Ihre Meinung zu: Moskauer wollen wieder demonstrieren

3. August 2019 - 6:33 Uhr

In Moskau sind neue Proteste angekündigt. Wieder geht es um den Wahlausschluss von Oppositionskandidaten. Die Demonstrationen sind nicht genehmigt. Eskaliert die Lage erneut? Von Oliver Soos.

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Kommentare

Schon die Überschrift ist wieder gezielt irreführend

"Moskauer wollen wieder demonstrieren" - mal abgesehen von der Frage, wie relevant das eigentlich für uns ist, dass es schon wieder ganz oben auf der Startseite steht (während etwa die Proteste gegen die US-Militärbasis Ramstein von der TS vollkommen und nachweislich ignoriert wurden): Es wollen nur einige Moskauer demonstrieren. Moskau hat dreimal so viele Einwohner wie Berlin.

Die Frage ist auch eher, ob einige Moskauer wieder gezielt dort demonstrieren wollen, wo es nicht genehmigt ist und damit erneut das Eingreifen der Staatsgewalt bewusst provozieren.

"Die Demonstrationsveranstalter sind vorsichtig. Was sie heute Nachmittag planen, wollen sie nicht verraten." Das klingt jedenfalls danach.

Die Einseitigkeit dieses Artikels kommentiere ich schon gar nicht mehr. Herr Soos weiß ja selber ganz genau, was er tut, und es ist ja offensichtlich genau das, was er tun soll.

"die Moskauer" ? Nein einige

"die Moskauer" ? Nein einige Moskauer wollen demonstrieren und vielleicht noch einige andere

Der empörte Westen

Ich sehe schon wieder die westlichen Empörungsadressen vor mir. Die bösen Russen gehen gegen ungenehmigte Demonstrationen vor, was die guten westlichen Regierungen allerdings auch machen. Statt Russland immer weiter mit sinnbefreiten Sanktionen zu überziehen, sollte man besser mit Putin auf Augenhöhe verhandeln, will man für die Menschen was tun!

Demokratie?

Wenn Kandidaten der Opposition wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Formfehler nicht zur Wahl zugelassen werden sollen, ist es um die Demokratie schlecht bestellt...

Bis zur Freiheit

Die Bürger Moskaus legen langsam ihre Furcht ab und werden so lange demonstrieren, bis das System Putin allgemeine und freie Wahlen zulässt. Demokratie will erkämpft werden. Das war im Westen vor hundert Jahren auch nicht anders.

Es bewegt sich was!

Es ist schon erstaunlich was sich dort bewegt in der Welt und an vielen und unterschiedlichen Stellen in West und Ost und es sieht so aus als wären viele Menschen nicht sonderlich begeistert über die welche ihre Länder anführen, welche bestimmen, welche regieren.
Dies gilt natürlich für Russland aber dort war dies oft ein besonderes Phänomen.
Jetzt gilt dies aber mittlerweile auch für Länder wie Frankreich und England könnte auch bald dazu gehören und auch in anderen Ostländern gibt es Widerstand gegen Regierungen und in arabischen gab es dies ja auch schon und es wird es wiedergeben.
Natürlich auch Südamerika nicht zu vergessen und über Trump sind viele Amerikaner auch nicht begeistert.

Ans Eingemachte

Wie sehr die Forderung nach Demokratie an den Grundfesten des autoritären Systems Putin rüttelt, sieht man an der Brutalität der Einsätze von Polizei und Sondertruppen. Schlagstöcke gegen friedlich versammelte Bürger. Aber mittlerweile lassen sich die Russen nicht mehr einschüchtern. Der Ruf nach Freiheit wird immer stärker. Das Volk wird schließlich siegen.

Unterschiede zwischen Deutschland und Russland ...

In Deutschland ist es eine Straftat eine unangemeldete Demonstration durch zu führen, d.h. man ist dann vorbestraft.

In Russland ist so etwas nur eine Ordnungswidrigkeit und wird bis maximal 30 Tagen Ordnungshaft oder einen Geldstrafe geahnded. Man macht sich dabei nicht straffällig.

Zugleich ist die Polizei in Russland eigentlich sehr freundlich und zurückhaltend.
Wenn man sich die Bilder anschaut erkennt auch der Laie dies sehr schnell.
In Deutschland sind die Polizisten bei solchen Veranstaltungen "bis zu den Zähnen bewaffnet", selbst bei unproblematischen Fussballspielen kann man sowas beobachten.
Auf den Bildern hier erkennt man, dass die Polizei selten Kopf- noch Körperschutz trägt. Natürlich gibt es auch Sonderkommandos in Russland, aber diese fallen nicht auf, da sie sich zurück halten.

Fazit: Der Artikel der Tagesschau ist klar politisch motiviert und nicht ausgewogen.

Sinnlose Gewalt der Polizei

Die BBC hat dokumentiert, wie wehrlose Menschen ohne Grund mit Schlagstöcken krankenhausreif geschlagen werden. Nur weil sie für ihre Freiheit und ihr demokratisches Wahlrecht auf die Straße gehen. Möge die Bevölkerung am Ende über dieses Regime siegen.

Wenige freie Medien

Leider gibt es in Russland nur wenige vom Regime unabhängige Medien, die frei berichten, was in den Straßen Moskaus wirklich abläuft. Die großen Medien stehen auf der Seite Putins, so dass die Russen draußen im Land gar nicht richtig erfahren, was passiert.

Wahlauschluss von ...

Oppositionskandidaten. Ja, wieder mal die böse, böse russische Regierung. Ähnlichkeiten mit dem Vorfall in Sachsen gibt es natürlich nur rein zufällig.

„In Moskau wurden erneut ungenehmigte Demonstrationen angekündigt“

Dass man Proteste gegen Grenzüberschreitungen oder gegen was auch immer - die Gründe sind nicht nur in diesem Fall [Wahlausschluss von Oppositionskandidaten] immer legitim, da jedermanns Ermessenssache - anmelden muss, kann ja wohl nur ein Witz sein.

„Die Demonstrationsveranstalter sind vorsichtig. Was sie heute Nachmittag planen, wollen sie nicht verraten“

Da tun sie auch gut dran: „Die Polizei könnte wieder hart eingreifen, wie letzten Samstag“

„Eingreifen“? So: „Die Szene vom letzten Samstag wirkt immer noch nach: Drei Männer mit Helmen und blauen Tarnanzügen, sie gehören zur russischen Nationalgarde, gehen auf eine Menschenmenge los, die auf einem Sockel dicht zusammensteht. Die Demonstranten stürzen. Ein Nationalgardist prügelt mit seinem Schlagstock auf den Rücken eines Mannes ein, der auf dem Boden liegt“?

Sich solchen Ratten unterwerfen? Niemals.
Solche „Wächter des Nationalstaats“ braucht kein Mensch mehr.

@Corax

...guter Kommentar.

@Karsten

"Demokratie will erkämpft werden." Am 03. August 2019 um 07:57 von Karsten

Unsinn!

Erarbeitet!
Demokratie muss erarbeitet werden.

Erkämpft hat die noch nie jemand. Es ist immer ein Prozess Demokratie aufzubauen. Und der Prozess dauert kürzer, wenn es den Menschen wirtschaftlich gut geht.

(Wobei ich mich Frage, warum so manchen ausgerechnet die Demokratie in Russland so wichtig ist, nicht aber in anderen "befreundeten" Ländern.)

07:07 von Corax, 07:44 von Gerhard

Und wieder meine Frage an sie: Warum wurde die Demonstration verboten? Wenn es doch nur wenige Demonstranten sind, warum ist die Polizei nicht in der Lage die Demo zu begleiten ohne mit Gewalt auf die Menschen einzuprügeln? Putin spielt hier ein riskantes Spiel, er hat Angst, dass er seine Macht verliert und reagiert wie ein Alter Ex-Agent und lässt alle niederknüppeln. Jeder Polizist sollte sich klar sein, dass sein Handeln nicht vergessen wird! Wäre Putin schlau, würde er diese Minderheit demonstrieren lassen und die oppositionellen Politiker zur Wahl zulassen. Was soll ihm passieren, wenn er doch so großen Rückhalt in der Bevölkerung hat? Einfach mal darüber nachdenken, statt die alte Leier über den Westen anzustimmen!

Vermutlich liegt es oft im Auge

des Betrachters, wie Menschen, die gegen die Obrigkeit aufbegehren, katalogisiert werden. Mal sind es Chaoten und Kriminelle, mal sind es mutige und legitime Demokraten.

07:51 von Wingo

Wegen einiger Formfehler wurde eine AfD Liste nicht zugelassen und jetzt kommt der Unterschied zu Russland, die AfD konnte sich juristisch gegen diese Entscheidung zur Wehr setzen. Das ist Demokratie! In Russland bedeutet eine Nichtzulassung, basta, da gibt es keinen Rechtsweg, nur Knüppel, wenn man gegen diese Ungerechtigkeit auf die Straße gehen will. Putin sollte den Grund, für die Demo beseitigen, die Kandidaten zulassen und Ruhe ist.

In Deutschland keine Straftat

@ Shantuma:
In Deutschland ist es eine Straftat eine unangemeldete Demonstration durch zu führen, d.h. man ist dann vorbestraft.

Nein, es ist eine Ordnungswidrigkeit und man ist nicht vorbestraft. Man kann deswegen in Deutschland auch nicht ins Gefängnis kommen.

Bei der letzten Demo gingen

Bei der letzten Demo gingen 3500 von 12 Millionen auf die Straße. Von denen wurden lt. unserer Medien über 1000 festgenommen, also jeder Dritte. Ist das realistisch?
In Paris, ja selbst bei den Pegida-Demos in Dresden gehen mehr Leute auf die Straße, ist aber keine Zeile wert. Seltsame Berichterstattung.

08:09 von Shantuma

Der Unterschied zwischen Deutschland und Russland : In Deutschland gibt es sehr hohe Hürden, für ein Verbot von Demonstrationen, da das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Versammlungsfreiheit im Grundgesetz verankert ist. Auch werden Demonstranten nur für ihre Taten, während einer Demo bestraft und haben das Recht, sich juristisch gegen ein Urteil zu wehren! Wird eine Demonstration verboten, gibt es juristisch einwandfreie Gründe dafür und nennen sie mir mal Demonstrationen, die verboten wurden. Was sie meinen, wenn ein Demonstrant, in Deutschland, bei einer Demonstration, eine Straftat begeht, wird er aufgrund dessen bestraft und ist dann ggf. vorbestraft. Wenn ein russischer Polizist durch einen Demonstranten verletzt wird, bleibt es auch nicht bei einer Ordnungswidrigkeit!!

Einerlei

Gibt es nichts anderes zu berichten, außer das ein paar unverbesserliche in Russland an einer unangemeldete Demonstration teilnehmen wollen?
Oder das Trump mal wieder in ein Fettnäpfen getreten ist?
Deutsche Politik scheint es für die Massenmedien seit geraumer Zeit nicht mehr zu geben. Außer es gibt vor Wahlen wieder einmal stereotypisch etwas negatives über die AfD zu berichten. Ansonsten herrscht wohl in der deutschen Politlandschaft "Friede, Freude, Eierkuchen".

@Wingo

"Am 03. August 2019 um 07:51 von Wingo
Demokratie?
Wenn Kandidaten der Opposition wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Formfehler nicht zur Wahl zugelassen werden sollen, ist es um die Demokratie schlecht bestellt..."

Ja, es steht hier wirklich schlecht um die Demokratie... genau wie zur Landtagswahl in Sachsen (AfD Kandidaten wegen Formfehler nicht zur Wahl zugelassen).

@Wingo 07:51

Muss ich mir jetzt Sorgen machen um die viel gepriesene Demokratie in Deutschland? Auch hier sind z. T. Kandidaten zu einer Wahl wegen Formfehler nicht zugelassen worden. Oder muss man bei AfD Kandidaten einen anderen Maßstab anlegen?

Werte Medien

Stellen sie doch einmal Russland und Deutschland gegenüber mit der Frage ,was bei nicht genehmigten Demos im jeweiligen Land passiert und wie das Strafmaß ist.
Haben sie soviel Größe und Mut?Eher nicht

@ Karsten Laurisligeti

"Leider gibt es in Russland nur wenige vom Regime unabhängige Medien, die frei berichten, was in den Straßen Moskaus wirklich abläuft."

Das ist falsch und genau das, was unsere fortwährende Propaganda in unsere Köpfe setzen will, und bei den meisten hat es auch funktioniert. Es gibt in Russland zahlreiche von der Regierung (mit dem Begriff "Regime" tragen Sie selber auch noch dazu bei) unabhängige Medien. Was "wirklich" abläuft, kann man dort nachlesen, aber man kann es sich ja auch vor Ort anschauen. Genau das, was wirklich abläuft, erfahren wir aber nicht bei der Tagesschau. Was Sie schreiben, trifft eher auf Deutschland zu.

Lesen Sie doch mal bei den Nachdenkseiten den Artikel: "Ein deutscher Insider berichtet : Überleben in Russland – über Leben in Russland". Sie müssen ja nicht alles blind glauben, aber dann bekommen Sie wenigstens einmal eine andere Sichtweise und können von dort aus selber recherchieren, um Ihr völlig verzerrtes Russlandbild zu korrigieren.

Doppelte Standards?

Gegenwärtig wird viel über Polizeigewalt in Russland und China geschrieben. Ich erinnere an das Vorgehen der Polizei gegen die Occupy-Bewegung, die Gelbwesten, oder die Unruhen in England 1011. https://de.m.wikipedia.org/wiki/Unruhen_in_England_2011

7:07 von Corax, 08:23 von skydiver-sr

Was sie beide völlig ausblenden, der Anlass für ein Verbot der Demo, das die Demonstranten mit der Entscheidung, Kandidaten von einer Wahl auszuschließen nicht einverstanden sind, ist kein Grund für ein Verbot der Demo! Das ist freie Meinungsäußerung und schadet niemandem! Noch dazu, wenn es ja nur wenig Demonstranten gibt! Was ist, wenn Putin und seine Regierung irgendwann für ihre Taten bestraft werden? Wenn alle, die sich hinter ihn gestellt werden gesucht und vor Gericht gestellt werden? Selbst in der DDR hat man vor dem Zusammenbruch nicht geglaubt, dass Täter vor Gericht kommen. Ich würde mich nicht so radikal gegen die Demonstranten stellen!

08:09 von Shantuma

Fazit: Der Artikel der Tagesschau ist klar politisch motiviert und nicht ausgewogen.

Kann mich Ihrem Fazit nur anschließen! Jetzt werden nicht nur tatsächliche Ereignisse genutzt um Stimmung zu machen, sondern spekuliert was zukünftig passieren könnte. Die Unterdrückung Andersdenkender ist in jedem Land schlimm aber die Berichterstattung der ÖR hier mitunter fast abstrus einseitig. Scheint leider langsam Wirkung zu zeigen, weil die Zustimmung zur (m.M.n.) unsinnigen Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 2% anscheinend steigt. Objektive Fakten-basierte Berichterstattung sieht anders aus und man bekommt den Eindruck hier sollen (weitgehend) künstliche Feindbilder geschaffen werden, um politische Maßnahmen besser durchsetzen zu können.

@ Nettie 08:21

Da gehe ich gelangweilt durch Moskaus Straßen, setze mich auf einen Sockel um mich auszuruhen und Schwupps werde ich grundlos von drei schwer bewaffneten Nationalgardisten verprügelt.
Vielleicht hätten meine Nachbarn doch keine Steine werfen oder mit Steinschleudern auf die Nationalgarde schießen sollen.
Aber gut, das die Kameras erst eingeschaltet wurden als die Staatsgewalt dagegen vorging(wie übrigens wahrscheinlich in jedem anderen Staat), war wohl eher ein Zufall.

08:20 von Torsten Seel

In Sachsen hat die AfD sich gerichtlich gegen die Wahlkommission zur Wehr gesetzt, ihr Vergleich hinkt also gewaltig. Was für Mittel bleiben den den Oppositionellen in Russland? Bitte klären sie uns auf!

08:09 von Shantuma

selbst bei unproblematischen Fussballspielen
.
sie scheinen nicht oft rauszukommen !
dass sie das Auftreten von Hooligans am Rande von Sportveranstaltungen hier verniedlichen
und dass eine unangemeldete Demonstration eine Straftat ist gehört wohl in den Bereich der Fabeln und Märchen

"Wenn Kandidaten der

"Wenn Kandidaten der Opposition wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Formfehler nicht zur Wahl zugelassen werden sollen, ist es um die Demokratie schlecht bestellt..."
Sie meinen Sachsen, oder ?

@ skydiver-sr

"@Corax
...guter Kommentar."

Danke. Ich habe letztens eine Statistik erstellt: Nur ungefähr jeder fünfzehnte meiner kritischen Beiträge kommt hier überhaupt durch. Zum Thema China/Hongkong sind es noch weniger.

Viele weit wichtigere Themen als dieser ständige Versuch, Russland und China schlecht darzustellen (China trägt enorm viel zu UNO-Friedensmissionen bei, mehr als alle anderen, und macht Politik ohne Sanktionen und Erpressungen, aber gefühlt ist es der Hort des Bösen - Propaganda wirkt!), können gar nicht kommentiert werden. Z.B. die Tatsache, dass die USA einen Tag nach dem Ende des einseitig gekündigten INF-Vertrags sogleich neue Raketen ankündigen und Russland dafür verantwortlich machen. "Kein Wettrüsten", so überbringt die Tagesschau die einseitige Botschaft, obwohl die NATO massiv aufrüstet, auch ohne diese neuen Raketen, und Russland eher immer weniger für Rüstung ausgibt. Hier vermissen wir auch das übliche Lästern über Trump - ein Schelm, wer Böses denkt.

Moskauer wollen wieder demon...

Leider steht in dem Artikel nichts über die Inhalte und Ziele der Bewegung.
Das Problem ist doch,daß Unzufriedenheit in Rußland heute doch eher sozialökonomisch geprägt ist.Die Rentenreform und Gentrifizierungtendenzen(bekannt auch aus westeuropäischen Städten).
Was aber hat dagegen eine neoliberale oder prowestliche Opposition zu bieten ? Marktradikale Antworten vielleicht ?
Außerdem beurteilt die Mehrheit der Russen die neunziger Jahre sehr negativ.

08:17 von Karsten Laurisligeti

Die großen Medien stehen auf der Seite Putins,
.
so was kommt gelegentlich auch außerhalb Russlands vor
Da wir noch die Möglichkeiten hätten uns im Internet / Auslandsmedien zu informieren, auch wenn es gelegentlich heißt alles Fucke News
trotzdem schlimm genug für ne Demokratie und Medien mit "sendungsbewußtsein"

Prügelnde Polizisten

... und schwer bewaffnete Sondereinheiten gegen friedliche Demonstranten sind ein trauriges Bild, das das autoritäre Putin-System hier abgibt.
Was wäre denn, wenn man auch die oppositionellen Kandidaten zur Wahl zulassen würde? Was wäre, wenn die Wahl fair ausgezählt werden würde? Man würde im schlimmsten Falle doch nur eine Wahl verlieren.

Wovor hat Putin Angst?

Gäbe es in Russland ein Demonstrationsrecht

wie in Deutschland, dürften die Menschen demonstrieren und die Polizei würde die Demo nur begleiten. Käme es zu Straftaten, würde sie die Täter festnehmen und die Personalien feststellen, den Rest machen die Gerichte. Was soll der Quatsch, den Menschen pauschal diese Demonstration zu verbieten? Die Frage ist doch, ob die Demo eine Wirkung hat? Wenn wirklich fast alle hinter Putin stehen, dürfte es doch keine Probleme geben. Nein, ich bleibe bei meiner Vermutung, Putin macht den Fehler vor dem eigenen Volk Angst zu haben. Das könnte der Startschuss zum Ende der Regierung sein. Ich halte das russische Volk für genauso schlau wie uns und sie erkennen die Zeichen!

Am 03. August 2019 um 07:07 von Corax

"Moskauer wollen wieder demonstrieren" - mal abgesehen von der Frage, wie relevant das eigentlich für uns ist, dass es schon wieder ganz oben auf der Startseite steht (während etwa die Proteste gegen die US-Militärbasis Ramstein von der TS vollkommen und nachweislich ignoriert wurden): Es wollen nur einige Moskauer demonstrieren. Moskau hat dreimal so viele Einwohner wie Berlin."
------------------------------
Ich hoffe doch, dass Sie auch an RT und Sputnik-News geschrieben haben, um denen mitzuteilen, dass es äußerst irrelevant ist, wenn in Deutschland 1500 von 82 Mio. Bürger gegen Ramstein demonstrieren.

Nur systemtreue Kandidaten?

Was ist eine Wahl wert, bei der die Mächtigen die oppositionellen Kandidaten ausschließen? Und zwar mit fadenscheinigen Gründen: falsche Unterstützeruntetschriften. Bei Putins Kandidaten wurden natürlich keine Unterschriften angezweifelt. Wundert das jemanden?

nicht genehmigte Demo ...

in Stuttgart wurden Wasserwerfer gegen Demonstranten
bei einer genehmigten Demo S 21 eingesetzt
//
Zitat : Von hinten schleudert ein Demonstrant einen Metall-Mülleimer auf die Polizisten, Gegen den Mann wurde Anklage erhoben, wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt. Ihm drohen mehrere Jahre Haft.
//
gelegentlich denke ich wir könnten von deren Justiz lernen ....
oder findet einer den "Schmusekurs" beim z.B. G20 Gipfel in Hamburg tragbar,
und dann " Ihm drohen mehrere Jahre Haft" was ist das für ne Aussage ?
wo Geschäfte geplündert Autos angezündet und Polizisten
mit Steinen von Dächern aus beworfen wurden ?
ohne Konsequenzen für die Chaoten
dann was soll so ne populistische Aussage : Ihm drohen mehrere Jahre Haft

08:40 von FritzF

Mal sind es Chaoten und Kriminelle, mal sind es mutige und legitime Demokraten.
.
das sieht man bei den Demos im Osten unseres Landes
als es gegen die Lebensumstände im SED Staat ging
oder Bürger andere Gründe für ihre Unzufriedenheit finden

@ Shantuma

Es geht nicht um "unangemeldete Demonstrationen". Es geht um von der autokratischen Regierung nicht gewollte und nicht genehmigte Demonstrationen, die mit brutaler Gewalt verhindert werden sollen. Die massive Gewaltanwendung der Polizisten und die Tausend und mehr Festnahmen sollen Angst auslösen. Schlussbemerkung: Auch Ihre Aussage, dass russische Polizisten generell freundlich und zurückhaltend seien, ist so pauschal falsch. Sie treten oft sehr autoritär und oftmals stark bewaffnet auf. Jeder, der mal für eine etwas längere Zeit in Russland war, wird das wissen.

@Corax

Die Demonstranten in Ramstein von einigen irrlichternden Anarcho-Pazifisten, denen Andere, die den Kopf hinhalten ihren moralinsauren Lifestyle erst ermöglichen sind irrelevant.
Meiner Erinnerung nach hat der ÖR immer und aufbauschend darüber "berichtet".

Es besteht wenig Ähnlichkeit zu Moskau.
Am ehesten gilt noch, dass für den Großteil der Russen die Demonstranten genauso irrlichtern, wie die hiesigen grün-roten.
Fakt ist, das 75-80% hinter Putin stehen. Diese Aussage basiert auch auf eigenen Erfahrungen. Genauso Fakt ist, dass Russland bestenfalls eine Demokratur ist. Korruption, Vetternwirtschaft, Unterdrückung Andersdenkender, Oligarchentum, ... all das gehört zu Putins Reich.

Das Bild das deutsche Medien von Russland zeichnen ist so verzerrt, dass man es locker verlogen nennen könnte.

Das Gleiche gilt dann für uns.

@ 07:51 von Wingo
"wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Formfehler nicht zur Wahl zugelassen werden sollen, ist es um die Demokratie schlecht bestellt..."

Ich verstehe Ihren Beitrag nicht ganz: Sollen also Wahllisten mit falschen Angaben zur Zulassung führen? Wäre das dann demokratisch?

@ tada

Wobei ich mich Frage, warum so manchen ausgerechnet die Demokratie in Russland so wichtig ist, nicht aber in anderen "befreundeten" Ländern.

Woraus schließen Sie das? Das Thema ist eben gerade Moskau. Mir ist die Demokratie überall wichtig.

@ Defender411 um 08:34

"Und wieder meine Frage an sie: Warum wurde die Demonstration verboten?"

Solche Fragen sollte eigentlich das ARD Moskau Studio beantworten. Tut es aber leider nicht. Schon wieder.

"Jeder Polizist sollte sich klar sein, dass sein Handeln nicht vergessen wird!"

Wie unschön faschistisch dieser Satz doch klingt, der hier freigeschaltet wurde. Den Angestellten der politischen Sparte unserer ör Medien sollte auch klar sein, "dass [.. deren] Handeln nicht vergessen wird!"

meine Antwort

Die Moskauer zu 99% nehmen an diesen erstellten Demos nicht teil! Sie wollen keine Demos, die nur eine politische Opposition darstellen sollen, die es so garnicht gibt.

Ein Staatssender hat dokumentiert: die BBC.

@08:12 von Karsten Laurisligeti
Die BBC ist längst an die Leine genommen worden.
Vor ein paar Jahren wurden die Gelder erheblich zusammengestrichen.
Die Journalisten werden - wie in vielen anderen Medien - nicht mehr nach Fähigkeit befördert.
Zensurbeispiele: Russisches BBC besuchte die Abschussstelle von MH17, konnte nichts finden.
Der Beitrag wurde bald gelöscht. etc.

Wahlzulassung

Um zu Wahlen zugelassen zu werden - aktiv oder passiv - sind, auch bei uns, Kriterien zu erfüllen. Auch bei uns werden Kandidaten, die diese Kriterien nicht erfüllen, von der Wahl ausgeschlossen.
Warum sollte dies für Russland nicht gelten?
Warum die Aufregung über die Wahl Herrn Putins? Dürfen die Russen ihn nicht wählen?
Im Übrigen bin ich mir gar nicht sicher, welche Polizei bei Demonstrationen härter eingreift, die russische oder die deutsche.
Deutschland täte gut daran, mit Russland gut nachbarliche Beziehungen zu pflegen, statt mit einseitiger tendenziöser Berichterstattung glänzen zu wollen.
Oder ist das letzte Schwein, das durchs Dorf getrieben wurde - das Thema „Venezuela“ - ausgebrannt??

Formfehler?

Die Kandidaten wurden nicht zugelassen, weil man Betrugsversuche nachweisen konnte ( Unterschriften vonnbereits verstorbenen Wählern).

Die Radikalen haben denn zu Protesten aufgerufen und die Empfehlungen, wie man die Polizisten angreift rausgegeben.

Bei den Festnamen wurden keine Wasserwerfer, kein Tränengas und keine Gummigeschosse eingesetzt. Alle "Protestierenden" machten friedlich Selfies mit den Smartphones, von denen keiner beschlagnahmt wurde und keiner irgendwie zur Bruch ging.

Diese fiese russische Polizei, lieber hätte die demokratische Wasserwerfer und Gummigeschosse eingesetzt, wie in Frankreich gegen den gelben Westen.

@ Defender411 um 08:43

"Wegen einiger Formfehler wurde eine AfD Liste nicht zugelassen und jetzt kommt der Unterschied zu Russland, die AfD konnte sich juristisch gegen diese Entscheidung zur Wehr setzen."

Wo sehen Sie einen Unterschied zu der Möglichkeit zu klagen? Selbst die "Ost-Front Berichterstatter" (anders kann ich die Mitarbeiter nicht mehr nennen!) des ARD Moskau-Studios haben berichtet, dass von den 57 nicht zugelassenen Kandidaten, 30 den Weg der Klage gegangen sind.

https://www.tagesschau.de/ausland/opposition-moskau-105.html

"Insgesamt verweigerte die Wahlkommission 57 Kandidaten die Registrierung, 233 seien zugelassen worden. Derzeit hat die Volksvertretung der russischen Hauptstadt 45 Sitze.

Gegen die Entscheidungen der Behörden gingen beim Stadtgericht Moskau der Agentur Interfax zufolge etwa 30 Klagen ein."

@ Karlderkühne

In Paris, ja selbst bei den Pegida-Demos in Dresden gehen mehr Leute auf die Straße, ist aber keine Zeile wert. Seltsame Berichterstattung.

Warum relativieren Sie?
Auch über diese Demonstrantionen wurde ausführlich berichtet.

@ 9.13 Kikaninchen

Ich bin ganz Ihrer Meinung.

re torsten seel: Ähnlichkeiten

„Wahlauschluss von ...
Oppositionskandidaten. Ja, wieder mal die böse, böse russische Regierung. Ähnlichkeiten mit dem Vorfall in Sachsen gibt es natürlich nur rein zufällig.“

Nein, die sind nicht „zufällig“, die sind überhaupt nicht existent.

Ich erkläre Ihnen aber gerne die „Causa AfD“:
In der „BRD“ müssen Parteien vor einer Wahlzulassung demokratische Vorwahlen durchlaufen und andere gesetzlich vorgegebene Kriterien erfüllen. Z.B. müssen die Parteien eine Liste vorlegen, in denen die Kandiaten in einer von einem Parteitag vorgegebenen Reihenfolge vermerkt sind.

Dies hatte die AfD nicht getan und deshalb wurden die nachträglich nominierten Kandidaten nicht zugelassen. Sehr simpel, sehr logisch.

Die Frage ist, war die AfD unfähig, diese demokratische Selbstverständlichkeit zu beachten oder hatte sie es darauf angelegt, sich als Opfer einer „Nichtdemokratie“ ihren Anhängern zu präsentieren?

Nun können Sie selber entscheiden, wo hier „Ähnlichkeiten“ liegen!

Die melden die Demo doch gar nicht an! Machen Sie das mal bei un

s"
09:19 von Defender411
In München hatte ein Verkehrsdemonstrant das einige Male ausprobiert und so auf Vergehen im Autoverkehr aufmerksam gemacht.
Nach Zeitungsberichten haben sie ihn in eine Zwangsjacke gesteckt und in eine psychiatrische Klinik eingeliefert.
Der zuständige Arzt hat aber offensichtlich die Lage richtig eingeschätzt, und ihn wieder frei gelassen.

@vonDefender

Woher wissen Sie, daß Putin diese Demonstration verbieten lässt???
Wenn bei uns Demonstrationen verboten werden, was genau so vorkommt, ist es dann Frau Merkel, die diese verbietet? Oder ist dies die Polizei in Absprache mit den Ordnungsbehörden?
Könnte es sein, daß das in Russland ähnlich ist?

Am 03. August 2019 um 09:14 von Corax @ Karsten Laurisligeti

"Lesen Sie doch mal bei den Nachdenkseiten den Artikel: "Ein deutscher Insider berichtet : Überleben in Russland – über Leben in Russland". Sie müssen ja nicht alles blind glauben, aber dann bekommen Sie wenigstens einmal eine andere Sichtweise und können von dort aus selber recherchieren, um Ihr völlig verzerrtes Russlandbild zu korrigieren."

Das wird nicht passieren.

07:07 von Corax

"Die Frage ist auch eher, ob einige Moskauer wieder gezielt dort demonstrieren wollen, wo es nicht genehmigt ist und damit erneut das Eingreifen der Staatsgewalt bewusst provozieren."

Volltreffer!

09:20 von Frank61

Die ÖR haben auch über die Demo gegen Stuttgart 21 berichtet und sind mit dem Vorgehen der Polizei hart zu Gericht gegangen. Wie ich finde, ganz richtig so! Da wurde auch nichts geschönt! Und wenn hier welche mit Statistiken über Verhaftungen bei Demos kommen, in Deutschland wird viel demonstriert, mehr als in Russland. Größtenteils friedlich, aber es kommt auch zu Straftaten. Wenn Russland also viele Demos einfach verbietet und Demonstranten eingeschüchtert werden, dann hat man weniger Straftaten. Ich würde eine Statistik begrüßen über Anzahl der Demos, Anzahl von Demonstranten und Verhaftungen in Deutschland und Russland. Ich glaube wenn man diese gegenüber stellen würde, wäre die Diskussion hier schnell beendet!!

re Oneiroi: Formfehler?

„Muss ich mir jetzt Sorgen machen um die viel gepriesene Demokratie in Deutschland? Auch hier sind z. T. Kandidaten zu einer Wahl wegen Formfehler nicht zugelassen worden. Oder muss man bei AfD Kandidaten einen anderen Maßstab anlegen?“

Eben nicht! Es handelt sich nämlich nicht um einen „Formfehler“, sondern um eine offensichtlich bewusste Umgeheung unseres Wahlgesetzes.
Eine Parteitag muss eine Liste von Kandidaten bestimmen, die in dieser Reihenfolge dann entsprechend dem Stimmenanteil in das Parlament kommen. Je weiter oben auf dieser Liste, desto höher die Wahrscheinlichkeit, einen Parlamentssitz zu bekommen.
Die AfD hatte hierzu 18 Kandidaten nominiert. Um dann einen anderen „Parteitag“ weitere Kandidaten aufstellen zu lassen.

Dies ist nicht nur nicht zulässig, es ist eindeutig antidemokratisch, weil nicht die Mitglieder als Ganzes entscheiden können.

Es handelt sich also keineswegs um einen tatsächlichen Formfehler wie eine fehlende Unterschrift.

Rechtsweg für abgelehnte Kandidaten: Warum wollen die stattdesse

n eigentlich immer unangemeldet demonstrieren?
@09:24 von Defender411
Das Überprüfen der eingereichten Listen wäre doch der naheliegende Weg.
Sie rechnen wohl nicht damit, dass sie die Voraussetzung für die Zulassung erfüllen.

@Sisyphos3

"sie scheinen nicht oft rauszukommen !
dass sie das Auftreten von Hooligans am Rande von Sportveranstaltungen hier verniedlichen"

Es tut mir echt Leid, aber ich lebe nunmal in einer Stadt mit einem berüchtigten Fanszene und ich besuche auch die lokalen Fussballspiele.
Daher kann ich aus eigener Erfahrung sagen wovon ich spreche.

Also dürfen Sie sich ihr Ausrufezeichen ersparen.

"und dass eine unangemeldete Demonstration eine Straftat ist gehört wohl in den Bereich der Fabeln und Märchen"

Da haben Sie Recht und ich entschuldige mich dafür.

re andreas0068: Antworten

>>meine Antwort
Die Moskauer zu 99% nehmen an diesen erstellten Demos nicht teil! Sie wollen keine Demos, die nur eine politische Opposition darstellen sollen, die es so garnicht gibt.<<

Irgendwie laufen die hiesigen Kommentare immer darauf hinaus, die „Russen“, die nun einmal keine „Demokratie“ wollen, in „Ruhe“ zu lassen.

Die Frage ist nur: Stimmt es, dass die „Russen“ keine Demokratie wollen? Und wenn ja, was macht man mit denen, die Russen sind und doch Demokratie wollen?

Schwierige Fragen! Aber Fragen, die in einer Demokratie durch Verfassung, Wahlen und Gewaltenteilung beantwortet werden. Warum nur nicht in Russland?

Wenn Sie Recht hätten, dann würde Putin doch bei jeder Wahl 70 % oder mehr erreichen. und warum sollte man sich dann über Oppositionelle lustig machen müssen? Oder sie von den Medien oder gar von den Medien ausschließen?

Weil sie keiner wählen würde? Wie lange wird das noch in Russland geglaubt?

Claudia Bauer meint ....

die Demonstrationen sind alle samt verboten, wer auf die Straße geht und denen folgt die ,die öffentliche Ordnung stöhren und die Sicherheitskräfte provozieren wollen muß auch die Konsquenzen dafür tragen. Moskau hat ca. 7 000 000 Einwohner letztens demonstrierten gerade einm al 0,0000003 %.
Soviel zum Thema die Moskauer demonstrieren wieder.

@corax, @patzie

"Lesen Sie doch mal bei den Nachdenkseiten den Artikel"

Allein, dass Sie die Nachdenkseiten als so etwas wie "seriöse Quelle" einzuordnen scheinen, macht fassungslos.

"Das wird nicht passieren."

Warum sollte ich meine Zeit damit vergeuden, Artikel auf unseriösen Seiten zu lesen?

@DLGPDMKR

"Fakt ist, das 75-80% hinter Putin stehen. Diese Aussage basiert auch auf eigenen Erfahrungen. Genauso Fakt ist, dass Russland bestenfalls eine Demokratur ist. Korruption, Vetternwirtschaft, Unterdrückung Andersdenkender, Oligarchentum, ... all das gehört zu Putins Reich.

Das Bild das deutsche Medien von Russland zeichnen ist so verzerrt, dass man es locker verlogen nennen könnte."

Weil deutsche Medien genau das Bild von Russland zeichnen, das Sie in Ihrem Absatz, der mit "Fakt ist" beginnt, beschrieben haben, sind sie verlogen?
Anders ausgedrückt: Jemand, der Ihrer Meinung ist, ist verlogen?

Seltsame Logik...

@bigbirl

"Woher wissen Sie, daß Putin diese Demonstration verbieten lässt???"

Weil in Russland alles, was auch nur halbwegs wichtig ist, über Putins Tisch geht.

"Wenn bei uns Demonstrationen verboten werden, was genau so vorkommt, ist es dann Frau Merkel, die diese verbietet? Oder ist dies die Polizei in Absprache mit den Ordnungsbehörden?
Könnte es sein, daß das in Russland ähnlich ist?"

Nein. In Russland ist so einiges anders als bei uns.

Defender411

Gebe Ihnen größtenteils recht. Als Wissenschaftler bin ich auch ein großer Fan von harten Zahlen und Statistiken - obwohl letztere manchmal auch irreführend sein können. Denke wenn zum Beispiel bei Rüstungsausgaben und weltweiten Millitärstützpunkten häufiger die absoluten Zahlen von Rußland und der NATO gegenübergestellt werden würde das Bedrohungsgefühl meist rasch verschwinden (oder sich verlagern...). Was "Demos, Anzahl von Demonstranten und Verhaftungen in Deutschland und Russland" oder Frankreich angeht wäre dies tatsächlich sehr interessant. Allerdings wäre es wichtig dabei auf solide Daten/Quellen zuzugreifen - was sicherlich nicht immer einfach aber für gute Berichterstattung essentiell ist.

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