Ihre Meinung zu: Vor SPD-Parteitag: Härtetest für die neue Führung

4. Dezember 2019 - 19:59 Uhr

Die Anspannung bei den Sozialdemokraten ist mit Händen zu greifen. Die Uhr bis zum Parteitag tickt und die designierten Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans sind immens unter Druck. Die Frage: Wie weiter mit der GroKo? Von Sabine Müller.

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Kommentare

Wie Kühnert sagt,

die Koalition vor der Wahl nicht unbedingt aufgeben, das ist schon i.O..
Aber was wird dann? Dass die SPD in keine Groko geht hat sie die letzten 15 Jahre dreimal gesagt.
Wer sollte das noch glauben?

Was ist denn falsch an der

Was ist denn falsch an der Aussage, weder die Koalition noch das Verlassen der Koalition seien Selbstzweck? Es geht um Politikgestaltung, und wenn die Union sich bewegt, spricht nichts gegen weitere Zusammenarbeit. Ich bezweifle das allerdings, und deshalb ist die Frage, die derzeitige Koalition aufzulösen, noch nicht vom Tisch. Spannend ist auch, wie Olaf Scholz sich positioniert, auch auf dem Parteitag; und natürlich können Esken und Walter-Borjans nicht zu lange ohne stärkere Einbindung in die Regierung bleiben - wenn es denn diese Regierung im neuen Jahr noch gibt.

Die beiden brüllenden Tiger...

...sind nach nur ein paar Tagen schon wieder gelandet (trotz aller LAUTEN Versprechungen),...als schnell verblichene Bettvorleger der eigenen Genossen und der GROKO-Pfründesicherer.

Wer bei SPD und UNION wirklich einen Wandel erwartet, der erwartet auch, dass der tatsächlich Zitronenfalter...Zitronen faltet...!

"Warten auf Godot",...im wahrsten Sinnes es Wortes !

Ich kann dazu

nur den Kommentar von der "Zeit" online empfehlen:

https://tinyurl.com/wytkdj4

"SPD: Gemütlichkeit eine deutsche Tugend"

Wir 80 Millionen Partei-Chefs sollten die Beiden erstmal arbeiten lassen ;)

Neuwahlen!

Borjans und Esken sind gewählt worden, weil sie ganz klare Zeichen zum Ausstieg aus der Koalition gezeigt haben. Da kann „So mancher in Berlin ...“ Thesen verbreiten, so lange er lustig ist.
Der einzige innerparteiliche Kompromiss in der SPD kann da nur sein, dass man in der anstehenden Halbzeitbilanz der Groko der Union gegenüber versucht, eine sozialere Politik als bisher durchzusetzen. Sollte das nicht funktionieren, dann sofort raus aus der Groko und Neuwahlen mit neuen Leuten und alten sozialdemokratischen Zielen. 30% könnte man damit spielend erreichen.
Das kann mit dem Seeheimer Kreis und anderen V - Leuten der Union natürlich nicht klappen und auch nicht mit alten Postenklebern. Deshalb sollten die schon beim kommenden Parteitag die rote Karte bekommen und als MdB nicht mehr kandidieren.
Alles andere ist Betrug an den SPD - Mitgliedern, die Borjans und Esken gewählt haben und wird den Untergang der SPD antreiben.

Zeit für linkskonservative Politik

Einen Sofortausstieg aus der Koalition habe ich nicht erwartet. Gespannt bin ich nun aber dennoch wie die SPD sich bis zur kommenden Btw aufstellt. Jedenfalls bin ich als ehemaliger Wähler offen für gute, alte linkskonservative Politik, die mich auch in Zeiten von Rezession und Arbeitslosigkeit nicht im Stich lässt und ich nicht in schwierigen Zeiten Haus und Habe verliere.
Das würde mich zuversichtlich in meine Zukunft und auch die der SPD blicken lassen.
Zumindest ist meine Neugierde bezüglich der Entwicklung der SPD geweckt.

Diese SPD hat den letzten Kern verloren

Übrig bleibt eine Ansammlung von Funktionären, die aus Konzeptionslosigkeit einer neuen, im Grunde aber alten und inzwischen reaktionären Idee folgen werden, die von den Jusos aus der Giftküche der Geschichte gewonnen wird. Klar, die SPD ist auf dem Weg, eine kommunistische Partei zu werden und die Linke noch links zu überholen. Ihren Wirklichkeitsverlust sucht sie im Delirium der Phrasen zu vergessen. Sie ist intellektuell auf dem Niveau eines Call-Centers angekommen. Deshalb ist die Wahl von Kevin Kühnert zum Parteivize nur konsequent. War die KPD nicht einst eine Abspaltung der SPD? Heute existiert nichts mehr, von dem sich radikale Parteimitglieder abspalten müssten, sie haben die Partei übernommen.
Schrieb doch Karl Marx in „Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte“: „Hegel bemerkt irgendwo, dass alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Er hat vergessen hinzuzufügen: das eine Mal als große Tragödie, das andre Mal als lumpige Farce.

Ja es wird ein Härtetest werden

"" Keine Totalkonfrontation
Andererseits konnten Esken und Walter-Borjans kein Interesse daran haben, gleich auf Totalkonfrontation mit dem kompletten sogenannten Parteiestablishment zu gehen und damit einen Bruch innerhalb der Partei zu riskieren.""
#
Das können sie sich nicht erlauben und ein Ende der Gro/Ko kann ich mir auch nicht vorstellen.Das würde unweigerlich zu Neuwahlen führen. Wie das dann ausgeht für die SPD, ich denke nicht an einen Zugewinn an Wählerstimmen.

Das wars

So liebe Sozen, das war es dann wohl. Wieder Butter bestellt und Margarine bekommen. Ich bin mir sicher, die 5% Hürde kommt bei Wahlen immer näher. Entweder es haut mal einer richtig auf den Tisch, Ende GroKo, Ende Kuschelkurs mit CDU, Linken und Grünen. Und den Begriff " soziale Marktwirtschaft" wieder mit Leben füllen. Oder die SPD versinkt in der Bedeutungslosigkeit.

da haben sie das ganze dilemma in einem

kurzen nebensatz:

"...mit dem kompletten sogenannten Parteiestablishment"

eine demokratische partei, die sich ein solches "establishment" gönnt, vor dem letztendlich jeder kuscht, ist keine demokratische partei.

das gilt übrigens für ALLE im bundetag vertretenen parteien und ist der grund, warum die einen die wähler vertreiben und die anderen die blinden wähler einsammeln.

Back to business.

"Andererseits konnten Esken und Walter-Borjans kein Interesse daran haben, gleich auf Totalkonfrontation mit dem kompletten sogenannten Parteiestablishment zu gehen (…)."

Warum denn das? Die genannten Personen wurden demokratisch gewählt, und zwar, um die Groko unverzüglich zu beenden (das wird doch wohl keiner bestreiten).

Was ist in der Demokratie eigentlich wichtiger, die Meinung der Partei oder die Meinung des "Parteiestablishments"?

Medienhype versus politischer Vernunft...

Ich kann dem medialen Hype - den auch Frau Müller (HR) hier verbreitet - nicht folgen... Wenn es heute noch in einer anderen tagesschau-Nachricht hieß, daß sogar der rebellische Kevin Kühnert sich für eine Fortsetzung der GroKo ausspricht und die neue SPD-Doppelspitze unterstützen will, kann doch von einem "Härtetest" auf dem SPD-Parteitag nicht die Rede sein..! Im Gegenteil ... der Grundrenten-Konter der Union wird SPD-seitig gegen- und ausgekontert durch die Weiterführung der GroKo, bis das "gemeinsam" geplante Gesetz den Gesetzgebungsprozeß durchlaufen hat. Das ist normale politische - manchmal auch clevere - Alltagsarbeit, wie man sie von gewählten Politikern erwarten darf.
_
Kurzum: Großen Streit oder gar einen "Härtetest" sehe ich auf dem SPD-Parteitag nicht kommen...

20:24 von lePecheur

Zeit für linkskonservative Politik

Einen Sofortausstieg aus der Koalition habe ich nicht erwartet. Gespannt bin ich nun aber dennoch wie die SPD sich bis zur kommenden Btw aufstellt. Jedenfalls bin ich als ehemaliger Wähler offen für gute, alte linkskonservative Politik, die mich auch in Zeiten von Rezession und Arbeitslosigkeit nicht im Stich lässt und ich nicht in schwierigen Zeiten Haus und Habe verliere.
Das würde mich zuversichtlich in meine Zukunft und auch die der SPD blicken lassen.
Zumindest ist meine Neugierde bezüglich der Entwicklung der SPD geweckt.
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Welche Neugierde haben Sie bezüglich der langfristigen wirtschaflichen Verbesserung linkskonservativer Politik.
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Reihen wir und zwischen China, NK, Kuba und Nicaragua ein, oder vergeigen wir, es wie alle Großprojekte?

Kleben alle an ihren Posten

Die SPD wird die Groko nicht verlassen. Dazu hängen alle an ihren Posten. Gegenüber dem Wähler große Sprüche und dann in den Verhandlungen mit der CDU kuschen.

Groko

Es gab meinerseits schon Bedenken das bei
einem Groko aus , die Position der AfD als stärkstes Oppositionspartei in Gefahr gerät , aber bei einem weiter so werde ich diese beiseite schieben können . An welcher Stelle dahinter sich die SPD dann einordnen wird bleibt offen .

20:37 von rossundreiter

Back to business.

"Andererseits konnten Esken und Walter-Borjans kein Interesse daran haben, gleich auf Totalkonfrontation mit dem kompletten sogenannten Parteiestablishment zu gehen (…)."

Warum denn das? Die genannten Personen wurden demokratisch gewählt, und zwar, um die Groko unverzüglich zu beenden (das wird doch wohl keiner bestreiten).

Was ist in der Demokratie eigentlich wichtiger, die Meinung der Partei oder die Meinung des "Parteiestablishments"?
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Das war 1973, als Wehner über Brandt in Moskau sagte: "Der Herr badet gerne lau."
*
Jettzt macht es halt eine Doppelspitze.

Mitleid hält sich in Grenzen.

Erst den Mund vollnehmen, und kaum gewählt (wie sämtliche Vorgänger), nichts mehr davon wissen wollen und einen auf die Unschuld vom Lande machen!

Mein Mitleid für Esken, Walter-Borjans und Kühnert bezüglich dessen, was auf dem Parteitag möglicherweise passieren wird, hält sich in Grenzen.

Diese Partei ist schlicht nicht zu retten (habe ich auch zu keinem Zeitpunkt anders erwartet).

20:26 von schiebaer45

offenbar hat jemand dem jungen kevin den kopf gewaschen. sonst ist es ja nicht zu verstehen, daß der nun das gegenteil von dem vor einer woche erzählt. aber so sindse, unsere politische elite. die futtertröge sind ihnen halt lieber als notwendige konsequenzen zu ziehen

@andererseits, 20:11

"(…) spricht nichts gegen weitere Zusammenarbeit."

Sehr wohl.

Es wurde nämlich vor der Wahl vollkommen anders kommuniziert.

Ist Ihnen das völlig egal?

Wer besteht den Härtetest?

Etwas verspätet meine Glückwünsche zur Wahl. Die beiden wurden ja bereits vom Vorvorgänger Schulz gewarnt, jetzt sitzen beide bereits in der Mitte, also zwischen den Lagern pro/kontra Groko, also in der Klemme.
Insofern, auf auf, beeilt euch, denn, so meine Prognose: Den nächsten Glückwunsch zum Parteivorsitz habe ich mir für Mai 2020 im Kalender vorgemerkt. Dann hat die SPD auch die beiden zermalmt.

Die SPD ist vermutlich die

Die SPD ist vermutlich die erste Partei, die es schafft kommunistisch zu werden, ohne dabei ihr Namenskürzel ändern zu müssen….
SPD passt nicht nur für eine (ehemals) „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“, nein die Abkürzung passt auch heute noch für die „Sozialistische Partei Deutschlands.“
Das ist dann allerdings der einzige Spagat, der diesem abge(plan)wirtschafteten Haufen noch gelungen sein dürfte…

Schwarz-Weiß bringts nicht immer

@ rossundreiter:
Warum denn das? Die genannten Personen wurden demokratisch gewählt, und zwar, um die Groko unverzüglich zu beenden (das wird doch wohl keiner bestreiten).

Doch, ich bestreite es.
Ich bin seit 2013 Mitglied der SPD, habe an der Wahl in beiden Durchgängen teilgenommen, habe beide Male Esken und Walter-Borjans gewählt und bin für die Fortführung der GroKo. Nur in der Regierung kann man sozialdemokratische Politik umsetzen.

20:16 von Hille-SH

merkel fand das in london schon grossartig. ein pflegeleichter auf die diäten wartender partner/in/diverse. was will man mehr erwarten

Schwarz-Weiß bringts nicht immer

@ rossundreiter:
Was ist in der Demokratie eigentlich wichtiger, die Meinung der Partei oder die Meinung des "Parteiestablishments"?

Wer soll das denn sein, das Parteiestablishment?

Was tun Nowabo und Saskia Eskens?

Erst große Töne gespuckt und die SPD- Regierungsbeteiligung selbst madig gemacht und jetzt die Flatter kriegen? Die SPD wäre nicht gut beraten, sich von einem Politrentner und einer Hinterbänklerin, die in der Fraktion Keiner ernst nimmt auf Geheiß Kühnerts zum unsicheren Kantonisten machen zu lassen In der Regierung kann die Partei noch mitgestalten, sonst nicht

Martin Schulz-Effekt droht

...mit grossen Erwartungen ist das neue Duo gestartet, endlich einen glaubwürdigen Neuanfang wagen, zurück zu den Wurzeln, endlich wieder für die hart arbeitende Bevölkerung, Menschen mit kleinem Einkommen da sein...und was droht da jetzt? Rückkehr zur Beliebigkeit und Bindestrich-Politik? Die konservativen Spdler entziehen schon vor dem Parteitag 1 Woche nach der Wahl dem designierten Vorstand die Solidarität, die sie bei einem Sieg von Scholz selbstverständlich von der Parteilinken erwartet hätten. Das ist ein zutiefst undemokratisches und unsolidarisches Verhalten, das man durchaus selbstzerstörerisch nennen darf!

Gute Arbeit der GroKo schlecht verkauft

Die GroKo hat nicht schlecht gearbeitet, allerdings ihre Arbeit schlecht verkauft. Natürlich haben sich SPD und CDU inhaltlich stark angenähert. Aber was soll denn falsch daran sein, wenn die Regierung eine Politik für die Mitte der Gesellschaft macht...? Wirtschaftlich steht Deutschland vergleichsweise gut da, die Arbeitslosigkeit bewegt sich auf einem Rekordtief, das Land ist nicht gespalten, so wie dies in GBR, den USA oder in Italien zu beobachten ist, die Kriminalität ist zurückgegangen, ebenso die Zahl der Migranten, Löhne/Gehälter und Renten sind deutlich gestiegen, Streiks sind die Ausnahme, die Bürger fühlen sich mehrheitlich wohl in Deutschland. Daran hat auch die SPD einen hohen Anteil. Durch die permanenten Flügelkämpfe hat die Partei indes viel an Akzeptanz verloren. Man weiß in der Tat nicht mehr, wofür die SPD eigentlich steht. Was waren es doch für Zeiten, als drei große Parteien um die Gunst der Wähler buhlten...

Neuwahlen!

Die 30% sind ja wohl ein Traum wenn die SPD aus der Groko geht liegt sie bald unter 5%.

Ihr solltet lieber mal ne Sache durchhalten. Schade um Euch!

Mit jedem Posten,

heißt es anschließend: Bäumchen wechsel dich.
Das trifft nun wohl auf den Juso Vorsitzenden, und dem neu gewähltem Vorstand zu.
Also bleibt alles so wie es vorher war ,und heißt dann ,gute Nacht SPD.

Das ist alles viel zu weich für mich.

- sofort raus aus der Regierung,
- Bedingungsloses Grundeinkommen einführen,
- Gleichheit als oberstes moralisches Gebot etablieren: in Einkommen und Vermögen,
- Uneigennützigkeit und Selbstlosigkeit in der Verfassung als oberste Ziele verankern,
- Freiheit neu definieren: vor allem als Freiheit der Nächsten und Mitbürger.
Alles darunter ist mir zu weich(gekocht).

Na klar doch

Die Groko wird fortgesetzt.
Obwohl mit Eskens und Borjans ein "nicht weiter so" im Raum stand.
Alles bleibt beim Alten. Schließlich geht es ja um Pöstchen und das ist 1000 mal mehr Wert, als Glaubwürdigkeit.
Aber dann spätestens 2021 nicht anfangen zu heulen SPD, wenn ihr dann verdient in die Einstelligkeit abrauscht, von mir aus auch gern unter 5%.
Diese SPD will und braucht niemand mehr.
Ich werde euch nicht vermissen.

Nur wer „dabei“ ist, kann wirklich etwas bewirken

„Schnell nach der Entscheidung am Samstag meldeten sich vor allem Genossen zu Wort, die davor warnten, mit überzogenen Forderungen Richtung Union die Große Koalition zu gefährden“

Das - keine überzogenen Forderungen zu stellen (die hier zählen allerdings nicht dazu: „(..) und andere fordern deutlichere Ansagen etwa beim Thema Investitionen, Schwarze Null oder Rüstungsexporte“) - sollten alle SPD-Mitglieder beherzigen. Sonst laufen sie Gefahr, überhaupt keine Forderungen mehr stellen zu können. Dies dürfte bei einem Bruch innerhalb der Partei („Andererseits konnten Esken und Walter-Borjans kein Interesse daran haben, gleich auf Totalkonfrontation mit dem kompletten sogenannten Parteiestablishment zu gehen und damit einen Bruch innerhalb der Partei zu riskieren“) genauso gelten wie bei einem Ausstieg aus der Groko; denn wenn es dann zu Neuwahlen kommt, dürfte die SPD endgültig zur „Splitterpartei“ mutieren. Und davon hätte nun wirklich keiner, dem an mehr Gerechtigkeit gelegen ist was.

Wenn die spd den gleichen Weg

Wenn die spd den gleichen Weg wählen will, wie der FCK, dann kündigt sie die groko. Dann ist sie genau so interessant, wie "ökopartei" oder "die grauen".

"Linke" Vernunft

Allen Fake News zum Trotz - die SPD ging nach der letzten Wahl in die Opposition!
Erst als Merkels Regierungsauftrag dank der Arroganz der CSU und der Feigheit der FDP scheiterte, kam es zur Groko.
Dort lieferte die SPD vernünftige Sacharbeit ab - auch wenn CDU/CSU vieles wichtige blockierten ...
Auch wenn es vielen Ideologen und Populisten nicht passt - die SPD ist nicht "ideologisch", "links", sondern sozial, verantwortungsbewusst und - vernünftig! Ihre jetzt vorgelegen Themen und Konzepte werden alle von den Fachleuten z.T. schon lange gefordert!

Was ein wohltuender Gegensatz ist zu z.B. dem Lautsprecher Merz, der bisher kein einziges (!) brauchbares oder gar finanziertes Konzept zu irgendwas vorgelegt hat! Typisch CDU/CSU halt ...

5% mit Alf0103

Ihr Blickwinkel ist etwas einseitig. Die Spd ist seit 2005 in 3 grossen Koalitionen vertreten. Fehlendes Durchhaltevermögen und mangelnde Leidensfähigkeit kann man ihr nicht vorwerfen. Allerdings hat sie sich trotz einiger inhaltlicher Errungenschaften von 34 auf jetzt ca 12% zzrrieben. Und da fordern Sie, man soll so weitermachen,? Bis wann denn? Bis zur Nahtoderfahrung?

Wahlversprechen umsetzen

Die SPD kann ihre Wahlversprechen nur in der GroKo umsetzen. Opposition ist Mist.
Ein CDU-Arbeitsminister würde in einer Minderheitenregierung bis 2021 wieder alle sozialen Errungenschaften rückgängig machen. Die SPD darf jetzt nicht kneifen und muss in der GroKo bleiben.

@20:11 von andererseits

>> - wenn es denn diese Regierung im neuen Jahr noch gibt... <<
_
Da bin ich mir sicher ... auch, wenn ich mir eine Politik mit auch schon kurzfristigen, sozialen Lebenserleichterungen für Normalbürger wünschen würde.
_
Ihre im Posting erwähnten Zweifel an der Bewegungsfähigkeit der Union teile ich nicht. Denn auch dort hat man längst erkannt (siehe Neue Bundesländer), wo künftig "Der Bartel den Most holt...". Kurzum: Auch der Koloß "Union" bewegt sich... In welche Hauptrichtung wird sich aber noch zeigen müssen... und dabei ist niemsls zu vergessen, daß der ganz normale Wahlbürger ... auch als Souverän oder gemeiner Plebs bezeichnet ... letztlich die Richtung bestimmt (wenn die nicht durch seltsame Koalitionen konterkarriert wird). Dazu hier auch mal meine - unmaßgebliche - Meinung: Eine GRÜN dominierte Regierung fände ich fatal für DE..! Da hilft auch kein Hinweis auf BaWÜ, wo der "grüne" MP Kretschmann auch nur ein Erfüllungsgehilfe ist... (siehe S-21)...

@04. Dezember 2019 um 20:41 von Boris.1945

Aber, aber!
Zum einen müssen Sie nicht gleich verbal aus der Haut fahren, nur weil es mal um die SPD geht.
Alles andere wäre doch schon traurig albern.

Was mich aber wirklich interessiert, ist Ihre außergewöhnliche Art der Zeichensetzung. Wo haben Sie so etwas gelernt?
Das finde ich wirklich bemerkenswert.
)

Anspannung bei den

Anspannung bei den Sozialdemokraten? Verstehe ich nicht, wo die dort doch gerade ihre zwei koalitionskillen wollenden Parteivorsitzenden, wie Torpedos zum Selbstabschuss abgefeuert haben. Da können sich die Genossen dann sich am Parteitag ja wenigstens Mal zusammen überlegen, ob überhaupt und wenn, wer, die letzten Fetzen dieser Partei nach dem Torpedoeinschlag aufsammeln darf. Aber dafür wird eh kein großes Interesse mehr bestehen. Ich frage mich also nur, ob’s dann nach dem SPD-Ende wohl eine Parteineubildung geben wird, oder ob diese Restgenossen dann nicht gleich zu den Grünen schleichen, um dort dann Unterschlupf zu suchen.

Kühnert kein "Umfaller", sondern endlich Realist

Kevin Kühnert ist kein "Umfaller" mit seiner Meinung, dass man mit einer Partei in einer Koalition mehr bewirken kann als in der Opposition. Sondern nüchtern betrachtet scheint er in der Realität langsam angekommen zu sein. Die SPD muss ihre Vor- und Nachteile gegeneinander abwägen. Und in der Opposition kann man nun mal null bewirken. Da hat er recht. So klangen auch die Worte von Ralf Stegner gestern Abend bei Markus Lanz (ZDF). Dieser hat auch das Beispiel der SPD in Bayern genommen, die dort ja ebenfalls schon Jahre lang in der Opposition wabert und trotzdem immer weiter absinkt. Und deswegen allein sind für mich die Worte dieser Juso-Chefin aus Bayern so unverständlich: "Man müsse dann sofort daraus (aus Groko) und sich neu besinnen...". Die Parteilinken dürfen nicht vergessen, dass sie nicht den Regierungsplan allein erstellen können, sondern nur eine Minderheit darstellen.

um 20:47 von Karl Napf 20:26 von schiebaer45

"" offenbar hat jemand dem jungen kevin den kopf gewaschen. sonst ist es ja nicht zu verstehen, daß der nun das gegenteil von dem vor einer woche erzählt.""
#
Ja Herr Napf so sind sie. Da fällt mir doch ein Satz von Adenauer ein : Was interessiert mich mein Geschwätz von Gestern. Und der Kevin hat doch noch am lautesten protestiert und wollte die Gro/ Ko schon aufkündigen.

Einseitiges von Superschlau 21:07

Sie blenden bei ihrer einseitigen Sichtweise aus, dass die Spd seit 2005 bis auf 4 Jahre immer in einer Groko war, was ihr durch eine Drittelung ihrer Wahlergebnisse sehr schlecht bekommen. Möglicherweise wäre ein eigenständigeres, klareres Profil, für wen und welche Thenen die Partei da ist der bessere Weg und das grht zumindest vorrübergehend in der Opposition besser.

Selbst Schäuble

hält die Gro/Ko für keine Dauerlösung und das sagt doch schon viel.

5%

Immer weiter so, wir werden sehen.
Warum soll man euch noch wählen, wenn ich links wählen will dann wähle ich die linken, wenn ich grün wählen will gibt es auch eine andere Partei. Den Platz den ihr hättet gebt ihr gerade auf und das wird euch bedeutungslos machen.

Wie gesagt schade!

@borninstasiland

"(…) habe beide Male Esken und Walter-Borjans gewählt und bin für die Fortführung der Groko."

Wie, Sie sind pro Groko und haben die gewählt, die für den Ausstieg plädierten?

Heißt das, Sie glauben den Kandidaten Ihrer eigene Partei vor Wahlen bereits grundsätzlich nichts mehr?

"Wer soll das denn sein, das Parteiestablishment?"

Ich habe aus dem Artikel zitiert.

Das Dilemma der SPD

Ich bezeifle, dass die SPD nennenswerte Stimmenzuwächse erfahren würde, wenn sie sich wieder weiter nach links orientieren sollte. Das Problem der SPD, zugleich ihr Dilemma, besteht darin, es allen Flügeln der Partei recht machen zu wollen und dadurch konturlos geworden zu sein. Parteien am äußersten rechten und linken Rand haben es da einfacher. Sie vertreten eine Klientelpolitik, reden den Staat schlecht, ohne aber selbst Kompetenz in wichtigen Sachfragen, etwa der Renten- Umwelt- oder Wirtschaftspolitik vorweisen zu können. Deshalb würde es ohne die etablierten Parteien auch schlecht um Deutschland bestellt sein. Die FDP ist mit ihrer Ostruktionspolitik bereits in die Bedeutungslosigkeit gefallen, die SPD ist ebenfalls auf dem Weg dorthin, wenn sie sich weiter auseinanderdividieren lässt.

@04. Dezember 2019 um 20:11 von andererseits

"Was ist denn falsch an der Aussage, weder die Koalition noch das Verlassen der Koalition seien Selbstzweck? Es geht um Politikgestaltung, und wenn die Union sich bewegt, spricht nichts gegen weitere Zusammenarbeit."

Tja, es gibt Leute die große Angst vor einem Wiedererstarken SPD haben. Man versucht daher Esken und Borjans die Schwarz- Weiß- Frage zu stellen.
Gut das sie das schon einmal geblockt haben, das wird ihnen bessere Verhandlungspositionen für gute alte linkskonservative Politik einräumen. Denn:
Je näher die Wahlen rücken, desto weniger hat die SPD zu verlieren und kann einen neuen linkskonservativen Kurs einschlagen und die nötigen Antworten auf die Fragen unserer Zeit liefern.
Aus Mangel an Parteien mit sinnvollen Antworten auf die Zukunft, kann auch ich mir wieder vorstellen SPD zu wählen.

erstaunlich vernünftig dieser Kühnert

nichts über das Knie brechen
im Gegensatz zu seinen sonstigen Äußerungen
was die Mitgliederbefragung betrifft
bin ja wirklich ein Verfechter direkter Demokratie
aber das Wahlergebnis ist ja wohl wirklich ne Lachnummer
zuerst mal die neue Mode mit der Doppelspitze, und dann diese
der Scholz ist ja sicherlich keine strahlende Persönlichkeit zumindest aber was seriöses dass der Partei Kontinuität versprochen hätte
mal sehen wie die Abgeordneten reagieren, ne Neuwahl wäre wahrscheinlich für viele ein finanzielles Fiasko

@ um 21:25 von schiebaer4

Genau deswegen war dieser liederliche Schwarzgeldbote auch immer dabei.

20:21 von Der Couch Kritiker Ich kann dazu

Ich kann dazu

nur den Kommentar von der "Zeit" online empfehlen:

https://tinyurl.com/wytkdj4

"SPD: Gemütlichkeit eine deutsche Tugend"

Wir 80 Millionen Partei-Chefs sollten die Beiden erstmal arbeiten lassen ;)
////
*
*
Demokratie kann trotzdem nicht auf Zahlen verzichten.
*
Ca. 85 % der Wählenden aus diesen 80 Millionen Parteichefs haben diese 15 % Partei nicht zum S.2 gewählt.
*
Das waren knapp über 50 % der teilnehmenden Wahlberechtigten der Partei.
*
Dieser Partei die zum Beispiel den ersten linken Ministerpäsidenten der Republik in Thüringen wählten, mit 1.620 Stimmen Mehrheit, dabei alle sonstigen SPD-Wähler umrubelnd.
*
Zahlen und ein bischen Gedächtnis, aber bald muss Links davor keine Angst mehr haben, Pisa funktioniert.
*
(Lächle, es hätte schlimmer kommen können. Ich lächelte und siehe da, es kam schlimmer. Alte 1945er-Weisheit)

@WM-Kasparov-Fan, 21:00 Uhr

Gleichheit und Gleichmacherei sind zwei paar Stiefel. Und Ihre Definition von Freiheit entspricht nicht unserem Grundgesetz. Nein, wir brauchen in Deutschland weder einen nazistischen noch einen sozialistischen Staat.
Wir benötigen Bürger die zupacken, Leistungsträger, die das Ehrenamt pflegen, die Familie als wichtiges Gut betrachten, mithin auch Erziehungsfragen ernst nehmen. Bürger, die zu ihrem Staat stehen und sich zugleich als Weltbürger verstehen u.v.m.

@ rossundreiter

Wie, Sie sind pro Groko und haben die gewählt, die für den Ausstieg plädierten?

Ich finde die Beiden fähig und sympathisch und habe sie deshalb gewählt. Bei Walter-Borjans hat mich sein Vorgehen gegen Steuerverbrechen beeindruckt.

Ich bin aber dennoch für die Fortführung der GroKo und erwarte vom Vorstand, dass er SPD-Positionen in der GroKo durchsetzt. Besser als Abducken und in die Opposition gehen.
Und noch was: Ich brauche als Sozialdemokrat keine Belehrung von außen, von Menschen die dauernd das Ende der SPD betonen.

@schiebaer45 21.25

ja, sehe ich auch so. Auch für die Demokratie nicht förderlich. Ich war auch dagegen, dass die SPD nochmals in eine GroKo mit Merkel geht. Aber nach langen Verhandlungen stand ein Vertrag, der wichtige Punkte der SPD enthielt. Die sollten jetzt auch umgesetzt werden, in der Opposition geht das nicht. Und einige SPD-Minister wie Hubertus Heil, Olaf Scholz und Franziska Giffey gehören doch zu den Pluspunkten. Grüße aus dem wilden Süden!

@04. Dezember 2019 um 21:34 von Sisyphos3

Ja! Was Kühnert angeht, habe ich mir das gleiche gedacht. Er kann nun gemeinsam mit der Doppelspitze die Neuausrichtung denken und lenken. Das Projekt Groko kann dann, solange keine allzu bitteren Aussetzer der CDU kommen, zu Ende auslaufen.
Kein Problem vorerst, würde ich sagen.

@20:24 von lePecheur

>> Zeit für linkskonservative Politik... <<
_
Ihren Beitrag finde ich hochinteressant, weil er einen bisher nicht gebräuchlichen Begriff endlich mal thematisiert: Ja - es gibt in DE einen ständig wachsenden Bedarf an "linkskonservativer" Politik..! Speziell gemeint sind damit die Arbeits- u. Lebensumstände von Normalbürgern... die jedoch durch immer weitere Kostenbelastungen durch Staat und Wirtschaft beständig geschmälert werden. Und dies nicht nur finanziell, sondern auch kulturell... inklusive Identitätsverlusten.
_
Linkskonservativ heißt also nicht "Füllhorn für alle", sondern die Erhaltung erreichter Sozialstandards, und zwar zuerst für hiesife Nrmalos, die im Vertrauen auf soziale Sicherheit das "Soziale Netz" erarbeitet haben... aber nun - wie mal versprochen - nicht mehr voll davon profitieren dürfen..?? Das wäre keine soziale Gerechtigkeit, sondern schändliche politische Willkür..!

@c701, 21:02 UHR

Die SPD wird - mangels Alternativen - durchaus noch gebraucht. Die AFD ist in der aktuellen Verfassung einfach nicht regierungstauglich, die Linke betreibt Klientelpolitik und die FDP hat ihre Glaubwürdigkeit verloren, nachdem sie sich aus der Verantwortung gestohlen hat. Da bleibt nicht mehr viel Spielraum für eine Regierungsbildung.

21:19 von Jacko08

Dieser hat auch das Beispiel der SPD in Bayern genommen,
.
ja .... und
was läuft denn in Bayern so verkehrt
verglichen mit z.B. Bremen
wo die Genossen seit 70 Jahren regieren
1/4 der Arbeitslosigkeit
1/4 an Hartz4
1/30 an Schulden
ok die haben nur 1/4 der Frauenhäuser wie in Bremen

Sie können natürlich einen

Sie können natürlich einen Halbsatz aus meinem Kommentar rausnehmen und dann pseudoechauffiert rhetorische Fragen stellen. Persönlich wäre mir der Bruch der Koalition am liebsten, wenn dann eine neue Koalition grün-rot-rot das Ruder übernähme. Aber ich bin so fair anzuerkennen, dass die SPD nach einem harten schwierigen Entscheidungsprozess Verantwortung übernahm, als die Lindner-fdp sich einen schlanken Fuß machte; und wenn das neue Führungsduo Esken/Walter-Borjans programmatisch im Bereich Investitionen, Klimapolitik etc. etwas verändern kann in der jetzigen Koalition, wäre das wichtiger als ein Ausstieg aus der Koalition.
Da bleibe ich allerdings skeptisch.

Wozu das Ganze.

Je länger man drüber nachdenkt um so mehr kommt man zu der Überzeugung diese SPD ist unfähig etwas richtig zu machen, gleich was sie anpackt. Die Wahl, veranstaltet als neuer Aufbruch, ist in die Hose gegangen für die jetzige Partei-Elite und nachträglich auch für die die auf einen Aufbruch gehofft haben, denn es wurde deutlich das die neue Führung genauso an Normen und Vorgaben gebunden ist wie die Bisherige.
Also wozu das Ganze. Wie es aussieht wird wohl der nächste Koalitionspartner für die CDU die Grünen sein.

20:22 von nie wieder spd

>>Der einzige innerparteiliche Kompromiss in SPD kann da nur sein, dass man in der Halbzeitbilanz der Groko der Union gegenüber versucht, eine sozialere Politik als bisher durchzusetzen.<<

Falls die Union noch mehr "Sozial-Ideen" der SPD aufnimmt, als dass sie das bisher schon tat, erkennen die Unionwähler ihre Partei nicht wieder und deren Wähler würden vergrault.
Eine zweite linke Partei halte ich sowieso für nicht zielführend. Die linken Parteien treten sich bereits jetzt schon gegenseitig auf die Füße. Die SPD würde zwischen den Grünen und Linken so langsam ersticken.

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