Ihre Meinung zu: Ungarn: Flüchtlingsandrang wie 2015?

10. Februar 2020 - 18:45 Uhr

Der "Migrationsdruck" an der ungarischen Grenze sei vergleichbar mit dem Sommer 2015. Das meint Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen. Dabei ist die Lage nicht vergleichbar. Von Srdjan Govedarica und Andrea Beer.

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Kommentare

Was immer Maaßen reitet, ist

Was immer Maaßen reitet, ist irrelevant. Tatsache bleibt, das die EU keinen Weg finden will, die Migration zu verhindern oder unnötig zu machen.
Und das wird das Ende der EU werden. GB war nur der Anfang vom Ende.

@Am 10. Februar 2020 um 17:51 von Bender Rodriguez

Zitat: "Was immer Maaßen reitet, ist irrelevant. Tatsache bleibt, das die EU keinen Weg finden will, die Migration zu verhindern oder unnötig zu machen."

Doch!

Länder wie Dänemark, Australien, Ungarn, Polen, teilweise auch Italien - zumindest solange Salvini Innenminister war - zeigen, wie es geht.

Oder fragen Sie doch einmal Merkel wie der Grenzschutz geht: 2005 hatte sie in Saudi-Arabien für EADS den Auftrag zum Bau von Grenzschutzanlagen eingefädelt, nebst Training durch den deutschen Bundesgrenzschutz.

"https://www.welt.de/wirtschaft/article10080765/Wie-EADS-vom-Mauerbau-in-Saudi-Arabien-profitiert.html"

Flüchtlingsandrang wie 2015?

Was immer Maaßen meint,... es war nicht anzunehmen, das der Andrang längerfristig nachlässt, dazu bedürfte es nachlassender Gründe. Hier wie dort sind aber keine nachhaltigen Änderungen eingetreten, folglich bleibt der Druck groß.

Unterschied?

TS:
Stattdessen berichten Flüchtende und Migranten in dem Beitrag, sie hätten Informationen bekommen, dass die Grenze nach Ungarn für sie geöffnet sei.
*
Da ist kein Untershied, nur damls war wahr.
*
Nach 30 Jahren gibt es allerdings einen Untershied, damals handelt es nur um DDR-Flüchtlinge.
*

"Holocaustüberlebender Soros"

Zitat: "Und Orban hat den Holocaustüberlebenden Soros schon vor Jahren zu seinem Intimfeind erklärt und unterstellt diesem regelmäßig, illegale (muslimische) Migration nach Europa zu organisieren."

Ich weiß nicht, warum in diesem Zusammenhang betont wird, dass Soros ein Jude und ein Holocaustüberlebender ist.

Hr. Orban kritisiert Hrn. Soros nicht, weil er ein Jude ist oder gar weil er ein Holocaustüberlebender ist, wie hier in hetzerischer Weise insinuiert wird, sondern weil Hr. Soros mit Milliardenbeträgen NGOs unterstützt, die sich u.a. in Ungarn in die inneren Angelegenheiten einmischen und u.a. auch für eine illegale Migration die öffentliche Meinung zu beeinflussen zu suchen.

Darf man Hrn. Soros jetzt für diese Aktivitäten nicht kritisieren, weil er ein Jude ist? Seine religiös-ethnische Zugehörigkeit ist hier völlig ohne Belang und wird auch nicht thematisiert, nicht von Hrn. Orban, nicht von sonst jemanden, außer von den Medien!

17:51, Bender Rodriguez

>> Tatsache bleibt, das die EU keinen Weg finden will, die Migration zu verhindern oder unnötig zu machen.<<

Migration ist ein weltweites Problem. Inwiefern kann die EU sie verhindern oder unnötig machen? Ist die EU die Weltregierung?

>>Und das wird das Ende der EU werden. GB war nur der Anfang vom Ende.<<

Ich sehe keinerlei Bestrebungen irgendeiner Regierung eines EU-Landes, die EU zu verlassen.

re bender rodriguez

"Was immer Maaßen reitet, ist irrelevant. Tatsache bleibt, das die EU keinen Weg finden will, die Migration zu verhindern oder unnötig zu machen.
Und das wird das Ende der EU werden. GB war nur der Anfang vom Ende."

GB war von der Migration ab 2015 überhaupt nicht betroffen und in der Brexit Kampagne ging es beim Kapitel Ausländer um die Freizügigkeit in der EU.

Deutschland bzw. Westeuropa zu kommen, Deshalb kann man nicht genug davor warnen, statt zu beschwichtigen!

Fakten sind Fakten

Maaßen hat nicht ganz unrecht wenn er sagt, Deutschland sollte Ungarn dankbar sein. Wenn das naemlich nicht der Fall ist frage ich mich warum wir nicht einfach taeglich eine Flotte von Reisebussen nach Ungarn schicken um die laut Tagesschau Bericht relativ geringe Anzahl von MIgrationswilligen direkt am Grenzuebergang abzuholen.

Wahrheit?!

"und den Aufmarsch von Neonazis im August 2018 in Chemnitz nicht als "Hetzjagd" verurteilt, sondern Zweifel an der Echtheit eines authentischen Videos geäußert, das rassistisch motivierte Ausschreitungen zeigte"

Ih kann den Wahrheitsgehalt der Meldung nicht beurteilen.
Wenn der Rest der Meldung aber auch so gestrickt ist wie dieser Anfang Oben, dann ist's mit den Fakten nicht so weit her.

Das Video übrigens ist gestohlen, der Eigentümer bekannt (stand in Tichy's Einblick),
und der Sachverhalt dazu ein erwiesen Anderer ! Wenn man eine Lüge oft wiederholt, beibt sie trotzdem eine Lüge,

es ...

geht wieder los...wehret den Anfängen...haben wir etwas gelernt aus 2015...Merkel ist ja resistent gegen lernen...macht euch bereit...

18:03 von Bote_der_Wahrheit

>>>Länder wie Dänemark, Australien, Ungarn, Polen, teilweise auch Italien - zumindest solange Salvini Innenminister war - zeigen, wie es geht.<<<

Flüchtlinge in Libyen in, ZITAT Auswärtiges Amt, "KZ-ähnlichen" Zuständen zu halten ist keine Lösung. Dergleiches zu befürworten verbietet sich nach Verfassung, Menschenwürde und allen humanistischen Minimalansprüchen.

Flüchtlingsandrang wie 2015?

Es ist völlig unerheblich, ob der Flüchtlingsandrang mit dem von 2015 zu vergleichen ist.

Fakt ist, der Andrang ist vorhanden (hat seit 2015 nicht aufgehört, ist nur schwächer), und sollte es so weiter gehen, wovon ich stark ausgehe, wird die afd weiter an Stimmenzuwachs erhalten, da die Regierung m.E. keinerlei Zeichen sendet, diesen zu stoppen!

Was sollen die Zahlenspiele?

Es spielt doch überhaupt keine Rolle ob dort 5 Flüchtlinge/Migranten stehen oder 500.000.
Die Grenzen sollten gesichert sein und ohne ausführliche Kontrollen und Überprüfungen hat niemand das Recht die EU zu betreten.
Und selbstverständlich ist nur Menschen mit begründetem und nachvollziehbarem Asylanspruch der Eintritt in die EU zu gestatten. Und da alle Menschen dort schon mehrere Länder durchquert haben, die sicher sind, ist niemandem der Einlaß zu gewähren.
Schließlich gibt es geltende Gesetze, die von jedermann einzuhalten sind. Auch von Politikern, die sich trotz anderslautenden Aussagen immer noch nicht um eine umfassende Fluchtursachenbeseitigung kümmern wollen. Und das seit mindestens 4 Jahren bzw. noch nie. Lieber schaffen sie durch weitere ungehemmte Waffenverkäufe neue Fluchtursachen.

@ 19:35 von teenriot

Die Migranten, überwiegend starke junge Männer, werden von einer grenzenlos unvernünftigen und gefährlichen Sozialleistungs-Politik in Europa angelockt, allen voran die der Deutschen Bundesregierung.

Modernere Staaten wie Australien und Dänemark verstehen wie Anreize wirken, und steuern mit intelligenter Politik dagegen.

re morgentau19

"wird die afd weiter an Stimmenzuwachs erhalten"

Melden Sie sich in 14 Tagen noch mal nach der Wahl in Hamburg. Dann sehen wir weiter mit dem Stimmenzuwachs.

19:41 von morgentau19

>>>Es ist völlig unerheblich, ob der Flüchtlingsandrang mit dem von 2015 zu vergleichen ist<<<

Das ist sehr wohl erheblich, sogar entscheidend, wenn es darum geht ob Herr Maaßen mal wieder gelogen hat, mal wieder Fake News verbreitet und sich so den Methodiken der Rechtsextremisten bedient die er zu "füttern" versucht. Unglaublich, dass man einen Rechtsextremisten als Chef des Verfassungsschutzes eingesetzt und geduldet hat. Spätestens beim NSU-Komplex, der Vertuschung und der bis heute ausgebliebenen Beleuchtung des bundesweiten Terroristen-Netzwerk war klar wessen Geistes Kind er ist.

@um 18:10 von karwandler

GB war von der Migration ab 2015 überhaupt nicht betroffen und in der Brexit Kampagne ging es beim Kapitel Ausländer um die Freizügigkeit in der EU.

Natürlich ging es vor allem um die Freizügigkeit in der EU.

Sie glauben aber wohl selbst nicht dass die Lager in Calais mit Migranten die sich nach einer Reise einmal quer durch Europa (alles keine sicheren Drittstaaten?) GB als Ziel ausgesucht haben damals bei der Abstimmung keine Rolle gespielt haben?

Egal, macht nur weiter so mit euren Relativierungen. Genau so zerlegt sich die EU auf Dauer selbst. Passt schon.

19:42 von Gelenkte-Dem-DE

>>>Modernere Staaten wie Australien und Dänemark verstehen wie Anreize wirken, und steuern mit intelligenter Politik dagegen.<<<

Sprich Menschenrechte gelten nur, so lange Sie es bequem haben, vor allem im Kopf. Das kann man in dem Wort "Menschenrechte" den Teil mit "rechte" und somit das Wort insgesamt auch gleich streichen. Womit wir wieder bei der Schlussfolgerung sind, dass sich das verbietet nach Verfassung, Menschenwürde und allen humanistischen Minimalansprüchen.

Sie können sich entscheiden, entweder Sie befürworten die Methodik oder Sie befürworten Menschenrechte. Beides zusammen gibt's nicht.

@ 19:42 von Gelenkte-Dem-DE

Genau so ist es...

Die Definition von Staatsfernsehen transparenter machen

"Als Beleg verlinkt Maaßen ein Video des ungarischen öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders M1, der als Staatsfernsehen wahrgenommen werden kann."

Die Autoren dieses "Fakten"finders, die Angestellte sind in diesem Konglomerats aus Medien, die mit bis zu über 9 Milliarden Euro Jahresbudget auftrumpfen, die durch Zwangsgebühren eingenommen werden, können ruhig mal darlegen, wie die Defintion von Staatsfernsehen aussieht!?

Dann kann sich der geneigte Gebührenzahler oder Leser vielleicht ein Bild davon machen, was mit "als Staatsfernsehen wahrgenommen werden kann" gemeint ist. Denn für mich sind die TS das Staats- und Regierungsmedium schlechthin, dass "als Staatsfernsehen wahrgenommen werden kann".

Wie? Maaßen?

Was dieser Maaßen, ein Mann ohne Amt, dafür bekanntlich mit staatszersetzender, der Wahrheit nicht verpflichteter politischer Agenda (siehe seine halluzinogene "Hetzjagd"-Leugnung) irgendwo in der Puszta äußert, beleuchtet tagesschau.de in einem eigenen Artikel?

Erstaunlich.

19:42 Gelenkte-Dem- DE

Sehe ich genauso wie sie!

Statt Geldleistungen- nur Sachleistungen, und die Zahl der Asylbewerber/Flüchtlinge gehen um mind. 90% zurück!

Mt dieser simplen aber effektiven Maßnahme, würde die afd sofort Federn lassen!

Doch das wird nicht geschehen.....also wird die afd weiter wachsen.

@ um 18:08 von Bote_der_Wahrheit

Sie haben vollkommen recht.
Das ist der verkappte Antisemitismus der Medien, die sich auch dafür nicht zu Schade sind: Immer wieder auf solche absoluten Nebensächlichkeiten (Abstammung, Volk und Religion, nicht! Holocaust - Überlebender) hinweisen, damit auch der letzte Rechtsradikale genau weiß, warum er dagegen sein muss.

Wer sich Faktenfinder nennt,...

... sollte dafür Sorge tragen den Text auch mit Fakten zu beliefern.

>>Es geht um die Situation am serbisch-ungarischen Grenzübergang "Klebija-Tompa".<<

Der Grenzübergang liegt an der serbischen Stadt Kelebija und nicht, wie es fälschlicherweise im "Fakten"finder steht, (sic!) "Klebija". Aber wen kümmern schon solche Nebensächlichkeiten, wenn man Herrn Maaßen's Irrtum von der Titelbezeichnung des Herrn Orbans hier zur Schau stellen kann?

18:14, paule2

>>Es dürfte Allgemeinwissen sein, daß Millionen darauf warten,nach
Deutschland bzw. Westeuropa zu kommen,<<

Ja, in einer gewissen eng umrissenen Szene ist dies "Allgemeinwissen".

>>Deshalb kann man nicht genug davor warnen, statt zu beschwichtigen!<<

Man darf falsche Behauptungen aufstellen, Hauptsache man beschwichtigt nicht?

"Grenze zu Ungarn

"Grenze zu Ungarn Flüchtlingsandrang wie 2015? "
-
Es ist kein Zufall das Merkel sich mit Orban gestern traf.

Einseitiger Ideologe

Maaßen hat sich leider mehr durch ideologiegeladene Diskussionsbeiträge hervor getan, als durch Fakten. Bleibt also zu fragen, was der Mann jetzt mit einer solchen Aussage beabsichtigt.

@18:08 von fathaland slim

"Migration ist ein weltweites Problem. Inwiefern kann die EU sie verhindern oder unnötig machen?"

Verhindern kann das sicher keine Regierung, aber haben Sie den Eindruck, dass diese z.B ersnsthafte Anstrengungen unternimmt, wenigsten teilweise Fluchursachen zu bekämpfen? Ich habe nicht diesen Eindruck.
Wenn z.B. Privatpersonen wie Jacqueline Flory aus München einen Verein wie zeltschule e.v. gründen und auf Spenden angewiesen sind, dann sollte sich die Bundesregierung finanziell großzügig finanziell beteiligen. Ich habe Frau Flory bei Lanz (30. Januar ?) zugehört und war zutiefst beeindruckt.
Was diese Menschen leisten, mag insgesamt ein Tropfen auf dem heißen Stein sein, aber genau deshalb wäre es wünschenswert, solche Organisationen zu unterstützen, die sich direkt in den Flüchtlinslagern engarieren.

re messi

"Natürlich ging es vor allem um die Freizügigkeit in der EU.

Sie glauben aber wohl selbst nicht dass die Lager in Calais mit Migranten die sich nach einer Reise einmal quer durch Europa (alles keine sicheren Drittstaaten?) GB als Ziel ausgesucht haben damals bei der Abstimmung keine Rolle gespielt haben?"

Was von Calais nach Dover kommt können die Briten mit oder ohne Brexit genau gleich kontrollieren.

"Egal, macht nur weiter so mit euren Relativierungen. Genau so zerlegt sich die EU auf Dauer selbst. Passt schon."

Die Ratschläge der EU Hasser werden wir dafür morgen so wenig brauchen wie heute.

Registriete Flüchtlende

"Noch immer sind Menschen auf der "Balkanroute" unterwegs, auch in Serbien. Doch die aktuelle Situation dort lässt sich nicht mit der Flüchtlingsbewegung im Sommer und Herbst 2015 vergleichen. Das zeigen die Zahlen. 2015 kam rund eine Million Menschen durch Serbien. Nach Angaben des Kommissariats für Flüchtende der Republik Serbien sind derzeit genau 5697 Flüchtende und Migranten in insgesamt 17 Aufnahmeeinrichtungen registriert (Stand 10.02.2020)."

Die Registrieten Personen die sich Serbien als Transitland ausgesucht haben, müssen aber nicht die gleiche Menge an Personen ausmachen, die in Serbien noch feststecken. Auch die Angaben der serbischen Behörden aus Belgrad sind kein Fakt sondern annahmen. Ob die weit höher sind oder niedriger ist nicht verifiziert. Das ist demnach also ebenso kein Fakt wie die Aussagen von Herrn Maaßen.

@ 19:49 von teenriot

Sie können sich entscheiden, entweder Sie befürworten die Methodik oder Sie befürworten Menschenrechte. Beides zusammen gibt's nicht.

Doch, beides zusammen gibt es.
Moderne Staaten widmen sich in erster Linie den Schutz der Menschenrechten und Menschenwürde der eigenen Bevölkerung, für die sie in erster Linie die Verantwortung tragen. Dazu bedarf es eine moderne humanistische Politik.

Die deutsche Politik ist nicht humanistisch, sondern pseudohumanistisch.

Am 10. Februar 2020 um 18:14 von paule2

"Es dürfte Allgemeinwissen sein, daß Millionen darauf warten,nach
Deutschland bzw. Westeuropa zu kommen, Deshalb kann man nicht genug davor warnen, statt zu beschwichtigen!"

Sie haben Recht.

„Es dürfte Allgemeinwissen sein“

„Es geht um Leute, die

aus unterschiedlichen Gruppen verschiedener, mediterraner Regionen und unterschiedlichen Kulturen entstammen, die in Wellen und über einen längeren Zeitraum hinweg in die bestehenden, politischen und kulturellen Ordnungen der einzelnen Staaten des östlichen Mittelmeers eindringen,
was das fragile System der eng miteinander vernetzten Kulturen kollabieren lässt.“

Nicht Herr Maaßen,
auch nicht György Bakondi, Berater des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban,
sondern

Ramses IV. 1156 bis 1150 v. Chr.

Was wurde früher gemacht?
Draufgehauen!
Was hat es gebracht?

Nix!

„Fazit: Die Situation heute unterscheidet sich stark von der Situation 2015“
etc. etc. etc.

Flüchtlinge zurückweisen

Ich bin froh, dass die Flüchtlinge aus der DDR im Westen nicht zurück gewiesen wurden. Was reitet uns, diese Flüchtlinge heute mit Stacheldraht abzuweisen?

„Fazit: Die Situation heute unterscheidet sich stark von der Situation 2015. Hans-Georg Maaßen zieht in seinem Tweet einen Vergleich, der sich nicht halten lässt“

Danke, dass Sie solchen infamen Versuche, mit Falschinformationen politisch „Stimmung“ zu machen sofort minuziös klarstellen.

Dass ausgerechnet die Person, von der diese perfiden Manipulationsversuche ausgehen ihren Bekanntheitsgrad und Einfluss, den sie hier für ihre Zwecke missbraucht es bei uns in das Amt als „oberster Verfassungsschützer“ geschafft hatte, sollte zu denken geben.

Ganz abgesehen davon, dass die „Migranten“, über die hier berichtet wird keine Verbrecher sind (wie in bestimmten Kreisen der Politik immer wieder versucht wird zu suggerieren), sondern Menschen, die es weitaus schwerer im Leben haben als wir:
„Weil die humanitäre Lage im Nordwesten Bosniens und Herzegowinas für Flüchtende und Migranten gerade in den kalten Wintermonaten schlechter wurde, überwintern viele Menschen in Serbien und warten (...)“

Was bezweckt dieser Artikel?

Was soll dieser Artikel? Was will man damit bezwecken?

Will man grundsätzlich die Lage herunterspielen?

Will man insinuieren -huhuhu - "böse" Rechte, zu denen Leute wie Hr. Maaßen nun auch gehören, verbreiten Fake News und "schüren Ängste"??

Dann soll man aber auch offen und klar sagen:

1. Nein, es sitzen nicht Abermillionen Menschen in Afrika und in islamischen Ländern auf gepackten Koffern.

2. Nein, es findet keine kontinuierliche illegale Migration von Afrika nach Europa statt.

3. Nein, in naher Zukunft - bis 2050 - wird sich die Bevölkerung in Afrika nicht verdoppeln.
Haben sich "bubu-böse" Rechte alles aus den Fingern gesaugt.

@ Bote der...

Hr. Orban kritisiert Hrn. Soros nicht, weil er ein Jude ist oder gar weil er ein Holocaustüberlebender ist...

Doch, genau deshalb. Welche Gründe sollte es sonst geben?

@19:46 von karwandler re morgentau19

"Melden Sie sich in 14 Tagen noch mal nach der Wahl in Hamburg. Dann sehen wir weiter mit dem Stimmenzuwachs."

Hamburg ist m.E. politisch eher eine Art Sonderfall - besonders im Hinblick auf die SPD - und deshalb kein guter Stimmungsparameter. Auch wenn es hier durchaus Dinge gibt, die nicht gut laufen, hoffe ich doch, dass es keine großen Verschiebungen gibt. Anzeichen dafür sehe ich bisher auch nicht.

@ karwandler um 20:03

>>"Egal, macht nur weiter so mit euren Relativierungen. Genau so zerlegt sich die EU auf Dauer selbst. Passt schon."

Die Ratschläge der EU Hasser werden wir dafür morgen so wenig brauchen wie heute.<<

Als EU-Fanatiker können Sie doch ruhig mal Vorschläge machen wie die Probleme die dieses Ding verursacht, für alle Beteiligten zufriedenstellend gelöst werden kann. Nur zu!

19:55 von nie wieder spd

>>>Sie haben vollkommen recht.
Das ist der verkappte Antisemitismus der Medien, die sich auch dafür nicht zu Schade sind: Immer wieder auf solche absoluten Nebensächlichkeiten (Abstammung, Volk und Religion, nicht! Holocaust - Überlebender) hinweisen, damit auch der letzte Rechtsradikale genau weiß, warum er dagegen sein muss.<<<

Das ist absurd, im Kontext der Diskussion. Orban und seine Regierung benutzen bei ihrer Schmutz- und Hasskampagne gegen Soros bewusst und eindeutig antisemitische Klischees und Methodiken.

Wenn es Sie so sehr in Rage bringt, dass man erwähnt, dass jemand einer der wenigen noch lebenden Holocaust-Überlebene ist, im Kontext einer autokratischer Regierung die gegen diesen Lügen und Hass verbreitet und das im Kontext von Flüchtlinge, dann haben Sie mehr gesagt als Sie eigentlich wollten.

Der kontextuelle Dreiklang aus Soros, Flüchtlingen und Orban ist keine fiese Verschwörung der Medien.

20:02 von Anna-Elisabeth @18:08 von fathaland slim

"...wenigsten teilweise Fluchursachen zu bekämpfen?"

Auwei. Ein besonders übler Tippfehler. Entschuldigung! War garantiert keine Absicht .

@ Bender Rodriguez

Und das wird das Ende der EU werden. GB war nur der Anfang vom Ende.

Mich lassen die Prophezeiungen der EU-Hasser relativ kalt.

19:58 von fathaland slim

Jetzt bin ich ein wenig enttäuscht von ihnen.

Gerade sie, der über ein umfangreiches Allgemeinwissen verfügt, obwohl sie kein Rechter sind, grins, erhalten von mir ein kleines Update.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article164827505/Bis-zu-6-6-Mill...

https://www.focus.de/politik/deutschland/fluechtlingskrise-im-news-ticke...

die Gesamtheit zählt

Es geht doch gar nicht um eine spezielle Route, sondern um die gesamte Anzahl der Eintreffenden und die ist nach wie vor bedrohlich.

Beschwichtigungen sind hier fehl am Platz und eine vernünftige Grenzsicherung ist dringend notwendig.

@paule, 18:14

"Deshalb kann man nicht genug davor warnen, statt zu beschwichtigen!"

Weiß gar nicht, was Sie wollen... es geht weder darum zu warnen, noch darum zu beschwichtigen.

Ist doch schön, wenn die Leute weiterhin zu uns kommen möchten. Diese Vielfalt kann Deutschland nur guttun.

@ 18:08 Bot...

Dass man Sie immer wieder an Dinge erinnern muss, die Sie gerne vergessen oder verdrängen (und damit ja nach eigener Definition von letzter Woche Fakenews produzieren, indem Sie wesentliches weglassen):
Orban verwendet in seinen Reden und Kampagnen unverhohlen antisemitische Motive und Verschwörungstheorien, bei seinem Kampf gegen Soros verwendet Orban klassische antisemitische Topoi, vom (jüdischen) "Finanzspekulanten" bis zum (heimatlosen) "Weltbürgertum", das das christliche Abendland bedroht.
Wissen Sie eigentlich, oder?

20:04 von Gelenkte-Dem-DE

>>>Moderne Staaten widmen sich in erster Linie den Schutz der Menschenrechten und Menschenwürde der eigenen Bevölkerung, für die sie in erster Linie die Verantwortung tragen.<<<

Wie kann man den Widerspruch in den eigenen Worten nicht erkennen? Der Wesenskern der Menschenrechte ist, dass diese universell und unteilbar sind.

Schreiben Sie ihren Satz nochmal und verwenden dann bitte Worte wie Deutschenrechte, Australierrechte, Dänenrechte, nur geben Sie mir so nur weiter Recht. Entweder Menschenrechte oder menschenrechtswidrige Methode, man kann nur eins von beidem haben.

@ Bender Rodriguez @ Messi

Die Migration von Flüchtlingen in das UK hat mit dem Brexit gar nichts zu tun. Nach dem 31.1. wollen nicht weniger oder mehr Flüchtlinge nach Großbritannien gelangen als Tags zuvor.

@ 20:09 Bot...

Die Begriffe "huhuhu" und "bubu-böse" verwendet außer Ihnen seit Tagen und Wochen niemand hier. Wollen Sie auf dem Niveau bleiben?

Wenn...

...man schon auf mögliche Fehler des Herrn Maaßen
bei seiner Beurteilung der damaligen Lage in Chemnitz
verweist, dann doch bitte auch mit Fakten.

Eine einfache Verlinkung zum mittlerweile ja
bekannten "Hasi-Video" gibt jedem die Möglichkeit
das selbst zu bewerten.
Die Echtheit des Videos ist ja eidesstattlich versichert.

MfG.

@ um 20:03 von karwandle

Immer diese Plattitüden. Die eigentlichen EU - Hasser sind doch die Politiker, die sich nicht an die Gesetze halten. Die, die hier den Sozialstaat zurückfahren & US - Verhältnisse herbeisehnen. Egal welcher Clown da gerade den Präsidenten gibt.
Die, die nicht die Fluchtursachen beseitigen & statt dessen immer mehr Waffen in Krisengebiete verkaufen und an Diktatoren in aller Welt.
Natürlich gehören auch die Faschisten der AfD zu diesen Politikern, denen aber seit mindestens 30 Jahren von den etablierten Parteien alles aus dem Weg geräumt wurde, was sie an ihren jetzigen Erfolgen gehindert hat.
Herr Maaßen war Chef des Verfassungsschutzes, & von seiner Sorte nicht der einzige dort, in anderen Behörden & der Politik. Daran können auch Sie deutlich sehen, wie sehr die Politik sogar der gesamten 70 Jahre BRD kläglich versagt hat.
Den Spruch: „Unter den Talaren der Muff von tausend Jahren“, kennen Sie.
Die rechte Schande der BRD wurde damals, 68er, bekannt.
Ohne Folgen für die Rechten!

Im welchem Lager

ist der weiterhin bestens alimentierte Herr
Maaßen nun unter-und aufgetaucht? Werteunion..naja noch Fragen? Einige Nichtskönner und Versager werden EU Kommissare andere migrieren in Werteunion

Wieso darf Maasen auf solche

Wieso darf Maasen auf solche Sachen hinweisen, wo der doch bekannt dafür ist ständig unangenehme Wahrheiten zu sagen, die momentan noch gegen das unbedingte Wollen unserer zukünftigen grünen Alleinladungsfront-Regierung widerspricht? Ne, immer nur Ärger mit diesen Maasens und natürlich aaalles nuur Nazis...

@ 18:14 von paule2

Zum Allgemeinwissen, von dem Sie reden, gehört, dass mehr als 70 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht vor Krieg, Bürgerkrieg, Verfolgung, ökologischen Katastrophen und ökonomischer Zerstörung ihrer Lebensräume sind. Zum Allgemeinwissen gehört, dass die allermeisten in ihren Heimatländern und Nachbarländern untergekommen sind auch mit der Unterstützung vieler ziviler Helfer*innen, und dass Dürre Zahl derer, die in Europa Schutz ebitten, lediglich im einstelligen Prozentbereich liegt. Zur Allgemeinbildung gehört, dass wir uns dankenswerterweise durch internationale Abkommen und eigene Gesetzgebung zu humanitärer Hilfe verpflichtet haben. Das will gottlob die deutliche Mehrheit bei uns aus humanistischer, christlicher, jüdischer oder anders motivierter Menschlichkeit auch nicht ändern, selbst wenn die 13%-Partei und das weismachen will.

20:09 von Anna-Elisabeth

"" Hamburg ist m.E. politisch eher eine Art Sonderfall - besonders im Hinblick auf die SPD - und deshalb kein guter Stimmungsparameter. Auch wenn es hier durchaus Dinge gibt, die nicht gut laufen, hoffe ich doch, dass es keine großen Verschiebungen gibt. Anzeichen dafür sehe ich bisher auch nicht.""
#
Sehe ich genau so. SPD wird stärkste Kraft gefolgt von den Grünen. Damit bleibt es wie es ist und uns Hamburger Bürger/in geht es mit Rot/Grün doch nicht schlecht hier. Gruß

Gegen Verwirrung und Verkürzung

Um den vielen verwirrten Verkürzungen etwas entgegenzusetzen:

1. haben die Öffentlich-Rechtlichen einen gesellschaftlichen Auftrag, sind aber keineswegs „Staatsmedien“, wie hier allseits behauptet wird. Dementsprechend werden sie bspw. auch von den Bürgern und Bürgerinnen separat finanziert. Wer sich mit den institutionellen Unterschieden zB. im Vergleich zu China auseinandersetzt, wird das schnell einsehen.

2. handelt es sich bei den Menschen, die solche Strapazen auf sich nehmen, um keine freiwilligen Urlauber, sondern vornehmlich um Flüchtlinge. Jeder mit etwas moralischer Haltung und einem Deut Gerechtigkeitssinn wird einsehen, dass man diesen zu allererst helfen muss.

3. hat die Bundesregierung bereits mit teilweisen schmutzigen Deals und billigender Hinnahme großen Unrechts den fliehenden Menschen auf dieser Welt das Leben schwer gemacht.

4. brechen Länder, die Grenzen innerhalb der EU hochziehen, meiner Ansicht nach das Gebot der Freizügigkeit und gehören bestraft.

@ Bote_der_Lügen - Sie verdehen wieder die Fakten

Herr Soros steht für Meinungsfreiheit und freier neutraler Bildung.

Das dieses für einen rechtspopulisten wie dem ADF Kameraden Orban
im Medien zensierten Ungarn ein Intimfeind ist , ist doch selbstverständlich !

@ um 20:10 von teenriot

Ich habe deutlich gemacht, dass sich meine Kritik ausdrücklich nicht(!) auf den Holocaust - Überlebenden bezog!
Im Bericht wurde dann wahrscheinlich nur das Ressentiment der Orban - Regierung wiederholt, dass aber keinerlei Bezug zum Inhalt des sonstigen Textes hatte und somit nicht nur völlig absurd und überflüssig war, sondern kontraproduktiv.
Die Kritik an dem neoliberalen Soros, von wem auch immer, halte ich dagegen für gerechtfertigt und richtig.
Auch wenn ich Soros als Überlebendem des Holocaust jedes Recht zugestehe, gerade gegen Deutschland zu handeln.
Dass er dazu rücksichtslos auch andere Staaten und Menschen benutzt, ist allerdings unnötig.

Vergleichbar ?

Selbst wenn es heute nur ein Viertel so schlimm käme wie 2015, wäre es immer fünfzig mal zu viel.

Sind wir nun EU?

Kein anderes Land in der EU bezahlt an Migranten solch hohe Sozialleistungen wie Deutschland! Muss das sein? Damit werden doch allerlei Armutsmigranten angelockt! Während beispielsweise das reiche Luxemburg einem Migranten 36 Euro Taschengeld bezahlt sind es in Deutschland gleich 134 Euro. Muss das sein? Unser EU-Partner Portugal bezahlt Flüchtlinge und Migranten keinen Cent (und darum reisen die dann in den Norden weiter). Wie Sie wissen gehören Portugal und Luxemburg neben Deutschland zu den "aufnahmewilligen" Ländern (ganze 5 von 22 EU-Mitgliedstaaten). Merken Sie was?

@ 20:18 von teenriot

Wie kann man den Widerspruch in den eigenen Worten nicht erkennen? Der Wesenskern der Menschenrechte ist, dass diese universell und unteilbar sind.

Ist kein Widerspruch. Wenn Menschenrechte in Konkurrenz geraten (wie zum Beispiel an der ungarischen Grenze), ist eine Regierung in erster Linie dem Schutz der Menschenrechte und Menschenwürde der eigenen Bevölkerung verpflichtet.

20:19 von Alkoholproblem

>>Die Migration von Flüchtlingen in das UK hat mit dem Brexit gar nichts zu tun. Nach dem 31.1. wollen nicht weniger oder mehr Flüchtlinge nach Großbritannien gelangen als Tags zuvor.<<

Das mag vielleicht sein!

Nur mit dem Unterschied, dass die EU ab dem 1.2. dem britischen Königreich nicht mehr vorschreiben kann, Flüchtlinge aufzunehmen!

um 20:26 von Polyfoam

>>"Wieso darf Maasen auf solche Sachen hinweisen, wo der doch bekannt dafür ist ständig unangenehme Wahrheiten zu sagen, die momentan noch gegen das unbedingte Wollen unserer zukünftigen grünen Alleinladungsfront-Regierung widerspricht? Ne, immer nur Ärger mit diesen Maasens und natürlich aaalles nuur Nazis..."<<

Unser, von mir außerordentlich, geschätzter Herr Maasen redet außerhalb der Käseglocke Deutschlands und deshalb darf er frei sprechen. Haben Sie beispielsweise jemals in unserer (deutschen) Presse erfahren können welches EU-Land wieviel illegale nordafrikanischen Migranten von den Schlepperschiffen aufnimmt? Warum wohl? Da müssen Sie immer die Pressemeldungen unserer EU-Partner lesen um dies zu erfahren.

keine Sorgen

wir schaffen das

und wenn es der AfD 30 % bringt ....

um 20:19 von Alkoholproblem

>>"Die Migration von Flüchtlingen in das UK hat mit dem Brexit gar nichts zu tun. Nach dem 31.1. wollen nicht weniger oder mehr Flüchtlinge nach Großbritannien gelangen als Tags zuvor."<<

Das stimmt so nicht. Den letzten "Kick" zum Verlassen der EU war für die Briten das Merkel und Macron die Briten zur Aufnahme illegaler Migranten (sogenannter Kontigente) nötigen wollten. Heute zeigen uns die Briten einen Stinkefinger und sie haben recht damit.

20:26 von Polyfoam

>>>Wieso darf Maasen auf solche Sachen hinweisen, wo der doch bekannt dafür ist ständig unangenehme Wahrheiten zu sagen, die momentan noch gegen das unbedingte Wollen unserer zukünftigen grünen Alleinladungsfront-Regierung widerspricht? Ne, immer nur Ärger mit diesen Maasens und natürlich aaalles nuur Nazis...<<<

Haben Sie den Artikel gelesen? Herr Maaßen hat mal wieder gelogen. Aber das ist zu begrüßen so lange man "widerspricht" oder wie darf man ihre Worte verstehen?

Mehr Witzbold als Politiker

"Er hoffe, dass die Bundeskanzlerin dem ungarischen Präsidenten Orban (sic! Orban ist Ministerpräsident) für den Grenzschutz danken und ihm Unterstützung zusagen wird, schreibt Maaßen weiter."

Unendlich peinlich der Mann, hat den Rauswurf aus seinem Amt nicht verkraftet, tritt jetzt nach in der Hoffnung, dass politisch Gleichgesinnte auf die Häme aufsteigen (was hier sofort passiert).

Inhaltlich, politisch und menschlich ein Offenbarungseid. Maaßen hat fertig.

Solange in Afrika

- in vielen Staaten korrupte Despoten ihre Länder ausplündern,
- die Unternehmen aus den USA usw. oder Staaten wie China usw. Bodenschätze und Menschen ausbeuten
- Länder mit Waffen und Soldaten Konflikte anheizen
wird es Elend und Flüchtlinge geben.
Europa ist nicht der Verursacher und kann auch die Ursachen und leider auch die Verursacher nicht beseitigen.
Bei allem Willen zur humanitären Hilfe muss Europa sich schützen und die Souveränität über seine Grenzen zurück erhalten.

20:25 von beamtenfreund

>>>Im welchem Lager
ist der weiterhin bestens alimentierte Herr
Maaßen nun unter-und aufgetaucht? Werteunion..naja noch Fragen? Einige Nichtskönner und Versager werden EU Kommissare andere migrieren in Werteunion<<<

Herr Maaßen arbeitet für einen Anwalt, der auch die AfD vertritt. Allerdings sagte Maaßen, das sich aufgrund seiner Ex-Funktion als Verfassungsschutz-Präsident mit Insiderwissen nicht in AFD-Belange einmischt. Wir erinnern uns, als er in Amt und Würden war hat er das ja auch nicht getan, z.B. die AFD beraten wie man eine Beobachtung vermeidet.

20:38 von nie wieder spd

>>>Im Bericht wurde dann wahrscheinlich nur das Ressentiment der Orban - Regierung wiederholt, dass aber keinerlei Bezug zum Inhalt des sonstigen Textes hatte und somit nicht nur völlig absurd und überflüssig war, sondern kontraproduktiv.<<<

Das hatte sehr wohl was mit dem Artikel zu tun. Es wurden nämlich wichtige Fakten angeführt um das ungarische Staatsfernsehen unter der Fuchtel des Autrokraten Orban einstufen zu können hinsichtlich der Flüchtlingsproblematik. Denn genau auf diese "Quelle" bezog sich Maaßen.

Also wenn das hier so weitergeht flüchte ich auch

Also wenn das hier in Deutschland so weitergeht flüchte ich auch! Gerne nach Österreich den dort ist die Welt für mich (Dank Herrn Kurz) noch in Ordnung. Aber im Gegensatz zu den ganzen Armutsmigranten die nach Deutschland kommen werde ich Österreich einen Mehrwert bieten. Ich bin top-ausgebildet (u.a. zweifacher Ingenieur), gesundheitlich auf der Reihe und werde noch Geld mitbringen.

20:44 von morgentau19

>>>Nur mit dem Unterschied, dass die EU ab dem 1.2. dem britischen Königreich nicht mehr vorschreiben kann, Flüchtlinge aufzunehmen!<<<

Das hat die EU auch vorher nicht getan. Warum verbreiten Sie Unwahrheiten?

BTW: Nach dem Ende der Brexit-Übergangsfrist kann sich GB Stand jetzt nicht mehr auf Dublin II berufen. Mit anderen Worten, die Situation hat sich für Flüchtlingsgegner verschlechtert.

20:33 von Heinz Bude

gilt das Recht auf Freizuegigkeit nicht ausschlieslich fuer EU Buerger ?

betrachten sie nur mal den Artikel 11 unseres GG
und faellt ihnen was dazu ein

20:33 von Heinz Bude

gilt das Recht auf Freizuegigkeit nicht ausschlieslich fuer EU Buerger ?

betrachten sie nur mal den Artikel 11 unseres GG
und faellt ihnen was dazu ein

Sehr geehrter Herr Orban,

bitte sorgen sie dafür, dass über ihre Aussengrenzen keine Migranten nach Europa einbrechen.
Leider ist unsere deutsche Regierung in dieser Angelegenheit unfähig.
Wir brauchen Bollwerke wie sie, damit grosse Mengen an finanziellen Unterstützungen in den betroffenen Ländern eingesetzt werden können und nicht hier für die soziale und nicht nachhaltige Unterstützung verschwendet werden.

19:34 von Superdemokrat

"es ...

geht wieder los...wehret den Anfängen...haben wir etwas gelernt aus 2015...Merkel ist ja resistent gegen lernen...macht euch bereit..."

.-.-.-

Also, es handelt sich nicht um Viren, gegen die man sich wappnen muss.

Es sind Menschen wie Sie und ich.

Wie wollen Sie sich jetzt bereit machen, damit die Anfänge gleich erstickt werden?

Manchmal habe ich das Gefühl, hier schreiben kleine Kinder, die nicht erfassen können, dass die Welt in Bewegung ist und man sich dagegen nicht "wappnen" kann und sie auch nicht wie Viren wegimpfen kann.

Suchen Sie mit nach Lösungen, die weltweit greifen, machen Sie Vorschläge, ohne zu einem Monster zu werden.

Bleiben Sie Mensch, und alles wird gut.

Maaßen Unrecht?

Jetzt leben hier etwa 600 Flüchtlinge. Etwa 1.000 Leute könnte man hier unterbringen. Es klingt viel, aber in Serbien sind zurzeit etwa 4.000 Flüchtlinge in anderen Lagern.“
*
Quelle:
https://www.ard-wien.de/2017/11/08/gestrandet-in-serbien-alltag-auf-der-...
*
Wieviel DDR-Bürger waren in Ungarn.
*
Wieviel hält also Urban vom Leben in Deutschland ab, überhaupt nicht vergleichbar.
*
Nach Angaben der Berliner „Arbeitsgemeinschaft 13. August“ starben zwischen 1949 und 1989 insgesamt 1135 Menschen bei Grenzzwischenfällen an der innerdeutschen Grenze
https://de.wikipedia.org/wiki/Flucht_aus_der_Sowjetischen_Besatzungszone...

Die Tagesschau berichtet ja ...

offensichtlich nicht über den Andrang an der ungarisch-serbischen Grenze, also muss sich Herr Maaßen eben auf die Informationen des ungarischen Fernsehens stützen!

nicht vergleichbar? täuschen und tarnen?

Was sollen denn diese "Vergleiche"?
.
"2015 kam rund eine Million Menschen durch Serbien."

und dann....

"... Nach Angaben des Kommissariats für Flüchtende der Republik Serbien sind derzeit genau 5697 Flüchtende und Migranten in insgesamt 17 Aufnahmeeinrichtungen registriert (Stand 10.02.2020). Die Behörde in Belgrad geht außerdem davon aus, dass sich zurzeit rund 800 weitere Menschen in Serbien aufhalten...."

Frage: Warum wird in dem Artikel die Zahl der 2015 tatsächlich durch Serbien gereisten Menschen mit der Zahl der im Januar/Februar 2020 in Serbien "registrierten" Migranten verglichen?
.
Frage: Stammt die Zahl von 1 Mio aus dem Jahr 2015 von tatsächlichen "Registrierungen" oder rührt sie von Schätzungen und nachträglichen Hochrechnungen/Ermittlungen her?
.
Warum werden solch abstruse Vergleiche herangezogen die keinerlei vergleichenden Sinn ergeben?

andererseits

Sie wissen aber schon, wie Herr Soros zu seinem Reichtum gekommen ist ? Mit ehrlicher Arbeit ist das nicht zu schaffen. Und wenn hier die sozialen Netze nicht mehr ausreichen, um alle die Armen und Bedürftigen zu versorgen, die täglich mehr werden - dann wird Herr Soros noch immer keine Sorgen haben. Ich finde die Ablehnung Orbans für verantwortungsbewußt.

um 20:55 von peter Schäfer

>>"Solange in Afrika
- in vielen Staaten korrupte Despoten ihre Länder ausplündern,
- die Unternehmen aus den USA usw. oder Staaten wie China usw. Bodenschätze und Menschen ausbeuten
- Länder mit Waffen und Soldaten Konflikte anheizen
wird es Elend und Flüchtlinge geben.
Europa ist nicht der Verursacher und kann auch die Ursachen und leider auch die Verursacher nicht beseitigen."<<
.
.

Das größte Problem in Afrika ist die dortige Bevölkerungexplosion.

21:03 von eine_anmerkung

Mache ich auch.

21:03 von eine_anmerkung

Also wenn das hier in Deutschland so weitergeht flüchte ich auch!
.
da braucht man nicht so weit gehen
da reichen die neuen Bundeslaender, Sachsen Thueringen
und auch meine auslaendische Frau fuehlt sich dort sehr wohl
wurde im Urlaub immer freundlich und ohne Vorurteile behandelt

um 20:52 von Stein des Anstosses

>>"Unendlich peinlich der Mann, hat den Rauswurf aus seinem Amt nicht verkraftet, tritt jetzt nach in der Hoffnung, dass politisch Gleichgesinnte auf die Häme aufsteigen (was hier sofort passiert)."<<

Warum machen Sie einen Nebenkriegsschauplatz auf (unseren hochverehrten Herrn Maaßen)? Wie würden Sie mit dem Massenandrang vornehmlich illegaler Migranten umgehen? Dies zu erfahren fände ich interessanter da Sie ja scheinbar eine linke Linie vertreten?

20:04 von Gelenkte-Dem-DE

"Moderne Staaten widmen sich in erster Linie den Schutz der Menschenrechten und Menschenwürde der eigenen Bevölkerung"

.-.-.-

Sie verfälschen das Menschenrecht.
Und nennen die Staaten modern, die es verfälschen.

Das Menschenrecht gilt für alle, ohne Unterschied.

Es gibt kein Menschenrecht, dass besagt, dass eine reiche, satte und sich langweilende Bevölkerung sich vor dem Elend schützen dürfe, damit sie in Ruhe weiter reich, satt und sich langweilend bleiben darf.

@ um 20:04 von Gelenkte-Dem-DE

"Moderne Staaten widmen sich in erster Linie den Schutz der Menschenrechten und Menschenwürde der eigenen Bevölkerung, für die sie in erster Linie die Verantwortung tragen. "

Das ist keine moderne humanistische Politik, das ist schlichtweg Rassismus.

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