Kommentare

"Das Bremer Werftunternehmen

"Das Bremer Werftunternehmen unterstützte den Grenzschutz des Landes beim Betrieb von Kriegsschiffen"
.
Jetzt verstehe ich die Aufregung, natürlich......
Grenzschutz wäre bei uns mit LINKEN und Grünen undenkbar!

Beschämend u.o.Beispiel

Es scheint, daß merkel(cdu keinen Rüstungsstopp im Weitesten duldet, bzgl.SA !
Das ist bemerkenswert,
ist aber defacto konträr zu ihren vollmundigen
Beschwichtungen ...°!
Wann stellt sich merkel hin, zeigt Rückgrat , u.Ändert SOFORT d.Rüstungshilfe f. SA ?
Um nicht als Helfershelfer
im grausamen Krieg in JEMEN sich evtl auch noch schuldig zu machen ,
an dem Tod von Tausenden unschuldigen Bürger
von JEMEN ?
Ich werde merkel/cdu eine Message zukommen lassen ,
um sie
aufzufordern, diesem Sterben m. Hilfe von Deutschland ein
sofortiges Ende zu setzen !
Oder was versteht merkel/cdu unter "Humanität" ?
Die reine Gier nach
mehr Kohle auf Kosten d. jemenitischen Bürger ?

Welche eine Regierung
i.D. ..Es schaudert mich !
U.d. Lakaien ? Kein Widerstand ?
Beschämend, d. Politiker in berlin !

@ 15:29 von Don-Corleone

"Um nicht als Helfershelfer
im grausamen Krieg in JEMEN sich evtl auch noch schuldig zu machen ,
an dem Tod von Tausenden unschuldigen Bürger
von JEMEN ?"
.
Rollen da Patrouillenboote durch die jemenitische Wüste und beschießen die Bevölkerung mit neuen Ankerwinden und Schiffsschrauben? Oder wird der Jemen aus der Luft mit Patrouillenboten beschossen bzw. beworfen?
.
"Ich werde merkel/cdu eine Message zukommen lassen ,
um sie
aufzufordern, diesem Sterben m. Hilfe von Deutschland ein
sofortiges Ende zu setzen !"
.
Ja, Danke! Auch noch ein Schreiben an den Iran bitte!

Ein Paradebeispiel deutscher Lügenpolitik

So geht das mit der Fluchtursachenbeseitigung a la Frau Merkel.
Flüchtlinge schaffen mit deutschen Waffen.
Wir schaffen das.

Mit Patrouillenbooten wird

Mit Patrouillenbooten wird Saudi-Arabien vermutlich den 3. Weltkrieg anzetteln. Irgend ein Land überfallen......
Die sollen da mal in der Straße von Hormus mit Ruderbooten rumfahren, ist doch der ihr Öl.....
Zur Bewaffnung auch noch eine neue Ankerwinde und eine neue Schiffsschraube......
Schließlich hat Lürssen denen ja gezeigt, wie man Ankerwinden im Ernstfall einsetzt.
Unglaublich!

@ Tagesschau

Gib’s dazu heute eine Diskussion bei Frau Maischberger?
Oder wenigstens einen „Brennpunkt“ oder „ARD - Aktuell“?
Oder gar eine Befragung der Bundeskanzlerin?
Ohne die Fragen vorher genehmigen zu lassen?

Alles dichtmachen

Völlig richtig, mit solch einem Land sollte man keine Geschäfte machen. Aus dem Kopf heraus sollte man auch diese Länder boykottieren: Iran, China, Simbabwe, Türkei, Kolumbien, Venezuela, Kongo, Syrien, Russland... Nur um ein paar zu benennen.

Die Auto- und Chemiekonzerne müssen auch ordentlich zurechtgestutzt werden. Die Landwirte müssen auch noch viel lernen und dabei sollte man sie nach Kräften unterstützen, indem der komplette Umstieg auf Bio, innerhalb von 3 Jahren, gesetzlich verankert wird.

Die deutschen Internetanbieter müssen für ein flächendeckendes Internet sorgen, indem man sie dazu gesetzlich zwingt. Diese Verpflichtung müssen sie aber ersteigern: Wer am wenigsten bietet, muss den größten Teil der Versorgungskosten übernehmen.

Kurz, wir machen Deuschland dicht und uns wird nie wieder ein Schuldgefühl plagen. Die Welt wird uns dafür lieben!

re neutralewelt

"Rollen da Patrouillenboote durch die jemenitische Wüste und beschießen die Bevölkerung mit neuen Ankerwinden und Schiffsschrauben? Oder wird der Jemen aus der Luft mit Patrouillenboten beschossen bzw. beworfen?"

Und Kampfpanzer könnte man auch unbedenklich liefern. Die Saudis setzen keine Kampfpanzer im Jemen ein.

@ 15:56 von NeutraleWel

"Ja, Danke! Auch noch ein Schreiben an den Iran bitte!"

Die Rüstungsgüter Exportliste was wir in den Iran geliefert haben reichen sie uns ja wohl noch nach oder?

15:57 von nie wieder spd

Ein Paradebeispiel deutscher Lügenpolitik

So geht das mit der Fluchtursachenbeseitigung a la Frau Merkel.
Flüchtlinge schaffen mit deutschen Waffen.
Wir schaffen das.
///
*
*
Richtig, speziell mit den Küstenwachschiffen von Lürssen aus Bremen ist ja schon die Armada geschlagen worden.
*
Auf welche Seegefechte, ausgenommen die hierzulande nicht zuzuordnenden Tankerüberfälle, beziehen Sie sich speziell?

Trotz Exportstopp:Lürssen unterstützt Saudi-Arabien weiter....

Also,die Rüstungsexporte sind gestoppt,aber Beratung und Ausbildung für die früher gelieferten Waffen können stattfinden,laufen weiter.
Ein Indiz dafür,daß Lürssen mit einer baldigen Aufhebung des Exportstopps rechnet.

Spätestens seid dem bestialischen Mord an...

...an dem saudi-arabischen
Journalisten Jamal Khashoggi kann
auch unsere Bundesregierung nicht
mehr ignorieren, mit welchem
Terror-Regime, angeführt vom
Saudischen Prinzen und
Staatsoberhaupt Mohammed bin
Salman, man es dort zu tun hat!!
Einigen, die hier aus polemischer
Selbstdarstellung die Taten der
Saudis höchst fahrlässig relativieren,
empfehle ich nachhaltig den Artikel
im Spiegel, in welchem der UNO-
Bericht keinen Zweifel an der
Schuld des saudischen
Regierungsoberhauptes lässt!
Vom Krieg im Jemen mal ganz zu
schweigen!!
DAS ist wirklich ein lupenrein
rückwärts gewandter Scharia-Staat,
dessen Umgang etwa mit Frauen
Bände spricht...!!
Es ist geradezu pervers, wie Jahr für
Jahr die deutschen Rüstungsexporte
eine Rekordmarke nach der Anderen
knacken und Deutschland doch
tatsächlich weltweites Handeln mit
friedlichen Mitteln einfordert!!

RE @ 16:08 von sprutz

"Die Rüstungsgüter Exportliste was wir in den Iran geliefert haben reichen sie uns ja wohl noch nach oder?"
.
Entschuldigung, Sie verstehen das was ich sage nicht....

@ 16:04 von karwandler

"Und Kampfpanzer könnte man auch unbedenklich liefern. Die Saudis setzen keine Kampfpanzer im Jemen ein."
.
Was haben Kampfpanzer mit Booten zum Küstenschutz gemeinsam?
Richtig!
Nichts!
Danke für Ihre Meinung.

Ein sehr guter Artikel!

Die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD scheint die Diktatoren in Riad zu lieben. Während die Öffentlichkeit nur Sand in die Augen gestreut bekommt ("Wir liefern keine Waffen mehr an die Saudis!"), gehen die Geschäfte der Lürssen -Werft offenbar munter weiter.
Dabei könnte die Bundesregierung innerhalb weniger Tage mit einer Verordnung zum Außenwirtschaftsgesetz ein "Verbot für Dienstleistungen im Zusammenhang mit Rüstungsgütern" exekutiv verfügen.
In den letzten Jahren wurden nämlich eine Vielzahl von gleichlautenden Verordnungen gegen politisch unliebsamere Regierungen verhängt. Und das waren: Russland, Nordkorea,Iran, Lybien, Sudan,Südsudan,Syrien,Venezuela,Weissrussland,Eritrea,Simbabwe,Somalia,Myanmar(Birma). Und nicht zu vergessen - auch gegen Jemen, dass von Saudi-Arabien militärisch angegriffen wird.

15:57 von nie wieder spd

wenn ich schreibe-wir schaffen das- bekomme ich rot!

@ Bernd Kevesligeti (16:23): Aufhebung kommt nicht in Frage!

@ Bernd Kevesligeti

Also,die Rüstungsexporte sind gestoppt

von wegen. Da lese ich anderes. Der Exportstopp wird einfach auf illegalem Weg umgangen. Und sowas ist kriminell und muss Folgen haben!

aber Beratung und Ausbildung für die früher gelieferten Waffen können stattfinden, laufen weiter.

Auch dass gehört unterbunden.

Ein Indiz dafür,daß Lürssen mit einer baldigen Aufhebung des Exportstopps rechnet.

genau dass darf NICHT passieren, ganz im Gegenteil! Aufhebung kommt nicht in Frage! Die von mir genannten Länder wie USA, England, Tuerkei, Israel, Saudi-Arabien, Jemen, Russland, Nord- und Suedkorea, China und einige weitere NATO-Staaten gehören auf die schwarze Liste.

Solche Sachen sollten wir besser bei der Bundeswehr in sichere Hände geben oder bei der UNO um die mit eigenen Streitkräften auszustatten.

16:02 von de Hess

>>Die Auto- und Chemiekonzerne müssen auch ordentlich zurechtgestutzt werden. Die Landwirte müssen auch noch viel lernen und dabei sollte man sie nach Kräften unterstützen, indem der komplette Umstieg auf Bio, innerhalb von 3 Jahren, gesetzlich verankert wird.
Die deutschen Internetanbieter müssen für ein flächendeckendes Internet sorgen, indem man sie dazu gesetzlich zwingt. Diese Verpflichtung müssen sie aber ersteigern: Wer am wenigsten bietet, muss den größten Teil der Versorgungskosten übernehmen.
Kurz, wir machen Deuschland dicht und uns wird nie wieder ein Schuldgefühl plagen. Die Welt wird uns dafür lieben!<<

Und was wollen Sie uns mit diesem sinnfreien Beitrag sagen?

@16:30 pH 7

Wo ist denn von " Küstenschutz" die Rede? Genauso könnt ich behaupten die Boote werden für "Seeblockaden" eingesetzt...

15:56 von NeutraleWelt

“Rollen da Patrouillenboote durch die jemenitische Wüste und beschießen die Bevölkerung ...“

Von der Luft-, See- und Landblockade noch nichts gehört? Keine Medikamente (u.a. Choleraepedemie), keine Nahrungsmittel....
Einfach unsäglich, Ihr Kommentar.
“Auch noch ein Schreiben an den Iran bitte!“
Welcher Art Kriegsgerät wird von Deutschland an den Iran geliefert? Da können Sie mir sicher weiter helfen. Danke.

@ Bernhard281058 (16:30): die lieben nicht nur die Saudis

hi Bernhard281058

Die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD scheint die Diktatoren in Riad zu lieben.

nicht nur die, sondern offenbar auch Peking und andere solche Despoten. Ich weiss schon warum. Es geht mal wieder um Geopolitik. Dazu muss man nur das aktuelle Buch von Edward Snowden "permanent record von Edward Snowden (Fischerverlag) lesen. Da erfahrt ihr deutlich mehr. Da kriegt ihr echt Stielaugen was der alles auspackt. Kauft euch das Teil. Echt lesenswert.

Während die Öffentlichkeit nur Sand in die Augen gestreut bekommt ("Wir liefern keine Waffen mehr an die Saudis!"), gehen die Geschäfte der Lürssen -Werft offenbar munter weiter.

Und offenbar nicht nur die von Lürssen sondern auch die von den Panzerherstellern (Kfm-Wegmann und Co). Siehe hier:

https://tinyurl.com/rzl4wmq
welt.de: Deutsche Waffenexporte an Saudi-Arabien und Türkei steigen stark (Veröffentlicht am 10.01.2019)

und der BR hat noch eine Luecke aufgedeckt.

@ 16:26 von 1.Senator

"........bestialischen Mord an...Terror-Regime....UNO-Bericht......Schuld......Krieg im Jemen.....rückwärts gewandter Scharia-Staat,
dessen Umgang etwa mit Frauen
Bände spricht...!!"
.
Ach so......
Aber den Handel mit dem Iran befürworten Sie?
Sehen Sie das mal so wie es unserer Regierung sagt: Wir müssen da in Kontakt bleiben, zur Stärkung der Opposition und so.......

Warum....

sollte Politik ausgerechnet dann ehrlich sein, wenn inländische Arbeitsplätze davon abhängen? Es gibt nun mal nur eine "Gorch Fock"! Eigenartigerweise tauchen die Moralisten immer dann auf, wenn es gerade passt! Hat jemand gegen Rüstungsexport protestiert, als Gasmasken und U-Boote an Israel geliefert wurden? Is klar, da ist der Protest sofort "antisemitisch", oder? Vielleicht sollten die Kritiker mal der Versuch machen und nachweisen, daß die Patrouillenboote tatsächlich im Jemen eingesetzt werden? Wenn ich mir eine Landkarte ansehe, hat jedenfalls Saudi-Arabien sehr viel mehr Küste als Israel usw. Wenn es um die Lieferung von Munition oder Handfeuerwaffen ginge, würde ich die Aufregung ja noch verstehen, aber nachdem die Huthi-Rebellen nicht mit Steinen werfen, sondern meistens eine AK47 oder deren Lizenzfertigung bedienen, halte ich diese Moralisirerei nur noch für Heuchelei!

16:02 von de Hess

Wahrscheinlich bin ich zu blöd, um den Sinn Ihres Kommentars zu begreifen.

„Wirtschaftliche Zwänge“ untergraben Anstand und Moral

„Lürssen nutze für die Aktivitäten vor Ort "eine Regelungslücke", sagte der frühere Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa), Arnold Wallraff“/
„Der Abgeordnete [industriepolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Dieter Janecek] fordert, die Gesetzeslücke so schnell wie möglich zu schließen. Doch derzeit besteht wenig Aussicht auf Erfolg. Die Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf und hält die Regeln für ausreichend“/
„"Die Bundesregierung trickst hier ganz klar", sagte der Abgeordnete. Der Bevölkerung werde "vorgegaukelt", es gebe einen Exportstopp, aber Lürssen mache weiter "gute Geschäfte" mit Saudi-Arabien“

Die plausibelste Erklärung dafür:

An „guten Geschäften“ „hängt“ einfach zuviel. Nicht zuletzt Arbeitsplätze und Steuereinnahmen, also „regionale Entwicklungsmöglichkeiten“ (natürlich nur hierzulande). Deshalb gehen sie vor.

re von Demokratieschue... 16:33

Natürlich sollte der Rüstungsexportstopp nicht aufgehoben werden.Aber,wie gesagt,wenn diese Lücke im Gesetz nicht geschlossen wird,kann die Ausbildung etc. weiter laufen.
Und es deutet dann auch darauf hin,daß wohl geplant wird den Exportstopp aufzuheben.

@ Margareta K. (16:40): da kann ich gerne weiterhelfen

hi Margareta K.

ZU Ihrer Frage kann ich Ihnen gerne weiterhelfen. Siehe hier:

https://tinyurl.com/yx4ay2bp
Spiegel: Iran erhielt aus Deutschland Navigationssysteme für Drohnen ( Montag, 21.08.2006 19:58 Uhr)

Iranische Geschäftsleute sollen nach Erkenntnissen der Düsseldorfer Staatsanwaltschaft illegal Satelliten-Navigationssysteme aus Deutschland nach Iran exportiert haben. Sie sollen für unbemannte Flugzeuge bestimmt gewesen sein.

oder hier:

https://tinyurl.com/qp5blr3
rp-online: BND-Spion in illegale Deals verwickelt (12. Oktober 2008 um 12:04 Uhr)

Aber es gibt noch mehr Material.

„Eine Ankerwinde eingebaut“.

„Eine Ankerwinde eingebaut“. Das ist schon ein wenig lächerlich wenn man gleichzeitig sieht was wir an/in die Türkei, an Israel und andere Kriegstreiber versenden.
Ich begrüße ein Rüstungsstopp, den aber generell wohlwissend, dass dann andere Länder liefern. Diese Logik des Kapitalismus ist mir ein Graus. Wie wäre es mit einer Volksabstimmung zum Thema Rüstung ja oder nein? Die Menge der Arbeitsplätze ist verschwinden gering und kann leicht abgefangen werden. Nur noch für den eigenen Bedarf. EU und NATO Partner werden immer unzuverlässiger.

Verträge sind Verträge

doch das Ausbildungsprogramm für die Crews der exportierten Schiffe lief weiter.
.....
Der Rüstungsstopp bedeutet, dass es keine neuen Verträge gibt und ggf. bestehende Verträge nicht mehr zur Auslieferung kommen.
Das betrifft die Produktion.
Alle anderen Verträge sind von diesen nicht betroffen und können daher wie vereinbart abgefertigt werden.
"Also etwas Butter bei die Fische", würde man hier im Norden sagen.
Niemand hat jemals behauptet, dass schlicht alle Aktivitäten zur Unterstützung Saudi Arabiens eingestellt würden.
Das ist das Traum der Linken, hat aber nichts mit der Realität und nichts mit den Vereinbarungen zu tun, die tatsächlich getroffen wurden.

Auf dem Militärsektor zu moralisieren ist sinnlos und wenig zielführend.
Der politische Gesamtkontext wird hier bewusst außer Acht gelassen. Das ist naiv.

@ Nettie (16:43): nein das sind keine guten Geschäfte!

@ Nettie

An „guten Geschäften“ „hängt“ einfach zuviel. Nicht zuletzt Arbeitsplätze und Steuereinnahmen, also „regionale Entwicklungsmöglichkeiten“ (natürlich nur hierzulande). Deshalb gehen sie vor.

Das sind keine guten Geschäfte. Man ann auch mit anderen Sachen handeln als Geschäfte mit dem Tod zu machen!! Und nein, sowas geht NICHT vor! Siehe Grundrecht Leben und körperliche Unversehrtheit (GG Artikel 2, Europäische Menschenrechtskonvention Artikel 2, UN-Menschenrechts-Charta Artikel 3 und UN-Zivilpakt Artikel 6).

re neutralewelt

"Was haben Kampfpanzer mit Booten zum Küstenschutz gemeinsam?
Richtig!
Nichts!"

Doch. Jedenfalls nach Ihrem Maßstab: Wird oder wird nicht im Krieg gegen Jemen eingesetzt.

Zu dumm, dass Sie damit über die eigenen Füße stolpern.

Schließung der Kommentarfunktion

Sehr geehrte User,

die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert. Alle wesentlichen Argumente sind genannt. Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen. Deshalb haben wir beschlossen die Kommentarfunktion zu schließen.

Die Moderation

Darstellung: