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Kabinettsumbildung

Kabinettsumbildung gut oder nicht die wirtschaftliche Lage ändert sich im Besonderen für das Exportland Deutschland. Deutschland hat lang Zeit im Überfluss der Exporterfolge existiert. Die Einflüsse der Fridays for Future Bewegung setzt die Politik unter Druck denn die Exportnation Deutschland wird es nach den geforderten Veränderungen der grünen Bewegung als solche nicht mehr geben. Ohne eigene Energiegewinnung sind die wirtschaftlichen Möglichkeiten begrenzt. Ob das neue Gesichter besser hinkriegen ist die Frage wenn man mal von dem Gorch Fock Debakel und die PKW Maut Misere absieht.

Bartsch: Kabinettsumbildung letzte Chance für die GroKo

Nicht nur Dietmar Bartsch weiss ganz genau, dass die GroKo nur noch zusammensteht, weil sie Angst vor den Folgen des Auseinandergehens hat. Von daher ist bei den beiden Parteitagen im Dezember viel unnötige Zeit verschwendet worden, ohne dass etwas nützliches dabei wirklich zustande kam.
Diese von Bartsch angesprochene Kabinettsumbildung muss allerdings von Grund auf erfolgen, also angefangen mit der Person, die die Richtlinien der Politik bestimmt. Denn wenn es ganz oben nicht stimmt, dann kann man das auch im verbleibenden Teil des Kabinetts nicht erwarten.
Wenn die GroKo wirklich noch weitere 18 Monate Politik ohne Inhalte verfolgt, wird auch weiterhin nichts dabei herumkommen. Es sind keine Antworten auf den Klimawandel da in Zeiten in denen die Ozeane so warm wie nie zuvor sind und in Australien und Brasilien ständige Feuer mit Zuschauen toben.
Echte Veränderungen bedeuten daher auch, dass die Frage der Kanzlerkandidatur so schnell wie möglich in diesem Jahr geklärt sein muss.

Bartsch:Kabinettsumbildung letzte Chance für GroKo...

Ob es die letzte Chance ist ? Ob nun die große Koalition oder nach den nächsten Wahlen,wahrscheinlich eine CDU/Grüne-Koalition(schwarz-grün).Was ist der inhaltliche Unterschied ? Sozialer wird es mit dem grün-liberalem Lifestyle nicht.Und mit den olivgrünen Einsätzen ginge es weiter.

Kabinettsumbildung....

.... bringt nur was , wenn man nicht nur die Gesichter ändert ,sondern man muss auch die entsprechende Qualifikation mitbringen. Sonst wird sich da nichts ändern!

Union und Linke

Dass die Linkspartei mit der CSU einer Meinung ist, kommt selten vor.

Aber immer häufiger. Das kommt davon, dass die Union sich immer weiter der Linkspartei nähert. Bald werden Union und Linke miteinander koalieren, und damit wäre Die Linke ein vollwertiges Mitglied des herrschenden linksrotgrün/merkelschen Blocks. Das ist vom Establishment gewollt, nur fürchtet die Union, dass ihre konservativ denkenden, jedoch mitte-links wählenden, Anhänger noch nicht bereit sind noch weiter links zu rutschen. Also muss diese Annäherung erst öffentlichkeitswirksam in ein gutes Licht gerückt werden.

Wo ich Dietmar Bartsch zustimme

ist, dass Hubertus Heil eine gute Arbeit macht,
Franziska Giffey aber auch. Sonst ist recht viel Schatten. Seehofer hat mal forsch und ambitioniert begonnen, sich aber mittlerweile der schläfrigen Beliebigkeit angepasst. Und was die Bildungsministerin oder die Justizministerin angeht schweigt des Sängers Höflichkeit. Wo aber das bessere Personal hernehmen?

"Dass die Linkspartei mit der

"Dass die Linkspartei mit der CSU einer Meinung ist, kommt selten vor."
-
Tja was man nicht alles tut wenn einem die Wähler wegrennen. Zur Not frisst der Teufel Fliegen oder die eine oder andere Kröte.

als erstes bitte den Verkehrsminister entfernen

der ist ja wohl nur noch eine Bürgerzumutung.

D. Bartsch's Meinung...

... ist doch egal. Was soll er denn anders sagen als dass die GroKo zu Ende sei bzw. zu Ende gehen soll... er will mit SPD und Grünen an die Macht... soll er weiter davon träumen; für mich persönlich wäre solch eine Konstellation (grün rot rot) eine weniger gewollte Regierung (aber die Wähler/innen entscheiden).

"Eigentlich sollte es möglichst schnell Neuwahlen geben."

Eigentlich kann es Der Linke egal sein, ob Neuwahlen oder regulär im Herbst 2021. Besondere Stärke im Parlament oder Beteiligung an der Regierung kann sie doch kaum erwarten.

re robert wypchlo

"Diese von Bartsch angesprochene Kabinettsumbildung muss allerdings von Grund auf erfolgen, also angefangen mit der Person, die die Richtlinien der Politik bestimmt."

Das ist dann keine Kabinettsumbildung mehr, sondern eine neue GroKo.

"Echte Veränderungen bedeuten daher auch, dass die Frage der Kanzlerkandidatur so schnell wie möglich in diesem Jahr geklärt sein muss."

Das haben Sie doch schon vorweg genommen. Ihre neue Kanzlerin/Kanzler per Kabinettsumbildung klärt die Frage automatisch.

Nette Linke

Ich finde es nett von der Linkspartei, sich Sorgen um das möglichst gute Funktionieren der GroKo zu machen. Das ist staatstragend und sorgt für Sympathien in der politischen Mitte.

@treualp1

Mit den Ideen von grünen und FFF würde doch Deutschland zu 100% eigene Energiegewinnung haben. Was schreiben Sie also da für seltsame Dinge? Wenn Sie kritisieren wollen, dann doch bitte mit zumindest etwas Plausibilität.

re goldenmichel

""Dass die Linkspartei mit der CSU einer Meinung ist, kommt selten vor."
-
Tja was man nicht alles tut wenn einem die Wähler wegrennen. Zur Not frisst der Teufel Fliegen oder die eine oder andere Kröte."

Ein wenig qualifizierter Einwurf.

Erstens besteht die Übereinstimmung nur beim Wort, nicht bei den Zielen.
Und nicht nur deshalb geht es zweitens Herrn Bartsch nicht um Zugewinn bei den Wählern. Dass die übrigens wegrennen stimmt nicht, zumindest für die gesamtdeutschen Umfragen.

Grüne Zukunft

@ Treualp:
Die Einflüsse der Fridays for Future Bewegung setzt die Politik unter Druck denn die Exportnation Deutschland wird es nach den geforderten Veränderungen der grünen Bewegung als solche nicht mehr geben.

Die Grünen sichern aber Deutschlands Zukunft. Ohne konsequenten Klimaschutz haben wir keine Zukunft. Die Grünen und die Fridays for Future Bewegung sind das beste, was Deutschland passieren kann.

Eigentlich ist es egal, ...

... ob in der Regierung nun ein wenig hin und hergeschoben (oder freundlich formuliert "umgebildet") wird.

Das Entscheidende ist doch, dass die Verantwortlichen endlich ihren Egoismus an die Seite schieben und an das Wohl des Landes denken.

Dazu zählen m. E. hohe und lange vernachlässigte Investitionen in die Infrastruktur (Straßen und das Verkehrsnetz im Ganzen) sowie -leider- auch der Kampf gegen "demokratiefeindliche Elemente" in diesem Land.

So lange aber das Motto weiter heißt "Ich bin ich ... und was seid ihr schon" wird sich die derzeit missliche Lage kaum verändern. Im Gegenteil ... die Feinde der Demokratie werden darin weiter ihr Futter finden.

Und so vergeudet man seine Kräfte dann auch weiterhin in (eigentlich) sinnfreie und überflüssige Diskussionen, die gefühlt niemals zu irgendeinem Ergebnis führen.

PS.: In einem sind sich aber glaube ich viele einig: Herr Scheuer muss weg!

@um 17:31 von deutlich

" was die Bildungsministerin oder die Justizministerin angeht schweigt des Sängers Höflichkeit"

Dasselbe gilt wohl auch für die Ressorts Wirtschaft und Verteidigung
wo versucht wird, die entsprechenden Personalien mühsam über die Runden zu schleppen.

@gelenkte -dem...

Tja so unterschiedlich sind die Sichtweisen. Ich empfinde die Union als unter Kramp-Karrenbauer nach rechts gerückt. So wie auch die SPD mit Seeheimern. Das Sie die demokratischen Parteien als „Block“ betrachten, bedeutet wohl, dass Sie sich ausserhalb des demokratischen Spektrums verorten. Das erklärt dann auch Ihr Pseudonym. Demnach wünschen Sie sich also eine gelenkte Pseudodemokratie. Das finde ich schade.

Neuwahlen?

Neuwahlen wird es im Herbst 2021 geben. Wer die jetzige Mehrheit nicht mag, muss sich in demokratischer Geduld üben. Die Wahlperiode ist ja klar festgelegt.

Dann werden die Grünen in die Regierung kommen. Das ist relativ stabiler Wählerwillen.

@Gelenkte-Dem-de, 17:21

Die Linke ein vollwertiges Mitglied des herrschenden linksrotgrün/merkelschen Blocks.

Ein vollwertiges Mitglied von was bitte? Was für eine Vorstellung vom politischen Spektrum kann man haben? Sehen Sie auch einen Arbeitgeber-Gewerkschafts-Block? Eine Pazifisten-Militaristen-Allianz? Ein herrschendes Arm-Reich-Bündnis?

Wer bleibt da eigentlich noch, um beherrscht zu werden? Ach ja natürlich, "das Volk".

@ottokar, 17.47h

Da könnten Sie recht haben, wenn es , wie bisher, nach grünem Denkmuster geht.
Einschränkung ist was für die anderen.

@ 17:56 von ottokar

Das Sie die demokratischen Parteien als „Block“ betrachten, bedeutet wohl, dass Sie sich ausserhalb des demokratischen Spektrums verorten.

Ich außerhalb des Blocks, der sich als "demokratisches Spektrum" selbst bezeichet? Ja, ich verorte mich außerhalb dieses Blocks. Das tun zum Glück auch andere, ansonsten hätten wir einen faktischen Einparteienstaat, was zum Glück seit 2017 nicht mehr der Fall ist.

...stillstand...

Es muss sich an unseren Wahlsystem unbedingt etwas ändern.
16 Jahre die gleiche Kanzlerin, Abgeordnete wie Schäuble Jahrzehnte dabei und zu viele Abgeordnete im Bundestag. Durch die vielen, auch ungeliebten Partein, keine vernüftigen Mehrheiten mehr.
Das alles passt nicht mehr, wir brauchen Entscheidungsträger und keine Schwätzer.

Grüne Vorschusslorbeeren von Russypussxy

Ich gebe ihnen zu, dass es gut ist, wenn es in D neben den regierenden und ermüdeten Parteien mit den Grünen noch eine lebendige, staatstragende Alternative gibt, was mit Abstrichen auch für Fdp und Linke gilt. Insofern steht unser Land besser als etwa F oder I da, wo das bisherige Parteiensystem geschreddert wurde und Extreme deutlich gestärkt sind. Die Relevanz von Fridays for Future überschätzen sie etwas. Die sind im moment en vogue, ob das nachhaltige Wirkung hat wird man erst sehen. Natürlich ist es gut, wenn sich die Jugend nach längerer Zeit wieder politisch und gewissen klimapolitischen Handlungsdruck erzeugt. Ob das aber tatsächlich auf Dauer die Bundespolitik beeinflusst habe ich meine Zweifel. Ich habe auch nicht den Eindruck, dass deutsche "Inselphänomen" international vergleichbare Entwicklungen anstösst.

@ um 17:21 von Gelenkte-Dem-DE

Jaja, die linke CDU/CSU .....
Naja,wenn man selbst rechtsaußen am äußersten Rand steht, ist für einen alles andere natürlich links. Ansonsten gehört ihre Einschätzung der tatsächlichen Ausrichtung der Parteien ins Buch der schlechten Witze.

re gelenkte-dem-de

"ansonsten hätten wir einen faktischen Einparteienstaat, was zum Glück seit 2017 nicht mehr der Fall ist."

Versuchen Sie mal konsequent zu denken. Den Einparteienstaat gibt es, da die Regierung immer vom "linksgrünen-Merkelblock" gebildet wird.

Jedenfalls wenn Sie die Welt in "Systemparteien oder AfD" einteilen. Und Sie sind immer bei den Verlierern.

re knorlo

"Es muss sich an unseren Wahlsystem unbedingt etwas ändern.
16 Jahre die gleiche Kanzlerin, Abgeordnete wie Schäuble Jahrzehnte dabei und zu viele Abgeordnete im Bundestag. Durch die vielen, auch ungeliebten Partein, keine vernüftigen Mehrheiten mehr."

Welche Parteien würden Sie denn gern verbieten? Welche sind die Ungeliebten?

Eigentlich ist das politisches Grummeln vor der Eruption

Zwei kleine Parteien fordern den Umbau des Kabinetts bzw. würden Neuwahlen begrüßen.
Von der großen C-Volkspartei kommt als Antwort "wäre vielleicht denkbar, aber lieber erst warmlaufen und ein bißchen Krieg spielen"
Die andere Regierungspartei lässt ein kraftvoll-dynamisches Schweigen hören.
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Es wurde immer gerätselt, wie wohl die Ära Merkel betitelt werden wird.
Denke mal; irgendwas mit "nur noch blühenden Landschaften" - aber als roll-back - statt der Industrie.
Frau Merkel hatte 14 Jahre Zeit - und schaut am Ende hilflos zu wie die Chancen zur Gestaltung durch die Finger rinnen.
Ist das noch Lobbyarbeit, oder hat sich da was verselbständigt?

....letzte Chance für die GroKo wozu?

Wenn man 16 Jahre davon hatte und der Erfolg so lauter aufgeblähtes Unbehagen ist, warum sollte man es retten?
Man sollte endlich aufhören, alles in die Parteien hinein zu mystifizieren und mal über die Themen sprechen - wenn alle die, die hier regelmäßig schreiben, mal ihre "drei drängendsten" Themen benennen würde, aber bitte auch mit der Stoßrichtung, sonst bleibe zu vieles offen, dann könnte man am Ende vielleicht fragen, "ja wo laufen sie denn".
Wir haben doch keine Autoritätsproblem mit der Politik, wie einige hier meine, sondern im Ernst eher eine "ich wünsch mir was" kindliche Trotzmelancholie, der man doch mal auf die Spur kommen sollte.

@ Advokat76, 18:08

"Die Relevanz von Fridays for Future überschätzen sie etwas."

Mag sein. Aber die Inhalte, für die FFF steht, werden leider nicht nur "im moment en vogue" sein.
Was auf Dauer die Bundespolitik beeinflussen dürfte, ist nicht FFF, sondern das sich erhitzende Klima.

@ 18:30 von Wolfes74

Jaja, die linke CDU/CSU .....
Naja,wenn man selbst rechtsaußen am äußersten Rand steht, ist für einen alles andere natürlich links.

Ich stehe mitte-rechts, nach internationaler Durchschittsdefinition. Die Politik der CDU/CSU wäre in den etablierten Demokratien am linken Rand anzusiedeln. Die CDU/CSU hat Sozialdemokraten im Ausland links überholt. Dies wird auch durch die zunehmende Nähe der CDU/CDU zur Partei Die Linke belegt.

H. Bartsch hat schon recht:

H. Bartsch hat schon recht: die Bundesregierung als ganzes ist eine Gefahr für Deutschland.
Allerdings auch die Tatsache daß eine einzelne Person 16 Jahre regieren darf. Das muss dringend geändert werden.

18:08 von Advokat76

>>Die Relevanz von Fridays for Future überschätzen sie etwas. Die sind im moment en vogue<<

Ob Fridays for Future über- oder unterschätzt werden ist nicht wichtig.
Wichtig ist die rasante Erderwärmung. Und da hat der Mensch ein gerüttelt Maß Anteil.
Fridays for Future weist nur (wie Andere auch) darauf hin.

@Gelenkte 18:51

Wer die Union am linken Rand verortet, bei dem scheint etwas mit dem politischen Kompass nicht zu stimmen.
CDU/CSU mögen nicht mehr so weit rechts stehen, wie noch vor 20 Jahren, sie sind Richtung Mitte gerückt, aber noch lange nicht links davon einzuordnen. Gleichzeitig ist die SPD ebenfalls (von links ausgehend) in Richtung Mitte gerückt. Wie kommen Sie zur Ansicht, die Union wäre am "Linken Rand" anzusiedeln?

@ 18:08 von Knorlo

Es muss sich an unseren Wahlsystem unbedingt etwas ändern.
16 Jahre die gleiche Kanzlerin

Das Wahlsystem ist nicht das Problem. Wahlen sind in der Bundesrepublik Deutschland, mit bisher nur wenigen Ausnahmen, frei und gleich.

Dass Merkel so lange regiert, liegt vor allem an der im EU-Vergleich fast beispeillosen Macht deutscher Regierungen die öffentliche Meinung in ihrem Sinne zu beeinflussen.

Ich kann zwar

den Wunsch verstehen, aber auch nach langer Überlegung, was ändert sich dann an der Politik in Deutschland ?.
Nichts würde ich sagen, alles Berufspolitiker, geht weiter so wie gehabt. Das ist ja auf Scheuer und Seehofer gemünzt, was passiert wenn die 2 gegen wen auch immer ausgewechselt werden.
Die Maut kommt trotzdem nicht, und im Ministerium von jetzt Seehofer, passiert auch nichts, her das Gegenteil von dem.
Der Bundestag sollte wirklich verkleinert werden, und die Führung auf 2 Amtszeiten begrenzt werden, das wären dringliche Dinge.
Jetzt Leute wechseln, die auch schon immer in der Politik sind, was soll sich da ändern.
Nächstes Jahr sind Wahlen, die CDU hat nicht mal einen Kandidaten der hohe Zustimmung bei Umfragen hat, beim Bürger.
Die CDU hat doch nur Glück das sie mit der CSU gerechnet wird, sonst hätten sie jetzt nur rund 21 Prozent, Partei unter vielen.

Gelenkte-Dem-De, 18:51 re @Wolfes74

Ich stehe mitte-rechts, nach internationaler Durchschittsdefinition.

Was sollte denn das für eine Definition sein? Welches internationale Gremium hat denn da einen Durchschnitt definiert? Links, rechts, in der Mitte oder sonstwas ist man innerhalb einer bestimmten Gesellschaft. Ein internationaler Durchschnitt existiert da nicht. Sonst würden Spinnen gemessen am Durchschnitt zu den Tausendfüßlern zählen.

Angesichts der zahlreichen Kommentare, die ich von Ihnen gelesen habe, ist "mitte-rechts" aber schon eine gewagte Rubrizierung.

@th711 um 18:54 Uhr

Eine "Gefahr" für Deutschland sehe ich in der derzeitigen Bundesregierung wahrlich nicht; eine Gefahr wäre für mich ein System "DDR", was es zum Glück (und natürlich erwirkt von vielen Bürger/innen aus dem Osten Deutschlands) nicht mehr gibt.
Nach der nächsten Wahl werden vermutlich andere Parteien die Regierung stellen als die jetzige GroKo.
Und eine "einzelne Person " regiert unser Land auch nicht; es ist die von den gewählten Parteien die Regierung. 16 Jahre sind m. M. okay, wenn die Ziele und die Wege dazu stimmen (darüber kann man ja trefflich streiten).

Am 19. Januar 2020 um 18:54 von th711

"H. Bartsch hat schon recht: die Bundesregierung als ganzes ist eine Gefahr für Deutschland.
Allerdings auch die Tatsache daß eine einzelne Person 16 Jahre regieren darf. Das muss dringend geändert werden."

Aber hier ist dies doch alternativlos und sorgt für Kontinuität, im Gegensatz zu Russland, denn dort ist eine lange Regierungszeit richtig übel für unser Demokratieverständnis.

@frosthorn

"Angesichts der zahlreichen Kommentare, die ich von Ihnen gelesen habe, ist "mitte-rechts" aber schon eine gewagte Rubrizierung."

Damit er sich 'mitte-rechts' titulieren kann, hat er ja extra alle anderen (!) als 'am linken Rand' bezeichnet.

Dass die Wahrheit ganz woanders liegt, als er denkt, wurde ihm schon relativ häufig erklärt ...

wo er recht hat ...

Selten stimme ich mit den Linken überein, aber hier übernehme ich gerne das Zitat von Batsch:

"Die Bundesregierung als Ganzes ist ein Problem für dieses Land geworden"

"Ich würde mir wünschen, dass diese Regierung möglichst schnell am Ende ist"

Bei aller Richtigkeit: ein Risiko wird nicht bedacht dabei

Ähm.. bei aller Richtigkeit dass irgendwann eine Kabinettsumbildung gemacht werden sollte, wird ein Punkt nicht bedacht. Und zwar das Risiko fuer Condor wegen dem Staatskredit. Derzeit läuft ein Bieterverfahren fuer Condor und da stehen nächste Woche Entscheidungen an. Und wenn jetzt das Kabinett umgebildet wird, dann liefe Condor Gefahr, den Kredit zu verlieren und damit mögliche Investoren.

Deswegen wäre es mir persönlich lieber, wenn mit der Kabinettsumbildung noch gewartet werden könnte, bis Condor in sicherer Hand von Investoren ist und den Staatskredit zurueckbezahlen kann.

@ Gelenkte-Dem-DE

"Dass Merkel so lange regiert, liegt vor allem an der im EU-Vergleich fast beispeillosen Macht deutscher Regierungen die öffentliche Meinung in ihrem Sinne zu beeinflussen."

Aha. Wie genau wird denn die öffentliche Meinung "beispiellos beeinflusst"? Ich bin ja so richtig gespannt...

19:10 von Gelenkte-Dem-DE

"Dass Merkel so lange regiert, liegt vor allem an der im EU-Vergleich fast beispeillosen Macht deutscher Regierungen die öffentliche Meinung in ihrem Sinne zu beeinflussen"

.-.-.-.-.-.-.-.-.

Mit welchen Mitteln genau wurden denn die Wähler von den deutschen Regierungen dermaßen verhext, dass sie nur noch Merkel wählen konnten?

Welche "fast beispiellose Macht" besitzen die deutschen Regierungen, dass die Wähler ihre geistige Freiheit verloren haben und wie in Trance nur noch Merkel Merkel Merkel wählten?

19:10 von Gelenkte-Dem-DE

>>Dass Merkel so lange regiert, liegt vor allem an der im EU-Vergleich fast beispeillosen Macht deutscher Regierungen die öffentliche Meinung in ihrem Sinne zu beeinflussen.<<

Da es nur ganz wenige Länder gibt mit so einer breiten Medienlandschaft, vermute ich eher dass eine Mehrzahl der Wähler mit der Politik der letzten Jahre einverstanden war.

19:17 von wenigfahrer

>>Nächstes Jahr sind Wahlen, die CDU hat nicht mal einen Kandidaten der hohe Zustimmung bei Umfragen hat, beim Bürger.<<

Alle Parteien brauchen erst nächstes Jahr Kandidaten, die Zustimmung beim Bürger haben.

re gelenkte-dem-de

"Ich stehe mitte-rechts, nach internationaler Durchschittsdefinition."

Kein Rechtsextremist ist ein Rechtsextremist nach eigener Definition.

@ Gelenkte-Dem-DE (19:10): dass hier ist bei solchen wie Sie gut

@ Gelenkte-Dem-DE

Dass hier:

Dass Merkel so lange regiert, liegt vor allem an der im EU-Vergleich fast beispeillosen Macht deutscher Regierungen die öffentliche Meinung in ihrem Sinne zu beeinflussen.

ist bei manchen Usern wie Ihnen auch mal gut. Aber: auch mit solchen Usern wir mir die die Macht in den Konzernen uebernehmen, muessen Sie reden. Und mich ueberzeugen Sie nicht.

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