Ihre Meinung zu: Gegen Ende des Notstands: Trump legt erstes Veto ein

15. März 2019 - 22:18 Uhr

US-Präsident Trump hat das erste Veto seiner Amtszeit eingelegt. Er kippte damit die Entscheidung aus dem Senat, die den von Trump erklärten nationalen Notstand an der US-Grenze für beendet erklärt hatte.

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Kommentare

geschl Text 15:09 von Reginald Vorbild

Leider scheint auch unser grosses Vorbild Amerika keine echte Demokratie zu sein.Ein Mann kann also gegen eine Mehrheit weiter seinen Quatsch mit Sosse betreiben.was bin ich froh in Deutschland zu leben.
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Ihr Seelenleben kann sich wieder beruhigen. Nur Ihr Erinnerungsvermögen hat Sie getäuscht. Aber sicher, das war damals ja alle ganz gut Demokratisch?
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Präsident Barack Obama hatte während seiner Amtszeit im Weißen Haus nur viermal von seinem Vetorecht Gebrauch gemacht.
29. September 2016, 07:27 Uhr
Erstmals in seiner Regierungszeit ist ein Veto von US-Präsident Barack Obama vom Kongress überstimmt worden.
Damit ist der Weg frei für einen Gesetzesentwurf, demgemäß die Hinterbliebenen der Opfer vom 11. September 2001 das Königreich Saudi-Arabien verklagen können.
*
Damals war ja in Amerika noch in deutscher Mainstreammeinung gewählt ?

Trump scheint nicht nur

Trump scheint nicht nur beratungsresistent zu sein, er ist nicht einmal in der Lage, seine wahren Motive zu verbergen: Trump kritisiert weiter die Situation an der Grenze zu Mexiko. Er sieht darin "ein großartiges Wahlkampfthema". Beschämend, gefährlich, unverantwortlich, wie Trump versucht, jenseits aller politischen Verantwortung Stimmungsmache zu betreiben.

"Unterzeichnung als Inszenierung"

Diese ganze Präsidentschaft ist eine Ich-Trump-GRÖPAZ- Inszenierung

"Die Mauer" scheint

"Die Mauer" scheint tatsächlich das einzige Symbolthema zu sein, mit dem Trump bei bestimmten Gruppierungen noch zu punkten glaubt - angesichts seiner desaströsen politischen Bilanz. Es wird ihm aller Voraussicht und allen Umfragen nach nicht gelingen, noch einmal eine Wahl zu gewinnen, selbst mit dem bestehenden amerikanischen Wahlrecht nicht.

Glorreicher Kämpfer für Sicherheit und Menschlichkeit

Einer der wohl intelligentesten Menschen auf dem Planeten hat seine Weisheit zum Wohl seines Landes eingesetzt, um weiteren Schaden durch die Dummheit beider Kammern von seinen Landsleuten abzuwenden.
Mehr von solchen Männern und die Welt wäre im Handumdrehen gerettet.

21:36 von karwandler

"Unterzeichnung als Inszenierung"

Diese ganze Präsidentschaft ist eine Ich-Trump-GRÖPAZ- Inszenierung
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Empfehle den Text 21:26, er hat noch 3mal gut, wenn Sie nachrechnen.
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Denn auch Sie werden akzeptieren müssen, das er bei diesem Mal keine 2/3 Mehrheit gegen sich hat, wie es dem Friedensnobelpreisträger passierte.
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Ausgerechnet bei Klagenverbot gegen die Saudis, na, na ?

Genau deswegen und wegen Luegen von Trump....

Genau aus dem Grund - und weil die Behauptungen von Trump laut Sueddeutscher Zeitung ueberhaupt nicht stimmen

http://tinyurl.com/y27k982y
Sueddeutsche: "Woher haben Sie Ihre Daten, Mr. Trump?" (15. Februar 2019, 22:20 Uhr)

Und dann behauptet Trump einfach, dass die Zahlen, die Acosta präsentiert habe, schlicht "falsch" seien. Und seine Frage ohnehin nur eine "Fake-Frage". Der Nächste, bitte.

Der nächste Reporter aber will es nicht dabei belassen. Wie schon Acosta sagt er, dass alle Daten der zuständigen Bundesbehörden, von der Antidrogenpolizei DEA bis zum Grenzschutz übereinstimmend zu dem Schluss gekommen seien, dass die Zahl der illegalen Immigranten heruntergegangen sei und dass die Gewalt an der Grenze längst nicht die Ausmaße habe, die Trump behauptet.

hoffe ich, dass diese 2/3tel-Mehrheit gegen Trump noch zustande kommt!! Weiterhin hoffe ich, dass die us-Justiz diesem Notstand schnellstens beendet!!

Spaltung der Republikaner steht before

Die sicheren Gop Kongress Abgeordneten
und die welche bei der nächsten Wahl rausfliegen
und sich von Trump unter Druck setzen lassen.
Trump hat Lobbyisten & Manager ernannt
um sich den Staat zur Beute zu machen.
Beutet die Ressourcen aus und sorgte dafür das Versicherungsunternehmen
mega Gewinne auf kosten der Arbeitnehmer & Bürger abpressen konnten.
Auch vom Schwindel der Trumps Handelskriege , NAFTA 2.0 provitieren nur einige
seines Establishments.

Amerikas "Freiheit" gemäß der Verfassung
steht nun zum Verkauf , wenn nicht mit einer 2/3 Mehrheit Trump seiner Selbstermächtigung widersprochen wird.

Ach...

Herr Donald Trump. Er möchte mit dem Kopf durch die Wand. Im US Senat haben seine Republikaner die Mehrheit. Sechs Senatoren der Republikaner haben mit den Senatoren der Demokraten und den Unabhängigen gestimmt. Das Ergebnis war 56 für die Aufhebung des Notstand 44 haben für den Notstand gestimmt. Man soll nicht so oft das Veto zu benutzen. Es kann mal sein das die eigenen Abgeordneten und Senatoren sich gegen Herrn US Präsident Donald Trump stellen.

@Allahkadabra

Ach was,Merkel ist die einzig wahre Weltretterin.Ich befürchte,dass ohne Merkel geht die Welt untergeht! :-D

Außerdem bekommt Trump das Veto von meiner Familie zu spueren

Außerdem möchte ich an dieser Stelle das Veto von meiner Familie und mir gegen Trumps Veto erklären und wir ziehen die Konsequenz daraus.

Dass heißt:
Einkaufsboykotte gegen us-Produkte (auch IT-Produkte)
Keine Reisen mehr in die USA bis diese Trump-Administation abgesetzt und unter Anklage gestellt ist und bis die USA ihre Verantwortung uebernommen und die Fluechtlinge aufgenommen und integriert haben.
Zusätzlich werden meine Familie und ich bis auf Weiteres auch keine us-Airliner mehr benutzen.

Es ist traurig...

...das man mit dem Thema "Einwanderung und Flüchtlinge" immer noch Mehrheiten organisieren kann, in dem man die Ängste der Menschen schürt, Einwanderer und Flüchtlinge nehmen den Einheimischen etwas weg. Statt die Ursachen von Flucht zu bekämpfen, können die Maßnahmen nicht drastisch genug sein, zuhause die Symptome zu bekämpfen und den veremeindlich starken Mann zu geben. Gewinner gibt es bei dieser Art der Politik keine, außer machtgierige One man shows. Was könnte man in den Ländern, aus denen Menschen flüchten, mit sechs Milliarden Mauerdollar alles erreichen, wenn man weiß, dass dort viele Menschen von weniger als einem Dollar pro Tag leben müssen? Ich weiß nicht, wie viele Milliarden man investieren könnte in Projekte in Asien oder Afrika, wenn man die US-Rüstungsausgaben nur um 1% kürzen würde.

Dieses Veto kann durchaus noch verhindert werden

wenn es gelingt eine 2/3 Mehrheit zu bekommen,dann ist das Veto erledigt. Und Trump der blamierte.

Trump besigelt sein eigenes politisches Schicksal

Trump macht da einen dummen Fehler. Anstatt auf das zu hören was eine eindeutige Mehrheit der US Bevölkerung will und was eine Mehrheit des Senats und des Repräsentantenhauses will ignoriert er alles. Die Quittung bekommt er dann bei den Wahlen nächstes Jahr. Es wird schon genug US Gerichte gehen die diesen Notstand mit Klagen so lange beschäftigen werden bis die Wahl 2020 vorbei ist.

21:49 von Boris.1945

Weil es für das Land wichtig ist, mit diesem Thema abzuschließen?

Wie ist denn der aktuelle Stand der Klage - wissen Sie das? Und interessiert Sie das überhaupt?

Genial

Er ist einfach genial. Es gibt keine ernstzunehmende Opposition, die echte Alternativen aufzeigt. Die Kritiker haben keine Sachargumente sondern versuchen ihn nur mit miesen persönlichen Beleidigungen zu diskreditieren.

Klartext

- Er sieht darin "ein großartiges Wahlkampfthema". -

Hier also liegt der Hase im Pfeffer. Ein Wahlkampfthema sind der Mauerbau und die illegale Einwanderung fuer den GroePaZ. Die Menschen und die Schicksale, die hinter alldem stehen, interessieren Mr. Trump natuerlich nicht. Selbst der Grenzschutz an sich zum Schutz der US-Buerger interessiert da nicht wirklich, sonst wuerde Mr. Trump ja wirksamere Massnahmen anstreben statt einer Mauer. Es geht ihm nur um seine Wiederwahl und damit um sich selbst. Ein egozentrischer Egomane halt.

@21:49 von Boris.1945

Ich sehe ja ein, dass Sie Obama nicht moegen aber wo Mitforist karwandler Recht hat, hat er Recht. Trump's Praesidentschaft ist eine einzige groteske Selbstinszenierung eines Rassisten, Sexisten, Betruegers und Hochstaplers (O-Ton seines Ex-Anwalts Cohen).

Konsequent

Was werfen wir Trump eigentlich vor? Daß er all das umsetzt, was er schon im Wahlkampf gesagt hat? Das sind wir nicht gewohnt und bereitet uns enorme Probleme. Daß er lügt?Was machen denn unsere Politiker? Die sind, was lügen, was vertuschen und sonstige sauereien anbetrifft kein bisschen besser. Nicht so direkt, das ist alles. Erreicht hat Trump aber bis jetzt mehr als alle seine Vorgänger. Und bei allem,was er angefasst hat bewegt sich etwas, ob für uns gut oder schlecht, darüber kann man streiten. Jedenfalls gut für sein Amerika, für seine Wähler. Und wir tun gut daran uns daran zu gewöhnen, dass uns Trump auch noch die nächste Wahlperiode begleiten wird. Ob uns das gefällt oder nicht. Bis jetzt gibts es kein Grund, Ihn nicht wieder zu wählen. Und eine Amtsenthebung o.ä. wird es nicht geben, da war und ist nämlich nichts bzw. nicht genug. Auch ich habe am Anfang gedacht „Oh Gott“. Mittlerweile beginnt meine Meinung sich jedoch völlig zu drehen. Trump hat alles Richtig gemacht.

@21:49 von Allahkadabra

Ich bin etwas verunsichert wegen Ihres Kommentars. Sie haben doch sicher nur vergessen, diesen als Ironie zu kennzeichnen, oder?

Obama 12 Trump 1 Veto

Präsident Obama hat in 8 Jahren 12 Veto gegen Parlamentsentscheidungen eingelegt. Trump in 2 Jahren bislang ein Veto. Mir scheint, dass das Wesen einer Präsidialdemokratie in Deutschland verkannt wird. Ist eben keine parlamentarische Demokratie. Sonst könnten die Kammern ja schlicht ein neuen Regierungschef wählen.

21:49 von Allahkadabra

«Einer der wohl intelligentesten Menschen auf dem Planeten hat seine Weisheit zum Wohl seines Landes eingesetzt, um weiteren Schaden durch die Dummheit beider Kammern von seinen Landsleuten abzuwenden.
Mehr von solchen Männern und die Welt wäre im Handumdrehen gerettet.»

Abrakadabra - so zaubert der Große Meister der Belanglosigkeit ein totes Kaninchen nach dem anderen zum Wohle der gesamten Menschheit aus dem Hut.

Einem sehr großen Hut, in den sogar mehr als 3.000 Kilometer einer Luftschloss-Mauer hinein passen.

Besser noch als Siegfried & Roy …

21.59 Demokratie.....

Wenn Sie nicht mehr fliegen kann das nur gut für die Klimaforderungen der Schüler sein .

@juergen6465 22:17

Erst einmal wird noch gewählt nächstes Jahr und auch wenn Sie ein glühender Fan von Trump sind, die Mehrheit der Bevölkerung in seinem Land kann Trump nicht ausstehen. Trump hat mehr erreicht als jeder US Präsident vor ihm. Tut mir Leid, ich sage es knallhart: Sie haben keine Ahnung was die US Präsidenten vor Trump geleistet haben. Trumps Amerika ist aber nicht das ganze Amerika. Das wichtigste Versprechen die Bevölkerung zu einen hat er total in den Sand gesetzt. Das Land ist noch gespaltener als vor seiner Wahl!

Der Mann reizt es einfach aus...

... und bisher kann er einfach so weitermachen... der will überhaupt gar nicht Präsident sein, aber das scheint niemanden zu scheren, egal wie schlimm er es treibt. Ich kann mir vorstellen er ist darüber verblüffter als viele anderen und denkt sich "komisch, irgendwann müssen die mich doch mal rausschmeissen? Mal sehen was ich als nächstes mache... vielleicht die Steuern abschaffen? "

22:08 von Phonomatic

21:49 von Boris.1945

Weil es für das Land wichtig ist, mit diesem Thema abzuschließen?

Wie ist denn der aktuelle Stand der Klage - wissen Sie das? Und interessiert Sie das überhaupt?
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Klar, wenn ein demokratischer Präsident Klagen gegen die Saudis verhindern wollte, dann muss man das vergessen können?
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Weil es für das Land wichtig ist Trump Vorwürfe zu machen, als ob Obama ein Engel gewesen wäre.
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5 Vetos und einmal gegen 2/3 auf die Schnautze gefallener Engel.
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Aber ganz wichtig, mit dem Thema abschließen.

@Ian Summerfield

Ja ja Obama hat im Mittel dreimal soviele Vetos pro Amtsjahr eingelegt, aber das ist doch was anderes. Obama ist der Gute und Trump der Böse. Deswegen sind Obamas Vetos alle gut und die von Trump alle böse.

Trump wird die Mauer bauen,

Trump wird die Mauer bauen, das was jetzt passiert war vorhersehbar..

Am 15. März 2019 um 21:59 von Demokratieschue...

"Außerdem möchte ich an dieser Stelle das Veto von meiner Familie und mir gegen Trumps Veto erklären und wir ziehen die Konsequenz daraus.
Dass heißt:
Einkaufsboykotte gegen us-Produkte (auch IT-Produkte"

Nun wird er sicher zittern, denn mit dieser Reaktion hat er bestimmt nicht gerechnet.

22:17 von juergen6465

«Was werfen wir Trump eigentlich vor? Daß er all das umsetzt, was er schon im Wahlkampf gesagt hat?»

Hätte er das umgesetzt, was er im Wahlkampf versprach, dann gäbe es u.a. heute kein "Obamacare" mehr, und die Mexikaner würden sich darum prügeln, endlich die Mauer bezahlen zu dürfen.

«Jedenfalls gut für sein Amerika, für seine Wähler.»

Ein US-Präsident wird nicht dafür gewählt, "sein" Amerika mit Belanglosigkeiten ins Koma zu twittern, bis Vernunft endgültig im Nirvana verpufft.

«Bis jetzt gibts es kein Grund, Ihn nicht wieder zu wählen.»

Es gan niemals auch nur einen einzigen von Vernunft getragenen Grund, Trump jemals zum Präsidnten zu wählen …

22:16 von Badman

@21:49 von Boris.1945

Ich sehe ja ein, dass Sie Obama nicht moegen aber wo Mitforist karwandler Recht hat, hat er Recht. Trump's Praesidentschaft ist eine einzige groteske Selbstinszenierung eines Rassisten, Sexisten, Betruegers und Hochstaplers
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Klar, Recht ist das Herr Obama segensreich 5 Vetos benutzt hat. (natürlich nicht zur Selbstdemonstration wie Trump) Sondern ganz ehrenwert, einmal um Klagen amerikanischer Bürge gegen Saudi-Arabien zu verhindern.
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In diesem Fall gab es eine zwei Drittel Mehrheit (wieviel Demokraten müssen mitgestimmt haben). Aber das muss man alles vergessen, weil man nicht mögen will?
*
Richtig,logisch Denkende mögen nur nicht.

Für die, die Vetos

Für die, die Vetos mitzählen.

Bill Clinton: 36
George W. Bush: 12
Barack Obama: 12
Donald Trump: 1

Am 15. März 2019 um 22:43 von schabernack

"Es gan niemals auch nur einen einzigen von Vernunft getragenen Grund, Trump jemals zum Präsidnten zu wählen …"

Doch, einen Grund gab es: Die Hoffnung auf Frieden und eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland. Dass diese Aussicht eine Panikreaktion unserer Politiker hier in der EU auslöste, konnte ich nicht nachvollziehen. Aber scheinbar wurde Trump schnell auf Linie gebracht von den eigenen Militärs und Geheimdiensten.

22:49 von Goldenmichel

Für die, die Vetos

Für die, die Vetos mitzählen.

Bill Clinton: 36
George W. Bush: 12
Barack Obama: 12
Donald Trump: 1
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Sie haben die Foristen mit den Fakten für Wahrheit noch mehr strapaziert, als es mir bisher gelungen war.
*
Aber im Sinne der guten Sache wird auch an Ihren Zahlen vorbei, gutgeredet werden.

@Klausewitz 22:41

Dann muss er sich aber beeilen. Nächstes Jahr ist seine Zeit abgelaufen. Es gibt genug Gerichte die gegen diesen Notstand klagen werden, Trump wird diese Mauer meiner Ansicht nach nicht in dieser Amtszeit gebaut bekommen. Da die ganz große Mehrheit der Amerikaner die Mehrheit nicht einmal will wird ihm diese ganze Maueridee die Wahl kosten. Trump hat gezeigt, dass er ein unbelehrbarer, selbstverliebter Typ ist für den nur seine Anhänger zählen. Allerdings werden die nicht reichen bei der Wahl nächstes Jahr!

Annoying brat (nerviges Balg)

Als ein solches würden unbeteiligte Personen Trump bezeichnen

@karwandler

Sie moegen denken, was Sie wollen. Die Dems machen alles immer zu einem riesigen Theater (z.B. Kanenaugh, Beto gestern, Schumer, etc).
Trump hat vollkommen Recht. Die illegale Eiwanderung hat wieder drastisch zugenommen, nachzulesen. Ebenso human and child trafficking. Drogen.
Ist das fuer Sie in Ordnung?
Obwohl doch keiner im schrecklichen Trump Amerika leben möchte??

Es ist alles Politik und die Dems sitzen in der ersten Reihe. Nun aber tragen sie auch Verantwortung und sind 'exposed'.

@schabernack

Ihre Antwort an juergen6465

Ihre Kommentare moegen ja Ihrem emotionalen Zustand entsprechen. Aber wie alle Trump Kritiker hier sind auch Sie nicht in der Lage, irgend welche belastbare Fakten zu benennen.

Wenn Sie Trump nicht wählen können (ich vermute, Sie dürfen in den USA eh nicht waehlen), wen würden Sie denn wählen und warum?

Auch ich hätte Trump gewählt,

Auch ich hätte Trump gewählt, aus Angst Clinton hätte den dritten Weltkrieg beginnen können, so wie sie aufgetreten ist.
Leider ist dieser Mensch völlig undiplomatisch und kennt nur seinen eigenen Kopf.

Ach ja, die Zahl der Vetos

sagt natürlich erstens nichts darüber aus, um was für Gesetze es sich handelt. Das könnte schon einen Unterschied für die Bewertung machen. Im übrigen ist Trumps Veto das erste seit 1986 (Reagan), das eingelegt wird, obwohl die Partei des Präsidenten in einer der Kammern eine Mehrheit hat. Auch das ist durchaus ein Unterschied. Die Zahl ist wenig aussagekräftig.

@ex_Bayerndödel @ 22:51 / schabernack 22:43

Während des US Wahlkampfes habe ich das ganze Geschwätz von Trump laufend nebenbei im Radio verfolgt. Ich wollte nicht glauben, dass ein Mensch, der lügt, wenn er den Mund aufmacht, und der Frauen, Behinderte und Leute, die sich nicht wehren können, unflätig und niveaulos anpöbelt, überhaupt in die Nähe des Präsidentenamtes kommt. Offensichtlich war er davon ja selbst überrascht.
Es gibt dennoch zwei logische Gründe, weshalb Trump dies doch geschafft hat. Zum einen war Hillary Clinton sehr unbeliebt, zum zweiten bekam er tatkräftige Unterstützung aus Russland. Selbst wenn er (bzw. sein Wahlkampfteam) da nicht die Finger im Spiel gehabt hätten, denke ich mir, dass Putin alles daran gesetzt hat, diesen selbstverliebten Egozentriker im Weißen Haus zu sehen. Etwas besseres hätte ihm gar nicht 'passieren' können.
Was die Mauer betrifft, ist die ja auch nur ein hochgespieltestes Ablenkungsmanöver.
Einen vernünftigen Grund Trump zu wählen, habe ich damals wie heute nicht sehen können.

23:11 von .tinchen

Annoying brat (nerviges Balg)

Als ein solches würden unbeteiligte Personen Trump bezeichnen
///
*
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Aber hier geht es auch um unmögliche Vetos.
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S-Präsident Barack Obama hat am Mittwoch eine seiner schwersten Niederlagen erlitten. Zum ersten Mal in seiner Amtszeit hat der US-Kongress ein Veto des Präsidenten mit überwältigender Mehrheit überstimmt. Damit tritt ein von beiden Parteien getragenes Gesetz in Kraft, das es Opferfamilien der Terroranschläge vom 11. September 2001 ermöglichen soll, die saudische Regierung wegen angeblicher Beteiligung an den Anschlägen auf Schadenersatz zu verklagen.
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Veröffentlicht am 29.09.2016
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Warum wurde in Deutschland eigentlich kein Amtsenthebungsverfahren gefordert?
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Wurde Trump eventuell auch deshalb gewählt?

Alles wieder nur Show, wie

Alles wieder nur Show, wie immer. Wie stehen denn Trumps Verhandlungen mit Mexiko bezüglich Bezahlung der Mauer ?

22:35 von Magfrad @juergen6465 22:17

"" Erst einmal wird noch gewählt nächstes Jahr und auch wenn Sie ein glühender Fan von Trump sind, die Mehrheit der Bevölkerung in seinem Land kann Trump nicht ausstehen. ""
#
Guter Magfrad woher nehmen Sie denn diese Erkenntnis ? Ich habe Verwandte drüben in den Staaten und die berichten mir das Gegenteil Ihrer Einschätzung. Sie sind sogar sehr davon überzeugt den richtigen Präsidenten zu haben,der anderst als Obama die Probleme und davon gibt es sehr viele in USA richtig anpackt.

re nelumbo

"Ja ja Obama hat im Mittel dreimal soviele Vetos pro Amtsjahr eingelegt, aber das ist doch was anderes. Obama ist der Gute und Trump der Böse. Deswegen sind Obamas Vetos alle gut und die von Trump alle böse."

Und wieviele von Obamas Vetos haben Entscheidungen aufgehoben, die von der Mehrheit von Republikanern in BEIDEN Kammern des Kongresses getroffen wurden?

Einfach nur die Vetos zählen sagt gar nichts.

22:59 von Boris.1945

@Goldenmichel: «Für die, die Vetos mitzählen.
Bill Clinton: 36
George W. Bush: 12
Barack Obama: 12
Donald Trump: 1»

«Sie haben die Foristen mit den Fakten für Wahrheit noch mehr strapaziert, als es mir bisher gelungen war.»

"Super-Fakten", einfach die Anzahl von Vetos zu addieren. Hat irgendwer behauptet, Obama-Vetos seien grundsätzlich "die guten Vetos"?

"Fakten für Wahrheit" sind so etwas wie "weiße Schimmel unter den Pferden". Oder evtl. wie "eingefleischte Vegetarier".

«Aber im Sinne der guten Sache wird auch an Ihren Zahlen vorbei, gutgeredet werden.»

Weil ja auch ganz ausschließlich die Anzahl eingelegter Vetos die Qualität einer US-Präsidentschaft bestimmt. Je weniger Vetos, desto besser der jeweilige Präsident …

Meine Güte...

...wie wird hier schon wieder diskutiert?

Das Veto-Recht des US-Präsidenten ist eine weitere Schutzmassnahme, daß kritische Gesetze nicht durchkommen und an das Parlament zurückgehen. Entweder um dann mit eindeutiger Mehrheit abgesegnet zu werden oder um überarbeitet zu werden.

Dieses Instrument gibt es auch bei uns.

Trump missbraucht dieses Veto-Recht nun um den Senat daran zu hindern einen vorherigen Missbrauch des Notstandsgesetzes zu stoppen. Er hat selber in der Öffentlichkeit zugegeben, daß es keinen Grund für den Notstand gab. Er missbraucht wieder und wieder Präsidentenbefugnisse um seine persönliche Agenda durchzusetzen, die auch wirklich nur seine persönliche ist, wofür er keine politische Mehrheit hat. Der Senat macht die Gesetze, nicht der Präsident.

Das Aufrechnen welcher Präsident wie oft ein Veto eingelegt hat und wie oft Trump noch darf ist völliger Unsinn. Das ist kein Spiel.

@make sense 23:12

Praktisch zu Ihrem Nicknamen muss ich Ihnen sagen: Ihre Behauptung macht keinen Sinn! Es ist Trump der exposed wurde. Nichtmal die Entscheidung aus Repräsentantenhaus und dem republikanisch dominierten Senat respektiert er. Trump zeigt mit seinem Verhalten, dass ihm jedes Mittel recht ist um das Land zu spalten. Mit dem Veto spaltet er schön weiter und dies inmitten seiner Partei. Die Behauptung die illegale Einwanderung habe drastisch zugenommen ist ein Witz. Wir reden hier von einigen hunderttausend Menschen mehr und dies bei einem Staat der mehrere 327 Millionen Einwohner hat! Trump will seinen Hass auf Fremd weiter betreiben und sein krankhaftes Bild von Weißen Mann der bedroht ist in den Fokus stellen. Trumps Verhalten ist lächerlich und nicht mal seine Parteileute stehen da geschlossen hinter ihm!

re boris.1945

"S-Präsident Barack Obama hat am Mittwoch eine seiner schwersten Niederlagen erlitten. Zum ersten Mal in seiner Amtszeit hat der US-Kongress ein Veto des Präsidenten mit überwältigender Mehrheit überstimmt. Damit tritt ein von beiden Parteien getragenes Gesetz in Kraft, das es Opferfamilien der Terroranschläge vom 11. September 2001 ermöglichen soll, die saudische Regierung wegen angeblicher Beteiligung an den Anschlägen auf Schadenersatz zu verklagen.
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Veröffentlicht am 29.09.2016"

Also ist Obamas Veto gegen ein schwachsinniges Gesetz überstimmt worden.

Oder ist jemals Saudi-Arabien erfolgreich auf Schadenersatz verklagt worden???

@Ian Summerfield

Es gibt nur einen Unterschied. Obama rief nicht vorab den nationalen Notstand aus, um eine Finanzierung durchzubekommen und überhaupt die Möglichkeit haben, ein Veto einzulegen.
Trump hat den Fall des nationalen Notstands missbraucht, Demokraten wie Republikaner sehen ihn nicht und wollten nicht finanzieren.
Dieses Veto ist also etwas völlig anderes als alle 1504 Vetos aller Präsidenten für ihm.

23:12 von make sense

Die illegale Einwanderung hat nicht drastisch zugenommen. Sie ist weiterhin auf einem ausgesprochen niedrigen Stand. Und eine Mauer kann diesen Stand nicht weiter senken, weil die meisten Illegalen über andere Wege in die USA kommen. Dasselbe gilt für Drogen.

@schiebaer45 23:38

Woher ich die Erkenntnis nehme? Ich habe in diesem Land gelebt, im Gegensatz zu Ihnen! Zudem ist bekannt wie die Mehrheit der Bevölkerung zu Trumps Maueridee steht, man will diese Mauer nicht. Ich kenne die USA nicht vom Hörensagen und durch Verwandte sondern durch meine eigenen Erfahrungen. Ich war erst vor einem Monat dort und ich kann Ihnen sagen bei allem Respekt vor Ihren Verwandten, die stehen nicht für die Mehrheit der Bevölkerung. Ich habe jeweils in Pennsylvania, Wisconsin und Michigan und Minnesota gelebt. Die ersten drei Staaten hat Trump noch gewonnen 2016, inzwischen ist er dort abgestürzt was die Gunst angeht. In Minnesota hat er gegen Clinton verloren und würde gegen jeden Demokraten auch diesmal dort verlieren. Sie sollten ein wenig über den Tellerand ihrer Verwandten hinweg sehen. Ich kenne Menschen (Republikaner und Demokraten) die jahrelang meine Freunde sind und dazu besuche ich die USA sehr häufig aus beruflichen Gründen, daher auch meine Erkenntnis.

23:43 von karwandler

re boris.1945

"S-Präsident Barack Obama hat am Mittwoch eine seiner schwersten Niederlagen erlitten. Zum ersten Mal in seiner Amtszeit hat der US-Kongress ein Veto des Präsidenten mit überwältigender Mehrheit überstimmt. Damit tritt ein von beiden Parteien getragenes Gesetz in Kraft, das es Opferfamilien der Terroranschläge vom 11. September 2001 ermöglichen soll, die saudische Regierung wegen angeblicher Beteiligung an den Anschlägen auf Schadenersatz zu verklagen.
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Veröffentlicht am 29.09.2016"

Also ist Obamas Veto gegen ein schwachsinniges Gesetz überstimmt worden.

Oder ist jemals Saudi-Arabien erfolgreich auf Schadenersatz verklagt worden???
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Ohne 2/3 dagegen wäre die Saudis auch heute bei Kashogi fein raus, kein Kriegswaffenstopp.

23:20 von make sense

«Ihre Kommentare moegen ja Ihrem emotionalen Zustand entsprechen. Aber wie alle Trump Kritiker hier sind auch Sie nicht in der Lage, irgend welche belastbare Fakten zu benennen.»

Ich äußerte mich zum Aspekt "gehaltene Wahlversprechen des Herrn Trump".

Die Weiter-Existenz von "Obamacare" in 2019, und die Tatsache, dass MEX die Mauer nicht bezahlen wird, sind zwei belastbare Fakten, die belegen, dass Herr Trump sehr viel sehr heiße Luft "verbläst".

Von seinen unter-zivilisierten Umgangsformen schon mal gar nicht zu reden.

«Wenn Sie Trump nicht wählen können (ich vermute, Sie dürfen in den USA eh nicht waehlen), wen würden Sie denn wählen und warum?»

Richtig. Ich darf in den USA nicht wählen.

Die Frage, wen ich wählen würde, so ich denn wählen dürfte, könnte ich beantworten, wenn ich wüsste, wer zur Wahl stünde.

Da es wohl kaum denkbar ist, dass die Demokraten 2020 einen Kandidaten / eine Kandidatin nominieren werden, der / die noch stärker ungeeignet ist als Herr Trump …

@juergen6465 um 22:17

Nicht alles was Sie schreiben kann ich so in gleicher Weise nachvollziehen aber im Grunde haben sie nicht Unrecht. Ich glaube schon lange nichts mehr von dem was uns die Medien jeden Morgen über Trump so präsentieren. Nach deren Lesart war der Mann schon zig mal erledigt und aus dem Amt. Pusteblume!
Scheinbar fehlt einigen Mitkommentatoren das Verständnis das nicht nur eine einzelne Person für den ganzen "Zauber" verantwortlich ist. Dahinter stehen ganz andere Kräfte und diese unterstützen Trump nach Kräften. Innenpolitisch sitzt Trump genau so sicher im Sattel wie Putin in Russland. Was die EU, wir oder der Papst darüber denkt spielt überhaupt keine Rolle.
Entscheidend bleibt für die Eliten die Machtfrage in den USA. Mit "america first",
versprochenen Arbeitsplätzen und der unsäglichen Mauer und gegen die Mexikaner sammelt Trump&Co bei den Bürgern mehr "Pluspunkte" als es uns unserer Mainstream verraten wollen.
Nichts ist so wie es scheint oder aussehen soll.

23:44 von ihoecken

@Ian Summerfield

Es gibt nur einen Unterschied. Obama rief nicht vorab den nationalen Notstand aus, um eine Finanzierung durchzubekommen und überhaupt die Möglichkeit haben, ein Veto einzulegen.
Trump hat den Fall des nationalen Notstands missbraucht, Demokraten wie Republikaner sehen ihn nicht und wollten nicht finanzieren.
Dieses Veto ist also etwas völlig anderes als
///
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Sicher waren alle Vetos in der Vergangenheit berechtigt, auch wenn eins sogar mit 2/3 gekanzelt wurde.
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Aber die gute Sache kann nicht irren.
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Karwandler, keiner weiss ob die Saudis sonst bei Kashogi auch nur kritisiert worden wären.

@Allahkadbra

"...Einer der wohl intelligentesten Menschen auf dem Planeten hat seine Weisheit zum Wohl seines Landes eingesetzt, um weiteren Schaden durch die Dummheit beider Kammern von seinen Landsleuten abzuwenden.
Mehr von solchen Männern und die Welt wäre im Handumdrehen gerettet...."

Eine der köstlichsten Satiren, die ich in diesem Forum bisher lesen durfte. Danke dafür!

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