Ihre Meinung zu: US-Gesetz zu Hongkong: China droht mit Gegenmaßnahmen

16. Oktober 2019 - 15:26 Uhr

Ein geplantes US-Gesetz zur Unterstützung der Hongkonger Protestbewegung sorgt für neue Spannungen zwischen China und den USA. Chinas Führung warf dem US-Kongress "schwere Einmischung" vor und kündigte Widerstand an. Von Steffen Wurzel.

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Kommentare

US-Gesetz zu Hongkong

Es war seit Anfang an klar, daß die USA / CIA hinter den Demos stecken/finanzierten. Daher ist ein "geplantes Gesetz" der Hohn!
Die Chinesen haben recht! EINMISCHUNG! Das machen die yankees überall auf der Welt - wo es ihnen passt.

Jetzt wird es interessant

der eine Konflikt ist noch nicht zu Ende, da macht die USA einen neuen auf.
" Das US-Repräsentantenhaus hatte gestern Abend ein sogenanntes Gesetz zum Schutz der Menschenrechte und der Demokratie in Hongkong verabschiedet, und zwar parteiübergreifend mit großer Mehrheit. Der US-Senat und Präsident Donald Trump müssen noch zustimmen. "

China ist aber eine andere Hausnummer als Syrien, man kann sich auch an Vorhaben verheben, das der Geheimdienst aktiv ist weis jeder. Das wohl Treffen mit ausländischen Vertretern gab auch, China dürfte auch einen aktiven Geheimdienst haben, der das gut beobachtet.

Ich hab das Gefühl, das es keine gute Idee der USA ist, ein neues Fass auf zumachen.

Wie bitte?

Die USA planen ein Gesetz zur Unterstützung der „Aktivisten“in HongKong?Wenn das nicht Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates ist?
Die USA vergessen aber,das ihr Stern am Versinken ist.
Keine Ahnung ob sie sich so etwas noch leisten können

Der übliche Austausch von Drohungen und Unfreundlichkeiten

"Dem US-Repräsentantenhaus warf er [der Sprecher der chinesischen Regierung] "schwere Einmischung in die inneren Angelegenheiten" Chinas vor. (...) "Ich möchte betonen: Als Antwort auf diese falsche Entscheidung der USA (...)"

Sich anzumaßen, zu bestimmen ob eine Entscheidung "der USA" richtig oder falsch ist, ist eine schwere Einmischung in d e r e n Angelegenheiten.

Aber sowas sind die genervten Zuschauer - pardon, die Bürger aller Länder - von ihren politischen "Vertretern" ja leider gewöhnt. Und die darauf folgenden "Maßnahmen" mit denen sich ihre Obrigkeiten dann gegenseitig überziehen (und die allein sie - die Bürger - ausbaden dürfen), auch.

Ein Gesetz zur Überwachung

Ein Gesetz zur Überwachung von Chinesischem Staatsgebiet:-)))Dann gibs von China z.b. ein Gesetz das das Sammeln derartiger Informationen unter Hochverrat fällt und Schwupps sind die Rädelsführer tief in der Chinesischen Wüste zusammen mit ihren erwischten US Agenten!Natürlich können sie auch Wirtschaftlich zurückschlagen!Womit der Wirtschaftskrieg unter anderem Namen weiter läuft! Welch genialer Schachzug!

Gesetz zum Schutz der Menschenrechte und der Demokratie

"Das US-Repräsentantenhaus hatte gestern Abend ein sogenanntes Gesetz zum Schutz der Menschenrechte und der Demokratie in Hongkong verabschiedet"

Das US-Repräsentantenhaus beschließt Gesetze, die sich auf Gebiete im Ausland erstrecken? Was es nicht alles gibt...

Warum gibt es ein Gesetz...

... das Proteste in anderen Ländern unterstützen soll?
Merkwürdig.

Ich schätze, in Spanien werden sich die USA nicht einmischen.

Was noch kommt, wenn Schottland droht, aus GB auszutreten, weiß ich nicht.

Und ich werfe China schwere

Und ich werfe China schwere Einmischung in unsere westlichen Belange vor.
Passt schon. Man muss seine Gegner nicht hofieren. Wenn das der kommunistischen Partei nicht gefällt, sollten wir vielleicht endlich wieder eigene Wege gehen.
Verträge, die zur Folge haben, das man selbst oder andere unter die Herrschaft eines Menschenrechtsfeindlichen Regimes fällt, hat man nie zu stützen. Sowas sollte immer bekämpft werden.

Die EU sollte prüfen, ob sie

Die EU sollte prüfen, ob sie ein ähnliches Gesetz auch in Europa initiiert. Solange es in China keine Demokratie gibt erscheint es sinnvoll. Gemeinsam können die USA und die EU viel Druck auf China ausüben.

16:37 von Bagheria

Die Chinesen haben recht! EINMISCHUNG! Das machen die yankees überall auf der Welt - wo es ihnen passt.

Aber Sie stimmen mir doch zu, wenn ich behaupte, überall da, wo die Yankees sind, da ist Freiheit.

Oder bezeichnen Sie China als ein freies Land, wenn Ihr Gesicht schon festgehalten wird, sobald Sie dort die Haustüre verlassen würden.

US-Gesetz zu Hongkong

Liegt Hongkong in den USA? Eher nein.
Macht dann ein Land wie die USA ein "Gesetz", welches einen fremden Staat betrifft? Ausgerechnet dieses Land, welches so vehement beklagt, andere Länder, insbesondere Russland, würden sich bei ihnen "einmischen"?
Mag sein, ich liege falsch, für mich ist das an Scheinheiligkeit nicht mehr zu überbieten. Genau das zu tun,was man anderen vorwirft.
Allerdings legen sich die USA mit den falschen an. China wird sich davon nicht beeindrucken lassen.

So ganz am Rande empfehle ich den Kollegen hier dringend, sich über die Art der britischen Demokratie in Hongkong etwas zu informieren; kleine Hilfe dazu: Eine Demokratie war das keineswegs. Was die Protestierer dort fordern, ist in dem Zusammenhang eher lächerlich.

Erwartete Kommentare

@Bagheria
Beweise dafür benötigen sie nicht. Wozu auch Chinatrolle werden ja sicher nicht nach Stichhaltigkeit bezahlt.

@skydiver-sr
Und warum sollte man auch darauf verzichten? China macht es schließlich nicht anders. Marktzugang nur wenn man auch spurt.

Witzig wie wenig den Anwesenden die Durchsetzung von Menschenrechten auf einmal wert ist, wenn es sich bei Diesen nicht um illegal Einreisende in USA und EU handelt.
Auffällig würd ich sagen

re nettie

"Der übliche Austausch von Drohungen und Unfreundlichkeiten

"Dem US-Repräsentantenhaus warf er [der Sprecher der chinesischen Regierung] "schwere Einmischung in die inneren Angelegenheiten" Chinas vor. (...) "Ich möchte betonen: Als Antwort auf diese falsche Entscheidung der USA (...)"

Sich anzumaßen, zu bestimmen ob eine Entscheidung "der USA" richtig oder falsch ist, ist eine schwere Einmischung in d e r e n Angelegenheiten."

So ein Quatsch. Wenn Land A etwas beschließt, was Land B betrifft, kann Land B das natürlich kommentieren.

Einmischung ist was anderes.

...und in Festlandchina foltert, nur weil sie die "falschen" (= regierungskritische) Bücher verkauft haben, muß man unbedingt mit schärfsten Saktionen in die Schranken weisen.

Wer so die Menschenrechte mit Füßen tritt, hat jede Regierungslegitimation verspielt.

Von den Millionen Uiguren in KZ-ähnlichen "Umerziehungslagern" und den dutzenden verbrannten tibetischen Mönchen gar nicht zu reden.

Es ist höchste Zeit für Freiheit in Hongkong.

16:44 wenigfahrer

"der eine Konflikt ist noch nicht zu Ende, da machen die USA einen neuen auf......."

Ich kann ihrem Kommentar nur zustimmen.

Bin mal gespannt wie der Senat reagiert und Herr Trump.
Also die Demokraten die schon drei Jahre eine Kommödie aufführen wegen Einmischung in ihre Wahlen wollen sich jetzt gezielt einmischen in Hongkong? Man kann's nicht erfinden.

@16:37 von Bagheria

„ Es war seit Anfang an klar, daß die USA / CIA hinter den Demos stecken/finanzierten.“

Ist das Ihr sehr persönliches Vorurteil, oder gibt es dazu auch Quellen? Welche? Würde ich mir gern anschauen.

@ Nettie, um 17:13

“...Sich anzumaßen, zu bestimmen ob eine Entscheidung “der USA“ richtig oder falsch ist, ist eine schwere Einmischung in d e r e n Angelegenheiten.“

Ah ja - und was hätte China tun sollen? Still halten, nichts sagen und abwarten?
Warum sollte China diese Entscheidung der USA nicht scharf kritisieren dürfen? China ist doch betroffen.

@ wenigfahrer, um 16:44

“Ich hab das Gefühl, das es keine gute Idee der USA ist, ein neues Fass auf zumachen.“

Gemäß dem Motto: “Viel Feind - viel Ehr!“

Man wird weder in Hongkong und erst recht niemals in China so etwas wie westliche Demokratie “importieren“ können.
Das mag Vielen nicht gefallen, ändert aber nichts.

Besser zunächst vor der eigenen Türe kehren...

Natürlich fühlt man mit den Menschen in Hongkong, die mutig und engagiert für ihre Freiheitsrechte kämpfen. Aber Trump sollte sich nicht zu deren Anwalt aufspielen. Sein Umgang mit Menschen indianischen Ursprungs ("Pocahontas"), die brutale Trennung von Eltern und Kleinkindern an der Grenze zu Mexiko, die von ihm kreierte Austauschbarkeit von Wahrheit und Lüge, sein Umgang mit dem Waffenrecht und die dadurch bedingte Gewalt ... all dies
ist keine Legitimation, sich als Kämpfer für Freiheit und Recht aufzuspielen. Diese Rolle nimmt ihm keiner ab.

wer hätte das gedacht

jetzt muss der handesdeal noch ein wenig warten. aber er wird rechtzeitig kommen. auch die chinesen wollen keine linke e. warren im oval-office. auch wenn es unseren medien nicht gefällt!

@rareri, 17:47

"Aber Sie stimmen mir doch zu, wenn ich behaupte, überall da, wo die Yankees sind, da ist Freiheit."

Der war gut, hat mich erheitert.

Es reicht aus, in der Hauptstadt der "Yankees" Washington D.C. auf der Straße irgendeinen Obdachlosen zu fragen, über welchen Aspekt seiner "Freiheit" er sich am meisten freut.

Der hat oft nicht einmal die "Freiheit", sich ein warmes Abendessen zu kaufen (oder gar mit seiner Blasenentzündung zum Arzt zu gehen).

Dann mal los Amerika

Wenn sie sich einmischen, werden die Amis im Laufe der nächsten Jahrzehnte von den Chinesen zum Frühstück verspeist!

/// Am 16. Oktober 2019 um

///
Am 16. Oktober 2019 um 18:45 von harry_up
@ wenigfahrer, um 16:44

“Ich hab das Gefühl, das es keine gute Idee der USA ist, ein neues Fass auf zumachen.“

Gemäß dem Motto: “Viel Feind - viel Ehr!“

Man wird weder in Hongkong und erst recht niemals in China so etwas wie westliche Demokratie “importieren“ können.
Das mag Vielen nicht gefallen, ändert aber nichts.///
.
Sie glauben nicht, dass in jedem Menschen ein " Freiheitswille " innewohnt ?

18:47 von Adeo60 ...Kämpfer für Freiheit ...

diesen Argumentationsstrang wird der Genannte aber wohl kaum nachvollziehen können, er wird sicher sagen, das er der größte und erfolgreichste Verteidiger der Freiheit ever ist …
Es ist doch relativ einfach, die Freiheit ist Welt weit bedroht, von innen wie außen, mehr als zu jedem Zeitpunkt während des kalten Krieges.
Ein Gesetz zur Unterstützung der Freiheitsbewegung gleichviel wo, ist immer eine Art Einmischung, aber eben auch immer nur die Bestätigung, das die wenigen noch freien Länder versuchen müssen Verbündete überall in der Welt zu gewinnen und ihnen behilflich zu sein. Das ist moralisch auch ohne Zweifel legitim und sachlich angemessen.

@ harry_up

Die vertraglich garantierten Rechte wollen sie doch den Hongkong-Chinesen nicht nehmen oder? Jeder freiheitlich denkende Mensch sollte sich gegen menschenverachtende Staatssysteme wenden...immer und überall oder kennen sie nicht die UN-Menschenrechtskonvention? Auch wenn China sich daran noch die gehalten hat...sollte man die Herrscher in Peking daran stets erinnern.

@ Werner40, um 19:02

re
“Sie glauben nicht, dass in jedem Menschen ein “Freiheitswille“ innewohnt?“

Wie kommen Sie auf die Schnapsidee? Meinem Kommentar können Sie nicht entnommen haben.

Meinungen sind keine Tatsachen

@von Bagheria
Haben sie für ihre Meinung, daß hinter allem stets die USA stecken, auch Beweise. Ich sehe eher, daß jegliche kritische Äußerung über China unmittelbar von China retourniert wird mit Drohungen etc..

US-Gesetz zu Hongkong:China droht mit Gegenmaßnahmen....

Ein dreistes Gebaren.Ob das ohne Antwort bleibt,daß ist fraglich.
Und der im Artikel genannte "einflußreiche Senator Ted Cruz",der ist ja schon öfters aufgefallen.Mehr mit gefuchtele gegen lateinamerikanische Länder.Und mit Vorschriften machen.

@harry_up, 18:36

„Warum sollte China diese Entscheidung der USA nicht scharf kritisieren dürfen? China ist doch betroffen“

Eine Frage vorweg: Wer ist „China“?

Die Mitglieder der chinesischen Regierung dürfen (solange sie für sich selbst sprechen) natürlich kritisieren was oder wen immer sie wollen.

Aber diese subjektiven (= persönlichen) Einschätzungen dann als die allein gültige offizielle „Staatsmeinung“ bzw. die aller Bürger ihres Landes zu deklarieren, geht entschieden zu weit.

@ landart, um 19:09

re @ harry_up

Sie rennen da bei mir offene Türen ein. Natürlich wünsche ich den Hongkonger Bürgern, wie übrigens allen Chinesen ein freiheitliches System, was denn sonst?
Nur wird das schlicht an der Realität scheitern. Oder glauben Sie allen Ernstes, dass sich die Chinesische Führung ihr mit aller Konsequenz durchorganisiertes kommunistisches System durch “eine Handvoll“ Protestierender Hongkonger und/oder ein dubioses amerikanisches Gesetz plus Ermahnungen besorgter westlicher Politikeraus der Hand nehmen ließe?

Obwohl OT:
Ich erinnere an die Zeit, als der Glaube umging, dass Kim auf die Atombombe verzichten würde. Damals habe ich darüber gelacht und gesagt, dass der dich nicht politisches Harakiri machen wird.
Hatter dann ja auch nicht...

18:27, jukep

>>Also die Demokraten die schon drei Jahre eine Kommödie aufführen wegen Einmischung in ihre Wahlen wollen sich jetzt gezielt einmischen in Hongkong? Man kann's nicht erfinden.<<

Sie erkennen den Unterschied nicht?

Den Unterschied zwischen offener Einmischung, zu der man sich bekennt, und konspirativer, die man abstreitet?

Das eine ist Farbe bekennen bzw. Flagge zeigen, das andere das Gegenteil.

@ Nettie, um 19:19

re @ harry_up 18:36

Ich fürchte, das müssen Sie mit den Chinesen ausfechten.

///“Sie glauben nicht, dass

///“Sie glauben nicht, dass in jedem Menschen ein “Freiheitswille“ innewohnt?“

Wie kommen Sie auf die Schnapsidee? Meinem Kommentar können Sie nicht entnommen haben.///

>>Man wird weder in Hongkong und erst recht niemals in China so etwas wie westliche Demokratie “importieren“ können.<<

Finden Sie nicht, dass man Ihren Kommentar so verstehen kann, dass Sie annehmen, dass es " niemals so etwas wie westliche Demokratie " in China geben wird ?

Was bezwecken die USA wirklich?

Die USA interessieren sich keineswegs für Menschenrechte und Demokratie außerhalb der eigenen Landesgrenzen. Solche "Werte" werden nur herangezogen, um geopolitische Interessen zu verschleiern.
Die offene Unterstützung der Proteste in Hongkong ist klar gegen das weltpolitisch aufstrebende China gerichtet und es erscheint inzwischen sehr wahrscheinlich, dass die USA hinter diesen Protesten stehen.

18:45, harry_up

>>Man wird weder in Hongkong und erst recht niemals in China so etwas wie westliche Demokratie “importieren“ können.
Das mag Vielen nicht gefallen, ändert aber nichts.<<

Dann beschäftigen Sie sich doch mal mit der Xinhai-Revolution und Sun Yat-Sen, einem ihrer Protagonisten. Übrigens ein Freimaurer.

Die Unterteilung in "westlich" und "nicht-westlich" hält der Betrachtung der geschichtlichen Wirklichkeit nicht stand.

Auch Karl Marx, auf den sich Mao berief, ob zu Recht oder nicht sei dahingestellt, war ja ein "westlicher" Philosoph.

China muss unbedingt Gegenmaßnahmen einleiten!

Es wird höchste Zeit, dass die Volksrepublik China sofort Gegenmaßnahmen einleitet. Man muß den USA klipp und klar zeigen, dass China ein Land ist, mit dem man nur auf Augenhöhe umgehen kann. Daneben muß China das Seidenstraßen-Projekt unbedingt forcieren. Davor haben die Amerikaner mehr Respekt oder Angst als vor irgendwelchen Wirtschaftssanktionen. Diese können die einfach umgehen indem sie mehr US-Dollar aus dem nichts schaffen und in den Umlauf bringen. Das ist sowieso Amerikas größter "Exportschlager".

17:47werner

aber gerade deutschland ist doch dabei, sich noch weiter von den USA zu entfernen und unterschlupf bei den machthabern in peking zu finden

18:51 von rossundreiter

Aber Sie stimmen mir doch zu, wenn ich behaupte, überall da, wo die Yankees sind, da ist Freiheit.
.
Der hat oft nicht einmal die "Freiheit", sich ein warmes Abendessen zu kaufen (oder gar mit seiner Blasenentzündung zum Arzt zu gehen).

Sie verzerren die Sache (ich gehe mal davon aus, bewusst mit einem Hintergrundddenken). Der Obdachlose ist genauso frei in seinem Denken und Handeln, wie ein jeder andere Yankee auch. Und was er macht, ist ihm überlassen.

Recht zutreffend

TS:
>>Regierungssprecher Geng Shuang kündigte Widerstand an. ... Die Parlamentarier unterstützten mit ihrem Vorhaben die - so wörtlich - "antichinesischen Unruhestifter in Hongkong".<<

Nicht nur, aber auch die zweifellos antichinesischen tatsächlichen Unruhestifter, die Straßenschlachten veranstalten, kleine Läden von Inhabern verwüsten, die möglicherweise andere Auffassungen vertreten als sie selbst, U-Bahn-Stationen "zerlegen" und Brandsätze auf Gebäude und Personen werfen ... etc., dürften sich unterstützt fühlen. - Meiner Sicht nach, so etwas nennt man zündeln! Insofern scheint mir die Aussage vollkommen zutreffend.

re nettie

"„Warum sollte China diese Entscheidung der USA nicht scharf kritisieren dürfen? China ist doch betroffen“

Eine Frage vorweg: Wer ist „China“?

Die Mitglieder der chinesischen Regierung dürfen (solange sie für sich selbst sprechen) natürlich kritisieren was oder wen immer sie wollen.

Aber diese subjektiven (= persönlichen) Einschätzungen dann als die allein gültige offizielle „Staatsmeinung“ bzw. die aller Bürger ihres Landes zu deklarieren, geht entschieden zu weit."

Verheddern Sie sich doch nicht noch mehr in Ihrem Einmischungsvorwurf an China.

Dre Regierungssprecher spricht für die Regierung und erzählt keine persönliche Meinung.

Und bei Herrn Seibert kommen Sie doch auch nicht auf die Idee, er würde seine statements als die Meinung aller Bürger Deutschlands deklarieren.

Man kann ja einen Fehler machen. Dann entweder zugeben oder sich schweigend zurückziehen. Aber es nicht durch Nachlegen noch schlimmer machen.

Wie?

untersteht seit Neuestem Hongkong US-Gesetzen? Oder China? Wenn sich Jemand nicht an das "Gesetz" hält, wo und wie wird verhandelt? US-Gerichte? Schnellgerichte? Oder die jahrelang angewandte Drohnengerichtsbarkeit? Unfassbar die Anmaßung und der Größenwahn der USA. Aber es zeigt sich wenigstens, wer die Gewaltorgien in HK orchestriert - keine Überraschung.

@Napf, 20.01 Uhr

Lieber Herr Napf,
nachdem Trump die EU und insbesondere auch Deutschland immer wieder mit Zöllen belegt hat, ist es doch nur folgerichtig, dass sich die Betroffenen nach Alternativen umschauen. Trump hat die Idee des freien Welthandels verraten, Verträge gebrochen und damit nicht zuletzt langjährige Partnerschaften in der Wirtschafts- und Sicherheitspolitik seiner America First Doktrin geopfert. Es gäbe genügend Punkte, um gemeinsam mit den USA eine Allianz zu bilden. Unter Präsident Trump scheint jedoch eine verlässliche Partnerschaft in weite Ferne gerückt.

20:01, Karl Napf

>>aber gerade deutschland ist doch dabei, sich noch weiter von den USA zu entfernen und unterschlupf bei den machthabern in peking zu finden<<

Sie haben wirklich ein ausgesprochen verschrobenes Weltbild.

@harry_up, 19:26

„Ich fürchte, das müssen Sie mit den Chinesen ausfechten“

Wieso „ausfechten“? Die chinesischen Bürger sind nicht meine Gegner. Ganz im Gegenteil.

rer Truman Welt

Wenn ich diese Meldung richtig verstehe, dann ist das keine Initiative von Trump, sondern diesmal von US Politikern.
Dann bin ich gespannt, wie Trump dazu steht. Ich vermute nämlich, Hong Kong interessiert ihn so sehr wie aktuell Syrien, nämlich gar nicht.

Aber abgesehen davon bleiben zwei Dinge aus meiner Sicht wichtig zu erwähnen:
1. Die Amerikaner haben ihre Rolle als Hüter der Demokratie in der Welt unter Trump abgegeben und damit auch verloren.
Daneben sollten sie lieber selbst darauf in ihrem eigenen Land schauen. Da haben sie bereits eine Menge zu "reparieren".

2. In diesem Punkt verstehen die Chinesen keinen Spaß und die USA sollten sehr aufpassen, was sie tun. Der Handelskrieg mit den USA ist dagegen für die Chinesen ein belustigendes Unterhaltungsschahspielchen.

@rareri, 20:04

"Der Obdachlose ist genauso frei in seinem Denken und Handeln (…)."

Wenn Sie wirklich glauben, ein Mensch, der sich kein Abendessen, keinen Arztbesuch, kein Busticket leisten kann (von einer Wohnung ganz zu schweigen), sei "frei in seinem Handeln", bleibt mir nichts, als Sie zu bedauern...

20:30, Nettie

>>@harry_up, 19:26
„Ich fürchte, das müssen Sie mit den Chinesen ausfechten“

Wieso „ausfechten“? Die chinesischen Bürger sind nicht meine Gegner. Ganz im Gegenteil.<<

So gut wie alle Chinesen, die ich bisher kennengelernt habe, sind eigentlich sehr nett. Ich hab mit denen auch nichts auszufechten.

Was bilden ...

... sich die Amis nur ein ?
Auf der ganzen Welt spielen sie die moralische Instanz - und agieren selbst weit entfernt von jeglicher Moral.
In jedem anderen Land hätte man sich mit so einem Gesetz lächerlich gemacht. Aber die USA sind schon was 'wahnsinnig' Besonderes.

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