Kommentare

Vor allem

wenn es um Migrationsthemen geht und jemand der Wilkommenskultur widerspricht, dann wird direkt auf Hass und Rechts umgedeutet. Meinungsfreiheit ade.

Doch nachvollziehbar

""Was die ZAC-Staatsanwälte überhaupt nicht nachvollziehen können ist, dass die Internetkonzerne von alleine gar nicht tätig werden. ""

Es könnte daran liegen, dass die meisten Internetkonzerne in den USA ansässig sind, wo es Meinungsfreiheit gibt.

Eines der Hauptprobleme bei der ...

... Bekämpfung der Hasskriminalität im Internet ist die Situation, dass entsprechende Beiträge und Kommentare nur sehr kompliziert gemeldet werden können.

Hier bei tagesschau.de sitzen Personen, die die Beiträge zunächst prüfen, bevor sie freigeschaltet werden. Auf vielen anderen Seiten werden die Beiträge sofort ungeprüft sichtbar.

Ein richtiger und wichtiger Schritt wäre auf jeder Plattform ein "Melde-Button", wobei auf einer Folgeseite eine Auswahlliste sowie ein Kommentarfeld für den Grund der Meldung vorhanden sein sollte.

Natürlich entsteht dadurch für die Seitenbetreiber zunächst einmal eine Menge Arbeit, da auch Falschmeldungen bearbeitet werden müssten.

Solange in der Bevölkerung in Teilen jedoch die Selbstreflektion der Beiträge fehlt, halte ich die Vorgehensweise für sehr sinnvoll und auch notwendig.

Keiner Schuld bewusst

Das, was früher Lernen aus Erfahrung war, ist heute oft Prägung durch Fehl-Interpretationen. Es werden einfache Rückschlüsse gezogen, die in das bisherige Meinungsbild passen und es wird nicht weiter darüber nachgedacht, ob es auch andere Ursachen geben könnte.

Erst gestern dachte ich, dass ich bei Tagesschau.de völlig anders reagiert hätte, wenn ich AfD-Anhänger, ja Fanatiker wäre. Es ging um einen Artikel, in dem beschrieben wird, wie schlecht sich die AfD im Bundestag berücksichtigt fühlt. Als ich den Artikel entdeckte, hätte ich gern etwas dazu geschrieben, aber da waren die Kommentare noch nicht frei geschaltet. Als ich später wieder Zeit hatte, waren die Kommentare bereits nach 7 Statements beendet.

Für mich war die Sache klar: irgendein Grund, der mit Zeit und Aufwand der Redaktion zu tun hat. Wäre ich AfD-Fanatiker, hätte ich gedacht, dass hier der "Regierungsfunk" die AfD ärgern wolle und die Sache zur bereits existierenden Meinung hinzugezählt.

Als weiteren Beleg...

Ein Unrechtsstaat

Ein Unrechtsstaat sind all jene Länder auf der Welt, in der ein Mensch für sein gesprochenes Wort seiner Freiheit beraubt werden kann.

z.B.: Deutschland

Hasskommentare

Und als Beispiel dafür dann so ein Blödsinn mit Hitlerhandy und Lied von einem alten Mann. Fühle mich schon viel sicherer.

Der normale Bürger würde an Mord und Gewaltaufrufe denken.
In Wirklichkeit sind die Grenzen zu dem was dieser staatsanalt als Hassposting auffasst sicher noch erheblich fließender und von der Tagesform abhängig. Nicht umsonst sind die betreffenden Paragraphen so schwammig formuliert.

Sind wir jetzt wieder so weit in diesem Land? Jaja die Polizei die jetzt klopft heißt nicht mehr „geheime Staats..“ aber dennoch kommen sie wegen illegalen Äußerungen und offensichtlich lieber einige Male zu oft als nur einmal zu wenig.

Gäbe sicher noch genug richtige Kriminalität mit der man sic befassen könnte.

Fake identity bots

haben etliche Foren durchseucht. Diese fallen eher durch einfältige Hetz- und Hass-Parolen auf die häufig AfD "Positionen" wiedergeben. Eigentlich sollten die jeweiligen Forumbetreiber fake bots leicht identifizieren und sperren können das geschieht aber wohl deshalb nicht weil diese fast den meisten traffic brngen.

Vertrauensvorschuss,

das benötigen die Ermittler, um ihre Arbeit zu tun. Die Einordnung von Hasskommentaren kann manchmal einfach, öfters aber grenzwertig und sehr subtil sein in den Ermittlungen. Um die Mitarbeit einzelner Netzwerke und Foren zu erzwingen, was leider immer nötiger wird, müsste eine Mithaftung bei Wiederholungen von Hasskommentaren zu prüfen sein. Wie bei der Presse müssen dort Massstäbe angelegt sein, die Beiträge an ihren Inhalten messen und zu sperren. Hierfür würden wir aber einen "Ehrenkodex" benötigen, der es den Deutschen Ermittlern auch möglich macht, die Verursacher im Ausland zu finden, eine fast unmögliche Aufgabe. Gesteuert von Ausländischen Regierungen ist das Interesse daran naturgemäss schon klein oder gar nicht vorhanden. Somit fängt man da nur die kleinen Fische, die die verdorbenen Köder ausländischer Interessen schlucken, ohne den bitteren Beigeschmack ihrer Handlungen zu spüren.

"indymedia bremen polizei"

Sicherlich ist der Hass, der aus rechts-nationalistische Postings spricht, beängstigend. Ich selbst fühlte mich sehr eingeschüchtert, als ich einmal von einem " Reichsbürger" o.ä. auf meine Identität befragt wurde, weil ich mich angeblich auf fremdem Gebiet befand. Mitten in der Pampa, verfolgt und beobachtet von einem paranoiden Rechten. Aber verbieten wird nichts bringen, denn das drängt die Leute nur in Subkulturen, die dann nur noch schwer zu beobachten und zu greifen sind.
Das gilt ebenso für die Kehrseite der Medaille:
Man lese einmal, was unter den Stichworten "indymedia, bremen, polizei" zu finden ist. JedeR mache sich ein Bild von der Brutalität und Menschenverachtung.

Ich meine, die erste Maßnahme ist 'Null Toleranz' bei Straftaten. Und außerdem: Im Gespräch bleiben. Die Mehrheit der -vielleicht sogar idealistischen -MitläuferInnen darf nicht der Dominanz profilsüchtiger WortführerInnen überlassen werden.

Jeder fünfte Kommentar ist grenzwertig

das schrieb ich ja schon gestern aufgrund einer Studie aus den Staaten.

Das mag bei uns vielleicht in der Prozentzahl
leicht tiefer liegen,
- in den USA ist die Spaltung der Gesellschaft schon viel weiter
aber das würde ich auch nur für Foren wie hier unterschreiben wollen.

Die Tendenz der sozialen Netzwerke geht genau in diese 'unsoziale' Richtung.

Zuviele glauben mit Lautstärke das ausgleichen zu wollen,
was sie im Leben angeblich 'verpasst' haben.
Zumal unter dem Irrglauben anonym zu sein.

Leider......

hängt auch die TS ihr Fähnchen in den Wind. Es kann aber auch sein, daß ich die deutsche Sprache mehr wertschätze, obwohl ich nicht Germanistik studiert habe. Jedenfalls sollte das Wort "Hass" nicht so unüberlegt und unkontrolliert verwendet werden, auch wenn es in den Medien und der Politik so verwendet wird. Für mich steht der Begriff "Hass" immer in Zusammenhang mit einer Person! Einer Personengruppe, egal wie groß sie ist, kann man vielleicht "Abneigung" entgegenbringen, aber "Hass"? Leider ist inzwischen schon der Punkt erreicht, daß schon von "Hass" gesprochen wird, nur weil man nicht der gleichen Meinung ist. Erleichtert wird das dann auch dadurch, daß aus Feigheit und um anonym zu bleiben "Phantasienamen" erfunden werden. Nur unter dieser Tarnkappe haben dann erst viele den Mut, ihre Meinung zu äußern. Dieses Forum ist ein gutes Beispiel!

Der Unterschied

Von Gelenkte-Dem-DE:
"...Es könnte daran liegen, dass die meisten Internetkonzerne in den USA ansässig sind, wo es Meinungsfreiheit gibt."
.....
Es gibt einen Unterschied zwischen Meinungsfreiheit und Hass-Kommentaren. Wie immer gilt der Grundsatz, dass meine Rechte und Freiheiten dort enden, wo die Rechte und Freiheiten Dritter verletzt werden. Leider verstehen Hasskommentatoren diesen Unterschied nicht. Daher davon zu reden, dass in D die Meinungsfreiheit eingeschränkt sei, ist absurd.

Gegen NS-Verherrlichung im Ausland - Offizielle Stellen

sind da oftmals erstaunlich "lax".
SS-Veteranenaufmärsche in befreundeten Ländern, selbst Hakenkreuze im Einsatz des Militärs einer befreundeten Nation und entsprechende verharmlosende Rehabilitierung eines Massenmörders hat weder von der Bundesregierung noch vom Präsidenten zu irgendeiner Distanzierung geführt.

Meinungsfreiheit ade?

um 08:44 von Ferkelchen
Das stimmt doch nicht was Sie da schreiben. Jeder darf sich gegen die Migrationspolitik in diesem Land äussern, was auch viele im Rahmen der Meinungsfreiheit tun. Wenn es dann aber zu Anfeindungen von Menschen kommt, die hier Schutz suchen und Persönlich angegriffen werden aufgrund von Aufrufen "zur Selbsthilfe" haben wir eine klare Einordnung. Jeder Schreiber hat auch Verantwortung, die sich aber bei vielen nicht feststellen lässt, siehe El Paso oder Neuseeland, da wurden die Täter regelrecht aufgeladen von Rechten Bloggern, die unbedingt etwas tun müssten. Es reicht schon eine oder einer um das Fass zum Überlaufen zu bringen. Ob mit oder ohne Absicht, hier ist der gesunde Menschenverstand gefragt und nicht unüberlegte Kommentare, für deren folgen sich jeder selbst hinterfragen muss.

@ 09:52 von Chilled Chili

""Wie immer gilt der Grundsatz, dass meine Rechte und Freiheiten dort enden, wo die Rechte und Freiheiten Dritter verletzt werden. ""

Durch direkte Drohungen und Aufrufe zu Gewalt wird die Freiheit verletzt. Beleidigungen sind in den freiheitlichen Demokratien nicht verboten, weil dadurch keine Freiheiten verletzt werden.

Die sozialen Netzwerke sind

Die sozialen Netzwerke sind nur ein Spiegel der Politik!

Oder umgekehrt?!

Sachlich bleiben

Hasskommentare beginnen dort, wo sie beleidigend und herabwürdigend werden. Das muß unterbunden und/ oder Strafrechtlich verfolgt werden. Das hat nichts mit freier Meinungsäußerung zu tun, diese kann durchaus sehr kritisch sein, muß aber immer sachlich bleiben.

Meinungsfreiheit

Es ist in Deutschland inzwischen schwierig geworden, seine Meinung zu manchen Themen zu sagen. Gutes Beispiel ist die Flüchtlingskrise 2015 und die damit verbundenen Probleme. Das Verschweigen der dadurch entstandenen Schwierigkeiten hat der AfD den Aufstieg ermöglicht. Fr. Merkel hat einmal die Rückführung der nicht Aufenthaltsberechtigten einmal zur nationalen Aufgabe erklärt. Der Erfolg war gering und n. m. M. wird deshalb dieses Thema so weit wie möglich umgangen. Es herrscht nach meinem Empfinden die Strategie: Erfolge werden gemeldet und Misserfolge verschwiegen. Der AfD könnte man viel Wind aus den Segeln nehmen, wenn man das Thema Rückführung erfolgreich angegangen wäre.

Vorschlag

Man sollte die, die über ausländische Domains Hass verbreiten, an besten in dieses Land ausweisen. Die Drohung würde sicher helfen sich an dt. Recht zu halten.

Traurig!

Wenn alles was gegen Merkels neue Freunde gerichtet ist, als Hass und Rechts gedeutet wird, dann ist die Meinungsfreiheit gestorben.
Es gab schon mal eine Zeit in der man nur hinter vorgehaltener Hand sprechen konnte und jetzt sind wir wieder soweit, diesmal von links und nicht von rechts.
Was auch immer vom Staat verboten wird, Gedanken sind frei und man wird sie nicht verbieten können. Sie sind nicht offen, aber sie sind da. Sie werden ans Licht treten, wenn es eine Gelegenheit dazu gibt.

@09:30 von Internnett

"so ein Blödsinn mit Hitlerhandy"
und "Der normale Bürger würde an Mord und Gewaltaufrufe denken ... Gäbe sicher noch genug richtige Kriminalität mit der man sic befassen könnte."

Im Artikel geht es um Hass- und Gewaltaufrufe im Internet.
Man könnte meinen, Sie denken 'Was haben Hitler und die NSDAP mit Mord und Gewalt zu tun?'
Sie wissen es nicht?
War das, was die NSDAP getan hat, etwa keine "richtige Kriminalität"?

Wer Hitler und die NSDAP propagiert, propagiert Hass und Gewalt.

8:44 von Ferkelchen

"wenn es um Migrationsthemen geht und jemand der Wilkommenskultur widerspricht, dann wird direkt auf Hass und Rechts umgedeutet. Meinungsfreiheit ade."

Sie können jederzeit "der Willkommenskultur widersprechen", aber ohne Hass und Gewaltaufrufe.

08:44 von Ferkelchen

"Vor allem
wenn es um Migrationsthemen geht und jemand der Wilkommenskultur widerspricht, dann wird direkt auf Hass und Rechts umgedeutet. Meinungsfreiheit ade."

Die Menschen, bei denen dann die Polizei vor der Tür steht, haben garantiert nicht bloß der "Willkommenskultur" widersprochen.

Sondern eben Hassbotschaften gesendet.

Vielleicht müsste man in der Schule Kurse anbieten, wo gelernt wird, was der Unterschied zwischen Meinungsäußerung und Hassbotschaft ist.

@Chilled Chili Der Unterschied

Hinzu kommt, dass die Hass-Kommentatoren meist einen Hass auf die "political correctness" entwickelt haben, weil sie die als Unterdrückung ansehen. So nach dem Motto, man wird doch wohl einen Mörder Mörder nennen dürfen. Solche Reaktionen kommen aus einem Gefühl der Unterlegenheit. So wie ein Kind, das sagt, Mama, der Max hat mir gehauen, und die Mutter geht nicht auf die Schläge ein, sondern nur darauf, dass ihr Kind "mir" gesagt hat.

Wir alle brauchen ein wenig mehr Empathie. Je mehr Leute mit einem Fakt betraut werden (Internet), desto unterschiedlicher die Resonanzen.

Meinungsfreiheit

Auch hier in den Kommentare findet man wieder die übliche Kritik der Rechten, dass es angeblich keine Meinungsfreiheit in Deutschland gäbe.

Dazu sei angemerkt, dass Volkverhetzung und Rassismus keine Meinung sind, sondern Volksverhetzung unter Strafe steht.

Erst vor wenigen Tagen tauchten auf der facebookseite von Frau Dr. Weidel Kommentare auf, in denen zwei Nutzer darüber diskutierten, dass man die "Sammelunterkünfte" in Polen ja wieder in Betrieb nehmen könnte, die wären ja noch gut erhalten (gemeint war natürlich nur sehr leicht verklausuliert Ausschwitz). Man müsse nur prüfen ob die Gasheizungen noch funktionierten und diese ggf. wieder instandsetzen.

Die Kommentare wurden gemeldet und es dauerte 19 Stunden, bevor der Admin der Seite, die Kommentare gelöscht hat.

Die Nutzer hatten unter Klarnamen gepostet.

09:27 von Toni B.

"Ein Unrechtsstaat sind all jene Länder auf der Welt, in der ein Mensch für sein gesprochenes Wort seiner Freiheit beraubt werden kann.

z.B.: Deutschland"

Neudefinition von "Unrechtsstaat"?

Ein Rechtsstaat also wäre, wo man zügellos dem anderen die Ehre - per Wort - abschneiden kann, wo man über ihn hemmungslos Lügen verbreiten darf?

Mit anderen Worten:
Ein Rechtsstaat wäre, wenn die Würde des Menschen beliebig per Wort zerstört werden darf?

09:49 von artist22

>>Jeder fünfte Kommentar ist grenzwertig<<

Kommentare sollten nicht zensiert werden - außer Mordaufrufe.

Vor gar nicht allzu langer Zeit wurde festgestellt, die EU-Staaten müssten internationale Verträge wie die EU Menschenrechtskonvention respektieren.

Das Recht auf freie Meinungsäußerung beschütze nicht nur Gedanken, die gern gehört würden, sondern auch solche, die „beleidigen, schockieren oder
verstören“, teilte die Kommission mit.

Glücklicherweise hat auch Deutschland diese Konvention unterzeichnet und lässt somit(noch) offene Meinungsvielfalt zu

Jede Meinung hat/darf ihren Platz haben, auch wenn sie noch so dämlich oder durchgeknallt ist!

Wer entscheidet jetzt was grenzwertig ist?

Gibt es jemand, der neutral ist?

Weder Bundespräsident oder Bundestagsvizepräsidenten/Innen sind es, obwohl sie es sein sollen.

Kann jemand überhaupt ideologiebefreit entscheiden?

09:51 von karlheinzfaltermeier

"Einer Personengruppe, egal wie groß sie ist, kann man vielleicht "Abneigung" entgegenbringen, aber "Hass"?"

Ideologische Führerpersönlichkeiten schüren genau dies: Hass gegen Personengruppen.
Hass gegen Schwule, Hass gegen Juden, Hass gegen Kommunisten etc.

Viele seien sich keiner Schuld bewusst.

Ist Hass schon etwas wenn man nicht der gleichen Meinung wie ÖR Medien und RRGs ist?

Im Herbst sehen wir was demokratische Wähler dazu für eine Einstellung haben.

die Seitenbetreiber

LifeGoesOn @

legen dann aber auch fest das nur die welche Meinung veröffentlich werden die Ihren persönlichen Werten entsprechen.

Der Mensch wird aber auch böse gemacht

Also ich will mal einen Gedankenweg betreten, der selten geäussert wird. Ganz allgemein muss man zwischen Förderung von Verhalten und eigenständiges Wollen eines Verhalten unterscheiden. Aber ersteres findet weitaus gravierender statt, als dass die Leute von Natur aus böse sein wollen.

Sie sind meist auch nicht böse in der Absicht (nur einige, die werden dann richtig böse, d.h. begehen Untaten in der Realität, angestachelt durch das sonst Böse in der Welt inkl. Hass-Sprache überall). Aber sie sind auch frustriert, fühlen sich abgehängt vom Leben und unterschwellig finden wir doch alles schlecht, weil es selten mit uns übereinstimmt. So viel sollen wir tun, aber wo bleibt der Mensch? Für mich ist das ein naheliegender Faktor, da die Menschen unbewusst einfach gesagt sehr schlechte Laune bekommen - in der Tendenz zumindest. Das kommt dann an anderer Stelle (Hasssprache schon in der Schule) wieder raus. Fällt der Zusammenhang Schule und Schundsprache denen da oben nicht auf?

@Ferkelchen (08:44):

>>Vor allem
wenn es um Migrationsthemen geht und jemand der Wilkommenskultur widerspricht, dann wird direkt auf Hass und Rechts umgedeutet. Meinungsfreiheit ade.<<

Das ist der typische Unsinn, der gerne von rechts verbreitet wird. Sie dürfen so viel gegen Migration sein, wie Sie möchten. - Es darf aber von Ihnen erwartet werden, dass Sie Ihre Kritik daran sinnvoll zum Ausdruck bringen und nicht mit Beleidigungen, Hetze und rechtsradikalen Parolen. Es macht nunmal immer noch der Ton die Musik.

@08:44 von Ferkelchen: Meinungsfreiheit ade

"Vor allem wenn es um Migrationsthemen geht und jemand der Wilkommenskultur widerspricht, dann wird direkt auf Hass und Rechts umgedeutet. Meinungsfreiheit ade."

Manche können Hass und Hetze nicht von sachlicher Diskussion unterscheiden.

Bsp.1:
Wenn mal wieder im Internet das Bild des Wehrmachts-MG Schützen mit dem Text "Schnellstes deutsches Asylverfahren, lehnt 1200 Anträge pro Minute ab" gepostet wird, dann ist das Hass und Hetze.

Bsp.2:
Wenn hingegen jemand in der Diskussion die Frage stellt: "Warum dauert es in Deutschland so lange bis ein Asylantrag bearbeitet ist?" oder "Warum dauert es so lange bis ein abgelehnter Asylbewerber abgeschoben wird und was könnte man zur Beschleunigung der Verfahren machen?", dann ist das eine sachliche Diskussion.

Schade, dass viele Kommentatoren im Internet Bsp.1 und Bsp.2 für identisch halten und dabei auf ihre Meinungsfreiheit pochen.

@Gelenkte-Dem-DE (08:46):

>>""Was die ZAC-Staatsanwälte überhaupt nicht nachvollziehen können ist, dass die Internetkonzerne von alleine gar nicht tätig werden. ""

Es könnte daran liegen, dass die meisten Internetkonzerne in den USA ansässig sind, wo es Meinungsfreiheit gibt.<<

Sie wären überrascht, was Sie alles nicht mehr sagen und posten könnten, wenn es in Deutschland tatsächlich keine Meinungsfreiheit gäbe. Was Menschen wie Sie immer gerne verwechseln, ist, dass Meinungsfreiheit Ihnen nicht das Recht gibt, jeden Lufthauch, der Ihnen durch den Kopf geht, widerspruchslos herauslassen zu können. - Auch die Gegenseite genießt Meinungsfreiheit und darf ihre gegenteilige Meinung entsprechend auch äußern. Ein Verbot Ihrer Meinungsfreiheit ist das deshalb noch lange nicht.

@10:36 von Sausevind: "Unrechtsstaat"

"Ein Rechtsstaat wäre, wenn die Würde des Menschen beliebig per Wort zerstört werden darf?"

Es geht diesen Leuten ja nicht um einen Rechsstaat, sondern um einen rechten Staat.

Kleiner, aber wesentlicher Unterschied.

@Toni B. (09:27):

>>Ein Unrechtsstaat sind all jene Länder auf der Welt, in der ein Mensch für sein gesprochenes Wort seiner Freiheit beraubt werden kann.

z.B.: Deutschland<<

Dass Sie hier sowas von sich lassen können, ist doch eigentlich der beste Beweis dafür, dass Ihre These falsch ist, oder?

Selbstverständlich genießen Sie in Deutschland Meinungsfreiheit - das gibt Ihnen nur noch lange nicht das Recht, zu hetzen oder andere Menschen zu beleidigen.
Meinungen können auch in angemessener Form geäußert werden. Man sollte eigentlich meinen, dass solche Regeln des zwischenmenschlichen Verhaltens selbstverständlich wären...

@10:52 von werner1955: Seitenbetreiber

"die Seitenbetreiber legen dann aber auch fest das nur die welche Meinung veröffentlich werden die Ihren persönlichen Werten entsprechen."

Da ist die AfD bemerkenswert konsequent. Wer auf deren facebookseiten Kritik äußert und diese ggf. sogar mit Quellen belegt, wird konsequent gesperrt und die Kommentare gelöscht. Spätestens nach dem dritten Kommentar erfolgt die Sperrung.

Einzige mir bekannte Ausnahme ist Herr Prof. Meuthen. Er lässt auch kritische Kommentare stehen, solange diese sachlich sind.
Der übliche rechte Shitstorm bricht natürlich trotzdem über jeden Kritiker herein, aber das weiß man ja vorher, wenn man dort etwas kommentiert.

Was pasiert, wenn man aus dem

Was pasiert, wenn man aus dem Ausland in D strafbares einstellt, was dort erlaubt ist ?Gilt dann das Landesrecht, oder darf man das als Deutscher grundsätzlich nicht?
Warum ist etwas verboten, während es zB in zdf history oder Phönix hoch und runter gesendet wird? Kommt es da nicht auch sehr auf den Zusammenhang an?

Wieso darf man missliebige Meinungen ungeprüft als Populismus abkanzeln?

Wer entscheidet, wass Hass ist, oder noch erlaubte Meinungsäusserung?

So oder so, ich lasse mich lieber beleidigen, so dass ich mir eine eigene Meinung bilden kann, als dass mir etliche Strömungen der Gesellschaft wegfiltern lassen muss.

Gegen Hass ist ok. Aber dann bitte konsequent.
Und in alle Richtungen.
Optimal wöre es, der Bundestag lebte es vor.

Es ist doch ganz einfach.

Es ist doch ganz einfach. Alles, was gegen geltendes Recht und Gesetz verstößt, ist verboten, alles andere muss man dann hinnehmen und damit klar kommen.
Schlechtes (moralisch verwerfliches und respektloses) Benehmen ist in Deutschland noch nicht verboten, aber das wird dann durch die Gesellschaft geahndet, indem man durch sein Umfeld keinen Zuspruch erhält und ausgegrenzt wird.

Im Prinzip richtig...

Vorgehen gegen Hasskommentare ist absolut begrüßenswert. Leider wird in diesem Land inzwischen stark zwischen "gutem" und "schlechten" Hass unterschieden.

@Kommentare sollten nicht zensiert werden 10:38 morgentau19

"- außer Mordaufrufe."

Sie irren. Wenn erst dann reagiert wird,
haben wir schnellstens 'bürgerkriegsähnliche' Zustände.
Was sicherlich manche, die das so wie sie formulieren, auch im Sinn haben werden.

Nicht umsonst gibt es das StGB, dass ganz klar umreisst,
was nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt ist.
Und das zu ahnden ist keine Zensur.
Das zumindest sollte man aus unserer Geschichte gelernt haben.

Wegsehen geht gar nicht.

@Gelenkte-Dem-DE (10:13):

>>Durch direkte Drohungen und Aufrufe zu Gewalt wird die Freiheit verletzt. Beleidigungen sind in den freiheitlichen Demokratien nicht verboten, weil dadurch keine Freiheiten verletzt werden.<<

Da bin ich jetzt aber gespannt, in welchem Land Beleidigungen nicht verboten sind. Im Angelsächsischen Rechtsbereich mag die Verfolgung schwächer ausgeprägt sein, aber sie existiert durchaus auch. Insbesondere wird sowas dort aber auch stark zivilrechtlich geklärt, also durch Schadensersatzklagen.

Beleidigungen berühren unter anderem die Würde des Menschen und die freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 1 & 2 GG) und damit zwei Grundrechte.

Wie ich diesen Hass hasse,

Wie ich diesen Hass hasse, rottet diese Emotion endlich aus !

Gesetzesänderung?

" Beleidigungen sind in den freiheitlichen Demokratien nicht verboten, weil dadurch keine Freiheiten verletzt werden." @Gelenkte-Dem-De
.
Die Beleidigung ist ein Tatbestand des deutschen Strafrechts. Sie zählt zu den Ehrdelikten und ist im 14. Abschnitt des Besonderen Teils des Strafgesetzbuchs in § 185 normiert. Die Strafnorm schützt die persönliche Ehre. @Wikipedia
.
Schon erstaunlich, dass Ehre durch Freiheit ersetzt wird. Aber dafür bräuchte es eine Gesetzesänderung.

Sowas kommt von sowas

Wenn der Hass der Politik auf Arbeitslose, Aufstocker, Rentner, Pflegekräfte, Erzieher, Lehrer, Polizisten und Millionen von armen Kindern und Flüchtlingen nicht so groß wäre, gäbe es vielleicht gar keine Hasskommentare.
Dann wäre vielleicht in den letzten 30 Jahren anständige Politik nicht nur für die Wirtschaft gemacht worden, sondern auch für die potentiellen und tatsächlich Abgehängten.
Sämtliche sozialen Probleme, mit denen wir heute zu kämpfen haben, wurden durch die Politik vorsätzlich verursacht. Unter anderem durch die Agenda 2010, ausschließlich zu Lasten der Arbeitnehmer und Arbeitslosen.
Damit haben, außer den Linken, alle Parteien im Bundestag zu tun.
Auch die AfD, mit ihren vielen ex - Unions - Funktionären!
Hinzu kommt, dass die abseitigen, hasserfüllten Parolen der AfD über mehr als 50 Jahre Bestandteil jedes Unionswahlkampfes waren!
Wortgleich!
Und kein einziger Journalist hat sich daran wirklich gestört!
Das wurde als Folklore belächelt!
Und heute wird sich gewundert?

Hass macht blind

Nach meiner Erfahrung, macht Hass irgendwie blind:
Wut, fixiert auf etwas oder jemanden .. Tunnelblick… Es wird dann eigentlich schwierig zu erkennen, was wirklich nervt, und wenn das falsche im Visier ist, macht das noch mehr wütend darauf, weil man sich dem hilflos ausgeliefert fühlt..
grr

@11:01 von ErebMacar: zwischenmenschliches Verhalten

"Meinungen können auch in angemessener Form geäußert werden. Man sollte eigentlich meinen, dass solche Regeln des zwischenmenschlichen Verhaltens selbstverständlich wären..."

Das scheint einem großen Teil der facebook-Nutzer völlig fremd zu sein. Was man da teilweise liest...
Es wird ständig beleidigt und gepöbelt. Selbst auf moderierten Seiten wie der FB Seite der tagesschau.

Ich sieze z.B. jeden anderen Kommentator außer denen, mit denen ich auch außerhalb des Internets per Du bin.
Genauso bitte ich darum, dass man mich nicht duzt. Wofür ich auch schon als arrogantes A....loch bezeichnet wurde.

Hasskommentare auch hier

Wenn man Hasskommentare suchen will muss man nicht lange suchen. Auf diesem Portal habe ich schon jede Menge davon gefunden. Kommentare gegen einige Länder oder Präsidenten werden offenbar nicht so streng kontrolliert (meine Erfahrung) bzw. zensiert.

PS: Volksverhetzung

Volksverhetzung finde ich besonders gemein, weil das mMn nicht aus eigenem Hass passiert, sondern um andere mit Hass zu infizieren, und das nur aus irgendeinem Kalkül heraus.

Vielleicht auch, weil Hass blind macht , s.o.

10:38 von morgentau19

"Wer entscheidet jetzt was grenzwertig ist?"

Die Gemeinschaft der Menschen.

"Gibt es jemand, der neutral ist?"

Die Gemeinschaft der Menschen IST neutral.

"Kann jemand überhaupt ideologiebefreit entscheiden?"

Ja: die Gemeinschaft der Menschen.

Außerdem kann auch der Einzelne ideologisch neutral sein, wenn er verstanden hat, was 'ideologisch' ist und dies in sich selber aufspürt.

Da jeder Mensch eben auch 'Mensch' ist und nicht nur Einzelperson, kann er das Menschliche in jedem anderen achten.

Rechte Hetze

War ja sonnenklar, dass unter diesem Artikel wieder die rechte Hetzte relativiert wird und im Grunde die Geflüchteten an all dem Schuld sind. Und natürlich herrscht in Deutschland keine Meinungsfreiheit, weil der rechten Propaganda widersprochen wird.
Kommt mal klar auf euer Leben.

@11:06 von Superschlau: ich lasse mich lieber beleidigen

"So oder so, ich lasse mich lieber beleidigen, so dass ich mir eine eigene Meinung bilden kann, als dass mir etliche Strömungen der Gesellschaft wegfiltern lassen muss."

Wenn das bei ihnen so ist, dann ist das ihre Sache. Ich lasse mich nicht so gerne beleidigen, sondern erwarte einen anständigen Umgangston von jedem Diskussionspartner.

Es steht ihnen aber völlig frei eine eigene facebookseite aufzumachen und dort zu diskutieren inklusive gegenseitiger Beleidigungen. Ihre Seite - ihre Regeln.

Dass dies hier bei der Tagesschau unterbunden wird, finde ich sehr gut. Wenn jemand nur unter der Zuhilfenahme von Beleidigungen in der Lage ist seine Meinung auszudrücken, dann fehlt da etwas Grundsätzliches in der Diskussionskultur.

Solange der Hass nicht aus den Köpfen verschwindet, wird sich er sich immer auf irgendeine Weise Bahn brechen.

"Hass-Postings" verstärken den Hass allerdings auf fatale Weise noch, da sich alle Seiten gegenseitig immer weiter "hochschaukeln"

Und wer diesen Hass schürt, wird der Öffentlichkeit nun wirklich jeden Tag aufs Neue vor Augen geführt. Wegen der "Prominenz" der Betreffenden zwangsläufig insbesondere auch in den ganz und gar öffentlichen Medien.

1984

Bsp.1 ist sehr, sehr böse Satire. Von mir aus nennen Sie das geschmacklos. Aber Hetze ist das sicher nicht.

Hetze wäre es, wenn jemand dazu aufriefe, sich mit MG vor einen Zug von Flüchtlingen zu stellen und diese niederzumähen. Das wäre ein Aufruf zur Gewalt und grundsätzlich eine Straftat, egal ob online oder auf der Straße.

Sie mögen das als Haarspalterei auffassen. Ich sehe da aber einen existenziellen Unterschied, den es in einer funktionierenden Demokratie zu achten gilt, um nicht in eine totalitäre Gleichschaltung und Selbstzensur abzurutschen.

Gegen den Hass im Netz, bin

Gegen den Hass im Netz, bin ich auch.

Aber wenn Meinungen oder Argumente als Hass abgestempelt werden nur weil diese einigen nicht passen, oder es für diese die Argumente und Meinungen nicht geben darf, ja dann ist Meinungsfreiheit und Demokratie am Ende.

Und wo die Reise dann hingeht, darüber will ich nicht denken.

Bemerkenswert

Es ist doch bemerkenswert, dass hier in erster Linie Kommentatoren aus dem Lager der Migrationskritiker den Begriff "Hasskommentar" mit dem der "Meinungsfreiheit" gleichsetzen. Ich möchte gar nicht wissen, was und welcher Form diese Personen an anderer Stelle veröffentlichen und offenbar nun fürchten, dafür belangt werden zu können.

@ 11:09 von artist22

""Und das zu ahnden ist keine Zensur.
Das zumindest sollte man aus unserer Geschichte gelernt haben.""

Wenn wir aus unserer Geschichte gelernt hätten, würde man nicht wieder versuchen per Strafgesetz unliebsame Meinungen zu unterdrücken. Die große Gefahr bei Gesetzen gegen "Hasssprache" ist, dass "Hasssprache" willkürlich von den Machthabern definiert wird, und die Gesetze dann natürlich überwiegend gegen Andersdenkende und Oppositionelle angewendet werden.

@11:17 von nie wieder spd: Hass der Politik

"Wenn der Hass der Politik auf Arbeitslose, Aufstocker, Rentner, Pflegekräfte, Erzieher, Lehrer, Polizisten und Millionen von armen Kindern und Flüchtlingen nicht so groß wäre, gäbe es vielleicht gar keine Hasskommentare."

Bitte nennen Sie uns doch ein paar Beispiele aus der Politik, in denen der Hass auf die genannten Gruppen zum Ausdruck kommt, aber bitte keine Links zu AfD-Seiten, die kenne ich schon.

08:44 von Ferkelchen

"Vor allem
wenn es um Migrationsthemen geht und jemand der Wilkommenskultur widerspricht, dann wird direkt auf Hass und Rechts umgedeutet. Meinungsfreiheit ade."

Ich bitte Sie. Das ist doch albern. Wenn jemand sagt oder schreibt, ich bin gegen die weitere Aufnahme von Migranten, weil mir das Angst macht oder einfach weil ich das nicht will, dann ist das m.E. akzeptabel.

Wenn hier aber Leute schreiben, dass "Gott Salvini schützen möge", obwohl er diese Menschen als "Müll" bezeichnet und Seenotretter kriminalisiert, dann sind einfach mehrere rote Linien überschritten.

Sehen Sie das nicht als Einschränkung der Meinungsfreiheit, wenn so ein Senf angegriffen wird, sondern als den Versuch, über Jahrhunderte entwickelte Werte zu schützen, die uns ein Leben in Freiheit und Demokratie ermöglicht haben.

@ GeMe 11:25

„In Schweden waren Formalitäten und Hierarchien nie so wichtig wie zum Beispiel in Deutschland. Für das einfache Volk war das Du schon lange gebräuchlich.”

In Schweden zum Beispiel ist das duzen seit 50 Jahren völlig normal u auch in offiziellen Schreiben an Behörden u anderen formellen Angelegenheiten wird das du selbstverständlich gebraucht.
Das gilt auch für viele andere Länder.
Ich für meinen Teil habe auch kein Problem damit, wenn mich jeder duzt. Das „Sie“ ist mir persönlich zu altbacken u spiessig, aber darüber lässt sich gerne streiten. Das duzen hat aber nicht automatisch was mit mangelndem Respekt oder einer schlechten Erziehung zu tun. Es ist vermutlich bald nicht mehr zeitgemäß u wird vielleicht aussterben u durch die bunte Vielfalt zum Beispiel in Deutschland kennen es vielleicht auch viele nicht mehr, weil es das „Sie“ in ihrer Muttersprache nicht gibt. Daher sollte man bei „Sie“ und „Du“ nicht so engstirnig sein. Mir gefällt das Du besser, baut direkt Distanz ab

@ 08:44 von Ferkelchen

Es ist genau umgekehrt. Gerade Leute, die sich für Flüchtlinge einsetzen, werden angefeindet, landen auf "Schwarzen Listen", werden körperlich attackiert und ermordet. Dürfte Ihnen eigentlich nicht entgangen sein.

re Seebaer1: Gut und schlecht?

„Im Prinzip richtig...
Vorgehen gegen Hasskommentare ist absolut begrüßenswert. Leider wird in diesem Land inzwischen stark zwischen "gutem" und "schlechten" Hass unterschieden.“

Ihr post weist auf einen großen Schwachpunkt der verwendeten Terminologie und damit auch der vorliegenden gesellschaftlichen Kommunikation dar.

Der Begriff „Hasskommentar“ ist in seiner wörtlichen Bedeutung natürlich nicht justitiabel. Wer soll mir denn verbieten, jemanden zu hassen? Was davon dann „gut“ oder „schlecht“ wäre, läge allein in meinem eigenen Urteil und dem des Betrachters.

Ob ich als Medium solch schlichte Meinungen veröffentliche, ist alleine eine qualitative und damit redaktionelle Frage.

Ganz anders aber sieht es z.B. bei Beleidigungen und Verleumdungen aus. Diese muss sich natürlich niemand gefallen lassen und deshalb sind diese verboten.

Und dieses Verbot ist in unserem „modernen“ Zeitalter mit modernen Methoden auf legislativer, exekutiver und juristischer Ebene zu verfolgen.

Morgentau 19

Ja unsere Politiker und sog. Elite leben der Bevölkerung Verhaltensweisen vor. Flüchtlingspolitik, Dieselaffäre, Lebensmittelindustrie...... Ich werde heute als Konsument doch nur belogen und betrogen.

Ist es wirklich Hass und Hetze?

Die Worte "Hass" und "Hetzte" sind propagierte falsche Worte. Denn das beablichtigte Ziel ist Ausgrenzung Andersdenkender.
In der Realität wollen die nämlich nur "Wut" oder "Abneigung" ausdrücken. Aber so ehrlich wollen die Politiker und Medien natürlich nicht sein, denn sie sind es, welche durch diese hetzerische Wortwahl "Hass und Hetze" betreiben, um durch Worte und dann Gesetze die Meinungsfreiheit unter Druck setzen und überhaupt Angst davor kanalisieren wollen, seine Meinung zu sagen.
Wer geht gegen diese Leute vor, die gerade wegen ihrer Wortwahl Psychoterror betreiben wollen?

09:27 von Toni B.

"Ein Unrechtsstaat
Ein Unrechtsstaat sind all jene Länder auf der Welt, in der ein Mensch für sein gesprochenes Wort seiner Freiheit beraubt werden kann.

z.B.: Deutschland"

Wer ist in D in Haft gekommen, weil für ein "gesprochenes Wort"? (mal evtl Holocaust-Leugner ausgenommen).

Sogar Hass-Tiraden wie die von Herr Poggenburg haben doch lediglich dazu geführt, dass er seine Ämter ruhen lässt.

Wo wurde er "seiner Freiheit beraubt"?

Hier konnte man sogar ungestraft Sätze lesen, dass man selbst "ja noch nie Rechtsextreme selbst gesehen habe", obwohl es ja wohl die NSU-Morde und den Mord an Herr Lübcke gab.

Alles ungestraft....

M.E. ja auch richtig so.
Aber scheinbar müssen rechtsextreme und menschenfeindliche Aussagen unwidersprochen abgenickt oder sogar "bewundert" werden, damit ihre Äußerer sich nicht angegriffen oder in ihrer so großartigen Ehre beschnitten fühlen müssen.

Sorry, aber zur Selbstverzwergung sind wir Humanisten nicht bereit.

Cheers.

@ 11:13 von ErebMacar

""Da bin ich jetzt aber gespannt, in welchem Land Beleidigungen nicht verboten sind. ""

z.B. USA, AUS, NZ.
Sie haben auch nicht zwischen Beleidigung und Verleumdung differenziert. Nur letzteres ist dort im Zivilrecht.

@Sausewind um 10:46Uhr

Vermutlich bin ich dnn eben ein "Dino"! Für mich ist "Hass" jedenfalls etwas anderes, als z.B. "Wut"! Ich wüßte jedenfalls nicht, daß ich jemals igendjemanden "gehasst" hätte und wehre mich entschieden dagegen, daß mir "Hass" unterstellt, nur weil ich bestimmten Teilen von Personengruppen nicht mit der Begeisterung gegenüber eingestellt bin, die zur Zeit allgemein erwartet wird. Leider verwenden gerade die Medien und auch gerne Politiker Ausdrücke und Formulierungen, ohne sich wirklich darüber Gedanken zu machen. Und bei den Dumpfbacken, die solchen Mist verbreiten, kann man auch nicht erwarten, daß sie sich Gedanken über verwendete Begriffe machen.

@OrwellAG, 10:52 - Menschenfeindlichkeit

Die allermeisten Hass-Kommentare werden geschrieben, weil es hierzulande gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gibt, die sich gegen (Flucht-)Migranten richtet. Diese Menschenfeindlichkeit ist vor allem der völkischen Umdeutung der sozialen Frage durch AfD-Ideologen geschuldet. Denn die AfD-Ideologen deuten die vertikale soziale Frage, die aus dem real existierenden Gegensatz zwischen den (produktionsmittelbesitzenden) Reichen oben und den (arbeitskraftbesitzenden) Armen unten resultiert, um in eine horizontale soziale Frage, die Konflikte zwischen innen und außen, zwischen Migranten und einem als homogen herbeiphantasierten deutschen Volk als grundlegenden Gegensatz behauptet.
Um also die Hass-Kommentare aus der Welt zu schaffen, müsste die völkische Umdeutung der sozialen Frage widerlegt werden, und zwar in Wort und Tat.

es ist immer wieder erbärmlich, wenn in ÖR-Medien von

Hass-Kommentaren die Rede ist, denn diese sind schlichtweg per se nicht rechtswidrig. Es handelt sich also um eine unzulässige Verallgemeinerung, die in Deutschland bereits politisch gegen die Meinungsfreiheit instrumentalisiert wird. Ein wirkliche erbärmliche Indifferenz, die mich am Zustand dieser Demokratie zweifeln lässt.

Alle Kommentare lesen

Bei manchen Themen, z. B. bei diesem, lese ich alle Kommentare, weil ich versuche, ein Spektrum zu erkennen. Aber zuerst schalte ich auf "neutral", weil das sonst nichts bringt. Ich muss sagen, dass ich dann sogar Meinungen nachvollziehen kann, die ich nicht teile. So muss es den Redakteuren von Tagesschau.de gehen, denn sonst würden wir hier kaum ein so breites Spektrum an Meinungen lesen.

Was ich noch erkannt zu haben glaube: Wer eine gute Bildung genießen durfte, kann locker auch das für die Gegenseite Bestimmte verträglich formulieren, für das jemand mit vollem Herzen und einem Kreislauf voll Adrenalin, aber ohne Einsatz von Hirn oft schon deftige Beleidigungen nutzt.

Das Internet fördert zwar das Problem, aber Herrscher über seine Gefühle sollte man immer noch selbst bleiben.

Verschwommene Grenze

Das Grundproblem ist und bleibt, dass der Begriff „Hass“ wie auch andere überstrapazierte Begriffe im öffentlichen Diskurs („Populismus“, „rechtsradikal“, „linksradikal“) interpretationsfähig und subjektiv auszulegen ist. Natürlich gibt es eindeutige illegale Äußerungen, über die man überhaupt nicht diskutieren muss (!), es bleibt aber dabei, dass die Grenze zwischen Hass und Kritik bzw. als unangemessen oder „problematisch“ definierter Meinungsäußerung oder gar s.g. „Satire“, die bekanntlich alles darf, sehr verschwommen ist. Was der eine als sachliche, begründete Kritik ansieht, sieht der andere als Hass an. Die Frage ist halt immer, wer über die Einordnung entscheidet (entscheiden darf).

09:51 von karlheinzfaltermeier

sehr guter Kommentar.

Am 15. August 2019 um 11:08 von Seebaer1

"Leider wird in diesem Land inzwischen stark zwischen "gutem" und "schlechten" Hass unterschieden."

Das ist meist der erste Eindruck wenn man
unsere Politiker und viele hier im Forum liest und hört. Die Hemmschwelle anderen Hass, Hetze oder Schlimmeres zu unterstellen wenn dessen Meinung nicht der eigenen entspricht wird leider immer geringer.
Offensichtlich ist die Polizei - wie sich aus den verhältnismäßig niedrigen Zahlen im Bericht erkennen lässt - da etwas objektiver und kann unterscheiden was verboten ist und was nicht.

Außerdem hat das im Bericht genannte Beispiel zunächst mal alleinstehend nichts mit Hass zu tun. Es ist aus anderen Gründen verboten aber nicht weil es ein Hassposting wäre. Sonst dürfte man Stalin, Mao, Pol Pot, Franco oder weitere auch nicht zeigen. Die waren allesamt wenn dann nur um Nuancen besser als unser GröFaZ.

re pxslo: Andere Länder?

>>Wenn man Hasskommentare suchen will muss man nicht lange suchen. Auf diesem Portal habe ich schon jede Menge davon gefunden. Kommentare gegen einige Länder oder Präsidenten werden offenbar nicht so streng kontrolliert (meine Erfahrung) bzw. zensiert.<<

Wer Ihre posts verfolgt, weiß, dass Sie Herrn Erdogan meinen. Den Sie konsequent (und legitim) mit „der“ Türkei gleichsetzen.

Und da liegt der Fehler: Selbstverständlich darf ich z.B. Herrn Erdogan (oder Herrn Trump oder Herrn Putin und - ja - auch Frau Merkel „hassen“. Auch wenn mir dieses „Hassgen“ zu fehlen scheint, so ist das doch immer legitim.

Autokraten aber behaupten immer (!), dass die jeweilige Opposition zum „Hass“ aufruft und setzen dann noch sich selber mit der Nation (oder gar dem „Volk“) gleich. Weil dies nämlich die Legitimation zur Unterdrückung eben dieser Opposition bietet.

Versuchen Sie, niemals eine Person mit einer Nation gleich zu setzen. Vor 86 Jahren hatten wir hier genau dies gemacht.

10:13, Gelenkte-Dem-DE

>>Durch direkte Drohungen und Aufrufe zu Gewalt wird die Freiheit verletzt. Beleidigungen sind in den freiheitlichen Demokratien nicht verboten, weil dadurch keine Freiheiten verletzt werden.<<

Doch, Beleidigungen sind auch in freiheitlichen Demokratien verboten. Gesetzlich. Man kann mittels Zivilklage dagegen vorgehen. Wenn ich Sie persönlich öffentlich beleidigen oder mich in übler Nachrede ergehen würde, dann würden auch Sie wahrscheinlich zu diesem Mittel greifen. Es gibt kein Grundrecht auf Beleidigung.

Zensur

Was ist denn das für ein Sonderermittler, der von sich glaubt, die Weißheit mit Löffeln gefressen zu haben und und vorschreiben zu können, was Hass und was Kritik bzw. freie Meinungsäußerung ist. Die Zesur-Keule der Mainstream-Gutmenschen wird immer massiver.

10:22, Paco

>>Wenn alles was gegen Merkels neue Freunde gerichtet ist, als Hass und Rechts gedeutet wird, dann ist die Meinungsfreiheit gestorben.<<

Wer sind Merkels neue Freunde?

>>Es gab schon mal eine Zeit in der man nur hinter vorgehaltener Hand sprechen konnte und jetzt sind wir wieder soweit, diesmal von links und nicht von rechts.<<

Hass und Hetze wurden und werden immer hinter vorgehaltener Hand geäußert. Das haben derart "Meinunsäußerungen" so an sich.

>>Was auch immer vom Staat verboten wird, Gedanken sind frei und man wird sie nicht verbieten können. Sie sind nicht offen, aber sie sind da. Sie werden ans Licht treten, wenn es eine Gelegenheit dazu gibt.<<

Deswegen gibt es Kriminalität. Sie ist vom Staat verboten, tritt aber ans Licht, wenn sich die Gelegenheit für den Kriminellen ergibt.

Am 15. August 2019 um 10:56 von GeMe

Bsp.1:
Wenn mal wieder im Internet das Bild des Wehrmachts-MG Schützen mit dem Text "Schnellstes deutsches Asylverfahren, lehnt 1200 Anträge pro Minute ab" gepostet wird, dann ist das Hass und Hetze.
Bsp.2:
Wenn hingegen jemand in der Diskussion die Frage stellt: "Warum dauert es in Deutschland so lange bis ein Asylantrag bearbeitet ist?" oder "Warum dauert es so lange bis ein abgelehnter Asylbewerber abgeschoben wird und was könnte man zur Beschleunigung der Verfahren machen?", dann ist das eine sachliche Diskussion.
Schade, dass viele Kommentatoren im Internet Bsp.1 und Bsp.2 für identisch halten und dabei auf ihre Meinungsfreiheit pochen.
#
#
Da beides für Sie zum rechten Gedankengut zählt, ist das Blödsinn was Sie hier schreiben.
Ihr Bsp. 2 wurde immer von Ihnen angeprangert und jetzt gehört es für Sie zur sachlichen Diskussion.

Hass und Hetze wird gerne

Hass und Hetze wird gerne umgedeutet, wenn man schlimme Verbrechen jeden Tag anprangert, die wiederholt verschwiegen, verharmlost und umgedeutet werden.
Bremen, Stuttgart, Dortmund usw.

@10:38 von morgentau19

Genau richtig. Deshalb überprüfe ich pausenlos meine Meinungen und Aktionen auf "Allgemein-Verträglichkeit." Bei Überspitzungen schimpfe ich innerlich mit mir und korrigiere mich.

In der Apotheke hatte ich gestern spezifische Fragen. Mich bediente ein Apotheker aus dem ehem. Jugoslawien. Ich befürchtete, dass er mich nicht eindeutig verstehen würde, wo mir doch eine korrekte Antwort wichtig war.

Sollte ich dieses schrecklich konstruierte "Ausländerdeutsch" verwenden.

Was sollte ich tun? Ihn links liegen lassen und seine Kollegin ansprechen? Ich wollte ihn nicht beleidigen und begann unsicher, die Anzahl der Medikamente mit dem Rezept zu vergleichen. Das hätte ich bei einem/einer Deutschen nie getan. Ich entschuldigte mich bei ihm und fragte ihn, ob ich eine nicht alltägliche Frage stellen dürfe.

'Er rief seine deutsche Kollegin. Kein Problem.

Was hätte ich davon gehabt, wenn ich innerlich frustriert der Meinung gewesen wäre, dass ich Anspruch auf eine Deutsche Bedienung habe?

10:29 von Inge N. 8:44 von Ferkelchen

"wenn es um Migrationsthemen geht und jemand der Wilkommenskultur widerspricht, dann wird direkt auf Hass und Rechts umgedeutet. Meinungsfreiheit ade."
Sie können jederzeit "der Willkommenskultur widersprechen", aber ohne Hass und Gewaltaufrufe.

Na dann erklären sie mal was man sagen kann ohne von Leuten wie ihnen diskreditiert zu werden. Ist immer leicht gesagt "man kann widersprechen". Jeder Widerspruch wird dann aber gleich mit Hass und Hetze gleichgesetzt.

10:33, GeMe

>>Erst vor wenigen Tagen tauchten auf der facebookseite von Frau Dr. Weidel Kommentare auf, in denen zwei Nutzer darüber diskutierten, dass man die "Sammelunterkünfte" in Polen ja wieder in Betrieb nehmen könnte, die wären ja noch gut erhalten (gemeint war natürlich nur sehr leicht verklausuliert Ausschwitz). Man müsse nur prüfen ob die Gasheizungen noch funktionierten und diese ggf. wieder instandsetzen.

Die Kommentare wurden gemeldet und es dauerte 19 Stunden, bevor der Admin der Seite, die Kommentare gelöscht hat.

Die Nutzer hatten unter Klarnamen gepostet.<<

Das ist die Art Meinungsfreiheit, von der die Rechten reden. Und weil man so was ja nicht sagen darf, ist man das arme Opfer, und hier ist es schon wieder so wie damals, als die Sammellager noch in Betrieb waren und die Gasheizungen funktionierten.

Das rechte Fußvolk ist dämlich genug, so etwas zu glauben, aber diejenigen, die dieses Narrativ verbreiten, wissen es natürlich besser.

Wer definiert am Ende, was ein Hasskommentar ist?

es gibt im Gesetz klare Regelungen zu Beleidigung und Volksverhetzung. Was in die Kategorien fällt, kann strafrechtlich verfolgt werden. Wenn ich aber zum Beispiel Extremisten von links und rechts und religiöse Extremisten ablehne- ist das bereits Hasskommentar? Und was ist mit den täglichen herabwürdigenden Kommentaren hier gegen Trump, Johnson, Orban, Salvini`? Da erfüllt sicher ein guter Teil die Voraussetzungen, als Hasskommentar eingestuft zu werden

0:38, morgentau19

>>Gibt es jemand, der neutral ist?

Kann jemand überhaupt ideologiebefreit entscheiden?<<

Beide Fragen sind mit einem eindeutigen Nein zu beantworten.

Ein Dilemma, das in der menschlichen Natur begründet liegt.

Aus Wut wird Hass und aus Hass wird Gewalt!

Auch die ARD geht ja rigoros gegen "Hasskommentare" vor. Wenn ich mir anschaue, wie viele von meinen sachlichen und der Netiquette entsprechenden Beiträgen hier, nicht veröffentlicht wurden, bekomme ich Angst und mir wird Bange, ob der Weiterentwicklung der Demokratie in unseren Medien...
Natürlich rechne ich auch dieses mal nicht mit einer Veröffentlichung.

10:56 von GeMe

Bsp.2: würde ich voll und ganz Unterschreiben. Leider ist das bei vielen hier auch schon Hetze und eine sachliche Diskussion danach nicht mehr möglich.

12:22, claudius19

>>Hass und Hetze wird gerne umgedeutet, wenn man schlimme Verbrechen jeden Tag anprangert, die wiederholt verschwiegen, verharmlost und umgedeutet werden.
Bremen, Stuttgart, Dortmund usw.<<

Wenn man schlimme Verbrechen benutzt, wenn sie der eigenen Agenda nutzen, und alle anderen verschweigt, die dies nicht tun, dann ist das klassische Hetze.

Bei der Vielzahl von schlimmen Verbrechen, die jeden Tag in Bremen, Stuttgart oder Dortmund geschehen, weiß ich übrigens nicht, welche Sie jetzt meinen, aber jemandem, der Ihrer ideologischen Richtung nahe steht, wird das wohl nicht so gehen. Der wird genau wissen, welche Verbrechen hier instrumentalisiert werden.

@ werner1955 am 15. August 2019 um 10:52 Uhr

"die Seitenbetreiber legen dann aber auch fest das nur die welche Meinung veröffentlicht werden, die Ihren persönlichen Werten entsprechen."

Und das ist auch vollkommen o.k.

Es bleibt ja immer noch die Möglichkeit, die (Internet-)Seite zu wechseln ... und wenn Ihnen das alles nicht gefällt, bleibt ja immer noch das persönliche Gespräch ... mit Ihren Freunden.

Ach ja ... eine gut begründete und mit Fakten belegte Meinung ist übrigens selten Anlass der Kritik. Schlimmer sind Behauptungen, die nicht den Tatsachen entsprechen ("Fake-News") und Dinge, die provozieren oder zum Hass anstacheln ... und darum geht es hier.

@Gelenkte-Dem-DE - 11:45

"Wenn wir aus unserer Geschichte gelernt hätten, würde man nicht wieder versuchen per Strafgesetz unliebsame Meinungen zu unterdrücken."

1. Der § 185 StGb ist überhaupt nicht neu und Ihr Vorwurf geht ins Leere, weil
2. das Strafgesetz konkret die Beleidigung meint und nicht auf unliebsame Meinungen abstellt.

"Die große Gefahr bei Gesetzen gegen "Hasssprache" ist, dass "Hasssprache" willkürlich von den Machthabern definiert wird, und die Gesetze dann natürlich überwiegend gegen Andersdenkende und Oppositionelle angewendet werden."

Von welchem Land reden Sie da?
Bei uns definieren keine Machthaber Gesetze sondern demokratisch gewählte Parlamentarier. Gesetze müssen Verfassungskonform sein, sonst werden sie höchstrichterlich einkassiert.
Andersdenkenden und Oppositionellen stehen bei Willkür jederzeit das Einlegen von Rechtsmitteln zur Verfügung, wo die Sachverhalte einer Bewertung unterzogen werden.

Fazit: Sturm im Wasserglas.

@Wiesengrund - 11:56

Volltreffer - Danke...!

@Chilled Chili

Sie haben es offensichtlich nicht verstanden - das Zeigen von Hakenkreuzen ist in den USA keine Straftat, sondern von der Meinungsfreiheit gedeckt, das einzige Land wo das anders ist, ist Deutschland soweit ich weiß, belehren Sie mich doch eines Besseren.

um 12:20 von tagesschlau2012

>>
Da beides für Sie zum rechten Gedankengut zählt, ist das Blödsinn was Sie hier schreiben.
Ihr Bsp. 2 wurde immer von Ihnen angeprangert und jetzt gehört es für Sie zur sachlichen Diskussion.
<<

Es ist keineswegs Blödsinn. Sie verstehen offenbar die Unterschiede nicht, obwohl sie doch eigentlich ganz eindeutig sind: Nicht alles, was rechtes Gedankengut ist, ist doch gleichzeitig Hass und Hetze. Es gab Zeiten, da konnte linkes Gedankengut und rechtes Gedankengut in gemeinsamen Diskussionen eingebracht werden. Ganz abgesehen davon, dass es Menschen gibt, die sich nicht bedingungslos auf der einen oder anderen Seite verorten.

Hass und Hetze

Hass und Hetze gehören verboten. Was mich wundert ist aber das so getan wird als das dies ein eileinstellungsmerkmal der rechten wäre. Anscheinend gibt es kein religiösen Hass oder linken Hass.

In Bildern sprechen macht Unmögliches möglich!

" Die Zesur-Keule der Mainstream-Gutmenschen wird immer massiver. " @JJ54
.
Das Wort "Gutmensch" hat eigentlich eine positive Bedeutung, wird aber als Pseudonym für Menschen benutzt, die mit ihrer Rührseligkeit eine Kathastrophe anrichten. Einer allein ist ja harmlos. Aber wenn die sich in den Mainstream-Medien zusammenrotten, wird´s schon bedrohlicher. Wenn die nun auch noch die Keule schwingen, die Keule der Zensur, wird´s ja schier unerträglich!
.
Klar, dass die armen in die Ecke gedrängten Inhaber der wirklichen Wahrheit aus der Not heraus zu anderen Mitteln greifen müssen, wenn sie nicht untergehen wollen. Stimmt´s?

@12:22 von claudius19: schlimme Verbrechen

"Hass und Hetze wird gerne umgedeutet, wenn man schlimme Verbrechen jeden Tag anprangert, die wiederholt verschwiegen, verharmlost und umgedeutet werden."

Wenn Sie alle schlimmen Verbreichen anprangern, ist das keine Hetze. Das machen die Rechten natürlich nicht. Sie prangern nur Verbrechen an, die von Flüchtlingen / Ausländern begangen werden, um den Hass auf diese Menschen zu schüren.

Oder ist mir das Anprangern des Verbrechens in Wächtersbach durch die AfD und ihre Anhänger entgangen?

Mainstream medien abschaffen

Hasskommentare gehören selbstverständlich verboten. Hass macht blind.
Deswegen müssen die Hasskommentare, Unterstellungen und fake news gegen die AFD endlich abgeschafft werden.
Die Kriminalität gegen die AFD hat schon auch nach den Statistiken einen Höhepunkt erreicht.
Fair und neutral berichten.

Es spricht doch nichts

Es spricht doch nichts dagegen, Beleidigungen, Verleumdungen und andere auch im „ normalen Leben ” strafbare Tatbestände auch im Internet zu verfolgen. Die Grenzen der Meinungsfreiheit gelten hier ebenso.

Am 15. August 2019 um 12:38 von fathaland slim

"Bei der Vielzahl von schlimmen Verbrechen, die jeden Tag in Bremen, Stuttgart oder Dortmund geschehen, weiß ich übrigens nicht, welche Sie jetzt meinen, aber jemandem, der Ihrer ideologischen Richtung nahe steht, wird das wohl nicht so gehen. Der wird genau wissen, welche Verbrechen hier instrumentalisiert werden."
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Das benennen von Verbrechen ist für Sie instrumentalisieren? Also besser Verbrechen hinnehmen und verschweigen?

Am 15. August 2019 um 12:46 von Klärungsbedarf

"Es ist keineswegs Blödsinn. Sie verstehen offenbar die Unterschiede nicht, obwohl sie doch eigentlich ganz eindeutig sind: Nicht alles, was rechtes Gedankengut ist, ist doch gleichzeitig Hass und Hetze."
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Auch Sie sind der Meinung, das Recht und Ordnung rechtes Gedankengut ist?
Nichts anderes schreiben Sie mit Ihrem Kommentar.
Jeder hat sich an Gesetze zu halten, auch unsere Behörden. Wenn dies nicht geschieht, hat jeder Mitbürger das Recht dies zu kritisieren. Wer diese Mitbürger in die Schmuddelecke stellt will Anarchie.

12:31 von r.fairplay

siehst, so einfach machen es uns die admins/innen/divers nicht

Was nicht ist, darf auch nicht sein.

Kann es nicht sein das der Hass durch unterlassener Berichterstattung gefördert wird.
Zum Beispiel Kölner Silvesternacht am Hauptbahnhof. Wie Fühlen sich die Opfer, als nicht vorhanden, oder sogar als Täter der nicht genug abstand eingehalten hat.
Oder in Freib... .
Wer definiert Hass reicht da schon demütigung, wenn ich frage warum kleine vorpubertäre Mädchen Kopftücher tragen müssen.

12:28, Mass Effect @10:29 von Inge N. 8:44 von Ferkelchen

>>"wenn es um Migrationsthemen geht und jemand der Wilkommenskultur widerspricht, dann wird direkt auf Hass und Rechts umgedeutet. Meinungsfreiheit ade."
Sie können jederzeit "der Willkommenskultur widersprechen", aber ohne Hass und Gewaltaufrufe.

Na dann erklären sie mal was man sagen kann ohne von Leuten wie ihnen diskreditiert zu werden. Ist immer leicht gesagt "man kann widersprechen". Jeder Widerspruch wird dann aber gleich mit Hass und Hetze gleichgesetzt.<<

Diskreditiert werden?

Ich werde Ihnen immer widersprechen, da ich Ihre Meinung nicht ansatzweise teile und dafür auch Gründe habe.

Meinungsfreiheit heißt nicht, daß man seine Meinung unwidersprochen äußern darf.

Oder würden Sie mir nicht widersprechen, wenn ich meine Meinung äußere?

Das hat mit Diskreditieren nichts zu tun, sondern mit demokratischem Meinungsstreit.

Der Begriff "Leute wie Ihnen" spricht übrigens Bände. Titulierte man Sie so, würden Sie das gewiss als Diskreditierung auffassen.

Eine normale Emotion

@Mass Effect
»Hass und Hetze gehören verboten.«

Hass soll verboten werden?
Lesen Sie eigentlich, was Sie da schreiben? Hass ist eine Emotion und solche Emotionen machen doch den Menschen aus. Kämen Sie jemals auf die Idee, Liebe verbieten zu wollen?
Wie stellen Sie sich das überhaupt vor? Psychologische Tests, um zu erkennen, wer Hass empfindet und dann entfernt werden kann?
Dystopisch!

12:30, deutlich

>>Wer definiert am Ende, was ein Hasskommentar ist?
es gibt im Gesetz klare Regelungen zu Beleidigung und Volksverhetzung. Was in die Kategorien fällt, kann strafrechtlich verfolgt werden.<<

Da haben Sie Ihre Frage doch schon selbst beantwortet.

>>Wenn ich aber zum Beispiel Extremisten von links und rechts und religiöse Extremisten ablehne- ist das bereits Hasskommentar?<<

Natürlich nicht.

>>Und was ist mit den täglichen herabwürdigenden Kommentaren hier gegen Trump, Johnson, Orban, Salvini`? Da erfüllt sicher ein guter Teil die Voraussetzungen, als Hasskommentar eingestuft zu werden.<<

Gerade fragten Sie doch noch, ob es Hasskommentar wäre, wenn Sie rechte, linke und religiöse Extremisten ablehnen würden. Und jetzt schreiben Sie, ablehnende Kommentare, was die von Ihnen erwähnten Rechtsextremisten angeht, erfüllten zum guten Teil die Voraussetzungen dafür.

Und wieder haben Sie Ihre Frage selbst beantwortet.

Gegen Hass im Netz?

Dann sollte man damit beginnen, den aktuell größten Hassredner im Netz, Mr. Donald Trump, abzuschalten! Was er und seine Anhänger auf Twitter verbreiten, lässt die Diskussion in Deutschland irgendwie albern aussehen, denn was die verbreiten hat ganz andere Dimensionen, die man in Deutschland zum Glück lange nicht mehr gehört hat!

12:45, Shuusui

>>@Chilled Chili
Sie haben es offensichtlich nicht verstanden - das Zeigen von Hakenkreuzen ist in den USA keine Straftat, sondern von der Meinungsfreiheit gedeckt, das einzige Land wo das anders ist, ist Deutschland soweit ich weiß, belehren Sie mich doch eines Besseren.<<

Lesen Sie den Wikipediaartikel zum Thema "Swastika" und dort den Abschnitt "rechtliche Lage".

Sie hätten es gern, daß das Zeigen des Hakenkreuzes unter "Meinungsfreiheit" fiele?

Ihr Kommentar erweckt diesen Eindruck.

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