Ihre Meinung zu: Putins Verfassungsreform: Künftig "Oberster Herrscher"?

13. Februar 2020 - 15:08 Uhr

Nicht nur in Russland wird gerätselt, welches Ziel Präsident Putin mit seiner Verfassungsreform verfolgt. Heute beginnen die Beratungen - ein Vorschlag könnte die Frage nach seinen Absichten beantworten.

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Kommentare

Wenn das klappt,

ist es die Rückkehr zum Absolutismus. Trump und Boris J. werden vor Neid erblassen.

Eine Volksabtimmung

Da würde sich in Deutschland doch jedem aufrechten demokratischen, den westlichen Werten verpflichteten Politiker, der Magen umdrehen.

Handlungsbedarf ist nötig.

Der künftige Titel Putins ist wohl weniger wichtig, entscheidend is die Machtfülle sowohl in der Breite als auch in der Tiefe und in der Direktheit der Ausübung.
Feststellbar war, soweit wir in Westen das überhaupt mitbekommen, das es bei Putin doch viel Unzufriedenheit gab bei der Durchführung mancher Ministerien. Auch bei altbekannte, langjährige Freunde Putin. Putin zögerte nicht sie zu entlassen und durch junge ehrgeizige und vor allem besser ausgebildete personen zu ersetzen. Ob die nachweisliche zugenommene Unzufriedenheit der Bevölkerung hierzu beigetragen hat ? Jedenfalls die reale Einkommensentwicklung stagniert und der zunehmende Reichtum der Billionäre wächst. Wie konform doch die Entwicklung ist im Westen, Osten und China.

Das ist im Kern keine Meldung

Das ist im Kern keine Meldung sondern eine Aneinanderreihung von Konjunktiven. Es gibt wenige Themen, bei denen Information und Kommentar, Bericht und Spekulation so haltlos vermischt werden. Im Rahmen der Russlandberichterstattung ist das normal. Das ist beschämend und läuft den journalistischen Ansprüchen der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten zu wider. Solche Meldungen sagen wenig über Russland aus, aber sehr viel über uns. Traurig.

Wirkliche Imformationen

Wirkliche Imformationen enthält der Artikel ja nicht wirklich, auser hätte, könnte, vieleicht und einer nicht genauer bezifferten Zahl von Anwältenein fast nichtssagender Artikel.Das einzig wirklich interesannte steht fast am Schluß " Die Reform soll in kurzer Zeit ausformuliert werden und schon bald der Bevölkerung zur Abstimmung vorgelegt werden ", dafon kann ich als Deutscher nur träumen.

Putins Verfassungsreform:Künftig "Oberster He......

Mehr Rechte für die Duma,daß Parlament und eine Volksabstimmung.
Und der Vorschlag der KPRFU,jede Privatisierung der Bodenschätze durch die Verfassung auszuschließen,daß ist richtig aber faktisch schon seit Jahren die Praxis.Denn die führenden Unternehmen in dem Bereich sind eh teilstaatlich.
Das wird außerhalb des Landes vielleicht negativ gesehen.

Experten?

Jetzt kommentieren sicher gleich wieder die westlichen "Experten" die noch unbekannten Änderungen und Absichten - Hauptsache: gegen Putin.
Immer wieder das Gleiche...

Welches Ziel verfolgt Putin?

Welches Ziel verfolgt Putin? Ich habe immer mehr den Eindruck, dass er eine Inthronisation zum allmächtigen Zar anstrebt. Natürlich mit Krönung seines von ihm selber eingesetzten Oberpatriarschen, alles in vollem Ornat natürlich. Hoffentlich gibt‘s nicht wieder neue Bluter in der Familie. Aber unter seinen Oligarchen sind bestimmt einige, die einen Rasputin markieren können.

@2020 um 14:30 von ex_Bayerndödel

Das Ergebnis einer "Volkabstimmung", in einer Diktatur wie sie in Russland herrscht, steht eh schon vor der Abstimmung fest.
Da dreht sich zu Recht bei jedem aufrechten demokratischen Politiker der Magen um.

14:32 von Brabandt

«Das ist im Kern keine Meldung sondern eine Aneinanderreihung von Konjunktiven.»

Was sollte es denn ganz am Anfang einer Beratung auch sein, zu der diverse Personen / Personengruppen ihre Meinungen zusammenbringen, wie das Endergebnis aussehen müsste …?

Eine Aneinaderreihung von Indikativen ist dann das Resultat, das zu einer neuen Verfassung führt …!

Hätte

wenn oder vielleicht und die üblichen Kritiker befürchten.Toller Artikel.

Man

muß kein Experte sein um zu wissen wie das ausgeht. Herr Putin bleibt an der Macht, egal wie der Titel ist.

...will verankern,

dass die russischen Bodenschätze dem russischen Volk gehören.
Diesen Gedanken finde ich persönlich sehr vernünftig.
Darauf dürfen ruhig auch andere Länder mal achten.
Aber schauen wir mal, wie sich das dann tatsächlich entwickelt.

14:42 von Polyfoam

>>Welches Ziel verfolgt Putin? Ich habe immer mehr den Eindruck, dass er eine Inthronisation zum allmächtigen Zar anstrebt. Natürlich mit Krönung seines von ihm selber eingesetzten Oberpatriarschen, alles in vollem Ornat natürlich. Hoffentlich gibt‘s nicht wieder neue Bluter in der Familie. Aber unter seinen Oligarchen sind bestimmt einige, die einen Rasputin markieren können.<<

Nix genaues weiß man nicht, aber man wird ja wohl noch Übles befürchten dürfen. Womit Sie "der Fährte" des/der ungenannten Berichterstatters/in weiter folgen, anscheinend in der Hoffnung, der Wahrheit haarscharf auf der Spur zu sein.

Ja klar, geht, warum denn nicht. Schließlich kommt nicht nur Gutes aus dem Riesenreich. Verifizierbar ist es allerdings auch nicht.

Die Putin-Claqueure machen wieder Überstunden

"Das ist im Kern keine Meldung sondern eine Aneinanderreihung von Konjunktiven."

Sie wissen offsichtlich nicht was eine Meldung ist.
Die Beratungen haben heute begonnen. Das ist die Kerninfo, die selbstverständlich angesichts der Tragweite der zu erwartenden Entscheidungen eine Berichterstattung verdient.
Dass vieles andere unklar ist, liegt allein an der Informationspolitik des Kreml. Wollen sie hier Namenslisten und Lebensläufe der berufenen Verfassungsberater? Und natürlich dürfen Korrespondenten auch über Vermutungen und Gerüchte berichten.

Ihnen passt nur nicht, dass über die dubiosen Vorgänge überhaupt berichtet wird.

14:38 von Gogolo

«Jetzt kommentieren sicher gleich wieder die westlichen "Experten" die noch unbekannten Änderungen und Absichten - Hauptsache: gegen Putin.
Immer wieder das Gleiche...»

Wenn die Verfassung eines beliebigen Landes (x) grundlegend in der Machtbalance der Institutionen geändert werden soll.
Bzw. Beratungen darüber von der bisherigen Staatsführung angesetzt sind.

Ist es immer eine Absicht + eine Zielrichtung, die dahinter steht.
Sich darüber Gedanken zu machen, welche es sein könnten.
Welches Ziel die Veränderungen zu wessen Gunsten / Vorteil "verfolgen".
Zugunsten der Bevölkerung, zugunsten der Machthabenden, zugunsten Einzelner, zugunsten der Wirtschaft…?

Ist weder Pseudo-Expertentum, noch festgebissene Antipathie gegen RUS.
Noch Einmischung in Irgendwas, noch Glaskugelsehen.

"Aber Andere" machen besser schon mal "ganz vorbeugend" das Wetter des Sommers mies, bevor der Frühling auch nur begonnen hat.

Auf dass sich beobachtende Bewertung erst mal besser gar nicht ergebe.

Toll …!

Polyfoam Nach Ihrem Kommentar

Polyfoam
Nach Ihrem Kommentar zu urteilen , da kann man doch schon darauf warten , dass Putin sich die Zarenkrone selber aufsetzt und auch die Salbung selber vornimmt.

Abstimmung !

Die Frage ist eher, wie viel Wahl- Möglichkeiten jeder russische Bürger und Bürgerin denn hat. Und eine zweite Frage ist, ob es tatsächlich so kommt, oder dem obersten Feldherr nicht wieder irgend ein Winkeltrick einfällt, wie er auch ohne das Volk seine uneingeschränkte, bis zum Tode, Macht ausüben kann.
Sicher Russland ist ein schönes Land, aber ein Putin, der ganz klein beim Geheimdienst anfing, und all die schmutzigen Tricks und unzählige Methoden gelernt hat, traue ich keinen Zentimeter über den Weg.
Dazu möchte ich noch erwähnen, sein momentanes Vermögen wird insgesamt auf über 65 Milliarden Dollar geschätzt.
Verdient ein russischer Präsident so viel in einem Jahr, dass er so viel auf die hohe Kante legen kann ???

Es gibt so viele und auch gute Vorschläge für Änderungen,

und was nimmt man hier für die Schlagzeile? Einen möglichst absurden:
"Putins Verfassungsreform: Künftig "Oberster Herrscher"?"
Sie haben doch sogar ein Studio in Moskau. Und dann kommt so eine Schlagzeile und so ein Text dabei heraus?
Man hat sich wohl einfach an Putin festgebissen.

Gar nicht "rätselhaft", sondern mehr als augenfällig

"Sportler, Künstler, Kosmonauten - und nur wenige echte Experten: Eine handverlesene Gruppe 75 russischer Bürger (...). Der Prozess des womöglich tiefgreifenden Umbaus des Staates beginnt mit einem Treffen beim Präsidenten"/"Putin hatte die Verfassungsreform im Januar in seiner Rede zur Lage der Nation überraschend angekündigt und sich dafür ausgesprochen, dem Parlament künftig mehr und dem Präsidenten weniger Macht zu geben. Putins eigene Amtszeit läuft 2024 aus, nach geltendem Recht kann er danach nicht wieder kandidieren"

"Nicht nur in Russland wird gerätselt"
Was gibt es da noch zu rätseln? Nicht nur für viele Russen offenbar nichts:
"Viele Russen glauben deshalb nach einer aktuellen Umfrage, dass die Reform vor allem dazu dient, Putins Macht auch über 2024 hinaus zu sichern"

Was sonst. Die pompösen Inszenierungen Putins, sein Machtgehabe und sein gesamtes Handeln sprechen doch eine mehr als deutliche Sprache.

"Putin selbst bestreitet solche Absichten vehement"
Warum eigentlich?

Oberster Herrscher?

So ein Quatsch. Irgendwann ist für Putin auch die Politik gelaufen. Er ist bei weitem nicht so dumm, um das nicht zu wissen.

Putin stellt sich ganz im Gegenteil auf eine Modernisierung der Demokratie ein.

Mehr Macht für das Parlament ist gut. Alleinige Macht für das Parlament ist äußerst schädlich. Ein Rat zum Beispiel bricht die Machtballung von Exekutive und Legislative. Das war eigentlich mal der Job der Judikative. Aber die ist nicht nur in Russland mehr Befehlsempfänger als Gesellschaftsgewalt (was bringt einem die Gewaltenteilung des Staates wenn es dann doch wieder ein Staatsoberhaupt gibt...). In UK haben sie die Union und das Oberhaus und wir in Deutschland den Bundesrat. Russland braucht auch ein Machtkorrektiv. Eines, dass sich nicht durch Oligarchen oder Parteien so einfach kaufen lässt.

Der Unterschied von Merkel und Putin ist in der entsprechenden Außenwahrnehmung nur wenig unterschiedlich. Das sollte man sich mal als Bürger reflektieren!

Der Navigator will den Thron

Wie schon erwähnt, bietet der Artikel nur Vermutungen, aber die sind ja alles andere als weltfremd.
Naheliegend ist doch, dass Putin bei dieser Vorgehensweise die Bevölkerung nicht meinen kann. Wie sonst erklärt sich diese Geheimniskrämerei?

Und die Oligarchen, diese gärtnernden Böcke, was machen die?
Na die freuen sich natürlich, weil deren System dann zum gültigen Wirtschaftssystem erhoben wird.
Und der Oberbock ist dann der Herr über allem und darf ausschließlich bejubelt werden.
Was ist eigentlich mit Putins Kinder, die müssten doch längst in den Startlöchern stehen...?
Ob er wohl ein Fan von Napoleon ist?

Brrrr, mir wird schlecht.

Wieso braucht es in Russland eigentlich

eine tiefgreifende Verfassungsreform?
Was ist denn an der "Jelzin" Verfassung weniger demokratisch oder falsch, dass sie "demokratischer" werden soll?
Wieso ist dieses Verfassungsgremium mit Laien, nicht mit z.B. Fachleuten, Verfassungsrichtern, Verfassungsrechtlern, u.a. besetzt, die dafür prädestiniert sind?

15:57 von cosmicphorz

«Was ist eigentlich mit Putins Kinder, die müssten doch längst in den Startlöchern stehen...?»

Putin hat 2 Töchter. Von deren Mutter ist er geschieden.
Die 3 Frauen leben "sehr unauffällig".
Abseits der Öffentlichkeit, in der sie auch gar nicht sein wollen …

15:57 von cosmicphorz

>>Brrrr, mir wird schlecht.<<

... und niemand weiß im Moment, ob Ihnen eine hypochondrische Vorahnung solche Probleme bereitet oder ob Ihre Sorgen berechtigt sind und Ihnen im Voraus körperliche Gebrechen bescheren.

Vielleicht hilft Ihnen mehr "Distanz zu Moskau".

re Jayray: Zeitlos statt modern!

>>Putin stellt sich ganz im Gegenteil auf eine Modernisierung der Demokratie ein.<<

>>Mehr Macht für das Parlament ist gut. Alleinige Macht für das Parlament ist äußerst schädlich. Ein Rat zum Beispiel bricht die Machtballung von Exekutive und Legislative. Das war eigentlich mal der Job der Judikative. <<

Notwendig ist hier - wie es hier auch aus Ihrem post hervorgeht - keine „Modernisierung“ der russischen Demokratie, sondern die Einführung einer solchen.

In einer Demokratie MUSS nämlich die Gesetzgebung als „oberste“ Gewalt vom Parlament als demokratisch und frei und vor allem regelmäßig gewählte Volksvertretung ausgehen. Keinesfalls von einem „obersten Herrscher“, worauf alle bisherigen Bemühungen Putins zulaufen.
Die Regierung als Exekutive untersteht dann folgerichtig diesem Parlament und übt die operative Macht aus.
Und die Judikative überprüft, ob das Parlament die Verfassung und die Regierung die Gesetze einhält.

So funktioniert Demokratie - ganz zeitlos!

Herrscher

Mütterchen Rußland brauchte zur Führung schon immer eine harte Hand.
Ohne Zar, komm. Herrschaft und Putin ging /geht dort nichts.
Wenn es demokratisch wurde war das Chaos vorprogrammiert.
Muss wohl an der Mentalität dieses Volkes liegen.

Oberster Herrscher

Putin wurde von Jelzin auserkoren, in vielen überwachten Abstimmungen bestätigt und will jetzt der Oberste Herrscher auf Lebenszeit werden.

Also

Oberster Herrscher, es wird immer absurder wenn es um Putin geht.

@ Bernd Kevesligeti

jede Privatisierung der Bodenschätze durch die Verfassung auszuschließen,daß ist richtig aber faktisch schon seit Jahren die Praxis.

Makulatur. Die Oligarchen haben sich längst alle Reichtümer Russlands unter den Nagel gerissen. Das ist das Werk Putins, der selbst profitiert hat. Das einfache Volk ist betrogen.

um 14:42 von Polyfoam

Ihr Kommentar basiert sich nur auf Abneigung zu Russland. Keine Analyse keine Entwicklungsmöglichkeiten. Nur Vermutungen und Abneigung. Sie sind auf den Ross des Populismus aufgesprungen und auf Hass zu Russland reiten Sie jetzt rum. Sie kennen weder die Geschichte Russlands, noch die Geschichte von Rasputin. Richtig ist, dass in der Zeit der Sanktionen vom Westen muss man die Wirtschaft Russlands neu aufstellen, und der Weg ist nach Vorbild China. Der Westen hat Russland in diese Ecke gedrängt und jetzt müssen die Russen leider diesen Weg gehen. Die Nordstreem ist ein Schlag für Russland. Nähe zu Asien und China ist jetzt die Lösung. Also D hat diese Entwicklung nicht voraussehen können, sehr Schade!
D als Geschäftspartner hat sich leider in Augen Russland komplett diskreditiert und ihren Reiz als interessanter Partner verloren. Russland stellt sich neu auf nach Vorbild China. Das ist der einziger Weg zum Aufschwung.

Wieso braucht es in Russland

Wieso braucht es in Russland eigentlich
eine tiefgreifende Verfassungsreform?
Was ist denn an der Verfassung weniger demokratisch oder falsch, dass sie "demokratischer" werden soll?
Wieso ist dieses Verfassungsgremium mit Laien, nicht mit z.B. Fachleuten, Verfassungsrichtern, Verfassungsrechtlern, u.a. besetzt, die dafür prädestiniert sind?

Auf Lebenszeit

In Deutschland kann ein Präsident nur einmal wiedergewählt werden. Putin ist hingegen schon seit 20 Jahren an der Macht. Sichert er sich durch Verfassungsänderung jetzt die Regentschaft auf Lebenszeit? Die Macht hätte er, seine Partei hat sich eine bequeme Dreiviertel-Mehrheit im Parlament gesichert. Opposition? Fehlanzeige.

Land ohne Opposition

Die russische Regierung ist so gut, das Land benötigt nach Putins Überzeugung keine Opposition. Putin lässt sich jetzt die Verfassung ändern, um als "großer Herrscher" auf Lebenszeit zu regieren.
Armes großes Operettenland. Kritisch denkende Menschen können einem leid tun.

Meldung über nichts.

Sie haben recht. Erstens, Putin kann nicht und will nicht als President bleiben. Zweitens, in neu Verfassung wird abgestimmt, das Russland ein Sozialstaat wird.

Meisterstück

Offensichtlich wird bei den ARD das praktiziert, was uns immer über die Staaten weit im Osten berichtet wird. Unser GG garantiert Meinungsfreiheit - schon mal davon gehört?

Ein Meisterstück der hohen Kunst, von nichts etwas zu wissen und darüber diesen Artikel zu schreiben. Außer Spekulationen nichts auf der Pfanne, eine typische "Berichterstattung" über Russland, kann doch so schön mit wenn und aber, vielleicht aber auch, die übliche Misstrauen sähende Propaganda unters Bundesvolk gestreut werden. Haben wir das verdient, haben wir das nötig? Die alten Kremlastrologen aus der Zeit des Kalten Krieges, hoch oben im Himmel, werden sich freuen.

16:19 von maheba1

«Mütterchen Rußland brauchte zur Führung schon immer eine harte Hand.
Ohne Zar, komm. Herrschaft und Putin ging /geht dort nichts.
Wenn es demokratisch wurde war das Chaos vorprogrammiert.
Muss wohl an der Mentalität dieses Volkes liegen.»

Kann auch mit an der enormen Größe des Landes RUS in einem "Vielvölker-Staat" liegen. Und die Ex-UdSSR war noch um einiges größer als das heutige RUS …!

@ maheba1

>>> Mütterchen Rußland brauchte zur Führung schon immer eine harte Hand. <<<
.
Ich glaube nicht, dass es ohne Putin Bürgerkrieg geben würde, wie z.B. bei der Absetzung von Saddam oder Gaddafi.
Wann genau war denn das demokratische Chaos, welches sie befürchten?

@ cosmicphorz

Was ist eigentlich mit Putins Kinder, die müssten doch längst in den Startlöchern stehen...?»

Putin ist geschieden. Er hat zwei erwachsene Töchter, die in Frankreich und der Schweiz leben. Putin selbst besitzt mehrere Immobilien in der Schweiz.

Der Artikel vermittelt nichts

Der Artikel vermittelt nichts Neues, sendet aber einen gewissen Beigeschmack. Worauf wir damit eingestimmt werden sollen, wird sich demnächst zeigen.
Boris Jelzin war ein lieber, bequemer Kollege für die westliche Allianz- ganz im Gegenteil zu Putin. Aber ein schwacher und unfähiger Staatspräsident für das riesengrosse Russland, das damals unfähig schien aus eigener Kraft auf die Beine zu kommen nach dem wirtschaftlichen und sozialen Kolaps, nach dem Raubzug der westlich unterstützten Oligarchen.
Manch einer Forist kann hier seinen Fantasien freien Lauf bezüglich Putins Absichten geben. Bis jetzt war er ein Segen für das Land. Keine andere ehemalige Sowjetrepublik kann so viel Fortschritt vorzuweisen, wie Russland. Auch die jenigen nicht, die vom Westen "adoptiert" wurden. Wir gehen hier so nachsichtig mit dem eigenen Umgang mit der Demokratie, benötigen nicht selten das Wort "aber". Doch da, wo wir uns mit den wahren Umständen nicht wirklich auskennen, sind wir stur rigoros.

Am 13. Februar 2020 um 16:32 von Alkoholproblem

"In Deutschland kann ein Präsident nur einmal wiedergewählt werden. Putin ist hingegen schon seit 20 Jahren an der Macht."

Kann es sein, dass Sie Äpfel mit Birnen vergleichen, denn die Positionen sind überhaupt nicht vergleichbar. Hätten Sie von Russland etwas mitbekommen, dann wüssten Sie, dass Putin angeregt hat, dass zwei Amtszeiten das absolute Limit werden sollen. Sie können übrigens die Systeme nicht vergleichen, denn hier haben wir kein Präsidialsystem. Machtmäßig ist also der russische Präsident mehr mit dem Kanzler, der Kanzlerin hierzulande vergleichbar, bei dieser Position gibt es allerdings keinerlei Wiederwahlbeschränkungen.

Am 13. Februar 2020 um 16:19 von Alkoholproblem

§Putin wurde von Jelzin auserkoren, in vielen überwachten Abstimmungen bestätigt und will jetzt der Oberste Herrscher auf Lebenszeit werden."

In anderen Staaten wird dafür ein demokratisch gewählter Politiker zum Rücktritt gezwungen, weil er auch Stimmen einer nicht genehmen Partei erhielt. Man würde gern solange wählen lassen, bis das Ergebnis passt.

Natürlich

möchte Putin dass Russland in der Spur bleibt nachdem es von Jelzin fast zerstört wurde.
Zumindest während seiner Lebenszeit soll kein Rückfall in diesen dunklen Jahren passieren und ein fähiger Nachfolger dem er Russland anvertrauen könne ist nicht in Sicht.
Er kann nicht schon wieder Ministerpresident und dann wieder President werden, deshalb diese Ausnhame Position für einen Ausnahme russischen Politiker.
Das sieht eine große Mehrheit der Russen so.

Verfassungsreform: Künftig "Oberster ....

Armer Putin, der kann vermutlich nur nicht abtreten, weil dann die Seinen nicht mehr sicher sind - wer sich so viel unter den Nagel gerissen hat, der hat viele Neider und vermutlich ebenso viele, auf deren Angststarre er angewiesen ist. Vielleicht geht er ja den Weg des letzten Zaren, so ganz unrichtig wäre das ja nicht, seine Milliarden könnten dann unter das Volk verteilt werden und die seiner Epigonen auch.

Die Kommunistische Partei

Die Kommunistische Partei will verankern, dass die Bodenschätze dem russischen Volk gehören. -
Bin ich absolut dafür.

Die aktuelle Verfassung stammt von 1993. Sie war unter Putins Vorgänger Boris Jelzin angenommen worden. --- und von Beratern aus den USA diktiert worden. British Petroleum sprach damals von "unseren Erdöl".

Putin hat dem Ausverkauf Russlands ein Ende gesetzt, das kam im Westen nicht so gut an.

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