Ihre Meinung zu: Nach Wahl in Spanien: Sanchez will mit Podemos koalieren

12. November 2019 - 15:24 Uhr

In Spanien deutet sich zwei Tage nach der Parlamentswahl eine Lösung des politischen Stillstands an. Sozialisten und Podemos wollen nun doch zusammenarbeiten. Allerdings haben sie keine Mehrheit im Parlament.

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Kommentare

Na also..geht doch - Lob an Sanchez von mir

Na also...geht doch. Sehr gut von Sanchez.

https://www.tagesschau.de/ausland/spanien-podemos-101.html

In Spanien deutet sich zwei Tage nach der Parlamentswahl eine Lösung des politischen Stillstands an. Sozialisten und Podemos wollen nun doch zusammenarbeiten. Allerdings haben sie keine Mehrheit im Parlament.

Dieser politische Stillstand in Spanien muss endlich ueberwunden werden. Eventuell kommt ja noch eine dritte Partei in den Bund. Gibt es sowas wie Gruene in Spanien oder Piratenpartei oder sowas?? Wäre gut.

Endlich ist Schluss mit der Blockade (bzw. dem "Blockdenken")

"Sozialisten und Podemos wollen nun doch zusammenarbeiten. Allerdings haben sie keine Mehrheit im Parlament"

Das wurde aber auch Zeit.

"Allerdings haben sie keine Mehrheit im Parlament"

Dann müssen sie sich die eben "organisieren". Mittels Überzeugungsarbeit. Das mag für alle Beteiligten (die Bürger und ihre jeweiligen "Repräsentanten") anstrengend sein, aber nur so kann Politik heute noch funktionieren.

Wird nicht lange brauchen,...

...bis sich eine dritte Partei zu den Zwillingen :-) auf dem Foto gesellt.
Leicht wird es das wie auch immer geartete Regierungsbündnis nicht haben, dafür sorgt allein schon das Zerwürfnis mit Katalonien.

@ Demokratieschue, um 15:59

“Gibt es sowas wie Gruene in Spanien...?“

Ja, die Equo ist eine grüne Partei, von der nimmt aber niemand Notiz.
Aber Rechte gibt's reichlich :-).

Minderheitsregierung ist

Minderheitsregierung ist nicht gut. Die übrigen Parteien werden sich jede Gesetzeszustimmung mit Extrawürsten vergolden lassen. Eine Mehrheit wäre für die PSOE ja sowohl mit der PP als auch mit der Ciudadanos möglich. Keine gute Entscheidung für Spanien.

Na dann - beginnt mit der Aufarbeitung!

Ein erster Schritt - der allerdings im Mai angesagter gewesen wäre. Jetzt werden ebn doppelt so viele weitere Unterstützer benötigt. Mit etwas oder auch ziemlich viel Chance bietet sich eine umfassende Aufarbeitung an: Neufassung der Verfassung, Aufarbeitung des Franquismus, Neuordnung des Staates... das ist die optimistische Version. Die realistische spare ich mir.

Podemos ist eine spanische linkspopulistische,

im Frühjahr 2014 gegründete Partei
(https://de.wikipedia.org/wiki/Podemos).
Wie lange wird die Koalition halten?
Wenn sich keine weiteren Partner finden sind Neuwahlen im nächsten Jahr wahrscheinlich.

Koalition aus PSOE und Podemos

Diese beiden Fraktionen haben auch gemeinsam keine Mehrheit. Ob sie eine gemeinsame Regierung hinkriegen, bleibt abzuwarten. Das hätten sie auch im letzten Parlament schon schaffen können, wenn sie nur gewollt hätten. Angesichts des schwelenden Katalonienkonflikts wäre es viel erfolgversprechender, wenn PSOE und PP zusammen eine Regierung der nationalen Einheit bilden würden. Erstens hätte eine solche Regierung eine klare Mehrheit im Parlament, zweitens könnte sie das Thema Katalonien angehen, mit dem Ziel, die nationale Einheit Spaniens zu retten und die extremistischen Separatisten zu isolieren.

Seufz

Warum nicht vorher schon so?

die Konservativen und Rechten haben die Wahlen

gewonnen.Sie werden ganz bestimmt nicht diese linke Regierung unterstützen. Und bei den nächsten Wahlen sind sie die stärksten

@Findus 16.42

ich sehe das wie Sie, allerdings scheinen die Gräben zwischen PSOE und PP extrem tief zu sein und auch persönliche Gründe zu haben. Aber mit den unsicheren Populisten von Podemos ist kein Staat zu machen, da wird jede Haushaltsentscheidung zum Knackpunkt. Solide Politik wird da nicht zu erwarten sein und die Gräben dürften noch tiefer werden

Equo

ist in Mas País integriert

Große Koalition

Von einer Groko träumen viele in Spanien, aber Stolz, Egoismus und Arroganz lässt das nicht zu. Die Parteien denken viel mehr an sich als an das Volk.

@Demokratieschue...

Ja, es gibt noch eine dritte von podemos abgespaltene Linkspartei Más País die mit den "Grünen" zusammen angetreten sind und auf sensationelle 3 Sitze kommen.
https://de.wikipedia.org/wiki/M%C3%A1s_Pa%C3%ADs
Das macht das ganze Elend der Linken in Spanien aus. Deshalb wird das ganze wohl nicht allzu lange halten.

Matadores

Wer in Espana aufsteigt, fühlt sich wie ein Matador...das ist ein Kämpfer, der „allein“ seine Gegner besiegt. Politisch übersetzt will man da alleine regieren...mit den politischen Gegnern will der Matador nicht viel zu tun haben...Demokratie und Politik für die Menschen sind aber kein atavistisches Ritual...Zusammenarbeit und Koalitionsfähigkeit der Parteien haben sie in Spanien nicht gelernt...es wird höchste Zeit für Politmatadore Koalitionen zum Wohle Spaniens
zu bilden.

solch

ein Szenario könnte sich durchaus auch bei der nächsten Bundestagswahl ergeben. Vielleicht würde eine Regelung wie in Griechenland, wo die Partei mit den meisten Stimmen "Bonus-Mandate" bekommt, weiterhelfen. Nicht besonders demokratisch, aber immerhin ist so in unseren Zeiten der Abkehr der Wähler von den sog. Volksparteien die Chance auf eine handlungsfähige Regierung größer.

@demokratieschue 15.59Uhr

Ja, es gibt die wenig bedeutende EQUO hier in Spanien, aber Umweltschützer sind auch in Linksparteien wie UP vertreten. Zur möglichen Linkskoalition mit Iglesias hätte ich auch als
Sánchez-Sympathisant einige Vorbehalte. Man stelle sich vor, welchem enormen Gegenwind sie von den etwas weniger starken konservativen und rechtspopulistischen Fraktionen ausgesetzt sein wird.

Zurück in die Bewegungslosigkeit

PSOE und Podemos haben nun weniger Parlamentssitze als vor der Wahl. Heute haben beide eine Absichtserklärung für eine gemeinsame Regierungsbildung vor TV-Kameras unterzeichnet (mit 155 Sitzen von 350). Das wird den vielen Parteien im neuen Parlament (16 an der Zahl, 11 davon mit 0,08% bis 3,61% der Stimmen), deren Existenz zumeist einer bekloppten Autonomisierung (Atomisierung/ Verkleinstaatlichung) des Landes verdanken, Gelegenheit bieten, sich ihre Unterstützung mit Transferzahlungen und sonst. Entgegenkommen entgelten zu lassen.
Der Kompromiss zwischen links und rechts und "Völkern" und Nation in der Übergangszeit nach Francos Tod, zeigt seine nicht weit tragende Konstruktion. Entweder wird die Verfassung geändert, oder das Land wird sich auflösen (obwohl nur wenige dies wollen). Podemos hat schon in der Vergangenheit dem PSOE deutlich gemacht, dass sie dem Separatismus nicht entgegentreten will. Was wollen beide in einer mögl. Regierung? Nur Zeit gewinnen? Die bekommen sie nicht.

VOX

Der große Wahlgewinner heißt VOX MIT 15 %. VOX sollte an der Regierung beteiligt werden......was aber wohl ausgeschlossen ist. Erfrischend: Im Spanischen Fernsehen wird wegen des VOX-Erfolges nicht, wie in Deutschland, tagelang darüber diskutiert, warum die Wähler „falsch gewählt“ haben, sondern darüber, was die anderen Parteien falsch gemacht haben, wodurch VOX so aufsteigen konnte.

Schlüssel Katalonien

Nur durch eine nachhaltige Lösung der Katalonien-Frage, wird die totale Blockade des spanischen Staates sich abstellen lassen. Und eine solche Lösung kann nur zwischen PSOE, Podemos und den Vertretern der Minderheitennationen „Katalanen“ und „Basken“ ausgehandelt werden.

Der drei ultrarechten Parteien sind in ihrem Mindset viel zu weit von iberischen Realität enfernt und wären mit jedem Kompromiskonzept weit überfordert.

@Coachcoach

Spanien braucht keine Neufassung der Verfassung, da die seit 1978 gültige - entgegen der nationalistischen Propaganda aus Katalonien - eine moderne Verfassung ist, die allen spanischen Bürgern - und auch Ausländern - alle grundlegenden Bürgerrechte garantiert. Natürlich kann man eine Verfassung ändern, aber ich sehe dafürin Spanien keine Mehrheit, was auch gut so ist.
Das Problem ist nicht die Verfassung, sondern die Nationalisten in Katalonien und im Baskenland (und z. T. auch in anderen Gegenden Spaniens), die sich seit Jahrzehnten als Opfer des "faschistischen Spaniens" inszenieren, obwohl es dieses schon lange nicht mehr gibt. Und das zweite Problem sind die konservative PP und die sozialistische Partei, die seit Jahrzehntenmit den Nationalisten paktiert haben, anstatt eine Einheitsregierung gegen sie zu bilden. So hätte man verhindern können, dass in katalanischen und baskischen Schulen und Universitäten gegen den spanischen Staat gehetzt und Unwahrheiten verbreitet werden.

Ein sinnloser Versuch

Ohne Mehrheit im Parlament ist ein solches Buendnis aufgrund der Dominanz der Rechtsparteien zum Scheitern verurteilt.

@ Germanokatalane (19:04)

"Nur durch eine nachhaltige Lösung der Katalonien-Frage, wird die totale Blockade des spanischen Staates sich abstellen lassen. Und eine solche Lösung kann nur zwischen PSOE, Podemos und den Vertretern der Minderheitennationen „Katalanen“ und „Basken“ ausgehandelt werden.
Der drei ultrarechten Parteien sind in ihrem Mindset viel zu weit von iberischen Realität enfernt und wären mit jedem Kompromiskonzept weit überfordert."
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Worin besteht die Katalonienfrage? Was ist unter einer nachhaltigen Lösung zu verstehen? Woher sollten PSOE und Podemos ihre Legitimation beziehen, für Verhandlungen (welcher Art?) mit "Katalanen" und "Basken"? Wer besitzt bei Katalanen u. Basken Legitimation (auf welcher Grundlage?) Worüber sollten / könnten / dürften zwei spanische Parteien mit Katalanen / Basken verhandeln. Es gibt eine Verfassung die eindeutig ist. Verhandlungen über die Souverenität des Span. Staates dürfen die o. g. nicht führen.
Nebenbei: ist Ciudadanos eine "ultrarechte" Partei?

@Rolf_US moderne Verfassung?

Sehr geehrter Rolf,

die spanische Verfassung mag modern und in vielen Aspekten demokratisch genug sein. Dennoch lassen sich gewisse Makel nicht wegdiskussieren:
1. Die Verfassung wurde in einer nicht vollkommen freien Abstimmungssituation verabschiedet. Die Franco-Jünger haben da noch kräftig mitgemischt.
2. Formfehler: Vor Abstimmung über die Verfassung hätten die Katalanen ihren willentlichen Beitritt zu Spanien erklären müssen.
3. Wortspielereien und Manipulationen durch spanische Staatsinstitutionen: die Verfassung spricht vom Schutz der „Nationalitäten“, das spanische Verfassungsgericht will von einer katalanischen „Nation“ aber nichts wissen
4. Aushebeln des Selbstbestimmungsrechtes der Völker

Schluss: nichtig und neu zu verabschieden

Alte Gespenster lassen grüßen . . . in E wie in D!

@ Hinterdiefichte, am 12. November 2019 um 18:12

"Der große Wahlgewinner heißt VOX MIT 15 %. VOX sollte an der Regierung beteiligt werden....."

Warum? Nur, weil Sie offenbar persönlich ein Problem mit Links haben? Warum dann nicht auch die PP an der Regierung beteiligen, die in ähnlichem Umfange wie VOX zugelegt hat und sogar rd. 21 % auf die politische Waage bringt? Sorry, aber was schon nicht zwischen der PSOE und der PP gelingt, würde mit der rechten VOX erst recht nicht gelingen!

"Im Spanischen Fernsehen wird wegen des VOX-Erfolges nicht, wie in Deutschland, tagelang darüber diskutiert, warum die Wähler „falsch gewählt“ haben, sondern (...)."

Woher kommt mir diese Argumentation in D ("Schuld sind immer die anderen Parteien") nur so bekannt vor? ,.-))) Übrigens: Es geht/ging gar nicht um vermeintlich "falsch" oder richtig wählen, sondern schlicht um rechts oder links. Und VOX ist nun einmal eine ultrarechte Partei in Spanien, die von den faschistischen Franco-Zeiten träumt.

Ein wichtiger Moment.

Guten Abend,
es freut mich sehr.
Spanien waere in die Gefahr eines voellig en Stillstandes gekommen,und ich glaube,dass sogar ein Buergerkrieg moeglich geworden waere.
Die spanische Rechte wollte nie eine Aufarbeitung der Francodiktatur.Die brutale Krise,die neoliberale Austsritaetspolitik,die grosse Korruption,auch bei den Sozialisten haben das erstarken der rechtsradikalen Vox erst moeglich gemacht.Dazu kommt eine mangelnde politische Kultur weiter Teile der Bevölkerung,die sich mit materiellen Gütern auf Kredit zugedroehnt haben,und so die Diktatur vergessen wollten!
Nun bleibt zu hoffen,dass Iglesias auch bei seiner Haltung zu der territorialen Frage-vor allem in Katalonien -aber auch im Baskenland ,bleibt!
Amnestie fuer die Katalanischen Unabhängigkeitsbefuerworter und ein legales Referendum in Katalonien.Wenn den Katalanen diese Moeglichkeit gewaehrt wird,kann es vielleicht zu einer Art Autonomie nach schottischem Vorbild kommen!Endlich!

@ Germanokatalane (19:50)

Ihre Ausführungen über die Spanische Verfassung und Ihre Verabschiedung per freier Abstimmung verfälscht die Tatsachen - warum? Die Verfassung wurde nach langer öffentlicher Diskussion vom span. Parlament und in einem Referendum (alle Haushalte / Personen erhielten Textexemplare, alle Parteien, öff. Organisationen und Regionen brachten sich ein) vom Spanischen Volk, 1978 angenommen. Katalonien u. a. Regionen erhielten Sonderrechte (Autonomie). 90% der abstimmenden Katalanen nahmen die Verfassung an. Ähnliche Ergebnisse überall in ganz Spanien.
Soll jetzt die Geschichte verfälscht werden, weil es einigen besser in den Kram passt?
Wenn es Konflikte gibt, dann sollten diese benannt werden, und nicht Absurditäten wie "Franco-Jünger haben da noch kräftig mitgemischt". Alle Spanier, alle Katalanen haben "mitgemischt", mitgeredet. Und zwar in eine freien "Situation". Der Status des Opfers, des Betrogenen oder Getäuschten, sowie der Vorwurf "Spanien bestiehlt uns, ist Erfindung.

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