Kommentare

Die Hüter der westlichen Werte

... die Waffenexporte seien eine Frage der Nationalen Sicherheit und würden darum genehmigt. Die Verkäufe unterstützten die Alliierten der USA, verbesserten die Stabilität im Nahen Osten und hälfen den Ländern, sich gegen Iran zu wehren.

Trump und seine Vasallen sind eine Frage der planetaren Sicherheit.

Sehr beruhigend

„Die Trump-Regierung setzt sich über die Bedenken des Kongresses hinweg: Außenminister Mike Pompeo teilte mit, die Waffenexporte seien eine Frage der Nationalen Sicherheit und würden darum genehmigt“

Na, dann können sich doch alle mal entspannt zurücklehnen und sich freuen, dass sich so fürsorglich um ihre Sicherheit gekümmert wird.

Und Angelegenheiten, von denen sie eh nichts verstehen, „Profis“ überlassen.

Vorausgesetzt, sie stehen auf der „richtigen“ Seite (und leben nicht im falschen Land).

Das Waffengeschäft läuft wieder.

Es würde mich nicht wundern, wenn bald die Chinesen Waffen nach Iran liefern. Zahlung in Öl. Und dann wird wieder im Westen geschrien über diese Ungeheuerlichkeit. Geld und Blut stinken nicht.

Gewaltenteilung, Altersbegrenzung

Es ist nicht mehr nachvollziehbar, wie oft
Trump den Kongress
übergeht und damit die
Gewaltenteilung in der
Demokratie nach und
nach aushebelt. Unfassbar, das dies in den
USA auf diese Weise langfristig durchgehen
kann! -Das Alter von US-
Präsidenten während der
Amtszeit sollte auf 75 J.
begrenzt werden. Somit
gäbe es gar nicht die Möglichkeit einer 2. Kandidatur Trumps. Das
gälte dann auch für Bewerbungen von Demokraten. Aber auch
Frau Pelosi sollte aus Altersgründen zurücktreten.

die nationale Sicherheit

wer bedroht denn die USA
der Iran, der 20.000 km entfernt ist

Wenn es ...

... für ihn (Trump) möglich wäre, würde er wahrscheinlich auch ein Ermächtigungsgesetz beschließen, um US-Präsident zu bleiben, bis er stirbt, keine Lust mehr hat oder er keine wirtschaftliche Notwendigkeit mehr sieht, also er von sich aus zurücktritt.

Außerdem würde er dann wahrscheinlich die Parlamentshäuser, die ihm bloß im Weg stehen und ihn nerven, entweder komplett abschaffen oder zum verlängerten Arm des Weißen Hauses machen, so dass diese nur auf Befehl des US-Präsidenten handeln dürfen.

Mich würde wirklich interessieren, wenn er bei der nächsten US-Präsidenten Wahl verliert, ob er das so einfach verkraftet, bei seinem EGO.

Trump

Dem Herrn Trump geht es doch nicht um eine Notsituation,
sondern nur um das Geschäft.
Somit will er sich Unterstützer für eine zweite Amtszeit
erkaufen und sichern. Herr Trump und seine Genossen
interessieren sich nicht für Menschenrechtsverletzungen,
Unterdrückung und Meinungsfreiheit.
Er poltert immer wieder irgend einen Schwachsinn und
nennt dann die Kritik, die er sich einhandelt, dann Fake- News.
Aber mal im Ernst, die deutsche Regierung ist auch nicht
besser, denen geht es in erster Linie auch nur um die
Geschäfte und viel Geld verdienen.

Jaja

Trump, der große Demokrat.

Notstand ausgebrochen ?

Der schlauste Mann der Welt, so wie er selbst von sich sagt,
braucht keine Parlamente oder Verträge.
Er läßt jetzt sogar russische geheime Akten veröffentlichen um seine Justizbehinderung :-)

Mal gespannt, was er jetzt macht, wo ihm ein Richter 74km seiner Mexiko Mauer nicht bauen läßt.

Gesunder Menschenverstand?

„Außenminister Pompeo teilte mit, ... Diese Möglichkeit sei aber auch schon von anderen Regierungen genutzt worden.“

Dieses Muster muss ja jedem hier schon zu den Ohren raus kommen. Entweder man macht die beste und großartigste Politik aller Zeiten oder ... „die Anderen haben das auch gemacht“.

Gott sei Dank scheint sich die Wirkung dieser entlarvenden Phrase mit der Zeit selbst bei den hartnäckigsten Anhängern einer Politik des „gesunden Menschenverstandes“ (Was war das mal ein schöner und werthaltiger Begriff!) abzuschleifen.
Das ist nämlich nicht nur kein Argument, dass ist das genaue Gegenteil eines Arguments. Und damit hat es auch nichts, aber auch gar nichts mit Verstand zu tun. Von „gesund“ hierbei zu reden, verbietet sich sowieso von selbst.

Irrsinn!

Ich glaube es war Lenin,der einmal sagte, dass der vorletzte Kapitalist den Strick liefert, mit dem er und der letzte Kapitalist gehenkt werden.

So ist das...

...Saudi arabien muss den Großteil der Öleinnahmen in US Waffen stecken statt zu behalten, das ist der Deal zwischen SA und USA, falls es noch niemand verstanden hat und nun beschleunigen die beiden Länder das... hört sich nach Kriegslust an... wahrscheinlich rüstet Israel auch gerade auf, aber nein, niemand will den Iran angreifen, angeblich... wer glaubt wird den kommenden krieg nicht verstehen... aber laut US Liste ist nun der Iran dran... hat aber nichts mit den aktuellen Situationen zu tun, das ist schon seit langem bekannt .... hat inzwischen jeder mitbekommen... ich hoffe die Koalition der willigen ist diesesmal frei von europäischen Ländern...

Bald kommt eine neue Reformation!

Irgendwie erinnert der Trump an die katholische Kirche im Mittelalter: "Wenn das Geld im Kasten klingt, die Seele aus dem Fegefeuer springt!". Nicht zu vergessen die Inquisition, wo es genügte zu behaupten, dass jemand mit dem Teufel im Bunde stünde, zack fand sich der /die Arme in der eisernen Jungfrau und schließlich auf dem Scheiterhaufen.

Money Money Money

Also doch. Geld regiert die Welt. Wo kommt bei mir immer dieser bescheuerter Demokratie-Gedanke her.

Eigentlich ...

... kann ich froh sein, das Trump, wenigstens im Rest der Welt, wie es in der USA ist, wird sich bei der nächsten US-Präsidenten Wahl herausstellen, ziemlich unbeliebt ist.

Denn nun erfährt man, deutlicher als bei einem eher gut angesehenen US-Präsidenten, wie pseudo diktatorisch ein US-Präsident herschen kann, wenn er nur den Notstand ausruft, obwohl es eigentlich keinen Notstand gibt.
Oder wird das US-amerikanische Gebiet angegriffen, gibt es irgendwelche Naturkatastrophen, die ein großteil des US-Gebietes betreffen oder herrscht eine finanzielle oder wirtschaftliche Krise, die einen Großteil der US-amerikanischen Bevölkerung darben lassen. Von einer Hungerkatastrophe ganz zu schweigen.
All diese ist momentan, soweit ich dies beurteilen kann, nicht der Fall, oder?

Falls dem US-Präsidenten, bei seinen Alltagsgeschäften, die demokratisch gewählten Parlamentshäuser im Weg stehen, braucht dieser anscheinend nur den Notstand, nach belieben ausrufen, schon kann er machen was er will.

09:57 von Koeln 2019

Aber auch Frau Pelosi sollte aus Altersgründen zurücktreten.
.
dieser Sanders will Präsident werden - in dann 2 ... 3 Jahren
der ist aktuell 78 Jahre alt
man ist erstaunt was so ne Nation an Alternativen bietet

10:04 von Traumfahrer

und seine Genossen
interessieren sich nicht für Menschenrechtsverletzungen,
Unterdrückung und Meinungsfreiheit.
.
mal ehrlich
welcher Politiker interessiert sich dafür
- außer bei Wahlkampfreden -
in jedem Staat der Welt !

Von langer Hand vorbereitet.

Zuerst kündigt Trump das Atomabkommen und setzt darauf, dass der Iran entsprechend reagiert. Schon liefert er Waffen am Kongress vorbei.

die USA werden wohl erst

aufwachen, wenn sich Kriegswirren mit Toten, Hunger, Zerstörungen auf dem eigenen Territorium abspielen....bisher hatte man ja immer genügend Abstand, Kriege wurden immer nur weitab der Heimat angezettelt!

ich der Waffenlobbyist

Erste Amtshandlung Saudi Arabien Waffen in Milliardenhöhe verkaufen und weiter geht’s!
Konsequenz egal, Hauptsache der Dollar rollt!
Die „umsichtige“ menschenverachtende Politik geht weiter und mir macht sie Angst!

re JamesTingle: Moment mal!

„Also doch. Geld regiert die Welt. Wo kommt bei mir immer dieser bescheuerter Demokratie-Gedanke her.“

Bitte beachten Sie, dass es hier nicht um einen Akt der Demokratie geht, sondern exakt um das Gegenteil: Regieren an der Volksvertretung vorbei.

Wenn Trump sowas nicht darf dann ist dass zu stoppen

Also wenn ich in diesem Absatz hier:

https://www.tagesschau.de/ausland/trump-saudi-arabien-131.html

Grundsätzlich muss eine US-Regierung den Kongress über Waffenexporte informieren. Die Kongress-Mitglieder haben dann die Chance, die Verkäufe zu prüfen und auch zu blockieren.

lese, dass Trump sowas nicht darf, dann darf er sowas auch nicht machen. Damit verstößt er ganz offensichtlich gegen Parlamentsregeln. Und die Blockade dieser Waffenlieferungen ist wegen der Verwicklung der Saudis in den Jemen-Krieg - und weil die Saudis Terrorfinanzierer sind - absolut richtig:

https://www.tagesschau.de/ausland/trump-saudi-arabien-131.html

In den vergangenen Monaten hatten beide Parteien im Kongress Waffenverkäufe vor allem an Saudi-Arabien und die Vereinigen Arabischen Emirate blockiert. Politiker der Demokraten und von Trumps Republikanern kritisierten Menschenrechts-Verletzungen und die vielen zivilen Opfer im Krieg in Jemen.

Stoppt Trump!!

Mit den ErmächtigungsGesetzen

war es schon einmal aus mit der Gewaltenteilung nebst Demokratie.

Auch stimmt das mit der Ausnahme so wohl nicht

Weiterhin scheint auch dass hier mit der - angeblichen - Ausnahme so nicht zu stimmen:

https://www.tagesschau.de/ausland/trump-saudi-arabien-131.html

Außenminister Pompeo teilte mit, es solle eine Ausnahme bleiben, dass die Regierung den Kongress mit einer Notverordnung für Waffenverkäufe umgeht. Diese Möglichkeit sei aber auch schon von anderen Regierungen genutzt worden.

Denn wenn sowas schon von anderen Regierungen genutzt wurde, dann ist es keine Ausnahme mehr sondern Verletzung der Parlamentsregeln. Außerdem gibt es zu den Saudis mal was Gutes beim Stern was jeder mal lesen sollte:

https://tinyurl.com/y6s2e8mp
Stern: "Schurkenstaat" Saudi-Arabien - das lange Sündenregister des Königreichs ( 18. Oktober 2018 19:53 Uhr)

Da wäre zu allererst die bereits seit 1740 bestehende Saud-Dynastie und ihrer "Staatsreligion" des Wahhabismus. Diese sektiererische, extreme Form des Islam kennt bis heute drakonische Strafen selbst für geringe Vergehen.

Trump schadet dem Ansehen der USA

in der Welt. Demokratie ist für diesen Präsidenten ein Hindernis. Er ist extrem rechtsnational und fremdenfeindlich, das sollten die US Amerikaner immer im Kopf behalten, wenn die nächste Wahl ansteht. Sollten sie Trump wieder wählen, sehe ich dieses Land nicht mehr als Freund an.

9:58 Sisyphos3

"Wer bedroht denn sie USA"

Niemand, kein Land das die USA bis jetzt zusammengebombt haben (teilweise auch mit Hilfe von EU Ländern) war eine Gefahr für die USA. Es geht aber nicht um Gefahr (und noch weniger um Demokratie und Menschenrechte) sondern um Einfluß und eigene Interessen die wenn es sein muss mit brachialer Gewalt durchgesetzt werden. Und das nicht erst seit Trump er reiht sich da nahtlos bei seinen Vorgängern ein.

Stabilität im Nahen Osten

"Die Verkäufe unterstützten die Alliierten der USA, verbesserten die Stabilität im Nahen Osten und hälfen den Ländern, sich gegen Iran zu wehren."

Ich bin nur ein dummes Frauenzimmer und einer muss mir das erklären.

Das und warum Zerstückelung von saudischen Journalisten und die Entführungen saudischen Frauenrechtlerinnen aus dem Ausland und deren Folter aus Rachegelüsten die Stabilität im Nahen Osten verbessert.

Bin halt nicht in der Lage die intellektuelle und moralische Überlegenheit der min. 5.000 saudischen Prinzenrollen gegenüber der 5.000 iranischen Ajatollahs zu verstehen.

10:04 Weltbürger 2015

"Trump der große Demokrat...."

ja er nähert sich den Gepflogenheiten seiner demokratischen und republikanichen Vorgängern (außer Jimmy Carter) rasend schnell an.

Bei solchen Meldungen wächst

Bei solchen Meldungen wächst nicht nur meine Sorge um die Gefährdung demokratischer Grundprinzipien, ich erinnere mich auch an einen Satz, der mich seit den Anfängen meines Engagements in der Friedensbewegung der 80er Jahre begleitet: "Jede Kriegswaffe hat mindestens 12 Menschen getötet, bevor der erste Schuss aus ihr abgegeben wird." - ein Satz, der pointiert den Zusammenhang fehlender Mittel in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Ernährung, Entwicklung und den horrenden Summen, die für Kriegsgerät ausgegeben werden, aufzeigt.

So So, und wer stoppt diesen Wahnsinnigen?

Trump liefert umstrittene Waffen am Kongress vorbei
Na weil den Arabern vieles in den Staaten gehört!
So So, und wer stoppt diesen Wahnsinnigen?
Niemand – richtig
Das ach so heilige Amerika, was immer noch glaubt für Frieden und Freiheit zu stehen.
Und alle Staaten kuschen wie immer – es stellt sich die Frage – Warum?
So gut wie alle Kriege nach 1945 wurden von den USA angezettelt.
Ist nun mal Fakt.
Mit diesem Präsidenten haben sie nun die Vollkommenheit erreicht.
Als Sohn geboren, nichts im Leben richtig geleistet.
Ein Psychopath wie er im Buche steht:
Redegewandtheit
oberflächliche Freundlichkeit
übersteigertes Selbstwertgefühl
häufiges krankhaftes Lügen
durchtrieben und manipulativ
gänzliches fehlen von Schuldgefühlen
u.s.w
Am liebsten möchte er den Iran vernichten.
Das Amerikanische Trauma seit 9/11.
Alles was Islamisch ist, gleichzusetzen mit Terrorismus – widerlich.
Und dieser Psychopath hat einen Koffer mit Nuklearcodes!!
Das sollte eigentlich Angst machen – oder nicht?
Aber

@teachers voice

Bereits vor Trump waren die USA effektiv eine Plutokratie.
Der Unterschied zur Herrschaft der Demokraten ist, das hier ein Reicher die Macht ziemlich direkt im eigenen Interesse und im Interesse anderer Reicher ausübt.
Während bei den Demokraten Handpuppen wie die Clintons/die Obamas agieren, der meist erst durch ihre politische Taetigkeit im Dienste der Reichen zu grossem Wohlstand kommen.

Den Begriff Demokratie sollte man vergessen.

Er ist nicht mehr positiv besetzt.
Nicht in den USA.
Nicht in Europa.
Hüben wie drüben hat das Geld die Oberhoheit über die Politik gewonnen.

So darf es nicht wundern, wenn sich überall in der Welt eher undemokratische Systeme sehr stabil zeigen.

Da Demokratie letztendlich eine Farce ist, viele Menschen das gemerkt haben, und letztendlich zufrieden mit dem sind, der ihr Auskommen sichert und verbessert.

China ist, was das angeht, das beste und Größte Beispiel.

o tempora, o mores...

Das Verhalten von Donald Trump ist an Dreistigkeit kaum mehr zu überbieten. Er schiebt scheinheilig einen - zuvot konstruierten - nationalen Notstand vor, um der US-Wirtschaft Dollarnoten zuzuschieben. Und dafür geht dieser Präsident buchstäblich über Leichen. Der demokratische Rechtsstaat und die Verfassung haben unter seiner Ägide ausgedient, er geriert sich wie ein Sonnenkönig. Das Brexit-Chaos, die Zerstörung demokratischer Strukturen in den USA und die Staatskrise in Österreich zeigen, wohin Rechts- und Linkspopulismus führen. Ich denke, diese Eindrücke werden sich in der Europawahl niederschlagen und zu Stimmenzuwächsen bei den bürgerlichen Parteien führen.

Die USA sind nicht der

Die USA sind nicht der Kriegstreiber im Mittleren Osten. Maximal indirekt um ihren Kunden Saudi Arabien zu schuetzen und damit die Zahlungen der Ruestungsvertraege zu sichern.

Die Bedrohung geht aus vom Iran. Kuerzliche Sabotage Uebergriffe auf Handelsschiffe und Oeltanker vor der Kueste der UAE und schon wieder zwei Raketenabschuesse der durch Iran unterstuetzten Huthi Rebellen auf saudisches Gebiet, die abgewehrt wurden.

Trump hat die Ruestungsexporte an mehrere Golflaender am Kongress vorbei freigegeben um diese Laender kurzfristig zu schutzen und Iran abzuschrecken.

Die Gefahr einer Eskalation ist realistisch, denn es herrscht ja bereits Krieg im Yemen. Das Diskutieren von Ursache und Wirkung der Sanktionen bringt nichts.

Einzig entscheidend ist die aktuelle Situation.

Kein Golfland kann sich einen Krieg leisten. Es gaebe nur Verlierer und haette eine katastrophale Wirkung auf die Weltwirtschaft. Auch auf die USA, die nur kurzfristig von Waffenlieferungen profitieren.

@Weiß mehr als Sie

"Ja, es war Wladimir Lenin. Ob er Kapitalist war oder Proletarier, vermag ich nicht zu beurteilen. Nach den mir vorliegenden Informationen lebte er aber jahrelang vom Vermögen seiner Familie; er lebte demnach (zumindest zeitweise) von einem angehäuften Vermögen und auf Kosten anderer; gerade das, was gegen seiner Ideologie war."

Entweder Lenin oder Wladimir ... Uljanov.
Er lebte beileibe nicht von einem Vermögen, sonst hätte Prof. Sauerbruch ihm in der Schweiz nicht umsonst einen Zahn ziehen müssen.

Auch der Euro rollt wenn

die Deutschen mit Erlaubnis der Bundesregierung Waffen an Saudi Arabien liefern.
Wer ist nun besser... Trump und die Repunlikaner oder Merkel mit CDU, CSU und SPD?
Aber wahrscheinlich müssten wir dann noch mehr an der Bildung sparen wenn wir das einstellen würden...

09:58 von Sisyphos3 ..wer bedroht denn die USA..

potenziell jeder, das ist so in Diktaturen, jeder außer dem Diktator selber ist nur zum Teil der wahren Lehre teilhaftig und damit eine Gefahr für Dogma und Ordnung.
Natürlich wird die USA vom Iran bedroht, jeder der dem US-System irgendwie die Stirn bietet oder sich ihrer systematischen Alleinherrschaft zu entziehen sucht, ist eine Gefährdung und ein potenzieller Weltenzerstörer. Es gibt nur die beiden Alternativen - entweder scharen wir alle uns um das Banner der freien Welt (das mit den Sternen und Streifen) oder wir glauben dem Satz der "Dogmatiker", das die Welt entweder im Krieg untergehen wird, oder sich zum Kommunismus bekennt (d. h. Planwirtschaft und damit Mangelwirtschaft) was bedeutet ohne oder mit gezügelter Konkurrenz und geringerem Überfluss über die Runden zu kommen.
Jedem das seine!

Es spielt kaum mehr eine

Es spielt kaum mehr eine Rolle, wer Trump im Präsidentenamt ablösen wird. Der aktuelle Präsident hat sein Land gespalten, die Staatsschulden in die Höhe getrieben, die Sicherheit auf den Strassen und insbesondere in den Schulen der finanzkräftigen Waffenlobby geopfert und verfährt nun gleichermaßen, indem er - aus erkennbar wirtschaftlichen Interessen - Waffendeals anzettelt, ohne Rücksicht auf die Kampfeinsätze. Pelosi und Sanders sind, unbeschadet ihres Alters, respektable und taffe Persönlichkeiten, Trump dagegen ein Narzist, der Wahrheit und Lüge austauschbar gemacht hat. Quo vadis, Amerika...?

Da ja immer noch über das

Da ja immer noch über das aufschlussreiche Video von Rezo diskutiert wird, in dem die Mitwirkung unserer Regierung und der dazugehörigen Parteien zur Sprache kommt, sollte tagesschau.de doch bitte auch die europäischen Rüstungskonzerne beim Namen nennen, die aufgrund der Entscheidung Trumps zu diesem Thema ebenfalls in die Lage versetzt werden, Waffen an Saudi-Arabien zu liefern.
Und natürlich auch, welche deutschen und welche europäischen Parteien dafür verantwortlich sind!
Nicht das hinterher wieder irgendwelche billigen Ausflüchte von CDU, CSU und der SPD vorgebracht werden, um Rezo und andere YouTuber zu diskreditieren und zu verleumden.

@ Frustwähler

Unsere Bundesregierung liefert auch Waffen am Bundestag vorbei.

Das ist sachlich falsch. Die Bundesregierung stellt keine Waffen her und liefert auch keine. Richtig ist hingegen, dass manche Waffengeschäfte von Firmen mit Sitz in Deutschland von der Bundesregierung genehmigt werden müssen.

Wo ist der

Unterschied zu dem "Land, in dem wir gut und gerne Leben"? Hier wird seitens der Regierung seit Jahren das Grundgesetz gebrochen, dass es nur so kracht. Und auch hier werden Waffen an Mörderstaaten geliefert, ohne dass das Volk gefragt wird.
Hierzu schweigen die Medien. Aber beim Trump-Bashing sind alle ganz vorne mit dabei.

@ HSchmidt

Die Hüter der westlichen Werte

Einseitige Anklage? Denn in den restlichen Teilen der Welt scheinen Werte ja nicht gehütet zu gehören. Das macht das Handeln unkomplizierter (z. B. Rüstungsexporte Russland).

11:11 von FritzF

Mit den Ermächtigungs Gesetzen
.
wer hat die erlassen ?

Deal

Nichts anderes war sein Plan, mit dem Finger auf den Iran zeigen, den Einfluss in der Region beklagen und die Gegenseite mit Waffen versorgen. Gleichzeitig den Iran zur Abrüstung überzeugen?
Deutschland will Vermittler sein? Liefert selbst Waffen, lässt den Jemen bombardieren. Das ist zynisch!
Gestern, die USA sendet Soldaten in die Region um ihre Soldaten zu schützen!? Brauchen Soldaten Schutz von Soldaten?Unwiedersprochen? Was verstehe ich nicht dabei?
Ich würde sagen, erhöht die Truppenpräsenz...
Öl ins Feuer!
EU und D?
Ich sehe die jetzige USA nicht als Freund oder gar Partner, die NATO sollte aufgelöst werden, die Amerikaner aus Europa nach Hause geschickt werden. Dieses wäre ein großer Beitrag die Welt friedlicher zu machen.
Wenn der amerikanische Rambo und seine Falken abgewählt sind, können wir versuchen unsere Freundschaft wieder zu beleben.

Wie im Artikel

Wie im Artikel dankenswerterweise aufgeführt ist, ist Trump nicht der erste Präsident, der sich auf diese Art über das Parlament hinwegsetzt.
Im Übrigen gibt es zu den Anstrengungen Trumps, einen Krieg mit dem Iran anzuzetteln, bisher keinerlei Einspruch durch die US - Demokraten.
Ähnliche Absichten in Venezuela wurden bisher von den US - Demokraten auch toleriert.
Solange Trump also das tut, was auch jeder seiner Vorgänger getan hat, nämlich Kriege anzetteln, scheint die Welt in den USA in Ordnung zu sein.
Das bisschen vorgeschobene Geplänkel wegen Trumps unorthodoxer Art zu regieren, ist Vernachlässigbar. Zumindest von den Amerikanern.

Trump setzt nur Wahlversprechen um

Außenminister Mike Pompeo teilte mit, die Waffenexporte seien eine Frage der Nationalen Sicherheit und würden darum genehmigt.

Kurz und schnörkellos, das hat Trump unseren Politikern voraus. Er setzt Wahlversprechen um und das tut er konsequent.

Trumps Rückfall in den Absolutismus

L'etat c'est mois. Ludwig XIV hätte seine Freude an Trump.

11:21 von Pepe60

"Alles was islamisch ist,gleichzusetzen mit Terrorismus-wiederlich."
Trifft offensichtlich nach der Meinung von Trump nicht auf Saudi Arabien zu.

die "Friedensmission" der USA im Nahen Osten

Darum geht es also: um Waffenverkäufe, unter dem Deckmantel der angeblichen Gefahr durch den Iran. Solange der irre König im Weißen Haus regiert, findet Europa und die Welt keine Ruhe. Die USA sind der größte Kriegstreiber!

Zur Not auch ohne Parlament

Trump vertritt das Volk und er tut immer das richtige. Das Parlament stört dabei nur, daß hat z. B. auch Kollege Putin längst erkannt.

Trump wehrt sich

Trump zieht eine klare Linie gegen Russland und gegen Iran. Damit kämpft er für unsere Sache und unsere Interessen und tut das, wozu sich die Europäer nicht trauen.

Absolutismus im 21.Jahrhundert

Trump regiert nach dem Motto "L'etat c'est mois" (Der Staat bin ich) - vielleicht hat er zuviel Romane über Ludwig XIV gelesen.

Im Stile eines Sonnenkönigs

Aus dem Artikel:
"Kongress hat normalerweise Veto-Recht.
Grundsätzlich muss eine US-Regierung den Kongress über Waffenexporte informieren. Die Kongress-Mitglieder haben dann die Chance, die Verkäufe zu prüfen und auch zu blockieren."

Ich finde es immer so drollig, wie Trump-Fans den Enthemmten loben, wie schön er seine Wahlversprechen umsetzt ( allerdings nur teilweise und sehr ungeschickt ), mit seiner Ignoranz gegenüber demokratischen und internationalen Basics offensichtlich aber keine Probleme haben - oder, was noch schlimmer ist - seine diesbezüglichen Vertragsbrüche noch beklatschen.

Trump zelebriert, dass Demokratie eigentlich nicht mehr Ernst zu nehmen ist. Und je mehr das Akzeptanz findet, öffnet das den populistischen Feinden der Demokratie Tür und Tor.

@Tada um 11:18

"Bin halt nicht in der Lage die intellektuelle und moralische Überlegenheit der min. 5.000 saudischen Prinzenrollen gegenüber der 5.000 iranischen Ajatollahs zu verstehen."

Ich weiss Sie meinten es wahrscheinlich ironisch, aber falls doch nicht:

Die einen sind brave Satelittenstaaten (zu denen auch die BRD gehört), welche anerkennen, das die USA, die inoffizielle, Weltregierung sind und deswegen ihren eigenen kleinen Spielraum haben, welcher nicht unbedingt demokratisch, freiheitlich und friedlich sein muss. Sie dürfen aber trotzdem nicht gegen US-Interessen verstoßen.
Die anderen ordnen sich eben nicht der inofiziellen Weltregierung USA unter und müssen deswegen drakonisch bestraft werden, bis diese sich brav unterordnen.

Mich würde 'mal interessieren, wie die USA reagieren würde, wenn die Saudies, VAE, etc. Interesse an Atombomben zeigen würden.
Ich denke denen würde es erlaubt werden, ähnlich wie Israel, wenn sie sich nicht gegen US-Interessen stellen.

Dankenswerte Relativierung

@ nie wieder spd:
Wie im Artikel dankenswerterweise aufgeführt ist, ist Trump nicht der erste Präsident, der sich auf diese Art über das Parlament hinwegsetzt.

Danke, das ist eine gute Relativierung. Das nimmt den Gegnern der Waffengeschäfte den Wind aus den Segeln.

Wenn Trump

etwas durchsetzen will, so begründet er seine Vorhaben immer und immer wieder mit der Ausrede "Nationale Sicherheit".
Er missbraucht diesen Begriff, denn wie oder wo ist die national Sicherheit der USA tatsächlich bedroht?
Seit Trump Präsident der USA ist, reiht sich eine Ungeheuerlichkeit an die Andere und dabei wird er von seiner Republikanischen Partei auch noch unterstützt.
Die Republikaner haben sich mit ihrer hündischen Ergebenheit zu einer zutiefst
antidemokratischen Partei entwickelt indem sie sich zum Komplizen eines grössenwahnsinnigen Psychopaten
gemacht haben.

@lauter._kasten um 11:58

"Trump zieht eine klare Linie gegen Russland und gegen Iran. Damit kämpft er für unsere Sache und unsere Interessen"

Und warum zieht er keine klare Linie gegen die Saudis, VAE, etc.?
Immerhin Länder indenen die Scharia als Rechtsmaßstab anerkannt ist und die die Demokratie, Freiheits- & Menschenrechte mit Füssen treten und ihnen am allerwertesten vorbeigeht.

Oder habe ich etwas verpasst?

Sauber...

...Kashoggi ist lange kalt, ...Jemen...war da was...?...Menschenrechtsverletzungen...Guanta... uups, schnell anderes Thema...

8 000 000 000 $, yeah man ! Let's go!

Was für ein heuchlerischer Sauhaufen!

@lauter._kasten

"Trump zieht eine klare Linie gegen Russland und gegen Iran. Damit kämpft er für unsere Sache und unsere Interessen und tut das, wozu sich die Europäer nicht trauen." Am 25. Mai 2019 um 11:58 von lauter._kasten

Also ich habe kein Interesse an einem Marinestützpunkt im Schwarzen Meer. Russland kann den behalten.

Was "unsere Interessen" angeht (Nord Stream 2), so hat "uns" letztens Frankreich ans Bein gepinkelt.

Kooperation wäre gefragt

Wenn sich der Iran friedlicher, kooperativer und freundlicher gegenüber dem Westen verhalten würde, wäre das Problem aus der Welt.

Dieser irre Möchtegern-Autokrat ...

... ist nur durch Gerichte zu bremsen. Offenbar hat die US-Verfassung zu wenige Sicherungsmechanismen, um einen skrupellosen Egozenztriker aufzuhalten, bevor großer Schaden angerichtet ist.
Die viel zu leicht manipulierbaren sog. sozialen Medien, Fake News, mangelnde Bildung (gerade auch in den USA), machen eine echte Meinungsbildung fast unmöglich. Demokratie als der 'Wille des Volkes' ist keine Schwarmintelligenz mehr. Die Macht liegt bei denen, die dem Wähler ein Zerrbild der Realität vorsetzen.

Wer zahlt die Waffen?

Die Waffen zahlen wir, die wir viel zu viel Öl und Gas in Saudi-Arabien, im Iran (zum Glück teilweise sanktioniert) und in Russland kaufen. Unser Geld geht immer noch in viel zu hohem Maße an autoritäre Systeme.

@lauter.kasten

Dass Trump sich für unsere (EU, Deutschland) einsetzt wäre neu. Die Russlandsanktionen sind für die USA übrigens billig. 70% des wirtschaftlichen Verlustes durch die Sanktionen muss Deutschland schlucken, die USA nur 1%. Die verkaufen sowieso fast nichts an Russland. Der geplante Krieg gegen den Iran ist auch nicht in unserem Interesse. Die USA würden dagegen davon profitieren.

@ Tada

Was "unsere Interessen" angeht (Nord Stream 2), so hat "uns" letztens Frankreich ans Bein gepinkelt.

NordStream ist nicht unser Interesse, NordStream ist ein Schildbürgerstreich. Man will uns abhängig von Russland machen.

mehr Waffen und Soldaten

Das Alles vor der Haustür des Iran.
Und wundert sich dann, dass der Iran sich bedroht fühlt.
Die USRegierung fühlt sich rund um den Globus bedroht, von wegen "nationale Sicherheit und Interessen".

@lauter._kasten

"Wenn sich der Iran friedlicher, kooperativer und freundlicher gegenüber dem Westen verhalten würde, wäre das Problem aus der Welt." Am 25. Mai 2019 um 12:30 von lauter._kasten

Na wenn das so ist:
Ich verstehe nicht, dass es ein Problem für Sie ist, dass der Iran seinen Einfluss in Nahost ausbaut.
Es müsste doch Ihrer Meinung nach alles in bester Ordnung sein, es ist ja nicht der Westen.

Oder zählen Sie schon Nahost zum Eigentum "des Westens" (wer auch immer das sein mag, ich besitze in Nahost nichts).

Sie verkaufen bewußt den Tod

und so was kann man als eine psychiatrische Auffälligkeit benennen. Wann wird die Welt endlich mal von geistig, moralisch, sozial gesunden Menschen geführt und verwaltet? Vielleicht wenn die psychopathischen System Strukturen außer Kraft gesetzt werden .....

So geht es auch

um 12:30 von lauter._kasten …Kooperation wäre gefragt
Wenn sich der Iran friedlicher, kooperativer und freundlicher gegenüber dem Westen verhalten würde, wäre das Problem aus der Welt.

Wenn sich der Westen friedlicher, kooperativer und freundlicher gegenüber dem Iran verhalten würde, wäre das Problem ebenfalls aus der Welt.

@lauter._karsten - 12:30

"Wenn sich der Iran friedlicher, kooperativer und freundlicher gegenüber dem Westen verhalten würde, wäre das Problem aus der Welt."

Dass eine Kooperation mit dem Iran über das gemeinsame Atomabkommen bereits begründet wurde, möchten Sie dabei gar nicht wissen und wahrscheinlich auch nicht, von wem es zerschlagen wurde.

@lauter._kasten um 12:30

"Wenn sich der Iran friedlicher, kooperativer und freundlicher gegenüber dem Westen verhalten würde, wäre das Problem aus der Welt."

Also sich zu einem Satelittenstaat der USA sich weiterentwickeln würde, der zu allem aus der USA Ja sagen würde, ähnlich wie es die die Saudies, die VAE, die EU (auch die BRD) sind.

Dann dürfen sie gerne Moslems sein, sogar islamistisch sein und in Ihrem Land auch die Scharia ausüben.
Über Menschenrechte, Freiheit, Demokratie kann man dann 'mal in ferner, ferner Zukunft reden.
Aber zuerst ist 'mal wichtig, das sie zuallerst stramm US-amerikanistisch sind.

@lauter._kasten

"NordStream ist nicht unser Interesse, NordStream ist ein Schildbürgerstreich. Man will uns abhängig von Russland machen." Am 25. Mai 2019 um 12:40 von lauter._kasten

Wer seid denn Ihr?
Weil: ich gehöre nicht dazu.

Wer seinen Energiebedarf nicht aus eigenen Ressourcen decken kann, der wird immer irgendwo abhängig sein. Weder Uran, noch Gas noch Erdöl wachsen auf Bäumen.

Sie haben doch sicher eine sinnvolle und sichere Alternative zu dem Gas aus Russland?
Ich meine außer dem Zeug aus den USA oder aus dem Mutterland der Menschenrechte Saudi-Arabien.

11:46 von cor ruptly ru

"Antwort@ HSchmidt
Die Hüter der westlichen Werte
Einseitige Anklage? Denn in den restlichen Teilen der Welt scheinen Werte ja nicht gehütet zu gehören. Das macht das Handeln unkomplizierter (z. B. Rüstungsexporte Russland)."

Weder Russland noch China, weder Libyen noch Syrien, weder ... haben jemals behauptet Hüter irgendwelcher Werte bzw. Demokratien zu sein.
Das behaupten nur die Staaten der sogenannten Wertegemeinschaft.

@ nelumbo

70% des wirtschaftlichen Verlustes durch die Sanktionen muss Deutschland schlucken, die USA nur 1%. Die verkaufen sowieso fast nichts an Russland.

Russland spielt für uns als Handelspartner keine große Rolle. Weniger als 2% der deutschen Exporte gehen nach Russland. Das ist mir noch zu viel, wenn man bedenkt, wie sehr die staatlich gelenkte Presse in Russland gegen uns Deutsche ist. Man wirft uns ständig vor zu liberal und zu verweichlicht zu sein.

@cor ruptly ru um 11:40

""Unsere Bundesregierung liefert auch Waffen am Bundestag vorbei."

Das ist sachlich falsch. Die Bundesregierung stellt keine Waffen her und liefert auch keine. Richtig ist hingegen, dass manche Waffengeschäfte von Firmen mit Sitz in Deutschland von der Bundesregierung genehmigt werden müssen.""

Dasselbe trifft auch auf die USA zu.
Ich wüßte keinen Waffenhersteller der im Staatsbesitz wäre.

Lauter Kasten

Nicht auf die provokante Thesen eingehen! Der meint es nicht ernst.
Nord Stream gibt uns eine Wahlmöglichkeit und verhindert die Abhängikeit zum teuren Gas aus der USA. Es ist eine kluge Investition, noch besser wir würden uns unabhängiger von fossilen Brennstoffen machen. Dann bräuchte man mit keinem der Despoten und da schließe ich Trump mit ein, Geschäfte machen.

12:17 von ataristianer

"Mich würde 'mal interessieren, wie die USA reagieren würde, wenn die Saudies, VAE, etc. Interesse an Atombomben zeigen würden."

Wo ist das Problem? Gibt's einen Artikel dazu im Tagesspiegel vom 15.05.2019 "Saudi-Arabiens nukleare Ambitionen"
Ich persönlich bin davon überzeugt, dass die Pläne/die Umsetzung schon weit gediehen sind. Mit Hilfe der USA und Israels.

11:58 von lauter._kasten

"Trump wehrt sich
Trump zieht eine klare Linie gegen Russland und gegen Iran. Damit kämpft er für unsere Sache und unsere Interessen und tut das, wozu sich die Europäer nicht trauen."

Ich nehme an, dass Sie mir erklären können, was denn "unsere Sache'" ist, was "wir uns nicht trauen". Vorallem, wenn SaudiArabien (u.a.) mit im Boot sitzt. Danke!

12:30 von lauter._kasten

"Wenn sich der Iran friedlicher, kooperativer und freundlicher gegenüber dem Westen verhalten würde, wäre das Problem aus der Welt."

Sie meinen, wenn der Iran kuschen würde. Nicht wahr.
Wo in Europa verhält sich der Iran denn unfriedlich?

Waffenlager Saudi Arabien

Was machen die Saudis eigentlich mit all den Waffen? Über die Jahre kaufen die immer wieder im großen Stil Waffen ein. Ein komisches Volk ist das. Es setzt so sehr auf Waffen, produziert aber selber keine. Zumindest ist das nicht öffentlich bekannt, ob sie welche auch selber produzieren. So ein kleines Volk wie die Saudis können die Waffen alle gar nicht selber nutzen. Schon jetzt ist Saudi Arabien ein Vielvölker-Staat mit Menschen aus aller Welt, die die Arbeiterschicht ausmachen. Die eigentliche Bevölkerung von Saudi Arabien lebt in Armut oder ist bereits abgewandert. Soviele Menschen haben die Sauds nicht, die für sie kämpfen würden.

Meiner Meinung nach ist Saudi Arabien nur ein Waffenlager- und Verteiler. Mit Waffen kann man noch besser als mit Geld ein Regierungssturz, ein Bürgerkrieg und natürlich den Terrorismus fördern. Das weiß die USA auch schon lange. Waffen müssen gebannt werden. Warum die UN bisher zu wenig tut, weiß ich nicht. Wer soll die Menschheit angreifen? Aliens?:D

@lauter._kasten um 12:37

"Die Waffen zahlen wir, die wir viel zu viel Öl und Gas in Saudi-Arabien, im Iran (zum Glück teilweise sanktioniert) und in Russland kaufen. Unser Geld geht immer noch in viel zu hohem Maße an autoritäre Systeme."

Da gebe ich Ihnen recht.
Wir müssen endlich viel stärker auf umwelfreundliche Energiequellen setzen, die wir hier in der EU fördern und natürlich auf Energieeinsparungen.

Ich hoffe aber nicht, das Sie meinen wir sollten auf viel mehr US Fracking-Gas setzen, welches total umweltschädlich ist.

Außerdem, wenn überhaupt, sollte jeder Staat, welcher meint auf fundamentale Menschen- & Freiheitrechte, und natürlich auf die Demokratie, verzichten zu können, sanktioniert werden. Und nicht nur einzelne Staaten, welche sich nicht brav den US-Interessen unterordnen.
Alle Staaten haben gleich behandelt zu werden.

Trotzdem bin ich der Meinung, dass Sanktionen auf die UNO Ebene gehört.
Aber dazu müsste die UNO demokratischer werden.

@ ataristianer

Ich weiß nicht.

Manchmal denke ich, manche Systeme brauchen einfach nur ein Feindbild als Ablenkung, bzw. um Waffen zu verkaufen und sonstige Geschäfte zu machen oder einfach die Macht zu erhalten.

Helfen?

Zitat TS: "Das grüne Licht könnte auch europäischen Konzernen wie BAE oder Airbus helfen, zum Beispiel lasergeführte Bomben zu verkaufen, für Kampfflugzeuge, die sie nach Saudi-Arabien verkauft haben.."

Helfen hatte für mich immer einen positiven Klang. Es ist also Hilfe, wenn man Kriegswaffen in alle Welt verkauft.
Danke, ich lerne (gerne) dazu.

@ 11:55 lauter._kasten

So offen liest man hier selten, dass Trump-Befürworter das Parlament als "störend" einstufen: auch eine interessante Offenbarung.

12:47 von ataristianer

"Also sich zu einem Satelittenstaat der USA sich weiterentwickeln würde, der zu allem aus der USA Ja sagen würde, ähnlich wie es die die Saudies, die VAE, die EU (auch die BRD) sind."

Also die Saudis, die würde ich da persönlich ausklammern. VAE kann ich nichts dazu sagen.
Ich glaube, das Abhängigkeitsverhältnis ist zwischen USA und SaudiArabien genau umgekehrt. Die Saudis haben die US-Regierung (en) mit irgendetwas in der Hand. Herrn Trump vielleicht noch mehr.
Das dachte ich mir schon, als
Zitat: "der amerikanische Präsident Barack Obama hat sein Veto gegen ein Gesetz eingelegt, das Klagen von Angehörigen der Opfer der Anschläge vom 11. September 2001 gegen Saudi-Arabien ermöglicht hätte."
Auch da kamen die "nationalen Interessen" der USA ins Spiel.

Vielleicht hätte man nicht nur bei Wahlbeinflussung durch die Russen durchleuchten sollen, sondern auch die des "Stabilitätsankers".

13:04 von Jayray

"Soviele Menschen haben die Sauds nicht, die für sie kämpfen würden."

Kämpfen für SaudiArabien tun andere. Schon immer. Das
wurde ausgelagert an die, die sich irgendwie abhängig von SA gemacht haben - Ägypten, Pakistan, Sudan, Mauretanien, Senegal und auch Ex-Soldaten aus Kolumbien. Sicher gibt's da noch mehr. Saudis sind höchstens die planenden Generäle.
Die "einzigen wahren Gläubigen" machen sich die Hände doch nicht selbst schmutzig.

re autochon: Hüben wie drüben

„Den Begriff Demokratie sollte man vergessen.

Er ist nicht mehr positiv besetzt.
Nicht in den USA.
Nicht in Europa.
Hüben wie drüben hat das Geld die Oberhoheit über die Politik gewonnen.“

Danke für die Weiterführung. Die von Ihnen beschriebenen Antidemokratisierungstendenzen sehe ich durchaus.
Aber gerade deshalb kann man den „Begriff Demokratie“ eben nicht „ vergessen“. Und es stimmt auch nicht, dass es die agierenden Antidemokraten mit oder ohne Geld geschafft hätten, den Begriff der Demokratie für sich zu besetzen. Stattdessen wird versucht, „Volkspolitik“ zu betreiben, aber nur ein kleiner Teil der Wähler setzt dies mit „Demokratie“ gleich. In D gerade mal 15 %. In den USA allerdings durch die über ein Jahrzehnt andauernde Spaltungsrethorik der Reps deutlich mehr, aber auch dort längst nicht die Mehrheit.
Demokratie ist kein Zustand, sondern ein Anspruch und fortlaufender Prozess. Unterschätzen Sie nicht deren Selbstheilungskräfte. Die geben die Stabilität, nicht die Herrscher.

die USA sind halt der große Kriegstreiber in der Welt

als Hegemonialmacht profitieren sie am stärksten von regionalen Konflikten; Irak, Ukraine, Syrien, Venezuela, Iran: die USA zündeln, wo sie nur können.

US-Regierung nutzt Spannungen

US-Regierung nutzt Spannungen mit Iran?
Ernsthaft?
Hat man bei der TS schwere Amnesie?

Die Spannungen mit dem Iran hat die US-Regierung selbst gezielt und absichtsvoll herbeigeführt, es ist kein zufälliger Umstand, der nun genutzt wird.

@ Margareta

Weder Russland noch China, weder Libyen noch Syrien, weder ... haben jemals behauptet Hüter irgendwelcher Werte bzw. Demokratien zu sein.
Das behaupten nur die Staaten der sogenannten Wertegemeinschaft.

Definitiv ein Fehler. Wozu brauchen wir Werte? Wir sollten lieber unsere Interessen resolut verfolgen.

Auf einem Level

Trump ist wohl mittlerweile moralisch auf dem gleichen Level angekommen wie Putin. Gewaltenteilung? Demokratische Kontrolle durch das Parlament? Wer braucht das schon? Die beiden Machthaber der Supermächte jedenfalls beide nicht. Beide geben ja vor, im Sinne des Volkes und der nationalen Stärke zu handeln. America/Russia first.

Ein Trost bleibt. Zumindest bei Trump wird die Amtszeit irgendwann demnächst enden.

Iran als Sündenbock

Ich hoffe jetzt hat auch der letzte kapiert worum es hier schon immer ging. Die USA brauchen einen Sündenbock, eine künstliche Bedrohung und das ist immer wieder gerne der Iran. Dadurch lassen sich dann Waffen besser verkaufen und den Ölpreis beeinflussen (fracking soll sich lohnen). Die USA schaffen immer wieder Unruhe, indem sie in Regionen eingreifen und einseitig Länder unterstützen und andere sanktionieren. Das Spiel ist 50 Jahre alt, die Leute fallen immer noch drauf rein. Über all dem steht natürlich auch der Petrodollar: Iran und Venezuela wollten ihr Öl in Euro verkaufen, das kann man natürlich nicht zulassen.

Kriegstreiber

Amerikanische Waffenlieferungen an Saudi-Arabien halte ich wegen der saudischen Bombardierung der Zivilbevölkerung im Jemen für ein Verbrechen. (Russische Waffenlieferungen für Syrien aus exakt dem gleichen Grund übrigens auch.)

Eine konzertierte Aktion, die absolut Sinn macht....

.... die hochpathologische Iran-Politik des US-Präsidenten sowie dessen unrechtmäßiger Waffendeal an Saudi-Arabien - die eigentliche "mother of terror" ! So wird der Krieg im Jemen, auf Kosten eines Genozid an der dortigen Zivilbevölkerung, künstlich am Laufen gehalten, und die in der NRA zusammengeschlossenen Waffenunternehmen können fröhlich weiterproduzieren. Very big business…. makes America great again!

@ Shuusui

Die Spannungen mit dem Iran hat die US-Regierung selbst gezielt und absichtsvoll herbeigeführt

Das ist nicht von der Hand zu weisen, aber da hat der Iran mit seiner aggressiven Politik und seiner Unterstützung für den internationalen Terror sicher mindestens genau so großen Anteil.

Was macht denn die BRD ?

In Süddeutschland gibt eine sehr grosse Rüstungsfabrik, die unter anderem
Splitterbomben und Tretminen für den weltweiten "Markt " herstellt . . .
UND gleichzeitig auch die passenden Prothesen für die Opfer dieser Bomben liefert!!

ALLES aus einer Hand -- ist das nicht genial ?

Diese Rüstungfirma besitzt sogar einen eigenen Flugplatz -- warum wohl ?

Und wir schimpfen auf die Amerikaner ??

Nachdem....

Obama und die EU jahrelang der Erpressung von Teheran durch Kernwaffen alle Energie gewidmet haben, haben die Mullahs die Zeit genutzt, um ihr Volk noch massiver zu unterdrücken, das Raketenprogramm auszubauen und vor allem die Region weiterhin massiv zu destabilisieren. Das Faustpfad der Mullahs sind heute eher seine Hisbollah und die anderen Terrormilizen statt der Bau von Kernwaffen. Alles ein Ergebnis der absurden Beschwichtigungspolitik, welche den Mullahs genug Raum für den Tod von Hunderttausenden Menschen, Tausenden gefolterten Oppositionellen und dem Massaker von 1988 gab. Trump versucht nun, diesen verursachten Dreck aufzuwischen und dabei braucht es leider Eile und es kann auch nicht mehr auf Befindlichkeiten oder die Wahl des besten Verbündeten Rücksicht genommen werden. Die Mullahs haben Assad am Leben gehalten und ihr "schiitischer Halbmond" vom Iran bis zum Mittelmeer ist fast Realität. Wenn die Mullahs jetzt nicht gestoppt werden, brauchen sie keine Kernwaffen mehr.

Werte

um 13:57 von lauter._kasten
@ Margareta
Weder Russland noch China, weder Libyen noch Syrien, weder ... haben jemals behauptet Hüter irgendwelcher Werte bzw. Demokratien zu sein.
Das behaupten nur die Staaten der sogenannten Wertegemeinschaft.
Definitiv ein Fehler. Wozu brauchen wir Werte? Wir sollten lieber unsere Interessen resolut verfolgen.

Werte geben den Menschen die Sicherheit, dass nicht der nächst Beste daher kommt, einem den Kopf einschlägt und behauptet, dass er nur seine Interessen vertreten würde.

@ lauter._kasten

Wozu brauchen wir Werte? Wir sollten lieber unsere Interessen resolut verfolgen.

Da möchte ich widersprechen. Ich möchte in einem freien Westen mit definierten Grundweten leben, die von der Politik auch mit Herz und Verstand umgesetzt werden.

Allerdings halte ich dennoch Begriffe wie "Wertewesten" usw. für verlogen.

""Mich würde 'mal

""Mich würde 'mal interessieren, wie die USA reagieren würde, wenn die Saudies, VAE, etc. Interesse an Atombomben zeigen würden."

Wo ist das Problem? Gibt's einen Artikel dazu im Tagesspiegel vom 15.05.2019 "Saudi-Arabiens nukleare Ambitionen"
Ich persönlich bin davon überzeugt, dass die Pläne/die Umsetzung schon weit gediehen sind. Mit Hilfe der USA und Israels."

Wo bleiben dann die Sanktionen der US-Amis gegen die Saudies?
Wo bleibt der Aufschrei der westlichen, freiheitlichen, demokratischen Welt? Wie es (richtigerweise) bei Nordkorea oder Iran der Fall ist.

Aber wie ich schon öfters hier geschrieben habe, sofern ein Staat US-freundlich ist, kann dieser machen was er möchte, andererseits wird dieser mit allen Mitteln, auch antidemokratischen, -freiheitlichen und (leider) natürlich auch kriegerisch bekämpft, notfalls auch mit Lügen.

Die USA sollten sich auch in der Weltpolitik an seine eigene Werte halten und diese nicht nur vom (vermeintlichen) Gegner einfordern.

Na Ja

Na Ja, was Waffenlieferungen anbelangt ist unsere Regierung, vornehmlich CDU/CSU, auch nicht gerade kleinlich und reizt das Erlaubte aus oder umgeht Vorgaben geschickt. In dem Bereich stehen unsere Parteien CDU/CSU und FDP den amerikanischen Republikanern mit Herrn Trump in Nichts nach. Das gilt aber auch für Frankreich und GB. In den Ländern gehören Waffenlieferungen zum guten Ton.

@ Systemopfer

USA schaffen immer wieder Unruhe, indem sie in Regionen eingreifen und einseitig Länder unterstützen und andere sanktionieren.

Richtig. Aber der Iran destabilisiert andere Länder auf die gleiche subtile oder offene Art und Weise.

Peinlich

Dieser US-Präsident ist nur noch peinlich und man kann Pelosi durchaus verstehen, dass Sie sein "stabiles Genie" in Zweifel zieht. Man kann nur hoffen, dass der Albtraum nach der Wahl ein Ende hat.

Absehbar

Diese Reaktion von Herrn Trump war absehbar. Er kann seine Waffen an Saudi Arabien liefern (wie versprochen) die heimische Wirtschaft wird gefördert und... er kann seinen Stellvertreterkrieg durchführen. Die Iraner haben relativ wenig dem entgegen zu setzen, jede Reaktion wird sich als Angriff auf die USA interpretiert.
Kleine Scharmützel lenken auch von innenpolitischen Problemen ab. Mal schauen wie lange die IT-Industrie und die Farmer noch stillhalten.

13:38, teachers voice re autochon

>>Demokratie ist kein Zustand, sondern ein Anspruch und fortlaufender Prozess. Unterschätzen Sie nicht deren Selbstheilungskräfte. Die geben die Stabilität, nicht die Herrscher.<<

Jemandem, der glaubt, Autokraten würden die Macht des Geldes eindämmen und sich hier in Bewunderung für den chinesischen Orwell-Staat ergeht, können Sie so etwas nicht begreiflich machen.

Ist doch eben immer noch so

Ist doch eben immer noch so Sitte in den USA sein Geld mit Waffen zu verdienen und dafür überall in der Welt entsprechend, vielleicht wieder mittels geheimdinstlichen Zündeleien Krisengebiete für den Absatz der 'Waren' zu schaffen. Aber sich dann wundern, dass man als Ami überall in der Welt von Terroristen gejagt wird. Auch nach 70 und mehr Jahren Erfolg mit dieser Methode bin ich mir sicher, dass sich genau das eines Tages für die Amis bitter rächen wird. Man weiß ja, Gottes Mühlen malen langsam, aber sicher und vielleicht wird dieser Oberkriegs- und Konfliktebetreiber Trump schon bald ganz schnell in eine dieser Mülen fallen.

14:19, KowaIski

>>Allerdings halte ich dennoch Begriffe wie "Wertewesten" usw. für verlogen.<<

Wer benutzt denn diesen Begriff?

Doch nur diejenigen, die die Werte, um die es geht, nämlich Menschenrechte, Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, Toleranz und Humanität verächtlich machen wollen.

Sicherlich, wenn man sich gar nicht erst auf diese Werte beruft, dann kann einem auch niemand Heuchelei vorwerfen.

Mir sind aber Staaten entschieden lieber, die die Werte, auf die sie sich berufen, mit Füßen treten als solche, die sich gar nicht erst auf sie berufen. Denn ersteren kann man ihren eigenen Anspruch vorhalten, letzteren nicht. Denn sie haben ja gar keinen...

@Adeo60 um 14:23

"Dieser US-Präsident ist nur noch peinlich"

Peinlich?
Vielleicht für die US-Demokraten und DE - als "Verbündeter" und Quasi-Teilstaat der U.S.A., sowie für NATO-Mitglieder in Europa.
Ansonsten ist peinlich wahrlich nicht das richtige Wort. Fragen Sie mal die unzähligen Witwen und Waisen in verschiedenen Ländern auf der Erde, deren zum sehr großen Teil völlig unschuldige Familienangehörige durch die US-Armee - wie aus "heiterem Himmel" zerfetzt wurden, ob ihnen der US-Präsident "peinlich" ist? Sie alle werden ihn wohl eher abgrundtief ... Sie wissen schon.

10:41 von Sisyphos3

<< 10:04 von Traumfahrer
und seine Genossen
interessieren sich nicht für Menschenrechtsverletzungen,
Unterdrückung und Meinungsfreiheit.
.
"mal ehrlich
welcher Politiker interessiert sich dafür
- außer bei Wahlkampfreden -
in jedem Staat der Welt !">>

Richtig. Auch in Deutschland wird von keinem einzigen Politiker das Menschenrecht verteidigt.
Oder ist das doch nur Lüge?

Relativierungs-Künste

@ Rolf 777:
Was macht denn die BRD ?

Super Ablenkung. Dann ist Trump ja aus dem Schneider. Oder wie?

12:40 von lauter._kasten

>>NordStream ist nicht unser Interesse, NordStream ist ein Schildbürgerstreich. Man will uns abhängig von Russland machen.<<

Wer ist "man"?
Und wenn wir ausschließlich in den USA kaufen sind wir dann "unabhängig"?
Herr Trump führt uns seit zwei Jahren vor was er von Freunden, Partnern und Verträgen hält.

re margareta K.: Werte?

„Weder Russland noch China, weder Libyen noch Syrien, weder ... haben jemals behauptet Hüter irgendwelcher Werte bzw. Demokratien zu sein.“
Ups! Das sehen deren Staatenlenker aber ganz anders.
Aber geradezu toll ist Ihre These, dass in diesem Fall man sie auch nicht an Werten messen dürfte. Das wäre ja grandios: Man würde allen Werten entsagen und hätte dann eine freie Hand bei der Unterdrückung der Freiheiten anderer Menschen.

„Das behaupten nur die Staaten der sogenannten Wertegemeinschaft.“

Sie scheinen nicht viel von unseren „westlichen“ Werten zu halten. Das ist legitim. Aber den Wert dieser „Werte“ werden Sie spätestens in einer „wertfreien“ Umgebung wieder zu schätzen wissen.
Deshalb haben wir hier nämlich eine solche wertorientierte demokratische Grundordnung. Wegen der „Wertleere“ zuvor.

@ Hepheistos

Aber sich dann wundern, dass man als Ami überall in der Welt von Terroristen gejagt wird.

... die dann zum Teil vom Iran finanziert werden? Finden Sie das ok?

14:39, Hepheistos

>>Ist doch eben immer noch so Sitte in den USA sein Geld mit Waffen zu verdienen und dafür überall in der Welt entsprechend, vielleicht wieder mittels geheimdinstlichen Zündeleien Krisengebiete für den Absatz der 'Waren' zu schaffen.<<

Auch wenn die USA der größte Waffenexporteur der Welt sind (der zweitgrößte ist übrigens Russland), so betrug der Anteil der Waffenindustrie am Bruttoinlandsprodukt der USA letztes Jahr lediglich 3,2 Prozent.

In Russland waren es 3,9 Prozent.

Auch nicht sehr viel.

Die Wichtigkeit der Rüstungsproduktion für die Wirtschaft eines Landes wird gern gewaltig überschätzt.

Die Waffenexporte müssen also andere Gründe haben.

Sicherheitsdenken

Ist es ein Wunder, wenn ein Land , das waffen für jedermann, hat das als besonderes sicher sieht? Ein land an dem Lehrer schußwaffen tragen? Dessen mordrate jedes andere Land abhängt? Natürlich verbreiten sie so "ihre" Form der Sicherheit und unterstützen auch noch die Wirtschaft. Trump hätte mal kämpfen müssen um die echten gräuel eines Krieges zu sehen, denn emphatisch ist er nicht. Diese Lieferungen zeigen nur das der nächste Krieg kommt und er es nur zu gerne forciert.

15:01, KowaIski

>>@ Hepheistos
"Aber sich dann wundern, dass man als Ami überall in der Welt von Terroristen gejagt wird."

... die dann zum Teil vom Iran finanziert werden? Finden Sie das ok?<<

Nennen Sie mir doch bitte eine außerhalb des nahen und mittleren Ostens agierende Terrororganisation, die vom Iran finanziert wird.

13:57 von lauter._kasten

"Definitiv ein Fehler. Wozu brauchen wir Werte? Wir sollten lieber unsere Interessen resolut verfolgen."

Und über Leichen gehen. Bravo!

14:06 von KowaIski

"Trump ist wohl mittlerweile moralisch auf dem gleichen Level angekommen wie Putin. Gewaltenteilung? Demokratische Kontrolle durch das Parlament? Wer braucht das schon? [...]
Ein Trost bleibt. Zumindest bei Trump wird die Amtszeit irgendwann demnächst enden."

Ja, und man kann nur hoffen, dass danach wieder ein Gorbatschow am Horizont erscheint.

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