Ihre Meinung zu: Ankündigung vor Wahl: Netanyahu will Siedlungsgebiete annektieren

7. April 2019 - 7:39 Uhr

Kurz vor der Parlamentswahl in Israel hat Ministerpräsident Netanyahu eine Annektierung jüdischer Siedlungsgebiete im Westjordanland in Aussicht gestellt. "Nicht eine Siedlung" wolle er räumen, kündigte er an.

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Kommentare

Völkerrecht muss gelten

Netanyahu plant das Völkerrecht zu brechen. Die Völkergemeinschaft muss deutlich machen. Bricht Israel das Völkerrecht folgen harte Wirtschaftssanktionen und das Geld z.B. von Netanyahu und seinem Umfeld muss eingefroren werden.

Es darf nicht das Recht des Stärkeren, sondern es muss die Stärke des Rechts gelten.

Warum?

Warum ordnet dieser Artikel den Landraub Israels nicht als das ein was es ist? Es ist die Annektion eines fremden Landgebietes und die ethnische Vertreibung der dortigen Bewohner. Auch der syrische Golan ist kein Staatsgebiet Israels! Ich verurteile den Landraub Israels, diese Verbrechen des Staates Israel werden nicht von der jüdischen Religion erlaubt.

Annexionspolitik

Klar, dass es so kommt. Nicht nur wegen des Wahlkampfes, sondern auch ermutigt durch die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem und erst recht durch die Anerkennung der Annexion der Golanhöhen durch Trump macht jetzt Netanyahu klar weiter. Unter Obama hätte er sich das nicht zugetraut! Es ist nun abzuwarten, ob das israelische Volk darauf reinfällt (hier auch Ablenkung vom Korruptionssumpf, in dem Netanyahu watet) oder eine entsprechende Quittung ausstellt!

Wenn man das Wort

so eindeutig ausspricht, bin ich mal auf die Reaktion des Wertewestens gespannt.

" Vor allem Erziehungsminister Naftali Bennett drängt immer wieder darauf, weite Teile des Westjordanlandes zu annektieren. Die Palästinenser wollen die Gebiete stattdessen für einen eigenen Staat Palästina mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. "

Dazu muss eigentlich nichts mehr gesagt werden, jetzt bin echt auf Reaktionen neugierig.

Netanyahu sammelt Stimmen, indem

er Kriege riskiert! Deutschland steht Israel, grundsätzlich, bei. Sollte es, durch diese Aktionen, zu einem Konflikt kommen, sollten wir uns raushalten!

Netanyahu sammelt Stimmen, indem

er Kriege riskiert! Deutschland steht Israel, grundsätzlich, bei. Sollte es, durch diese Aktionen, zu einem Konflikt kommen, sollten wir uns raushalten!

Armes Israel

Mit solchen Politikern, oder besser gesagt Extremisten, wird die Zukunft eines Landes wie Israel düster aussehen. Völkerrechtlich bewegt sich Netanjahu in der Illegalität und will nicht zur Kenntniss nehmen, das Trump nicht auf ewig Präsident sein wird. Auch Deutschland muss sein Versprechen, Israel immer beizustehen, relativieren auf das von der UN verabschiedete und begrenzte Gebiet. Viele Jüdische Mitbürger im Ausland sind bestürzt über die aggressive rechte Politik, deren Folgen diese, obwohl unbeteiligt und z.T. konträr, ertragen müssen durch genau so denkende wie Netanjahu, mit einem Unterschied, extremismus schaukelt sich hoch und trägt Hass in die Welt, dieser darf nicht noch mehr geschürt werden.

Sanktionen

Werden gegen Israel auch Sanktionen verhängt wegen der Anektion oder nur gegen Russland?

Sehr geehrter Herr Netanyahu

ich bewundere Ihren Mut, die extrem scharfe Handgranate, die Mr. Trump in den Golan geworfen hat, so kurzfristig wieder anzufassen. Es zeugt von Weitsicht, dieses Fanal von den Höhen in die Westbanks zu schleudern. Das zeigt einfach Ihre Klasse, wer kann sonst so etwas schon.
Es ist schön, dass der Nahost weiterhin zu den Krisenregionen der Welt gehört, weil ich schon die Befürchtung hatte, dass nur noch ganz langweilige Themen wie Klimawandel, Renten, Mieten oder Digitalisierung die tägliche Politik beherrschen. So können wir mit Hochspannung auf die kommenden Ereignisse warten und es wird nie langweilig.

Hochachtungsvoll
Ihr Tragicomix

Wir können ja froh sein, dass

Wir können ja froh sein, dass es derzeit nur Worte sind. Normalerweise gab es während Wahlkampfs oder Unruhe in der Bevölkerung (z.B. Demos wegen Wohnungsnot) ganz zufällig militärische Aktionen um die Einheit zu beschwören und die Amtsinhaber als entschlossen und mächtig darzustellen. Schließlich eint ein gemeinsamer Feind bzw. eine externe Bedrohung wunderbar. Das wusste man schon vor Jahrhunderten. Und bei einem militarisierten Land wird das besonders gerne eingesetzt.

Ohne die orthodoxen Juden kann Netanjahu nicht regieren

das erklärt doch alles.
Und das Völkerrecht?
Dagegen verstößt Israel sehr erfolgreich seit Jahrzehnten.

Ich bin sicher..

Unsere Regierung und die EU wird eine weitere Anektion auf das schärfste mündlich Verurteilen...

Und nun der Wetterbericht....

08:32 von Andi76 - Sanktionen

Eine vergleichbare Annexion Russlands mit der von Judäa und Samaria wäre die Ostpreussens nach dem 2. WK.

Die Sache mit der Krim liegt anders. Hier verlor nicht etwa ein Aggressor Territorium, wie es nach Kriegen häufig geschieht. Der Aggressor war Russland.

Wann gibt es endlich ein

Wann gibt es endlich ein Boykott gegen Israel? Die Annektionen fremden Staatsgebietes durch Istael sind doch viel umfangreicher als die der Krim und geschehen gegen den Willen der Betroffenen Bevölkerung.
Es wird Zeit damit aufzuhären Israel jegliches Verbrechen nachzusehen. Wir Deutsche sind Schuld das der Staat existiert. Die Britten sind schuld das Israel von Terroristen gegründet werden konnte. Damit tragen D und B die Verantwortung für die Annektionen arabischen Landes durch Israel. Es wird Zeit Die Wirtschaftsbeziehungen zu Israel zu beenden.

... Aufschrei ..,

Warum muss Deutschland Israel beistehen ? Israel betreibt seit Jahren eine aggressive Expansionpolitik auf Kosten der ursprünglichen Bewohner ! Aber kein Politiker sagt was , ganz anders bei der Anektion der Krim durch die Russen , da ging ein Aufschrei durch die Welt

Die Wahlversprechen müssen nur grotesk genug sein,...

...dann ist der Wahlsieg schon so gut wie garantiert.
Da hat Netanjahu in Trump das richtige Vorbild gefunden, selbst in der Mimik werden sich die beiden Herren immer ähnlicher...
Mit diesem Freund an seiner Seite wird Netanjahu seinen Mitbewerber Gantz vermutlich von der Bühne drängen, da ticken die Wähler überall auf der Welt gleich.

Zeitenwende

Vorweg ganz deutlich: Nichts, aber auch gar nichts kann das Unrecht relativieren, dass den Juden im dritten Reich angetan wurde. Aber: Deutschland sollte endlich aufhören, wegen dieses schlechten Gewissens alles gutzuheißen, was in Israel geschieht, bzw. den Mut zur Kritik nicht aufzubringen. Israel ist ein agressiver, militaristischer Staat, der ständig ungeniert Völkerrecht bricht. Und im wahrsten Sinne des Wortes mit Kanonen auf Spatzen schießt. Was auch immer dieser fehlgeleitete US-Präsident unterschreibt, es hat keine Rechtsverbindlichkeit. Der Rest der Welt sollte sich deutlicher davon distanzieren!

Da bin ich jetzt aber einmal

Da bin ich jetzt aber einmal gespannt auf die Reaktion aus der EU und der USA.
Bei dem Wort Annektion müssten doch jetzt schon die "Wertegemeinschaft", also wir, aufschreien.
Oder darf Israel annektieren? Könnte ja sein das es da einen Ausnahmebeschluss der UN gibt, von dem wir nichts wissen.
Wenn von Seiten der "Wertegemeinschaft" nichts kommt, weiß ich auf alle Fälle was das Gerede der letzten Jahre wert ist!
Ich glaube aber das die Doppelmoral wieder einmal die Oberhand haben wird, wie schon so oft.

@SchulzU

"Völkerrechtlich bewegt sich Netanjahu in der Illegalität und will nicht zur Kenntniss nehmen, das Trump nicht auf ewig Präsident sein wird."

Doch, das weiß er ganz genau. Deshalb will er Fakten schaffen, bevor Trump kein Präsident mehr ist.

@Defender411

Selbstredent JA.
Annektion verstösst gegen das soviel beschworene Völkerrecht. Und wenn Israel, sorry das ist Falsch. Wenn Netanyahu einen Krieg anzettelt dann sollten wir uns natürlich nicht an seine Seite stellen.
Das wird Trump schon machen, der hat da ja schon Erfahrung im anzetteln von Kriegen.

@Initiative Neue...

Schon einmal die Ereignisse der letzten Jahre revue passieren lassen?
Mir fallen da sofort einige Ereignisse ein, wo man das Völkerrecht gebrochen hat, wenn es der Wertegemeinschaft dienlich war.
Also nicht so viel Hoffnungen machen. Es wird auch dieses Mal ohne Reaktion bleiben.
Natürlich sollte nicht das Recht des Stärkeren gelten, aber da gibt es Ausnahmen wenn der Stärkere wir, der Westen, sind.
So habe ich das zumindest lernen müssen.

Das ist nicht gerecht

Eine Annexion der Siedlungsgebiete durch Israel find ich einen Verstoß gegen das internationale Völkerrecht. Genau wie bei der Krim.

Schräge Welt

Natürlich verurteile ich die Politik und den Plan von Netanyau. Das gefährdet den Frieden.
Was mich aber wundert ist die Einseitigkeit mancher Kommentatoren. Im Falle der Krim und der Ostukraine, oder von Tibet erheben sich die Stimmen weit weniger, auch wenn oft das Gegenteil behauptet wird.
Das kleine Israel lässt sich leicht an den Pranger stellen im Gegensatz zu Russland, USA, China.

@ evgue 09.19h - Antisemitismus

Ihr Kommentar trieft nur so von Antisemitismus und historischen Verfälschungen. Ich begrüsse es aber auch, damit anderen gezeigt wird, was im Kopf so mancher Antisemiten und Israel-Hasser zugeht.

RegimeChange now!

Wenn es irgendwo eines RegimeChanges benötigt hätte, dann wäre jetzt der richtige Moment, um Netanyahu vom "Thron" zu stoßen! Wo ist hierzu die Koalition der "Willigen"?

@ 3006 - 09.21h - Expansion ist die Folge von Sicherheit

..................Warum muss Deutschland Israel beistehen ? Israel betreibt seit Jahren eine aggressive Expansionpolitik auf Kosten der ursprünglichen Bewohner !...............

Expansionspolitik ist die Folge von notwendiger oder besser gesagt aufgezwungener Sicherheitspolitik. Gewissermaßen ein Naturgesetz. Freut mich, dass ich Ihnen weiterhelfen konnte.

09:21 von 3006

Grundsätzlich steht Deutschland den Israelis bei. Grundsätzlich! Nicht aber, wenn es um rechtswidrige Annektionen von fremden Staatsgebiet geht. Hier gebe ich ihnen vollkommen Recht. Sollte Israel, wegen seiner illegalen Machenschaften, in einen Krieg verwickelt werden, gilt dieser Bestand nicht! Dann soll der Aggressor selbst sehen, wie er zurecht kommt. Er hat ja noch die USA, die sich ja, neuerdings, auch an keine Verträge mehr hält.

Reaktionen?

Wird der Westen ebenso hart mit Sanktionen gegen Israel reagieren wie sie es bisher bei jeder Gelegenheit gegen Russland vollführen? Zum einen werden andere Völker, andere Religionen dafür verurteilt das sie eine Anti - Israel Kampagne führen, selbst jedoch treten sie als offener Aggressor auf. Und Annektionen haben nun absolut nichts mit Selbstverteidigung zu tun, was die Regierung Israels gerne als Argument anführt wenn ihr Militär zum wiederholten male mit (übermäßiger) Härte gegen die Palästinenser vorgeht. Auch ihr vorgehen in Syrien, wo sie Gebiete bombardieren können, dabei auch Kollateralschäden billigend in Kauf nehmen, ohne das der Westen dagegen protestiert.

@ Felina2 09.03h - falsch

..............Und das Völkerrecht? Dagegen verstößt Israel sehr erfolgreich seit Jahrzehnten..............

Nein. Das ist falsch. Es wird nur von den arabischen und antiisraelischen Staaten in der UN so hingestellt. Es ist legal, ein Land aus militärischen bzw. sicherheitsrelevanten Gründen so lange besetzt zu halten, bis ein Friedensvertrag zustande kommt. Siehe Ägypten und Jordanien. Dort hat es auch geklappt.

Ich bin gespannt, wann

Ich bin gespannt, wann israelische Konten eingefroren werden und die westliche Wertegemeinschaft Sanktionen verhängt.....
Politverdossenheit resultiert nicht zuletzt aus unverhohlener Doppelmoral!

Recht so Israel!

Das Westjordanland (Judäa und Samaria) ist ein autonom verwaltetes Gebiet , es bestehen keine hoheitlichen rechte,oder wenn überhaupt dann von Israel.
Und ein Gebiet das keinem gehört, kann auch keinem weg genommen werden.

Russland hat einen anerkannten Staat überfallen und annektiert, das stört aber keinem, ja das finden die meisten sogar noch richtig, unglaublich ab wahr!

Judäa und Samaria ist Historisch gewachsenes Gebiet der "Israeliten" und deswegen kann es auch kein unrecht sein, Land das keinem gehört in einem bestehenden Staat einzugliedern.

Recht so Israel!!!

Dieses Thema ist schon

X-mal im Forum diskutiert worden. Alle Langzeitarbeitslosen Deutschlands haben sich hier schon intellektuell ausgetobt. Interessanterweise öffnen Sie das Thema Ruanda nicht. Hier wäre die Rolle des damaligen UNO Generalsekretärs zu diskutieren, der damals persönlich den Einsatz der vor Ort befindlichen Blauhelm Soldaten untersagt hat, obwohl diese noch vor Beginn der Gewalttätigkeiten einen Einsatzbefehl zur Demilitarisierung der Milizen angefordert hatten.

@DerGolem

Auch mit Ihrem Totschlag Argument "Antisemitismus" werden Sie nicht erreichen, das es Gegner und Kritiker der inakzeptablen israelischen Politik gibt.

09:20 von Hinterdiefichte

Würde sich Israel in Europa so aufführen wie im Nahenosten, die Alliierten hätten schon längst Israel gestoppt. So darf dieses Land Verbrechen für Verbrechen begehen ohne bestraft zu werden. Es ist nicht antisemitisch, wenn man eine Regierung Netanjahu kritisiert, nur falls einer falsche Schlüsse zieht!

Israel

Jetzt liegt es in der Hand der Wähler, ob Israel Krieg will oder Frieden. Das ist auch die Heimat der Palästinenser, so lange das nicht akzeptiert wird, kann und wird es kein Frieden geben können.

@09:07 von DLGPDMKR

Die Sache mit der Krim liegt anders. Hier verlor nicht etwa ein Aggressor Territorium, wie es nach Kriegen häufig geschieht. Der Aggressor war Russland.

Der Aggressor waren die, die den Regime-Change unterstützt und anerkannt haben! Die Krim war auch hier nur eine Folge, wie selbst Obama in einem Interview sagt.

Ansonsten wird jede Resolution gegen Israel am Veto der USA scheitern und Deutschland wird sich wohl aus "historischer Schuld" enthalten. Mich würde sowieso mal interessieren, wann unsere "historische Schuld" endet und wie weit will man in der Geschichte zurück gehen? Die aktuellen Generationen haben sich nichts zu Schulde kommen lassen! Deutschland sollte langsam wieder in der Lage sein, Netanyahu zu sagen, was man wirklich von seinen Handlungen hält!

09:33, harry_up

>>Da hat Netanjahu in Trump das richtige Vorbild gefunden, selbst in der Mimik werden sich die beiden Herren immer ähnlicher...<<

Es ist die Frage, wer hier wessen Vorbild ist.

@09:57 von DerGolem

Ihr Kommentar trieft nur so von Antisemitismus und historischen Verfälschungen.

Ich habe auf WDR5 mal einen Politologen gehört und nach dem was er zum Antisemitismus sagte, ist jede Kritik an Israel oder deren Staatsreligion oder auch nur die Teilnahme an solche Diskussionen, selbst wenn man beteuert, nur die israelische Politik zu meinen, als Antisemitismus zu sehen.

@10:05 von DerGolem

..............Und das Völkerrecht? Dagegen verstößt Israel sehr erfolgreich seit Jahrzehnten..............

Nein. Das ist falsch. Es wird nur von den arabischen und antiisraelischen Staaten in der UN so hingestellt.

Es gibt entsprechende US-Resolutionen, gegen die Israel auch noch zusätzlich verstößt. Mehr ist nicht zu sagen!

@ Derlinksliberale 07:55 Uhr

"...diese Verbrechen des Staates Israel werden nicht von der jüdischen Religion erlaubt."
In der Realität können sie wohl jeden Staat und jede Religion einsetzen welche sich über das Erlaubte hinweg setzt.

@hinterdiefichte & @unzählige

@hinterdiefichte:
obwohl Israel die einzige Demokratie im nahen Osten ist

Was wollen Sie damit sagen? Dass der Bruch des Völkerrechts ok ist, wenn er durch die einzige Demokratie im nahen Osten erfolgt? Mit dieser Logik erweisen Sie der Demokratie keinen guten Dienst. Vielleicht sollten ja gerade Demokratien darauf verzichten, das Völkerrecht zu verletzen.

@unzählige, die jetzt zum x-ten Mal mit Russland und der Krim kommen:
Die Annexionen Israels dürfen nicht hingenommen werden, aber nicht etwa deshalb, weil man Russland wegen der Krim sanktioniert hat. Wem kein anderes Argument einfällt, der zeigt, dass es ihm nicht um das Völkerrecht geht, sondern um die Legitimierung des durch Russland begangenen Unrechts.

@ dergolem

"Ihr Kommentar trieft nur so von Antisemitismus und historischen Verfälschungen. Ich begrüsse es aber auch, damit anderen gezeigt wird, was im Kopf so mancher Antisemiten und Israel-Hasser zugeht."

das widersinnige ist, dass gerade die leute, die kritik am israelischen staat mit Antisemitismus gleichsetzen, gerade diesen befeuern. Der Aggressor sind nicht die juden, sondern der staat Israel. Die juden sind selbst opfer israels. es macht das leben und auch kriegsführung natürlich einfacher, wenn man sich als Täter hinter der historischen Opferrolle verstecken kann.

@ SchulzU 08:25 Uhr

"Auch Deutschland muss sein Versprechen, Israel immer beizustehen, relativieren auf das von der UN verabschiedete und begrenzte Gebiet."
Das wäre Logisch, aber dann wird sofort die Nazi Keule hervor geholt - dann lieber erneut sich ducken?!

Recht hat er

Ich bin pro Israel und finde, dass er Recht hat.
Denn egal, was sie machen, die Israelis, auch gute Sachen, sie sind ja eh immer die "Bösen". Ich wünsche ihm viel Erfolg. Das Land gehört Ihnen. Sie nehmen sich zurück, was ihnen gehört.

Wenn ich Netanjahu sehe, frage ich mich

was in diesem hasserfüllten Kopf vorgeht? Grundsätzlich, überreagiert die israelische Armee auf jede Provokation und macht die Lage, in der Region, nicht gerade sicherer. Wenn dieser Mensch wieder gewählt wird, zweifle ich an den Israelis. Alles was die Region benötigt ist Frieden und da passen Aggressoren wie er nicht hin. Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass dieser abgewählt wird und für seine kriminellen Machenschaften im Finanzbereich bestraft wird. Ich zähle auf die Menschen in Israel.

09:57, DerGolem

>>@ evhie 09.19h - Antisemitismus
Ihr Kommentar trieft nur so von Antisemitismus und historischen Verfälschungen. Ich begrüsse es aber auch, damit anderen gezeigt wird, was im Kopf so mancher Antisemiten und Israel-Hasser zugeht.<<

Historische Verfälschungen auf jeden Fall.

Antisemitismus erkenne ich erst mal nicht. Man sollte mit diesem Vorwurf sorgsam umgehen, sonst wird das Schwert stumpf.

@ Micha007 09:40 Uhr

"Das wird Trump schon machen, der hat da ja schon Erfahrung im anzetteln von Kriegen."
...und im Delegieren im Sinne von Ausführen!

Wenn einer Völkerrecht verletzt

Ich vermisse die Sanktionen der EU!
Gegen die USA, bezüglich Übereignung der Golanhöhen an Israel.
Und Israel,
bezüglich der Annektierung von Gesamtjerusalem.
Sollten die Siedlungen im Westjordanland annektiert werden,
ja dann droht die EU sicher mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen.

Fazit

Kämen die jetzigen Worte Netanjahus und die Anektionen fremden Staatsgebietes in der Vergangenheit aus einer anderen Ecke unseres Erdballs, würde ein unüberhörbares Geschrei um die Welt kreisen, Sanktionen würden ausgesprochen und die Unberechenbarkeit bestimmter Staaten würde Einfluss nehmen auf die internationale Politik. So aber schweigt die selbsternannte Wertegemeinschaft, ja Jerusalem und der Golan werden von deren Führungsmacht offiziell als israelisches Staatsgebiet anerkannt. Und alle restlichen Wertegemeinschaftler schweigen und unterstützen diese Politik wirtschaftlich und militärisch. Fazit - es gibt keine Wertepolitik es gibt nur Machtpolitik mit dem Recht auf der Seite des Stärkeren.

@ DerGolem

"Es ist legal, ein Land aus militärischen bzw. sicherheitsrelevanten Gründen so lange besetzt zu halten, bis ein Friedensvertrag zustande kommt."

Ich bin angesichts dieses Kommentars entsetzt! Es gibt kein Statut... kein Gesetz auf dieser Welt, dass dies erlauben würde. Denn nur wenn es ein Gesetz gäbe, wäre es als "legal" zu bezeichnen! Oder aber Sie verweisen jetzt und sofort auf den im Völkerrecht verankerten Paragraphen, der dies erlauben würde!

Was Sie hier propagieren, nennt sich weitläufig "Murphy's Gesetz", ABER das ist meines Wissens nach kein international verbindliches Regelwerk!

10:16 von fathaland slim

09:33, harry_up

>>Da hat Netanjahu in Trump das richtige Vorbild gefunden, selbst in der Mimik werden sich die beiden Herren immer ähnlicher...<<

Es ist die Frage, wer hier wessen Vorbild ist.

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*
Auf jeden Fall sind beide gewählt und nicht die konkurrierenden Sozialisten.
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(die überall verdächtigen, poor Mueller)

@ tomtomtoy

"Judäa und Samaria ist Historisch gewachsenes Gebiet der "Israeliten" und deswegen kann es auch kein unrecht sein, Land das keinem gehört in einem bestehenden Staat einzugliedern."

Meines Wissens nach, gehörten die von Ihnen genannten Gebiete den Kanaanitern, die die Juden in blutigen Eroberungskriegen unterworfen haben. Das nennt man jetzt also "historisch gewachsen". Da kenne ich dann aber noch jemanden, der so gesehen lediglich "historisch gewachsen" ist. Man finde den Fehler...

@DerGolem

Das Sie mit allem einverstanden sind ist wohl selbsterklärend.
Aber Es ist egal mit welchen Argumenten oder Beweisen oder an den Haaren herbeigezogenen Historischen Begründungen Unrecht zu einem selbstverständlichen Recht verklärt wird .das hat jetzt nichts mit der Antisemitismus Keule zu tun die immer gleich hervorgeholt wird bei Bedarf,sondern damit das Israel Landraub in grossem Staatlichen Masstab betreibt.Und zwar komischerweise immer mit gewissen Hintergründen:Wasserquellen auf dem Golan (Sicherheitstechnisch hat der Golan schon lange nicht mehr den Wert wie vor 50 Jahren der heutigen Militärtechnik sei Dank)Ackerland in den besetzten Gebieten die man nur irgendwelchen Rechtlosen abnehmen muss uswusw.Israel hat kein Interesse an einem Friedensvertrag,da müsste man doch glatt das ganze Gebiet zurückgeben,der Status Quo ist doch viel angenehmer so als bedrohter Staat,damuit lässt sich doch besser immer eine Rechtfertigung finden.

08:32 von Andi76

Sanktionen

Werden gegen Israel auch Sanktionen verhängt wegen der Anektion oder nur gegen Russland?
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Bei der fraglichen Anektion handelt es sich um ein von den Palästinensern besetztes Gebiet Jordaniens.

@Lavoissier

Sind wir doch ehrlich,was in Afrika mit den Afrikanern und dem Land passiert interessiert doch kein Schwein,solange die Rohstoffe billig fliesen,das Land billig durch Ausländer in Grossem Masstab gekauft werden kann und durch GrossKonzerne die Wasserrechte zum abfüllen von teurem Mineralwasser für alle ausser den Afrikanern gesichert sind .

Da sieht man sehr gut,

wie sehr Herr Netanyahu an einem friedlichen Miteinander interessiert ist. Provozieren bis zum 'geht nicht mehr'. Und er erfährt dazu auch noch Unterstützung von westlichen Regierungen.
Nun bin ich auf die Kommentierung - dieses israelischen Vorhabens im Westjordanland - durch unsere Regierung (und unserem Außenminister) gespannt. Außerdem sollte diese Annektion doch Konsequenzen nach sich ziehen.

Aus Gaza hat sich Israel zurückgezogen, weil das Grundwasser durch das Überpumpen (durch die Siedler, die hauptsächlich Landwirtschaft betrieben) total versalzt war. Das hat man dann gerne den Menschen in Gaza überlassen.
Das lässt sich auch in der deutschen Presse aus dieser Zeit (Süddt., Deutschlandfunk, Zeitonline usw.) gut nachlesen.

@VirgilioL

Ich hätte gern Königsberg zurück egal was damals gemacht wurde.Selbst die alten Israeliten haben damals laut Bibel das Land das Ihnen vesprochen worden ist mit Gewalt und Zerstörung den Vorbesitzern abgenommen.Warum sollte sich also da was ändern.

SekundärerAntisemitismus:Juden dürfen keine eigene Meinung haben

@09:57 von DerGolem
Ich fand es sehr erstaunlich, dass Juden mit dt. und israel. Pass als "antisemitisch" gebrandmarkt wurden, als sie sich für Rechte auch der Palästinenser einsetzten. D.h. damit auch zwangsläufig die Politik der weit rechts außen stehenden derzeitigen israelischen Regierung kritisieren.

Da halft es auch nicht, dass z.B. in einem Fall der Großvater und andere Angehörige im KZ umgebracht wurden.

@ von Soldat in schwarz

Es gibt kein Volk der "Palästinenser" es gibt und gab kein Staat Palästina und demzufolge kann es in diesem Zusammenhang keine Völkerrechtlich bindenden "Festlegungen" geben.

@Boris.1945

Kleine Nachhilfe für grüne
Verbraucherschützer
Nathan Gelbart
Am 15. Mai 1948 endete das UN-Mandat über den westlich des Jordan gelegenen Teil Palästinas. Im östlichen Teil war bereits 1923 mit Hilfe der Briten ein halb selbständiges Emirat (“Transjordanien”) etabliert worden, das 1946 als Königreich unabhängig wurde. Bis 1918 gehörte das ganze Gebiet östlich und westlich des Jordan zum Osmanischen Reich.

Die “Westbank” ist ein Überbleibsel des UN-Mandates, über dessen territoriales Schicksal sich die beiden Nachfolgestaaten Israel und Jordanien bislang noch nicht geeinigt haben. Von 1949 - 1967 besetzten jordanische Streitkräfte das zu Mandatszeiten offiziell als Judäa und Samaria bezeichnete Gebiet. Während des Sechs-Tage-Krieges 1967 wurde die “Westbank” von den Israelis erobert. Dieses Gebiet ist bis heute durch Waffenstillstandslinien begrenzt, mangels territorialer Einigung sind und waren es zu keinem Zeitpunkt Staatsgrenzen. Auch herrschte dort bislang kein Souverän, schon gar

Völkerrecht ?

und da wundert man sich dass es keinen Frieden gibt

@RoyalTramp

sehr richtig,aber Sie wissen ja:Die Historie wird bei Bedarf immer herangezogen wenn Gewisse Leute irgendetwas rechtfertigen wollen,egal wo

10:08 von tomtomtoy

"Judäa und Samaria ist Historisch gewachsenes Gebiet der "Israeliten" und deswegen kann es auch kein unrecht sein, Land das keinem gehört in einem bestehenden Staat einzugliedern."

Auch der Holocaust gibt Israels Rechtsextremisten kein Recht sich auf die "Blut und Boden" These zu berufen. Es wird Zeit, daß sich Israel endlich von diesen unseligen Fanatikern abwendet.

Siedlungsgebiete...

"Ich werde nicht eine einzige Siedlung räumen. Und ich werde natürlich dafür sorgen, dass wir das Gebiet westlich des Jordans kontrollieren"
###
Das ist nicht gerade förderlich für einen zukünftigen Friedensprozess. Zur Zeit haben dort aber leider Hardliner das sagen, die eher für dauerhafte Anektion sind als für eine friedliche Koexistenz.

@Auf jeden Fall sind beide gewählt 10:39 von Boris.1945

zu @@10:16 fathaland slim

Ja, besonders Auserwählte..
Ein Novum in der Geschichte des 'Wertewestens':
Die gewählten Präsidenten unter Korruptionsverdacht bzw. anklagen.
Und nicht nur die zwei.

Und da wundert sich noch einer über Politikverdrossenheit. Ich nicht.
Trotzdem muss man dabei nach Brecht
'nicht zum dümmsten Kalb' werden.

re andi76

"Werden gegen Israel auch Sanktionen verhängt wegen der Anektion oder nur gegen Russland?"

Das war jetzt eine rhetorische Frage, oder?

Für Israel gilt kein Völkerrecht, sondern die Bibel. Und die Welt hält dazu still.

10:35 von VirgilioL

Das Land gehört Ihnen Sie nehmen sich zurück, was ihnen gehört.
.
könnten sie das vielleicht etwas näher erklären
"gehört ihnen"

Lavoissier und catze 10:47

Thema verfehlt!Nein, Israel liegt nicht in Afrika. Geben Sie sich ein wenig Mühe und beschäftigen Sie sich mit dem Thema des Artikels.

@ RoyalTramp 10.37h - Sie setzen Okkupation mit Annexion gleich

Okkupation - wie im WJL oder auf den Golan-Höhen praktiziert ist zuerst mal keine Annexion. Aber Sie setzen dies BEWUSST gleich, um Stimmung zu machen.

Definition der Okkupation lt. Wikipedia:
Im Gegensatz zur Annexion wird das fremde Territorium jedoch nicht dem eigenen Staatsgebiet staats- und völkerrechtlich einverleibt. Es wird keine Staatshoheit nach erlangter Gebietshoheit durch externe Machthaber auf deren Initiative hin errichtet, wodurch kein Gebietszuwachs erfolgt, und es wird kein Besatzungsgebiet zu Staatsgebiet. Anders als bei der Annexion.

re frosthorn

"@unzählige, die jetzt zum x-ten Mal mit Russland und der Krim kommen:
Die Annexionen Israels dürfen nicht hingenommen werden, aber nicht etwa deshalb, weil man Russland wegen der Krim sanktioniert hat. Wem kein anderes Argument einfällt, der zeigt, dass es ihm nicht um das Völkerrecht geht, sondern um die Legitimierung des durch Russland begangenen Unrechts."

Aber nun mal langsam. Der Vergleich mit der Krim zeigt in erster Linie, wie beliebig das Völkerrecht bzw. die Reaktion auf Völkerrechtsverletzung gehandhabt wird.

Gleichzeitig jüdische Annexionen anerkennen und russische sanktionieren ist doch amerikanische Politik.

Einmischung in israelischen Wahlkampf durch Trump

"Netanyahu sagte, er habe erreicht, dass US-Präsident Donald Trump die Golanhöhen als israelisches Gebiet anerkenne."

10:05 von DerGolem

Das mit den Friedensverträgen ist so eine Sache.
Lesen Sie doch, was der israelische Unterhändler Uri Saguy zu den gescheiterten Friedensverhandlungen zwischen Israel und Syrien so meinte. Der der war nämlich der Ansicht, dass 80% aller Probleme gelöst waren. Da war sogar der vollständige Rückzug vom Golan vereinbart. Und dann? Dann wurde von israelischer Seite der Friedensvertrag verweigert.
Vermutlich aber ist der frühere Geheimdienstchef und Chefunterhändler für Sie ein Nestbeschmutzer.

@ fathaland slim 10.35h - Die Heimat des Antisemitismus

..................Antisemitismus erkenne ich erst mal nicht...............

Dann habe ich eben eine wesentlich längere Antenne als Sie. Abgesehen davon - wussten Sie nicht, dass (unverhältnismässige) Israelkritik immer einen Antisemitismus "beheimatet"??

Das Völkerrecht und eine neue Interpretation

@DerGolem um10:05 Uhr - " Es ist legal, ein Land aus militärischen bzw. sicherheitsrelevanten Gründen so lange besetzt zu halten, bis ein Friedensvertrag zustande kommt."
Mit Ihrer Begründung "sicherheitsrelevant" werden die Regelungen des Völkerrechtes ausgehebelt. So kann dann jeder Staat, der sich bedroht sieht oder es behauptet, einen anderen angreifen. Die Annektionen durch Israel widersprechen den getroffenen Vereinbarungen und sind ein Verstoß gegen das Völkerrecht.
Wer sollte den Staat Israel angreifen? Israel ist ein Atomstaat und hat sehr starke Unterstützer. Selbst China und Russland würden einen Angriff auf Israel nicht tolerieren. Es geht offensichtlich um Expansion und Machterweiterung in der Region.

Boris 10:42 Historische Weisheiten

Geschichtlich sattelfest sind Sie auch nicht. Ja vor 2000 Jahren waren auch mal Juden da. Dann waren da 100te von Jahren Araber. Nach 1900 Jahren meinten Juden, Herzl ua sie könnten sich auf historische Landrechte berufen und dann ja haben Juden 1967/73 in der Folge diese Länder besetzt. Richtig ist, dass arabische Staaten vorher Israel angegriffen haben. An der Besetzung durch Israel ändert das aber nichts

re boris.1945

"Bei der fraglichen Anektion handelt es sich um ein von den Palästinensern besetztes Gebiet Jordaniens."

Sie treiben den Schwachsinn mal wieder auf die Spitze.

10:39 von Boris.1945

«Da hat Netanjahu in Trump das richtige Vorbild gefunden, selbst in der Mimik werden sich die beiden Herren immer ähnlicher...»

«Es ist die Frage, wer hier wessen Vorbild ist.»

Das kommentieren Sie mit:

«Auf jeden Fall sind beide gewählt und nicht die konkurrierenden Sozialisten.
(die überall verdächtigen, poor Mueller).»

Wurde bezweifelt, Netanjahu und Trump seien rechtmäßig gewählt?

Was sagt "gewählt worden sein" im Hinblick auf Politik im Fall hier aus?

Seit wann sind die Democrats in den USA Sozialisten?

Was hat Mr. Mueller mit den hier diskutierten Fragen zu schaffen?

Warum nur kommen mir sooo viele Ihrer Beiträge vor, als sähe ich "Flitzer", die halbnackt während eines Fußballspiels mit einem Transparent auf den Platz laufen, auf dem steht:

«Sozialismus ist mies.»

Verteten Sie auch eine Meinung, aus der man erkennen könnte, wie Sie zu den Plänen des Herrn Netanjahu stehen?

Sind viele Fragen mit verbunden, die mit Sozialismus gar nix zu tun haben …

10:08 von tomtomtoy

Judäa und Samaria ist Historisch gewachsenes Gebiet der "Israeliten"
.
verstehe ich jetzt nicht, gewachsenes Gebiet ....

Jericho - wurde 9.500 vor Christus gegründet das haben die 1.500 vor Christus den damaligen Bewohnern geraubt
in den letzten 2.000 Jahren lebten dort Araber, also nach ihrer Logik deren gewachsenes Gebiet
im übrigen hat Russland nichts "geraubt" die dortigen Menschen haben sich in einer Wahl entschieden ihre Heimat in Russland zu finden
geschah dies auch auf dem Golan oder dem Westjordanland
eine Befragung der Betroffenen ?

DerGolem

Ich gebe Ihnen Recht und Sie zeigen leider nur die Spitze des Eisberges. Sicher wird Netanyahu vor Wahlen dick auftragen, aber das ist nicht Grund, hier antisemitische Ansichten offen kundzutun. Und es sind freie geheime Wahlen, die Netanyahu gewinnt oder verliert. Bezüglich freie Wahlen: jeder weiß, welches System das Westjordanland regiert und jeder weiß, wenn Holocaustleugner Abbas hier auf dem Alexanderplatz sprechen würde, wer ihm da gerne zuhören möchte. Und jeder kennt die Tatsache, dass "Mein Kampf" auf arabisch meistgelesene Lektüre bei den Palästinensern ist. Keiner aber weiß, dass viele Palästinenser problemlos in den Siedlungen arbeiten können, was ihnen zu Wohlstand verhilft, sie aber auch zu Verfolgten macht. Eins ist aber sicher neofaschistische Systeme, wie das von Abbas sind out!

Annektion?

In den besiedelten Gebieten ist Israel zwangsweise eingedrungen durch mehrere aufgezwungene Kriege seitens der Araber. Es ist verständlich, dass eine Sicherheitspolitik auch Sicherheitsräume schafft. Die Siedlungen waren erst mal vorgelagerte Posten und sind heute blühende Dörfer. Es liegt auf der Hand, dass Netanyahu jetzt Fakten schafft. Die Palästinenser hätten längst Frieden haben können, wollen sie aber nicht. Seit wann gewinnt der Verlierer?

Weiss mehr als Sie weiss auch nicht viel

Sie haben 100%auch nicht recht. Ich finde nicht, dass Land, dass Land, wo man vor 2000 Jahre besiedelt hat, dann lange Zeit andere Leute (Araber ua) dort siedelten einem immer noch gehört, auch wenn man es nach 2 Kriegen dann besetzt hat

Das war schon durch die

Das war schon durch die illegale Siedlungspolitik vorgegeben und wird durch Trumps Unterstützung begünstigt.

Was sagt unsere Regierung dazu? Was sagt die EU dazu?

Und was sagt die Mehrheit der Israelis dazu?

Zweimal haben israelische Ministerpräsidenten den Friedensnobelpreis für den Ausgleich in Nahost erhalten; zuletzt Peres und Rabin zusammen mit Arafat; Rabin wurde für seine Friedensbemühungen von einem jungen rechtsradikalen Israeli ermordet.

Seither geht's politisch bergab mit Israel. Diese Entwicklung konnte sich zwar auf die Aggressionskriege der USA in Nahost stützen. Aber diese Aggression ist zum Bumerang für die USA und die westliche Welt geworden; sie wird es auch für Israel werden.

09:53 von DerRückspiegel

Im Falle der Krim und der Ostukraine, oder von Tibet erheben sich die Stimmen weit weniger,
.
wurden die Menschen in Tibet gefragt
auf dem Golan/Westjordanland
wohl aber auf der Krim !
und wenn man in der Ostukraine fragen dürfte ?
wie im Kosovo, seit Ewigkeiten serbisches Staatsgebiet
- nur wohnt kein Serbe (mehr) dort

10:30 flodian

"das widesinnige ist, dass gerade die Leute die ständig die Antisemitismuskeule schwingen diesen befeuern.........."

sie haben recht so langsam wird dieses Schwert durch übermäßigen und oft auch unpassendem Gebrauch immer stumpfer.

10:05 von DerGolem

mal nachgefragt
der 6 Tage Krieg
wer hat ihn denn begonnen
also in den Geschichtsbüchern steht ein Präventionsangriff Israels
ist das auch eine Lüge ?

10:55 von tomtomtoy

es gab auch - die letzten 2.000 Jahre - keinen Staat Israel

Der gewohnte netanjahusche

Der gewohnte netanjahusche Opportunismus: Es geht um reine Wahltaktik, Kooperation mit palästinensischen Menschen und Gruppierungen, geschweige denn ein Friedensprozess, sind ihm völlig egal.

@ Margareta K. 11.13h - Interessant

..................Lesen Sie doch, was der israelische Unterhändler Uri Saguy zu den gescheiterten Friedensverhandlungen zwischen Israel und Syrien so meinte...............

Interessant, welche Figuren man aus dem Hut zaubern kann, um seiner unausgegorenen Meinung zum Nahost-Konflikt Nachdruck zu verleihen.

1. Also Uri Saguy war "durch und durch" ein Militär. Ein Militär ist kein Politiker. Seine Meinung zu Syrien ist seine private Meinung.

2. Wenn ich mir Syrien inkl. sämtlicher dort beheimateter Terror-Politiker und Terror-Organisationen anschaue, dann kann ich nur sagen - Gottseidank wurde kein Frieden geschlossen.

re dergolem

" Abgesehen davon - wussten Sie nicht, dass (unverhältnismässige) Israelkritik immer einen Antisemitismus "beheimatet"??"

Was unverhältnismäßig ist wird subjektiv und damit ganz nach Bedarf der Antisemitismus festgestellt.

Same old, same old.

11:18 von Eres

wenn Holocaustleugner Abbas hier auf dem Alexanderplatz sprechen würde, wer ihm da gerne zuhören möchte.
.
das ist ja Teil des Problems und unserer (deutschen) Blickweise
welche politische Meinung vertritt ein z.B. Gauland und welche ein Netanyahu
gar ein Lücke zu Avigdor Lieberman;
das sind ja geradezu Liberale - trotzdem, für uns Rechtsextreme mit denen man nicht spricht

Landraub????

Der Krieg der zu der Besetzung geführt hat wurde von den nun jammernden damaligen Angreifern verursacht . Israel hat das Land frei gekämft . Nun ist es das eroberte Land wie es in Europa nach jedem Scharmützel und Krieg seit Jahrhunderten geschehen ist. Vergessen sie bei ihrer Anmerkung nicht was hier in Europa geschehen ist und was zur Zeit geschieht . Unsere und europäische Geschichte lesen hilft jedoch .

@DerGolem

Ich expandiere auch, wegen der Sicherheit.
Ich beanspruche auch das Recht auf "natürliches Wachstum".
Mein Gott hat mir auch Land versprochen.

Also verlassen Sie ihr Land freiwillig oder zwingen Sie meine Panzer Sie zu zerquetschen?

Gleiches Recht für alle

Bedeutet keine Privilegien für Israel oder Juden.

Welches Völkerrecht meinen sie ??

Wie sieht es denn hier in Europa aus ?? Haben die Russen, Polen , Tschechen und Franzosen nach dem letzten Krieg auch ihr herangezogenes Völkerrecht gebrochen ???

Israel wird mir immer

Israel wird mir immer unsympathischer. Dort scheint die Bevölkerung ja dermaßen auf Militär getrimmt zu sein, dass immer fanatischere Anführer gewünscht werden. Vom Wunsch nach Frieden keine Spur.
Aus meiner sicht sollte von der Weltgemeinschaft hierzu ein ganz klares Wort gesprochen und dann entsprechende Sanktionen eingeleitet werden.

11:13, DerGolem

>>Abgesehen davon - wussten Sie nicht, dass (unverhältnismässige) Israelkritik immer einen Antisemitismus "beheimatet"??<<

Die Aussage ist durchaus zu diskutieren. Ich erkenne aber bei vielen dieser unverhältnismäßigen Israelkritiker eher das, was eine Miforistin vor kurzem als einfältige Empörung bezeichnete. Solche Menschen werden leicht zum Opfer von Demagogen und damit letztendlich zu Tätern.

Die Grenze ist aber fließend und das Terrain vermint.

@ Sisyphos3 11.28h - zum gefühlt 1000sten Mal

................der 6 Tage Krieg
wer hat ihn denn begonnen
also in den Geschichtsbüchern steht ein Präventionsangriff Israels
ist das auch eine Lüge ?................

Sie können diese Frage noch in 100 Jahren so realitätsfern (und ignorant) stellen, dadurch können Sie niemanden überzeugen.

Lesen Sie doch mal das Buch von Randolph und Winston Churchill jun. "Und siegten am siebten Tag" - editiert in 1967. Dort finden Sie interessante Details zum Ablauf und zur Vorgeschichte des Krieges.

Wäre es Ihnen lieber gewesen, wenn Israel die im Anmarsch befindlichen arabischen Armeen ignoriert und keinen Präventivschlag geleistet hätte? Also so wie 1973 im Yom Kippur Krieg, als die Araber die Israelis beim Gebet überraschten u. fast überrannten?

Ich bin absolut sicher, Sie hätten das gerne so gesehen.

@09:07 von DLGPDMKR

"Eine vergleichbare Annexion Russlands mit der von Judäa und Samaria wäre die Ostpreussens nach dem 2. WK.
Die Sache mit der Krim liegt anders. Hier verlor nicht etwa ein Aggressor Territorium, wie es nach Kriegen häufig geschieht. Der Aggressor war Russland."

Die Taten einer Diktatur können jedoch niemals einen Genoizid oder Vertreibung der Bevölkerung rechtfertigen. Auch eine Annektion als mildere Maßnahme gegenüber Völkermord ist immer auf schärfste zu bekämpfen.

Wenn die Völkergemeinschaft hier nicht hart eingreift und sanktioniert, wird es weitere Völkermorde (Ruanda, Srebrenica, Ostdeutschland etc.) oder Gebietserweiterungen durch Annektionen geben (Golan, Krim, Ostpreußen etc.).

@DerGolem um 9:57 Uhr

Sie erheben einen schwerwiegenden Vorwurf gegenüber dem User @evhie und allen Kritikern der aktuellen Politik des Staates Israel. Das ist eine unzulässige Generalisierung. Ist Ihnen bewußt, dass Sie damit auch diejenigen angreifen, die über lange Jahre aktiv für die Aufarbeitung des Nationalsozialismus und Antisemitismus aktiv eingetreten sind? Der Antisemitismus ist nicht auf das schwere Verbrechen Deutschlands und diese Zeit beschränkt. Dagegen anzugehen ist nach wie vor eine gemeinsame Aufgabe. Dies bedeutet allerdings kein Verbot die Politik Netanjahus und seiner Partei negativ zu bewerten.

Die Interpretation des Users @evhie zu der Alleinverantwortung Deutschlands und der Briten für die Geschichte Israels und der Palästineser halte ich für verfehlt. Es ist seine Sicht und es ist legitim diese zu äußern.

@ Shuusui 11.52h - einfach nur albern

................Ich expandiere auch, wegen der Sicherheit. Ich beanspruche auch das Recht auf "natürliches Wachstum". Mein Gott hat mir auch Land versprochen...............

Mit Albernheiten können Sie keine 2000-jährige Geschichte "erklären".

Befremdliches Verhalten gerade aus Deutschland.

Dieses Verhalten aus Deutschland anscheinend „alles und jedes“ mit dem Argument der „besonderen deutschen Werte“ besser zu wissen, scheint in Deutschland sehr ausgeprägt zu sein. Jetzt mal wieder mit dem Finger auf Israel zeigen passt da. Es wird nicht helfen.
Nichts und niemand wird die deutsche Geschichte verändern.

Diese Annexionen von Netanjahu sind völkerrechtswidrig

Zu dem von Netanjahu

https://www.tagesschau.de/ausland/netanyahu-255.html

Kurz vor der Parlamentswahl in Israel hat Ministerpräsident Netanyahu eine Annektierung jüdischer Siedlungsgebiete im Westjordanland in Aussicht gestellt. "Nicht eine Siedlung" wolle er räumen, kündigte er an.

sage ich ganz deutlich und entschieden: Hier muss es Sanktionen geben.

Denn alle meine Vorposter haben recht damit, dass das Völkerrecht fuer alle verbindlich gilt, also auch fuer Isael. Dass bedeutet: auch Israel hat das Völkerrecht einzuhalten. Da kann es keine Diskussion geben.

Daraus folgt, dass diese geplanten Annexionen allesamt völkerrechtswidrig sind und damit zu unterbinden sind. Das Westjordanland gehört den Palästinensern laut UN-Teilungsplan. Daraus wiederum folgt, das alle diese Siedlungen zu räumen und an die Palästinenser herauszugeben sind.

Zusätzlich wäre es gut, wenn es bei der UNO Dokumente zu Details fuer diesen Teilungsplan gäbe.

Immer noch mal Öl ins Feuer kippen

Netanjahu tut wirklich Alles, um den Friedensprozess zu sabotieren und jede Annäherung auszuschließen. Anstatt den illegalen Siedlungsbau zu stoppen wird jetzt unter Mißachtung sämtlicher UN-Resolutionen über die Schaffung weiterer Konflikte nachgedacht. Offenbar bestärkt ihn Trumps falsche Haltung in der Golanfrage. Netanjahu kann vor Kraft kaum mehr laufen.

Bevor sie soche Kommentare abgeben schauen sie doch erst einmal die europäische Landkarte der der letzen 150 Jahre an , Wer hat da nach jedem Krieg von ihrem Völkerrecht gesprochen ??

@ fathaland slim 11.55h - na ja.

................Ich erkenne aber bei vielen dieser unverhältnismäßigen Israelkritiker eher das, was eine Miforistin vor kurzem als einfältige Empörung bezeichnete. Solche Menschen werden leicht zum Opfer von Demagogen und damit letztendlich zu Tätern............

Stimmt schon. Aber für ein Verkehrsopfer ist es unerheblich, ob der Verursacher nur zu blöd zum Autofahren war oder stockbesoffen.

@ DerGolem (11:13): Diese Kritik ist kein Antisemitismus

hi DerGolem

Auch ich sage mal zu dem hier:

Dann habe ich eben eine wesentlich längere Antenne als Sie. Abgesehen davon - wussten Sie nicht, dass (unverhältnismässige) Israelkritik immer einen Antisemitismus "beheimatet"??

Auch wenn ich gegen jede Form von Antisemitismus bin, so ist nicht gleich jede Form von Israelkritik - genauer gesagt Kritik an der Regierung Israels - gleich Antisemitismus. Denn das Völkerrecht bindet auch Israel und alle anderen Länder. Und dass bedeutet: Kritik am Bruch des geltendes Völkerrechts und Kritik am Bruch des geltenden internationalen Rechts durch die israelische Regierung muss möglich sein. Sowas ist in meinen Augen kein Antisemitismus. Siehe UN-Zivilpakt Artikel 2 (innerstaatliche Umsetzung) und UN-Zivilpakt Artikel 5 (Missbrauchsverbot der Freiheitsrechte).

Denn alle hier schreiben ja nichts gegen Juden, sondern sie sind sauer, das Israels Regierung ungestraft Völkerrecht und internationales Recht brechen darf.

@ fathaland slim (11:55): das sehe ich anders

hi fathaland slim

Die Grenze ist aber fließend und das Terrain vermint.

Das sehe ich anders. Denn hier hat ja bislang niemand irgendwas gegen Juden geschrieben, sondern es geht hier um berechtigte Kritik dass die israelische Regierung fortgestzt ungestraft internationales Recht und das Völkerrecht brechen darf genauso wie die USA, England und andere solche.

Denn internationales Recht und Völkerrecht bindet alle Länder (UN-Zivilpakt Artikel 2 und Artikel 5).

Von daher betrachte ich dieses "Gelände" (weil es hier ja im uebertragenen Sinne gemeint ist und kein echtes Landgelände gemeint ist) nicht als vermint und ich betrachte es als mein Recht, mich in diesem Gelände bewegen zu duerfen und sowas sagen zu duerfen.

Weiterhin wurde von der Sueddeutschen berichtet, dass Netanjahu wegen Korruption offiziell angeklagt wurde. Aus dem Grund muss man auch dass sagen duerfen.

@Defender411

Zitat Defender411: "Ich zähle auf die Menschen in Israel".
Das ist auch meine Hoffnung. Es ist Zeit, dass die israelische Zivilgesellschaft sich deutlicher als bisher zu Wort meldet und die alten Männer in die Schranken weist.
Es ist schockierend, wie einstmals rote Linien sich aus Motiven schnöden Machterhalts zu verschieben drohen.
Wer immer in der Weltgemeinschaft ethisch-moralische Grundwerte für sich beansprucht, darf solche Pläne nicht unwidersprochen lassen.

@Lavoissier um 10:09 Uhr

"X-mal im Forum diskutiert worden. Alle Langzeitarbeitslosen Deutschlands haben sich hier schon intellektuell ausgetobt."

Sie eröffnen Ihren Beitrag zur Gewichtung der Themen durch ARD-Tagesschau mit einer persönlichen Visitenkarte. Sie unterstellen, dass sich zum Thema Israel vor allem die Langzeitarbeitslosen Deutschlands äußern. Auf welcher Basis behaupten Sie dies? Der Uhrzeit? Den Positionen und Inhalten? Einer Studie? Und wenn es so wäre, wollen Sie Arbeitslose diskreditieren?
Das Thema Ruanda ist sicher auch eine Diskussion wert. ARD hat nach meinem Eindruck die Öffnung der Kommentarfunktion in der letzten Zeit eingeschränkt und trifft ihre Entscheidungen. Das Thema Israel aber doch ohne Frage ein sehr relevantes und die früheren Diskussionen erübrigen nicht die Auseinandersetzung mit der aktuellen Entwicklung der zunehmenden Verschärfung der Situation.

@DerGolem

Keine Geschichte erklären, aber Menschen töten und ihnen Land wegnehmen, das kann nämlich jeder - das ist kein Privileg eines "auserwählten Volkes".

Albern ist es territoriale Ansprüche aus alten Märchenbüchern abzuleiten, aber wenn die einen es tun, müssen es alle dürfen.

Oder sind nach Ihrer Ideologie manche Menschen halt gleicher als andere?

11:13 von DerGolem

«Abgesehen davon - wussten Sie nicht, dass (unverhältnismässige) Israelkritik immer einen Antisemitismus "beheimatet"??»

Was aber ist, und wann wird Israelkritik "unverhältnismäßig", als dass man sie als Antisemitismus bezeichnen könnte?

Sicher sind es all die Fälle, in denen mehr der Religionszugehörigkeit "Judentum" Verantwortung gegeben wird, als Verantwortung an konkretem staatlichen Handeln fest zu machen.

Bei Ihrer Definition ist vor allem die Festlegung von "Verhältnismäßigkeit" problematisch. Dafür gibt es ja keine mathematischen Kriterien, so dass subjektive Bewertung die Hauptrolle spielen muss. Geht auch gar nicht anders.

Für Sie mag Israelkritik in der Form (X) bereits Antisemitismus sein, die ich hierbei noch nicht empfinde. "Oder evtl. auch umgekehrt".

Seit all den Unsäglichkeiten gegen Juden seit 1933 und der Staatsgründung Israels ein derart "vermintes Territorium". Es ist extrem schwierig, sich zu Details zu äußern, ohne auf eine der vielen Minen zu treten …

@koandra "Das schwere Verbrechen"

Wenn ich einem dummen Menschen aufgrund einer dummen Meinungsäußerung mitten im dummen Gesicht für massiven Zahnausfall sorge, dann ist das ein schweres Verbrechen und sollte schwer geahndet werden!
Der maschinelle und von einer ganzen Nation getragene Massenmord vor allem an Menschen einer gewissen Glaubensrichtung, aber auch gleichgeschlechtlicher Zuneigungen oder auch sozialen, humanistischen und intellektuellem Engagements ist nicht einfach nur ein "schweres Verbrechen".
Antisemitismus und jegliche andere Form von durch autokratische Regime ermöglichte Verfolgung und Unterdrückung gab, gibt und wird es leider immer wieder geben, doch die Größenordnung zu denen jene Verbrechen in diesem Land kulmuniert wurden sind historisch einzigartig und sollten als solche zusammengefasst bezeichnet werden: Holocaust.

Meiner....

Meinung ist das Wahlkampfgetöse. Herr Netanjahu benötigt dringend die Stimmen aus den Siedlungsgebieten. Sonst könnte es knapper Wahlausgang geben.

@ schabernack 12.28h - 50 shades of Antisemitismus

Gerade bei Ihnen hätte ich nicht gedacht, dass Sie Schwierigkeiten haben, echten von "unechtem" Antisemitismus zu unterscheiden.

Oder anders ausgedrückt "zwischen den Zeilen" zu lesen. Oder noch anders ausgedrückt den Antisemitismus zu spüren.

Noch einfacher ist es aber, sich mit den weltweit allgemeingültigen Kriterien vertraut zu machen, die in etwa 2 Millionen Büchern erwähnt werden.

@ Shuusui (12:25): niemand ist gleicher!

hi Shuusui

ich kann Ihnen bei dem hier:

Albern ist es territoriale Ansprüche aus alten Märchenbüchern abzuleiten, aber wenn die einen es tun, müssen es alle dürfen.

nur absolut recht geben. Denn solche Annexionen beschädigen die territoriale Integrität anderer Länder. Nehmen wir uns doch das mit der Krim durch Russland als Beispiel. Auch diese Annexion ist genauso völkerrechtswidrig. Gleiches bei der Annexion der Ostukraine durch Russland. Von daher: sowas darf niemand. Und nein, niemand ist gleicher als der andere:

Oder sind nach Ihrer Ideologie manche Menschen halt gleicher als andere?

Genau deswegen stimmt dass hier von Ihnen nicht. Was die USA und Israel sich hier erlauben, darf nicht straflos hingenommen werden.

@ evhie, um 09:19

Sie sollten nicht in die historische Mottenkiste greifen, sondern sich auf das derzeitige Szenarium konzentrieren.
Was Sie machen ist blanke Hetze, die gehört nicht hierher.

11:55 von DerGolem

Ich bin absolut sicher, Sie hätten das gerne so gesehen.
.
dann wäre zumindest Ruhe dort

es ist eben ein Problem, wenn 2 Gruppen von Menschen
Anspruch auf das gleiche Gebiet erheben
da ist Verständnis und Toleranz gefordert
das vermisse ich
bei beiden Gruppen

11:20 von Klaus Leist

Seit wann gewinnt der Verlierer?
.
das Gesetz des Dschungels ?
leben wir noch in der Steinzeit
dachte das wäre überwunden
man regelt Konflikte friedlich

Verständliche Forderungen des Großisraelischen Lagers

Dass das politische Lager, was sich ein Großisrael wünscht, jetzt alles annektieren möchte, was Israelischer Hybris in den Sinn kommt, dürfte nach der Anerkennung der Golanhöhen durch die USA m.E. keine Grenzen mehr gesetzt sein.

Interessant finde ich immer wieder, das Israelis, Israel als Staat sehen, aber nicht so richtig rausrücken wollen, wo denn nun die Staatsgrenzen Israels liegen. Einige fordern sogar ein jüdisch/israelisches Existenz-exklusiv-recht* für den Staat Israel. Wenn man sich mit Forderungen von Israelischen Faschos beschäftigt reichen deren Anektionsansprüche weiter als das Königreich unter Saul, David und Salomon. Einige Forderungen Großisraels reichen vom Mittelmeer bis zum Fluss Tirgris im Irak.

*zum Exklusivrecht des israelischen Exitenzrechts. Kein Staat der Welt hat ein Existenzrecht. Die Sowjetunion, Jugoslawien, die DDR, das Osmanische oder Deutsche Kaiserreich, als Staaten gibt es alle nicht mehr. Weil es kein Exitenzrecht für Staaten geben kann.

@10:16 von Hackonya2 - Selbstbestimmung der Völker

"Jetzt liegt es in der Hand der Wähler, ob Israel Krieg will oder Frieden. Das ist auch die Heimat der Palästinenser, so lange das nicht akzeptiert wird, kann und wird es kein Frieden geben können."

Schön, dass Sie solche Ansichten haben; aber es geht ja auch hier nicht um die Türkei.

Nun bitte nicht wieder das Argument vom Ministern kurdischer Abstammung, es geht um Selbstbestimmung der Völker und übrigens gibt es auch auch in Israel assimilierte Palästinenser, die Karriere machen können.

@ DerGolem um 11:13

"Dann habe ich eben eine wesentlich längere Antenne als Sie. Abgesehen davon - wussten Sie nicht, dass (unverhältnismässige) Israelkritik immer einen Antisemitismus "beheimatet"??"

Was ist denn bitte "(unverhältnismässige)" Israelkritik?

11:13 von DerGolem

wussten Sie nicht, dass (unverhältnismässige) Israelkritik immer einen Antisemitismus "beheimatet"??
.
was ist denn unverhältnismäßig ?
dezent auf verschiedene UN Resolutionen hinweisen
dieses neue Gesetz "den Nationalstaat für jüdische Menschen" ansprechen

@ DerGolem

Da wir uns gerade gestern über Libyen und den Militärischen Einsatz für Menschenrechte eingesetzt haben und Sie in diesem Thread der Meinung waren, dass eine Intervention in Libyen angemessen war, habe ich eine Frage.

Ist es denn angemessen Israelische Streitkräfte zu bombardieren, da sie Palästinenser mit unverhältnissmäßiger Brutalität bekämpft und zivilisten ermordet? Wenn nein, warum passt es beim Thema Israel gerade nicht?

@ Boris.1945, um 10:39

//Auf jeden Fall sind beide gewählt und nicht die konkurrierenden Sozialisten//

Jetzt sollten Sie aber mal verraten, wem Sie was damit sagen wollen...?

12:13 von Demokratieschue...

Weiterhin wurde von der Sueddeutschen berichtet, dass Netanjahu wegen Korruption offiziell angeklagt wurde. Aus dem Grund muss man auch dass sagen duerfen.
.
aber sehr vorsichtig
und dann noch Katzav zu erwähnen,
dann ist das Maß aber gehörig überschritten

Deutschland muss jetzt dringend handeln ...

... und 1. die völkerrechtswidrige Anerkennung Israels als Staat widerrufen, 2. jegliche Beziehungen zwischen beiden Staaten bzw. Gebieten beenden, 3. jegliche Verträge zwischen ihnen aufkündigen bzw. für nichtig erklären, 4. Sanktionen gegen Israel national ausrufen sowie international beantragen, 5. Boykotte des Gebiets gesetzlich festschreiben, 6. dem in der Region einzig legitimen Staat Palästina jegliche erdenkliche Hilfe auf allen Gebieten zukommenlassen und 7. insbesondere Palästina in einem Umfang hochrüsten, dass eine Rückeroberung aus eigener Kraft – ggf. mit Rückendeckung der Bundeswehr, die hierfür sogar historische Verantwortung trägt – möglich ist!

De facto

ist es natürlich so, dass Israel sowie jeden Quadratmeter der Westbank, der für jüdische Siedlungen beansprucht wird, als eigenes Territorium behandelt.

Außerdem jeder weitere Quadratmeter, der für die Erweiterung oder neue jüdische Siedlungen in Besitz genommen wird.

De facto ist und wird immer mehr die Westbank ein Apartheidsgebiet mit zwei Kategorien von Territorium und Menschen:
a) jüdischer Besitz mit Bewohnern, die die vollen israelischen Bürgerrechte haben
b) nichtjüdischer Besitz mit Bewohnern, die nur eingeschränkte politische und bürgerliche Rechte haben.

@ schabernack um 12:28

"...in denen mehr der Religionszugehörigkeit "Judentum" Verantwortung gegeben wird...
Für Sie mag Israelkritik in der Form (X) bereits Antisemitismus sein, ...
Seit all den Unsäglichkeiten gegen Juden seit 1933 und der Staatsgründung Israels ein derart "vermintes Territorium". Es ist extrem schwierig, sich zu Details zu äußern, ohne auf eine der vielen Minen zu treten …"

Ich sehe das anders. Ich denke, dass diese "Minen" bewusst gelegt wurden um jedwede Kritik gegenüber Forderungen von Juden eine Brandmarkung zu geben und Diskussionen über diese Forderungen nach Möglichkeit im Keim zu ersticken.

Beispiele. Es ist in Deutschland erlaubt, den Islam als Religion in Diskussionen zu nutzen um eine Verantwortung darzustellen. Auch den katholisch praktizierten Christentum führen einige Menschen an für Kindesmissbrauch. Katholikenkritiker oder Islamkritiker scheint keine so große Wirkung zu haben, als wie Antisemit.

re vfg

" übrigens gibt es auch auch in Israel assimilierte Palästinenser, die Karriere machen können."

Richtig ist, dass es israelische Bürger arabischer Herkunft gibt.

Richtig ist aber auch, dass es Menschen arabischer Herkunft unter isaelischer Herschaft gibt, die keine Bürgerrechte haben, auch keine bekommen werden, und folglich auch niemals in Israel Karriere machen werden.

Oberwasser

Nachdem Trump die Golanhöhen zu
israelischem Territorium "erklärt" hat, glaubt Mr. Netanjahu er hätte nun eine carte blanche um weitere Teile zu annektieren.
1. Trumps Anerkennung ist ein rein symbolischer Akt ohne Rechtsverbindlichkeit.
2. Wenn Trump 2020 nicht wieder gewählt werden sollte, ist es aus mit der
Rückendeckung für Annektionen durch die USA.
3. Es ist offensichtlich, dass Mr. Netanjahu
vor nichts zurückschreckt um seine Wiederwahl zu sichern; selbst um den Preis einer weiteren Eskalation im Nahen Osten.
4. Mit dieser Ankündigung werden die Friedensbemühungen durch Peres und Rabin mit Füssen getreten.

re der golem

"@ RoyalTramp 10.37h - Sie setzen Okkupation mit Annexion gleich

Okkupation - wie im WJL oder auf den Golan-Höhen praktiziert ist zuerst mal keine Annexion. Aber Sie setzen dies BEWUSST gleich, um Stimmung zu machen."

Israel hat den Golan annektiert. Das wurde vom UNSC mit der Resolution 497 für nichtig erklärt.

Sie müssten jetzt mal erklären, warum der UNSC eine Annexion für nichtig erklärt, wenn es gar keine gibt.

@ Pilepale 12.48h - Ihre Frage ist unseriös

..............Ist es denn angemessen Israelische Streitkräfte zu bombardieren, da sie Palästinenser mit unverhältnissmäßiger Brutalität bekämpft und zivilisten ermordet?..........

Ihre Frage ist tendeziös und unseriös.

Sie missachten völlig die 100-jährige Vorgeschichte jeglicher Gewalt in dem Gebiet und stellen Ihre Frage so, als ob Israel für diese 100-jährige Gewalt alleine verantwortlich sei.

Hier greift wieder die analytische Erkenntnis:
absichtlich oder nur völlig desinformiert?

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