Ihre Meinung zu: Neue Koalition: Das nächste Experiment in Rom

29. August 2019 - 2:39 Uhr

Eigentlich sind sie sich spinnefeind, aber Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten haben sich nun doch auf eine neue Regierung verständigt. Conte soll weiter Premier bleiben - heute trifft er Staatschef Mattarella. Von N. Amin.

Artikel auf tagesschau.de
Bewertung:
2.333335
Durchschnitt: 2.3 (3 votes)
Schlagwörter der Meldung:
Geo-Schlagwörter der Meldung:

Kommentare

Neue Koalition in Rom

Genialer Schachzug.So manoeveriert man die Rechts-
populisten raus.Koennen viele was von lernen.Und Biarritz war warscheinlich nicht ganz unschuldig.Haupsache es haelt.

Hach, was waren das für

Hach, was waren das für Zeiten, als man entspannt die ewigen Possen der italienischen Politik verfolgte. Heutzutage hofft und bangt man mit als ob es um die eigene Regierung ginge. Auch das ist Europa.

Ich bin mal gespannt,

wie lange das gutgehen soll. Aus meiner Sicht nur eine Frage der Zeit.

An einigen Stellen und bei

An einigen Stellen und bei manchen Themen - nicht nur in der Flüchtlingspolitik - braucht es eine Neuorientierung: Wirtschafts- und Finanzpolitik, Europapolitik etc.; das wird vor allem für 5-Sterne eine Herausforderung, denn nur eine Kontinuität zum bisherigen kann und wird es nicht geben. Mit Conte als Regierungschef ohne den rechtspopulistischen Bühnenheld Salvini kann das gelingen; leicht wird es nicht - es wird so etwas wie das politische Meisterstück einer Bewegung, die in dieser schwierigen Lage ihre Seriosität unter Beweis stellen kann und Abschied nimmt von Populismus und Clownerie. Die Sozialdemokraten brauchen dafür einen langen Atem und Verhandlungsgeschick im Hintergrund.

Warum immer "Premier"?

Müsste es nicht eigentlich vielmehr Ministerpräsident heißen? Ein Ministerpräsident unterscheidet sich in (historischer) Herkunft, Konstitution und Befugnissen von dem was man aus der Vergangenheit oder von anderen Staaten als "Premier" bezeichnet.

Genialer Schachzug: Im

Genialer Schachzug: Im Wahlkampf die Sozialdemokraten als den Feind schlechthin darstellen und dann eine Koalition mit genau denen eingehen.

Wenn da ein gemeinsamer

Wenn da ein gemeinsamer Feind ist, dem allerdings über 30 % der Italiener vertrauen würden, funktioniert das ja ganz gut, wenn sich die Blockparteien zusammen schließen, um ihn aus der politischen Verantwortung zu drängen. Nur wie lange noch ?

Populistische 5-Sterne

Seit kurzem ist anscheinend nur noch Salvinis Lega populistisch. Wie kommt es, dass ich die Worte 5-Sterne und populistisch jetzt nur noch selten im Zusammenhang lese oder höre?

@H.P.Raatz

"Genialer Schachzug.So manoeveriert man die Rechts-
populisten raus.Koennen viele was von lernen.Und Biarritz war warscheinlich nicht ganz unschuldig.Haupsache es haelt."

Finde ich auch. So verliert man seine Wähler. Es hält nur bis zu den nächsten Wahlen. Dann wird Salvini stärker und kann demnächst alleine regieren.
Bis jetzt war es ohne Ausnahme so. Alle alten oder etablierten Parteien in ganz Europa werden schwächer und die sogenannten "Rechtspopulisten" dafür immer stärker.

Man vereint

was man vorher bekämpft hat, ob der Wähler den Betrug honorieren wird ?.
Dauert nicht lange, und es wird wieder was neues in Italien geben, erst Wahlkampf gegen eine Partei machen, und die Bürger damit auf Ihre Seite ziehen. Dann genau das Gegenteil machen, ist schon eine heiße Nummer.
Zeigt das es eher um Posten und Machterhalt geht, als um das was die Bürger und Wähler wollten.
Ich bin gespannt wie das ausgeht, und wie lange das hält.

Ach, da bin ich nicht von

Ach, da bin ich nicht von überzeugt. Das ist italien. Un da zalten regierungen nie lange. Vielleicht sollten die nach feierabend jetzt schon die nöchsten koalitionsgespräche führen. Die nächsten wahlen kommen früher, als man denkt.

Das wird der erste Schritt

zur Absoluten Mehrheit von Salvini sein. Den linken Medien und deren Anhänger, auch hier im Forum ist der Stolz vieler Italienern nicht bekannt.

09:09 von Den Helder

Klassisches Beispiel wie Rechtsaußenforisten versuchen einen politischen Sachverhalt umzudeuten, umzudefinieren oder eine unbelegte Behauptung in den Raum stellen und diese als Realität verkaufen wollen.

M5S ist und bleibt eine populistische Bewegung. Dazu ist allein das personelle Angebot dieses zusammengewürfelten Haufens ein Beleg. Aus dem Hintergrund mischt sich nach wie vor Beppo Grillo bei jeder Gelegenhjeit ein ohne dass er noch Führungsfunktionen ausübt.

M5S ist, dass weiß jeder, der sich etwas intensiver mit der ital. Politik beschäftigt eine eher mitte-links orientierte bunte Bewegung in der sich viele unterschiedliche politische Ansätze tummeln. Das reicht von Anti-PD-Möchtegernpolitikern, über engagierte Basisdemokraten bis hin zu (leider!) auch einigen Ausländer- und EU-Feinden.

Die Bewegung wird daher auch weiterhin als populistisch einzustufen sein, wenn sie sich nicht langsam mal häutet und (wie es "andererseits" richtig formuliert) die "Clownerien" einstellt.

Gemeinsamkeiten sind begrenzt

Trotz nur äußerst geringer Gemeinsamkeiten wurde ein Bündnis geschmiedet, das einzig und allein dem Machterhalt bzw. Machtgewinn von Politikern dient. Es ist absehbar, dass die Amtszeit der neuen Regierung genau so begrenzt ist wie die Gemeinsamkeiten.

Bei allem Respekt:

Eine ältere Weisheit sagt:
“Pack schlägt sich - Pack verträgt sich.“
Die nahe Zukunft wird zeigen, ob dieser Satz auch hier wieder umkehrbar ist, (wobei ich betone, dass es sich um ein Zitat handelt!).
Aber wenn zwei Parteien, die bis vor nicht allzu langer Zeit kein gutes Haar aneinander ließen, ein derart unharmonisches Zweckbündnis eingehen, fordert das auf beiden Seiten eine Menge Toleranz, Selbstdisziplin, ja fast schon Harmoniebedürftigkeit bis zur Meinungslosigkeit, soll das Ganze nicht in den nächsten Monaten wieder auseinanderfliegen.
Daran sollte jedes Regierungsmitglied zu jeder Zeit denken, andernfalls werden dunkle Zeiten, nicht nur für Italien, sondern die gesamte EU anbrechen:
Salvini dürfte bereits jetzt mit den Hufen scharren...

Ich halte .....

Conte für die einzig vertretbare Alternative zu den unbekannten Populisten der 5-Sterne-Bewegung. Vermutlich und hoffentlich ist er einer der Wenigen, die noch erkennen, was möglich ist und was nicht! Die Frage ist nur, wie lange er durchhält! Nicht nur in Italien sind Populisten das Sprachrohr der "Besitzlosen, Abgehängten, Ungebildeten etc.", die trotzdem utopische Forderungen stellen. Die Begründung ist ganz einfach:ich existiere und das reicht!

Zeit gewonnen

bis zur nächsten Wahl oder bis zum Zerfall dieser nur mit Kraftkleber haltenden Regierung. Und sollten die wirklich aktiv regieren, wird Salvini nur stärker.

RE: Carlsand um 09:08

Blockparteien in Italien ???

Da haben sie aber schön daneben gelangt.

Für Sie aus Wiki:

"Blockparteien sind politische Parteien, die in Staaten neben der herrschenden Partei existieren und mit dieser in einem Parteienblock zusammengeschlossen sind. Diese Parteien sind in Parlamenten und Regierungen vertreten, ohne eigentliche Macht ausüben zu können. Sie stehen nicht in Wahlkonkurrenz zur herrschenden Partei."

Die gibt es in Italien doch wohl eher nicht !

Gruß Hador

Hinken oder Dauerlauf

"Eigentlich sind sie sich spinnefeind ". Und : "Die Zeit des 'Hasses' ein Ende bereiten." Oder: "Zuletzt überwog der Wille wieder mitzuregieren".
Und der letzte Satz ist eigentlich der Ausschlaggebende. Nun hat wohl bereits Di Maio von der 5*-B. bereits durch unzählige Shitstorms und miserable Umfragewerte ja erfahren können, dass sie nicht mehr die beliebteste Partei sind und vor allem, dass er von seinen Anhängern wegen den Verhandlungen mit den Sozies scharf kritisiert wurde. Aber egal, Hauptsache er bleibt an der Macht!
Diese "Last -Minute -Bewegung" scheint mir grotesk, und ebenso, was die Sozies bereits zu Beginn wieder alles fordern. .. das geht daneben!
Okay, Salvini hat sich selber ins Knie geschossen. Abwarten, ob er jetzt auf ewig hinterher hinken wird oder schnell wieder auskuriert und bald wieder zum Dauerläufer wird. ..

es

ist noch nicht so lange her, da stand die SPD den Linken sehr ablehnend gegenüber. Mittlerweile koaliert man fleißig. Warum sollte das nicht auch in Italien so funktionieren können ? Bekanntermaßen kümmern sich Politiker nicht besonders um ihr eigenes "Geschwätz von gestern".

Schließung der Kommentarfunktion

Liebe User,

um Ihre Kommentare zum Thema „Regierungsbildung in Italien“ besser bündeln zu können, haben wir uns entschieden, die Kommentarfunktion in diesem Artikel zu schließen. Gern können Sie das Thema hier weiter diskutieren: http://meta.tagesschau.de/id/143292/italiens-praesident-gibt-conte-manda...

Viele Grüße
Die Moderation

Darstellung: