Ihre Meinung zu: Italien: Koalitionsstreit über Bahnstrecke vorerst beigelegt

9. März 2019 - 19:20 Uhr

Kurz vor Ablauf einer Frist haben die Regierungsparteien in Italien einen vorläufigen Kompromiss im Streit über die Bahnstrecke TAV gefunden. Wegen des Konflikts drohte der Bruch der Koalition.

Artikel auf tagesschau.de
Bewertung:
2.6
Durchschnitt: 2.6 (5 votes)
Schlagwörter der Meldung:
Geo-Schlagwörter der Meldung:

Kommentare

Schade

Ich hätte dem italienischen Volk die Neuwahlen gegönnt. Diese Regierung aus Rechten und Populisten kriegt ja nichts richtig zustande.

@Hugo Javes 18:25

"...Ich hätte dem italienischen Volk die Neuwahlen gegönnt. Diese Regierung aus Rechten und Populisten kriegt ja nichts richtig zustande..."
.
Sie haben Recht! Es ist in der Tat schade, dass es nun vorerst doch keine Neuwahlen zu geben scheint. Denn aktuelle Umfragen zeigen, dass beide Parteien zusammen ihre Mehrheit gegenüber dem Ergebnis von 2018 steigern könnten!
.
Umfragewerte vom März diesen Jahres liefern für die Lega 34% (2018: 17%) und für die 5 Sterne 21% (2018: 32%)
.
Rechnet man die beiden zusammen verfügen Sie über 55% der Stimmen (2018: 49)
.
(Quelle: http://tinyurl.com/yyl3eetv)
.

Auch da müsste das Volk entscheiden...

Natürlich bekommen die Populisten den Tunnel nicht hin. So wie ihn die unfähigen nicht-Populisten die letzten 15 Jahre auch nicht hinbekommen haben.

Einen 60km Tunnel durch die Alpen kann man nur erfolgreich realisieren, wenn ein ausgereiftes Projekt mit klaren Rahmenbedingungen dem Volk zur Entscheidung vorgelegt und nach Annahme sofort umgesetzt wird.

Einmal mehr zeigt sich die deutliche Überlegenheit von Volksentscheiden über den Parlamentarismus.

Grüsse aus der Schweiz

Am 09. März 2019 um 18:25 von

Am 09. März 2019 um 18:25 von Hugo Jáves
Schade

Ich hätte dem italienischen Volk die Neuwahlen gegönnt. Diese Regierung aus Rechten und Populisten kriegt ja nichts richtig zustande.

nnnnn

Das ist doch hier wieder Realtitätsverbiegerei.
Trump ist doof, Merkel ist hipp, die Italiener sind Populisten, Marx ist super. Habe ich noch etwas vergessen ?
Die DDR ist an so etwas zugrunde gegangen.

@ 18:25 von Hugo Jáves

Oh, wie Recht Sie haben! Auch ich hatte gehofft, dass es in Europa wenigstens eine Chaoten-Regierung weniger gibt. Wirklich schade und enttäuschend. Aber vielleicht kommt es ja noch .......
Die hier im Forum geposteten Umfrageergebnisse sind für mich beängstigend. Sind eigentlich die Italiener*Innen genauso verblendet doof wie die Amis?

/// Am 09. März 2019 um 18:45

///
Am 09. März 2019 um 18:45 von Messi
Auch da müsste das Volk entscheiden...

Natürlich bekommen die Populisten den Tunnel nicht hin. So wie ihn die unfähigen nicht-Populisten die letzten 15 Jahre auch nicht hinbekommen haben.

Einen 60km Tunnel durch die Alpen kann man nur erfolgreich realisieren, wenn ein ausgereiftes Projekt mit klaren Rahmenbedingungen dem Volk zur Entscheidung vorgelegt und nach Annahme sofort umgesetzt wird.

Einmal mehr zeigt sich die deutliche Überlegenheit von Volksentscheiden über den Parlamentarismus.

Grüsse aus der Schweiz///
.
Das ist Quatsch. Aus guten Gründen gibt es in der Mehrheit der Demokratien eine parlamentarische Demokratie. Die Schweiz ist eine historisch bedingte Ausnahme. ZumThema: da die Zustimmungswerte für die Populistenregierung dramatisch gesunken sind, wollten sie es natürlich nicht auf eine Neuwahl ankommen lassen.

Am 09. März 2019 um 18:25 von Hugo Jáves

Schade

Ich hätte dem italienischen Volk die Neuwahlen gegönnt. Diese Regierung aus Rechten und Populisten kriegt ja nichts richtig zustande.

Re sind sie Demokrat ? Oder eher von Grün Merkel die es besser finden den Wählerwillen zu missachten als die Wahl anzuerkennen ?
In einer Demokratie entscheiden die Wähler und das ist gut so !!!!!! Italien hat gewählt und nicht sie ,was wollen sie also mit so einer Bevormundung der Wähler.

18:45 von Messi

Einmal mehr zeigt sich die deutliche Überlegenheit von Volksentscheiden über den Parlamentarismus.

Grüsse aus der Schweiz

Re Danke das hätte ich auch gerne ist aber hier mit den Politiker nicht zu machen .Ein Grüner sagte mal ,die Wähler verstehen es nicht und Wählen falsch
Daumen hoch für Schweiz

Vernunft hat sich durchgesetzt

fürs Erste und die italienische Regierung hat die Koalition nicht an dieser Sache platzen lassen. Ob das mit dem Tunnel klappt @Messi, wird sich weisen. Ich hätte ggf. auch die Schweizer um Hilfe gebeten, die können das. Sogar im zeitlichen und finanziellen Rahmen, Chapeau! Deutsche Ingenieure muss man nach den Erfahrungen mit BER oder S21 nicht fragen, so können es die Italiener selbst.

Brenner

Immerhin klappt es ja mit dem Brennerbasistunnel, der voll im Bau ist. - Volksentscheide sind nur gut, wenn die Wählerschaft so vernünftig ist wie in der Schweiz. Das ist aber sonst kaum in einem Land der Fall. - Wie viel Vernünftiges ist durch Volksentscheide schon verhindert worden! Wie viel verkorkste Wahlentscheidungen hat es schon gegeben! - Das ist kein Allheilmittel.

Werner40 19:04

"... ZumThema: da die Zustimmungswerte für die Populistenregierung dramatisch gesunken sind, wollten sie es natürlich nicht auf eine Neuwahl ankommen lassen...."
.
Warum verneinen Sie die Realität? Die Umfragewerte für die Lega haben sich im Gegensatz zu den Wahlergebnissen von 2018 verdoppelt! (2018: 17%, 2019:34%)
.
Die 5 Sterne haben zwar aktuell verloren, dennoch würde die selbe Koalition nach Neuwahlen mit einer deutlich gesteigerten Mehrheit (2018: 49%, 2019:55%) regieren können.
.

Streit beigelegt? Verschoben

Streit beigelegt? Verschoben wegen unüberbrückbarer Gegensätze - das wäre die korrekte Beschreibung.

19:06 von tias

Vollste Zustimmung. Bin kein Freund der parlamentarischen Demokratie und wäre gern schweizer Bürger , bin aber leider zu alt.

@Bayuware 19:04

"...Sind eigentlich die Italiener*Innen genauso verblendet doof wie die Amis?"
.
Vielleicht honorieren "die Italiener*Innen" auch einfach nur gute Politik die in ihrem Sinne gemacht wird?
.
Ich weiß, für viele Deutsche muss das schwer zu verdauen sein.

@ um 19:09 von deutlich

"Vernunft hat sich durchgesetzt
fürs Erste und die italienische Regierung hat die Koalition nicht an dieser Sache platzen lassen. Ob das mit dem Tunnel klappt @Messi, wird sich weisen. Ich hätte ggf. auch die Schweizer um Hilfe gebeten, die können das. Sogar im zeitlichen und finanziellen Rahmen, Chapeau! Deutsche Ingenieure muss man nach den Erfahrungen mit BER oder S21 nicht fragen, so können es die Italiener selbst."
.
Es sind nicht die Ingenieure, die den BER in den Rauch und Stuttgart 21 in den Anhydrid gesetzt haben, sondern die Politiker. Die Politiker (die Opposition eingeschlossen, denn die hat die Katastrophen nicht verhindert), die Sie, ich und unsere Nachbarn gewählt haben.
Damit Schweizer Ingenieure bei uns eine ordentliche Bauleistung hinlegen können, müssten wir auch die Schweizer Regierung übernehmen.

@Werner40 19.04

Wie oft wollen Sie eigentlich noch gegen alle bekannten Umfragen fabulieren, dass die italienische Regierung an Zustimmung verloren habe? Welche Umfrage soll das belegen? Die, die sie sich zusammen träumen? Das Gegenteil von Ihrer Behauptung stimmt.

Tunnel

Auf jeden Fall spricht es für ein vernünftiges miteinander das man eine derartige Lösung gefunden hat. Ich wünschte mir eine so klare und geradlinige Politik zum Wohle der eigenen Bevölkerung auch bei uns.

Volksentscheide müssen nicht immer gut sein

Wenn eine demokratisch gewählte Regierung die Mehrheit besitzt und somit die Mehrheit der Wähler hinter sich hat,dann braucht es keine Volksentscheide. Dann hat das Volk ja bereits entschieden. Und somit können dann auch Großprojekte wie z.B. eine Tunnelbau oder Kraftwerke genehmigt werden. Und nun zu der Regierung in Italien,ich halte es für richtig das eine Einigung gefunden wurde.

Beide haben Recht

Das Projekt würde wirtschaftliche Impulse für Italien bringen ...

... und Umwelt zerstören sowie teurer als geplant werden und nicht alle Erwartungen erfüllen.

Manchmal gibt es kein schwarz oder weiß- sondern nur Grautöne.

@ Hugo Javes

Ganz im Gegenteil.

Diese Regierung bekommt sogar eine soziale Grundsicherung gegen den Widerstand aus Brüssel hin.

Tias 19:09

"sind sie Demokrat? Oder eher von Grün Merkel die es besser finden den Wählerwillen zu missachten als die Wahl anzuerkennen ?"

Sie schreiben mal wieder einen unausgegoren Quatsch, der seinesgleichen sucht. Orthografisch haben Sie sich aber wenigstens ein wenig verbessert, weiter so.

@ Bajuware

Ihr Kommentar ist beleidigend und stellt die Bevölkerung zweier Partnerländer Deutschlands unter den Generalverdacht der 'Doofheit".

Damit verstoßen Sie eindeutig gegen die Netiquette von meta.tagesschau.

Der Moderation scheint dies jedoch egal zu sein, solange es unter "Populismuskritik" fällt.

Tias 19:09

"das hätte ich auch gerne ist aber hier mit den Politiker nicht zu machen"

Oh Gott, oh Gott, was hält Sie denn hier, wo alles gar Fürchterlich ist? Bitte ziehen Sie in die Schweiz. Kann ich dabei behilflich sein?

@ schiebaer45

Leider agieren unsere Politiker nach dem Motto " gewählt ist gewählt - ihr könnt mich jetzt nicht mehr feuern".

A. Merkel hat die Massenmigration nach Deutschland, Kriegseinsätze im Ausland und die Homoehe nach den Wahlen vertreten.

Ich zweifele, dass dies dem Willen ihrer konservativen Wähler entspricht.

Fracksausen

Die Populisten haben die Entscheidung über das unsinnige Großprojekt nur vertagt, also verschoben. Die beiden einseitigen Parteien haben offenbar Angst, es könnte zu Neuwahlen kommen, die sie schon wieder von den Futtertrögen entfernen würden.

@ Einfach Unglaublich

"gewählt ist gewählt - ihr könnt mich jetzt nicht mehr feuern".

Das sehe ich anders. Die Populisten in Rom sind am Ende ganz schnell weg vom Fenster, wenn sie so weiter machen.

@ tias

Oder eher von Grün Merkel die es besser finden den Wählerwillen zu missachten als die Wahl anzuerkennen ?

Merkel muss ausschließlich den deutschen Wählerwillen respektieren und das tut sie auch.

@ Einfach Unglaublich

Diese Regierung bekommt sogar eine soziale Grundsicherung gegen den Widerstand aus Brüssel hin.

Und die ist sogar fast so gut wie Hartz-IV.

@um 19:45 von schiebaer45

Wenn eine demokratisch gewählte Regierung die Mehrheit besitzt und somit die Mehrheit der Wähler hinter sich hat,dann braucht es keine Volksentscheide. Dann hat das Volk ja bereits entschieden.

Eben nicht. Es geht hier um ein konkretes Projekt, das Volk kann seine Zustimmung/Ablehnung dazu gar nicht über eine Wahl ausdrücken. Wie auch.

Das Beispiel dieser Bahnstrecke ist symptomatisch für die Unfähigkeit des Parlamentarismus. Die letzten Regierungen haben es nicht hinbekommen, die aktuelle auch nicht. 5 Sterne will den Tunnel nicht, Lega will ihn. Beide sind in der Regierung. Es gibt keinen verbindlichen Entscheid, kein Konzept, keine durchdachte Finanzierung. Nichts, nada.

Mit einem Volks-Ja wäre innerhalb der 15 Jahre während denen nun im Parlament parliert wird der Tunnel gebaut worden. Oder bei einem Nein ad acta gelegt worden.

ich halte es für richtig das eine Einigung gefunden wurde.

Welche Einigung? Eine Verschiebung soll eine Einigung sein?

18:25 von Hugo Jáves

aber dafür läuft es bei uns ohne populisten spitze. flughafen im bau, bahnhof im bau. und sogar die zubringer zur gotthartbahn sollen in wenigen jahren fertich sein. wahrscheinlich sogar zeitgleich mit den

20:12 von Einfach Unglaublich

"" Leider agieren unsere Politiker nach dem Motto " gewählt ist gewählt - ihr könnt mich jetzt nicht mehr feuern". ""
#
Da gebe ich Ihnen Recht denn ein Politiker sollte schon das machen was er seinen Wählern versprochen hat. Aber was 2015 mit der Masseneinwanderung hier gelaufen ist,das konnte auch Frau Merkel nicht voraussehen. Dann gibt es immer wieder Dinge die dann geregelt werden müssen,auch wenn das vorher in keinen Wahlprogramm gestanden hat.

@Einfach Unglaublich - Weltfremd

Die Migration ist doch Schnee von gestern, ein Teil der Migranten konnte im übrigen gut integriert werden und leistet insbesondere im Pflegebereich ordentliche Arbeit. Deutschland führt auch keine Kriegseinsätze im Ausland, sondern versucht, Konfliktsituationen diplomatisch zu lösen. Kanzlerin Merkel ist zudem international sehr angesehen und hat insbesondere auf der Münchener Sicherheitskonferrenz die deutschen und europäischen Interessen hervorragend vertreten. Seien wir doch ein klein wenig Patrioten und freuen wir uns, dass Deutschland wirtschaftlich und sozial zu den führenden Nationen weltweit zählt.

Wir dürfen ja keine Personen

Wir dürfen ja keine Personen sondern nur Parteien wählen. Gerade da finde ich es wichtig, daß eine Person nur max zwei Legislaturperioden an der Macht bleiben kann. Es wäre einiges nicht passiert wäre das bei uns so. Dann würden auch erfolgversprechende Politiker nicht einfach totgebissen. Und wir hätten keine Nachfolgerprobleme sondern immer wieder frisches Blut in der Politik.

Düstere Zukunft

Die Abgabenlast in Italien zählt zu der höchsten in ganz Europa, vor allem aber: die Produktivität italienischer Unternehmen ist nach wie vor gering. Nachdem die Regierung ihre milliardenschweren Wahlversprechen einlöst, insbesondere mit der Absenkung des Rentenalters, des Bürgergelds und einer Niedrigsteuer, dürfte die Zukunft Italiens düster aussehen - ob mit der ohne Bahnstrecke.

Thematische Ausrichtung

Sehr geehrte NutzerInnen von meta.tagesschau.de,

bitte achten Sie bei der Erstellung Ihrer Kommentare auf die thematische Ausrichtung. Kommentare, die zu sehr vom Thema abweichen, können nicht freigeschaltet werden.

Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation meta.tagesschau.de

P.S. Diese Mitteilung gilt allen TeilnehmerInnen dieser Diskussion.

@tias - Ritt auf der Rasierklinge

Es ist durchaus berechtigt, die populistische Regierung aus Lega und 5Sterne im Verbund mit Populisten aus anderen EU-Mitgliedsländern kritisch zu betrachten. Italien hat sich als Mitglied der Euro-Gruppe deren Regeln unterworfen. Bricht die Regierung diese Regeln bzw. doht sie mit einem Bruch, gefährdet sie nicht nur das Wohl des eigenen Landes, sondern der gesamten Währungsunion. Die von Rom betriebene Schuldenpolitik lässt Schlimmes befürchten.

@ th711

Wir dürfen ja keine Personen sondern nur Parteien wählen.

Stimmt nicht. Und das sollte man eigentlich wissen. Bei der Bundestagswahl haben wir eine Erststimme (für eine Person als Direktkandidat/in) und eine Zweitstimme (für eine Partei-Liste).

Gestern wurde uns noch das Scheitern

der italienischen Regierung offeriert.
Aber nicht wegen einer Bahntrasse. Wer glaubt ernsthaft,daß die Lega so dumm ist?
Da wird es einen Kompromiß geben und das ganze Geschreie wird untergehen in den Erfolgen der derzeitigen italienischen Regierung.

Baut doch endlich den Tunnel

Baut doch endlich den Tunnel und fertig.
MfG

Es istz tragisch.

Programmatisch hätte Fünf Sterne das Potential, etwas Großes für Europa zu leisten. Aber bedauerlicherweise ist das Personal nicht da. Luigi di Maio ist schlichtweg zu blass. Er kann sich nicht verkaufen.

Das führt dann dazu, dass Herr Salvini bei Unstimmigkeiten in der Regierung nur mit Koalitionsbruch drohen muss.

Angesichts der Umfrageergebnisse ist Fünf Sterne dann gezwungen, größtenteils unsinnige Projekte wie diese Trasse, die nur dem Norden zugute kommt und das Land weiter in Arm und Reicht spaltet, abzusegnen, um den Absturz an der Wahlurne zu verhindern.

20:28 von Russendödel

@ Einfach Unglaublich

Diese Regierung bekommt sogar eine soziale Grundsicherung gegen den Widerstand aus Brüssel hin.

Und die ist sogar fast so gut wie Hartz-IV.
///
*
*
Wegen der italienischen Wirtschaftleistung bestätigen Sie gerade das die in Italien höherwertig ist.
*
Aber es ist Deutschland nicht verboten seine EU-Nettozahlung dafür zu erhöhen.

@ Boris.1945

Wegen der italienischen Wirtschaftleistung bestätigen Sie gerade das die in Italien höherwertig ist.

Nein, sie ist geringerwertig. Sie haben mich schon richtig verstanden.

22:03 von Russendödel

@ Boris.1945

Wegen der italienischen Wirtschaftleistung bestätigen Sie gerade das die in Italien höherwertig ist.

Nein, sie ist geringerwertig. Sie haben mich schon richtig verstanden.
////
*
*
Ihr fast so gut, heißt im Verhältnis zur Wirtschaftleistung besser.
*
Eigentlich verständlich.
*
Auch das jemand die Differenz bezahlen muss.
*
Wir schaffen das ja alles.

Betreffend der Seidenstraße

Betreffend der Seidenstraße richtig entschieden.
Deutschland mit seinen zig tausenden US Soldaten sollte hier mal leise Töne pfeifen was die Unabhängigkeit betrifft. Kann mir gut vorstellen da die Chinesen sich jetzt mit einem Fuß im Türspalt befinden den Italienern besonders schmackhafte Konditionen machen werden um andere Länder anzulocken.
Und soweit ich weiß ist doch bis Dato der Endbahnhof in Duisburg.
Daher schlechter Artikel für mich und gute Entscheidung die Zugverbindung nach Lyon zu etablieren. Eine Art Absicherung der Chinesen gegenüber der deutschen Politik.

Wie...

lange hält die ungleiche Koalition die stramm rechte Lega und die eher links eingestufte fünf Sterne Bewegung? Wenn wegen einer Bahnstrecke es zu einem Koalitionsbruch beinahe kommt. Möchte ich nicht wissen wenn es in einer wichtigeren Sache zu einer Meinungsverschiedenheit kommt. Dann müsste die Koalition in Rom sofort auseinander fliegen. Es gab ja 50 bis 60 Regierungen in Rom seit dem zweiten Weltkrieg. In dieser Koalition ist die Fliehkräfte zu groß.

In der Not bauen die Chinesen

In der Not bauen die Chinesen den Tunnel mit paar Wanderarbeitern.

Es gibt dringendere und wichtigere Aufgaben.

Angesichts der finanzielle Lage in Italien, der deutliche Konjunkturabschwächung in Europa und Italien, der fehlende Kosten-Nutzenrechnung dieses Projekts und überhaupt eine ordentliche Kostenrechnung, ist es wohl besser zuerst die Hausaufgaben zu machen. Da gibt es wohl wichtigere und dringendere Aufgaben.

@ 19:04 von Wener4o an Messi (18:45)

Messias Beitrag ist alles andere als "Quatsch".
Auch in parlamentarischen Demokratien
(ausser in Deutschland) gibt es Volksbefragungen. Ein solch riesiges Projekt,
kann ein Pleite-Land wie Italien niemals finanzieren, es sei denn der Steuerzahler wird
gemolken, womit er ein Recht auf Befragung
hätte.
Hinzu kommt die technische Kompetenz die
in Italien nur bedingt vorhanden ist.
Die Schweizer haben ihren Gotthardtunnel
damals sorgfältig geplant, dem Volk zur Abstimmung vorgelegt, ein JA bekommen und dann in Rekordzeit mit jede Menge Know-how zu den vorgesehenen Kosten erstellt. Das werden die Italiener mit Sicherheit nicht schaffen.
Dieser sogenannte Kompromiss ist nichts anderes als ein Trick um die Regierung an der Macht zu halten.

@ boris.1945

Die italienische Grundsicherung auf Pump ist fast so gut wie das deutsche Hartz-IV. Fast, aber nicht ganz.

@ zomil

Betreffend der Seidenstraße richtig entschieden.

Über die Seitenstraßen wird man sich am Ende auch noch einigen.

Darstellung: