Kommentare

damit ist schon alles klar

Am 24. Juni soll der Parteivorstand laut Schäfer-Gümbel über die Frage entscheiden, wann und in welcher Form ein SPD-Parteitag zur Neuwahl der Parteispitze abgehalten wird.

Bei den K-Gruppen, denen nachzurennen ich mal bekloppt genug war, nannte man das "demokratischer Zentralismus". Heißt auf Deutsch: die Demokratie funktioniert von oben nach unten. Zentralkomitee legt fest, was Regionalkomitees zu entscheiden haben, diese widerum sorgen für die richtigen Entscheidungen in den Lokalkomitees. Sollte dort jemand nicht einverstanden sein ... tja, "roma locuta".

Das war mir zu autoritär, es dauerte dann etwas, bis ich feststellte, dass es in der SPD nicht anders läuft. Nur, dass das dort nicht im Statut steht, sondern "ehernes ungeschriebenes Recht" ist. Und so lange, wie ich die Partei beobachte, hat sich noch jeder Parteitag, jede Delegiertenkonferenz und auch jede Urwahl-befragte Basis an dieses Recht gehalten. Nennt sich dann nur anders, nämlich "Geschlossenheit".

Der Herr...

...Elmar Wiesendahl hat vollkommen recht mit seiner Analyse der spD.

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Es reicht nicht, daß Frau Nahles das Handtuch (zum Glück) geworfen hat.
Nein, wenn die spD es jetzt nicht kapiert eine 180° Wende in ihrer Ausrichtung zu vollziehen,
dann wird es eine spD in der jetzigen Form in spät. 3-4 Jahren nicht mehr geben.

Wahlergebnisse werden dann so gefeiert wie jetzt eine FDP es tut,
wenn sie denn die 5% Hürde bei einer Wahl erreicht.

Schwarzmalerei? Mit nichten.
Die spD hat zig Tausende an Stammwählern seit Schröders kapitalistisch,
neo(liberal) geführten Politik verloren.

Ich bin einer von diesen vielen.

@damit ist schon alles klar 16:18 von frosthorn

Nicht gleich so negativ.
Ich bin damals zwar nur den Spontis bzw. eine Weile dem SPK
(Sozialistisches Patienten Kollektiv) hinterhergelaufen.

Aber soviel anders war das nicht.
Nur war es meist nur eine Person auf die alle hörten.
Immerhin weiss ich seitdem mit Waffen umzugehen (sic!)
Wer weiss, wozu das noch gut ist ;)

Ob die 'Geschlossenheit' der SPD noch hilft, bezweifle ich.
Wie wär's mal mit Themen?

Zu 16:18 von frosthorn "Das Zentralkomitee der SPD"

... bis ich feststellte, dass es in der SPD nicht anders läuft.

Wie soll es denn anders laufen?
Schäfer-Gümbel, das kommisarische Trio, kann wohl machen was es will, es ist immer falsch.

Zu was hat man denn dann einen Parteivorstand gewählt.
Wer soll denn sonst in solchen Fragen "Form und Termin zur Neuwahl der Parteispitze" entscheiden, wenn nicht der Vorstand?!

Am 24. Juni soll der Parteivorstand laut Schäfer-Gümbel über die Frage entscheiden, wann und in welcher Form ein SPD-Parteitag zur Neuwahl der Parteispitze abgehalten wird.

Geduld, man muss noch ein paar Nächte schlafen wie MP Weil meinte. Der sich ja auch vor dem Schleudersitz drückt:
"Ich fühle mich hier in Niedersachsen sauwohl."

Was ist wenn Keine/Keiner will?
Das ist dann auch Demokratie!

Ist doch egal..

Ist doch egal ob eine Doppelspitze verheizt wird oder der nächste Einzelkandidat entsorgt werden muss? Die Abwärtsspirale der SPD kann keiner der momentan in der Führungsriege befindlichen "Spitzenkräfte" aufhalten und niemand der nur einen Funken Verstand hat würde sich diesen Posten in der jetzigen Situation antun. Es sollte eher jemand gefunden werden der in der Lage ist die SPD als Insolvenzmasse abzuwickeln.

Die Urwahl ist doch eine gute demokratische Idee

so lange nicht, wie bei der letzten Wahl zum SPD-Parteivorsitz, im Vorfeld das Parteiestablishment Druck auf die Parteibasis zu Gunsten der Etablierten ausübt. Warum aber die SPD eine Doppelspitze braucht, versteh ich nicht. Weil es hip ist? Weil der Geschlechterproporz gewährleistet ist? Weil man im Zweifel dann zwei Watschenmänner bzw. Watschenfrau hat?

Rolf Mützenich for President!

Heute Nachmittag habe ich auf phoenix zum ersten Mal Rolf Mützenich gesehen und gehört. Auf tagesschau.de konnte ich lesen, dass er als Dienstältester im Vorstand der Fraktionsspitze kommissarisch das Amt des Fraktionsvorsitzenden übernehme. Er gelte als bescheiden und hartnäckig, sei ein Politiker ohne Machtallüren, aber auch durchsetzungsstark und erfahren.

Als ich Rolf Mützenich so zuhörte wurde ich je länger je mehr platt, dass ich von diesem begnadeten Politiker noch nie etwas wahrnehmen konnte. Wie kann eine SPD so eine charismatische, authentische Persönlichkeit, welche die SPD-Anliegen auch noch so gut darstellen kann und sehr vertrauenswürdig und verlässlich wirkt, einfach über Jahre in keiner herausragenden Position einsetzen. Darüber bin ich wirklich platt... Damit es jetzt (vor den Wahlen in Ostdeutschland) wieder bergauf geht mit der SPD: Macht doch Mützenich (möglichst noch vor der Sommerpause) definitiv zum Partei- und Fraktionsvorsitzenden!

Vorschlag

Vielleicht braucht man gar keinen Vorsitzenden und auch keine Doppelspitze, vielleicht reichen ein paar Stellvertreter aus (z.B. die jetzigen), die sich bei repräsentativen Gelegenheiten abwechseln und die jeweilige Rede eines Ghostwriters vorlesen.

Wie tief ist die SPD gesunken?

Wie tief ist die SPD gesunken das diese Partei einen Herr Kühnert, der alle bisherigen Ausbildungen/Tätigkeiten vor seinem Jusojob erfolgreich abgebrochen hat, so in den Vordergrund schiebt? So ein Mensch mit solch einer Vita und keinerlei Erfahrung soll dann der Wählerschaft sagen wo es langgeht?

Da ist nach wie vor viel Häme

Da ist nach wie vor viel Häme und sicher auch Frust aus den vergangenen Jahren über die Entwicklung der SPD in vielen Kommentaren zu spüren. Ich teile die Kritik an der Verwässerung sozialdemokratischer Grundprinzipien, und manches aus vergangenen fast 20 Jahren kann man auch mit dem Etikett "Verrat" versehen. D'accord.
Aber Fakt ist, dass ein wirklicher Politikwechsel hin zu nachhaltig sozialer und ökologischer Politik ohne die SPD extrem unwahrscheinlich wird. Und die vergangenen mindestens 60 Jahre haben gezeigt, dass es ein klares Potential bei den Bürger*innen für eine Politik links von der Union gibt. Deshalb begrüße ich es, wenn die SPD sich nun wirklich Zeit lässt für die inhaltliche und strategische und personelle Neuorientierung. Und ich hoffe in allen drei Bereichen auf einen echten Richtungswechsel und Neuanfang. Links ist noch nicht beerdigt bei den "Sozen".

SPD aus der GROKO und keine Nahlesfußstapfen

Der neue SPD Chef sollte in keinen Fall in die Fußstapfen von Nahles treten. Eine Parteipolitik, die der SPD eigen ist, keine Machtgeilheit und Postengehasche, nur so wird die SPD aus der Krise geführt werden. Die GROKO hat der SPD nur geschadet, es war kein Neuanfang möglich. Sollte die SPD nicht vor den Wahlen im Osten die GROKO verlassen, wird sie ins nichts fallen und wird nicht mehr wählbar sein, wer jetzt den gebeutelten Osten gewinnt, wird in den nächsten Jahren die Bundestagswahlen gewinnen, Deutschland muß endlich wieder eine geeinte Nation werden, die Schere zwischen Ost und West wurde durch die derzeitigen Politik weiter geöffnet.

um 16:18 von frosthorn

>>
Das war mir zu autoritär, es dauerte dann etwas, bis ich feststellte, dass es in der SPD nicht anders läuft. Nur, dass das dort nicht im Statut steht, sondern "ehernes ungeschriebenes Recht" ist. Und so lange, wie ich die Partei beobachte, hat sich noch jeder Parteitag, jede Delegiertenkonferenz und auch jede Urwahl-befragte Basis an dieses Recht gehalten. Nennt sich dann nur anders, nämlich "Geschlossenheit".
<<

Da haben Sie wohl eine andere partei beobachtet. Oder wie passt zu Ihrer Darstellung beispielsweise die Scharping-Ablösung durch Oskar Lafontaine ?

Wie wär's...

mit einem Hologramm von Willy Brandt das verkündet: "Mehr Demokratie wagen!"?

Nee, Spaß beiseite: Der SPD sind über die Jahre die Leute ausgegangen, da sie in der Parteispitze einen enormen Verschleiß hatten.
Alternativ könnten sie natürlich nochmal mit Sigmar Gabriel und Co. anfangen, obwohl die schon einmal "dran" waren. Oder diese Dame (Name ist mir entfallen), die sich 2018 bei der Wahl alternativ zu Frau Nahles aufstellen ließ und erstaunlich viele Stimmen bekam.

Raffiniert

Wenn die Urwahl ernst gemeint ist, müssten der oder die Kandidaten ja zuerst durch sämtliche Ortsvereine tingeln und ihre Konzepte vorstellen.
Dann haben die Pöstchenkleber der Parteispitze ja genug Zeit die Groko regulär zu Ende zu bringen und sich selbst auch lukrative Anschlussverwendungen zu suchen.
Und danach bestimmen sie doch alleine wer Vorsitzender wird.
Oder so ...

Das wird aber

so nichts werden, die ersten Beteuerungen die es gab, wir stehen zur GroKo und unseren Verpflichtungen.
Die SPD ist gerade im Tief wegen der GroKo, und die 3 Kommissare werden den Abwärtstrend nicht stoppen.
Ich halte von den Doppelspitzen wenig, aber auch das ist Sache der SPD.
Die SPD sollte mal versuchen den Koalitionszwang auszuhebeln, so das jeder wirklich frei entscheiden kann.
Wenn oben etwas vorgegeben wird, müssen die unten folgen, das muss aufhören.

SPD

Ich glaube viele Schreiber haben noch nicht verstanden, was Nahles aus persönlichen Intressen alles angerichtet hat.

Ob die SPD gänzlich zerfällt oder nicht ist nicht das Problem der Bürger.

Nahles hat eine Situation hinterlassen, wofür man sie leider nicht in die Verantwortung nehmen. Sie hat mit dem Abschuß ihrer Vorgänger aus rein persönlichen Gründen in der SPD verbrannte Erde hinterlassen. Das wäre aber nicht wirklich schlimm, wenn da nicht die Regierungskoallition wäre.

Gerade jetzt, wo in Europa die politischen
Wege für die nächsten Jahre festgelegt werden, löst sich der Einfluß Deutschlands in Wohlgefallen auf. Das heißt, den Schaden den Nahles hinterlassen hat, werden als Spuren in den nächsten Jahren jeden von uns begleiten. Und dies alles ist durch persönliche Interessen einer einzeln Person ausgelöst worden. Dies nenne ich Verantwortungslos.

Deutschland wird wohl genau wie Österreich zur Unzeit in der Versenkung verschwinden.

Herzlichen Dank Frau Nahles.

16:18, frosthorn

Basisdemokratie war immer schon bei sämtlichen Parteien der Bundesrepublik, von ganz links bis ganz rechts, ein ganz schwieriges Thema.

Einer der Gründe, warum die Grünen so viel Zuspruch bekamen. Auch wenn deren Basisorientierung zu solch verhängnisvollen Fehlern wie der Pädophiliegeschichte führte. Denn eine basisdemokratische Partei lässt sich leichter von organisierten Interessengruppen kapern. Die müssen dann ja nur in entsprechender Anzahl auf den Parteitagen auftauchen.

Als echter Linker sollte man aber schon basisdemokratisch eingestellt sein.

Aber die SPD...

Ach, das brauche ich Ihnen ja nicht zu sagen.

@ andererseits um 18:26

"Da ist nach wie vor viel Häme und sicher auch Frust aus den vergangenen Jahren über die Entwicklung der SPD in vielen Kommentaren zu spüren. Ich teile die Kritik an der Verwässerung sozialdemokratischer Grundprinzipien, und manches aus vergangenen fast 20 Jahren kann man auch mit dem Etikett "Verrat" versehen. D'accord."

Schau einer an. Jetzt haben Sie es also doch noch geschafft das Wort "Verrat" in abgeschwächter Form zu benutzen. Eine Frage habe ich an Sie, mit wem sollte denn eine neu aufgestellte SPD "sozialere und ökologischere Politik" betreiben? Aktuell sehe ich da nur die Partei "Die Linke" die in Frage käme und die ist so arrogant und verharrt in ihrer Wagenburg-Mentalität anstatt in den Angriff überzugehen und keine Rücksicht auf neoliberale Kritiker zu nehmen. Ich hoffe natürlich das sich Links von der SPD noch eine weitere politische Kraft findet, die ebenfalls Stimmen abgreift, aber aktuell kann ich das leider nicht entdecken.

18:49 von Boris.1945

dann kommt das vom kevin und boris versprochene. Enteignung! und weiterverwertung per versteigerung, wie jetzt gerade bei g5. über 6 mrd sind schon verbraten und fehlen für den aufbau

@Pilipale, 19:29 re @andererseits

Ich teile sowohl Ihre Sympathie für die Linke (auch wenn Sie der trotzdem sehr skeptisch gegenüber stehen) als auch Ihre Zweifel, ob die Grünen der richtige Hoffnungsträger für eine sozial orientierte Politikwende sind. Aber ich gebe @andererseits dennoch recht. Die erste und wichtigste Voraussetzung für eine wie immer geartete Machtkonstellation links von Union und FDP ist eine inhaltliche Erneuerung der SPD. Ihr "das würde auch nichts mehr bringen" ist also nur eins: destruktiv.

Um nochmal eine Fussball

Um nochmal eine Fussball metapher zu gebrauchen, die SPD ist Absteiger. Nichtmal Relegation dieses Sabbatjahr nutzen seriöse Vereine, um sich zu konsolidieren. Die SPD mach aber den HSV. zappelnd oben bleiben, nichts ändern und sich dann wundern.
Liebe SPD, ihr müsst Ballast abwerfen. Personell, wie ideologisch
Die Schönredner von Ausserhalb oder Früher, helfen euch, wie die schlaunasen dem hsv.

19:35 von Karl Napf

18:49 von Boris.1945

dann kommt das vom kevin und boris versprochene. Enteignung! und weiterverwertung per versteigerung, wie jetzt gerade bei g5. über 6 mrd sind schon verbraten und fehlen für den aufbau
///
*
*
Da braucht es keinen Kevin und Boris, das hat mit dem System bisher jeder geschafft.

Auch die Doppel Spitze

kann den Niedergang der SPD nicht aufhalten.Damit löst man die dringend anstehenden Probleme in der Partei nicht.Eine Neuausrichtung muss es geben wieder zurück zu den Wurzeln .Politik für die kleinen Leute wie es mal gewesen ist.Ich höre diese Wünsche oft wenn ich als ehemaliges Mitglied bei dem Stammtisch vorbeischaue.

fathaland slim

Denn eine basisdemokratische Partei lässt sich leichter von organisierten Interessengruppen kapern. Die müssen dann ja nur in entsprechender Anzahl auf den Parteitagen auftauchen.
Als echter Linker sollte man aber schon basisdemokratisch eingestellt sein. "
Ja, kenn ich aus der Friedensbewegung. Erst basisdemokratische Diskussionen mit dem Ziel, dass sich alle einig sind, bis in die Puppen. Und die Woche drauf mit extra mitgebrachtem Stimmvieh, die vorher und nachher Niemand sah auf ein Neues... . Demokratie heißt Mehrheitsentscheidung!

@ frosthorn um 19:54

Vielen Dank für Ihren Kommentar.

"Ich teile sowohl Ihre Sympathie für die Linke (auch wenn Sie der trotzdem sehr skeptisch gegenüber stehen)..."

Danke, nehme zur Kenntnis das sich unsere Ansichten über diese Partei überschneiden.

"...als auch Ihre Zweifel, ob die Grünen der richtige Hoffnungsträger für eine sozial orientierte Politikwende sind."

Auch hier haben wir eine Überschneidung.

"Aber ich gebe @andererseits dennoch recht. Die erste und wichtigste Voraussetzung für eine wie immer geartete Machtkonstellation links von Union und FDP ist eine inhaltliche Erneuerung der SPD."

Ich habe nie die nötige Erneuerung der SPD in Frage gestellt. Die Frage ist doch nur wohin sich die SPD erneuern möchte und ob sie es überhaupt möchte und schafft? Und mit einer Grünen Koalition ist m.E. keine Politik links von Union und FDP möglich. Wie soll das gehen? Erklären Sie es bitte.

@ Boris.1945 & Karl Napf

Sie können es noch so oft posten, das böse böse Wort "Enteignung". Einerseits findet Enteignung Woche für Woche in Deutschland statt, wenn z.B. Flächen für staatliche Projekte benötigt werden (Bergbau, Straßen) etc. Sprechen Sie mal mit Menschen z.B. rund um den Hambacher Forst. Andererseits trifft der Begriff "Enteignung" das Zeit-Interview von Herrn Kühnert in keinster Weise; ich empfehle, die Parallelen von Herrn Kühnert zum Ahlener Programm der CDU (!) zu studieren.
Die Versuche, "Kevin" persönlich anzugreifen oder mit der Begriffs-Keule "Enteignung" ins Abseits zu stellen, greifen nicht und zeugen eher davon, dass man die inhaltliche Auseinandersetzung scheut.

@ Pilepale

Ich verstehe Ihre Weigerung nicht, den Grünen sozial-ökologische Kompetenz zuzuschreiben und die linke Orientierung darin zu erkennen. Was ist der Grund bzw. Hintergrund? Das würde mich wirklich interessieren.

@ andererseits um 20:22

"Ich verstehe Ihre Weigerung nicht, den Grünen sozial-ökologische Kompetenz zuzuschreiben und die linke Orientierung darin zu erkennen. Was ist der Grund bzw. Hintergrund? Das würde mich wirklich interessieren."

Weigerung? Wo bitte findet sich denn Ihre linke Orientierung bei den Grünen? Geben Sie mir bitte konkrete Beispiele in dem ich erkennen kann, dass die Grünen nachdem sie Macht erhalten haben auch das umsetzen was sie sich auf die Fahnen geschrieben haben.
Fangen wir doch beim Beispiel Badenwürttemberger an.

Und nur ein kleiner Tipp, Etiketierungen von wegen Verschwörungstheoretiker und Rechtsblabla helfen Ihnen bei mir nicht weiter.

Also, Sie wollen diskutieren? Gerne.

@ andererseits um 20:18

"Sie können es noch so oft posten, das böse böse Wort "Enteignung". Einerseits findet Enteignung Woche für Woche in Deutschland statt, wenn z.B. Flächen für staatliche Projekte benötigt werden (Bergbau, Straßen) etc. Sprechen Sie mal mit Menschen z.B. rund um den Hambacher Forst."

Hier haben Sie schon mehrere Beispiele genannt, warum eine Koalition mit den Grünen nichts bringt.
1. Enteignung.
Warum denn bitte keine Enteignungen? Z.B. bei benötigter gesellschaftlicher Infrastruktur wie Strom und Wasser Versorger? Um da anzufangen, ohne Entschädigungszahlungen.
2. Ökologie.
Am Beispiel Hambacher Forst zeigt sich doch, dass die Grünen einknicken wenn es hart auf hart kommt. Hier ein vorsichtig geschriebener Artikel. tinyurl.com/y3ty39tv Die andere Quelle ist Ihnen ja zu verschwörerisch.
Ich belasse es mal nur bei den beiden Beispielen. Ich bin gespannt ob ich eine Antwort erhalte? Denn sonst können wir uns einen Austausch sparen, finden Sie nicht.

@andereseits, 20:22 re @Pilepale

Ich verstehe Ihre Weigerung nicht, den Grünen sozial-ökologische Kompetenz zuzuschreiben und die linke Orientierung darin zu erkennen.

Nun, mit den Grünen hat wohl so mancher eine Rechnung offen. Ich habe mir als Demonstrant gegen die Startbahn West ein gebrochenes Nasenbein und viele blaue Flecken geholt (ok, viele Jahre her). Jetzt haben die Grünen, kaum dass die Tinte unter dem Koalitionsvertrag mit der CDU trocken war, den Ausbau des Frankfurter Flughafens als Jobmotor entdeckt und unterstützen ihn vorbehaltslos.
Und auch ich finde, dass die Grünen als verantwortliche Regierungspartei im Bund sowohl die Hartz-IV-Gesetzgebung als auch den völkerrechtswidrigen Kriegseinsatz auf dem Balkan genial auf die SPD abgewälzt haben. Und stelle - wie der Postillon - fest, dass die derzeitigen euphorischen Grünen-Wähler damals noch gar nicht auf der Welt waren und vielleicht einem Messias huldigen, der so einiges auf dem Kerbholz hat.

@ fathaland slim um 19:17

"Denn eine basisdemokratische Partei lässt sich leichter von organisierten Interessengruppen kapern. Die müssen dann ja nur in entsprechender Anzahl auf den Parteitagen auftauchen."

Interessensgruppen können sich ganz einfach an einen Fraktionsvorsitzenden wenden, der deren Interessen dann durch das Parlament durch den Franktionszwang platziert. Von Brüssel möchte ich erst gar nicht anfangen.
Dafür brauch man keine Basisdemkratische Demokratie madig schreiben.

@Tagesschau

Der Artikel impliziert es gäbe keine Bewerber für den Posten des Parteivorsitzenden. Es gibt sie jedoch, wenn auch nicht an prominenter Stelle. Z. B. hat die bei der letzten Wahl unterlegene Flensburger Bürgermeisterin ihren Hut in den Ring geworfen. Mag sein, daß die Bewerber nicht unbedingt bekannt sind. Das sagt allerdings nichts über ihre möglichen Fähigkeiten aus. Vielleicht täte der SPD mal jemand aus der Basis an der Spitze ganz gut.

Zeichen des Zerfalls

Schon vor Jahren behauptete ich den regelrecht geplanten Untergang der Partei.
Durch drei Grokos, immer verbunden mit Verrat ihrer Hauptklientel, dem Arbeiter.
Die Krönung allerdings ist gewesen, der AFD die Oppositionsführung im deutschen Bundestag zu überlassen. Das verschiebt das Wählergefüge weiter.
Aber sie loben sich weiter und werden den Fehler Groko auch ein viertes Mal machen, wenns noch reicht.

@ andererseits

Sie sehen, an den Kommentaren, nicht nur von mir, dass es eine Menge Probleme auch mit der Partei die Grünen gibt.

Jetzt kann man sich wegducken und das alles vom Tisch wischen, mit den bekannten platitüden wie Querfront, Verschwörungstheoretiker, Klimaleugner usw.
Das wird das Problem aber nicht lösen. Denn die Jugend ist euphorisch und eben doch hoch politisiert. Was ich sehr begrüße. Nur diese Euphorie, kann ganz schnell in etwas anderes umschlagen, wenn man diese Jugendlichen und Kinder für Machtinteressen nutzen möchte und dann nicht liefern kann, will oder beides.

Und ich wiederhole mich gerne. Die Grünen haben es geschafft sich bisher aalglatt zu positionieren. Wenn es aber Hart auf Hart kommt, zeigen die ihr wahres Gesicht. Zumindest die Spitze dieser Partei. Das es bei der Grünen Basis auch Linke gibt, möchte ich nicht in Frage stellen. Die gibt es bei der SPD auch. Was hat es der SPD geholfen? Nichts.

Eine Koalition der Linken mit den Grünen halte ich für sehr gefährlich.

@ Pilepale

Wahrscheinlich erreiche ich Sie inhaltlich nicht, weil Sie offene Rechnungen mit den Grünen haben. Wenn ich die Programme und Zielsetzungen der Grünen heute anschaue, sehe ich klare ökologische Orientierung (für mich tatsächlich die erste Priorität), klare soziale Orientierung (es gibt einerseits nichts sozialeres als sich aktiv der drohenden Klimakatastrophe zu stellen, und andererseits betonen die Grünen klar, das ökologische Umsteuerung nicht zu Lasten der ärmeren Gruppen gehen darf), deutliche Fokussierung auf eine andere Miet- und Wohnraumpolitik, klare Forderungen einer anderen Steuerpolitik für Konzerne und Globalplayer etc.
Können Sie dem zustimmen?

re frosthorn

"Und auch ich finde, dass die Grünen als verantwortliche Regierungspartei im Bund sowohl die Hartz-IV-Gesetzgebung als auch den völkerrechtswidrigen Kriegseinsatz auf dem Balkan genial auf die SPD abgewälzt haben."

Es heißt korrekt "mitverantwortliche Regierungspartei".

Und bei der Hartz-IV-Gesetzgebung war per Bundesrat und erst recht per Nachfolgeregierung die Union und die FDP mit im Boot.

Aber den Hauptschuldigen sucht man sich per aktueller Interessenlage aus.

Nachhaltig ein Problem

Viele ihrer Thesen und Argument hier sind sehr richtig und wichtig. Auch wenn ich linke Politik als ewig Konservativer echt ablehne, so kann ich die Argumentationen hier nachvollziehen.

Aber ganz ehrlich: was für ein Armutszeugnis einer selbsternannten Volkspartei, wenn kein einziger Kandidat in der Lage ist von sich zu behaupten, dass er das Ruder umreißt? Herr Scholz hat zu viel zu tun (!?!?!?) und Frau Schwesig will noch nicht. Und wo ist eigentlich der stets fein gekleidete Agent 00-Maas?

Nein liebe SPD'ler, ich gebe euch (leider) keine Hoffnung mehr.

@20:58 Pilepale

Sie bleiben die Antwort schuldig: Wie wollen Sie eine linke Politik mehrheitsfähig machen, wenn weder SPD noch Grüne noch Linke Ihnen gut genug sind? Idealisierte Ziele sind das eine - Politikgestaltung im Sinne von Aushandlungsprozessen das andere. Ich entscheide mich klar für letzteres.

Neue SPD-Führung gesucht...

Ein Posten ohne Bewerber...
Was auch deshalb schwer fallen dürfte, weil sich derzeit noch kein Kandidat finden will.
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Vielleicht sollte die SPD mal bei einen Oskar Lafontaine nachfragen... ;-)
Dieser Mann hatte wenigstens den Schneid sich gegen Schröders Agenda zu stellen die zum Ruin der SPD wurde , und diese Reformen nicht mitmachte. Heute weiß man warum.Einen der Schneid und Verstand hat und Tacheles redet. Sowas was der SPD seit 20 Jahren abhanden gekommen ist...

@20:43 Pilepale

Haben Sie nicht wahrgenommen, was ich zum Thema Enteignung hier schon geschrieben habe bzw. was Robert Habeck u.a. Grüne dazu klar gesagt haben? Haben Sie schon vergessen, wie sehr Robert Haben dafür von rechts verbal geprügelt wurde?
Und zum Stichwort "Hambacher Forst": keine andere Partei hat sich da so bis heute engagiert wie Grüne. Ich weiß, wovon ich da spreche.

re pilepale

"Eine Koalition der Linken mit den Grünen halte ich für sehr gefährlich."

Man definiert Koalition üblicherweise mit dem Attribut Mehrheit.

Schein bei Ihnen keine Rolle zu spielen.

@ andererseits um 21:00

"Wenn ich die Programme und Zielsetzungen der Grünen heute anschaue, sehe ich klare ökologische Orientierung (für mich tatsächlich die erste Priorität), klare soziale Orientierung (es gibt einerseits nichts sozialeres als sich aktiv der drohenden Klimakatastrophe zu stellen, und andererseits betonen die Grünen klar, das ökologische Umsteuerung nicht zu Lasten der ärmeren Gruppen gehen darf), deutliche Fokussierung auf eine andere Miet- und Wohnraumpolitik, klare Forderungen einer anderen Steuerpolitik für Konzerne und Globalplayer etc.
Können Sie dem zustimmen?"

Ich sehe , dass sobald die Grünen an die Macht kommen, nichts von diesen Heeren Zielen übrigbleibt. Die Grünen sind doch bereits in einigen Landtagen vertreten. Wo bitte werden diese aufgelisteten Ziele annähernd erfüllt? Schöne Forderungen aufstellen kann jeder, aber diese dann auch umsetzen, ist ein anderes paar Schuhe.
Die Grünen liefern einfach nicht. Das ist das gleiche Problem wie bei der SPD,was ich seit Tagen schreibe.

@dermulla 20.55

Sie meinen Simone Lange? Das wäre m.E. eine sehr gute glaubwürdige Kandidatin, die die Partei einen und mitreißen könnte. Ich hab sie unterstützt und werde das wieder tun. Auch hier im Ländle gibt es Genossen, die geeignet wären. Uwe Hück z.B. oder auch Ute Vogt. Hück war mal als Landesvorsitzender im Gespräch, kam dann leider anders, nicht zum Wohl der SPD

Ist doch lächerlich.

Was wird denn hier immer noch von "sozialdemokratischer Politik" in der SPD herbeiimaginiert?

Das sind exakt die, die den Sozialstaat mit Hartz Vier voll beabsichtigt an die Wand gefahren haben!

Die SPD weiß längst, dass das der Grund ist, warum sie seit Jahren alle Wahlen verliert.

Sie hat sich bereits vor Jahren im breiten innerparteilichen Konsens entschieden, diese Politik auf Tod und Teufel zu verteidigen und mit ihr in den Untergang zu gehen.

Da kommt nichts mehr, längst entschieden.

@ karwandler um 21:03

>>"Und auch ich finde, dass die Grünen als verantwortliche Regierungspartei im Bund sowohl die Hartz-IV-Gesetzgebung als auch den völkerrechtswidrigen Kriegseinsatz auf dem Balkan genial auf die SPD abgewälzt haben."

Es heißt korrekt "mitverantwortliche Regierungspartei".

Und bei der Hartz-IV-Gesetzgebung war per Bundesrat und erst recht per Nachfolgeregierung die Union und die FDP mit im Boot.

Aber den Hauptschuldigen sucht man sich per aktueller Interessenlage aus.<<

Nein, tut man nicht. Als Linker hätte man einfach gesagt mit mir nicht und die Leute auf der Straße mobilisiert. Weder die Grünen noch die SPD sagten nein. Im Gegenteil. Die beiden Parteien haben diese Gesetze vorgelegt. Noch haben sie Leute mobilisiert und versuchen jetzt krampfhaft an den Symptomen herumzudoktorn anstatt die Ursache zu entfernen.

21:03, karwandler

>>Aber den Hauptschuldigen sucht man sich per aktueller Interessenlage aus.<<

Ein beliebtes Spiel.

Allerdings quälend langweilig.

re der freundliche über Oskar Lafontaine

"Einen der Schneid und Verstand hat und Tacheles redet."

Die Eindrücke sind natürlich subjektiv verschieden. Ich hätte aber zuerst seine selbstverliebte Eitelkeit aufgeführt.

@ andererseits um 21:04

"Sie bleiben die Antwort schuldig: Wie wollen Sie eine linke Politik mehrheitsfähig machen, wenn weder SPD noch Grüne noch Linke Ihnen gut genug sind? Idealisierte Ziele sind das eine - Politikgestaltung im Sinne von Aushandlungsprozessen das andere. Ich entscheide mich klar für letzteres."

Auch das ist m.M.n. ein riesen Problem. Immer sind die anderen in der Pflicht aufzuklären warum sie auf Forderungen der Grünen nicht eingehen wollen. Wo bleiben denn Ihre Antworten bei den massigen Fragen?

Aber ich bleibe Ihnen auch diese Antwort nicht schuldig. Ich bin ja kein Grüner!
Ich denke, dass es an der Zeit ist eine neue linke Partei entstehen zu lassen, die klare und verständliche linke Ziele benennt und diese einfordert. Die Bewegung "Aufstehen" war ein m.E. ein erster Schritt. Eine richtiger Sammelpool von allen Linken die den Menschen wieder richtige Hoffnung geben für den Wandel. Gegen die Neoliberale Agenda. Die die anderen Parteien vor sich hertreibt. Das ist meine Vision.Jetzt Sie

Da fällt mir ein...

… sagte Nahles nicht, man werde "Hartz Vier überwinden"?

Ist das nach Lesart der Partei schon passiert, und das Volk hat es in der Parallelgalaxie noch nicht mitbekommen?

So eine Comedytruppe, ich habe die Trauerphase längst überschritten und lache seit längerem nur noch.

@karwandler, 21:03

Und bei der Hartz-IV-Gesetzgebung war per Bundesrat und erst recht per Nachfolgeregierung die Union und die FDP mit im Boot.

Und, macht das irgendwas besser? Die SPD-Grüne-Koalition hat also die Hartz-IV-Gesetze noch unsozialer gemacht als gewollt, weil Union / FDP im Bundesrat die Mehrheit hatten? Man führt einen sozialen Kahlschlag durch und gestaltet ihn besonders ruinös, damit er auch ja vom Gegner akzeptiert wird? Was ist das für eine Logik?

Seitdem die CDU politisch nach links gezogen..

..ist, und die LINKE sich selbst sozialdemokratisiert hat, ist im heutigen Parteiengefüge für die gute alte Tante SPD irgendwie kein Platz mehr!

Die Arbeiterpartei ohne Arbeiter SPD ist heutzutage halt selbst zum politischen Anachronismus geworden!

Auch die katholische Zentrumspartei war früher hier in Deutschland eine Volkspartei, aber ebenfalls als zeitlicher Anachronismus irgendwann verschwunden!

Gesamtfazit
So ändern sich halt die Zeiten!

andererseits 21.00

andererseits betonen die Grünen klar, das ökologische Umsteuerung nicht zu Lasten der ärmeren Gruppen gehen darf)"
nichts als billige Lippenbekenntnisse. Wen trifft denn die Energiewende besonders, von der Eigenheimbesitzer mit Subventionen für Solaranlagen und Bauern profitieren? Wer zahlt die Zeche für politisch gewollte Fahrverbote? Wer die subventionierte Dämmung von Häusern? usw. usf. Wer zahlt warum die Zeche für das Auseinanderklaffen von Angebot und Nachfrage am Wohnungsmarkt? Und was ist die Antwort der GrünInnen? Die in Berlin, HH, S, HB und andern Städten mitregieren??Und in Freiburg regierten? Überall dort, wo es mit am Ärgsten ist...

@ andererseits um 21:09

"Haben Sie nicht wahrgenommen, was ich zum Thema Enteignung hier schon geschrieben habe bzw. was Robert Habeck u.a. Grüne dazu klar gesagt haben?"

Tut mir leid ist mir entfallen. Wiederholen Sie es bitte was Herr Habeck und andere Grüne zu dem Thema Enteignung gesagt haben. Was haben denn Herr Habek und andere Grüne dafür getan, das Thema Enteignung nicht nur anzusprechen sondern auch thematisch auszuarbeiten und weiter zu bewerben?

"Und zum Stichwort "Hambacher Forst": keine andere Partei hat sich da so bis heute engagiert wie Grüne. Ich weiß, wovon ich da spreche."

Klären Sie bitte alle anderen Forenteilnehmer auf wovon Sie da sprechen und auch wie weit die Grünen damit gekommen sind.

Das Programm der SPD ist doch egal,

sie zerlegt sich eh selbst.

Hartz etc. ist nicht das wirkliche Problem, sondern die Außenwirkung der Partei an sich: Lamentieren über die schlechte Behandlung durch CDU, den Medien und dem Schicksal, aber dann untereinander gönnt man sich nicht die kleinsten Erfolge. Solidarität und Gerechtigkeit oder einen fairen Umgang lebt man in dieser Partei einfach nicht vor.
Frau Nahles war da im übrigen keine Ausnahme, von daher hält sich mein Mitleid in Grenzen.

Ich lehne mich also entspannt zurück und sehe zu, wie die SPD sich nach den Wahlen im Osten wieder öffentlich einen Sündenbock hinrichtet und noch weiter an Sympathie verliert, bis zur 5 % Hürde...

@ deutlich um 21:32

Danke für Ihren Kommentar.

>>andererseits 21.00

andererseits betonen die Grünen klar, das ökologische Umsteuerung nicht zu Lasten der ärmeren Gruppen gehen darf)"
nichts als billige Lippenbekenntnisse. Wen trifft denn die Energiewende besonders, von der Eigenheimbesitzer mit Subventionen für Solaranlagen und Bauern profitieren? Wer zahlt die Zeche für politisch gewollte Fahrverbote? Wer die subventionierte Dämmung von Häusern? usw. usf. Wer zahlt warum die Zeche für das Auseinanderklaffen von Angebot und Nachfrage am Wohnungsmarkt? Und was ist die Antwort der GrünInnen? Die in Berlin, HH, S, HB und andern Städten mitregieren??Und in Freiburg regierten? Überall dort, wo es mit am Ärgsten ist...<<

Was ist denn bitte Ihrer Meinung nach die Antwort der Grünen in den besagten Städten und Ländern?

@21:15 Pilepale

Schaun Sie zum Beispiel nach Berlin-Neukölln, wo ein SPD-Bürgermeister mit grünem Baureferenten alles dafür tut, Mieter*innen in ihren Wohnungen zu halten, indem man die Gebäude kauft.
Sie bleiben mir übrigens die Antwort schuldig, wie denn für Sie ein echter konkreter Politikwechsel möglich werden soll.

Dänemark macht es doch vor?

Überall in der EU befinden sich die Sozialdemokraten im Abstieg zur Bedeutungslosigkeit. Überall? Nein! In Dänemark werden den Sozialdemokraten sogar eine Wahlsieg vorausgesagt. Wie das? Dort sind die Sozialdemokraten deutlich nach rechts gerückt und wollen die Asylpolitik weiter verschärfen und weniger Migranten reinlassen. Da hätte doch unsere SPD ein schier endloses Betätigungsfeld bei der Migrantionsbaustelle Deutschland?

Ein EINZIGER(!!) Willy Brandt war SOGAR über einen Zeitraum von

..23 Jahre hinweg durchgehend SPD Vorsitzender, danach folgten weitere 12 SPD Vorsitzende in 32 Jahren, was eine Amtszeit von weniger als 3 Jahre je Vorsitzender der SPD entspricht!

Daher mein Fazit:

Willy, wir vermissen dich!

@ karwandler um 21:11

>>re pilepale

"Eine Koalition der Linken mit den Grünen halte ich für sehr gefährlich."

Man definiert Koalition üblicherweise mit dem Attribut Mehrheit.

Schein bei Ihnen keine Rolle zu spielen.<<

Die Hecke schreibt, was ich auch weiß. Der Heckenschütze scheint aber nicht verstanden zu haben, dass ich mich hier mit einer Parteisympathisantin oder -mitglied über eine mögliche Koalition der Grünen mit der SPD und der Linken unterhalte. Denn offensichtlich möchte diese Userin mit den Linken eine Koalition. Ich bin der Meinung die Linken biedern sich in dem Fall nur vom Wasserträger der CDSU zum Wasserträger der Grünen an. Denn mit der Partei ist kein Blumentopf zu holen. Nur weitere Verluste im Linken Lager, die sich angewidert abwenden würden, weil weiterhin die neoliberale Agenda verfolgt wird.

Aber beteiligen Sie sich ruhig an der Diskussion. Was haben SIe zu dem TS-Text zu schreiben? Nichts!? Ihnen reicht also die Hecke. Ich hoffe ich erwische Sie nicht wenn ich mal pipi muss.

@Pilepale

Sie haben vollkommen recht!

Aber GENAU aus diesen einfachen Grund sollten die Grünen auch ENDLICH hier in Deutschland regieren, damit die Deutschen auch ENDLICH erkennen, das die inbrünstige Anbetung der Heiligen oekologischen Korrektheit durch die GRÜNEN allein die tatsächlichen Probleme hier in Deutschland in Wahrheit überhaupt nicht löst!

Noch eine Anmerkung

Die SPD muss schnellstmöglich die Gro / Ko verlassen,denn sie ist keine Gro / Ko mehr. Wenn die Wahlen in den Ostdeutschen Ländern nicht ganz verloren gehen für die SPD so ist das m.M. n. die letzte Chance die noch besteht.

Schauen wir auf die letzte...

Schauen wir auf die letzte Bundestagswahl? Die Probleme in Deutschland (Wohnungsnot, Islamisierung, Digitalisierung, Infrastruktur...) waren allgegenwärtig und was mach die SPD? Schreibt sich den „Familiennachzug für Subsidäe“ auf die Fahnen! Das sind Menschen die sowieso nur zeitlich begrenzt sich in Deutschland aufhalten dürfen und da ist ein diesbezüglicher Familiennachzug absurd und bei den Prioritäten im Gegensatz zu den eingangs erwähnten Themen eher nebensächlich. Da konnte man sehen wie weit die SPD von den realen Bedürfnissen der Bürger entfernt ist und gelernt hat man dort nichts.

@21:35 Pilepale

Ehrlich gesagt wird es langsam grenzwertig: Ich bin hier nicht zuständig, Ihre Wissenslücken über Habecks Äußerungen zu Enteignung zu schließen, aber bittesehr: https://tinyurl.com/yyrfcpvq
Der Unterschied zwischen uns beiden ist vielleicht der, der die Grünen lange im Streit zwischen Fundis und Realos beschäftigt hat.

21:15, Pilepale

>>Ich sehe , dass sobald die Grünen an die Macht kommen, nichts von diesen Heeren Zielen übrigbleibt. Die Grünen sind doch bereits in einigen Landtagen vertreten. Wo bitte werden diese aufgelisteten Ziele annähernd erfüllt? Schöne Forderungen aufstellen kann jeder, aber diese dann auch umsetzen, ist ein anderes paar Schuhe.
Die Grünen liefern einfach nicht. Das ist das gleiche Problem wie bei der SPD,was ich seit Tagen schreibe.<<

Die parlamentarische Demokratie ist Ihnen ein Buch mit sieben Siegeln, oder?

Koalitionen, Kompromisse, die ganze Geschichte...

Sicherlich, in Autokratien kann man einfach durchregieren, ohne Rücksicht auf Verluste.

Karwandler .

Lieber Karwandler,
wie « freundlich »schreibt,waere Oskar Lafontaine eine Loesung,da er die Inhalte verkoerpert,die von einer Sozialdemokratischen Partei seiner Analyse nach(von « Freundlich »)in den letzten zwanzig Jahren,sagen wir mal 15 Jahren von eben dieser Sozialdemokratischen Partei nicht mehr vertreten wurden!
Dressler,Maurer,Schreiner und viele andere sind mit Ihm gemobbt worden.
Man muss einen Vollblutpolitiker nicht lieben,aber vielleicht nach seiner politischen Leistung ,seinen Inhalten und seiner Fähigkeit Menschen zusammenzufuehren.
Das so jemand selbst verliebt wirken kann,ist a )egal,b unpolitisch.
Er ist der « begnadetste »,intelligenteste Politiker ,den die SPD mit und nach Willi Brandt hatte,und man sollte sich mal ueberlegen,ob es nicht die Medien und die Bankenwelt sind,die immer wieder mit seinen charakterlichen « Schwaechen »kommen.
Geißler,Bluem,Dressler ,mein Vater-ein begnadeter Jurist sagen oder sagten dies auch.
Und der kleine Mann von der Saar auch

22:02 von eine_anmerkung

Überall in der EU befinden sich die Sozialdemokraten im Abstieg zur Bedeutungslosigkeit. Überall? Nein! In Dänemark werden den Sozialdemokraten sogar eine Wahlsieg vorausgesagt. Wie das? Dort sind die Sozialdemokraten deutlich nach rechts gerückt und wollen die Asylpolitik weiter verschärfen und weniger Migranten reinlassen. Da hätte doch unsere SPD ein schier endloses Betätigungsfeld bei der Migrantionsbaustelle Deutschland?
#
Die Sozialdemokraten sind in DK in der Realität angekommen.Das ist der Grund,übrigens Schweden auch.

@ andererseits

Da Sie die ökologische Themen bevorzugen.
Wie soll denn der Kohleausstieg umgesetzt werden.
Die Bundesregierung hat 2038 als Ziel für den kompletten Kohleausstieg angepeilt. Ihre Grünen wollen das Ziel bereits im Jahr 2035 umgesetzt wissen.
Quelle: https://tinyurl.com/y6ormruy

Jetzt kommt die Schwierigkeit der "tausenden Wissenschaftler" die Rezo immer wieder anführte hinzu. Wie soll nur der Kohleausstieg denn genau umgesetzt werden?
Diese Quelle zitiert die "Energiewirtschaftliche Tagesfragen". Die schreiben da offen von Problemen die die ganze Geschichte doch etwas komplexer aussehen lässt und das Ziel der CO2 Emissionsreduktion durch den beschlossenen deutschen Kohleausstieg keineswegs so rosig sehen.

Den Artikel habe ich hier gefunden: tinyurl.com/yxlg4h96
Da der orginal Artikel:
https://tinyurl.com/y3hdqq2z

Wie soll jetzt durch diese angeheizte Diskussion irgendein wissenschaftlicher Austausch stattfinden der die proklamierten Ziele garantiert? Nur für BRD?

Hauptsache, man vergisst nicht, worum es eigentlich geht

„Bis zur Neuwahl übernimmt der Dienstälteste im Vorstand die Fraktionsspitze. Rolf Mützenich gilt als Politiker ohne Machtallüren, aber auch als durchsetzungsstark und erfahren“ (aus der Meldung „Kommissarischer SPD-Fraktionschef - Bescheiden und hartnäckig“, tagesschau.de/inland/muetzenich-nahles-spd-101.html)

Das hört sich für mich eigentlich nach den idealen Voraussetzungen für den richtigen Kandidaten für den ständigen Fraktionsvorsitz an.

Das hier macht ihn mir auch sehr sympathisch: „Mützenich setzt sich für eine restriktive Rüstungsexportpolitik ein, er verankerte im Koalitionsvertrag die sogenannte Jemen-Klausel. Länder, die an dem Krieg dort beteiligt sind, sollen keine deutschen Waffen mehr erhalten. Damit nervte er über Monate die Koalitionspartner CDU und CSU“

Es geht schließlich um effiziente Sacharbeit im Interesse der Bürger (aller Bürger!) und nicht um möglichst viel „Charisma“.

Besser gesagt: Sollte es eigentlich gehen....

@ Pilepale

Erkennen Sie eigentlich, wie Ihre Fundamentalkritik an den Grünen von einer Seite instrumentalisiert wird, der Sie nun mit Sicherheit nach allem, was Sie hier schrieben, politisch nicht nahestehen?

@ andererseits um 22:02

>>Schaun Sie zum Beispiel nach Berlin-Neukölln, wo ein SPD-Bürgermeister mit grünem Baureferenten alles dafür tut, Mieter*innen in ihren Wohnungen zu halten, indem man die Gebäude kauft.<<

Rosinenpickerei hilft hier in der Debatte nicht weiter. Außerdem hält das Ressort Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung und Wohnen eine Linke Politikerin. Berlin-Neukölln ist nach meiner Kenntnis eine Unterabteilung des Stadtentwicklungsamts. Und die Linke Politikerin Katrin Lompscher, versucht in der gesamten Stadt Wohnungen aufzukaufen.

"Sie bleiben mir übrigens die Antwort schuldig, wie denn für Sie ein echter konkreter Politikwechsel möglich werden soll."

Das tue ich nicht. Ich schrieb Ihnen bereits das ich den Politikwechsel mit den Grünen als Koalitionspartner der SPD und der Linken nicht erkennen kann. Da zu verschieden in fast allen Bereichen. So dämlich es klingt, aber die SPD und die Linke würden wahrscheinlich mehr mit der CDSU erreichen. Was natürlich völlig außer Frage steht.

22:15 von fathaland slim

21:15, Pilepale

>>Ich sehe , dass sobald die Grünen an die Macht kommen, nichts von diesen Heeren Zielen übrigbleibt. Die Grünen sind doch bereits in einigen Landtagen vertreten. Wo bitte werden diese aufgelisteten Ziele annähernd erfüllt? Schöne Forderungen aufstellen kann jeder, aber diese dann auch umsetzen, ist ein anderes paar Schuhe.
Die Grünen liefern einfach nicht. Das ist das gleiche Problem wie bei der SPD,was ich seit Tagen schreibe.<<

Die parlamentarische Demokratie ist Ihnen ein Buch mit sieben Siegeln, oder?

Koalitionen, Kompromisse, die ganze Geschichte...

Sicherlich, in Autokratien kann man einfach durchregieren, ohne Rücksicht auf Verluste
///
*
*
Politik ist eben etwas Anderes als allein ideologische Träume.
*
Kompromisse und erste Logik erscheint manchmal schon kurz nach dem Eintretn in Arbeitsleben.
*
Deshalb soll auch das Wahlalter gesenkt werden.
*
Alle Träume müssen bezahlt werden und das kann der Sozialismus bisher nirgendwo, auch hier keine grünen Kosten.

19:17 von fathaland slim 16:18, frosthorn

ich verstehe euer seelenleid. soll ich ein pülleken kümmel rüberschicken?

aber über nahles muss man wirklich keine träine vergissen. die hat seit ihrer jugend nur verbrannte erde hinterlassen. wenn ich das hier in der ard so offen sagen darf

@ andererseits um 22:12

"Ehrlich gesagt wird es langsam grenzwertig: Ich bin hier nicht zuständig, Ihre Wissenslücken über Habecks Äußerungen zu Enteignung zu schließen"

Meine Wissenslücken. Ich habe mir den mehr als dünnen Text durchgelesen. Was sagt er denn konkret Ihr Herr Habeck?

"Der Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck, kann sich unter bestimmten Bedingungen die Enteignung großer Wohnungskonzerne vorstellen.Wenn andere Maßnahmen keinen Erfolg zeigten, um für ausreichend günstigen Wohnraum zu sorgen, "muss notfalls die Enteignung folgen"

Welche anderen Maßnahmen meint denn Herr Habeck bitte?

"Auch sprach Habeck sich für Maßnahmen gegen Bodenspekulanten aus."

Welche Maßnahmen möchte er denn ergreifen?

Herr Habeck springt hier einfach auf einen Zug auf, den private Initiatoren denen der Rausschmiss aus Berliner Wohnungen droht und deshalb große Wohnungsgesellschaften enteignen lassen wollen.

Leider keinerlei Substanz von Herrn Habeck, sondern leider nur Marketingarbeit. Sorry. Kein Beleg.

19:29 von Pilepale

unsere grünlinker dauerschreiber hofft ja noch darauf, daß die spd bei 15% verharrt und es dann r-r-g- gibt

@ andererseits um 22:12

"Der Unterschied zwischen uns beiden ist vielleicht der, der die Grünen lange im Streit zwischen Fundis und Realos beschäftigt hat."

Nein der Unterschied ist der, dass Sie nicht erkennen können oder wollen, dass die Grünen nichts mehr mit linken Ideen zu tun haben. Und da die "Realos" die Grünen fest im Griff haben, sehe ich keine Möglichkeit einer Koalition mit einer linken SPD und vor allem der Linken.

re pilepale

" Ich schrieb Ihnen bereits das ich den Politikwechsel mit den Grünen als Koalitionspartner der SPD und der Linken nicht erkennen kann. Da zu verschieden in fast allen Bereichen. So dämlich es klingt, aber die SPD und die Linke würden wahrscheinlich mehr mit der CDSU erreichen. Was natürlich völlig außer Frage steht."

Ich fasse zusammen: Sie haben keine Idee, wie es gehen soll. Aber wie nicht, das können Sie stundenlang erzählen.

Sehr unterhaltsam.

@oskar.spd 22.18

Dressler,Maurer,Schreiner und viele andere sind mit Ihm gemobbt worden." leider, einer der großen Fehler der SPD. Maurer kenne ich persönlich, das waren noch echte Sozis. Und Oscar ist der mit Abstand klügste Kopf, damals in der SPD wahrscheinlich, bei der LINKEN heute eh (mit seiner Frau). Eine Partei, die auf solche Leute verzichtet, weil sie nicht mit dem Strom schwimmen wie tote Fische hat wohl ein Problem In dem Fall sind es sogar zwei Parteien

19:54 von frosthorn

so werden die warmen worte für die spd von dem andererseitz immer verständlicher

@ fathaland slim um 22:15

"Die parlamentarische Demokratie ist Ihnen ein Buch mit sieben Siegeln, oder?

Koalitionen, Kompromisse, die ganze Geschichte..."

Ich sehe das Mehrheiten für Parlamente immer gefunden werden, bei denen das Parlament dann gegen die Mehrheit regiert. Das habe ich noch nie verstanden. Das stimmt.

"Sicherlich, in Autokratien kann man einfach durchregieren, ohne Rücksicht auf Verluste."

Das einfach so weiter durchregieren haben Sie doch hier bei uns im Forum öffentlich gefordert. Vonwegen, die Legislaturperiode muss eingehalten werden, koste es was es wolle. Sie scheinen ein sehr autokratischer Mensch zu sein der das anderen gerne unterschieben möchte.

Oh Gott! Sie sind ein lieberalextremistischer Grüner? Die schaffen das nämlich auch hervorragend.

@ andererseits um 22:28

"Erkennen Sie eigentlich, wie Ihre Fundamentalkritik an den Grünen von einer Seite instrumentalisiert wird, der Sie nun mit Sicherheit ... nicht nahestehen?"

Entschuldigen Sie, aber Sie werden weder mich noch die Linken die sich weigern mit den Grünen zu koalieren in einen Topf mit den Liberalextremisten, den Rechten und Rassisten stecken. Um das mal klarzustellen!

Die SPD-Führung war es, die darauf gepfiffen hat, was deren Wähler wollen, was potentielle Wählerschaften die zuhauf auf der Straße liegen und das verloren geglaubte suchen. Linke Politik für die Masse der Bürger und nicht für exklusive Klientel Politik.
Die Linke, hält leider die Schnauze, weil das ja potentielle Koalitionspartner abschrecken könnte. An die Linke Spitze, welche sind das denn? Die Grünen oder diese SPD?

Das sich die Grünen für nichts zu schade sind und alle neoliberalen Machenschaften mitmachen ist nicht mein Problem oder das Problem von Linken. Das ist ein Hausgemachtes Problem der Grünen! Ändert euch.

22:28, andererseits

>>@ Pilepale
Erkennen Sie eigentlich, wie Ihre Fundamentalkritik an den Grünen von einer Seite instrumentalisiert wird, der Sie nun mit Sicherheit nach allem, was Sie hier schrieben, politisch nicht nahestehen?<<

Ich glaube, Sie lesen den Foristen falsch.

Er steht dieser Seite IMHO nahe.

Der Seite, die das Soziale mit dem Nationalen verbinden möchte.

@21:29 von Frank von Bröckel - Ihr O-Ton,...

...Seitdem die CDU politisch nach links gezogen..
..ist, und die LINKE sich selbst sozialdemokratisiert hat, ist im heutigen Parteiengefüge für die gute alte Tante SPD irgendwie kein Platz mehr!

---

...nehme ich mal stellvertetend für Mitforisten die auf Ihrer Seite sind als ein Paradebeispiel dafür was so mancher User hier als "links" bezeichnet.

Wenn die CDU, wie Sie und einige andere hier ebenfalls oft schreiben, eine politisch links orientierte Partei ist, was ist dann die Linke?
Kommunisten?
Wohl eher nicht.
Und welche Ziele verfolgt dann die CSU Ihrer Meinung nach, ebenfalls linke Politik?

Es wundert mich immer wieder wie hier im Forum politische Richtungen der Parteien im Bundestag beschrieben und zugeordnet werden.

@ karwandler um 22:46

>>Ich fasse zusammen: Sie haben keine Idee, wie es gehen soll. Aber wie nicht, das können Sie stundenlang erzählen.<<

Das haben Sie falsch zusammengefasst. Ich sehe mit der Partei die Grünen keinen Politikwechsel im Sinne, weg von neolibneraler hin zu linker Politik. Und Tagelang wird versucht mir zu erzählen dass dies mit den Grünen möglich ist. Ohne das vernünftig zu erklären wie das gehen soll.

Das was Userin andererseits haben möchte ist, dass die SPD und noch dazu die Linke, den Steigbügelhalter nicht für die CDSU sondern für die Grünen machen soll. Und das möchte ich nicht. Denn die Auswirkungen auf die SPD, ja auf unsere Demokratie ist mehr als beängstigend.

Die Grünen waren es die mit der CDSU geklüngelt haben. Über die FDP kann man sagen was man will, die sind ausgestiegen, weil diese Partei sich mit der CDSU bereits verbrannt hat.

Aber welche bequeme Lösungen schlagen Sie denn aus der Hecke vor?

@ andererseits

User fathaland slim schrieb um 22:58:
"Ich glaube, Sie lesen den Foristen falsch.

Er steht dieser Seite IMHO nahe.

Der Seite, die das Soziale mit dem Nationalen verbinden möchte."

Diese Art der selbsternannten Linken, sind genau die richtigen Koalitionspartner für die Grünen. Viel Glück mit dem und denen.

re pilepale

"Ich sehe das Mehrheiten für Parlamente immer gefunden werden, bei denen das Parlament dann gegen die Mehrheit regiert. Das habe ich noch nie verstanden."

Sie nehmen die quasi päpstliche Unfehlbarkeit in Anspruch zu bestimmen, dass ein Parlament "gegen die Mehrheit" regiert?

Dann erzählen Sie mal flugs Ihre Methode, wie sie die parlamentarische Mehrheit und die völkische Mehrheit in Einklang bringen würden.

Das wird ja spannend.

re fatahland slim an 22:28, andererseits

"Ich glaube, Sie lesen den Foristen falsch.

Er steht dieser Seite IMHO nahe.

Der Seite, die das Soziale mit dem Nationalen verbinden möchte."

Nein, damit liegen Sie auch falsch.

Das ist ein eitler Selbstdarsteller, der sich als Verbalradikalinski aufführt, um irgendwie ins Streitgespräch zu kommen.

Sie merken es eben daran, dass er sich um jedes politische Selbstbekenntnis herumdrückt.

@ Nettie um 22:28

„Bis zur Neuwahl übernimmt der Dienstälteste im Vorstand die Fraktionsspitze. Rolf Mützenich gilt als Politiker ohne Machtallüren, aber auch als durchsetzungsstark und erfahren“ (aus der Meldung „Kommissarischer SPD-Fraktionschef - Bescheiden und hartnäckig“, tagesschau.de/inland/muetzenich-nahles-spd-101.html). Das hört sich für mich eigentlich nach den idealen Voraussetzungen für den richtigen Kandidaten für den ständigen Fraktionsvorsitz an.

Ich sehe das genauso wie Sie. Und Charisma hat Mützenich mit seiner aufrichtigen Art in besonderer Weise noch dazu!

@ karwandler um 23:15

>>"Ich sehe das Mehrheiten für Parlamente immer gefunden werden, bei denen das Parlament dann gegen die Mehrheit regiert. Das habe ich noch nie verstanden."

Sie nehmen die quasi päpstliche Unfehlbarkeit in Anspruch zu bestimmen, dass ein Parlament "gegen die Mehrheit" regiert?

Dann erzählen Sie mal flugs Ihre Methode, wie sie die parlamentarische Mehrheit und die völkische Mehrheit in Einklang bringen würden.<<

Erst einmal sollten die Wählerstimmen nicht als Eigentum des gewählten angesehen werden, womit der Parlamentarier dann machen kann was er will. Sein Mandat ist eine Leihgabe und kann entzogen werden. Der Wähler kann Einfluss auf seinen Abgeordneten nehmen und ihm mitteilen wenn er sich zu weit von seinem Mandat entfernt hat. Rezo tat das übrigens. www.youtube.com/watch?v=5AHTk-J_N4o

Und ja ich würde auch die Einführung von Volksentscheiden bei wichtigen Themen gut finden, die dann bindend sind. Nach Möglichkeit wie in der Schweiz.

Völkisch genug für Sie?

@ karwandler um 23:29

"Nein, damit liegen Sie auch falsch.

Das ist ein eitler Selbstdarsteller, der sich als Verbalradikalinski aufführt, um irgendwie ins Streitgespräch zu kommen."

Das schreibt der Richtige, der nur aus der Hecke austeilen kann und so eitel und arrogant ist der es nicht für nötig erachtet Fragen von Leuten zu beantworten die seine Fragen beantworten, die er aus der Hecke belagert! Sobald Sie eine verbal Klatsche erhalten, mosern Sie rum. Weil Sie m.E. nichts auf den Kasten haben.

"Sie merken es eben daran, dass er sich um jedes politische Selbstbekenntnis herumdrückt."

Ich bin extremer Linker ganz weit rechts außen und fühle mich leider keiner Partei zugehörig. Aktuell ist mir die Option der Partei "Die Linke" die am wenigsten Schlechte Option. Welcher politischen Ausrichtung stehen Sie denn nahe und welcher Partei?

re pilepale

"Erst einmal sollten die Wählerstimmen nicht als Eigentum des gewählten angesehen werden, womit der Parlamentarier dann machen kann was er will. Sein Mandat ist eine Leihgabe und kann entzogen werden. Der Wähler kann Einfluss auf seinen Abgeordneten nehmen und ihm mitteilen wenn er sich zu weit von seinem Mandat entfernt hat."

Ist das neu? Nennt sich imperatives Mandat, wobei der Abgeordnete als Marionette seiner Wähler agiert.

Scheitert nur am Passus "Der Wähler kann Einfluss auf seinen Abgeordneten nehmen". Welcher Wähler denn? Wer nennt den Abgeordneten "seinen" Abgeordneten? Wer ist legitimiert, seinen Abgeordneten zu lenken? Kriegt jeder Wähler einen Ausweis, welchen Abgeordneten er gewählt hat und daher ihn abberufen kann? Auf wessen Veranlassung, Mit welcher Mehrheit? Welche Wählerversammlung?

Noch mehr gefällig?

re pilepale

"Ich bin extremer Linker ganz weit rechts außen"

Das Bekenntnis wollte ich hören.

Die SPD muss die Sorgen und Ängste

der Bevölkerung wieder ernst nehmen und näher an die Leute ran. Das reicht von Ängsten, den Arbeitsplatz zu verlieren in der Autoindustrie oder bei den Kohlekumpels über die ständig steigenden Energiepreise durch eine verhunzte "Energiewende" über steigende Gewalt in den Innenstädten. Hier hat aber auch die LINKE die Leute vergessen, wie ihre Wahlergebnisse zeigen. Die der der glaubwürdigste sympathischste Vorsitzendem kann das nicht allein ändern. Wie sagte Sigi Gabriel? "Wir müssen raus zu den Leuten, auch dahin wo es stinkt" So war es auch mal.

Pilepale @ karwandler

Sobald Sie eine verbal Klatsche erhalten, mosern Sie rum. Weil Sie m.E. nichts auf den Kasten haben.

Naja, er hat - was ich hier täglich so zu lesen genötigt bin - vermutlich mehr auf dem Kasten als die linken Verbalklatscher.

23:34 von Pilepale

«Erst einmal sollten die Wählerstimmen nicht als Eigentum des gewählten angesehen werden, womit der Parlamentarier dann machen kann was er will. Sein Mandat ist eine Leihgabe und kann entzogen werden. Der Wähler kann Einfluss auf seinen Abgeordneten nehmen und ihm mitteilen wenn er sich zu weit von seinem Mandat entfernt hat.»

Und was ist mit dem Abgeordneten, der die Stimmen von mehr als einem Wähler erhielt?

Sagen wir mal, von zwei Wählern.
Der eine sagt: "Super, weiter so!"
Der andere: "Du Pfeife, mach dich vom Acker!"

Und nun …?

Dann stelle man sich das bei größeren Mengen an Wählern vor.
Dauer-Gewähle, und Rein und Raus in / aus dem Bundestag.
Wie Murmetiere in den Bau. Wat ene Jaudi …

Genug für heute Abend. Vielen Dank an die Mitdiskutanten

@ andererseits
Hat mich gefreut mich mit Ihnen auszutauschen. Ein kleiner Hinweis. Nicht böse gemeint.
Sie können nur besser im Argumentieren werden, wenn Sie sich dahin begeben, wo Ihre Argumente von Andersdenkenden substanziell und argumentativ kritisiert werden. Wenn zum Schluss die Kritiker Ihrer Argumente nur auf Diffamierungen umsteigen, wissen Sie, dass Sie die besseren Argumente haben. Falls Ihre Argumente nicht stich- und hibfest sind, taugen die Argumente recht wenig!
Bis zum nächsten Austausch. Hoffentlich argumentativ.

@ Fake Lefty & Heckenschütze
Wie immer ein großes Vergnügen die inhaltslosen Kommentare von Ihnen beiden zu lesen. Ihre rohen nichtssagenden Beiträge und Vorstellungen wird die Linke und die Demokratie in BRD sicher stärken.
Hoffentlich merken Sie beide, dass Sie den Linken am besten helfen, wenn sie schweigen. Aber das ist wohl Wunschdenken.
Bis zum nächsten inhaltslosen Geplänkel!

Pilepale @ karwandler

Welcher politischen Ausrichtung stehen Sie denn nahe und welcher Partei?

Einer, der sich selbst politisch nicht einordnen kann fragt andere, wo sie sich einordnen? Ich mag unfreiwilligen Humor.

23:15, Pilepale

>>@ andererseits
User fathaland slim schrieb um 22:58:
"Ich glaube, Sie lesen den Foristen falsch.

Er steht dieser Seite IMHO nahe.

Der Seite, die das Soziale mit dem Nationalen verbinden möchte."

Diese Art der selbsternannten Linken, sind genau die richtigen Koalitionspartner für die Grünen. Viel Glück mit dem und denen.<<

Sie sind alles andere als ein Linker.

Deswegen ist es für mich durchaus eine Ehre, von Ihnen als "selbsternannter Linker" bezeichnet zu werden.

Andererseits sind Sie offensichtlich hochgebildet.

Umso ärgerlicher ist das falsche Spiel, was Sie hier spielen.

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