien zeichnen sich also dadurch aus, daß die Opposition rechtsextrem ist.
Ihr politisches Koordinatensystem, das Sie hier offenbaren, wird immer verschlungener.

Nein, das ist eine sehr deutsch-zentrierte Betrachtung. Mein politisches Koordinatensystem bezieht sich nicht auf den neuen deutschen Sonderweg, sondern auf das politische Spektrum der etablierten freiheitlichen Demokratien.

Die AfD wäre dort eine ganz normale Mitte-Rechts Partei, wo auch Menschen mit politischen Positionen wie Kalbitz zu finden sind.

@Leipziger59 - 15:32

"Manche kapieren es nie !
Die AFD ist die neue Volkspartei der Mitte !"

Zusammen mit der FDP ließe sich da bestimmt etwas machen - für "das Volk", die Bevölkerung an sich wählt eigentlich mehr Demokratie orientiert.

Zitat: vielleicht ist ja

Zitat: vielleicht ist ja (.....) die NPD nicht rechtsextrem?

Das Bundesverfassungsgericht hat jedenfalls festgestellt, dass die NPD verfassungsfeindlich ist.

Schauen wir doch einfach einmal!

Und zwar in die schier allwissende politische Glaskugel :

100x1,4:2,1x1,4:2,1=44,44

Nö, auch durch diese Personalie Kalbitz ist auch weiterhin keine Veränderung der Gesamtlage eingetreten!

Tipp an alle Mitforisten :

Egal, wie vielfältig, tolerant und bunt gewisse Parteiendemokraten auch immer sein mögen, die Demographie, also in Wahrheit die Mathematik, können diese auch nicht dauerhaft überlisten, auch wenn diese es bereits seit mehren Jahren wirklich krampfhaft versuchen!

@ paule2

Oppositionspartei?

Ja, formal sind sie in der Opposition, nur leider füllen sie diese nicht aus. Die AfD verweigert seit 2 Jahren die Arbeit und kostet uns alle einfach nur sehr viel Geld.

Konstruktive Oppositionsarbeit? - Null
Ideen für Deutschland außer "Ausländer raus"- Null
Rentenkonzept? - Null
Bildungskonzept? - Null
Wirtschaftskonzept? - Null

...

Ich persönlich habe keine Lust mehr, Menschen zu alimentieren, die sich auf meine Kosten ein schönes Leben machen und den Bundestag einzig zur Selbstdarstellung missbrauchen. Aber das scheinen ja zum Glück auch einige ehemalige AfD-Wähler so zu sehen, wie man den Umfragen entnehmen darf.

Demokratie erkämpfen

Die Demokratie in der BRD muss wieder erkämpft werden.
Wenn die Regierung einen repressiven Apparat unterhält, u. a. einen Geheimdienst, der oppositionelle Meinungen bekämpft statt kriminelle Verbrecher, muss eine Opposition den geringen Spielraum ausnutzen und nicht verspielen.
Kalbitz hat sich nichts zu schulden kommen lassen!
Er ist aber an dieser Stelle ein Bauernopfer, um weiter für die Freiheit der Meinung in der BRD streiten zu können.

@paule2 - 15:43

"Ungeniert brauchen sich da andere Politiker, die Mitmarschieren beim Motto "Deutschland, du letztes Stück SCH..." oder "Deutschland verrecke", siehe Claudia Roth, weiterbetätigen, ungeniert, ungerügt, der links-antideutsche Zeitgeist gibt den Ton an."

Ja weiter so - Niveau halten, auch wenn's kalter Kaffee ist.

"Im Osten wird durch die Übernahme durch die BRD die Schwachstelle der West-Republik genau erkannt, aber Erkenntnis, die nicht ins System paßt, wird als Verschwörungstheorie ausgegrenzt. Das System hat System, ein unangenehmes!"

Klar, "der Osten" hatte ja auch keine Schwachstellen - ein perfektes System dank Eingrenzung.

@Am 16. Mai 2020 um 15:50 von Sonnenmeer

Zitat: "Erstens, die AfD ist diejenige Partei, deren Mitglieder am häufigsten gegen unsere Gesetze verstoßen haben, im Gegensatz zu anderen Parteien - laut offiziellen Statistiken."

Soso ... "lt. offiziellen Statistiken" ... und die "offiziellen Statistiken" sind so offiziell, dass Sie sie - offiziell - in Ihrer linken Filterblase vergessen haben?

Mal davon abgesehen, was wollen Sie damit aussagen?

Zitat: "Zweitens, liegen mir persönlich Eidesstattliche Erklärungen von Zeuginnen (!) vor, die in der Promotionszeit eines AfD-Bundesstandmitgliedes die Büste eines allseits bekannten Deutschen Diktators auf dem Flügel in der elterlichen Wohnung gesehen haben. Das sind also Sozialisationszeuginnen."

Na, das sind ja totaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaal überzeugende Belege ... für wahr! Daran gibt es keine Zweifel! Sie kennen also jemand, der jemanden kennt, der gehört haben soll, dass ...

... phantastisch!

Am 16. Mai 2020 um 15:01 von Bote_der_Wahrheit

Zitat: darüber ob ein Unternehmen oder eine Partei gegen Spielregel - in diesem Fall die freiheitlich-demokratische Grundordnung vestößt, entscheiden nicht einzelner Wettbewerber in diesem Spiel, sondern der Schiedsrichter, in diesem Fall der VS und der kann keine verfassungsfeindliche Position der AfD benennen.

Der VS entscheidet gar nix. Er beobachtet und untersucht.

Zitat: Soso ... die Landesvorsitzenden der Linke befinden also, dass die "AfD zu rechts sei", was auch immer Linke sich darunter vorstellen, wahrscheinlich die Position, dass die AfD als einzige Partei in D keiner illegalen und unkontrollierten Massenmigration uneingeschränkt zustimmt.

Der Flüchtlingspolitik nicht uneingeschränkt zuzustimmen, macht einen noch nicht zum Rechten. Solche Haltungen kommen auch bei den LINKEN vor. Es kommt auf die Argumente an. Rassistische Argumentation ist rechts.

15:43, paule2

>>Extremistisch? Rechtsextrem? Wo bleibt Definition?
Da geistern nur Schlagworte (ja, genau, um wild um sich zu schlagen) herum, und möchte eine Oppositionspartei beseitigen, weil sie sich nicht dem internationalistischen Gehabe der "Etablierten" anpassen will sondern sich auf die deutsche Identität, die es eben nur im deutschen Sprachraum geben kann, besinnt?

Ungeniert brauchen sich da andere Politiker, die Mitmarschieren beim Motto "Deutschland, du letztes Stück SCH..." oder "Deutschland verrecke", siehe Claudia Roth, weiterbetätigen, ungeniert, ungerügt, der links-antideutsche Zeitgeist gibt den Ton an.<<

Erstens können Sie den Begriff "rechtsextrem" nachschlagen, und zweitens liefern Sie mit Ihren Zeilen selbst ein anschauliches Beispiel. Komplett mit ehrabschneiderischen, tausendfach widerlegten Falschbehauptungen.

"Vor welchem Gericht will

"Vor welchem Gericht will denn Kalbitz klagen ? Es ist ja hinlänglich bekannt, das diese Herrschaften die Bundesrepublik Deutschland als auch ihre Gesetze & Rechtsprechung nicht anerkennen.

Vielleicht vor einem EU-Gericht? Laut einem Bericht des Spiegels ist ja jetzt bekannt, dass Frau Lagarde von der EZB die Gesetze und Rechtsprechung der BRD nicht anerkennt?

@Demokrat49

"
Am 16. Mai 2020 um 15:56 von Demokrat49
@ paule2

Oppositionspartei?

Ja, formal sind sie in der Opposition, nur leider füllen sie diese nicht aus. Die AfD verweigert seit 2 Jahren die Arbeit und kostet uns alle einfach nur sehr viel Geld.

Konstruktive Oppositionsarbeit? - Null
[...]

...

Ich persönlich habe keine Lust mehr, Menschen zu alimentieren, die sich auf meine Kosten ein schönes Leben machen und den Bundestag einzig zur Selbstdarstellung missbrauchen. Aber das scheinen ja zum Glück auch einige ehemalige AfD-Wähler so zu sehen, wie man den Umfragen entnehmen darf."

So darf man das nicht sehen. Die AfD arbeitet: Sie stellt reihenweise völlig unsinnige Massenanfragen (Beispiele finden Sie im Internet), oder wie in Sachsen Anfragen zu einer Vergewaltigung, die es nicht gab, in einem Park, der nicht existiert. Oder wie im Saarland nach der Rangliste von Vornamen von mutmaßlichen Messerstechern mit einem Ergebnis, das ihr nicht passt (gewonnen hatte: Jawohl, Michael).

Meuthen macht sich und anderen etwas vor

Begriffe wie „bürgerlich", „konservativ“, liberal" und "Mitte" sind Utensilien aus dem
Make-up Schminkköfferchen der "Selbstverharmlosung", die ihr geistiger Kopf und Stichwortgeber Götz Kubitschek seinen Streitern mitgibt. Von nichts ist die AfD weiter entfernt.

Mit den Flügelfiguren Kalbitz und Höcke ist die AfD dort wo sie sein kann und wie sie sein will. Dort wo sie die Basis und die Funktionäre haben wollen, nämlich als eine rechtsradikale Partei mit Verwebungen in den Rechtsextremismus.

Als bürgerlich-konservative Partei hat sie kein Alleinstellungsmerkmal, nichts Markantes mehr, das Wählerstimmen von anderen abzieht. Ihre Kundschaft bleiben Protest und völkisch-nationale Gestrige.

Ich hoffe

Herr Meuthen liest ein wenig in diesem Forum. Dann wird ihm klar werden, wer in der AfD das Sagen hat, und dass er seine Versuche, die Partei gegen Rechtsextremisten abzugrenzen (falls er diese überhaupt ernst gemeint hat), vergessen kann.

Dann sollte er dies einmal begründen!

Zitat: "Doch auch sie musste bereits gerichtliche Rückschläge hinnehmen: Als BfV-Präsident Haldenwang im Herbst erklärte, "der 'Flügel' wird immer extremistischer", "

Dann sollte er dies einmal begründen und die angeblich "extremistischen" Positionen benennen. In all den Jahren, in denen der VS sich schon sinnloserweise mit der AfD beschäftigt, könnte diese noch keiner benennen.

Für mich auch völlig unerklärlich, wie es sein kann, dass Hr. Haldenwang das Parteibuch der CDU innehat.

Am 16. Mai 2020 um 15:22 von Bote_der_Wahrheit

Zitat: Inwiefern soll Hr. Prof. Meuthen denn kein "honoriger Professor" sein?

Das hat der Forist nicht gesagt. Man musss den ganzen Satz lesen: "Meuthen mimt den honorigen Professor,der angeblich nur die Interessen der Bürger im Sinn hat." Ich verstehe ihn so, dass der Schwerpunt auf der zweiten Satzhälfte liegt.

@ AbseitsdesMains 15:57

"Die Demokratie in der BRD muss wieder erkämpft werden."

Nö, muss sie nicht. Wir haben eine funktionierende und zum Glück auch sehr wehrhafte Demokratie, ansonsten könnten Sie und auch die Mitglieder der AfD ihre Meinung gar nicht äußern.

Der "Geheimdienst" nennt sich übrigens Verfassungsschutz und genau das ist auch seine Aufgabe.

Unterschiedliche Meinungen muss und kann eine Demokratie aushalten, aber die Grenze ist erreicht, wenn unsere freiheitliche Grundordnung beseitigt werden soll, nicht genehmen Journalisten und Politikern mit Körperverletzung und Tod gedroht und andere Menschen die Menschlichkeit abgesprochen wird.

Am 16. Mai 2020 um 15:47 von Bote_der_Wahrheit

Zitat: Können Sie einmal klipp und klar, die angeblich "rechtsextremen" Positionen der AfD benennen, oder muss man wieder davon ausgehen, dass Sie hier mal wieder - wie so oft - fakten- und sinnfreie Fake News aus der linken Filterblase hier zum Besten geben?

Hoffentlich kommt fathaland slim dieser Aufforderung nicht nach. Das würde langweilen. Wir wissen es alle und der Forist kann einmal beim Verfassungsschutz nachlesen.

@15:53 von Wanderfalke

"Zusammen mit der FDP ließe sich da bestimmt etwas machen - für "das Volk", die Bevölkerung an sich wählt eigentlich mehr Demokratie orientiert."

Ich beobachte wie Sie die Entwicklung der FDP mit Freude. Sie weicht zunehmend aus dem Kartell der Altparteien aus. Neben der AfD bekommen wir womöglich noch eine zweite Partei, mit der man wieder um der Sache willen und um die besten Lösung streiten kann, statt sich zu beschimpfen und vernichten zu wollen.

@ paule2

"Im Osten wird durch die Übernahme durch die BRD die Schwachstelle der West-Republik genau erkannt, aber Erkenntnis, die nicht ins System paßt, wird als Verschwörungstheorie ausgegrenzt. Das System hat System, ein unangenehmes!"

Welche "Schwachstellen" sollen das denn sein? Meinungsfreiheit? Reisefreiheit? Demokratie? Funktionierende Infrastruktur?

15:56, Frank von Bröckel

>>Schauen wir doch einfach einmal!
Und zwar in die schier allwissende politische Glaskugel :

100x1,4:2,1x1,4:2,1=44,44

Nö, auch durch diese Personalie Kalbitz ist auch weiterhin keine Veränderung der Gesamtlage eingetreten!<<

44,44 also.

Diese Gleichung posten Sie hier seit geraumer Zeit immer wieder.

Was wollen Sie denn damit zum Ausdruck bringen?

Kalbitz ist nur die Spitze des braunen Berges der AfD

Das Symbol für den Teil der "Bewegung", der sich als die NS-AfD begreift.

Der Mann ist ein Rechtsextremist mit langjährigen Kontakten zur Neonazi-Szene im In- und Ausland.

Die Organisationen mit denen er verbunden war/ist, sind vom Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich eingestuft. Die HDJ und die NPD sind Beispiele dafür.

Kalbitz spricht für viele an der Basis und in der Funktionärsschicht dieser Partei. Der Geist des Flügels wird immer durch die AfD wabern.

@Am 16. Mai 2020 um 15:56 von Demokrat49

Zitat: "Ich persönlich habe keine Lust mehr, Menschen zu alimentieren, die sich auf meine Kosten ein schönes Leben machen und den Bundestag einzig zur Selbstdarstellung missbrauchen. Aber das scheinen ja zum Glück auch einige ehemalige AfD-Wähler so zu sehen, wie man den Umfragen entnehmen darf."

Definitiv!!!

Das ist ja einer der vielen Gründe, warum ich die AfD seit 2013 wähle!!

Viel zu lange haben Vertreter der grünlinken "Altparteien" auf meine Kosten sich ein schönes Leben gemacht und den Bundestag einzig zur Selbstdarstellung missbraucht.

Sie nehmen mir die Worte aus meinem Munde!!

Zum Glück sehen das immer mehr AfD-Wähler auch so! Sie sagen es!

16:03, Leipziger59

>>14:26 von frosthorn
"Kalbitz selbst hat ja mit seinem Facebook-Auftritt klar gemacht, wie er die Sache sieht: der Schwanz "Flügel" soll weiter mit dem Hund AfD wedeln, die Rechtsextremisten geben die Kontrolle über die Partei noch lange nicht aus der Hand."

Hast Du wieder in deine Glaskugel geschaut ?
Manche kapieren es nie !
Die AFD ist die neue Volkspartei der Mitte !<<

Ca. 90% der deutschen Bevölkerung kapieren das nicht.

@Am 16. Mai 2020 um 16:02 von falsa demonstratio

Zitat: "Der Flüchtlingspolitik nicht uneingeschränkt zuzustimmen, macht einen noch nicht zum Rechten. "

Na, dann benennen Sie doch einmal klipp und klar die ominösen "rechtsextremen" Positionen der AfD, von der zwar seit Jahren viel reden, aber nie jemand einmal Belege und Fakten anführt.

Zitat: "Es kommt auf die Argumente an."

Völlig richtig. Deswegen wähle ich die AfD doch seit 2013!

Zitat: "Rassistische Argumentation ist rechts."

Kann es sein, dass Ihre "Argumentation" weniger aus Sachargumenten, sondern aus faktenfreien, holzschnitzartigen Versatzstücken besteht?

14:49 von Shuusui

Zitat:"Die NPD hingegen hat der Verfassungsschutz vor einem Verbot gerettet, indem er sie mit V-Leuten vollgestopft hat, vielleicht ist ja der Verfassungsschutz gar nicht gefährlich, oder die NPD nicht rechtsextrem?"

Sie haben vergessen zu erwähnen, dass das BVerfG die NPD im zweiten Verbotsverfahren nur deshalb nicht verboten hat, weil sie bedeutungslos sei und deshalb keine Gefahr darstelle. Verfassungsfeindlich sei sie gleichwohl. Bei einem evtl. Verbotsverfahren gegen die AfD würde die angebliche Bedeutungslosigkeit wohl nicht helfen...

@ Anderes1961 16:06

Stimmt!

Und die ganzen Gesetzesanträge, die gar nicht zustimmungsfähig waren, da leider in konkurrierende Gesetzgebungskompetenzen eingegriffen werden sollte, die aber natürlich im Bundestag diskutiert werden mussten, da es die Vorschriften nunmal so vorsehen.

Hatte ich glatt vergessen! :)

@16:04 von fathaland slim

">>Extremistisch? Rechtsextrem? Wo bleibt Definition?"

Vor gut 20-30 Jahren noch galt als extremistisch, wer seine Ideen mit Gewalt durchsetzen will. Hatte man lediglich ungewöhliche Ideen, so galt das als radikal. Diese Differenzierung ist völlig abhanden gekommen.

Heute werden bereits bloße Meinungen als kriminell verunglimpft. Dagegen sollten alle Demokraten aufstehen!

15:22 von Bote_der_Wahrheit

Andersherum wird ein Schuh draus. Es ist bekannt, dass es bei zahlreichen hochrangigen AfD-Politikern mit der Treue zum Grundgesetz nicht weit her ist. Daraus ergibt sich für jedes AfD-Mitglied und jeden AfD-Wähler die Bringschuld, zu beweisen, dass sie oder er 'trotzdem' die AfD unterstützt und nicht 'deswegen'.
_

15:01 von Bote_der_Wahrheit

Zitat:"Newsflash: darüber ob ein Unternehmen oder eine Partei gegen Spielregel - in diesem Fall die freiheitlich-demokratische Grundordnung vestößt, entscheiden nicht einzelner Wettbewerber in diesem Spiel, sondern der Schiedsrichter, in diesem Fall der VS "

Sie haben leider keine Ahnung. Solche Entscheidungen trifft das BVerfG, nicht der Verfassungsschutz.

Die AfD hat Kalbitz' ausgeschlossen, nicht der VS

Die AfD hat sich die Auffassung des VS zueigen gemacht, dass Kalbitz ein Rechtsextremist mit verfassungsfeindlichen Umtrieben ist.

Also müsste doch der Zorn der Dauerempörten dem Vorstand des blauen Vereins gelten.

Was ist denn der Grund für diese Empörung ?
Ist es, weil die AfD die Ermittlungen des Verfassungsschutzes und dessen Einschätzung bestätigt ? (Sonst würde er ja nicht ausgeschlossen werden.)

Wer für Kalbitz eintritt, der tut es auch für dessen ideologische Strömung.

@ 16:13 von falsa demonstratio

Es ist ein mittlerweile gähnend langweiliges Muster, dass der User "Bot..." da fährt: Auch hier in den Kommentaren sind ihm in den letzten Monaten zig Belege präsentiert worden, die die rechtsradikalen und rassistischen Tendenzen in der afd und die geistige Nähe zu neonationalistischem Denken belegt haben, samt Zitaten und Quellen. Er ignoriert das wissentlich und kommt immer wieder mit der Aufforderung nach Belegen. Ich hab da wenig Hoffnung, dass der nächste Beleg daran irgendetwas ändern wird.

15:53, DeLinksstaat @ 15:38 von fathaland slim

>>"Moderne freiheitliche Demokratien zeichnen sich also dadurch aus, daß die Opposition rechtsextrem ist.
Ihr politisches Koordinatensystem, das Sie hier offenbaren, wird immer verschlungener."

Nein, das ist eine sehr deutsch-zentrierte Betrachtung. Mein politisches Koordinatensystem bezieht sich nicht auf den neuen deutschen Sonderweg, sondern auf das politische Spektrum der etablierten freiheitlichen Demokratien.

Die AfD wäre dort eine ganz normale Mitte-Rechts Partei, wo auch Menschen mit politischen Positionen wie Kalbitz zu finden sind.<<

Deutschzentriert zu sein, das hat mir wirklich noch nie jemand nachgesagt.

Und was eine faschistische Position mit mitte-rechts zu tun haben soll, das erschließt sich mir nicht ansatzweise.

Liegt wohl an meiner Deutschzentrierung.

Ich hätte aber noch eine Frage:

Gehört eine stalinistische Position für Sie auch zu einer normalen Mittel-Links-Partei?

Oder verstehe ich da was nicht richtig?

@16:10 von Demokrat49

"Unterschiedliche Meinungen muss und kann eine Demokratie aushalten, aber die Grenze ist erreicht, wenn unsere freiheitliche Grundordnung beseitigt werden soll, nicht genehmen Journalisten und Politikern mit Körperverletzung und Tod gedroht und andere Menschen die Menschlichkeit abgesprochen wird."

In Ihrer Wahrnehmung ist die Welt scheinbar in Ordnung.
Ich stimme mit Ihnen bezüglich des antitotaltären Konsens gegen Gewalt voll überein. Tatsächlich habe ich jedoch bezüglich der Meinungsfreiheit und des Sagbaren eine völlig andere Wahrnehmung: Berufsverbote, öffentliche Stigmatisierung oder Gewalt sind die täglichen Erfahrungen rechts von der CDU. Wo ist da die Solidarität der echten Demokraten?

16:07 @Bote_der_Wahrheit

Welches Parteibuch hatte Herr Maaßen?

"... angeblich "extremistischen" Positionen benennen ... "

Bitteschön:

"https://www.verfassungsschutz.de/de/aktuelles/zur-sache/zs-2020-002-fachinformation-einstufung-des-fluegel-als-erwiesen-extremistische-bestrebung"

Kurz: "https://esee.ly/K1kNPR"

Gruß
DIE
Leipzigerin59
Ich will nicht andauernd verwechselt werden

@Bote_der_Wahrheit

Aha, sie meinen also, die einizge Partei im deutschen Bundestag, die sich nicht mal die Mühe gemacht hat, irgendwie geartete Konzepte für Wirtschaft, Bildung, Rente usw aufzustellen, ist die, die arbeitet?

Hätten die anderen Parteien die letzten Jahrzehnte so "gearbeitet", wäre dieses LAnd nicht regiert worden.

Aber da Sie offensichtlich im Sinken der Umfragewerte der AfD Zuwächse sehen, verstehe ich, warum Sie auch bei obiger Frage zu Ihrer Meinung gelangen. Ist jedenfalls konsequent.

Kalbitz - die Liste ist noch lang

erst nach und nach kommen die Umtriebe im rechtsextremen "Lagerwesen" von Kalbitz zum Vorschein.

"Bis 2015 war er zudem Vorstandsmitglied des rechtsextremen Vereins Kultur- und Zeitgeschichte, Archiv der Zeit e.V., gegründet vom ehemaligen SS-Hauptsturmführer und NPD-Vorstandsmitglied Waldemar Schütz. Erst als sein Engagement in diesem Verein aufflog, trat Kalbitz aus." .

Quelle: Zeitonline vom 13. Mai

Am 16. Mai 2020 um 16:16 von Bote_der_Wahrheit

Zitat: Viel zu lange haben Vertreter der grünlinken "Altparteien" auf meine Kosten sich ein schönes Leben gemacht und den Bundestag einzig zur Selbstdarstellung missbraucht.

Hatten nicht führende Mitglieder der AfD gleichzeitig mehrere Abgeordnetenmandate inne, z.B. Meuthen in Stuttgart und Straßburg? Haben die nicht teilweise doppelt kassiert? Zudem noch zum Teil von der Partei?

@16:19 von fathaland slim

Ich würde einen Schritt weitergehen: Auch in der Afd gibt es einen gewissen Prozentsatz, der die rechtsextremen Entwicklungen und die Vernetzungen tief in die Neonazi-Szene nicht begrüßt - genau für diese hat ja der Vorstand den Rausschmiss Kalbitz' inszeniert, um ihnen Sand in die Augen zu streuen, während man Höcke und co gewähren lässt und über ihn und seine Vasallen den braunen Sumpf weiter abschöpft. Es bleibt Strategie der Partei, beide Flügel zu bedienen - ob man das jetzt noch offiziell "Flügel" nennt oder nicht, ist dabei unerheblich, der De-facto-Einfluss zählt.
Insofern stimmen wahrscheinlich 95% dem zu, dass die afd alles andere als eine "neue Volkspartei der Mitte" sondern eher eine "alte Reinszenierung längst vergangen geglaubter Partei(en)" ist.

@Demokrat49

"
Am 16. Mai 2020 um 16:22 von Demokrat49
@ Anderes1961 16:06

Stimmt!

Und die ganzen Gesetzesanträge, die gar nicht zustimmungsfähig waren, da leider in konkurrierende Gesetzgebungskompetenzen eingegriffen werden sollte, die aber natürlich im Bundestag diskutiert werden mussten, da es die Vorschriften nunmal so vorsehen.

Hatte ich glatt vergessen! :)"

Danke für die Ergänzung, die hatte ich auch nicht auf dem Schirm.

16:22, AbseitsDesMains...

>>Heute werden bereits bloße Meinungen als kriminell verunglimpft. Dagegen sollten alle Demokraten aufstehen!<<

Meinungen sind in der Bundesrepublik Deutschland nicht strafbar und können deswegen auch nicht kriminell sein.

Sie versuchen, einen Opferpopanz aufzubauen.

@14:40 von wenigfahrer: Protestwähler

"Also gibt immer einen Teil der Protest wählen wird, vermute ich, und mehr ist es ja eigentlich nicht."
Die Zeiten als die AfD aus Protest gewählt wurde, sind schon lange vorbei. Wer heute die AfD wählt, der weiß, dass diese Partei am ganz rechten Rand steht und genau aus diesem Grund wird sie gewählt.

@ Bote_der_Wahrheit 16:19

Ach Gott, wo soll man da anfangen?

Bei den Messermädchen und dem Vogelschiss?

Oder bei

Dieter Görnert „Am besten das Pack zurück nach Afrika prügeln“,

Marcel Grauf, "Immerhin haben wir jetzt so viele Ausländer im Land, dass sich ein Holocaust mal wieder lohnen würde.",

Björn Höcke, "Das große Problem ist, dass man Hitler als absolut böse darstellt",

....

Reicht das? Könnte man stundenlang so weiterfühen. Andere Zitate waren mir einfach zu widerwärtig, um sie zu wiederholen.

@Am 16. Mai 2020 um 16:23 von Peter Meffert

Zitat: "Sie haben leider keine Ahnung. Solche Entscheidungen trifft das BVerfG, nicht der Verfassungsschutz."

Das ist richtig.
Final entscheidet das BVerfG darüber, auch wenn es heutzutage nicht einmal kritisieren darf, dass die EZB deutsche Sparer, Steuerzahler, Arbeitnehmer und Rentner in Billionenhöhe rechtswidrige enteignet.

Der VS ist aber - in Vobereitung dafür - mit dem Sammeln und Auswerten von Informationen, beispielsweise sach- oder personenbezogene Auskünfte, Nachrichten oder Unterlagen über Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind - betraut.

Wussten Sie das denn nicht?

Traurige Leistung von Afd

Da hatte die Afd doch nun in Krisenzeiten eine sehr gute Chance eine konstruktive Alternative zu den anderen, älteren Parteien für die Bürger anzubieten? Und was kommt? Interne Hahnenkämpfe, Gezänk, Steuergesetzverstösse. Daneben ein paar ganz zaghafte Vorstösse mit dem Ruf nach mehr Freiheit. Aber selbst dabei scheint man sich nicht einig zu sein. Tja, diese Partei hat halt für ihre Bürger und deren Zukunft so gar keine konstruktiven Ideen. Selbstbeschäftigung, Beleidigungen, Drohungen sind alles, was da kommt. Selbst wenn man da Sehnsucht nach mehr konservativer und patriotischer Politik hat, kann man von dieser Vereinigung in all ihrer Uneinigkeit nur enttäuscht sein

16:30, Leipzigerin59

>>Gruß
DIE
Leipzigerin59
Ich will nicht andauernd verwechselt werden<<

Es fällt auf, daß der Forist, der Ihren Nick gekapert hat, den Nick "Leipziger59" jetzt schon seit ungefähr einer Woche beibehält. Das hat er bisher noch nie getan, länger als drei Tage hat ein Nick bei ihm noch nie gehalten.

Das wirft ein Schlaglicht auf seinen Charakter und seine Absichten.

Ein weiteres Schlaglicht, um genau zu sein.

Na ja, wenn Meuthen

meint das die Partei es aushält ,wenn nicht und sie zerlegt sich,dann ist es auch nicht schlimm.

16:15 @fathaland slim @Frank von Bröckel

Das interessiert mich auch.
Vermutung,
"Berechnung" (*)
des Durchschnittsalters in Deutschland 44,44.

Herr Kalbitz liegt darüber,
hat also nichts zu melden

(*) Geheimnisvolle Glaskugelformel

Bin auf die Antwort gespannt

Gruß
Leipzigerin59

Am 16. Mai 2020 um 16:07 von Bote_der_Wahrheit

"Doch auch sie musste bereits gerichtliche Rückschläge hinnehmen: Als BfV-Präsident Haldenwang im Herbst erklärte, "der 'Flügel' wird immer extremistischer"

Zitat: Zitat:Dann sollte er dies einmal begründen und die angeblich "extremistischen" Positionen benennen. In all den Jahren, in denen der VS sich schon sinnloserweise mit der AfD beschäftigt, könnte diese noch keiner benennen.

Die AfD hatte Anfang April angekündigt, sich gegen die Einstufung des Flügel, der Jugendorganisation und des Landesverbands Thüringen gerichtlich zur Wehr zu setzen. Seitdem habe ich nichts mehr davon gehört. Das mag daran liegen, dass die AfD kein Interesse an gerichtlicher Feststellung hat, dass Teile von ihr rechtsextremistisch sind.

Im übrigen empfehle ich die Lektüre des als 400-seitigen Gutachtens des Bundesamtes zur AfD und ihren Teilorganisationen.

@ 15:09 von Seebaer1: mehr gebraucht denn je

"Wenn sich der Coronarauch verzogen hat und die Auswirkungen nach und nach sichtbar werden wird diese Partei mehr gebraucht denn je."

Wofür denn? Ich kann mich nicht erinnern, dass die AfD in irgendeinem Parlament ob Bund oder Ländern jemals etwas Konstruktives beizutragen hatte.
Besonders in der Corona Krise hat sie als völlig unfähig gezeigt. Wird sich aber sicher ändern, wenn jetzt die ganzen Verschwörungsteoretiker von der AfD vertreten werden.

@Am 16. Mai 2020 um 16:33 von Demokrat49

Zitat: "Aha, sie meinen also, die einizge Partei im deutschen Bundestag, die sich nicht mal die Mühe gemacht hat, irgendwie geartete Konzepte für Wirtschaft, Bildung, Rente usw aufzustellen, ist die, die arbeitet?"

Wie kommen Sie darauf, dass die AfD diesbzgl. keine Konzepte habe?

Sind Sie so schlecht informiert oder tun Sie es nur?

Zitat: "Hätten die anderen Parteien die letzten Jahrzehnte so "gearbeitet", wäre dieses LAnd nicht regiert worden."

Das Land steht in vielen Bereich infolge und aufgrund der Politik der sog. "Altparteien" der letzten 30 Jahre vor dem Abgrund: demographische Entwicklung, Rente, Islamisierung, völlig gescheiterte Integration, Euro, EU, Bildung ... in welchen Bereichen sollen die Altparteien denn erfolgreich gearbeitet haben?=

@ AbseitsdesMains 16:30

"Wo ist da die Solidarität der echten Demokraten?"

Die bleibt den echten Demokraten vorbehalten und kann nicht von denen in Anspruch genommen werden, deren Ziel es ist, zu destabilisieren und zu spalten.

Und dass die Rechten sich darüber beklagen, dass Ihnen gegenüber Gewalt verübt werde, mutet vor dem Hintergrund der Verbrechensstatistiken etwas seltsam an.

Natürlich darf niemand angegriffen werden, egal, welcher Gesinnung er ist. Jede Straftat egal gegen wen ist eine zuviel.

Das sollten aber vielleicht auch die Rechten mal innerlichen. Klappt bislang nicht so richtig und die hohe Anzahl an Gewaltverbrechen, die auf das Konto von Rechtsextremen gehen, sprechen da auch ein klare Sprache.

Kalbitz warb für den "Nationalsozialismus"

Mit leichten Veränderungen am Begriff warb Kalbitz bei einem Vortrag am Institut für Staatspolitik für eine "Art nationaler Sozialismus".

Nationalsozialismus bleibt was er ist, egal wie man ihn begrifflich umformuliert. Seine Ziele sind verfassungsfeindlich. Punkt.

Wer ihn vertritt, ist ein Verfassungsfeind und gehört nicht in in ein Parlament. Ob er in die AfD gehört, muss diese selbst entscheiden.

Jedenfalls passt das alles mit den Erkenntnissen des Verfassungsschutzes über die rechtsextreme Polung dieses Herrn zusammen.

@Leipzigerin59, 16:30

Gruß
DIE
Leipzigerin59
Ich will nicht andauernd verwechselt werden

Ich glaube nicht, dass auch nur einer der regelmäßig ernsthaft an diesem Forum teilnehmenden Kommentatoren dieser Verwechslung aufgesessen ist. Der Rüpel, der Ihren Namen verballhornt hat, hat völlig ins Klo gegriffen. Es mag aber eine Weile dauern, bis er das merkt.

@Am 16. Mai 2020 um 16:22 von MartinBlank

Zitat: "Daraus ergibt sich für jedes AfD-Mitglied und jeden AfD-Wähler die Bringschuld, zu beweisen, dass sie oder er 'trotzdem' die AfD unterstützt und nicht 'deswegen'."

Soso ... in Ihrer "Logik" kann ich Sie also einen Mörder, Dieb, Vergewaltiger und Betrüger nennen und Sie sind dann in der Bringschuld zu erklären, warum Sie dies nicht sind?

Sie scheinen die Grundfesten des Rechtsstaates nicht verstanden zu haben.

Vielleicht noch einmal die Magna Charta oder die Habeas Corpum-Akte lesen. Vielleicht hilft dies Ihnen ja.

@ 16:28 von fathaland slim

Und was eine faschistische Position mit mitte-rechts zu tun haben soll, das erschließt sich mir nicht ansatzweise.

Zum Vergleich mit Kalbitz: es gibt in etablierten freiheitlichen Demokratien in manchen Gegenden politische Positionen, die die Strafmündigkeit für 6-Jährige gefordert haben und dafür auch eine Parlamentsmehrheit fanden! Sowas radikales habe ich von Kalbitz noch nie gehört. Soweit ist er nie gegangen.

Liegt wohl an meiner Deutschzentrierung.

Richtig. Was hier amtlich als "rechtsextremistisch" gilt, heißt in den freiheitlichen Demokratien einfach nur "rechts".

Ich hätte aber noch eine Frage:
Gehört eine stalinistische Position für Sie auch zu einer normalen Mittel-Links-Partei?
Oder verstehe ich da was nicht richtig?

Natürlich nicht. Es gibt in der AfD einige ziemlich rechte Positionen, jedoch in der AfD genauso wenig faschistische wie in der Union stalinistische.

Am 16. Mai 2020 um 16:30 von Leipzigerin59

Zitat: Gruß
DIE
Leipzigerin59
Ich will nicht andauernd verwechselt werden

Die Qualität Ihrer Postings schließt jede Verwechslung aus. :-)

Kalbitz ist raus und wann folgt der Nächste ?

Es sind doch noch viele weitere Mitglieder in der AfD, die so rassistisch wie Kalbitz sind. Ich glaube nämlich nicht, dass es eine Fortsetzung geben wird.
Mit dem Rauswurf von Kalbitz zeigte die AfD so etwas wie ein "Goodwill", um dem Verfassungsschutz weniger Argumente zu liefern.

@AbseitsDesMains... - 16:14

"Ich beobachte wie Sie die Entwicklung der FDP mit Freude."

Na ja, "Freude" über die FDP zu haben war mir meistens fremd. Ich sehe bei denen eher eine gewisse Ratlosigkeit im Beschreiten neuer Wege auf schlüpfrigem Grund.

"Sie weicht zunehmend aus dem Kartell der Altparteien aus. Neben der AfD bekommen wir womöglich noch eine zweite Partei, mit der man wieder um der Sache willen und um die besten Lösung streiten kann, statt sich zu beschimpfen und vernichten zu wollen."

Hätte ja in Thüringen fast der Auftakt werden können. Aber wenn Kemmerich rehabilitiert wird und die Abwerbung des Grünen Boris Palmer zur FDP klappt, sehe ich da durchaus koalitionsfähiges Potential zur AfD.

Nur nebenbei - so eine FDP verstehe ich dann eigentlich noch weniger wie die aktuelle Ausgabe.

Wie im Bundestag / den Medien

Wenn man sich den Verlauf der Diskussion so anschaut, fällt auf, dass vor allem ein Forist einen Großteil der Themen setzt und die Aufmerksamkeit auf sich zieht. Reflexartig möchte man seinen Parolen etwas entgegensetzen, kommt dabei aber immer weiter vom eigentlichen Thema ab.

Witzig, wie man immer wieder darauf einsteigt und reagiert.

Das ist aber glaube ich auch das Erfolgsrezept der Rechten in den Medien bzw. der Öffentlichkeit. Einfach laut genug provozieren, dann werden die anderen schon reagieren und man erhält sehr viel mehr Aufmerksamkeit.

Bin auch (mal wieder) drauf reingefallen.

16:43, Bote

>>Final entscheidet das BVerfG darüber, auch wenn es heutzutage nicht einmal kritisieren darf, dass die EZB deutsche Sparer, Steuerzahler, Arbeitnehmer und Rentner in Billionenhöhe rechtswidrige enteignet.<<

Ach so.

Deswegen steht in dem Urteil, welches Sie wohl meinen, nichts von dem drin, was Sie schreiben.

Und nicht etwa, weil es juristisch kompletter Blödsinn ist und in den Bereich politischer Propaganda gehört, die nicht zu den Aufgaben eines Gerichtes zählt.

Danke für die Erleuchtung.

re bote der unwahrheit

"Final entscheidet das BVerfG darüber, auch wenn es heutzutage nicht einmal kritisieren darf, dass die EZB deutsche Sparer, Steuerzahler, Arbeitnehmer und Rentner in Billionenhöhe rechtswidrige enteignet."

Ich kenne kein Urteil über die Enteignung deutscher Sparer, Steuerzahler, Arbeitnehmer und Rentner.

Höchstens ein Urteil, das in der rechtsextremistischen Wahrheitsverdrehung so gedeutet wird.

16:43 von Bote_der_Wahrheit

Zitat:"Final entscheidet das BVerfG darüber, auch wenn es heutzutage nicht einmal kritisieren darf, dass die EZB ..."
Schön, dass Sie das jetzt auch wissen. Für ein Gericht, das "nicht einmal kritisieren darf, dass die EZB..." war das Urteil aber ziemlich deutlich, wenn auch nicht in dem Sinn, den Sie da jetzt wieder hineinlegen wollen. Ob die Verfassungsrichter jetzt wohl vor dem Verfassungsschutz zittern müssen? Und bevor Sie mich wieder glauben belehren zu müssen, im Gegensatz zu Ihnen sind und waren mir die unterschiedlichen Funktionen der beiden Institutionen schon immer klar. Genauso klar wie die Tatsache, dass die AfD alles mögliche ist, aber weder eine Volkspartei noch eine der "bürgerlichen Mitte". Belege erspare ich mir diesmal, die haben genügend Foristen schon weiter oben genannt.

@ 16:43 von Bot...

Der User Peter Meffert wusste das; Sie waren derjenige, der seine Unwissenheit vor sich hertrug - darin sind Sie ja erwiesenermaßen geübt; Sie verlangen immer wieder Belege für die rechtsextreme, fremdenfeindliche und neonazinahen Tendenzen in der AfD, die Ihnen hier zigmal aufgezählt wurden. Ich kann Sie da beim besten Willen nicht mehr ernst nehmen.

Am 16. Mai 2020 um 16:43 von Bote_der_Wahrheit

@Am 16. Mai 2020 um 16:23 von Peter Meffert
Zitat: Der VS ist aber - in Vobereitung dafür - mit dem Sammeln und Auswerten von Informationen, beispielsweise sach- oder personenbezogene Auskünfte, Nachrichten oder Unterlagen über Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind - betraut.

Wussten Sie das denn nicht?

Peter Meffert weiß das sehr wohl. Deshalb war es ja auch nicht er, der geschrieben hat, dass "darüber ob ein Unternehmen oder eine Partei gegen Spielregel - in diesem Fall die freiheitlich-demokrat[.....] nicht einzelner Wettbewerber in diesem Spiel, sondern der Schiedsrichter [entscheidet] , in diesem Fall der VS. Diese Behauptung ist grottenfalsch stammt von 16. Mai 2020 um 15:01 von Bote_der_Wahrheit.

@16:43 fathaland slim 16:30, Leipzigerin59

Eine Absicht scheint mir zu sein, andere Usernamen für eine gewisse Zeit zu adaptieren - das haben Sie ja beide schon erlebt; über die Motive kann man spekulieren. Auf mich wirken seine Posts einerseits inhaltlich ziemlich dünn und nicht selten widersprüchlich, aber andererseits persönlich provozierend, wozu auch gehört, anderen "Troll" vorzuwerfen und das in den Antworten voranzustellen. Ich gestatte mir meist, valentinesk zu reagieren und solche User für so unwichtig zu nehmen, dass ich sie "nicht einmal ignoriere".

fathaland slim 16:43 | re Leibzigerin59

Zum Thema Vielfach-Identitäten.

"länger als drei Tage hat ein Nick bei ihm noch nie gehalten.

"Das wirft ein Schlaglicht auf seinen Charakter und seine Absichten."

Auch wenn ich noch nicht solange wie Sie in diesem Forum aktiv bin (lesenderweise schon länger), kann ich diesen Eindruck nur bestätigen.

Es ist eine Troll-Methode, die dazu gedacht ist Diskussionen zu zerstören und Verwirrung zu stiften. Gut, dass das selten klappt. Allerdings liegt es an jedem Usern selbst, das nicht einfach zu tolerieren, sondern das Thema beim Namen zu nennen.

16:44 @Leipziger59 ... größte Opposition

" ... Die größte Frechheit ist das bei Corona nicht die größte Opposition gefragt wird. ..."

Sie haben neulich mit Ihren Links aus dem Bundestag zu den Rednern
der AfD das Gegenteil bewiesen.

@um 16:39 von GeMe

Die Zeiten als die AfD aus Protest gewählt wurde, sind schon lange vorbei. Wer heute die AfD wählt, der weiß, dass diese Partei am ganz rechten Rand steht und genau aus diesem Grund wird sie gewählt.

Die AfD wurde und wird gewählt, weil sie hinsichtlich EURO und Europapolitik, Migrations- und Flüchtlingspolitik sowie Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie eine andere Position als die sogenannt "alternativlose" Position der Kanzlerin einnimmt. In einer Demokratie gibt es - auch wenn das Frau Merkel mit breiter medialer Unterstützung manchmal geflissentlich ignoriert - keine zum Regierungsgebaren alternativlosen Positionen.

Es ist die zentrale Aufgabe einer Oppositionspartei in einem Konkurrenzsystem andere Positionen einzunehmen. Wenn das andere Parteien nicht oder nur ungenügend tun, dann treten halt andere Parteien neu (und nachhaltig) in diesen politischen Raum. Da hilft auch jegliche Kategorisierung mit Schlagworten wie "Protest" oder "rechter Rand" nichts.

Ich denke schon, dass er das

Ich denke schon, dass er das wusste, sonst hätte er nicht geschrieben, dass die Entscheidung beim BverfG liegt

Kalbitz ist laut

Kalbitz ist laut Verfassungsschutz ein Nazi, dennoch wird er hier von einigen Bewundert. Man sollte dafür Verständnis haben und diesen Leuten mit Ruhe und Geduld entgegenkommen. Speist sich solches Verhalten häufig aus Verlust- und Versagensängste

16:07 von Bote_der_Wahrheit

Zitat: "Zitat: "Doch auch sie musste bereits gerichtliche Rückschläge hinnehmen: Als BfV-Präsident Haldenwang im Herbst erklärte, "der 'Flügel' wird immer extremistischer", "

Sie: Dann sollte er dies einmal begründen und die angeblich "extremistischen" Positionen benennen. In all den Jahren, in denen der VS sich schon sinnloserweise mit der AfD beschäftigt, könnte diese noch keiner benennen."

Komisch. Dem Gericht haben die Begründungen genügt. Ich finde, Ihre "Argumentation" erinnert sehr an die genannten Anhänger in Trumps Wahlkampfaussage, er könne auf der Fifth Avenue einen Menschen erschießen und sein Anhänger würden immer noch zu ihm halten. Die rechtsextremen Inhalte Ihrer Partei wurden schon so oft, auch heute wieder, detailliert aufgezählt und Sie stellen sich hin und antworten jedesmal: Begründen Sie doch!

Standort-Bestimmung?

Es interessiert eigentlich ganz und gar nicht, ob diese Leute jetzt rechts oder rechts-außen oder bereits rechtsextremistisch sind. Sie spalten, grenzen aus, versimpeln alles und überspitzen. Sie sind "wahre Demokraten", weil sie kennen 2 Meinungen: ihre und die falsche. Und genau das macht sie inakzeptabel. Es ist schön, dass sie sich selbst zerfleischen, damit lösen sie das Problem auf freundliche Art - wie schon andere ähnliche Parteien: Kennt noch einer die "REP"s?

Quo vadis AfD ?

Der AfD sind in Zeiten von Corona die Themen ausgegangen, mit der sie die Regierung vor sich hertreiben kann und zum ersten Mal seit Beginn ihrer Kanzlerschaft im Jahre 2005 macht Frau Merkel etwas richtig - daß wir das noch erleben dürfen !!
Unbestreitbar folgt das Coronavirus naturwissenschaftlichen Gesetzen und nicht den ideologisch verbrämten Vorstellungen einiger Phantasten, die auf Seiten der Linken, Grünen und zum Teil auch der AfD sofort irgendwelche Verschwörungstheorien gegen den Rechtstaat bzw. Herrn Bill Gates dahinter vermuten.
Wenn die Regierung seit März diesen Jahres alles versucht, um der epidemologischen Lage Herr zu werden, so ist das sehr verantwortungsbewußt und eigentlich ihre ureigenste Aufgabe zum Schutze des Deutschen Volkes (so der Amtseid aller Minister vor dem Deutschen Bundestag).
Da fällt es der AfD im Augenblick sehr schwer, etwas Kluges dagegen zu setzen, ohne sich dem Verdacht auszusetzen, aus rein parteipolitischen Erwägungen in Opptosition zu gehen.

Am 16. Mai 2020 um 16:43 von Bote_der_Wahrheit

Zitat: Final entscheidet das BVerfG darüber, auch wenn es heutzutage nicht einmal kritisieren darf, dass die EZB deutsche Sparer, Steuerzahler, Arbeitnehmer und Rentner in Billionenhöhe rechtswidrige enteignet.

Dem Foristen scheint das EZB-Urteil, das das BVerfG kürzlich verkündet hat, entgangen zu sein.

16:16 von Bote_der_Wahrheit

Zitat:"Viel zu lange haben Vertreter der grünlinken "Altparteien" auf meine Kosten sich ein schönes Leben gemacht und den Bundestag einzig zur Selbstdarstellung missbraucht."

Da Sie den Begriff "Altparteien" gebrauchen, nehme ich an, Sie meinen alle Parteien, die vor der AfD im Deutschen Bundestag vertreten waren. Nun ist hier nicht nur der hetzerische Begriff "grünlinks" fehl am Platz, sondern Ihr post offenbart auch eine tiefe Verachtung vor dem wichtigsten Verfassungsorgan der BRD und dem Wählerwillen. Und Sie fragen ständig scheinheilig nach, wieso die arme AfD denn eine rechtsextreme Partei sei. Ich will es ihnen sagen: Genau diese Hetze gegen die "Altparteien", damals hieß es "Systemparteien", aber der Begriff taucht bei Ihren Freunden auch immer wieder auf, kennzeichnete den antiparlamentarischen Kampf einer Partei, deren Herrschaft von Ihren Ehrenvorsitzenden als "Vogelschiss der Geschichte" bezeichnet worden ist.

@Bote... 16:16

"Viel zu lange haben Vertreter der grünlinken "Altparteien" auf meine Kosten sich ein schönes Leben gemacht"

Ich hoffe, dass Ihnen bewusst ist, dass Sie durch die Verwendung solchen Vokabulars Ihre ideologische Verblendung zeigen und außerdem, dass Ihnen an einer fairen Diskussion überhaupt nichts gelegen ist.

Wer an einer Diskussion auf Augenhöhe interessiert ist, benutzt solche nichtssagenden, aber diffamierend gemeinten Formulierungen nicht.

Am 16. Mai 2020 um 16:30 von AbseitsDesMains...

Zitat: Tatsächlich habe ich jedoch bezüglich der Meinungsfreiheit und des Sagbaren eine völlig andere Wahrnehmung: Berufsverbote (.....)

Sog. Berufsverbote gab es seit den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts. Der Radikalenerlass, auf dem diese fußten, richtete sich gegen Linke. Es "wurden bundesweit i[vom Verfassungsschutz] überprüft. Ca. 1.100 davon wurde der Eintritt in den bzw. das Verbleiben im öffentlichen Dienst verwehrt. Insgesamt wurden 11.000 Verfahren eingeleitet. Allein bei den Lehrern gab es 2.200 Disziplinarverfahren und 136 Entlassungen." (Wikipedia)

Was soll heute das AfD-Gejammere?

16:50 von Bote_der_Wahrheit

Zitat:"Das Land steht in vielen Bereich infolge und aufgrund der Politik der sog. "Altparteien" der letzten 30 Jahre vor dem Abgrund: demographische Entwicklung, Rente, Islamisierung, völlig gescheiterte Integration, Euro, EU, Bildung ... in welchen Bereichen sollen die Altparteien denn erfolgreich gearbeitet haben?="

Ach du grüne Neune! Wie konnte ich das alles übersehen! Aber in einem Punkt gebe ich Ihnen Recht: Die Integration nationalistisch-rassistisch denkender Menschen in unsere Gesellschaft ist gescheitert. Gott sei Dank!

@Wolfes74 14:23

Fleißig am Stimmen sammeln? Wo denn? Die AfD ist durch Corona abgestürzt in den Umfragen. Die lag vor Corona bei 15% und ist jetzt bei 10%. Dazu gewonnen hat man gar nichts.

@Am 16. Mai 2020 um 16:59 von karwandler

Zitat: "Ich kenne kein Urteil über die Enteignung deutscher Sparer, Steuerzahler, Arbeitnehmer und Rentner."

Dann haben Sie offensichtlich nicht das jünste Urteil des BVerfG im Zusammenhang mit der Anleihenaufkaufpolitik gelesen oder verstanden. Kann ja auch sein.

Unabhängig von der juristischen Einordnung, die gem. Art. 123 AEUV kristallklar sein sollte, bedeutet der Aufkauf von Schrottanleihen südeuropäischer Staaten und Unternehmen in Billionenhöhe durch die EZB, die sonst kein klar denkender Kaufmann normalerweise kaufen würde, eine durch keine reale Wertschöpfung oder Sicherung gedeckte Geldmengenerhöhung, damit eine Inflation und Enteignung und Betrug an jedem, der einer realen Wertschöpfung nachgeht.

Aber wahrscheinlich überblicken Sie hier nicht die komplexen, finanzwirtschaftlichen und geldpolitischen Zusammenhänge. Den Eindruck erwecken Sie zumindest.

Wird eine Partei rechts der AfD geben

Kalbitz wird mit anderen Mitstreitern eine Konkurrenzpartei rechts von der AfD gründen. Da bin ich mir sicher. Björn Höcke, Andre Poggenburg und die anderen Flügelgrößen werden dazustoßen. Meuthen hat mit der Entscheidung Kalbitz rauszuwerfen der AfD massiv geschadet und er wird am Ende Schuld an der Spaltung sein.

der Anfang vom Ende!

... Kalbitz & Höcke rausschmeissen ...

... dann bricht der sogenannte Partei 50% der Wähler weg ...

... dann kann der Rest der Pseudoparlamentarier sich den Bundestag wieder von außen ansehen! ...

... spart den Steuerzahler fast eine halbe Milliarde an unsinniger Finanzierung durch Parteienfinanzierung, Diäten, Pensionen dieser rechtspopulistischen Bewegung!

Wurde allerhöchste Zeit!

Eine Partei für Volksverhetzer und Grundgesetzfeinde brauchen wir nicht im freiesten Land der Erde!

17:11 von Messi

Zitat:"Es ist die zentrale Aufgabe einer Oppositionspartei in einem Konkurrenzsystem andere Positionen einzunehmen. Wenn das andere Parteien nicht oder nur ungenügend tun, dann treten halt andere Parteien neu (und nachhaltig) in diesen politischen Raum."

Völlig richtig! So sind die Grünen und ist Die Linke entstanden. Die AfD sieht ihre Aufgabe aber offensichtlich nicht nur darin, in Opposition zu den derzeit regierenden Parteien zu treten, was völlig legitim wäre, sondern sie bestreitet ALLEN andern Parteien die Legitimation mit den bekannten Kampfbegriffen. Letzten Endes wäre ein Erfolg der AfD das Ende unserer freiheitlichen Verfassung. Denn wer sich selbst als EINZIGEN Vertreter der "Wahrheit" sieht, dürfte mit demokratischem Wettbewerb auf Kriegsfuß stehen.

17:21 von Ein Politiker

Zitat:"zum ersten Mal seit Beginn ihrer Kanzlerschaft im Jahre 2005 macht Frau Merkel etwas richtig"

Ich würde sagen: zum zweitenmal seit 2015.

Zitat:"nicht den ideologisch verbrämten Vorstellungen einiger Phantasten, die auf Seiten der Linken, Grünen..."

Welche Vertreter der Grünen oder der Partei Die Linke vertreten irgendwelche Verschwörungsmythen der von Ihnen genannten Art? Schlicht eine Verleumdung...

Zitat:"Da fällt es der AfD im Augenblick sehr schwer, etwas Kluges dagegen zu setzen, ohne sich dem Verdacht auszusetzen, aus rein parteipolitischen Erwägungen in Opptosition zu gehen."

Im Augenblick? Und bisher hat die AfD nie aus rein parteipolitischen Erwägungen heraus Fundamentalopposition betrieben? Auf kluge Ideen dieser Partei warte ich auch schon ziemlich lange...

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