Ihre Meinung zu: Neuwahl in Spanien: "Keine Minute zu verlieren"

15. Februar 2019 - 14:36 Uhr

Nach dem Scheitern seines Haushalts im Parlament setzt Spaniens Ministerpräsident Sánchez auf Neuwahlen. Dahinter steckt auch Kalkül: Sanchéz hofft, seine Anhänger so mobilisieren zu können. Von Marc Dugge.

Artikel auf tagesschau.de
Bewertung:
2.333335
Durchschnitt: 2.3 (3 votes)
Schlagwörter der Meldung:
Geo-Schlagwörter der Meldung:

Kommentare

Ich bete

daß Sanchez die Spanier und Ihren Etat auf Sozialkurs bringt- bitte auch gegen die sicher folgenden "Warnungen" aus Brüssel oder Berlin.
Damit käme er den, zu erwartenden Unruhen, der grenzübergreifenden Gelbwestenbewegung zuvor. er würde, nach einem Sieg, als Lichtgestalt gegenüber Macron erscheinen. *Daumen drück*

Neuwahl in Spanien

...seine Anhänger mobilisieren? Darauf hofft auch MADURO . Es grenzt schon fast an Zynismus: die alten Eliten der Kolonialmacht Spaniens wollen in Venezuela immer noch die erste Geige spielen. DAS ist der Grund: Klammern an alten WERTEN! UND G$LD!!!!!!

Regieren per Dekret

ist eben keine Lösung auf Dauer und wirklich demokratisch ist es auch nicht. Sanchez hat ja bereits nach dem Misstrauensvotum Neuwahlen versprochen. Jetzt kann er das Versprechen einlösen

14:12, Bagheria

>>Neuwahl in Spanien
...seine Anhänger mobilisieren? Darauf hofft auch MADURO . Es grenzt schon fast an Zynismus: die alten Eliten der Kolonialmacht Spaniens wollen in Venezuela immer noch die erste Geige spielen. DAS ist der Grund: Klammern an alten WERTEN! UND G$LD!!!!!!<<

Und wenn Sie jetzt bitte noch erklären würden, was die spanische Regierungskrise mit Venezuela zu tun hat, dann wäre ich Ihnen dankbar.

So ist das halt

So ist das halt mit den knappen Mehrheiten.
Und ich fürchte das es auch in Spanien zu einer schwierigen Regierungsbildung kommen wird.
Und ich bin mal gespannt wie das in der EU und Medien bei uns wieder verkauft wird.

14:57, deutlich

>>Regieren per Dekret
ist eben keine Lösung auf Dauer und wirklich demokratisch ist es auch nicht. Sanchez hat ja bereits nach dem Misstrauensvotum Neuwahlen versprochen. Jetzt kann er das Versprechen einlösen.<<

Er hat nie per Dekret regiert, sondern immer parlamentarische Mehrheiten organisiert. Den Haushalt hat er aber nicht durchbekommen, deswegen die Neuwahlen.

14:58,herbert2

>>Und ich fürchte das es auch in Spanien zu einer schwierigen Regierungsbildung kommen wird.
Und ich bin mal gespannt wie das in der EU und Medien bei uns wieder verkauft wird.<<

Was Ihnen verkauft wird, hängt völlig von Ihnen ab.

Nämlich davon, welche Medien Sie kaufen.

@fathaland slim 15.05

im Artikel steht es anders. Mindestlohn angehoben per Dekret und Versorgung von nicht anerkannten Migranten ebenfalls per Dekret

14:12 von Bagheria

«Neuwahl in Spanien, seine Anhänger mobilisieren? Darauf hofft auch MADURO . Es grenzt schon fast an Zynismus: die alten Eliten der Kolonialmacht Spaniens wollen in Venezuela immer noch die erste Geige spielen.»

Das, was sich an innenpolitischen Fragestellungen gegenwärtig in ESP ergibt, hat mit VEN ähnlich viel zu tun, wie der Grenzzaun der Dänen gegen Wildschweine aus DEU mit den Eisbären in RUS.

"Aber trösten Sie sich". Sie sind nicht der einzige, der ohne Sinnzusammenhang nun ESP mit VEN verquirlt. ESP war dort mal Kolonialmacht + "se habla Español" in beiden Ländern.

Weitere Übereinstimmungen sind "im Fall Sanchez" nicht gegeben.
Wer wann wo in VEN was musizieren mag, weiß ich nicht …

15:11, deutlich

>>@fathaland slim 15.05
im Artikel steht es anders. Mindestlohn angehoben per Dekret und Versorgung von nicht anerkannten Migranten ebenfalls per Dekret.<<

Letzteres geben Sie verkürzt wieder.

Im Artikel steht:

"Außerdem sorgte er dafür, dass wieder alle Einwohner in Spanien Recht auf eine ärztliche Versorgung haben - auch Migranten ohne Aufenthaltserlaubnis."

Es steht dort auch:

"Viele andere Vorhaben blieben liegen."

Nämlich die, die sich nicht per Entscheidung der Exekutive durchsetzen lassen und keine parlamentarische Mehrheit haben.

Aber Sie haben schon Recht, ich hatte mich falsch ausgedrückt.

Adios Genossen!

Vorsicht: In Andalusien läuft es für die PSOE nicht mehr.

"Nach dem Scheitern seines

"Nach dem Scheitern seines Haushalts im Parlament setzt Spaniens Ministerpräsident Sanchéz auf Neuwahlen. Dahinter steckt auch Kalkül: Sanchéz hofft, seine Anhänger so mobilisieren zu können."
-
Na dann kann man diesem Sozialisten nur viel Glück wünschen.

Gerichtstribunal

Ruhe in Spanien kann ich mir nach den Bildern im Gerichtssaal von Madrid nicht vorstellen. Da saßen ehemals gewählte Politiker aus Katalonien wie die Büßer in einem mittelalterlichen Inquisitionsverfahren vor diesen Granden von Staatsanwälten und Richtern mit finster dreinblickenden Gesichtern. Ihr Tun soll "Rebellion" gewesen sein und dafür sollen sie 25 Jahre im Kerker schmoren. In Deutschland war es keine Rebellion, daher der Verzicht auf die Auslieferung von Puigdemont durch die spanische Justiz. Für mich sind die katalanischen Politiker politische Gefangene...falls man sie nicht freiläßt, wird Spanien noch aufregende Zeiten durchmachen. Dieser Prozeß ist kein Prozeß der Befriedung zwischen den Regionen eher das Gegenteil.

15:43, landart

>>Gerichtstribunal
Ruhe in Spanien kann ich mir nach den Bildern im Gerichtssaal von Madrid nicht vorstellen. Da saßen ehemals gewählte Politiker aus Katalonien wie die Büßer in einem mittelalterlichen Inquisitionsverfahren vor diesen Granden von Staatsanwälten und Richtern mit finster dreinblickenden Gesichtern. Ihr Tun soll "Rebellion" gewesen sein und dafür sollen sie 25 Jahre im Kerker schmoren. In Deutschland war es keine Rebellion, daher der Verzicht auf die Auslieferung von Puigdemont durch die spanische Justiz. Für mich sind die katalanischen Politiker politische Gefangene.<<

Nicht Tribunal, sondern Verhandlung.

Aufgrund der in Spanien geltenden Gesetze.

In Deutschland gelten andere, deswegen die Nichtauslieferung.

Es handelt sich um einen rechtsstaatlichen Prozess, deswegen kann es kein politischer sein.

Ich sehe den Umgang mit den katalanischen Separatisten wohl ähnlich kritisch wie Sie, möchte mich aber nicht zu solch agitatorischer Polemik hinreißen lassen.

Überall

Geht die Zeit der sozialistischen Regierungen zu Ende. Gut so.

Sternenkind

Haben Sie evtl. das Wichtigste übersehen?? Denn das Gegenteil ist der Fall...........

@Sternenkind um 16:11Uhr

Sie wissen schon, daß die proklammierte Neuwahl absolut nichts mit Sozialismus, geschweige denn dem Haushaltsplan zu tun hat ? Offenbar hat auch Sanchez die Unmöglichkeit erkannt, irgendwelchen Forderungen der Separatisten nachzugeben, ohne gegen die Verfassung zu verstoßen, die, nochmals betont, durchaus änderbar ist, aber eben von ganz Spanien und nicht vom Mob in Katalonien! Und bevor wieder einmal auf Ex-Jugoslawien verwiesen wird, empfehle ich die Wikipedia-Artikel genau zu lesen! Da wird nämlich der Unterschied zwischen dem Zerfall eines Staates und einer Sezession erklärt!

@15:43 von landart

„In Deutschland war es keine Rebellion, daher der Verzicht auf die Auslieferung von Puigdemont durch die spanische Justiz.“

Weil es in Deutschland „Rebellion“ als Straftatbestand gar nicht gibt und die Richter auch keinen anderen Paragraphen gefunden haben, wegen dem man ihn hätte ausliefern können.

„Rebellion“ klingt für mich auch ein wenig archaisch und ich gestehe, dass ich keine Ahnung habe, was das spanische Recht darunter versteht. Ich persönlich fühle mich auch wohler, wenn man politische Differenzen nicht über die Justiz abarbeitet.

Zu Rajoys Zeiten waren für meinen Geschmack beide Seiten zu sehr auf Konfrontation aus.

Adiosa Muchachos.

Sozialismus halbe Flasche voll.

re von Sternenkind...

"Geht die Zeit der sozialistischen Regierungen zu Ende".

Nun,die PSOE war immer treu gegenüber der Nato und der EU.Sie stand und steht auch für die Austeritätsauflagen(Schuldenbremse im Staatshaushalt) aus Brüssel.
Wenn das "sozialistisch" sein soll ?

16:11, Sternenkind

>>Überall
Geht die Zeit der sozialistischen Regierungen zu Ende. Gut so<<

Für einen Fan des Caudillo Francisco Franco, als der Sie sich im Vorgängerthread geoutet haben, wäre dies, wenn es denn stimmen würde, natürlich eine tolle Nachricht. Das verstehe ich selbstverständlich.

Sánchez hofft,

seine Anhänger so mobilisieren zu können.
.
das wird bitter nötig sein
das Häufchen ist ja nicht sehr groß

Absehbar, aber für Spanien denkbar schlecht, wenn...

...die einzige wirklich demokratische Volkspartei nach so kurzer Regierungszeit die Flinte ins Korn wirft.

Jetzt gibt es nur zwei einigermassen wahrscheinliche Szenarien:
1. Weder die drei Rechtsaussen-Parteien PP, C's und VOX, noch die Solzalisten erzielen eine Mehrheit. Es bliebe dann bei einer politischen Blockade.
2. Die drei erstgenannten Parteien schaffen den Durchbruch und treiben die Entdemokratisierung Spaniens weiter voran. Und ich denke, das wäre auch für das heute ohnehin stark geschwächte Europa eine sehr tragische Entwicklung. Den Satz aus dem Artikel "Zumindest droht für Europa aus Spanien kein Ärger" kann ich damit nicht nachvollziehen.

Darstellung: