Ihre Meinung zu: SPD: Die Neuen versuchen den Spagat

2. Dezember 2019 - 8:34 Uhr

Bleiben oder gehen: In der GroKo-Frage winden sich die designierten SPD-Chefs Esken/Walter-Borjans und verweisen auf den Parteitag. Finanzminister Scholz soll bleiben - aber ohne Schwarze Null. Bei der Union: Kopfschütteln.

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Kommentare

Nicht noch mehr SPD

Die Union darf sich nicht noch mehr rote Farbe ankleistern. Sie haben in dieser Koalition schon sehr viel (zu viel ) von der SPD übernommen, ich erkenne die konservative Partei, die ich immer gewählt habe, kaum noch wieder. Sie würde sich mit den Forderungen der SPD noch mehr Wähler vergraulen. Sämtliche Parteien würden dann nach links abdriften. Dadurch hätte die Afd nur Vorteile, die restlichen Parteien treten sich ja jetzt schon gegenseitig gewaltig auf die Füße, weil sie alle an der selben Stelle treten. Das Führungs -Duo Esken /Nowabo unterscheidet sich m.M.n nicht mehr viel von den Linken. Sie sollten austreten. Gewinner werden sie nicht.

SPD

Bei der SPD ist auf die Unzuverlässigkeit Verlass. Heute Hü morgen Hot.

Nun ja

„Wer Sozialismus negativ verwendet, hat halt einfach keine Ahnung“ ist so ein Satz von Frau Esken – 100 Millionen Tote sind kein Argument für eine Frau, die historisch irgendwo in den 20-Jahren des vorigen Jahrhunderts feststeckt.

Das wird nichts

wer Gestern bei Anne Will die Neue Spitze der SPD gesehen hat, konnte wie ich doch nur noch Mitleid empfinden. Mein Rat an die Partei, nicht jeder Tag,jede Minute in dieser Koalition ist tödlich. Es ist kaum zu glauben das dieser Partei Männer wie Willy Brandt, Helmut Schmidt u. s. w. einmal vorstanden.

Was bedeutet die neue Führung

Was bedeutet die neue Führung in der SPD in der "Parteienlandschaft"? Nach meiner Auffassung ist die Meinung der Bevölkerung bezüglich der Einteilung "Rechts - Links" sehr stabil. Änderungen in den Prozentzahlen für die einzelnen Parteien sind meist durch ihre veränderten Aussagen bedingt. Der "Linksruck" der SPD wird dem zu Folge zu Veränderungen zwischen SPD, Linkspartei und Grünen führen. Der sogenannte "Rechte Block" dürfte von Veränderungen kaum betroffen sein.

Neu bitte.

Diese Leichtmatrosen sollen die SPD auf kurs bringen? Die werden weggemerkelt, wie der Martin, der Olaf oder die Andrea.

Die "schwarze Null" war von Anfang an

ein falscher Kurs, der nur noch beibehalten wird, weil die Kanzlerin glaubt, sich damit einen Platz in den Geschichtsbüchern sichern zu können. Der als "Klima-Kanzlerin" dürfte ja eher hinfällig geworden sein.
Das Land auszutrocknen, nur um so etwas wie ein "Vermächtnis" zu generieren, ist aber fahrlässig.
Nur: die SPD hätte sich schon vor 2 Jahren nicht hierauf einlassen dürfen. Mal sehen, ob die beiden das wahrmachen, was sie angekündigt haben. Unter der Gefahr einer weiteren Marginalisierung der SPD bei evtl. Neuwahlen - nach denen die Merkel-CDU versuchen wird, sich das Kanzleramt, koste es, was es wolle, mit den Grünen zu sichern.

Das Wort im Munde rumdrehen

"Esken und Walter-Borjans wollen den Koalitionsvertrag mit der Union nachverhandeln."

AKK, Söder und Laschet machen daraus "Nur weil eine Partei neue Vorsitzende habe, werde nicht gleich der Koalitionsvertrag neu verhandelt."
.
Wer aus einer Nachverhandlung (Teile werden geändert) eine Neuverhandlung (alles wird infrage gestellt) macht, verdreht anderen das Wort im Munde. Was die Union – Politiker dabei übersehen ist, dass sie implizit Nachverhandlungen zustimmen, da sie mit ihren verdrehten Worten nur die Neuverhandlung ausschließen.
Im übrigen sind Nachverhandlungen bei Veränderungen im Ablauf eines Vertrages selbstverständlich, überall.

wer hätte das gedacht

jetzt sind die charismatische frau mit dem provinspolitiker an der spitze der alten SPD. nun denn, frisch ans werk

Gehen und Neuanfang, oder Bleiben und Versenkung

wie einst die FDP.

GroKo bedeutet "klein klein für Arbeiter und Angestellte und groß groß für Ausbeuter der Gesellschaft.

Es wird Zeit für ein Linksbündnis, das die hiesigen Bürger es in Zukunft genauso gut haben wie die in NL oder H usw.

Neuer Anzug?

Einer Leiche einen neuen Anzug anzuziehen ändert nichts an der Tatsache das sie eine Leiche ist.
Die SPD hat sich vor Jahren eine Schrotflinte mit dem namen "Agenda" auf den Bauch gesetzt und abgedrückt...und daran ist sie gestorben. Leichen brauchen ´ne zeit bis sie endgültig verwest sind, bis dahin sehen sie unschön aus und riechen übel...der neue Anzug bringt da gar nichts.
Um die Inhalte geht es? Nein nicht mehr! Der SPD fehlt es längst an der macht um die Inhalte die sie retten könnte umzusetzen...von der Glaubwürdigkeit oder der Sympathie mal ganz zu schweigen. Mehrere Bundesminister wird die SPD nie wieder stellen, wenn sie überhaupt noch mal in die Regierung kommt dann bestenfalls als drittes oder viertes Rad am wagen, mit maximal einem Ministeramt(und dafür müẞte sie dann auch noch der AFD danken).
Und in spätesten 20 Jahren wird sie da sein wo sie hingehört, unter den sonstigen!
Die SPD wird die groko bis zum letzten tag auskosten. Neuwahlen würden das ende nur Beschleunigen.

SPD im freien Fall

"Ich habe das Verfahren
für unglücklich gehalten, und das
Ergebnis bestätigt
meine Skepsis", Zitat
des Altkanzlers Schröder. Ich war nicht
oft der Meinung des
Putinfreundes Schröder.
In dem Fall drückt das
Zitat auch meine Ansicht aus. Bevor diese
ständigen Groko-
Diskussionen erweitert
werden, bin ich für Neuwahlen. SPD im
freien Fall!

Das wird die Quadratur des Kreises und die ist nicht lösbar

Wenn die Mehrzahl der in der SPD noch interessierten Mitglieder sich für Personen, die die Beendigung der GROKO fordern ausspricht und offensichtlich bei der SPD die Fraktion nicht mehr mit der Partei oder dem Koalitionspartner übereinstimmt , dann sollte man den endlosen Schrecken ohne durch ein Ende mit Schrecken ablösen. Mehr erreichen wird man dadurch zwar nicht aber wenn der Wunsch der Mitglieder Befehl ist . Good bye ...

Ausstieg vom Ausstieg?

Wie unglaubwürdig kann man sich denn noch machen. Liebe SPD, bitte macht dem Trauerspiel ein Ende. Diese Partei ist nicht würdig, an eine Regierung mitzuwirken und sollte sich selbst entweder einigen oder aufspalten.

GroKo wird nicht platzen - es geht fast so weiter wie bisher

Wer gestern bei Anne Will genau zugehört hat, der hat keine großen Differenzen heraus gehört. Da ging es eher um Details und um die Frage wie man das Kind denn nun nennt.

Und auch beim Thema Schwarze null wird man eine Lösung finden. Das Grundgesetz gibt es ja her.

Und wenn man ehrlich ist, dann sind die Ansätze von NoWaBo und Eskens ja so falsch nicht.

Und was den Klimaschutz betrifft. Da wird die Auswirkung der Politik ohnehin überschätzt. Es sind letztendlich die Unternehmen, die hier im freien Spiel des Marktes die Dinge regeln.

Ich empfehle jedem die ZDF-Mediathek.

Plant e vom 1.Advent.

Kopfschütteln

bei der Union ist, schaut man in die nähere Vergangenheit, an Lächerlichkeit kaum zu überbieten. Diese Damen und Herren sollten sich mal ganz klein machen.
Was die so auf die Reihe bringen ebenfalls.
Ein Mindestlohn, der den Namen nicht verdient.
Eine Grundrente, die den Namen nicht verdient.
Ein höchst umstrittenes Klimapaket, welches den Namen nicht verdient.
Was heisst diesbezüglich eigentlich "Lenkungswirkung"?
Kann doch nur bedeuten dass der "kleine" Mann von der Straße soll. Die besser verdienenden werden sich einen Dreck
ums Klima scheren, weil sie es bezahlen können.
Die schwarze Null von den schwarzen Nullen, ein Jahrhundertbetrug, mit dem wir tagtäglich konfrontiert werden.
Es reicht!

AKK = Lose-Lose

Vorheriger Artikel, passend zu diesem Artikel:

"""
Annegret Kramp-Karrenbauer pocht auf die Einhaltung des Vertrags. "Wir stehen zu dieser Koalition auf der Grundlage, die verhandelt ist", sagte sie bei einem Besuch im kroatischen Split.
"""

1. Option:
Die CDU will nicht prüfen/verhandeln. AKK gestärkt, Merkel geschwächt, auf Basis eines Bruches des Koaltionsvertrages, seitens der CDU, nicht der SPD, denn der Vertrag sieht genau das vor. Und das wird man AKK zurecht vorhalten, insbesondere die verlogene Vorabvorwärtsverteidigung.

2. Option:
Die CDU hält sich an den Koalitionsvertrag und sondiert. AKK wäre geschwächt angesichts ihrer Aussagen.

So oder so hat sich AKK wieder in eine Lose-Lose-Situation gebracht. Einfach unfassbar wie tollpatschig man sein kann.

Merkel wird (intern) ein Machtwort sprechen. AKK ist endgültig Geschichte. Merz wird Kanzlerkandidat, mit der AFD ringen und so den Weg für einen möglichen GRR-Wahlkampf/Koalition frei machen.

Gut so.

Echt tolle Wahl

Die Summe vieler falschen Überlegungen ergibt leider kein richtiges Ergebnis. Gute Nacht SPD

Geldgeschenke aus dem Hause SPD

Mit Walter-Borjans hat die SPD jetzt einen Mann an der Spitze, der schon in NRW nicht verstanden hat, dass es nicht immer zielführend ist, Schulden zu machen. Man schafft auf diese Weise einen Scheinerfolg, weil man das eigentlich nicht vorhandene Geld zwar investieren kann, diese neuen Schulden aber dann den Haushalt belasten u. zukünftige Investitionen verhindern. Dieser immense Schuldenberg muss irgendwann abgetragen werden u. ist ebenfalls eine riesige Belastung für zukünftige Generationen. Das hat Scholz erkannt u. daher ist seine Strategie auf langfristigen Erfolg ausgerichtet. Esken u. W.-B. glauben anscheinend, sich mit Geldgeschenken Wählergunst erkaufen zu können, aber das wird höchstens ein kurzes Strohfeuer sein. Mit diesem Duo an der Spitze sind die Aussichten auf einen weiteren Niedergang der SPD jedenfalls gestiegen. Wenn dann Kühnert auch noch in eine Führungsrolle kommt, werden nicht mehr allzu viele Menschen ihre politische Heimat in der SPD sehen.

aber ohne Schwarze Null.

da gibt es nur einen Begriff : Bescheuert

wir haben (noch) Hochkonjunktur mit sprudelnden Steuereinnahmen
und dann noch Schulden machen ?
wann bitteschön sollen wir denn die Schulden abbauen, wenn Rezession ist
da muss man Investieren egal ob Kohle da ist oder nicht

Soziale Ungerechtigkeit

Die SPD wird es weiterhin sehr schwer haben.
Unter Schröder wurde das Soziale abgeschaft. Es gibt keine Sicherung für Menschen, die ihren Beruf auf Grund einer Krankheit nicht mehr ausüben können, nur Hartz4. Weder Schwerbeschädigung wird anerkannt, noch Erwerbsminderung. Auch gibt es keine Arbeitsplätze für diese Menschen. Das war ganz schlecht von der SPD, die ja sozial sein will.
Und unter Merkel? Was aus der Gesellschaft wurde, kann man doch gleich in den Wind schreiben. Nur Neid und Gier.
Wie will man das jetzt lösen?

Oscar Lafontaine - besser er sieht ein, dass seine Zeit vorrüber

ist.

Die Anzahl derer, die auf ihn hören oder gar seinen Äußerungen folgen, dürfte mittlerweile überschaubar sein. Und sein immer noch erkennbarer Versuch die SPD noch weiter in die linke Ecke zu ziehen ist auch vergeblich.

Würde die SPD dem folgen - es wäre ihr endgültiger Untergang.

Anders als viele vermuten ist die SPD nicht wegen zu wenig links abgestürzt, sondern wegen zu wenig Mitte und zu viel links.

Außer Gelder aus der Leistungsbereiten Mittelschicht im großen Stil an die Ränder um zu verteilen, hat die SPD in den letzten Jahren nicht viel hin bekommen.

Aber das bringt nichts. Das zementiert Armut und die Klassengesellschaft.

Aus der Entwicklungshilfe wissen wir, dass nur Hilfe zur Selbsthilfe funktioniert. In der eigenen Sozialpolitik haben wir das aber offenbar noch nicht verstanden. Vor allem nicht die SPD.

Der ausstieg aus der Groko

bringt der SPD gar nichts. Denn egal mit wem sie in den letzten Jahren in einer Regierung war, immer schneidet sie am ende schlechter ab als der Partner. Egal ob schwarz, grün oder rot oder beides.

Das Problem der SPD ist auch nicht die politische Ausrichtung mehr oder weniger links. Sonst wäre die Linkspartei ja stärker geworden.

Ich persönlich denke, das die ständige nach außen getragenen Macht- und Flügelkämpfe, das gnadenlose jagen der eigenen Repräsentanten und nicht zuletzt das ständige jammern den Wähler abschreckt.

Die gute als Tante SPD tut seit gefühlt 16 Jahren nichts anderes, als mit sich selbst öffentlich zu hadern. Opposition alleine hilft da auch nicht, und nur lautstark immer linkere Positionen vertreten können andere auch besser.

Schwarze-Null-Fetisch

Es wird gerne von einem "Schwarze-Null-Fetisch" geredet, tatsächlich gibt es wohl aber auch einen "Schulden-Fetisch".

Deutschland ist erst kürzlich knapp unterhalb von 60% Staatsverschuldung, gemessen am BIP gerutscht,sprich Deutschland erfüllt erst seit kurzem wieder den Maastrich-Vertrag. Ist es ein Fetisch Verträge einzuhalten? Ein Fetisch wäre Verträge auf Teufel komm raus zubrechen zu wollen um dann zeitgleich den Finger ggü anderen zu erheben.

Wird eine Investition besser wenn man sie mittels Schulden macht? Wenn man mehr Inventionen will, sollte man mehr Inventionen fordern und nicht neue Schulden. Was ist letzteres für eine naive Denke?

Es gibt genug Möglichkeiten mehr zu investieren ohne neue Schulden. Verschwendung begrenzen, Sparen, Einnahmen erhöhen (Steuerhinterziehung / -Vermeidung bekämpfen).

Wir müssen investieren UND Schulden senken und das geht auch ohne Zauberstab. Auf dem Höhepunkt der demografischen Katastrophe 2050 braucht D Schulden-Spielraum, nicht vorher.

Ich habe da 4 Punte ..

1. Eine große Koalition kann es nur mit mindesten 2 großen Parteien geben. Die SPD ist allerdings, zumindest, was ihren Wahlerfolg angeht, keine große Partei - zumindest ist das mein Verständnis. Warum hat eine so kleine Partei soviel Macht?

2. Warum unterschreibt man Verträge, wenn diese dann nachgebessert werden sollen? Wen wundert es da, wenn Otto-Normal sich nicht mehr an Verträge gebunden fühlt.

3. Und weiter gehts mit der Beschäftigung mit sich selbst N.0 (N > 2).

4. Wie kommt es wohl, dass die AfD so erfolgreich sein kann? Bitte, liebe Regierung, arbeite daran, dass sich das ändert!

Neue Führung

Jetzt besteht doch noch Hoffnung das die SPD mehr ist als nur ein lobbygesteuerter Kanzlerwahlverein.

Schwarze Null - völlig überholt!

In Zeiten, wo es keine Zinsen für Spareinlagen mehr gibt, Kredite zur Ankurbelung des Konsums billigst zu haben sind, andererseits Gebäude, Brücken und Straßen marode sind und das Bildungssystem unter fehlenden Investitionen leidet, ist eine schwarze Null im Bundeshaushalt völlig widersinnig - zumal der Staat für Kredite kaum Zinsen bezahlen muss, bei Staatsanleihen oft sogar Minus-Zinsen erhält...

Nein danke zu Galionsfiguren.

Sollte die SPD sich auf Themen der Bevölkerung kozentrieren, wie anständigen Mindestlohn, Rentensystem (Vorbild Nacharländer) und der Gleichen, könnte langfristig wieder etwas aus dieser Partei werden.
Ein weiter so, wäre nicht ratsam.
Das die SPD wieder einer GroKo zugestimmt hat war ihr größter Fehler.

Man kann nur noch den Kopf schütteln....

Es kann doch nicht sein, dass die Regierung eines Landes wie Deutschland von der "Gnade" der Mitglieder einer einzigen Partei abhängt. Nur weil die SPD-Mitglieder auch zugestimmt haben gibt es überhaupt eine Regierungskoalition, jetzt steht sie wieder auf dem Spiel weil es den SPD-Mitgliedern nicht mehr gefällt..... Wo soll das noch hinführen? Hat der Wähler überhaupt noch was zu sagen?

Das Problem an neuen Schulden ist,...

...dass man zwar keine Zinsen zahlen muss. Aber zurück zahlen muss man es trotzdem.

Zudem haben wir kein Einnahmeproblem, sondern - und das insbesondere wegen der SPD - ein Ausgabeproblem.

Auch Merkel trägt daran eine Mitschuld und sei es nur deswegen, weil sie die SPD hat gewähren lassen.

Wir geben viel zu viel Geld aus im konsumptiven Bereich und viel zu wenig im investiven. Insbesondere beim zweiten Punkt sind sich die Parteien eigentlich weitgehend einig.

Der Unterschied:

die SPD will neue Schulden machen und den bereits überbordenden Sozialstaat eher noch vergrößern. Die Linken wollen das sowieso, die Grünen tendenziell auch.

CDU und noch viel mehr die FDP setzen da mehr auf Rationalität. Man kann das vorhandene Geld auch einfach anders verteilen.

Dazu muss man nicht die Sozialhilfen kürzen, sondern nur dafür sorgen, dass es viel weniger Bedürftige gibt, die man alimentieren muss.

Aber das verstehen linke, spd und grüne nicht. Da fehlt der Sachvestand.

@Sternenkind

"„Wer Sozialismus negativ verwendet, hat halt einfach keine Ahnung“ ist so ein Satz von Frau Esken – 100 Millionen Tote sind kein Argument für eine Frau, die historisch irgendwo in den 20-Jahren des vorigen Jahrhunderts feststeckt."

Nun ja, sie hat doch recht, wie Sie gerade eindrücklich bewiesen haben.

Die 100 Millionen Toten haben mit Sozialismus nichts zu tun, sondern mit Despotenherrschaft.

Ergänzung....

....und vor wachsendem Einfluss von Kevin Kühnert kann einem nur Angst und Bange werden, wenn man sich die Beschlüsse des Juso-Parteitags anschaut. Verstaatlichung von Grund und Boden, unbegrenzte Zuwanderung, ....... na dann gute Nacht Deutschland!

warum ein Rentnerpaar?

ich vermute sie bereiten sich auf die 10% vor dafür braucht man nicht mehr fit zu sein und Leistungsfähig. Auch wird es kein große Kollation mehr geben bei 10 bis 16% ;-).

Ich sehe da keinen Aufbruch und schon gar nicht in die neue Welt der Infomaitonverarbeitung und Arbeitslosigkeit (die wird durchdringend werden) und politischen Klimaanspruchsdenken, was faktisch nicht zu erfüllen ist und real so nicht existiert. Ja die SPD wird sich zerreiben.

Natürlich könnte es sein, das sie die SPD ausrichten und wirklich jungen und neuen Idee und Personen den Weg bereiten, das wäre dann eine Leistung die man gerade im Alter leisten kann. Aber nur nicht einen solchen, wie den Kevin Kühnert dann geht es mit der SPD auf 5% zu.

Wenig Wahlbeteiligung?

Das Argument von Anne Will, dass effektiv nur 27% der SPD-Mitglieder für die neuen Vorsitzenden gestimmt hätten, stieß auf Unkenntnis bei den Beteiligten. Bei der Abstimmung zur Beteiligung der SPD an der GroKo ein Jahr zuvor hatten sich auch nur 66% beteiligt. Das Ergebnis hat man aber gern angenommen, weil es den eigenen Wünschen entgegen kam.

Im Moment würde ein Ende der Großen Koalition für die SPD lediglich bedeuten, dass die SPD-Minister/innen durch Unionsleute ersetzt würden. Zudem gibt es eine rechte Mehrheit im Bundestag, und CDU/CSU, FDP und AfD haben allesamt Verschlechterungen des Arbeitszeitgesetzes im Programm.
Da die CDU/CSU eine Minderheitsregierung plant für den Fall des Groko-Aussteigs der SPD, und die SPD keine andere Machtoption hat, ist momentan -also bis 2021- der Ausstieg aus der Groko meines Erachtens gar keine sinnvolle Option für die SPD.

Andererseits denke ich durchaus, dass das sogenannte Klimapaket nachverhandelbar sein könnte. Ist das wirklich bereits im Koalitionsvertrag im Detail festgelegt worden? Denke ich nicht.. Eine sozialere Verteilung der Lasten dieses Pakets halte ich für ein sinnvolles Anliegen!

Oje, was kommt da auf uns zu ...

Noch mehr Schulden machen und wenn die Zinsen steigen? Obwohl, die EZB sorgt ja redlich mit frischgedrucktem Nachschub dafür, dass es so bleibt und der Sparer weiter enteignet wird (Nullzins + Inflation = Enteignung).

Kein Wunder dass das Geld nicht reicht, steht doch die SPD für Familiennachzug von Migranten/Asylanten anstatt für geordnete Rückführung.

Naja, soll die SPD ihren kurzen Höhenflug genießen, die nächsten Umfragen/Wahlen werden sie auf den Boden der Tatsachen (Einstelligkeit) bringen.

Die schwarze Null muss weg, wenn ...

die SPD noch über ein bisschen volkswirtschaftlichen Sachverstand verfügt!
In Deutschland sparen die Gesamtheit der privaten Haushalte und der Unternehmen und der Staat.
Um diesen Nachfrageausfall auszugleichen muss irgendjemand in einer Volkswirtschaft Schulden machen, sonst geht es mit der Wirtschaft schnell bergab.
Zurzeit verschuldet sich das Ausland und wird dafür für von den meisten volkswirtschaftlich ahnungslosen und unsolidarischen Deutschen auch noch beschimpft!
Es wird Zeit, dass der Staat die Unternehmen durch höhere Steuern wieder zur
Verschuldung zwingt oder selber Schulden macht!

@sternenkind, 08:58

Wie viele Tote der Kapitalismus gefordert hat seit 1517... haben Sie das auch ausgerechnet?

@9.06- schwarze null ein Fehler..?

Viele vergessen woher wir gerade kommen, bzw was die großen Probleme unserer Zeit sind:

Schulden, Überschuldung von Staaten und ein Finanzsystem, das aus den Fugen geraten ist.

Wir tun gut daran zuzusehen, dass die Staatsverschuldung deutlich unter den 60% aus dem Vertrag von Maastricht bleibt.

Zudem haben wir einen enormen Zuwachs an Steuereinnahmen erlebt in den letzten 10 Jahren. Leider hat die Regierung, allen voran die SPD, das Geld zum Fenster heraus geschmissen, anstatt es sinnvoll in die Zukunft zu investieren.

DAS ist auch der Grund für Abstieg der SPD. Nicht ein vermeintlich zu wenig an links.

Die SPD hat schlicht die falschen Entscheidungen getroffen um die sozialen Fragen zu lösen.

Mit ihrer Umverteilungspolitik, der leistungsbereiten Mitte immer mehr weg zu nehmen und es an die vermeintliche eigene Klientel zu geben, hat sie zum einen die Mitte verprellt. Und zum andern die Probleme der prekär Beschäftigten nicht gelöst.

Einzig der Mindestlohn war sinnvoll.

Neue Verhandlung?

Die Gründe des neuen SPD-Duos für eine Neuverhandlung des Koalitionsvertrages sind nur vorgeschoben. So falsch fangen sie gleich an. Sie wollen in die Opposition, um sich da ideologisch schön was vorzumachen. In Wahrheit braucht sie dann erst recht keiner mehr. Sie haben auch noch die alleinige Schuld für das Zerplatzen an der Regierung, Vertragsbruch.

Die Union wird vor diesen SPD-Duo niemals einknicken. Sie würden sofort weitere Wähler verlieren. Eine Minderheitsregierung ist gut, da die Union als Regierungsbremse sowieso nicht viel ändern will.

Später nach Neuwahlen wird die Union mit der FDP und den Grünen weiter regieren. Stattdessen wird die SPD wohl wieder neue Vorsitzende finden müssen, da deren Wahlergebnis nur knapp über 5% lag.

Ende Der GroKo?

Ein Freund der GroKo war ich nie, hatte auch geahnt, dass sie der SPD mehr schaden würde als der Union.
Aber so sehr ich die Bemühungen von Teilen der SPD verstehe, die sich wieder ein sozialdemokrat. Profil für ihre Partei wünschen, enttäuschte Wähler zurück holen wollen, sollten sie sich das genau überlegen.
Die Reaktionen der Union, besonders aus ihren extrem konservativen Kreisen (bspw. die sogen. "Werte-Union"), bei denen oft schon die Grenze zur AfD verschwimmt, machen mir Angst.
Obwohl sich viele Faktoren (bspw. Umwelt, Klima, wirtschaftl. Entwicklung) geändert haben, nehmen diese von Vorneherein eine Blockadehaltung ein ("Nichts gibt's!").
Die SPD sollte sich darüber im Klaren sein, dass sie nicht mehr mit einer Merkel-CDU verhandeln werden!
Die 2017er Koalitions-Verweigerer der FDP scharren auch schon mit den Hufen.
Was, wenn die GroKo tatsächlich zerbricht - und wir dann plötzlich eine schwarz-braun-gelbe Regierung bekommen?
Für ausgeschlossen halte ich es nicht.

Runterkochen?

so Malu Dreyer. Da geht es doch schon wieder los. Hier wird reine Augenwischerei betrieben. Die Sozis wollen von einem Ausstieg aus der Koalition nichts mehr wissen, alles was vorher gesagt wurde gilt jetzt nichts mehr. "Nachverhandeln", bedeutet im Prinzip weiter so wie bisher. Die Basis wird wieder hinters Licht geführt. Aber auch egal. Ihr Sozis seit am Ende....

09:04 von Oldtimer Das wird nichts

schon bei lanz waren die worthülsen dieser dame schon zu bestaunen.

Einfach mal machen lassen

Erst wird kritisiert, dass man den Markenkern der SPD nicht mehr erkennt. Nun wollen die neuen Vorsitzenden dies ändern und fordern eine Nachverhandlung von einzelnen Positionen im Koalitionsvertrag und schon schreien alle, dass dies unmöglich wäre. Ich gebe an dieser Stelle mal zu bedenken, dass die SPD nur deshalb in dieser unsäglichen GroKo steckt, weil sich die FDP damals vom Acker gemacht hat. Eine Voraussetzung der SPD war damals, in der Halbzeit der Legislaturperiode eine Bestandsaufnahme zu machen. Es ist also überhaupt nichts Überraschendes, was die beiden designierten Vorsitzenden hier fordern. Vielleicht werden sie etwas grundsätzlichere Themen aufrufen, als andere das gemacht hätten, aber an der Forderung nach Nachverhandlungen im Koalitionsvertrag ist nichts neu.

Die Neuen versuchen den Spagat

Also ich persönlich glaube nicht an die beiden aber mal abwarten ! Sie , na ja ,vielleicht er hat wenig reale Chancen !

Erst

müssen die beiden noch gewählt werden! Man weiß ja nie. Schließlich ist das die SPD. Vielleicht fällt dem " lustigen" Böhmermann noch etwas ein. Ich freue mich auf den Parteitag. Kann witzig werden.

Einziger Maßstab: Vernünftige Politik

GroKo ja oder nein, das kann dem Bürger völlig gleich sein. Entscheidend ist, ob gute Politik gemacht wird, egal von wem.

-Nach Meinung von 65 % der Bürger reicht das Klimapaket nicht aus und muss deshalb überarbeitet werde.
-Die Infrastruktur muss deutlich verbessert und in gutem Zustand gehalten werden.
-In der Landwirtschaft muss umgesteuert werden, in Bezug auf Nitrate, Tierwohl, Antibiotika und Chemikalien.
-Die Wohnungswirtschaft muss reformiert werden, der Staat kann diesen Bereich nicht dem Markt allein überlassen.
-Die Bundeswehr braucht Material, das funktioniert.
-Wir brauchen ein valides Konzept für die langfristige Finanzierung auskömmlicher Renten.
-Die Ausbeutung durch prekäre Arbeitsverhältnisse muss beendet werden.

All diese Themen brauchen vernünftige Antworten, dafür ist Politik da. Wenn das in der GroKo gelingt, soll sie weiterarbeiten, andernfalls: weg damit.

Ob AKK oder Merz oder Walter-Borjans oder sonstwer diese Lösungen findet, ist völlige Nebensache.

Das Potential der SPD ist

Das Potential der SPD ist riesig - siehe Schulz-Werte bei Umfragen. Wenn man radikal die Seeheimer-Haut abstreift und basisorientierter wird, hätte die Arbeiterklasse wieder etwas Hoffnung. Aber ob das Rest-Spitzenpersonal der Partei den Mumm zum Quantensprung hat, ist leider zu bezweifeln. Das neoliberale Medienorchester kann man nur mit der Odysseus-Methode ausschalten. Also Mut, Genossen,
es lohnt.

SPD

Die SPD sollte doch einfach einen Vergleich ziehen zu den guten Zeiten der Partei: Wie handelten wir damals, wie heute und was muss geändert werden? Dann könnte das vielleicht wieder was werden. Was mich stark interessiert: Was wenn Neuwahlen, dann gleicher Ausgang wie bei Wahlen zuletzt, niemand will Koalition gründen, da gehabt. Wie würde es dann laufen?

Die Mitglieder haben

gewählt, und jetzt hab ich den Eindruck das die neue Spitze schon wieder rückwärts rudert.
Sollte die Wahl nicht eigentlich eine Richtung weisen, nämlich raus aus der GroKo ?.
Jetzt klingt alles etwas anders, mal sehen wie weit die SPD noch schrumpfen will.

SPD !

Ich hoffe und wünsche der neuen SPD- Spitze mehr Erfolg als Frau Nahles hatte.
Sie dürfen vor allem nicht auf die oberste Wölfin der CDU rein fallen, und sich massiv gegen sie wehren.
Diese Uralte Grand- Dame gehört schon lange in die Mottenkiste und nicht auf den Chefsessel.
Neues Blut und neue Gedanken können für die SPD nur gut tun und sie hoffentlich wieder näher an die Bürger bringen.

Ich bin zuversichtlich...

...dass die SPD mit den beiden neuen Vorsitzenden zurück zu ihren Wurzeln kehren kann: Eine linke Friedenspartei, der Zukunftsinvestitionen wichtig sind, die gegen Waffenexporte ist, der Klimaschutz und die mit der Digitalisierung einhergehende Veränderung der Arbeitswelt wichtig ist. Die einen fördernden Sozialstaat möchte, der das Geld nicht mit der Gießkanne ausgiebt, aber Lebensrisiken und Lebensleistungen anerkennt. Eine SPD die eine Bürgerversicherung für alle einführen möchte und den Einzahlerkreis bei der Rentenversicherung erweitert. Eine SPD, die den Generationenvertrag neu verhandelt und zukunftsfest macht. Es ist ein Irrglaube in wirtschaftlich guten Zeiten den Schuldenberg der Vorgängergenerationen wegsparen zu müssen und zukünftigen Generationen eine marode Infrastruktur zu hinterlassen, die sie nur mit neuen Schulden sanieren kann. Also, weg mit der schwarzen Null!

SPD auf dem richtigen Weg

Nein, nicht in den Abgrund. Aber doch vielleicht in Richtung Wiedervereinigung mit der Linkspartei. Das „Schisma“ mit dem Abgang Lafontaines hat der SPD enorm geschadet. Eine (wieder)vereinigte Linke hätte auch eine Machtperspektive. Es ist bitter für einen ehemalig großen Anhänger der SPD zu sehen wie diese Partei über Jahrzehnte die Neoliberale Politik Merkels und ihres Vorgängers mitgetragen, ja mitgestaltet hat. Sozialdemokratie fand deshalb lange nur bei der Linkspartei statt. Wäre die SPD wieder die „SPD“, kämen auch viele Wähler wieder von der AfD zurück, die sich aus Protest und Verbitterung abgewandt haben !

09:23 von Euthymia

Bei ihren Ausführungen kann man nur den Kopf schütteln.
Alle ihre Aufzählungen wurden durch die Regierungsparteien beschlossen und bis jetzt ist die SPD auch noch in der Regierung. Finanzminister ist auch von der SPD. Also lassen sie ihre Klassenkämpferische Polemik und verbreiten sie keine fakes.

09:35 von Jadawin1974

guter Kommentar, 100% Zustimmung

Traurige Vorstellung bei Anne Will

Nach vielen Monaten hat die SPD eine neue Führung und was für eine. Die beiden Neuen wissen ja gar nicht, was sie wollen. Je nach Fragestellung erhielt man eine andere Antwort. Fr. Esken scheint mir mit ihrer neuen Rolle total überfordert, ja häufig hilflos mit ihren Argumenten. 45 Mrd Euro/a
fordert sie, aber dass zur Zeit viel Geld bereit zur Verfügung steht ( zig-Mrd € ), die wegen
mangelnder Planungskapazität oder der zu bürokratischen Gesetze nicht ausgegeben werden können, weiß sie nicht. Auch H. Walter-Borjans hat als Finazminister in NRW
keine gute Figur abgegeben. Er hat alle Jahre nur neue Schulden gemacht. Außer neue Schulden hatten die beiden Neuen keine neuen Ideen. Auffällig: Keinerlei Ahnung von den Zusammenhängen, wenn man im Staat Veränderungen durchführt. H. Laschet hat das wohl versucht zu erklären, aber die beiden waren wohl überfordert.

SPD !

Wieder ganz typisch für die CDU, nicht mal den Inhalt des Koalitionsvertrages zu kennen.
Wer gestern Abend bei "Anne Will" den ober- arroganten und überheblichen Laschet gesehen hat, der weiß wie abgehoben die CDU und die CSU inzwischen sind.
Es ist gerade jetzt richtig neue Gesichter und Gedanken ins Spiel zu bringen, um das fest gefahrene Establishment zum Umdenken und endlich Aufwachen zu bewegen.
Gerade, weil viele dieser Politiker in vielen Aufsichtsräten und Vorständen, sind sie total versaut und infiltriert und sehen nur noch Gewinne, Aktienkurse, Dividenden und ihre Pensionen, aber nicht mehr die vielen Menschen, die eigentlich vertreten und repräsentieren sollen.
Eine Frau Esken, die sich jahrelang für die Belange der Kinder in den Schulen einsetzte, bringt da gute Voraussetzungen, um die Sorgen und Nöte der Bürger zu verstehen.
Auch ihr Parteipartner wirkt bodenständig und nicht so total überheblich wie Herr Laschet.

Es ist erstaunlich,......

daß die SPD immer noch nicht gelernt hat, daß auch die LINKE mit den alten Neid- und Gleichmacherei-Parolen eher negative Wahlergebnisse vorweisen kann. Die Ansichten und Forderungen von Lasalle und Bebel waren zu ihrer Zeit richtig und notwendig, sind aber in vielen Bereichen heute obsolet. Die Masse der Arbeiter und Angestellten sieht sich nicht mehr zum "Proletariat" gehörig, sondern hat etwas zu verlieren! Wenn aber die SPD überzeugt ist, mit (natürlich immer schuldlos) "Abgehängten", "Hartzern", "Niedriglöhnern" oder sonstigen "Ausgebeuteten" Wahlen zu gewinnen und etwas zu bewirken , dann frisch ans werk!

Noch nichts passiert!

Anstelle linker inhaltlicher Änderung eine persönliche Änderung mit dem Versprechen auf inhaltliche Änderung.
Also das Übliche.

@Jacko08

Die Union darf sich nicht noch mehr rote Farbe ankleistern. Sie haben in dieser Koalition schon sehr viel (zu viel ) von der SPD übernommen, ich erkenne die konservative Partei, die ich immer gewählt habe, kaum noch wieder.

Die Frage ist doch: Was ist konservativ?

Ihren eigentlichen Markenkern, das C, hat die CDU schon lange verraten. Die kirchliche Sozialethik (beider großer Kirchen) findet sich tatsächlich eher im Programm des linken SPD-Flügels wieder als in dem der CDU.

Für diese einst große Partei

Für diese einst große Partei der Mitte muss man sich aktuell schämen. Der CDU kann es nur recht sein, werden sie doch viele Wähler der SPD abwerben, die für eine Realpolitik der Mitte stehen. Die SPD drückt sich weiter nach links und macht viele SPD-Stammwähler heimatlos. Die CDU und zum Teil die Grüben werden diese gerne einsammeln und die SPD kann dann mit der Linken um die 15% am linken Rand kämpfen

Gestern stand die SPD noch am Abgrund...

und heute ist sie mit ihrem neuen Duo einen großen Schritt weiter. Mit aller Macht wollen Esken / Walter-Borjans den Koalitionsvertrag zerreißen, um der SPD offenbar eine Art von "Profil" zu geben. In blindem Aktionismus werden Verträge aufgekündigt, die die SPD selbst zu verantworten hat. Wer will dieser Partei in Zukunft noch seine Stimme geben? Anstatt endlich die Sünden der Vergangenheit aufzuarbeiten, wird mit "voller Kraft voraus" der nächste Eisberg angesteuert. So könnten 5% bei der nächsten Wahl durchaus eine Herausforderung werden.

Nachverhandeln

steht im Koalitionsvertrag der aktuellen Regierungsmannschaft.
Von Neuverhandlungen hat niemand gesprochen !!!

@Wolfgang E S

All diese Themen brauchen vernünftige Antworten, dafür ist Politik da. Wenn das in der GroKo gelingt, soll sie weiterarbeiten, andernfalls: weg damit.

Sie haben die wichtigen Themen in Ihrem Beitrag von 10:15 gut zusammengefasst.

Das Problem ist nur, dass keine der rechnerisch möglichen Koalitionen (sowohl im aktuellen Bundestag als auch in dem, der mutmaßlich bei einer Neuwahl zustande käme) vollständig hinter diesen Zielen steht.

Auch wenn die SPD die Koalition verlässt, wird es in einem neuen Regierungsbündnis Kompromisse Kompromisse geben müssen - nur ob die im Sinne der von Ihnen genannten Ziele besser sind, wage ich zu bezweifeln. Es gibt momentan keine Mehrheit links der Mitte, und weder CDU noch FDP (die AfD sowieso nicht) werden diese Ziele unterstützen.

SPD Mitglieder spürten Veränderung

Wenn man Mitglied einer Partei ist und den Abstieg mitgemacht hat, kann es kein weiter so geben und so ist es nicht verwunderlich, dass die Mitglieder die Reißleine gezogen haben.

Einfach raus aus dieser Tristes der Einmütigkeit der Führung, die scheinbar nur ihr ureigenes Interesse im Auge haben. Es war ein Fehler so lange an der Macht festzuhalten und lieber selbst, mit einem weiter so, zu regieren. Die SPD muss raus aus dieser Koalition um in harter Oppositionsarbeit mit neuen Köpfen ihre Vorstellung von der Zukunft zu demonstrieren. In der Regierung interessiert es scheinbar niemanden, was die SPD will oder durchgesetzt hat.

. . . . weiter so ???

Die Zeit des alternativlosen " weiter so" scheint hoffentlich bald vorbei zu sein.
z. B. Es kann doch nicht sein, daß eine
"Klimakanzlerin" sich mit einer CO2
Steuer schmücken will:
- aber erst nach ihrer Wahlperiode ! !!
. . . UND die SPD dies mitmacht !?

Wir haben "wirtschaftlich schwächere Zeiten"?

Hab ich was verpasst? Besser als aktuell kann es der Wirtschaft gar nicht gehen.
Wenn der Staat sich jetzt Geld leihen lässt, wird er dieses garantiert nie wieder zurückzahlen, ohne neue Schulden zu dann möglicherweise höheren Zinsen machen.
Bitte für heutige Vorhaben JETZT das Geld heranschaffen, statt es künftigen Generationen aufzubürden.
Die Linken hatten noch nie Ahnung von Wirtschaft, und die zwei Neuen tun alles dafür, dass dies so bleibt. Immerhin eine Sache zur Beruhigung: Eine Kanzlermehrheit bringt man so nicht zustande.

@vriegel

Warum soll die Staatsverschuldung bei unter 60 % bleiben?
In Japan liegt die Staatsverschuldung seit Jahrzehnten über 60 % und seit Jahren über 200 % des Bruttoinlandsprodukts!
Und trotzdem oder vielleicht deshalb geht es den Japanern besser als den Deutschen!

@ Ritchi, um 09:06

Genauso wie Sie habe ich das auch empfunden.
Es war teilweise lächerlich bis zur Peinlichkeit, das Gerede (“Argumentation“ wäre viel zu hoch gegriffen) von Laschet und dem SPD-Duo bei Anne Will gestern Abend anzuhören.
Nur keine Zugeständnisse, dabei immer tüchtig aneinander vorbeidiskutieren - dabei waren sich alle im Grunde einig darüber, dass da an einigen Stellen “nachgebessert“, geändert, zugefügt oder was auch immer werden muss und wird.
Umso unverständlicher die sture Wiederholung durch AKK, der Koalitionsvertrag “stehe nicht zur Nachverhandlung“.

Klar wird da im Nachhinein dran rumgeändert, und wenn es letztlich nur der Kosmetik dienen sollte.
Beide Parteien wollen/müssen natürlich ihr Gesicht wahren.

@ Oldtimer

>>> Es ist kaum zu glauben das dieser Partei Männer wie Willy Brandt, Helmut Schmidt u. s. w. einmal vorstanden. <<<
.
Ja, die hatten mal echte Politiker in der Partei. Auch Schröder sollte genannt werden, der hatte wenigsten Schneid. Was allen Anderen ziemlich abgeht.
Gilt aber auch für die CDU mittlerweile. Man stelle sich nur AKK als Kanzleri vor ...

Gute Wahl

Ob Esken/Borjans besonders charismatisch und erfahren sind oder nicht – diese Wahl der SPD-Basis war klug. Die Wahl setzt ein Signal gegen das "Weiter so".

AKK ignoriert dieses Signal, da ihre Wahl zur CDU-Vorsitzenden letztlich selbst für ein "Weiter so" steht. Sie beschränkt daher die Diskussion auf die GroKo-Frage.

Und was meldete sich eigentlich Altkanzler Schröder zu Wort? Seine Agenda 2010 war der Anfang vom Ende der SPD. Eine weitere suboptimale Lautäußerung von ihm. Er wird es nie begreifen.

Wie dem auch sei, die erste Chance einer Minderheitsregierung wurde mit der lang verhandelten GroKo vor längerer Zeit verspielt. Merkel wollte nicht, die SPD knickte ein. Eine zweite Chance wäre jetzt. Gern auch per Neuwahlen.

Nachjustierung steht im Vertrag selbst drin

Dass die Ziele der Koalition neu justiert werden können, ist nicht einfach nur eine neue Schnapsidee, weil die SPD neue Vorsitzende bekommt. Wenn die Union darauf besteht, dass der Koalitionsvertrag eingehalten wird, dann sollte sie sich auch an diese Passage erinnern:

"Zur Mitte der Legislaturperiode wird eine Bestandsaufnahme des Koalitionsvertrages erfolgen, inwieweit dessen Bestimmungen umgesetzt wurden oder aufgrund aktueller Entwicklungen neue Vorhaben vereinbart werden müssen."

Die Mitte der Legislaturperiode ist jetzt. Es ist also vom Koalitionsvertrag genau so vorgesehen, dass jetzt darüber geredet wird, ob man zusätzliche Punkte umsetzen kann. Die Union hat dem zugestimmt und sollte nicht jammern, weil die SPD jetzt tatsächlich neue Vorhaben vereinbaren möchte.

@bobby3001

Es ist ein Irrglaube in wirtschaftlich guten Zeiten den Schuldenberg der Vorgängergenerationen wegsparen zu müssen und zukünftigen Generationen eine marode Infrastruktur zu hinterlassen, die sie nur mit neuen Schulden sanieren kann. Also, weg mit der schwarzen Null!

Es ist aber genauso ein Irrglaube, auf Dauer ständig mehr Geld ausgeben zu können, als man einnimmt. Das würde dazu führen, dass der Schuldendienst immer schwerer auf den Haushalt drückt - und auch Deutschland kann sein Triple-A verlieren ... und dann wird es richtig schwer.

es ist aber zu befürchten

daß die futtertröge zu verlockend sind für unsere politiker. die stümpern lieber weiter vor sich hin, als daß sie ihre arbeitslosigkeit mit neuwahlen riskieren

@Möbius

Es ist bitter für einen ehemalig großen Anhänger der SPD zu sehen wie diese Partei über Jahrzehnte die Neoliberale Politik Merkels und ihres Vorgängers mitgetragen, ja mitgestaltet hat.

Das ist aber nur ein Teil der Wahrheit. Die SPD hat auch Korrekturen bewirkt, die es unter schwarz-gelb nie gegebenen hätte, z.B. den Mindestlohn oder die Mietpreisbremse. So unzureichend das auch ist, es sind kleine Fortschritte, die es ohne die SPD nicht gegeben hätte. Und "SPD pur" kann man eben in einer Koalition, egal in welcher, nicht verwirklichen.

Politik besteht aus Kompromissen, wer das verkennt, lebt in einer Traumwelt.

09:36 von perchta

zu Punkt 4
erinnert mich an so ne kleine Diskussion im Fernsehen ....
da legte ne LINKEN Politikerin so richtig los
erst man Weltrevolution, dann Klassenkampf, zum Schluß das Thema Asyl
die Diskussionsleiterin zu H. Meuthen ... sie sind so auffällig ruhig ?
wollen sie nichts entgegenen ?
nein meinte der, und lächelte, ich bekomme doch gerade die beste Wahlkampfwerbung

und so denke ich gibt die SPD auch gerade ein ungeschicktes Bild ab
da ist ja dieser junge Heißsporn Kevin Kühnert noch der vernünftigste
wie sagte er, langsam angehen lassen
und ne Nacht oder 2 drüber schlafen (sinngemäß)

@ Pustefix, um 10:27

“Das Potential der SPD ist riesig...“

Woher kommt Ihre optimistische Sichtweise?
Das, was ich seit langem beobachte, ist genau das Gegenteil.
Bestätigt durch die beiden traurigen Gestalten gestern Abend bei Anne Will.

“Mut, Genossen!“ - und wenn es Armut ist...

10:48 von Traumfahrer

können sie denn bitte sagen, welchen beruf diese beiden neuen bei der spd gelernt haben? ich weis nur, daß der herr mal sprecher bei j rauh war.

11:10 von V.Scho

SPD Mitglieder spürten Veränderung
.
wenn 50 % der Mitglieder zur Wahl gehen
von was träumen sie nachts ?

normal sagt man der Fisch stinkt vom Kopf ...
mir scheint der ganze Fisch ist schon verfault

Anmerkung

Die „Neuen“ tragen nunmehr eine große Verantwortung für das, wofür diese angetreten sind, nämlich der Koalitionsvertrag sei unzumutbar und müsse abgeändert werden!
Da es seit Wochen nach den Umfragen keine Mehrheit für eine Groko gibt und die SPD regelmäßig nach den Umfragen eine Mindestzustimmung einfährt, könnte die Nachbesserung des Koalitionsvertrag sinnvoll sein!
Allerdings erscheint ein Zaudern der neuen SPD Führung nicht richtig zu sein. Hier muss die neue Führung überzeugender auftreten. Eine Rolle rückwärts, statt zielstrebiges Handeln, würde die Glaubwürdigkeit des linken Flügels der SPD erheblich beschädigen. Dann aber wäre die Partei nicht mehr zu retten! Der Wähler in Deutschland wüsste, ein Kasperle Theater zu quittieren.

Wahlbeteiligung

Ob die beiden halten können, was sie vorhaben, wird sich zeigen. Das ist aber immer und bei allen so.
Traurig ist nur, dass es eine so beschämend geringe Wahlbeteiligung bei den Mitgliedern gab. Das spricht für wenig Interesse und ist gerade bei einer Partei wie der SPD, bei der man klassischer Weise mehr Engagement der Mitglieder erwartet hätte, kein gutes Zeichen für den Zustand unserer Demokratie.

@09:29 von Sisyphos3

"wir haben (noch) Hochkonjunktur mit sprudelnden Steuereinnahmen und dann noch Schulden machen ?
wann bitteschön sollen wir denn die Schulden abbauen, wenn Rezession ist da muss man Investieren egal ob Kohle da ist oder nicht"

Hochkonjunktur ist vorbei. Hier herrscht bei etlichen Betrieben seit Monaten Flaute oder wird sogar schon Kurzarbeit gemacht. Die Zeit für Investitionen wäre jetzt, bevor wir richtig in die Rezession rutschen. Im Moment stottert der Motor nur, aber wenn man ihn ganz ausgehen lässt werden die nötigen Investitionen deutlich teurer.

@ Kamminer, um 11:05

“...Mit aller Macht wollen Esken / Walter Borjans den Koalitionsvertrag zerreißen...“

Da haben Sie gestern offensichtlich eine andere “Anne Will“ gesehen als ich.
Die beiden haben von Nachbesserungen, Ergänzungen und ähnlichen Dingen gesprochen, aber an keiner Stelle davon, dass sie den bestehenden Koalitionsvertrag schreddern wollen.
Obwohl auch dabei nichts Wesentliches rausspringen wird:
Bitte die Leute nicht noch schlechter reden als Sie's ohnehin schon sind.

@10:48 von Traumfahrer

War Herr Laschet überheblich? Eher zu kongret. Ging es Ihnen wie den beiden neuen SPD Vorsitzenden. Diese waren von den Ausführungen überfordert. Das kann für jemanden, der es nicht versteht überheblich wirken, war es aber überhaupt nicht. Mit Schlagzeilen mag man vielleicht SPD Mitglieder überzeugen können, die Details benötigt man aber für das politische Tagesgeschäft. Davon scheinen die beiden nicht viel Ahnung zu haben. Für einen Kommunalpoliker mögen die beiden gute Ansätze haben, eines der reichsten Länder der Welt zu führen traue ich den beiden nicht zu.

@ um 09:31 von Knorlo

"Soziale Ungerechtigkeit
Die SPD wird es weiterhin sehr schwer haben.
Unter Schröder wurde das Soziale abgeschaft. Es gibt keine Sicherung für Menschen, die ihren Beruf auf Grund einer Krankheit nicht mehr ausüben können, nur Hartz4. Weder Schwerbeschädigung wird anerkannt, noch Erwerbsminderung. Auch gibt es keine Arbeitsplätze für diese Menschen."
Man kann viel an der SPD kritisieren, falsche Behauptungen sind jedoch fehl am Platz. Weder wurde Soziales abgeschafft unter Schröder, noch gibt es keine Absicherung für Menschen, die ihren Beruf nicht mehr ausüben können. Ebenso werden Schwerbeschädigungen und Erwerbsminderung anerkannt und viele Betroffene zeigen, dass es Arbeitsplätze für diese Menschen gibt. Hartz IV ist übrigens besser als alles, was es zuvor diesbezüglich gab. Bei Hartz IV wird regelmäßig gern 'übersehen', dass dies kein Existenzminimum ist, sondern ein soziokulturelles Existenzminimum. Das ist deutlich mehr.
Frust berechtigt nicht zu falschen Behauptungen.

@Am 02. Dezember 2019 um 09:39 von waldbeutler - Schwarze Null

Zumindest ich kann nicht auf Dauer mehr ausgeben, als ich einnehme. Beim Staat mag das anders sein, denn es müssen nicht die zurückzahlen, die ausgeben - das können dann unser Kinder und Kindeskinder machen sofern bis dahin nicht alles in die Luft geflogen sein und unser Planet noch bewohnbar sein wird.

Wenn einer Partei ihre

Wenn einer Partei ihre Aussenwirkung egal ist... Lebe wohl, SPD.

11:19 von smirker

>>Warum soll die Staatsverschuldung bei unter 60 % bleiben?<<<

Weil wir das im Maastricht-Vertrag unterschrieben haben und andere Länder dahingehend belehren.

Schulden sind auch nicht immer gleich. Man kann nicht einfach japanische Zustände generalisierend auf andere übertragen und sagen, geht doch.

Eine GroKo kann für einen kurzen Zeitraum

einem Staat großen Nutzen bringen. In Deutschland ist dieser Zeitrahmen meiner Meinung nach zu lange aus Machtstrategischen Gründen ausgedehnt worden. Als Wähler stehe ich mit einem großen Fragezeichen vor den Parteien, weil diese, um an den Töpfen der Macht zu bleiben, sich drehen und winden und ihre Richtung wechseln. Mein Hauptproblem besteht darin, obwohl gut ausgebildet und auf eigene Kosten weitergebildet, eine Familie versorgt, nun am Ende meines Arbeitsleben mit einer kleinen Rente und hohen Lebenshaltungskosten dazustehen. Selber braver Steuerzahler entsetzt über ungestraften Finanzbetrug - politische Verschwendung - Sozialschwindel......usw. Enteignung oder Umverteilung halte ich für falsch. Der Mittelstand und die Basis muß gestärkt werden, Investitionen in die Infrastruktur und der finanzielle Anreiz durch Einwanderung in die sozialen Netze erschwert. Die alte Tante SPD muß die Arbeiterklasse zurück in den Focus nehmen dann klappt es wieder mit den Wählern. M.M.n.

Die SPD

hat zwischen der Linkspartei und der
linkslastigen CDU kaum noch Luft zum atmen.
Ohne GROKO wäre sie längst gestorben.
Die "neuen Besen" (die angeblich gut kehren)
ändern nichts daran, dass diese Partei spätestens bei den Wahlen 2021 an sich selbst zugrunde gehen wird.
Die neuen "Besen" Walter-Bojan und Eskens
sind nur ein letztes Aufbäumen vor dem
Kolaps. Beiden fehlt das Charisma um eine im Koma liegende Partei wieder zum Leben zu erwecken. Die Zeit der grossen SPD Politiker
wird nie wieder auferstehen.

Nachverhandeln ja...

...aber! Einseitige Verhandlungen darf es nicht geben! Da sollte die SPD sich besser nicht täuschen! Wenn die beiden Sozis nun glauben, sie würden sich einen Gefallen tun, dann haben sie wohl die Rechnung ohne die Union gemacht. Immerhin gibt es auch Forderungen, die Unternehmen zu entlasten. Da bin ich ja mal gespannt, wie die neue SPD-Führung, deren Umfragen immer noch mehr als nur im Keller sind, reagieren wird. Einen Bruch der Koalition jedenfalls können sie sich momentan gar nicht erlauben. Zugegeben: auch die Union kann sich derzeit auf harte Zeiten einstellen, sollte sie mit der nicht beliebten AKK in den Wahlkampf begeben müssen. Auch wird dann sicher sofort das Thema auf den Tisch kommen, welches die Vorsitzende gerne noch weit nach hinten schieben möchte! Wer wird dann nämlich Kanzlerkandidat? Da könnte ich mir vorstellen, dass Merz schon die Startposition eingenommen hat, um pünktlich loszusprinten!

DUO

Mit Blick auf die Geschichte der SPD wage ich zu prognostizieren, dass dieses Paar, ebenso wie in der Vergangenheit, nicht reüssieren, wird, alleine schon wegen mangelnder Kompetenzen. Ihr knappes Wahlergebnis, de facto haben nur von etwa 25% der Genossen haben "FÜR" sie gestimmt, mag Partei-intern genügen.
Bei der gesamten deutsche Wählerschaft dürfte dieses Duo jedoch wohl auf Anhieb durchfallen !

@9:25 Rapanzel

Als NRW-Finanzminister hat Herr Walter-Borjans Schulden abgebaut und den Haushalt stabilisiert. Man sollte bei aller Abneigung gegen eine Partei oder Person die Tatsachen nicht verdrehen.

Die SPD sollte sich an das "S" in ihrem Namen halten

und E N D L I C H wieder soziale Politik machen. Danach sollte man das künftige Handeln ausrichten. Dann ergibt es sich automatisch, ob man an dem Koalitionsvertrag festhalten kann oder nicht.
Leider hat die SPD seit Schröders Hartz IV das "S" in ihrem Namen völlig vernachlässigt oder sogar vergessen. Sie hat sich seit Schröder immer mehr an die CDU angenähert. Unterschiede kaum noch da.
Die Wähler haben das natürlich bemerkt und die SPD daher kaum mehr gewählt.
Aber selbst die nachlassenden Wählerstimmen haben die SPD noch nicht genug "aufgerüttelt" ...

SPD

Für mich gibt es nur ein ( Noch ?)SPD Mitglied mit Durchblick . Das offenbart sich immer mehr .

@09:12 von Emil66

"GroKo bedeutet "klein klein für Arbeiter und Angestellte und groß groß für Ausbeuter der Gesellschaft."

So ist es, begreifen aber zu wenige.

"Es wird Zeit für ein Linksbündnis, das die hiesigen Bürger es in Zukunft genauso gut haben wie die in NL oder H usw."

Davo träume ich auch. Aber hier in Deutschland funktioniert die Angstmacherei (teilweise tatkräftig unterstützt durch gut bezahlte Jornalisten) vor Sozialismus, Geldverschwendung (Gießkanne) und ganz allegmein ROT hervorragend. Allerdings machen 'unsere' Linken Fehler, die z.B. die Niederländer oder Skandinavier nicht (mehr) machen. Und wirklich überzeugende Figuren an der Spitze vermisse ich auch.

@Möbius

Eine Wiedervereinigung mit der Linken und der SPD, zu einer “SED“-das hatten wir alles schon mal! Das habe ich vor 30 Jahren mit weg demonstriert. Nie wieder!

@ BotschafterSarek

Vielen Dank für Ihre kluge Prognose, was das christliche "C" bei der CDU betrifft. Es ist schon seltsam, dass auffälligerweise immer wieder diejenigen darauf hinweisen, die eher dem linken Klientel zuzuordnen sind.
Und nun zu Ihrer Frage: konservativ ist für mich die Definition von gutbürgerlich etabliert, an Bestehenden / Hergebrachten festhaltend. Ich hoffe, ich konnte Ihnen helfen.

@08:56 von Jacko08

"Die Union darf sich nicht noch mehr rote Farbe ankleistern. Sie haben in dieser Koalition schon sehr viel (zu viel ) von der SPD übernommen, ich erkenne die konservative Partei, die ich immer gewählt habe, kaum noch wieder."

Die Union bzw. Frau Merkel kleistert sich ALLES an, was Mehrheiten verspricht. Diese Politik hat die SPD geschwächt und die AFD stark gemacht. Die CDU hat kein eigenes Profil mehr. Allerdings kann ich nicht begreifen, dass so viele Menschen nicht sehen wollen, dass es eben keine soziale bzw. linke Politik ist, die die CDU betreibt. Der Niedriglohnsektor ist unanständig hoch. Im Gesundheitswesen gibt es jede Menge Korrekturbedarf. Alte Menschen können die überhöhten Mieten nicht bezahlen und und und...
Was ist daran sozial?

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