Ihre Meinung zu: SPD-Kandidaten fordern Ämtertrennung

27. September 2019 - 18:02 Uhr

Mehrere Kandidaten für den SPD-Vorsitz fordern eine klare Trennung von Partei- und Regierungsämtern. Sie setzen damit Finanzminister und Vizekanzler Scholz unter Druck.

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Kommentare

Da lernen die

Da lernen die Sozialdemokraten einerseits von den Grünen, aber andererseits ist das natürlich auch dem Wettbewerb um den Parteivorsitz geschuldet, denn Scholz ist der einzige Kandidat, der im Falle der Wahl Partei- und Regierungsamt inne hätte.

Klare Trennung wäre gut,

aber auch in anderen Parteien.
SPD könnte hier mal Vorreiter sein und dann die anderen Parteien auffordern, dem Beispiel zu folgen.

Der Vorschlag

oder Forderung ist gut.
" "Es funktioniert nicht, montags bis mittwochs mit Angela Merkel am Kabinettstisch Kompromisse zu machen und donnerstags bis freitags zu sagen: Jetzt mache ich 100 Prozent SPD."

Wenn die SPD aus dem Loch raus, muss sie sich auch von der GroKo lösen, wenn sie das nicht bald macht, ist sie weg.

Regierungsamt?

Verstehe ich nicht!
Sind ein Innenminister in Niedersachsen oder eine Integrationsministerin in Sachsen nicht auch Teil einer Regierung, die ebenfalls mit Koalitionspartnern zusammenarbeiten muss?
Fällt Herrn Pistorius nicht selbst sein eigener Widerspruch auf oder will er im Fall seiner Wahl sein Amt niederlegen? Davon steht im Artikel jedenfalls nichts!

Mehr als nur ein Geschmäckle...

Ja, die früher mal von den - damals noch idealdemokratischen - Grünen geforderte Trennung von Parteiamt und Regierungsamt war mal opportun ... ebenso wie die Forderung nach nur einem zweijährigen Parteiamt und sogar Ministerwechsel, um Verfilzungen und Machtmißbrauch zu vermeiden. Heute - arriviert - sieht man das auch bei den Grünen anders. Und bei Union und SPD per se sowieso. Dort gilt die Prämisse, gerade eine längere Amtsführung ermögliche Ein- und Überblicke und durch "Verbindungen" auch Einflussmöglichkeiten.
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Im Gegensatz dazu sehen Kritiker die Gefahr von lobbyistischer Kumpanei bis hin zu bestechlicher Anhängigkeit.
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Daß namhafte Politiker nach ihrem aktiven Ausscheiden immer wieder in lukrative Fuktionen in private Wirtschaftsunternehmen wechseln, oder in anderen Funktionen diesen zuarbeiten, verstärkt den Eindruck von "Vorteilen auf Gegenseitigkeit".
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Für den Normalbürger, der Politiker vorher per Steuern = Diäten finanzierte, hat das mehr als nur ein "Geschmäckle"...!

Ach kommt, Leute!

Ach kommt, Leute!

Der Olaf hat uns das doch alles haarklein erläutert, wie man das Amt des Finanzministers mit dem des SPD-Vorsitzenden zeitlich in Deckung bringen kann! Was wollt Ihr denn?

Im Grunde ist der Olaf genau der Richtige. Wer seine Meinung in kürzester Zeit ohne Begründung für seinen Meinungsumschwung so radikal ändern kann, ist geradezu prädestiniert für den SPD-Vorsitz.

Die SPD tut alles um immer unbedeutender zu werden

Neue Vorsitzende alle paar Jahre (oder in noch kürzeren Abständen), dann eine geplante Doppelspitze (mit aktueller Dreifachspitze) und jetzt die Trennung von Partei- und Regierungspersonal...
Anstatt der Sozialdemokratie also ein Gesicht zu geben, verschleißt man die paar Leute die man noch hat.
Das ist mehr als unklug.

sehe ich komplett anders

"Aus "Verantwortungsgefühl" heraus habe er sich entschieden, doch zu kandidieren, teilte Scholz damals mit."

ich nenne es geil auf macht!

Wie hoch ist denn das Gehalt

Wie hoch ist denn das Gehalt eines SPD - Vorsitzenden?
Herr Strache in Österreich hat als Parteivorsitzender sogar 10.000€ Spesen pro Monat bekommen und 2.500€ Wohnkostenzuschuß.
Herr Gabriel hat als SPD - Vorsitzender angeblich 2000€ bekommen, allerdings ist mir nicht erinnerlich ob brutto oder netto.
Der hatte aber noch sein Ministergehalt.
Aber heute hat die SPD ja eigentlich kein Geld für ausufernde Gehälter, da ihr die Parteienfinanzierung wegen Mangels an Wählern wegbricht.
@ Tagesschau: Bitte mal die Gehälter der Parteivorsitzenden in Deutschland recherchieren.
Das ist doch für alle Wähler Interessant.

@ 19:21 lubbert

Die Vorreiter-Rolle ist schon vergeben: Die Grünen haben's seit Jahren. Im Januar 2018 wurde es gelockert, damit Robert Habeck für den Grünen-Vorsitz kandidieren konnte, aber sein Amt als Umweltminister für 8 Monate weiterführen konnte. Das war in der Kombination von Landesregierung und Bundesparteiamt auch sinnvoll, zumal es in Schleswig-Holstein eine gut funktionierende Jamaika-Koalition gab, in der Robert Habeck eine entscheidende Rolle spielte.

@ andererseits

... denn Scholz ist der einzige Kandidat, der im Falle der Wahl Partei- und Regierungsamt inne hätte.

Das stimmt nicht, mindestens noch ein weiterer Kandidat hat ein Ministeramt inne.

Sinnvoll

Oder ist einerseits das Amt des Bundesministers oder das Amt eines Parteivorsitzenden einer Bundespartei mit so wenig Aufgaben beladen, dass man sie einfach zusammen machen könnte?

Wenn man sich die CDU und Merkel anschaut, dann hat Merkel in der CDU nichts anderes bewirkt, als Gehorsamkeit für ihren Regierungskurs einzufordern. Sie hat den Fehler gemacht zu glauben, durch Regierungspolitik auch Parteipolitik machen zu können. Im Endeffekt hat sie beides nur halb erfüllen können. Das sollte eine Mahnung sein!

Bei der SPD ist es genauso. Dort glaubten die alten wie neuen Sozis, sie könnten durch Regierungsverantwortung etwas gewinnen. Das würde vielleicht auch klappen, würde die, sogar im Koalitionsverträgen vereinbarte, Sozialpolitik nicht ständig durch !nachträgliche! Kompromisse mit der CDU, explizit mit der CDU und nicht mit Merkel, verwässert werden, weil manche Unionis gerne den nicht-Merkel-Flügel in der CDU von ihrer Tollkühnheit und Verwegenheit beeindrucken wollen...

@ suomalainen

"Aus Verantwortungsgefühl" heraus habe er sich entschieden, doch zu kandidieren, teilte Scholz damals mit."
ich nenne es geil auf macht!

Ist das ein Widerspruch?

Ziemlich durchsichtiger Versuch

Scholz weg zu mobben. Dabei hatPistorius ja auch ein Regierungsamt inne, nur Stegner zu Recht nicht. Langsam habe ich das Gefühl, dieser Partei ist nicht mehr zu helfen bei dem Intrigantenstadel. Stegner geht es nicht um die SPD sondern nur um Stegner. Sonst hätte er nach seinem persönlichen Wahldebakel in SH Konsequenzen gezogen. Schade, dass die m.M. nach beste Kandidatin Simone 'Lange und Ahrens zurückgezogen haben, aber vielleicht wollten Sie bei genau solchen Spielen nicht dabei sein

re suomalainen

""Aus "Verantwortungsgefühl" heraus habe er sich entschieden, doch zu kandidieren, teilte Scholz damals mit."

ich nenne es geil auf macht!"

Was für eine Macht hat denn ein SPD-Parteivorsitzender?

@Am 27. September 2019 um 19:30 von wenigfahrer

Hat man bei der 1ten GroKo schon von Anfang an gesagt. SPD hört natürlich nicht hin. Der Juniorpartner zu sein, der brav die Vorgaben erfüllt ist ja auch soviel einfacher als eine eigene Politik zu machen. Hat so schon 3 mal "funktioniert." Die GroKo hat überhaupt nichts zustande gebracht. In allen 3 Perioden mit ihr war sie komplett überflüssig. Nichtmal bei der größten gesellschaftlichen Diskrepanz, der Flüchtlingsbewegung nach Europa im Jahr 2014-2017 hat sie irgendwas genützt! Dafür haben dann zu viele Politiker aus der GroKo quer geschossen und eigentlich alles den Bürgern überlassen und eine Politik des "Ihr werdet euch schon kümmern, ist im Endeffekt ja euer Bier, wir müssen sparen" gefahren.

Ämter

Ämter und Positionen Schacherei?
Anders kann ich mir die (eifersüchtige) Forderung nicht vorstellen.
sPD, ihr seid schon am Ende.

Damals...

als der Bundestag noch im Bundeshaus in Bonn tagte übernahm Helmut Schmidt 1974 die Kanzlerschaft übernahm. Es blieb aber Willy Brandt SPD Vorsitzender in der Ollenhauer Baracke in Bonn. Das ging 8 Jahre gut aber nach meiner Meinung soll der Kanzler auch Vorsitzender. sein. Er oder Sie brauchen in der Partei das Sagen.

2019 um 19:30 von wenigfahrer

""Es funktioniert nicht, montags bis mittwochs mit Angela Merkel am Kabinettstisch Kompromisse zu machen und donnerstags bis freitags zu sagen: Jetzt mache ich 100 Prozent SPD."

Wenn die SPD aus dem Loch raus, muss sie sich auch von der GroKo lösen, wenn sie das nicht bald macht, ist sie weg.""
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So sehe ich es auch als ehemaliger SPD Genosse. der des öfteren den SPD Stammtisch besucht.Dort höre ich immer öfter, die SPD muss die Gro / Ko verlassen,sonst geht sie unter Merkel noch in die Bedeutungslosigkeit.

19:53 von rossundreiter

"Im Grunde ist der Olaf genau der Richtige. Wer seine Meinung in kürzester Zeit ohne Begründung für seinen Meinungsumschwung so radikal ändern kann, ist geradezu prädestiniert für den SPD-Vorsitz."

Er HAT es begründet, und ziemlich plausibel.

Die paar Leute die man noch hat

Wer soll das sein?

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