Ihre Meinung zu: Machtpoker in Italien: Conte gibt Erklärung ab

20. August 2019 - 8:57 Uhr

In der Regierungskrise in Italien gibt Ministerpräsident Conte eine mit Spannung erwartete Erklärung ab. Hinter den Kulissen deutet sich ein Schulterschluss gegen Minister Salvini an. Von Lisa Weiß.

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Kommentare

Genaues weiß man nicht - da

Genaues weiß man nicht - da wird munter drauflos spekuliert. Vielleicht sollten die Medien abwarten, bis die Rede gehalten wurde und erste Konsequenzen sichtbar sind. Ausblicke in die Zukunft sind oft durch eigene Wünsche eingefärbt und bilden daher die Einstellung des Verfassers zum dargestellten Thema ab - hier sieht es z.B. so aus, als sei das Verschwinden Salvinis in der Versenkung mit Sehnsucht erwartet.

Machtpoker in Italien

Die gesamten EU-Länder stehen auf sehr wackeligen tönernden Füßen ! Nahezu alle sind bis weit über die Ohren höchstverschuldet. Alle relevanten Zahlen wurden eintrittsgerecht hingezaubert und alle wissen davon ! Das trifft auch für Deutschland zu. Dort wurden die Arbeitslosenzahlen um rund 50 % nach unten "korrigiert" und die Staatsschulden ( berechnet durch das Institut für Generationeverträge ) von 6,2 Billionen auf 2,2 Billionen Euro "korrigiert" ! Zum Glück geht unsere Wirtschaft noch. Nur in Italien ist alles viel schimmer und der Zusammenbruch kostet den EU-Ländern schlicht den Hals.Was wir brauchen sind unabhängige Überprüfungen im Land und auch die Verfolgung dieser Dinge.

Warum entlässt Conte nicht

Warum entlässt Conte nicht den Innenminister Salvini ?

Italienische Wählerinnen und

Italienische Wählerinnen und Wähler haben schon oft gezeigt, wie unglücklich man sich entscheiden kann. Berlusconi wurde trotz schwerer Korruptionsskandale und zwielichtiger und missbräuchlicher Kontakte zu Frauen wiedergewählt. Italien stellt heute das wirtschaftliche Schlusslicht in der EU dar mit ausgesprochen schlechter Prognose. Trotzdem werden der italienische Wähler wieder auf kernige Sprüche und Machtgehabe setzen und nicht auf soziale Gerechtigkeit, wirtschaftskompetenz oder Umweltpolitik. Sprüche und Show bestimmen inzwischen Wahlkampf und die Geschicke des Landes.

Spannend

Es bleibt spannend in Italien, was passieren wird. Ich tippe auf Neuwahlen und dann wird Salvini der Ministerpräsident.

Schade, dass wir keine so starke Persönlichkeit in der Politik haben. UK hat Johnson

Tja, unser Salvini...

"Wer Angst vor Wahlen hat, hat Angst, seinen Posten zu verlieren. Egal welche andere Regierung rauskommt - es ist ein Pakt um der Posten willen."
Wir sollten nicht übersehen, warum Salvini das alles gerade macht:
a) Hat er selbst die Krise herbeigeführt, weil er davon ausgeht, dass sein eigener Posten dabei zum Ministerpräsidenten upgedated wird,
b) rudert er zurück aus Angst um seinen eigenen Ministerposten.
Salvini ist ein Zocker - das erleben wir nicht nur bei dem von ihm verursachten Flüchtlingsproblem. Die Italiener sollten ihn so rasch wie möglich von seiner Angst befreien. In dieser Woche haben sie dazu alle Optionen in der Hand.

Der italienische Staat wird zum Spielball

Die rechte Lega hat Italien in eine fundamentale Krise geführt. Nicht der Staat, sondern parteipolitische Erwägungen haben das Handeln der Rechtspopulisten bestimmt.
Traurig, was sich in Italien abspielt. Aber vielleicht kommt all dies Salvini nicht ganz ungelegen. Die Staatskassen sind leer, der zu erstellende Haushalt ein Kraftakt. Ein Scherbenhaufen, den die anderen Parteien nun zusammenkehren müssen. "Italienische Verhältnisse" scheint sich nur die AFD zu wünschen.

Übergangsregierung?

Als die FDP die Regierung mit der SPD aufgekündigt hat, traten die FDP-Minister am 17. September 1982 zurück. Bundeskanzler Helmut Schmidt und die SPD-Minister setzten ihre Arbeit, bis zum konstruktiven Mißtrauensvotum am 1. Oktober 1982 im Bundestag, fort. Mir ist nicht bekannt ob die italiensichen Gesetze und parlamentarischen Regeln vergleichbar sind. Schmidt traf klare und eindeutige Entscheidungen in der Sache. Ich hoffe Conte geht einen ähnlichen Weg bis zur Entscheidung des Parlamentes.

Rezession

Zitat: "Mit einer Mehrwertsteuer von 25 Prozent ist die Rezession sicher."

Willkommen in der Wirklichkeit, sage ich da nur. Überhaupt können die Italiener doch froh sein, die letzten Jahre einen Landsmann an der Spitze der EZB gehabt zu haben, der es ihnen mit seiner Zinspolitik ermöglichte, sich bis jetzt "durchzuwursteln".

In der Psychologie nennt man

In der Psychologie nennt man das Projektion, wenn jemand bei anderen etwas zu erkennen glaubt, was ihn selber reitet ("es geht nur um Posten"); im Evangelium gibt es dafür das Bild vom Splitter im Auge des anderen und vom Balken im eigenen Auge, den man nicht sieht - gibt es einen adäquaten politischen Begriff für Salvinis Verhalten?

Quo vadis?

Wohin Salvini Italien gebracht hat, ist deutlich zu sehen: nach innen gespalten, nach außen isoliert und den Staatshaushalt ruiniert. Also jede Option ist besser als Salvini.

und wieder ein erneutes, unzähliges und

unrühmliches Beispiel dafür, dass es auch in Regierungen oder Volksvertretungen -die unter dem Deckmantel demokratisch gewählt- nur noch um persönliche Macht und nicht mehr um vernünftige Politik geht...

@10:12 von Quakbüdel

"Ausblicke in die Zukunft sind oft durch eigene Wünsche eingefärbt und bilden daher die Einstellung des Verfassers zum dargestellten Thema ab - hier sieht es z.B. so aus, als sei das Verschwinden Salvinis in der Versenkung mit Sehnsucht erwartet."

Es gibt hier allerdings nur begrenzt viele Optionen. Entweder setzt sich Salvini durch (dann wird gewählt und neu gewürfelt) oder Salvinis Opponenten raufen sich zusammen und verbannen ihn bis zur nächsten Wahl in die Bedeutungslosigkeit.
Von daher lehnt sich der Autor mit seiner Prognose nicht sonderlich weit aus dem Fenster.

@10:32 von Schneemann99

"Schade, dass wir keine so starke Persönlichkeit in der Politik haben. UK hat Johnson"

Wie? Haben wir denn keine Politiker die frei von Sachverstand mit leeren Versprechen um sich werfen und die Ängste ihrer Wähler ausnutzen?
Ich dachte für Wähler die so etwas haben wollen hätten wir da eine Alternative.

10:32, Schneemann99

>>Es bleibt spannend in Italien, was passieren wird. Ich tippe auf Neuwahlen und dann wird Salvini der Ministerpräsident.

Schade, dass wir keine so starke Persönlichkeit in der Politik haben. UK hat Johnson.<<

Ungarn hat Orban, Österreich hat Strache, Polen hat Kaczinsky, Techechien hat Babis, Frankreich hat Le Pen, und wir haben Höcke.

So hat jeder das, was er verdient.

Italienische Verhältnisse

Nichts Neues
Immer sehr temperamentvoll und alles wird wieder gut.
Ich mache mir da keine Sorgen um Italien und die EU.

re quakbüdel

"Genaues weiß man nicht - da wird munter drauflos spekuliert."

Da wird nicht drauflos spekuliert, da wird berichtet, welche Möglichkeiten und Abläufe in Italien in Italien im Schwange sind.

Sie treten der Fraktion bei, die zu jedem TS Artikel irgendwelche finstere Manipulation wittert.

Keine Sorge um Italien

Mir ist nicht bange um bella Italia. In den letzten 60 Jahren hatten sie ca 40 wechselnde Regierungen. Da werden sie das jetzige Chaos mit links absitzen.

Wir vergessen gerne: Italien ist Nettozahler.

Und ohne den Euro konnte Italien Ungleichgewichte immer mit einer Abwertung ausgleichen.

Natürlich wäre es sinnvoll, statt in eine Rezession zu rutschen, staatlicherseits Investitionen vorzunehmen, die die Wirtschaft in Gang halten oder bringen.

Goldman&Sachs-Dragi hat mit seiner Minuszinspolitik mittlerweile offensichtlich alle Einflussmöglichkeiten der EU bis zum Geht-Nicht-Mehr ausgereizt.

alles das ist es nicht wert

und silvani hat einfach die nase voll vom ewigen gehörigen politikern die nichts ändern wollen in italine und einfach nur euro und brüssel denken. italien, giechenland, spanien, purtugale ging es sehr gut ohne die eurowährung, waren belibte resieziele und einheimsiche produkte hatte man sehr geschätzt. jetzt will endlich jemand in italien es ändern und vor allem für italien. alle aber auch alle in europa und euokratische politiker sind gegen silvani manipulieren uns hier und boykottieren dieses.
hoffetnlcih wähklen italiener dieses male eine mehrheit fur silvani um das er endlich aufräumen könnte. es sit einfach ein grosses chaos in europa und viele haben ihre identität verloren und diese wollen nicht mehr so weiter machen. anstatt silvani hier massif zu kritisieren sollte man ihn doch verstehen!

eine

Mitte-Links-Regierung aus PD und Fünf Sterne würde Italien sicher wieder mehr für Flüchtlinge öffnen. Alleine über den Seeweg würden dann sicherlich um die 200 Flüchtlinge pro Woche von den NGOs auf Lampedusa "abgeliefert" werden. Fragt sich nur, woher Italien das Geld für zumindest die "Erstbetreuung" der Flüchtlinge bis zur Weiterverteilung nehmen will, wenn die MwSt nicht erhöht wird.

Italienische Misere

Die TS brachte zur Euroeinführung ein Statement der deutschen Arbeitgeberverbände. Darin wurde die Einführung begrüßt, weil es anderen Staaten so nicht mehr möglich sei, den deutschen Wettbewerbsvorteil durch Abwertung ihrer Währung zunichte zu machen.
Die Einschätzung war richtig, wie man z.B. an der Deindustrialisierung Süditaliens sehen kann.

@ Adeo60

"Nicht der Staat, sondern parteipolitische Erwägungen haben das Handeln der Rechtspopulisten bestimmt."
Na so was !! Das ist ja völlig neu. In Deutschland haben wir es ja noch nie erlebt, dass parteipolitische Erwägungen das Regierungshandeln bestimmen. Nein, es geht immer nur brav um die Sache. Bei uns gibt es zum Glück überhaupt kein Koalitionsgeschacher, keinen Koalitionsstreit und nie Diskussionen über vorgezogene Neuwahlen. Und parteipolitische Profilierung spielt in unserer GroKo zum Glück überhaupt keine Rolle.

@10:32 von Schneemann99: UK hat Johnson

"Schade, dass wir keine so starke Persönlichkeit in der Politik haben. UK hat Johnson"

Reicht es nicht, wenn ein Chaot (Johnson) in Europa sein Land (GB) ins Unglück stürzt? Das muss man doch nicht in anderen Ländern nochmal wiederholen.

"Was Salvini nicht gefällt: "Das einzige, was momentan klar ist: Wer Angst vor Wahlen hat, hat Angst, seinen Posten zu verlieren. Egal welche andere Regierung rauskommt - es ist ein Pakt um der Posten willen.""

Selbst wenn: Alles ist besser als ein Pakt um seiner (Salvinis) Macht willen.

Es ist zwar...

nicht genau deckungsgleich, aber was in Deutschland die AfD und Höcke ist in Italien die LEGA und Salvini. Der Unterschied ist nur, daß sich Salvini immer noch auf der Grundlage von Gesetzen bewegen muß und der Sinn und Geist der Gesetze eben vom politischen Gegner oder den Medien anders interpretiert oder für ungültig erklärt wird. Allerdings nicht für Alle! Für den italienischen Bürger behalten erstaunlicher Weise die Gesetze und Verordnungen shon ihre Gültigkeit. Diese Ungleichbehandlung hat in Italien die LEGA nach oben gebracht, nicht mehr und nicht weniger! Zu bedauern ist Conte, dem ja leider sowohl von Salvini als auch von der 5-Sterne-Bewegung das Regieren nicht leicht gemacht, obwohl er sich wirklich bemüht.

Werner40, 10:26 Uhr

>"Warum entlässt Conte nicht den Innenminister Salvini ?"<

Ha ha. Das hätten Sie wohl gerne. Wessen Meinung nicht passt, der wird einfach entlassen, oder mundtot gemacht. Nein. So einfach ist das nicht. Und das ist sehr gut so.

claudio_im_osten, 10:44 Uhr

>"Salvini ist ein Zocker - das erleben wir nicht nur bei dem von ihm verursachten Flüchtlingsproblem. Die Italiener sollten ihn so rasch wie möglich von seiner Angst befreien. In dieser Woche haben sie dazu alle Optionen in der Hand"<

Salvini ist kein Zocker. Salvini hat auch keine Angst.

Salvini ist vielmehr ein Realist, der einer unkontrollierten Einwanderung einen Riegel vorschieben möchte, was durchaus verständlich ist. Heute dieses Rettungsschiff mit 80 an Bord. Morgen ein anderes Rettungsschiff mit 120 an Bord. Und Übermorgen dann das nächste Rettungsschiff mit 200 an Bord. Und so weiter und so fort...

Eigentlich eine ganz einfache Milchmädchenrechnung, dass das immer so weiter geht, so lange man auf der anderen Seite weiß, dass nur genügend Druck ausgeübt werden muss.

Und jedesmal heißt es, dass man sich doch wegen der paar Personen nicht so anstellen soll. Völlig unverständlich, dass nicht erkannt und übersehen wird, welche Folgen das hat.

Spannend unspannend Schneemann 10:32

Es ist schon erstaunlich, wie schnell Leute zu starken Persönlichkeiten werden. Ausser der kurzen Zeit aks Bm in London hat Johnson bisher noch nichts geleistet, sich auch noch nicht beweisen müssen, warten wir es ab...Bei Salvini ist es etwas anders Er hat grosse soziale Leistungen versprochen, für die das chronisch klamme Italien gar kein Geld, d.h. das zahlt die EU, D und auch Sie als Steuerzahler! Ansonsten betreibt der Mann mit grosser Lautstärke Schaufensterpolitik. Siehe zb die Abwehr der Rettungsschiffe. Tatsächlich sind aber sehr viele aus anderen Eu-Ländern eingewanderte oder registrierte, aber später untergetauchte Migranten im Land. Alles sehr beeindruckend!

10:12 von Quakbüdel

"Genaues weiß man nicht - da wird munter drauflos spekuliert. Vielleicht sollten die Medien abwarten, bis die Rede gehalten wurde"

Der Leser bzw. Hörer hat Anspruch darauf, über die Stimmung im Land auch VOR der Rede informiert zu werden.

Und gerade wenn die Stimmung widersprüchlich ist: es ist wichtig, darüber informiert zu werden.

Es handelt sich nicht um die Stimmung des Journalisten, sondern um die Stimmung in Italien.

Schneemann99 um 10:32

***Schade, dass wir keine so starke Persönlichkeit in der Politik haben. UK hat Johnson.***

Starke Persönlichkeit, Herr Johnson ???

Der kriecht doch gerade bei Herrn Tusk zu Kreuze, um doch noch einen Deal mit der EU zu bekommen.

Anzeichen für Populisten ist ihre maßlose Selbstüberschätzung. Und die wird auch diesem Herrn Salvini von der rechtsradikalen Lega zum Verhängnis werden.

Gruß Hador

RE: fathaland slim um 11:17

Suum cuique, werter fathaland slim !

Nur wissen wir beide, dass diese von ihnen genannten Damen und Herren, incl. Herrn Salvini, doch eher Blender als starke Persönlichkeiten sind.

Beste Grüße Hador

Salve Salvini

"Salve Salvini!", davon hatte der Volkstribun immer geträumt. Doch statt dieser gewaltigen Akklamation gibt es gerade einen Haufen Getuschel, und vielleicht fällt der "Grande Imperatore" Salvini dabei hinten runter!

Starke Persönlichkeiten...?

Auf vermeintlich "starke Persönlichkeiten" wie Johnson, Salvini oder gar Trump kann Deutschland gut verzichten. Alle drei haben zur gesellschaftlichen Spaltung ihrer Länder, zur Steigerung des Staatshaushalts und zu einer Politik der Isolation geführt.

@fathaland 11:17 Meinen Sie

@fathaland 11:17
Meinen Sie wirklich wir haben Höcke verdient?

Gehe...

davon aus das Herr Conte geht ein Bündnis mit den Sozialdemokraten ein. Der Lega Chef Salvini hat sich wohl verrechnet.

@ 10 :32 Schneemann99

"Schade, dass wir keine so starke Persönlichkeit in der Politik haben. UK hat Johnson ".
- B. Johnson soll eine starke Persönlichkeit sein? Für mich ist er ein lauter Pausenclown und Hofnarr, allerdings mit null Talent, die große Menge wirklich mitzureißen. Er klopft dumpfe leere Sprüche

Verzockt? Hoffentlich.

Wenn man sich die Wochen vor der von Salvini inszenierten Regierungskrise anschaut (hierzu fehlen dem oberflächlichen Betrachter, vor allem natürlich auf dem ganzen rechten Spektrum jegliche Detailkenntnisse), dann war klar worauf es hinausläuft.

Der von Salvini genannte Grund (das Nein einiger M5S-Abgeordneter zu der Bahntrasse) ist ein Vorwand.

S. hat hat seit dem EU-Wahlergebnis eiskalt auf den Bruch hingearbeitet. Persönliches, machiavellistisches Machtstreben.

Sowas macht natürlich bei Rechtaußenwählern mächtig Eindruck (siehe AfD-Foristen). Untertanenmentalität plus autoritäritätsfixierter Charakter ... sozialpsychologisch längst erforscht, welcher Typus auf sowas abfährt.

Italien ist Paradebeispiel, was passiert, wenn unerfahrene Politiker (Grillos M5S) machtbesessenen Demokratiefeinden auch nur einen Zipfel der Macht übergeben.
M5S obwohl stärkste Partei im Parlament ist naiv-chaotisch gelähmt.

Das Beste ist dennoch die demokratiefesten Kräfte (PD und M5S) regieren

@Ti22, 11:03

So etwas kann nur jemand behaupten, der keinen Wald, sondern nur Bäume sehen will und vom Menschen grundsätzlich immer das Schlechte an ihm. In Italien versucht man derzeit, mit demokratischen Mitteln einen Größenwahnsinnigen und die von ihm angestrebte Machtübernahme zu verhindern. Und das alles, damit ca. 60 Mill. Italiener*innen auch in Zukunft eine Wahl haben und der Staat nicht gegen die Wand gefahren wird. Solche an Dramatik nicht überbietbaren Aufführungen hat's auch in Deutschland früher gegeben. leider waren sie nicht von Erfolg gekrönt gewesen.

Anstatt mit Verachtung empfehle ich mit Bangen nach Rom zu schauen ...

Salvini als Vorbild?

Schneemann99
Ein Maulheld aus Italien als Vorbild für Deutschland?
Das hatten wir doch schon mal und die Sache ging nicht gut aus. Wir sind wirklich mit der Demokratie besser bedient .

@Werner40

Weil Salvini neben seinen
semi-usurpatorischen Neigungen nicht auch noch Opfer sein und daraus politisches Kapital schlagen soll.

@12:28 von BackOut

Also in D. funktioniert das doch genau so...Minister, deren Meinung nicht passt, werden von AM effektiv und ohne viel Aufhebens einfach entfernt (oder auch mal weggelobt).

@Schneemann99, 10:32

"(...) Schade, dass wir keine so starke Persönlichkeit in der Politik haben. (...)"

Ich bin immer wieder aufs neue erschrocken, wenn sich verkappte Monarchisten outen und ihre Sehnsucht nach harter Hand, doch voller Güte, zum Ausdruck bringen.

Conte gibt Erklärung ab ....

das gehört zu den Aufgaben seines Amtes - mal sehen was der Tenor ist, dann ist Zeit fürs Lamento.

Machtpoker der Liga

Salvini provoziert in Italien Neuwahlen, um für seine rechtspopulistische Bewegung mehr Macht zu erhalten. Sie wollen doch eine solche Politik nicht allen Ernstes mit dem gleichsetzen, was in Deutschland passiert. Natürlich werden in jedem demokratischen Land Koalitionen geschmiedet und mitunter aufgelöst. Und selbstverständlich versucht jeder Koalitionspartner, seine politische Arbeit als Erfolg zu verkaufen und damit um Wählerstimmen zu werben. Die rechtspopulistische Liga aber pokert und spielt mit dem Staat, den sie zuvor durch eine ruinöse Ausgabenpolitik an die Wand gefahren hat. Sorry, aber "italienische Verhältnisse" wünscht sich keiner in Deutschland und man kann sich nur wundern, wie sehr die AFD die Politik Salvinis unterstützt. Aber ähnliches gilt ja auch für Trump, dessen Politik Deutschland und Europa massiv schadet. Patriotismus stelle ich mir anders vor.

11:40, krittkritt

>>Goldman&Sachs-Dragi hat mit seiner Minuszinspolitik mittlerweile offensichtlich alle Einflussmöglichkeiten der EU bis zum Geht-Nicht-Mehr ausgereizt.<<

Mario Draghi war für insgesamt zweieinhalb Jahre in seiner weit über vierzigjährigen Karriere bei Goldman Sachs angestellt. Bei der Weltbank war er sechs Jahre lang, und das war lange vorher. "Weltbank-Draghi" transportiert aber wohl nicht das, was mit "Goldman Sachs-Draghi" impliziert werden soll. Nämlich die finstere Weltverschwörung, betrieben von Leuten, die Namen wie Goldman tragen...

13:21, th711

>>@fathaland 11:17
Meinen Sie wirklich wir haben Höcke verdient?<<

Sie und ich vielleicht nicht, aber Andere hier schon:=)

@krittkritt um 11:40Uhr

Es überrascht nicht, daß Sie meinen mit einer Abwertung könnten alle Ungleichgewichte, egal ober selbstverschuldet oder systembedingt, immer wieder ausgeglichen werden!

12:35, BackOut

>>Salvini ist kein Zocker. Salvini hat auch keine Angst.

Salvini ist vielmehr ein Realist, der einer unkontrollierten Einwanderung einen Riegel vorschieben möchte, was durchaus verständlich ist. Heute dieses Rettungsschiff mit 80 an Bord. Morgen ein anderes Rettungsschiff mit 120 an Bord. Und Übermorgen dann das nächste Rettungsschiff mit 200 an Bord. Und so weiter und so fort...

Eigentlich eine ganz einfache Milchmädchenrechnung, dass das immer so weiter geht, so lange man auf der anderen Seite weiß, dass nur genügend Druck ausgeübt werden muss.

Und jedesmal heißt es, dass man sich doch wegen der paar Personen nicht so anstellen soll. Völlig unverständlich, dass nicht erkannt und übersehen wird, welche Folgen das hat.<<

Sie wissen aber schon, daß die Schlepper die Leute mittlerweile mit Segelyachten nach Italien schmuggeln?

Was Herr Salvini betreibt, ist Schaufensterpolitik. Er schiebt eine fremdenfeindliche Welle an, um dann darauf ins Regierungschef-Amt zu surfen.

13:55, Sparer

>>@12:28 von BackOut
Also in D. funktioniert das doch genau so...Minister, deren Meinung nicht passt, werden von AM effektiv und ohne viel Aufhebens einfach entfernt (oder auch mal weggelobt).<<

Und in den USA erst mal...

Obwohl das da immer mit viel Aufhebens geschieht. Persönlich beleidigende Twitter-Kanonaden zum Beispiel.

@claudio_im_osten 10.44

Salvini ist ein Zocker - das erleben wir nicht nur bei dem von ihm verursachten Flüchtlingsproblem. "

Salvini ist ein Zocker, stimmt. Aber das Flüchtlingsproblem wurde nicht von ihm verursacht, da sind andere verantwortlich. Und da sind die Zocker die Kapitäne der Schiffe, die regelmäßig Italien erpressen wollen trotz Landeverbot und wider besseren Wissens

re Peter Kock: Durchatmen!

>>Die gesamten EU-Länder stehen auf sehr wackeligen tönernden Füßen ! Nahezu alle sind bis weit über die Ohren höchstverschuldet. Alle relevanten Zahlen wurden eintrittsgerecht hingezaubert und alle wissen davon !<<

Ihre Analyse ist einerseits natürlich richtig. Andererseits wurden nicht nur die „Erfüllungszahlen“ hingezaubert, sondern auch die „Forderungszahlen“. In der Hoffnung, dass hohe Einstiegskriterien eine disziplinierende Wirkung entfalten.
Die Kehrseite davon ist die gegenwärtige Fixierung auf „Zahlen“, die aber nun mal immer einer politischen Interpretation bedürfen.
Zum Beispiel sind Schulden nicht per se schlecht, es gibt aber durchaus „schlechte“ Schulden. Und „Sparen“ ist nicht per se „gut“, es kann aber durchaus auch die richtige Maßnahme sein.

Es kommt eben immer auf die Zielsetzung an und über diese müsste im politischen Sinne wieder offener gestritten werden (können).

Dann kann die EU auch wieder durchatmen statt nur atemlos hinterher zu hecheln.

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