Kommentare

Dann gibt es jetzt aber auch kein

Argument mehr gegen ein Wahlrecht für Kinder und Jugentliche, oder?

es wäre schön den Begriff "Behinderungen"

näher zu beschreiben
sind das Einbeinige oder Leute die einen IQ von 30 besitzen
und nicht mal ihren Namen schreiben können ?

Das Urteil ist gut und

Das Urteil ist gut und richtig und gehört in die Reihe von Urteilen jüngerer Zeit, die jegliche Form von Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Kultur, sexueller Orientierung und eben auch körperlicher bzw. geistiger Eingeschränktheit abbauen helfen.

Nicht nachvollziehbar

Aus meiner Sicht wäre es eher sogar unverantwortlich, wenn geistig Behinderte wählen gehen, wenn zuvor ihre Zurechnungsfähigkeit herabgesetzt oder begründet in Frage gestellt wurde.
Die Beeinflussbarkeit dieser Menschen durch ihre Betreuer und Vormunde ist zu groß und würde ggf nicht die eigene Wahl wiedergeben.

Auf diese Weise werden geistig Behinderte und solche, die keine eigene Entscheidung zum Wahltag treffen können, leicht Opfer von Wahlbetrug. Dies könnten sich Vereine und Organisationen zunutze machen, um Wahldruck auszuüben, zugunsten bestimmter Parteien.
Das finde ich unverantwortlich und muss aus Meiner Sicht nicht möglich gemacht werden, sondern verhindert bleiben.
Denn auch Parteien können sich das ggf über Umwege zunutze machen.

Dieser Gleichmacherwahn von allem und jedem was nicht gleich ist, nimmt groteske Züge an und verlässt Wirklichkeiten.

@ Sisyphos3

"es wäre schön den Begriff "Behinderungen"
näher zu beschreiben
sind das Einbeinige oder Leute die einen IQ von 30 besitzen
und nicht mal ihren Namen schreiben können ?"

Es geht um Menschen, die unter Betreuung stehen. Steht im Artikel. Wie sind Sie denn wieder drauf?

um 11:17 von nelumbo

Argument mehr gegen ein Wahlrecht für Kinder und Jugentliche, oder?
------
In gewisser Weise haben Sie da Recht.
Das würde in unserer heutigen Situation sicher alle muslimisch aufgestellten Parteien wie das Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit freuen, weil sie dann einen gehörigen Zuwachs zu verzeichnen hätten, während alle anderen Parteien sich während unseres Demographiewandels um die letzten wenigen Kinder ohne Migrationshintergrund bemühen müssten.
Das würde in Zukunft für die Altparteien natürlich ein Kraftakt ohnegleichen.
Dann hätten wir hier sicher über kurz oder lang schon frühere Einflüsse der muslimischen Welt stärkeren Ausmaßes, als man es bisher ohnehin errechnet.

Wie sagte Frau Merkel:
Das Land wird sich sehr verändern.

Von welchen Behinderungen

Von welchen Behinderungen reden wir denn?

Vorteile und Gefahren

Die Frage ist doch tatsächlich, nach welchen Kriterien die Wahlentscheidungen dieser Neuwähler aussehen.
.
Wer den Werbespot mit den schönsten Farben oder der schönsten Musik macht? Das wäre ja sogar noch irgendwie ein Argument. Es gibt da bei so mancher Wahlentscheidung wesentlich schlechtere Ansätze als diesen.
.
Oder aber geht es danach, was der Vormund gerne hätte. Wer kaum auseinanderhalten kann, wo rechts und links ist, wird sicherlich in der politischen Landschaft mit dieser Einteilung erst recht scheitern. Aber wenn der Betreuer zum Beispiel sagt: "Links wählen ist gut. Alles andere ist schlecht." dann haben wir den klassischen Wahlbetrug, der sich hinterher nicht aufklären lässt.
.
Daher wäre der einzige Weg hin zu einer menschenwürdigen Lösung, dass diejenigen Betreuten, die den Sinn einer Wahl verstehen und aus eigenem Antrieb daran teilnehmen wollen, von einem unabhängigen Gremium auf ihre individuelle Eignung dazu geprüft, und ggf zur Wahl zugelassen werden.

@um 11:18 von andererseits

die jegliche Form von Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Kultur, sexueller Orientierung und eben auch körperlicher bzw. geistiger Eingeschränktheit abbauen helfen.

.....
Dieser Gleichheitswahn von Ungleichen macht mir Sorgen.
Erst, wenn ich die Ungleichheit berücksichtige, kann ich dem Schwächeren Zugeständnisse gewähren. Wenn alles gleich gehalten wird, Rechte wie Pflichten, dann gerät der Schwache wieder unter Druck. Es ist für den Schwachen kein Zugeständnis, sondern eine Art positiver Rassismus, der dem Unterlegenen schaden wird.
Die Evolution hat es gelehrt, wie die Naturgesetze zeigen es auch.
Vielfalt zeigt sich durch die Unterschiedlichkeit, durch das Wirken von Schwach gegen Kräftig. Von Durchsetzen gegen Unterliegen, etc.

Wenn man geistig Unmündigen ein Wahlrecht gewährt, wird man es niemandem mehr verwehren können.
Sollen Kleinkinder nun auch wählen können?
Oder würden sie nicht vielmehr dem Einfluss ihrer Eltern eine Wahl treffen?
Absurd.

Nun lasst mal den

Nun lasst mal den Gesangsverein (früher Kirche;-) im Dorf. Das Ganze betrifft ca. 80000 Menschen, also etwa 0,2 Prozent der nun Wahlberechtigten.
Das dürfte kaum wahlentscheidend sein.

@ 11:26 von yolo

Vielen Dank, Sie haben die Problematik treffend beschrieben. Ihren Ausführungen möchte ich mich vollumfänglich anschließen.

Broder hat Recht

Kürzlich sprach Broder in Österreich Worte, denen ich nur zu sehr zustimmen kann:
"Deutschland ist ein Irrenhaus. Und könnte man es überdachen, dann wäre es eine Geschlossene Anstalt."
Genauso empfinde ich das auch.
Und wenn dem so wäre, dann könnte man auch das Urteil in dieser Angelegenheit für sich ganz einfach einordnen.

gut und richtig

Die Pauschalisierung, die sich nicht genauer mit Art der Behinderung befasst, kann nicht korrekt sein.
An die Mitforisten, die nach Art von Behinderung sprechen "von der geredet wird":
Es geht eben genau darum, dass ggf. im Einzelfall abgewogen werden muss, ob jemand ausgeschlossen werden kann, und eben nicht, dass ein bestimmtes Kriterium ausreichen darf.
Steht aber auch alles im Artikel ...

@ 11:26 yolo

Ihre Schlussfolgerung zielt genau in die falsche Richtung: Es muss dann stärker Sorge getragen werden, dass Manipulation miminiert wird - Menschen das Grundrecht auf Teilnahme an Wahlen zu verweigern, ist diskriminierend. Im übrigen kenne ich viele Menschen, die augenscheinlich nicht behindert sind, aber sehrwohl auf eine äußerst fragwürdige Art und Weise vor Wahlen beeinflusst werden , besonders bei einer bestimmten 13%-Partei...

@11:26 von yolo

"Die Beeinflussbarkeit dieser Menschen durch ihre Betreuer und Vormunde ist zu groß und würde ggf nicht die eigene Wahl wiedergeben."

Es gibt auch Menschen ohne Behinderung die sich massiv beeinflussen lassen und dennoch wählen dürfen. Sei es, dass sie sich von Politikern, Eltern oder dem Ehepartner manipulieren lassen.

"Dieser Gleichmacherwahn von allem und jedem was nicht gleich ist, nimmt groteske Züge an und verlässt Wirklichkeiten."

Beim Wahlrecht geht es nicht darum, dass alle Wähler 'gleich' sind. Die Menschen sind nicht 'gleich' (im Sinne von identisch), aber keine Stimme ist mehr wert als eine andere.

Gerade Menschen mit geistiger

Gerade Menschen mit geistiger Behinderung durchschauen die Dinge besser als Menschen ohne Behinderung! Bestes Beispiel: Greta Thunberg aus Schweden.

Wie immer stellt sich die Frage …

… cui bono? Fakt ist: Die Betreuer dieser Menschen können auf diese Weise ihre eigene Wahlstimme vervielfachen - was nur der Zweck des Ganzen sein kann.
Man kann nun darüber spekulieren, welche Weltanschauung diese Betreuer wohl mehrheitlich vertreten und welche politische Richtung also durch die im Artikel beschriebene Maßnahme unterstützt werden soll.
Wirklich schlimm, diese armen Menschen unter dem Deckmantel des Wohltäters als Wahlvieh zu missbrauchen. Manche Leute schrecken wirklich vor gar nichts zurück. Traurig.

Da schreiben

Manche wieder hier im Forum, wer ihrer Meinung nach geistig nicht in der Lage ist, eine Wahl zu treffen - ziemlich sicher, ohne die Menschen zu kennen, über die sie nun pauschal urteilen.

Ist es etwa ein Zeugnis besonderer Klugheit, Diskriminierung nicht nur nicht zu identifizieren, sondern sie auch noch selbst so unreflektiert von sich zu geben?

Für viele Betroffene ein gutes Urteil

Wo einige hier schon wieder "Ach!" und "Wehe!" schreien: Lasst die Kirche doch mal im Dorf, Leute. Es geht hier um rund 80.000 Menschen, querverteilt über die ganze Republik. Selbst wenn man anehmen würde, jeder dieser Menschen wäre aufgrund einer geistigen Behinderung nicht in der Lage, eine eigenständige Wahl zu treffen, wäre beeinflussbar oder würde einfach "blind" wählen - all dies wäre angesichts der Zahl zu verschmerzen. Mein eigener Bruder gehört zu diesen Menschen - wenn er einfach irgendwo ein Kreuzchen machen würde, täte es niemandem weh. Aber in der Einrichtung, in der er lebt, sind die Hälfte der bertreuten Menschen im Kopfe so fit, dass ich ihnen ein Wahl absolut zubilligen würde - viele können lesen und schreiben, haben ihre Meinung zu Merkel & Co. und für diese Menschen finde ich das Urteil richtig gut!

11:34 von vox moderandi

"Vollbetreuung" steht da

tut mir leid darunter kann ich mir nichts vorstellen
sind das Leute die ans Bett gefesselt sind
ansonsten geistig fit
oder welche die nichts mitbekommen Demenz oder so

11:35 von yolo

«Das (Wahlrecht auch für Kinder und Jugendliche) würde in unserer heutigen Situation sicher alle muslimisch aufgestellten Parteien wie das Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG) freuen, weil sie dann einen gehörigen Zuwachs zu verzeichnen hätten …»

Ab welchem Alter fürchten Sie denn, dass demnächst auch Kinder würden wählen dürfen? Kindergarten-Kinder ebenfalls, oder müssten sie schon in der Grundschule sein …?

In NRW (wo der Anteil muslimischer Wähler ja relativ höher liegt als im Bundesdurchschnitt) erhielt das BIG bei der Landtagswahl 2017・0,21%・der Zweitstimmen (17.421 Stimmen).

Da müssen aber noch ‘ne ganze Menge Kleinkinder ran …!

Interesante Kommentare zum §13 Bundeswahlgesetz

Es geht um in allen Angelegenheiten betreute Behinderte,schuldunfähige Straftäter
welche gerichtlich die Verantwortung für ihr Konto, Arzttermine,Behördengänge sowie Verantwortung abgegeben haben.

Wenn so wie hier einige den IQ einbringen,
so dürften die welche die Bundesrepublik Deutschland ablehnen,
erst gar nicht zur Wahlen zugelassen werden.

@ yolo 11:48 Uhr

Es geht aber nicht um Ihr Empfinden, sondern um Sachkenntnis.
Und der zitierte "Witz" (der im Übrigen schon uralt ist) lässt sich auf jedes Land und jede Region dieser Welt anwenden, ohne dass er inhaltlich irgendeine Substanz hätte.

Übrigens lässt dieser Satz auch tief blicken, wie man über psychiatrische Einrichtungen denkt. Einfach mal Worte wie "Irrenhaus" und "geschlossene Anstalt" auf sich wirken lassen.

Wieviel Verachtung in Ihren Kommentaren heute steckt, das muss aber hoffentlich hier gesagt werden dürfen.

11:51 von andererseits

besonders bei einer bestimmten 13%-Partei...
.
ich hatte gerade den Eindruck sie sprechen von sich
ich Beitrag war wohl eher satirisch zu sehen
trotzdem jemanden der nicht die ihre Meinung vertritt als
"die augenscheinlich nicht behindert sind," einzuordnen,
unschön

@ Egleichhmalf 11:57 Uhr

Das nennt man wohl Verschwörungstheorie.
Das Aufdecken und Abschaffen von Diskriminierungen als Absicht zu werten, um politisch gewünschte Ergebnisse zu befördern.
Welche Belege haben Sie außer unberechtigte Mutmaßungen darüber, was Betreuer in Deutschland mehrheitlich wählen und wie sie ihre auszuübende Funktion zur Beeinflussung von anderen Menschen ausnutzen?

Wenn jemand ...

... den Wahlzettel gültig ausfüllen kann, sollte er als Erwachsener auch wählen dürfen.

Es ist ja auch nicht verboten, bei der Wahl zu "würfeln".

Vollbetreuung

Mir ist nicht ganz klar, welche Menschen alles zu den erwähnten 80000 "Vollbetreuten" zählen; aus welchen Gründen sie dieser Betreuung unterliegen. Je nachdem können die ja durchaus eine politische Meinung haben, der sie Ausdruck geben dürfen. Sonst dürfen am Ende nur noch Professoren wählen.

"dass die Möglichkeit zur Teilnahme am Kommunikationsprozess zwischen dem Volk und den Staatsorganen nicht in hinreichendem Umfang besteht", ein Ausschluss vom aktiven Wahlrecht grundsätzlich gerechtfertigt sein kann.

Schöner juristischer Satz, der wieder zu Diskussionen einlädt, was man darunter verstehen mag.

Meine Frau arbeitet mit geistig behinderten Jugendlichen und ich habe keine Ahnung, ob die "vollbetreut" sind. Manche können nicht sprechen, aber mit Hilfe von Technik durchaus kommunizieren und Wünsche äußern. Ich möchte die Abgrenzung nicht treffen und angesichts der kleinen Zahl ist eine signifikante Wahlverfälschung wohl kaum zu erwarten.

Ein unsinniges Urteil

Wir reden hier über Personen, die "Betreuung in allen Belangen" benötigen. Das heißt im Klartext, dass sie nicht (ausreichend) in der Lage sind, einfachste Entscheidungen für ihr eigenes Leben zu treffen. Wie genau soll so eine Person grundsätzlich in der Lage sein, eine Entscheidung zu treffen, wer die Belange von 80 Mio Menschen vertreten soll? Wir haben ja bereits unter den nicht in allen Belangen betreuten Personen erhebliche Probleme mit zum Teil 40% und mehr offenbar nicht intellektuell zur Wahl befähigten Wahlberechtigten. Muss man das Problem noch künstlich vergrößern?

Wer wählen kann kann auch

Wer wählen kann kann auch selbstständig entscheiden darf also nicht unter Betreuung stehen. Wer nicht entscheidungsfähig ist kann auch nicht wählen!
Wichtiger wäre die Berechtigung der Betreuung jährlich zu prüfen.

@ um 11:46 von vox moderandi

um 11:46 von vox moderandi
Tja, dann engagieren Sie sich doch selbst mal mehr in entsprechenden Einrichtungen.
.....
Was soll diese Bemerkung jetzt?
Ich habe nur auf Möglichkeiten hingewiesen, die man nicht vom Tisch wischen kann.

Siehe:
Zitat: Eine Altenheimchefin aus dem niedersächsischen Örtchen Wietze soll Senioren bei der Stimmabgabe beeinflusst haben. Ihr Mann und ihr Sohn haben nun politische Mandate - und sie steht vor Gericht.
Zitatende
Quelle: http://www.spiegel.de/panorama/justiz/wahlen-das-letzte-kreuz-a-568583.html

Das wäre nur ein Beispiel von vielen.

Und danke für den Rat. Als Elternteil von 6 Kindern engagiere ich mich für Obdachlose und in der Schule.
Reicht das für Ihre Anforderungen?

@11:43 von yolo Re. @11:18 von andererseits

Ihre Worte:
...Dieser Gleichheitswahn von Ungleichen macht mir Sorgen.

---

Ebenso wie mir Ihre Ansicht dazu Sorgen bereitet.
Haben Sie überhaupt den Sinn verstanden worum es in dem Artikel ging?
Und warum sollte ein Behinderter nicht erstmal grundsätzlich gleichberechtigt sein?
Sollte eine geistige Einschränkung zur Selbstbestimmung wirklich fehlen,
kann man dann darüber reden.
Aber bitte nicht pauschal.

Das Gleiche gilt auch für die Sexualität.
Oder ist es etwa ein Unterschied,
ob einer hetero oder homosexuell ist, wenn es z.B. um wählen geht?
Oder bei einer Tätigkeit in einem Beruf?

Ich betrachte eine Meinung wie vom User anderseits als eine, die im 21. Jahrhundert angekommen ist.

Manch andere User hier im Forum, ziehen das Gesellschaftsbild der 50ziger Jahre vor.

11:48 von yolo

«Kürzlich sprach Broder in Österreich Worte, denen ich nur zu sehr zustimmen kann:
"Deutschland ist ein Irrenhaus. Und könnte man es überdachen, dann wäre es eine Geschlossene Anstalt."»

Henryk M. Broder versteht sich selbst als polemisch-sarkastischen Provokateur, der wohl wissend stets übertriebene Worte von Schmähkritik und Alarmismus wählt.

Er ist zwar ein aufmerksamer, kluger, pointierter Beobachter und Analyst.
Hat sich aber in seiner selbst gewählten journalistisch-ökologischen Nische festgefressen, und ist dabei, dadurch (enge) Scheuklappen für eine Welt um die seine herum anzulegen. Man könnte es Altersstarrsinn nennen, was ihm immer stärker zusetzt …

«Genauso empfinde ich das auch.»

Wenn Ihnen bewusst ist, "was Broder für einer ist", dann werden Sie auch seine Äußerungen relativierend wertend einschätzen können.

Kopf hoch … nur Mut … und "Glück Auf" …!

Alternative Fakten

21. Februar 2019 um 11:57 von Tarek94

Frau Greta Thunberg ist nicht geistig behindert. Dies wird von den Fans der Klimawandelleugnung, die z.B. in der AfD sehr weit verbreitet zu finden sind, aber gerne behauptet.

@SysLevel

Schon richtig - aber dennoch sind Zweifel berechtigt. Und ich finde, auch "Yolo" hat Recht, wenn er weiter oben sagt:
"Wenn alles gleich gehalten wird, Rechte wie Pflichten, dann gerät der Schwache wieder unter Druck. Es ist für den Schwachen kein Zugeständnis, sondern eine Art positiver Rassismus, der dem Unterlegenen schaden wird."

Und wir reden, was das Wahlrecht angeht, ja zweifelsfrei über geistige und seelisch/geistige Behinderungen. Da ist die Bandbreite riesig, und man muss sich bei jeder Inklusionsdiskussion fragen, was ist für eine/n Behinderte/n da eine Bereicherung und Anerkennung und was konfrontiert sie/ihn nur einmal mehr mit den eigenen Defiziten.

@12:20 von yolo


Eine Altenheimchefin aus dem niedersächsischen Örtchen Wietze soll Senioren bei der Stimmabgabe beeinflusst haben.

Was meinen Sie, wie viele Wähler von ihren Familienangehörigen beeinflusst werden. Das können Sie gar nicht verhindern.

Es ist illegal, Schutzbefohlene zu manipulieren. Aber die Antwort darauf kann nicht sein, diesen gezielt das Wahlrecht zu entziehen, weil sie potenziell Opfer von Beeinflussung werden können.

Das wäre nur ein Beispiel von vielen.

Eben.

Dann sollte doch jeder wählen

Dann sollte doch jeder wählen dürfen, wenn er das Zeug dazu hat. Das könnte dann dazu führen, dass mancher Grundschüler es dürfte, aber manch erwachsener mit 40 immer noch nicht oder einige mit ü 80 nicht mehr.
Ich denke die Geschäftsfägigkeit sollte gegeben sein. Dann kann man auch selbst entscheiden, was man wählt.

Beteuer in der Kabine?

Was ist mit Menschen die nicht ohne Hilfe ihr Kreuz machen können. Geht der Betreuer dann mit in die Kabine? Die Wahl ist doch schließlich geheim.

Geistig behinderten Menschen das Wahlrecht zu geben, ist natürlich totaler Quatsch. Das wertet nur das Wahlrecht und die Demokratie ab. Allerdings vermute ich schon länger, das der Souverän in Deutschland geistig behindert ist. :-)

Verzerrung

Es geht ausschließlich um geistige Behinderung, daher
Betreuung.
Wer also seinen täglichen
Schriftkram NICHT mehr adäquat erledigen kann,
z.B.Bank. Versicherung,Auto usw.,
fällt unter diesen 80.000 .

Hier einen Wahl-Ausschluß
rechtlich durchzuführen,
währe das Naheliegende.
Alles Andere wäre weitere Verzerrung des gewollten Wahl-Ergebnis.
Das wäre rechtlich nicht hinnehmbar, denn es würde d. "Normalo" benachteilligen, bzw.
würde d.Meinungen unbewußt manipulieren.
Also ein Fehlurteil, bei allem guten Willen !
Sache f.d. EUGH !

@um 12:03 von ser04

Ihre Übersensibilisierung kann ich nicht nachvollziehen.
Mit Nichten habe ich Geschlossene Anstalt auf Behinderte bezogen, sondern auf diesen aus meiner Sicht entarteten Staat.
Und eine geschlossene Psychatrie z.B. wäre eine schlossene Anstalt, ob Ihnen der Begriff nun passt oder nicht.
Dieser Neusprech macht hoffentlich nicht die große Runde, in dem man die Dinge nicht mehr so benennen dürfte, wie sie sind; eben geschlossene. Eine Anstalt gibt es auch als Badeanstalt oder sogar als Kabarettsendung.
Broder war humoristisch unterwegs und nehmen Sie den Bezug deshalb bitte in Richtung Kabarett, wenn ich eine Empfehlung geben darf.

Sie verknüpfen hier Aussagen mutwillig und bösartig, um Sie dann mir die Bösartigkeit zu unterstellen.
Das findet immer mehr statt. Leider.
Ein Hinweis: Ich habe selbst eine behinderte Tochter und würdige niemanden herab.
Sie hätten genauso gut erlesen können, dass ich mich um das Ausnutzen von Behinderten sorge.
Aber geschenkt.

Menschen mit Behinderungen ...

... werden von der Politik gerne benachteiligt. Daher finde ich das Urteil nur gerecht, nicht jede/r der eine volle Betreuung bekommt, ist auch gleich geisteskrank.

Nur wenn Behinerte wählen dürfen, können Sie auch ihre Stimme für eine politische Richtung abgeben.

Doch nur Schade, dass die Behinderten oft für Ihre Rechte klagen müssen, damit man sie Ihnen gewährt. Dieses dauert oft pro Fall durchschnittlich 3 Jahre! Wenn sie nicht gleich abgewiesen werden.

Gerade im Bereich Einkommensteuer kann kaum ein Behinderter klagen, da der Rückerstattungswert oft für eine Klage nicht ausreicht. Das ist Steuerbetrug am Kleinen da oft nur Reiche einen entsprechenden Rückerstattungswert erreichen.

@ yolo

Dass der Versuch einer derartigen Wahlbeeinflussung gerichtlich verfolgt wird, ist auf jeden Fall richtig, egal in welchem Kontext. Dass Denen, die möglicherweise stärker gefährdet sind als Andere (z.B. allen Bewohnern und Bewohnerinnen in Seniorenheimen, wenn man Ihrem Beispiel folgt), das Wahlrecht deshalb entzogen würde, wäre unsinnig und widerrechtlich.

@ um 12:21 von Biocreature

Sollte eine geistige Einschränkung zur Selbstbestimmung wirklich fehlen,
kann man dann darüber reden.
Aber bitte nicht pauschal.
---------
Ein Tipp:
Ich sprach ausschließlich von geistig Behinderten, die einen Vormund haben, oder dessen geistige Einschränkung zeitlich belegbar ist.
Ich weiß nicht, wo Sie in Bezug auf meinen Kommentar etwas von Pauschalierung vernommen haben wollen.
Bitte noch einmal genau lesen. Danke!

Wohnungslose dürfen bei uns auch nicht wählen

Ohne festen Wohnsitz kann man bei uns oft (vielleicht auch immer) nicht das demokratische Grundrechte der Wahl ausüben. Die Wohnungslosen haben dann also weniger rechte als Behinderte. Ich finde das absolut unakzeptabel.

@ yolo 12:30 Uhr

Danke für Ihre Diagnosestellung zu meiner Person:
"Übersensibilisierung", "bösartig"...

Ich weise sie aber von mir.

Auch ich habe Ihnen keine Böswilligkeit unterstellt, wie Sie behaupten.

@nelumbo, 11:17

„Dann gibt es jetzt aber auch kein Argument mehr gegen ein Wahlrecht für Kinder und Jugentliche, oder?“

Also, bei Säuglingen gibt es die schon.

Aber grundsätzlich sind auch Kinder in der Lage, zu denken, vernünftige Fragen zu stellen („sich zu informieren“) und rationale Entscheidungen zu treffen.

@12:30 von Don-Corleone

Alles Andere wäre weitere Verzerrung des gewollten Wahl-Ergebnis.

Ich weiß nicht, ob das ein Freud'scher Vertipper war oder ob Sie das Wort "gewollt" hier bewusst geschrieben haben, aber da sieht man nämlich auch schon das Problem:

Man darf die Regeln nicht so gestalten, dass ein "gewolltes Ergebnis" herauskommt. Allgemeines Wahlrecht ist allgemeines Wahlrecht. Jede künstliche Einschränkung ist meiner Meinung nach nicht zulässig.

Wo zieht man die Grenze? Dürfen nur geistig Behinderte nicht wählen? (Wie definiert man das überhaupt?) Muss man geschäftsfähig sein? Lesen und Schreiben können? Eine Versicherung abschließen oder Auto fahren können? Kenntnis der Verfassung nachweisen? Die wichtigsten Politiker kennen? Tagespolitisch auf dem Laufenden sein?

Früher war das Wahlrecht mal an ein bestimmtes Steueraufkommen gebunden.

12:30 von yolo

«Mit Nichten habe ich Geschlossene Anstalt auf Behinderte bezogen, sondern auf diesen aus meiner Sicht entarteten Staat.»

Und da muss man dann aber stets sehr, sehr achtsam sein, dass die eigene Wortwahl nicht "entartet".

Ganz besonders vor dem Hintergrund dessen, von wem im welchen Zusammenhängen "entartet" in DEU einst verwendet wurde …!

@11:57 von Egleichhmalf

"Wie immer stellt sich die Frage …

… cui bono?"

Ja, bei Interessenvertretern und Expertenmeinungen ist die Frage nach den Eigeninteressen häufig sinnvoll. Für jede gesellschaftliche Entwicklung aber jene verantwortlich zu machen die potentiell profitieren führt häufig in Richtung Verschwörungstheorie.

"Fakt ist: Die Betreuer dieser Menschen können auf diese Weise ihre eigene Wahlstimme vervielfachen - was nur der Zweck des Ganzen sein kann."

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kann also Ihrer Meinung nach ausschließlich darin begründet sein, dass Betreuer in den Prozess eingegriffen haben, damit sie bei den Wahlen nicht nur einmal abstimmen können, sondern gleich fünfmal?
Und zwar, weil diese angeblich alle gleichgelagerte politische Ansichten verfolgen? Also sowohl die Pflegekraft der AWO, als auch aus der erzkatholischen Pflegeeinrichtung im tiefsten Bayern?

Die Stärkung von gesetzlich verankerten Menschenrechten ist kein möglicher Grund?

@ yolo 12:30 Uhr

Übrigens habe ich Sie sehr wohl verstanden, dass Sie die Begriffe "Irrenhaus" und "geschlossene Anstalt" auf den Staat bezogen haben und nicht auf Menschen.
Mir ging es nur darum zu sagen, dass diese Worte bereits in sich eine diskriminierende Konnotation enthalten, die jeden betreffen, der in einer psychiatrischen Einrichtung ist, auch wenn er wie, dass es "Irrenhäuser" in Deutschland eigentlich gar nicht gibt. Aber die stigmatisierende Rede davon existiert weiter. Daran beteiligen Sie sich - und wie eben geschrieben, ich unterstelle Ihnen keine Böswilligkeit darin.
Wohl nicht zufällig lassen Sie ja auch den Begriff "Irrenhaus" in Ihrer Antwort auf mich weg.

@wibo, @vox moderandi

"Steht aber auch alles im Artikel ..."

Ich bin sonst auch jemand, der andere Nutzer gerne mal darauf hinweist, was alles im Artikel steht.
Aber diesmal habe ich auch ein großes Problem mit der Darstellung. Wenn man sich nicht intensiv mit der Materie beschäftigt hat (und selbst dann, wie mein Eindruck von yolo ist), ist nicht einmal ansatzweise klar, von welchen Behinderungen im Urteil die Rede ist. Insbesondere, warum die betreffenden 80.000 Menschen unter Vollbetreuung stehen und welche Fähigkeiten und Fertigkeiten sie haben oder nicht haben müssen, um unter Vollbetreuung gestellt zu werden.
Oder wird man gar nicht unter Vollbetreuung gestellt, sondern muss das selbst beantragen? Da fängt die Ungenauigkeit des Artikels doch schon an. In diesen Artikel kann sich jeder das hineininterpretieren, was ihm so passt, weshalb ich ihn für nicht gut halte und Ihre Äußerungen ("Steht im Artikel") für nicht zutreffend.

@12:38 von lolli32

"Ohne festen Wohnsitz kann man bei uns oft (vielleicht auch immer) nicht das demokratische Grundrechte der Wahl ausüben. Die Wohnungslosen haben dann also weniger rechte als Behinderte. Ich finde das absolut unakzeptabel."

Eins nach dem Anderen. Wenn es organisatorische Probleme gibt die eine Wahl Obdachloser ausschließt ist das kein Grund das Wahlrecht einer anderen Gruppe vorzuenthalten.

@12:39 von Nettie

"Aber grundsätzlich sind auch Kinder in der Lage, zu denken, vernünftige Fragen zu stellen („sich zu informieren“) und rationale Entscheidungen zu treffen."

Aus meiner Sicht wird andersrum ein Schuh draus. Auch Menschen ohne Behinderung sind nicht grundsätzlich dazu in der Lage rationale Entscheidungen zu treffen und dürfen dennoch wählen.
Wobei Menschen ja ganz grundsätzlich nicht rational sind - allerdings wohl in unterschiedlichen Abstufungen.

jetzt kann man sich wieder erregen

bei der letzten OB Wahl in Stuttgart gingen nicht mal 50 % zur Wahl
klar ist es ne grundsätzliche Sache nicht gehen oder nicht dürfen
aber wird die Sache nicht etwas überbewertet
die "Menschenrechte" mal wieder überstrapaziert

@ yolo 11:26 Uhr

"Auf diese Weise werden geistig Behinderte ~...~ leicht Opfer von Wahlbetrug."
Was ist mit dem "Normalbürger" welcher während der Wahlkampfzeit mit Sinn befreiten Parolen konfrontiert wird, wohl wissend, dass diese nach der Wahl eh nicht mehr zur Einlösung stehen werden?

Vollbetreuung...?

Also Leute die selber keinen Straßenbahn Fahrschein kaufen können bzw dürfen?

@Sisyphos3

"aber wird die Sache nicht etwas überbewertet
die "Menschenrechte" mal wieder überstrapaziert"

Nein, keinesfalls. Denn wie Sie schon ganz richtig geschrieben haben: "klar ist es ne grundsätzliche Sache nicht gehen oder nicht dürfen"
Genau das ist der entscheidende Punkt. Wenn jemand willkürlich ausgeschlossen wird, ist es keine allgemeine Wahl mehr, was für unsere Demokratie aber ein ganz wichtiges Kriterium ist. Deshalb muss ein Ausschluss sehr gut begründet sein, was das Verfassungsgericht für diese konkrete Gruppe offenbar nicht gesehen hat.

12:53 von DrBeyer

«Insbesondere, warum die betreffenden 80.000 Menschen unter Vollbetreuung stehen und welche Fähigkeiten und Fertigkeiten sie haben oder nicht haben müssen, um unter Vollbetreuung gestellt zu werden.
Oder wird man gar nicht unter Vollbetreuung gestellt, sondern muss das selbst beantragen?»

Die Anzahl derer, die auf eigenes Bertreiben unter Vollbetreung stehen, ist größer als die Zahl derer, die gerichtlich zwangsweise unter Vollbetreuung gestellt wurden.

Und dann ist Vollbetreuung auch nicht stets gleich Vollbetreuung. Es existiert eine Art der Vollbetreung, bei der dem Betreuer die Entscheidungsmacht "über alle Bereiche des Lebens" zusteht. Die gleiche Art der Entscheidungsmacht aber auch beim Betreuten verbleibt. Häufig sind das Menschen, die nach (schweren) Unfällen (starke) körperliche Einschränkungen erlitten.

Auch bei dementiellen Erkrankungen + selbst gewählter Vollbetreuung ist "im Anfangsstadium" eine politisch eigenständige Willensäußerung durchaus "noch klar" möglich …

um 11:26 von yolo

"Dieser Gleichmacherwahn von allem und jedem was nicht gleich ist, nimmt groteske Züge an und verlässt Wirklichkeiten." - Dann wäre es das Beste, Sie gehen als gutes Beispiel voran und verzichten auf Ihr Wahlrecht. Uder ist Ihnen das dann doch zu ungleich?

Da ich jahrelang als gesetzlicher Betreuer gearbeitet habe...

... kenne ich die Menschen, um die es hier geht, ganz gut.

Das primäre Problem ist jedoch das gleiche wie bei den Rufen nach einem Wahlrecht für Kinder und Jugendlich - ohne, dass ich Menschen unter Vollbetreuung mit Kindern gleichsetzen möchte, muss ich jedoch anmerken, dass diese Menschen in der Regel ähnlich oder sogar stärker beeinflussbar sind.

Das Risiko, das sich hier darstellt, ist, dass z.B. in Altenpflegeheimen massiv beeinflusste Stimmen per Briefwahl abgegeben werden. Das betrifft vor allem Angehörige, Betreuer oder Mitarbeiter des Pflegeheimes, welche quasi die Hand des Betreuten führen, damit der sein Kreuz an der "richtigen" Stelle macht.

Ich bin daher skeptisch, ob man der Demokratie damit wirklich einen Gefallen tut, weil der tatsächliche Wille der Betreuten in aller Regel nicht erkennbar ist und das Missbrauchspotential hier deutlich überwiegt. Es müsste daher eine Einzelfallprüfung her, die aber kaum realistisch umzusetzen ist...

um 11:43 von yolo

"Es ist für den Schwachen kein Zugeständnis, sondern eine Art positiver Rassismus, der dem Unterlegenen schaden wird." - Rechte für Minderheiten sind schädlich für diese? Ich erkenne in Ihrer "Argumentation" lediglich jede Menge Neid.

Wahlrecht für Bürger mit Betreuung

Als freier Berufsbetreuer begrüße ich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Die automatische Streichung aus dem Wählerverzeichnis von Bürgern, (die mit dem Aufgabenkreis "Alle Angelegenheiten" rechtlich betreut werden,) ist ein Relikt aus der Zeit des Vormundschaftsrechts, das bis 1992 galt. Das an seine Stelle getretene Betreuungsrecht kennt keine Entmündigung mehr. Insoweit ist es auch nicht zu verstehen, warum es immer noch Amtsrichter gibt, die "Alle Angelegenheiten" anordnen und nicht von den Differenzierungsmöglichkeiten des Aufgabenkreises Gebrauch machen. Ich halte das für einen Verstoß gegen das Erforderlichkeitsprinzip, das bei rechtlicher Betreuung zu beachten ist.

Treffend formuliert

yolo,
ich habe selbst gerade nach passenden Worten gesucht. Sie haben sie gefunden. Bravo.

@12:07 Sisyphos3

Sie interpretieren meine Beiträge nicht zum erstenmal abenteuerlich verdreht. Unschön.

13:38 von KU

«Treffend formuliert・yolo・, ich habe selbst gerade nach passenden Worten gesucht. Sie haben sie gefunden. Bravo.»

Treffend auch die Formulierung vom "entarteten" Staat DEU?
Sowie die aberwitzige Befürchtung, dass ein Wahlrecht für Kinder kommen, und islamischen Parteien zukünftig Wähler zutreiben würde …?

Wohl eher nur sehr wenig durchdachte Rundumschläge anhand der Thematik "Vollbetreuung", die weder mit dem einen noch dem anderen irgendetwas zu tun hat …

Darstellung: