Ihre Meinung zu: Kampfflieger aus Deutschland im Jemen eingesetzt

9. April 2019 - 18:16 Uhr

Schon lange wird gemutmaßt, dass deutsche Rüstungstechnologie im Jemen-Krieg eingesetzt wird. Wie in einer geheimen Sitzung bekannt wurde, hat die Bundesregierung dies erstmals eingeräumt. Von R. Pinkert und G. Mascolo.

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Kommentare

Kampfflieger aus Deutschland im Jemen eingesetzt....

Ist das so eine Überraschung. Und die Bundesregierung will sich dazu nicht äußern.Kein Wunder,es ist doch so,daß sie den Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien wieder loswerden wollen.
Im Artikel steht,daß "deren Einsatz im Jemen nicht gegen die Endverbleibserklärung verstößt".Zu was soll dann so eine Erklärung gut sein ? Ist sie so gefasst,daß sie kaum Einschränkungen auferlegt ?

es ist aber auch eine Kreuz

mit den Waffenexporten. Wer kann schließlich ahnen, dass Kampfbomber Bomben abwerfen oder Gewehre Kugeln abfeuern, wo sie doch nur gebaut wurden, um Zugvögel zu beobachten bzw. Zaunpfähle einzuschlagen.
Deutsche Kampfflugzeuge bombardieren Schulen und Kindergärten. Natürlich auch zum Erhalt deutscher Arbeitsplätze.
Die Bundesregierung ist moralisch am Ende, es gibt offenbar keinerlei Skrupel mehr. Es ist nur noch zum schämen.

Nur gut

das Bürger nicht alles wissen dürfen, was unsere rund 700 in Berlin so wissen und machen.
" wurde vergangene Woche in einer geheim eingestuften Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags bekannt, dass die Bundesregierung eigene nachrichtendienstliche Erkenntnisse über den Einsatz von Kampfflugzeugen im Jemen hat. "

Das ist nur ein kleines Detail, was aus versehen mal ans Tageslicht kommt, wir würden uns wohl wundern was es alles so gibt und gemacht wird.
Ohne das der Steuerzahler und Wähler es weis.

Meiner Meinung nach...

Gibt es kein Mandat also machen sich Geschäftspartner Deutschlands mit dem Segen der Bundesrepublik Kriegsverbrechen gegen bettelarme Menschen im Jemen schuldig, feine Demokratie!

Wer hätte das gedacht?

Dachte wirklich einer, dass die Dinger in irgendwelchen Lagerhallen verrosten?

Es ist doch bekannt, dass Deutschland an Saudi-Arabien Waffen, Panzer und Kampfflugzeuge leifert.

Es ist auch bekannt, dass Saudi-Arabien im Jemen Krieg gegen den sogenannten "Terrorismus" führt.

Bei Gelegenheit fallen unter "Terrorismus" dabei auch harmlose Dorfversammlungen und Hochzeitsgesellschaften, die dann völkerrechtswidrig aus der Luft ausgelöscht werden.

Und natürlich werden die deutschen Waffen genau dafür eingesetzt.

Was für eine Moral?

Glaubt denn irgend jemand, dass gelieferte Waffen aus Deutschland nicht eingesetzt würden. Die Politiker verarschen uns mit voller Absicht. Wir sind am Morden unschuldiger Menschen beteiligt. Wer regiert uns? Eine christliche und eine sozialdemokratische Partei und beide machen sich schuldig, wenn Kinder und Frauen zu tote gebombt werden.

Rüstungskooperation in der EU ?

Ja, unsere Soldaten brauchen in den Krisenregionen der Welt eine gute Ausrüstung. Leider stellen diese massiven Menschenrechtsverletzungen durch unsere Waffen europäische Rüstungskooperationen in Frage?

fliegen unsere denn wirklich so weit

ich kann es kaum glauben, daß die krise der BW vorbei sein soll. Frau vdL vor kanzlerin!

Es ist doch nicht wirklich

Es ist doch nicht wirklich jemand überrascht?
MfG

Wenn es Leopard II Panzer gewesen währen,

dann könnte man sich ja aufregen, aber die Kampfjets sind multinationale Projekte.

Die Kampfflugzeuge werden weder von Deutschland alleine gebaut noch verkauft. Wenn Verträge über die Lieferung dieser Waffensysteme abgeschlossen werden, dann ist Deutschland nur ein Land, das am Tisch sitzt und z.B. GB oder Frankreich sehen Rüstungsexporte wesentlich lockerer.

Wie steht es dort eigentlich mit Infanteriewaffen? G3, MG3, MP5 z.B.

Auf Fahrzeugen hat man Waffenstationen der deutschen Firma Dynamit Nobel Defence aus Burbach nachgewiesen.

Im Hafen von Assab wurden Kriegssschiffe aus deutscher Produktion gesehen.
Französische Artilleriegeschütze sind auf deutschen Unimogs montiert.

In dem Bericht der Deutschen Welle "Beweise für deutsche Waffen im Jemen" vom 26.02.19 werden auch schon die hier im Bericht genannten Kampfflugzeuge erwähnt.

Also alles längst bekannt, auch ohne geheime Sitzung der Bundesregierung.

"https://www.dw.com/de/beweise-f%C3%BCr-deutsche-waffen-im-jemen/a-47681315"

Moralweltmeister

Einige Länder kaufen tatsächlich Waffensysteme um sie einzusetzen.
Was wäre jetzt besser daran, wenn diese aus den USA oder Russland kämen?

Der Eurofigher Typhoon ist ein Gemeinschaftsprojekt verschiedener Länder, so auch der Tornado. Wenn Einigkeit der produzierenden Länder besteht, diese Flugzeuge zu verkaufen, dann sollte sich Deutschland im Nachhinein nicht quer stellen (können). Denn dieser Fakt war schon vor Vertragsabschluss bekannt. Mit unserer Dauerempörung und Unzuverlässigkeit wird dieses Land mittelfristig kein interessanter Partner mehr sein. Das wird dann nicht nur Rüstungsindustrie betreffen.
Airbus-Chef Enders hat es schon richtig eskaliert: in Zukunft werden selbst Transporthubschrauber "german free" sein müssen.

Bundesregierung äußert sich nicht

"Öffentlich will die Bundesregierung den Vorgang nicht kommentieren. Man äußere sich bei diesem Thema "grundsätzlich nur gegenüber den zuständigen, geheim tagenden Gremien des deutschen Bundestags"

Diese dreiste Verlogenheit und unmoiralische Wirtschaftshörigkeit widert mich nur noch an.

Wer diese Bundesregierung wählt macht sich mitschuldig und hat Blut an den Händen!

Kampfflieger aus Deutschland?

Kampfflieger aus Deutschland? Ich dachte unsere Bundeswehr ist total schlecht ausgerüstet und hat kein fliegendes Material? Oder lassen wir die neuesten Jets zur Sicherheit der eigenen Bevölkerung, wie die Amis, erst mal wo anders fliegen? Also fast nix passiert, weil wir sind ja die Guten, gell?

Es gibt nichts schönzureden und keine Entschuldigung

Das Foto dieser hypermodernen High-Tech-Tötungsmaschine - und die Bilder aus dem staubigen Überlebenskampf ihrer Opfer (siehe Videos unten; das aktuellste zuoberst): Einfach nur gruselig, der Kontrast.

Man sollte lieber gar nicht erst nach irgendwelchen "Rechtfertigungen" suchen:

Waffen in diese Region zu liefern - ob direkt oder über irgendwelche „Umwege“ - und das, obwohl jeder, der bereit ist sich zu informieren die daraus entstehenden Folgen für die Zivilbevölkerung kennen muss, ist in meinen Augen nichts anderes als Beihilfe zum Mord.

Videos:

daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/videos/jemen-krieg-ohne-ende-video-100.html

daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/videos/jemen-die-groesste-humanitaere-katastrophe-video-100.html

daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/videos/jemen-gesundheit-video-100.html

daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/videos/jemen-krieg-hunger-und-wenig-hoffnung-video-100.html

Saudi Arabien und Tornados kann man...

...vielleicht noch irgendwie nachvollziehen, da dieses Flugzeug ein altes (aber durchaus noch fähiges) Muster ist.

---

Aber der Eurofighter?!
Wie kommt der denn bitte auf die Einkaufsliste der Saudis?

Warum nicht gleich an jeden verkaufen, der das nötige Kleingeld hat.
Ist doch egal was das jeweilige Land dann mit unseren Waffen macht.

Also liebe Bundesregierung.
Ran an den Speck.
Länder wie der Iran oder Nordkorea wären bestimmt an solchen Waffensystemen interessiert.
Ach ja, und dann auch gleich den Bereich auf Marine und Herr ausweiten.

So kommt Geld in die Staatskasse.

Die Frage

nach dem Sinn und Unsinn von Kriegswaffen und Pazifismus zur Schaffung von friedlichem Miteinander ist so alt wie die danach, was zuerst da war, das Huhn oder das Ei.
Weder findet sich eine Lösung noch ein haltbarer Frieden.
Statt der Kriegs- und Ingenieurskunst sollte immer die Diplomatie , das Sprechen und Verhandeln und die Suche nach gewaltlosen Lösungen den absoluten Vorrang haben.
Nur wer verhandelt schon gerne, wenn er mit Gewalt tätlich bedroht wird?
Und wie sinnvoll ist dies dann?
Hilft es, gegen Waffen zu sein, wenn man gerade mit ihnen bedroht wird?
Oder sind sie als ultima Ratio doch erforderlich, um Frieden zu sichern?
Alles in allem-schreckliche Überlegungen.

Rüstung ist ein großes Geschäft

Das war schon immer so. Neulich verkündete Klaus Kleber in der Anmoderation zum Heute Journal am 4.4. das „Russland in Estland einmarschiert“ sei. „NATO Einheiten seien dorthin unterwegs um die russischen Invasoren zurückzuschlagen“.„Alles nur Spaß!“, hieß es wenige Sekunden später, Kleber meinte aber, es sei eine „realistische Version“. Ja, realistisch um die Bevölkerung auf die Erhöhung von Verteidigungsausgaben einzustimmen und die Feindbilder zu pflegen. Und im Jemen werden mit Waffen von NATO Staaten Zivilisten getötet. Moral war schon immer ganz weit weg wenn es um das große Geld ging. „Keine Waffen in Krisengebiete“ ist das Credo. Ja, ja.

Arbeitsplätze oder Tod tausender Menschen?!

Es wird von vielen Bundestagsabgeordneten, aber auch von den regierenden Franzosen und Briten, immer wieder auf das Todschlagargument Arbeitsplätze verwiesen, wobei so einige Politiker sich da eher Sorgen um das Ende der Geldsegen der Rüstungsindustrielobby machen.

Selbst wenn wir davon ausgehen, dass die Sorgen um die Arbeitsplätze berechtigt sind: Haben wir denn jede Art von Anstand, Ethik und Moral verloren, dass wir lieber einige Arbeitsplätze bei uns sichern, während mit Waffen und Bomber 'Made in Germany' eine der ärmsten Nationen der Welt feige aus der Luft zugebombt wird? Menschen, die kaum Mittel zur Verteidigung haben. Menschen, die seit einem Jahrzehnt versuchen die Blockade aus allen Richtungen zu überleben und nicht wegen der resultierenden Hungersnot zu sterben!

Ich schäme mich, dass einige Politiker so denken. Dass keine Arbeitsplätze für die möglichen Arbeitslosen geschaffen werden. Und vor allem dafür, dass Menschenleben anderswo weniger Wert sind als Arbeitsplätze!

zu GeMe - Der Bundessicherheitsrat billigt Kooperationsexporte!

GeMe weist mit Recht daraufhin, dass die von Saudi-Arabien gegen Jemen genutzten Eurofighter und Tornados multinationale Projekte sind. Allerdings wird der unter Vorsitz von Frau Merkel(CD, Außenminister Maas (SPD) und Minister Altmeier (CDU) tagende Bundessicherheitsrat vertraulich über alle beabsichtigten gemeinsamen Rüstungsexporte alle Kooperationsprojekte informiert. Auch die Teillieferungen unterliegen ausdrücklich der Genmehmigungspflicht nach dem Kriegswaffenkontroll- und Außenwirtschaftsgesetz. Und die seit Jahren in diesem Bereich praktizierte Geheimhaltung bei Kooperationsgeschäften dient nur dazu, politisch skandalöse und - wie in diesem Fall- gegen das Friedensgebot der Verfassung (Art 26 GG) gerichtete "Geschäfte mit dem Tod" zu kaschieren. Hier wird die Verfassung dieser Republik durch gebilligte Lieferungen an ein kriegführendes Land mit Füßen getreten.

18:56 von GeMe

"... und z.B. GB oder Frankreich sehen Rüstungsexporte wesentlich lockerer."

Sie haben recht. Gerade die Beiden sehen das mehr als locker. Schauen Sie sich einfach die demokratie-, menschenrechts- und freiheitsbringenden Kriege in den letzten Jahrzehnten an.
Großbritanien und Frankreich (und dem üblichen Verdächtigen) sind auch meist mit vorne dabei, wenn's ums bomben geht. Gerne auch mit vorgeschobenen Gründen.

Die Frage ist für mich: müssen/wollen wir das auch?

Verachtung

"genannte Endverbleibsklausel verletzen würden, wenn die Waffen außerhalb der Landesgrenzen eingesetzt und militärisch genutzt würden"

Was für eine Verasche. Klartext: Die Saudis dürfen mit deutschen Waffen arme Jemeniten töten aber keine Saudis. So viel zum Thema "Gleichheit".

Dummheit? Frechheit? Arroganz?

Oder alles zusammen?
"Die Bundesregierung hatte bisher jedoch stets beteuert, keine Hinweise auf solche Einsätze zu haben. Im Februar hatte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) noch betont, er habe "keine Erkenntnisse", dass deutsche Rüstungstechnologie im Jemen eingesetzt werde."
Über jede syrische Faßbombe, jedes russische Flugzeug über Syrien hat man sofort "gesicherte" Erkenntnisse. Der Einsatz von deutscher Technik aber soll der Bundesregierung total unbekannt, und das wenige, was sie angeblich weiß, auch noch geheim sein?
Und Journalisten lassen sich das so bieten?

Türkei-Embargo gilt aber noch

Während Saudi-Arabien, Ägypten und die Vereinigten-Arab-Emirate weiter mit deutschen Waffen den Jemen kaputtbomben können, wird das Waffenembargo der BRD gegenüber der Türkei aber strikt eingehalten. Wehe es wird auch nur eine Patrone exportiert.

Und das Waffenembargo gegen Saudi-Arabien dürfte meiner Meinung nach auch bald vollständig aufgehoben werden. Das Türkei-Embargo wird aber selbstverständlich beibehalten und dürfte bei den nächsten Bundestagswahlen wieder Wahlkampfthema sein.

Liegt es vielleicht daran, dass die Türkei mittlerweile ihre Waffensysteme selber herstellt und gar nicht an deutschen Waffen interessiert ist? Selbst wenn das Embargo heute aufgehoben werden würde, käme man mit der Türkei sicherlich nicht mehr ins Geschäft.

Das baut Vertrauen in unsere Politiker auf!

Das Ganze ist doch pure Heuchelei

Entweder ich produziere Waffen und verkaufe sie auch, oder ich lass es sein und mache mich abhängig von anderen Ländern und kaufe dort.
Aber dieses moralinsaure Gequatsche ist einfach unerträglich.

Wenn es einen Regierungsbeschluss gäbe, der die deutsche Rüstungsindustrie und die Fähigkeit Hightechwaffen zu entwickeln abschaffen will, dann muss man das durchführen und basta.

Aber wenn wir dann solche Fähigkeiten verlieren, dazu Arbeitsplätze, Bruttosozialprodukt, Steuern usw. dann müssen das auch die Menschen akzeptieren.

Deutschland ist sowieso auf dem Abstieg. Irgendwann wird aber auch die Staatsknete für die Anhänger der Unkraut-Partei wie für die Pazifisten zu Ende sein. Denn auch die muss erwirtschaftet werden.

zu Margareta K - SIPRI Statistiken

Wenn man die Rüstungsexportstatistiken von SIPRI aus dem Jahr 2018 ansieht, steht die Bundesrepublik auf Platz 4 der weltweiten Rüstungsexporteure. Die Franzosen liegen auf Platz 3 und die Briten auf Platz 6. Also: die Deutschen können mittlerweile mithalten!
Und dabei sind nur die sog. "Großwaffenexporte" erfasst . Die bundesdeutschen Gesetze kennen diese Eingrenzungen aber gar nicht. Die bundesdeutsche Spezialität mit Exportgenehmigungen für Konstruktionsunterlagen und Technologien zum Bau von kompletten Rüstungsfabriken im Ausland ist dort z.B. noch nicht erfasst. Einige Bundestagsanfragen liefern in diesem Punkt genauere Beurteilungsmaßstäbe.

Erst kommt das Fressen...

...und dann die Moral. Im Klartext: Erst kommt der Export (Geld kommt rein) und dann?
Wäre es nicht sinnvoller die BW auf Vordermann zu bringen? Ach ja, das ist ja kein Exportgeschäft.
Aber man weiß doch wo und wofür die Saudis aufrüsten. Ich finde das perfide.
Und im Jemen ist die Hölle auf Erden.
Wie sagte schon Bertha von Suttner vor über 100 Jahren: "Frieden schaffen ohne Waffen". Die Dame war die erste Friedensnobelpreisträgerin.
Was ist daraus geworden? Man lasse nur das letzte Jahrhundert bis heute Revue passieren.

das problem:

"Man äußere sich bei diesem Thema "grundsätzlich nur gegenüber den zuständigen, geheim tagenden Gremien des deutschen Bundestags", wie eine Sprecherin auf Anfrage..."

der bürger wird unmündig gehalten, hinter verschlossenen türen wird gemauschelt und ohne skrupel taktiert und gedealt!

das gehört SOFORT abgeschafft!!!

@pxslo

Die Türkei ist kein guter Kunde, deswegen tut man so. Ich frag mich, waruman Probleme beim liefern von Waffen an ein NATO Land, wie die Türkei hat, aber keins an Saudi Arabien,womit man ausser Geld nichts am Hut hat. Ja, ja der böse ist dann Erdogan, aber Sisi und Saudi Arabien sind tolle Partner? USA handelt genauso und dann soll die Türkei vertrauen dahingestellt, nach Pfeife tanzen?

Am 09. April 2019 um 19:19 von peace4ever

"Menschen, die kaum Mittel zur Verteidigung haben. Menschen, die seit einem Jahrzehnt versuchen die Blockade aus allen Richtungen zu überleben und nicht wegen der resultierenden Hungersnot zu sterben!
Ich schäme mich, dass einige Politiker so denken."

Sie haben Recht.

"Tornados und Eurofighter im Jemen-Krieg"

Kein Wunder, das Beste ist gerade gut genug.

Sicher

Ich bin mir sicher, das über 90% der Deutschen sowas nicht wollen, nun will ich aber mal annähernd so ein Getöse wie gegen Herrn Erdogan mal hören? Dann will man andere belehren und Moral predigen? Ich lebe in Deutschland und das auch gern, aber deutscher Staat:
Das ist ein NoGo.

//Wirtschaftsminister

//Wirtschaftsminister Altmaier bestritt zuletzt, vom Einsatz deutscher Waffen in Jemen zu wissen.//

Startet Herr Altmaier mit Aussagen dieser Art jetzt eine neue Glaubwürdigkeitoffensive für unsere Regierung?
Für wen oder was halten die ihre Wähler?

um 19:43 von pxslo

Das ist eine falsche Behauptung. Auch in diesem Jahr wurden Waffen in die Türkei exportiert und das obwohl die Türkei mit ihren Truppen in Nord Syrien Krieg führt.

von

deutschen Firmen hergestelltes Kriegsgerät wird in Kriegen eingesetzt. Ein Skandal.
Künftig muss bei jedem Verkauf in den Vertrag eine Klausel aufgenommen werden, die verbietet, dass der Käufer das Gerät seiner Bestimmung zuführt.
Dann verflüchtigt sich das Problem mit unserer Rüstungsindustrie (von der wir bislang gut und gerne leben) von ganz alleine.
Doppelmoraliger geht's nimmer.

@19:30 von Margareta K.

//Die Frage ist für mich: müssen/wollen wir das auch?//

Sicher nicht, aber unsere Regierung scheint das zu glauben.

Doch nicht immer nur die Amis?

Nach all dem was ich hier lese sind es doch die paranoiden Amis, die immer den Weltfrieden gefährden.
Nun wurden deutsche Waffen im Jemen eingesetzt, die doch nur zur Selbstverteidigung exportiert werden?
Ich bin schockiert.
Schockiert ueber die Naivität und/oder den Zynismus hier.

@pxslo, 19:43

Hier geht es darum, dass deutsche Waffen massenhaft Zivilisten, Frauen, Kinder im Jemen ermorden, und Sie stören sich einzig daran, dass die Türkei keine solchen Waffen erhält? Das ist ja krass.

....hat die Bundesregierung dies erstmals eingeräumt.

Das sagt wohl alles!

Unsere Bundesregierung hat davon gewußt!

Und die Bürger vorsätzlich angelogen!

Was soll's, solange der Profit steigt!

Wenn dass stimmt dann ist das Bruch des Koalitionsvertages!

Also wenn dass hier stimmt:

https://www.tagesschau.de/ausland/tornados-jemen-101.html

Erstmals hat die Bundesregierung zugegeben, dass Eurofighter und Tornados im Jemenkrieg eingesetzt werden. Nach Recherchen von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" wurde vergangene Woche in einer geheim eingestuften Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags bekannt, dass die Bundesregierung eigene nachrichtendienstliche Erkenntnisse über den Einsatz von Kampfflugzeugen im Jemen hat.

dann ist das ein glatter Bruch des Koalitionsvertrages durch die Union und durch die SPD!

https://www.tagesschau.de/ausland/tornados-jemen-101.html

Koalitionsvertrag schließt Rüstungsexporte aus

Als die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD im März 2018 ihren Koalitionsvertrag schloss, versprach sie: "Wir werden ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind."

Damit: die Koalition ist am Ende => Neuwahlen!

Die Bundesregierung hat uns Rede und Antwort zu stehen!!

Weiterhin muss auch dass hier:

https://www.tagesschau.de/ausland/tornados-jemen-101.html

Bundesregierung äußert sich nicht
Öffentlich will die Bundesregierung den Vorgang nicht kommentieren. Man äußere sich bei diesem Thema "grundsätzlich nur gegenüber den zuständigen, geheim tagenden Gremien des deutschen Bundestags", wie eine Sprecherin auf Anfrage mitteilt.

dringendst geändert werden!! Die Bundesregierung hat uns Buergern Rede und Antwort zu stehen und nicht irgendwelchen Geheimgremien! Hier geht es um Regierungskontrolle, Einhaltung von geltendem Völkerrecht, Einhaltung von geltendem internationalen Recht, Einhaltung von EU-Recht und Einhaltung unserer Gesetze (Kriegswaffenkontrollgesetz)!

@ frosthorn (20:34): korrekt und nicht nur die

hi frosthorn

Auch Ihnen kann ich nur vollumfänglichst recht geben:

Hier geht es darum, dass deutsche Waffen massenhaft Zivilisten, Frauen, Kinder im Jemen ermorden.

korrekt und nicht nur die. Wenn unsere Bundeswehr dort noch eingesetzt werden sollte, dann stehen unsere Bundeswehrsoldaten deutschen Waffen gegenueber! Und dass hieße, dass unsere werte Bundesregierung unsere Bundeswehr verheizen wuerde!!

Dafuer sind die werten GroKo-Parteien strafrechtlich zu belangen!!

Thematische Ausrichtung

Sehr geehrte NutzerInnen von meta.tagesschau.de,

bitte achten Sie bei der Erstellung Ihrer Kommentare auf die thematische Ausrichtung. Kommentare, die zu sehr vom Thema abweichen, können nicht freigeschaltet werden.

Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation meta.tagesschau.de

P.S. Diese Mitteilung gilt allen TeilnehmerInnen dieser Diskussion.

Bundessicherheitsrat auflösen!

Dieser unter Vorsitz von Frau Merkel "geheim" tagende Bundessicherheitsrat gehört aufgelöst! Es ist eine Schande in einer parlamentarischen Demokratie, dass sie sich solche Geheimgremien leistet, um skrupellose Rüstungsgeschäfte abzuwickeln! Und so etwas macht die SPD auch noch mit!?
Und dann auch noch - wie Minister Altmeier - der Öffentlichkeit dreist anlügen Ja, welche Rüstungslobbyisten haben denn auf solch einem Gremium bestanden?

Falsche Argumentation

Diese Waffensysteme werden zur gezielten Bombardierung von Kindern im Jemen verwendet und sollten daher nicht an eine mörderische Diktatur verkauft werden - nicht von einem Land, dass sich zuvor vertraglich festgelegt hat, solche Systeme nicht an Saudi-Arabien zu liefern. Aber dann machen es die anderen? Wenn ein Verbrechen an Ihnen ausgeübt wurde und der Täter sagt, dass es sonst andere getan hätten, hätten Sie für das Verbrechen Verständnis?

SIPRI Berichte

Nur zur Ergänzung: Saudi-Arabien steht auf Platz 1 bei den Rüstungsimporten, weltweit. Der Rüstungsetat von Saudi-Arabien ist sogar grösser als der von Russland (hinter USA und China auf Platz 3).

@ Hackonya2, um 20:01

Verehrter Hackonya2,
so oft ich Ihnen schon widersprochen habe - hier gebe ich Ihnen unumwunden Recht, und, wie die Userin Demokratieschue sagen würde: “ Vollumfänglichst“!

21:48, neuemeinung

>>ieser unter Vorsitz von Frau Merkel "geheim" tagende Bundessicherheitsrat gehört aufgelöst! Es ist eine Schande in einer parlamentarischen Demokratie, dass sie sich solche Geheimgremien leistet, um skrupellose Rüstungsgeschäfte abzuwickeln! Und so etwas macht die SPD auch noch mit!?
Und dann auch noch - wie Minister Altmeier - der Öffentlichkeit dreist anlügen Ja, welche Rüstungslobbyisten haben denn auf solch einem Gremium bestanden?<<

Konrad Adenauer.

Dummes Gerede

wer Waffen liefert, muss auch damit leben, dass mit diesen Waffen Menschen getötet werden.
Das eigentliche Perverse an diesem saudischen
Feldzug gegen den Jemen, ist, dass dieser nicht
als völkerrechtswidrig gebrandmarkt wird mit
entsprechenden internationalen Sanktionen.
Und hier unterstützt auch die TS mit dem Hinweis,
dass die Saudis aufseiten der jemenitischen Regierung
kämpft.
Es gibt keine reguläre Regierung im Jemen. Der
offiziell benannte Präsident ist nach Ablauf seiner
Amtszeit nach Saudi-Arabien geflohen. Die Saudis
töten also in einem Bürgerkrieg in einem fremden Land
ohne jegliche Legitimation.
Nur zum Vergleich : Wie würde der Westen reagiert haben, wenn der damalige amtierende gewählte Präsident der
Ukraine, Janukowytsch, nach seiner Flucht Russland gebeten hätte Kiew
zu bombardieren und Russland dies getan hätte ?

Lobbykratie

Der überwiegende Teil der Wähler ist dagegen, aber unsere Regierung tut es trotzdem. Das hat mit Demokratie wenig zu tun, ist aber bis zur nächsten Wahl eh wieder vergessen.

„Der Tod ist ein Meister aus Deutschland“

...bekommt hier eine neue und wieder genau so abscheuliche Bedeutung!

Irgendie fehlt mir - manchmal eben doch noch -

der Glaube an den bekannten Satz dieses ARD-Vertreters: "Wir sind die Guten".
Warum nur? War denn da mal was? Epoche der Aufklärung? Humanistisches Menschenbild?
Aber das wird sich bestimmt auch irgenwann geben...

Nachtblinde Tornados in Jemen ?

Diese Maschienen können nicht von der Bundeswehr sein :-)

22:17, winstonsmith2014

>>wer Waffen liefert, muss auch damit leben, dass mit diesen Waffen Menschen getötet werden.<<

Bis es ihn irgendwann mal selbst trifft.

Dann ist vorbei mit Leben.

Gezieltes politisches Interesse im Spannungsgebiet

"Wir werden ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind."- so lautete einmal die Koalitionsvereinbarung von CDU/CSU und SPD.
Man hat den Eindruck, dass nach klarer politischer Opportunität Rüstungsexporte gezielt in diese Spannungsregion via Saudia Arabien oder Ägypten geliefert oder unterbunden werden. Je nachdem werden in Berlin die Gesetze offenbar ganz flexibel ausgelegt!
Da passt es auch, dass das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle auf der anderen Seite gegenüber Jemen sowohl den Verkauf,die Ausfuhr und Durchfuhr von Rüstungsgütern, einschließlich aller "Dienstleistungen" für militärische Zwecke ausdrücklich verbietet. Die bundesdeutsche Embargo-Liste kann man übrigens online aufrufen.

Da sage noch einmal jemand, die Berliner wüßten nicht, was sie in dieser Kriegsregion tun!?

Passender Vergleich - Danke!

Am 09. April 2019 um 22:17 von winstonsmith2014
"... Nur zum Vergleich : Wie würde der Westen reagiert haben, wenn der damalige amtierende gewählte Präsident der
Ukraine, Janukowytsch, nach seiner Flucht Russland gebeten hätte Kiew
zu bombardieren und Russland dies getan hätte ?"

Tatsächlich, mal ein passender Vergleich! Wirklich ein Schwachsinn, den wir hier jeden Tag über die "reguläre Regierung im Jemen" eingeflüstert bekommen. Das sollte zumindest echten Journalisten nicht passieren! Danke dafür!

Ganz rein zufällig...

....war dieser Beitrag zur Tagesschau um 20 Uhr leider nicht fertig. So brauchen sich aber auch nur die gaaaannnnzzzz Interessierten darüber aufzuregen, zu welchen Schweinereien die deutsche und europäische Waffenindustrie mit tatkräftiger Hilfe "ihrer" Regierungsparteien bereit ist! Die deutsche Bevölkerung würde dieses Wissen ohnehin nur "verunsichern".

Wenn ich schon Waffen verkaufe

muss ich auch damit rechnen das dort mit getötet werden kann. Umkehrschluss heißt dann nur Waffen für die eigene Landesverteidigung und mehr nicht.

Leider kenne ich nur eine einzige Partei im Bundestag...

...die sich stets kompromisslos und unnachgiebig diesen Rüstungsverbrechern entgegenstellt. Danke dafür stellvertretend an Sevim Dağdelen und Jan van Aken!

Seltsames Verständnis

Oh, sie schweigen. Klar, das ist wieder eine ganz böse Sache, wenn man mit Ländern Handel um jeden Preis treiben muss, obwohl man weiß, wie sie zu Menschenrechten stehen. Bleibt nur zu hoffen, dass wir Dank solcher Handel nie gegen Länder mit deutschen Waffen kämpfen müssen - nur dass deren Waffen sicherlich funktionieren würden im Gegensatz zu unseren - wir haben ja nicht mal zuverlässige Regierungsmaschinen...
Haben wir nicht Mahnmäler, die an irgendwas erinnern ... ? Ganz ehrlich: Da können sie auch noch so viele Mahnmale aufstellen, wenn sie selbst nicht verstehen, wozu sie stehen und was man daraus lernen sollte, sind sie allesamt überflüssig, denn gerade Regierende sollten aus den Kriegen gelernt haben.
Vielleicht sollte man weniger auf die AfD und deren Radikalismus einschlagen, sondern ehrlich die Chaoten in den eigenen Reihen suchen. Ich sehe die nämlich als gefährlicher an - und die, die nun weiterhin schweigen, als können man dieses Verbrechen unter den Teppich kehren.

So lange....

... Konzerne und Politiker Waffen liefern (lassen) und Kriege führen(lassen) dürfen, ohne dass sie befürchten müssen, dass sie wegen Kriegsverbrechen beim Int. Gerichtshof in Den Haag angeklagt werden, wird sich an den Waffenlieferungen und Kriegsführungen in dieser Welt nichts ändern.

Aber uns Bürgern vermittelt

Aber uns Bürgern vermittelt man hier doch immer, wie toll unsere Demokratie ist und wie sehr wir bei all den vielen bösen anderen Diktatoren immer auf unsere Werte, wie Menschenrechte, bestehen. Darum sind dann so ein paar deutsche Jets doch bestimmt nur mit Waffen bestückt, mit denen man schlimmstenfalls in den Wüsten ein paar Sandflöhe ermorden kann, oder? Weil wir sind ja die Guten, gell?
Im Übrigen frage ich mich, wieso Kampfflieger aus Deutschland? Die Dinger auf dem Bild hier, werden doch in der ganzen EU gebaut und bei Waffenhandel warten doch, wie auch hier vor nicht all zu langer Zeit berichtet, unsere ziemlich besten Freunde aus Fronreisch so ungeduldig, weil wir Deutsche da nicht gleich mitmachen, oder? Ist das wieder eine überzogene Meldung um hier wieder irgendwelche Kampagnen auszulösen? Bin mal gespannt, was da die nächsten Tage wieder so herauskommt, oder eben nicht!

Am 09. April 2019 um 22:41 von schiebaer45

"Wenn ich schon Waffen verkaufe
muss ich auch damit rechnen das dort mit getötet werden kann.

Umkehrschluss heißt dann nur Waffen für die eigene Landesverteidigung und mehr nicht."

Sie haben Recht.

Es sollte dann aber auch
das Beste
vom Besten sein!

22:34, Bernhard281058

>>Man hat den Eindruck, dass nach klarer politischer Opportunität Rüstungsexporte gezielt in diese Spannungsregion via Saudia Arabien oder Ägypten geliefert oder unterbunden werden.<<

Ich würde eher davon ausgehen, daß dies nach wirtschaftlicher Opportunität geschieht.

Saudi-Arabien ist ein sehr guter, zahlungskräftiger Kunde.

>>Da sage noch einmal jemand, die Berliner wüßten nicht, was sie in dieser Kriegsregion tun!?<<

Die deutsche Rüstungsindustrie ist eher in Bayern angesiedelt. Die Bundesregierung exportiert Waffen ebensowenig wie sie Autos oder Käse exportiert. Das tut die Wirtschaft. Die pflegt allerdings traditionell gute Kontakte zur Regierung. Das ist nicht wirklich überraschend, denn die Wirtschaft ist für die Wirtschaft eines Landes nun mal wichtig. Ohne Wirtschaft keine Arbeitsplätze.

Daß Deutschland einen florierenden Waffenexport betreibt, das ist so seit ich denken kann. Natürlich auch in Krisen- und Kriegsgebiete. Was soll die Heuchelei.

22:45, Doktor Alban

>>Leider kenne ich nur eine einzige Partei im Bundestag...
...die sich stets kompromisslos und unnachgiebig diesen Rüstungsverbrechern entgegenstellt. Danke dafür stellvertretend an Sevim Dağdelen und Jan van Aken!<<

Ich schließe mich ausdrücklich an.

22:56 von Werner Krausss

"" Sie haben Recht.

Es sollte dann aber auch
das Beste
vom Besten sein!""
#
Ich denke in der Herstellung von Militärgerät sind deutsche " Waffenschmieden " ganz gut aufgestellt.

22:17, winstonsmith2014

>>Nur zum Vergleich : Wie würde der Westen reagiert haben, wenn der damalige amtierende gewählte Präsident der
Ukraine, Janukowytsch, nach seiner Flucht Russland gebeten hätte Kiew
zu bombardieren und Russland dies getan hätte ?<<

Das wage ich mir gar nicht vorzustellen, was dann losgewesen wäre.

Man kann Putin ja viel nachsagen, aber ein Hazardeur ist er nicht.

Im Übrigen erkenne ich die Parallelen Ihres Szenarios zum Jemenkrieg nicht so richtig.

Mal sehen

wo man den Artikel morgen suchen muss

@22:56 von Werner Krausss

"Es sollte dann aber auch
das Beste
vom Besten sein!"

Sie haben Recht.

Und wenn wir dann das Beste vom Besten haben, weckt das neue Begehrlichkeiten und es wird immer wieder Menschen geben, die nicht widerstehen können, wenn sie Geschäfte riechen. Da wird Moral schnell zum Unwort. Das ist ein niemals endendes Theaterstück. Die Kulissen bleiben "geheim".

23:26, schiebaer45

>>Ich denke in der Herstellung von Militärgerät sind deutsche " Waffenschmieden " ganz gut aufgestellt.<<

Sie haben weltweit einen sehr guten Ruf. Ihre Produkte sind höchst gefragt.

zu @ Doktor Alban Am 09.

zu @ Doktor Alban
Am 09. April 2019 um 22:22 von Doktor Alban

Aber die schwarze Milch der Frühe bringen mittlerweile und schon seit Jahrzehnten doch ganz andere bis in alle Ecken der Welt und mittlerweile gräbt selbst Suleimith doch für ganz andere das Grab. Warum da immer wieder so getan wird, als schrieben wir täglich noch das Jahr 1943 eröffnet sich mir nicht. Aber da haben manche wohl ihr Hobby darin gefunden, hier ständig gebetsmühlenartig immer Schuldformeln aufzutragen und wenn's nur ist, um sich auch einmal hervor zu tun. Damit leistet man natürlich einen Bärendienst. Super!

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