Ihre Meinung zu: Klingbeil: SPD will Hartz IV abschaffen

8. November 2018 - 16:02 Uhr

Die SPD will nach den Worten ihres Generalsekretärs ihre Sozialpolitik neu ausrichten - und dabei Hartz IV abschaffen. "Wir arbeiten an einem neuen Konzept", kündigte Klingbeil an. Die CDU erteilte dem Vorstoß eine Absage.

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Kommentare

Hartz IV abschaffen

Die Worte vernehm ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.

Na ja ...

Da stellt sich doch die Frage, ob das mit dem Seeheimer Kreis überhaupt zu machen ist.
Aber immerhin.
Trotzdem muss der gesamte SPD - Vorstand weg!

Egal was diese SPD jetzt

Egal was diese SPD jetzt macht, sie hat ihre Glaubwürdigkeit restlos und ohne Not verspielt. Der gesamte SPD - Vorstand weg!

Die SPD sollte sich lieber

Die SPD sollte sich lieber auf die Mehrheit der Bevölkerung konzentrieren, die kein H4 bezieht. Mit H4 Beziehern wird sie keine Wahlen gewinnen können. Bei 1,2 Millionen offenen Stellen und Vollbeschäftigung sollte es kein Problem sein einen Job zu finden.

Hartz IV

Allein der Name ist so negativ besetzt, dass man hier schon mit einer Namensänderung einen Vorteil schafft. !!!

Oder Hartz IV erhöhen

Geld, das man den Armen gibt, wandert schnell wieder in den Wirtschaftskreislauf. Gibt man den Reichen Geld, verschieben die es eh nur nach Liechtenstein oder kaufen sich dicke Diesel-SUVs.

Aber lasst die Leute von der SPD nur mal machen. Wichtig ist, dass es am Ende weniger Armut gibt in diesem steinreichen Land.

16:21 von Werner40

"Die SPD sollte sich lieber auf die Mehrheit der Bevölkerung konzentrieren, die kein H4 bezieht. Mit H4 Beziehern wird sie keine Wahlen gewinnen können. (...)"

Furchtbar, dass dieses Denken offenbar in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist.

Wenn HartzIV von gestern ist...

.... von wann ist dann die heutige SPD?

Das allein wird nicht reichen

Nur etwas abzuschaffen, reicht nicht. Eigentlich war die SPD schon am Ziel, als nämlich der Schulz-Hype war. Sein Thema Gerechtigkeit (als er direkt aus Brüssel kam) hat die Leute zielgenau erreicht. Was dann die Wahlstrategen daraus gemacht haben hat ich im Ergebnis deutlich gezeigt: Eine Nullnummer, die NICHTS angefasst hat. Die SPD sollte für die kleinen und mittleren Arbeitnehmer wieder Sprachrohr werden. Als Möchtegern CDU, wie sie mit Schröder wurde, wird die SPD NIE punkten. Vorher zieht die AfD an denen vorbei.

um 16:13 von nie wieder spd

Sie scheinen ja ein ganz spezielles Verhältnis zur SPD zu haben und wenn es nach Ihnen geht, dann muss wohl jeder SPD-Vorstand immer weg.

Vielleicht können Sie mal am Beispiel erklären, warum zum Beispiel Daniela Kolbe oder Johanna Ueckermann nicht im SPD-Vorstand sein dürfen. Oder kenne Sie die überhaupt nicht ?

Na, endlich werden von der

Na, endlich werden von der SPD mal die richtigen Fragen gestellt: was tun mit denen, die ihre Arbeit durch die Automatisierung verlieren werden?

Formulierungen

"Durch die Digitalisierung verlören nun aber auch Hochqualifizierte ihre Jobs"

Das ist etwas unglücklich formuliert, weil es so klingt, als ob man sich erst jetzt zu Änderungen durchringt, wo es die Hochqualifizierten betrifft. :-)

Ob die SPD tatsächlich mehrheitlich etwas ändern will, bezweifle ich aber so lange, bis Fakten geschaffen wurden. Am Ende kommt noch so eine Mini-Reform dabei heraus a la "wir machen das Essen für Kinder um 4 Cent teurer, damit es um 2% gesünder wird", für die man sich dann ordentlich feiern lässt.

Her Klingbeil, Herr Kühnert -Für wie blöd halten Sie die Wähler?

Das Gesetz trägt den Namen eines VW Managers.
Ein SPD-Ministerpräsident ist im VW Aufsichtsrat.
Seit 16 Jahren werden Arbeitnehmer, die sich in 30 Jahren etwas erarbeitet haben enteignet.
Sie haben die Arbeitnehmer, die Leistung gebracht haben, gnadenlos enteignet.

Überhaupt kein fertiges Konzept,

..aber plötzlich will die SPD sogar selbst Hartz IV abschaffen!

Das wird ihren Niedergang auch nicht mehr aufhalten!

Das wird der SPD nichts bringen

denn die Mehheit der Bürger will nicht, dass Hartz IV abgeschafft wird. Nein, das sage nicht ich, sondern die Wahlergebnisse sagen das.

Na, hoffentlich...

Nein, ich bin kein HartzIV-Empfänger. Dann wäre es wohl verständlich, dagegen zu sein. Ich war zig Jahre in der SPD und trat nach Schröders Agenda 2010 aus. Schröder war der Meinung, dass jeder, der arbeiten wolle, auch Arbeit fände, und durch dieses Existenzminimum wollte er die Leute regelrecht zwingen, sich einen Job zu suchen. Bereits damals wusste ich, dass die ALG2-Regelung Ängste auch bei im Moment noch nicht Betroffenen auslösen würde. Mein Powern half nicht, und so verließ ich die SPD.

Ein neuer Versuch mit der SPD, als Schulz Kandidat wurde, war der reine Flop, und als die einst superlinke Nahles auch keine Abkehr vom ALG2 vertrat, gab ich auf.

Zwischenzeitlich haben ein paar Genossen schüchtern versucht, das Thema wieder aufzufrischen, wie z. B. der Berliner Bürgermeister Müller, aber Leute wie Scholz werden das verhindern. Ich denke, dass denen ihr Job wichtiger ist als ein guter Sozialdemokrat zu sein und das einstige Klientel wieder zu vertreten.

Klingbeil:SPD will Hartz 4 abschaffen.....

Die Preisfrage ist,wer hat daß denn eingeführt ? Und wie viel Zeit hatte die SPD es wieder abzuschaffen,war sie doch in den letzten Jahrzehnten an der Regierung,außer 2005 bis 2009 ? Und ihre Vertreter ob Steinmeier oder Schulz haben sich in den letzten Jahren in Reden vor Unternehmensvertretern immer zu den "Reformen" bekannt.Steht auf You Tube.

Hartz 4 abschaffen

Die SPD und die Grünen haben H4 geschaffen und für gut befinden ((Mehrheit im BT). Wenn die jetzt ans abschaffen denken, dann sollte die SPD ebenfalls ihr Ende einleiten. Wer braucht die noch.

Leicht zu sagen

Sie sind doch sowieso kein SPD-Wähler, also fordern Sie doch offen auf, Ihre Richtung zu wählen.

um 16:21 von Werner40

Vollbeschäftigung und 1.2 Mio. offene Stellen? Können Sie Ihre Zahlen belegen? Ich habe nämlich andere Zahlen, unter:

https://statistik.arbeitsagentur.de/

Dort steht für Oktober 2018:
2.204.000 Arbeitslose
824.000 offene Stellen

Wenn man subtrahiert, erhält man 1.4 Mio. Menschen, für die es keine Arbeit gibt.

Hartz4 abschaffen

und was kommt dann ?

Die Glaubwürdigkeit ist seit Schröder nachhaltig zerstört

Niemand glaubt mehr der SPD und ihrer Führungsriege, seitdem der Genosse der Bosse die Partei gesprengt hat. Schröder hat die SPD nachhaltig zerstört, das zu ändern geht nur mit Ehrlichkeit und keinen Koalitionskompromissen, die nur ein Schatten der ursprünglichen Forderungen sind.

re von Werner40

Die Mehrheit der Bevölkerung ist im Falle von Entlassungen von Hartz 4 bedroht.
Und welche Qualität haben die "offenen Stellen" ?
Sie können sich ja mal darauf bewerben,oder nicht ?

Nicht die richtigen Leute

In der SPD müssen nur die richtigen Leute ans Ruder. Solche, die der CDU näher stehen als ihrem einstigen Klientel, der Arbeiterschaft, bringen die SPD nur noch tiefer in den Abgrund.

um 16:12 von Barbarossa 2 "Hartz IV abschaffen "

Wurde denen seit 2011 der Rentenanteil ersatzlos gestrichen, was derzeit einer Rentenkürzung von 25% bedeutet...
und wie soll der Ersatz ausschauen, etwa 1000€ Bestandseinkommen...

ist das als Drohung zu verstehen?

aber schon eindrucksvoll, wie energisch die SPD bei populären Ideen vorgeht, sobald sie keine Chance mehr auf Umsetzung dieser Ideen hat. Und da sie bei der nächsten Wahl auch garantiert aus der Regierung fliegt, kann sie fordern, beschließen und konzeptionieren, was sie will. Es glaubt ihr eh keiner, solange sie den Vorstand und die Seeheimer nicht los wird.

Niemals

In der fraglichen Zeit war die SPD oft in Assistenz der CDU, und die hätte nie mitgemacht. Was nützt es, etwas zu fordern, womit man sich doch nicht durchsetzen kann?

Volle Zustimmung

Man müsste der SPD irgendwie signalisieren, dass man bereit ist, sie wieder zu unterstützen, wenn sie sich einen Ruck gibt.

Neues Konzept ist dringend erforderlich!

Kleines Beispiel auch ohne H4: Kindergeld soll erhöht werden und hier haben alle Vereine jetzt schon die Beiträge erhöht.
(Bereicherung kann man ihnen nicht unterstellen, auch wir haben die Erhöhungen - Strom, Miete, Heizkosten - zu spüren bekommen.)

Nun ja: auf H4 wird Kindergeld eh angerechnet, das gibt es nicht extra.

Hartz IV ist gegen die Mittelschicht gerichtet

Für Dauerarbeitslose hat sich nicht viel geändert. Teilweise werden sie mit Hartz VI sogar besser gestellt.

Ein arbeitsloser Familienvater aus der Mittelschicht muss aber zunächst sein Eigenheim und sein angespartes Vermögen verfrühstücken bevor er überhaupt Anspruch auf Hartz VI anmelden kann. Diese Aussicht übt enormen Druck, auch auf noch Erwerbstätige, aus und führt zu unbezahlten Überstunden und extremer Selbstausbeutung.

Soziale Gerechtigkeit ist darum ein Gewinnerthema. Schulz hat dies zunächst mit seiner Rhetorik bewiesen. Er konnte aber dieses Wort nicht mit Inhalten füllen.

Weil der CDU mit Merz ein Kurswechsel hin zum radikalen neoliberalen Populismus droht, öffnet sich ein Raum für Humanismus und Mitmenschlichkeit. Diesen Raum muss die SPD durch die Rückkehr zu echter Sozialstaatlichkeit nutzen.

Endlich wach geworden...

Die SPD muss sich doch nicht wundern das sie bei den Wahlen unter die 10% Marke rutscht, denn die haben wie auch all anderen Parteien die wichtigsten Themen vergessen oder nur Stiefmütterlich behandelt. Thema Nr. 1 - die Digitalisierung (Industrie 4.0) . Ihr SPDler könnt sicher sein das die Industrie die Digitalisierung vorantreibt, mit oder ohne euch. Das Ergebniss davon ist wie in Ihrem Beitrag erwähnt das nicht nur die Arbeiter mit niedrigen Einkommen sondern auch Akademiker und Hochstudierte, Hartz IV beziehen weil Ihre Arbeitsplätze weggefallen sind. Nr. 2 - Bedingungsloses Grundeinkommen. Haben bereits viele Ökonomen und Wissenschaftler gefordert. Das wird endlich Zeit, die Geldverschwendung in der Hartz iV Verwaltung würde schon für viele Tausend Menschen reichen. Die da Arbeiten sollten sinnvollere Dinge tun, nähmlich für das sie bezahlt werden, Menschen in Arbeit zu bringen. Die Unsäglichen 1,50 Euro würde sofort keiner mehr machen, auch de Debatte über Mindeslohn wäre vorbei.

Weg mit Hartz4

Na, das ist doch endlich mal ein positiver Ansatz!

Kämpfen wie ein...

Mein letzter Kommentar heute zu dem Thema (schwör):

Ich glaube, ich würde für die SPD an jeder Haustür klingeln und die Leute mit Begeisterung und Argumenten überzeugen, wenn ich nur wüsste, dass die Sozialdemokraten sich besonnen haben....

Sozialsystem a la Politikumfrage ?

Ein Sozialsystem ist nur so gut wie die Wirtschaft und die Beschäftigten die es erwirtschaften müssen . Hier fehlt die Leitlinie für die Zukunft . SPD bedeutet immer nur Umverteilung statt Erwirtschaftung .

um 16:37 von SirBananaPie

>>
Dort steht für Oktober 2018:
2.204.000 Arbeitslose
824.000 offene Stellen

Wenn man subtrahiert, erhält man 1.4 Mio. Menschen, für die es keine Arbeit gibt.
<<

Ich habe in meiner aktiven Zeit ein Unternehmen mit 1.000 Mitarbeitern geführt. Wir haben nicht einen Mitarbeiter über das Arbeitsamt geholt. Ich gehe davon aus, dass die tatsächliche Zahl der offenen Stellen noch deutlich über 1,2 Mio liegt. Ich könnte sofort Arbeitsplätze mit Bezahlung zu Tariflöhnen vermitteln.

@16:21 Werner40

Bitte? Was Sie propagieren, ist eine reine Reichen- und Erfolgreichen-Klientelpolitik; dafür gibt es schon 1-2 Parteien... Ich kann nur sagen: endlich! Es ist einerseits dringend notwendig, sich von Agenda und Hartz-IV zu verabschieden und inhaltlich fairere neue Systemvorschläge zu entwickeln; und es ist andererseits eine notwendige und sinnvolle strategische Entscheidung für neue Mehrheiten links von der Mitte - passend zu den cdu-Kandidaten Merz und Spahn.

@ um 16:21 von Werner40

Wenn alle Harz4 - Empfänger bei der nächsten Bundestagswahl die SPD wählen würden, käme sie auch ihre Stammwähler auf ein derzeitig zu vermutendes Ergebnis.
Mit Stammwählerschaft ergo auf fast 30%.
Das ist mehr, als die Union momentan erreichen könnte.
Aber wie gesagt, mit den Seeheimern wird das sowieso nichts.

Fehlentwicklung

Ich will auch viel, wenn der Tag lang ist...

Abgesehen von dieser leicht launischen, realpolitischen Anmerkung, und grundsätzlich: Die Lösung ist nicht ein Mehr an Sozialstaat, sondern bessere Verteilung der Arbeit und existenzsichernde Löhne. Sozialstaatliche Massnahmen sollen nicht Ersatz dafür sein, sondern nur das vielbeschworene Auffangnetz. Faktisch sind sie Ersatz. Der Staat subventioniert de facto die Wirtschaft generell und die Wohnraumanbieter im Besonderen. Der Anteil der Sozialausgaben am Budget steigt laufend, dennoch reicht es objektiv nicht. Das ist eine grundsätzliche Fehlentwicklung.

Glaubwürdigkeit

Wenn die SPD wirklich HartzIV gegen ein sozialeres System ohne Sanktionsmöglichkeiten tauschen würden, hätten diese mein Segen. Aber als erstes müssten die SPD noch gestern die Koalition aufkündigen und die Parteispitze geschlossen zurücktreten.
Aber im Moment, schon gar nicht in einer Regierungskoalition, sind solchen Aussagen einfach beim bestem Willen nicht glaubwürdig.

@16:37 Sisyphos3

Tipp1: mal den Bericht lesen, da sind einige Leitgedanken genannt. Tipp2: wenn etwas neu entwickelt wird, benennt man zuerst die Ziele (siehe Bericht) und erarbeitet dann die Konzepte und die Umsetzungsstrategie. Das ist solide politische Arbeit - leider nicht in jeder Partei bekannt oder gekonnt oder geliebt.

Wenn HartzIV von gestern ist.. Was ist dann mit der Rentenkürzun

Wenn HartzIV von gestern ist.. Was ist dann mit der Rentenkürzung um 25%...
Seit 2011 wurde der Rentenanteil bei HartzIV-Empfänger ersatzlos gestrichen, was derzeit einer Rentenkürzung von 25% gleich kommt und Tendenz steigen.
Waren es 2011 noch 800€ so sind es aktuell nur noch 600€ laut Rentenbescheid.

Die SPD ist mit der Agenda 2010 von Gestern geblieben und daher in der Versenkung inbegriffen.
Wer meint es betrifft nur eine Minderheit / Wählerschicht der täuscht sich gewaltig..
Es sind zudem die Rentner von Morgen, welche um Almosen betteln müssen, obwohl vorher einbezahlt und teilweise "wegen Krankheit" die Arbeit verloren haben. teilweise in den Statistiken auch nicht auftauchen.
Eine Wählerstimme aber ohne Lobby mittlerweile..

@ um 16:32 von Klärungsbedarf

Ob diese beisen Damen im Seeheimer Kreis sind, entzieht sich momentan meiner Kenntnis.
Wenn, dann sollten auch die gehen.
Der Seeheimer Kreis ist eine Lobbyorganisation der Wirtschaft, oder wahlweise der Union, in der SPD.
Man könnte sie auch V-Leute nennen.
Die sind für die Fehlentwicklungen in der SPD verantwortlich und die benötigt kein echter Sozialdemokrat.
Falls es in der SPD davon noch welche geben sollte, müssen sie sich dieser Organisation entledigen.
Je schneller desto besser.

um 17:01 von Klärungsbedarf

Ihren offenen Stellen stelle ich gegenüber, dass alle Menschen ab 55 nicht mehr in der Statistik vorkommen. Außerdem werden krankgeschriebene, Menschen auf Fortbildung und Aufstocker rausgerechnet.

Volker Pispers hatte damals 25% der arbeitsfähigen Bevölkerung auf Grundsicherung (GruSi) ausgerechnet. Ist das eine Situation, in der man Vollbeschäftigung anstreben kann?
Und muss Vollbeschäftigung um jeden Preis sein oder sollte man irgendwann mal über ein Bedingungsloses Grundeinkommen nachdenken?

@ Werner 40

Können Sie sich absolut sicher sein, nicht irgendwann mal zum Kreis derer zu gehören, die H4-Empfänger werden?
Doch selbst wenn, sollte man sich als Individuum (und natürlich auch als Partei) auch um die kümmern, denen es in ihrer Lebenssituation gerade vielleicht nicht so gut geht. Das nennt man, glaube ich, Solidarität. Man kann eine Partei auch für Sachen wählen, von denen man selbst nicht unbedingt etwas hat - die aber helfen, grundsätzlich ein menschenwürdiges Dasein zu ermöglichen. Das wiederrum schafft eine equilibrierte Gesellschaft, in der es sich für alle besser leben lässt.

Hartz4 Gedankenspiel

Erst mal den Migranten mit Abschiebebescheid das Geld streichen. Das wäre mal eine Maßnahme. Da könnte ich sogar wieder die SPD wählen.

Und was ist mit den ganzen Aufstocker auf Harz-4-Niveau...

Und was ist mit den ganzen Aufstocker auf Harz-4-Niveau?
Die müssten eigentlich mit einbezogen werden...

...

Ok und wie stellt sich die SPD das vor? Wieder zurück zu Arbeitslosengeld 2 und Sozialhilfe oder wird die einfach mit Harz IV abgeschaft? Nicht das es einen wirklich interessieren sollte was diese Partei noch von sich gibt, da sie hoffentlich bald Geschichte ist, aber ich würde gerne sehen wie sie diesen Ausstiegen einer ihrere eingenen ideen rechtfertigen...

SPD will Hartz IV abschaffen ...

Eine hübsche Überschrift ist damit gesetzt - aber die ist hohl und leer, solange nicht klar ist, was an Harzens Stelle tritt. Die internationale Konkurrenz wird ja nicht so spontan nachlassen, dass da neue große Spielräume eröffnet werden, es sieht doch eher nach dem Gegenteil aus.
Wer mehr Markt nicht durch mehr inhumane Ergebnisse begleitet sehen will, muss den Markt besser ordnen - was kein leichtes ist.

Wir brauchen nicht mehr Harz, nicht mehr Einmischung, sondern mehr Freiheiten und zielgerichtetere Maßnahmen, mehr Geld ist da vielleicht gar nicht nötig.

Zu wenig, zu spät...

... Als eine sozial-demokratische Partei durfte man Harz IV nicht hinnehmen und schon gar nicht vorschlagen! Also, Genossinen und Genossen, es wird kein Wunder mehr geben.

Die Frage bleibt, ob das

Die Frage bleibt, ob das alles auch für Migranten vom ersten Tage an gilt. Der UN-Migrationspakt sieht jedenfalls eine "Grundsicherung" vor, aber was ist mit denen aus der EU?
Die Leute, die gern ein "bedingungsloses Grundeinkommen" fordern, haben noch nie klargestellt, für welchen Personenkreis das eigentlich gelten soll, wenn es denn eingeführt wird. Man muss das im Zusammenhang mit dem UN-Migrationspakt sehen, der je gleichzeitig diskutiert wird.

Das wäre ein erster Schritt

2. brauchen wir Politik für Vollbeschäftigung. Die gibt es aber nur, wenn die europäische Wirtschaft aus der Deflation kommt. Deflation entsteht, wenn alle sparen und niemand sich verschulden will. (Siehe Flassbeck / Makroskop) Die Wirtschaft kann nur auf die Beine kommen , wenn der Staat das Gesparte durch Kredite ersetzt oder die Reichen so besteuert, dass sie ihre Ersparnisse auflösen müssen. Solynge die SPD das nicht begreift, wird dat nix.

@ um 16:58 von RiekeWalther

Immerhin erwirtschaftet unsere Wirtschaft so viel, dass sich deren Leistungsträger erlauben uns jedes Jahr aufs Neue 160 Milliarden Euro in Form von Steuerhinterziehungen zu stehlen!
Wenn unsere Finanzminister dagegen etwas unternähmen, hätten wir keine finanziellen Probleme im Sozialsystem!
Wenn die SPD auch bei diesem Thema endlich aktiv wird, werde ich sie vielleicht wieder wählen.
Natürlich nur ohne Seeheimer!

Im ersten Moment

hört es sich gut an, wenn für Arbeitslose länger Anspruch auf ALG 1 besteht. HIV hat schon etliche Härten, die berichtigt werden müssen. So finde ich es ein Unding, dass Einkommen der Kinder aus Ferienjobs gegengerechnet werden oder dass Ältere kurz vor der Rente ihre private Altersversorgung und ihr Erspartes aus vielen Jahren auflösen müssen. wird eigenverantwortliches Handeln konterkariert. Nur muss die SPD auch an die Gerechtigkeit den hart arbeitenden Menschen gegenüber denken, insbesondere an die geringer Verdienenden. Die sollten für ihre Anstrengung immer mehr haben als HIV-Empfänger

Schröder aus der Partei ausschließen!

Wenn die SPD wirklich eine kleine Palastrevolution mit der Abschaffung von Hartz 4 machen will, müsste sie sich erst einmal vom "Genossen der Bosse", Gerhard Schröder, ganz schnell trennen.
Aber mehr als die vom ehemaligen VW-Vorstand Hartz konzipierten Ideen sind die rot-grünen Steuergesetze von damals Ursache für eine systematische soziale Umverteilung geworden. Solch radikale steuerliche Umwälzungen hat noch nicht einmal die CDU/CSU unter Merkel bisher durchgesetzt! Der Spitzensteuersatz für Millionäre, die Unternehmenssteuern und die Rentenniveaus wurden vom Duo Schröder/Fischer grandios abgesenkt.
Immense Abschreibungsmöglichkeiten, Steuerschlupflöcher in zweifelhaften Staaten wie der Karibik nicht geschlossen und die Steuerfahndungen kaum personell aufgestockt. Diese systematisch angelegten sozialen Ungleichheiten müssen endlich grundlegend geändert werden, wenn die SPD irgendwann einmal wieder über 20 % kommen will.

@Am 08. November 2018 um 16:35 von Allrightcom

"durch dieses Existenzminimum wollte er die Leute regelrecht zwingen, sich einen Job zu suchen. "

Existenzminimum ? Die kriegen alles bezahlt. Miete, Strom, Heizung, Haushaltgeräte umsonst usw.. Die haben mehr als mancher der arbeiten geht. Das als Existenzminimum zu bezeichnen, finde schon etwas merkwürdig.

Hartz IV Grundsicherung

Warum bleibt dauerhaft die Tatsache unerwähnt, dass jedem Grundsicherungsbezieher jede Rentenerhöhung von den Bezügen wieder abgezogen wird. Vorne rein - hinten wieder weg! Soll Rentenerhöhung nicht auch Inflationsausgleich sein? Soll Rentenerhöhung nicht auch Teilhabe am Wirtschaftswachstum ermöglichen? Und so für wenigstens minimale soziale Gerechtigkeit sorgen? Nichts von all dem ist Realität! Wer mit seiner Rente ohne Sozialhilfe auskommt - jedem sei es gegönnt - bekommt die volle Rentenerhöhung, aber ausgerechnet die, die sowieso jeden cent umdrehen müssen, bekommen sie wieder abgezogen! Ist das ein Thema bei der Hartz IV-Diskussion?

@ um 17:10 von Niki Beckmann

Völlig Richtig! Und Herr Klingbeil ist ein Lobbyist der Waffenindustrie.
Wenn der hinter diesen richtigen Forderungen steht, ist das sehr Unglaubwürdig!
Auch der sollte in der SPD nichts zu sagen haben.

Glaubwürdigkeit schaffen

Wenn diese Diskussion in der SPD wieder so eine wird, die als Tiger abspringt und als Bettvorleger landet, dann kann die SPD bei den kommenden Wahlen komplett einpacken. Die wird sich dann in den Bereichen wiederfinden, wo die FDP lange zu verorten war: im gut 5% Bereich.
Schwarz rückt nach rechts, grün war immer schon (in der Realo-Ausrichtung) eher in der Mitte als links zu verorten.
Die Linke schafft es leider nicht, sich zu einer Alternative zu entwickeln, die von einer breiten linken Masse gewählt werden kann.
Die SPD hat mit den richtigen Inhalten nebst anderem Personal sehr wohl das Potential, deutlich mehr Stimmen zu holen. Man muss aber konsequent sein, und z.B. die Anteile an VW abstossen. Eine derartige Verquickung von Politik und Wirtschaft hat in einer Partei, die als Sprachrohr des einfachen Arbeiters und Angestellten wahrgenommen werden will, nichts, aber auch gar nichts verloren.
Interessenskonflikte sind vorprogrammiert - siehe aktuelle Diesel-Problematik.

Allrightcom

Schade, dass sie schon aufgeben wollen.
Kann ihren Kommentaren in Allem nur voll zustimmen!

@ um 17:22 von SirBananaPie

Stimmt! Sie haben völlig recht!
Volker Pispers hat schon so viel richtig vorgerechnet.
Leider hat ihm kaum jemand zugehört.

17:10 von Niki Beckmann "Glaubwürdigkeit" daher keinen Pfiferlin

Pfifferling wert...
SPD geht zwar auf Wählersuche, nur mit welchen Erfolg?
die Partei "hat in der Vergangenheit einfach zufiel verspielt und lässt sich nicht mal eben so bereinigen...

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Die Moderation

fragt sich nur was mit "Hartz IV abschaffen " gemeint ist...

Eine neue Sozialhilfe? Um die Kosten zu senken...
Was Gutes ist damit für die Hartz IV -Bezieher sicherlich nicht gemeint...

Kann mir jedenfalls keine Verbesserung vorstellen, bedenkt man die zwei Milliarden kosten (Jährlich) für Immigranten, eine Senkung geht nur über Hartz IV ...

Hartz IV zemeniert die Armut

Egal, was die SPD jetzt noch ankündigt, es wird sie nicht mehr retten, denn es wird ihr nicht mehr geglaubt. Wie unglaubwürdig die SPD ist, bewies sie erst Heute wieder mit der Verabschiebung eines "Rentenpakets" das an den Betroffenen völlig vorbei geht. Und Hartz IV war von Anfang an nur eine gewaltige Umverteilung von unten oben. Das einzige, was in Zeiten der Digitaliserung hilft, ist das bedingungslsoe Grundeinkommen, und auch das hat die SPD erneut abgelehnt. Wie gesagt, die Partei ist nicht mehr zu retten.

Lasst es versuchen

Leute, ihr habt Hartz 4 ganze Zeit kritisiert. Und jetzt, wenn SPD neue Wege sucht, dass diejenige, die jahrelang gearbeitet haben nicht nach 18 Monaten ins Hartz 4 landen, blockiert ihr einfach die Idee, ohne zu wissen, was dahinten steckt. Lasst doch SPD es versuchen, hört auf diesen Vorschlag erst.

Warum kommen solche "Vorschläge" immer von..

leuten von denen ich nie was gehört habe?
Warum nicht von Frau Nahles?
Weil es nur ein Marketinggag ist um der sPD wieder ein Hauch von sozial zu geben.
Wenn Olaf Scholz der "obersoziale" in der sPD dagegen ist,wie soll das klappen und warum macht man dem Wahlvolk Angebote die von vorneherein zum scheitern verurteilt sind?

Netter versuch aber nichts ausser heisser Luft.
Die 10% oder weniger aufgrund solcher "veräppelungsversuche" wünsche ich der sPD.
Das dicke Ende kommt noch wenn millionen in die Armutsrente gehen und Grundsicherung brauchen,wegen der sPD iniziierten und unterstützen Politik.
Dann wird man feststellen ,das dass alles gar nicht so billig gewesen ist,dass die Gewinne der Konzerne und zeitarbeitsfirmen gesprudelt sind ,die kosten der Grundsicherung aufgrund von überlebenslöhnen dann Leider die Allgemeinheit bezahlen muss ist halt alternativlos.
sPD politik bedeutet Wasser predigen und Wein saufen
Sozial geht entweder ganz oder gar nicht, ein bischen geht gar nicht.

Sie werden es verwuschteln

Sie werden es verwuschteln und sich anschließend feiern :(

Die CDU erteilte dem Vorstoß eine Absage...

Was soll der Vorstoß der SPD, wenn es gleich eine Absage der CDU erfolgt...
da hilft doch nur Neuwahlen und der Ausstieg aus der GroKo...
Die Zukunft wird es bringen und die SPD in der Versenkung verschwinden lassen.
Jeder Rettungsversuch kommt einfach zu spät und die Formulierung "Hartz IV abschaffen" sagt doch noch gar nichts...

Da die SPD WEIß, dass die CDU

Da die SPD WEIß, dass die CDU dem eine klare Absage erteilt, sind das nur schöne Worte um die Wähler wieder auf ihre Seite zu ziehen. Heiße Luft, sonst nichts.
Oder will die SPD wieder mit einem Erpressungsversuch kommen und sagen: "Wenn ihr (die CDU) da nicht mitmacht beenden wir die GroKo"? Wäre ja nicht das erste Mal, dass die SPD versucht zu erpressen.

um 17:22 von SirBananaPie

Eine Statistik ist solange richtige, wie sie ihrer Definition bzw. Vorgabe entspricht. Die Arbeitslosenstatistik berücksichtigt nur Menschen, die dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Die Nichtberücksichtigung der über 55-jährigen ist tatsächlich falsch (auch, wenn der mangel bekannt ist), die Nichtberücksichtigung von Menschen in Fortbildung etc. korrekt.

ja, man kann Vollbeschäftigung anstreben. Und ich persönlich halte auch nichts vom bedingungslosen Grundeinkommen, weil es immer Menschen geben wird, die sich damit zufrieden geben und somit vollständig von der Leistung anderer profitieren. Zudem denke ich, dass der Arbeitskräftebedarf durch die zunehmende Alterung der Gesellschaft höher sein wird als die durch weitere Automatisierung wegfallenden Arbeitsplätze.

Antwort auf die Frage für wen

Antwort auf die Frage für wen das bedingungslose Grundeinkommen gelten wird.
Natürlich auch für alle die ein Bleiberecht oder eine Duldung haben egal ob als Eubürger aus Bulgarien oder als Illegaler ohne Papiere aus Marokko. Das ergibt sich aus dem Grundgesetz und künftig aus dem Migrationspakt.
Ich bin in jedem Fall gegen das bedingungslose Grundeinkommen. Geht in die Gewerkschaft und erkämpft euch ein ausreichendes Einkommen. Lernt und arbeitet! Und wer nicht arbeiten will für den reichen Naturalien.
Ich wäre auch öfter mal gerne zu Hause geblieben. Ich war während der Lehre abends auf selbst bezahlten Seminaren, habe 8 Jahre schlecht und danach gut verdient, habe meine Gewerkschaftsbeiträge bezahlt damit die GW für uns kämpfen konnte.
Ich mag keine Geschenke an Faulenzer und Feiglinge finanzieren.

Wenn die SPD aufhören würde

Wenn die SPD aufhören würde Schröder zu zu jubeln würden ihr vielleicht einige glauben.
Ich traue dem Verein nie wieder.

2018 um 19:25 von schaunwamal

"Warum kommen solche "Vorschläge" immer von leuten von denen ich nie was gehört habe?"

Bezüglich Herr Klingbeil, liegt das eher an Ihnen als an ihm.
Er ist SPD Generalsekretär und somit im Vorstand der SPD. Gar nicht so weit weg von Nahles und kaum weniger mächtig.Gut seine Klappe ist nicht ganz so groß und seine Aussprache weniger ordinär.

@ablehnervonallem

"Existenzminimum ? Die kriegen alles bezahlt. Miete, Strom, Heizung, Haushaltgeräte umsonst usw.. Die haben mehr als mancher der arbeiten geht. Das als Existenzminimum zu bezeichnen, finde schon etwas merkwürdig."

An Ihrer Aussage merkt man, dass Sie nicht die geringste Ahnung haben. Bevor man zu einem Thema etwas schreibt, sollte man sich informieren. Nur ein gut gemeinter Rat.

@19:25 von schaunwamal

"Warum kommen solche "Vorschläge" immer von Leuten von denen ich nie was gehört habe? Warum nicht von Frau Nahles?"

Ihrer Meinung bin ich auch. Nahles war schon immer Berufspolitikerin, zuvor war sie (Bummel)Studentin. Wirklich gearbeitet hat sie nichts. Kann alles nachgelesen werden. Daher kann sie auch nicht viel mitreden vom Arbeitsleben. Normalerweise hat sie in der SPD überhaupt nichts verloren, aber man kann halt vom Stimmvieh auch gut leben.

Fördern und Fordern

Die Idee, dass Arbeitnehmer mehr Geld in der Tasche haben müssen, als Arbeitslose darf nicht verloren gehen. Es muss weiter Anreize geben, eine Arbeit aufzunehmen und auch Sanktionen, wenn es an der Motivation fehlt. Qualifizierungsangebote sind die richtige Antwort auf die Digitalisierung. Fördern und Fordern ist nach wie vor richtig. Die Grundsicherung wird leider von vielen als Lebensmodell missverstanden. Es ist aber nur eine Überbrückung bis zur Beendigung der Hilfebedürftigkeit für Menschen ohne Anspruch in der Arbeitslosenversicherung. Ein großes Problem ist, dass viele Menschen im SGB II Bereich betreut werden, die aus gesundheitlichen Gründen garnicht mehr arbeiten können, weil die Kommunen sich darum drücken, diese nach dem SGB XII zu betreuen. Das müsste geändert werden.

19:53 von evhie

wer von denen jubelt denn schröder zu? zuletzt haben sie dem 100% mann Schulz zugejubelt. und jetzt der frau aus dem saarland

CDU/CSU und FDP hätten nie gewagt so ein neoliberales

Gesetz vorzuschlagen.
Es wäre abgeschmettert worden.
So ein Gesetz konnte nur Schröder zusammen mit den Grünen einbringen.
CDU/CSU und FDP müssen Schröder dankbar sein.
Die SPD etwas weniger.

Nun, ich bin froh, kein Politiker zu sein

Eine akzeptable Lösung zu finden - Sozialmissbrauch einerseits, inakzeptable Benachteiligung andererseits - für alle pauschal in ein Gesetz zu gießen wird nicht möglich sein.

Es würde weniger H4 Empfänger geben,

wenn sich Arbeit, und zwar egal welche, wieder lohnen würde. Vielleicht sollte die "Arbeiterpartei" hier Mal ansetzen. Aber solange mancher mehr von Amt bekommt als vom Arbeitgeber, ist völlig Wurst was sich die SPD ausdenkt - und eh nicht umsetzt. Fachkräfte Mangel hin oder her.

Geld nur gegen Arbeit!

Es ist ein absolutes Unding, dass es Geld für‘s Nichtstun gibt!

Grundsätzlich ist für Sozialleistungen eine Gegenleistung zu erbringen!

Bedingungslos!

Es sind nicht die Mühlsteine von Hartz IV ,

sondern die gesamte Agenda 2010 drückt die SPD in den Dreck. Seit vielen Jahren schon, weil sich die Arbeiterschaft verkauft fühlt. So hochgradig besch..., dass selbst die CDU voll es Lobes ist für dieses Unternehmer-Geschenk, das jetzt schon 15 Jahre lang dickste Gewinne bringt. Und die Kaufkraft / die Löhne der Arbeitenden? Lächerlich gestiegen, nichts vom wirtschaftlichen Erfolg profitiert. Bitter. Und selbst jetzt hat es die SPD nicht verstanden - vielleicht gerade mal der Schulz.

Wenn du beim Reiten

merkst dein Pferd ist tot,
dann steige ab. Unter 5% ändert sich auch die Perspektive.

ja, mit dem Mund und auf dem Papier

mehr als Rederei ist das nicht, da sind doch große Grabenkämpfe in der SPD selbst, was am Ende dabei rauskommt kann auch gequirlte Sch... sein, lest doch den Kommentar genau..
Scholz wil so was nicht, warum wohl nicht, hat er doch selbst verbockt... dann die anderen mit ein wenig hier von oder davon...
das hat doch alles mit der alten SPD nichts zu tun, die jetzt das Sagen haben, sind noch weit entfernt, von einer sozialen Haltung der SPD, wieso will Scholz nicht großen Konzerne heranziehen wie Amazon etc mit entsprechender Besteuerung, dafür die Kleinen lieber niedrig halten mit H4...
schon die Grundeinstellung und Grundhaltung fehlt den jetzigen Akteuren...
alle unglaubwürdig, das kommt doch ohne große Emotion rüber...

17:13 von andererseits

ich stehe eben auf die sozialistische Lösung diese Problems
analog der damaligen DDR
DDR Verfassung Art 24
Gesellschaftlich nützliche Tätigkeit ist eine ehrenvolle Pflicht für jeden arbeitsfähigen Bürger.
Das Recht auf Arbeit und die Pflicht zur Arbeit bilden eine Einheit.“
dazu § 249 / 1
Wer das gesellschaftliche Zusammenleben der Bürger oder die öffentliche Ordnung dadurch gefährdet, daß er sich aus Arbeitsscheu einer geregelten Arbeit hartnäckig entzieht, obwohl er arbeitsfähig ist, ..... wird mit Verurteilung auf Bewährung oder mit Haftstrafe, Arbeitserziehung oder mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren bestraft.

Bevölkerungsmehrheit

Mehrheit der Bevölkerung konzentrieren, die kein H4 bezieht

Die Mehrheit der Bevölkerung ist Arbeitnehmer und damit potenziell von H4 bedroht.

sollte es kein Problem sein einen Job zu finden

Ist es aber

und wie lange soll man dann warten?

das ist doch lächerlich, das Tempo der SPD gleicht einer Schildkröte oder Schnecke...
bis dahin hat sich das Geld der Reichen nochmal vervielfacht...

ja, so könnten man es auch sehen

und handhaben, klar, doch dafür haben wir die Union und andere,
die SPD sollte eben auch an diese Klientel denken, es geht ja nicht darum, dass diese eine feste beständige Klientel ist,
manchmal sollen auch Menschen darunter fallen, die vorher böse Kommentare über diese Klientel geschrieben haben....
Ansonsten ist es in der heutigen Zeit leicht, mal irgendeine Sozialleistung in Anspruch nehmen zu müssen, also aufgepasst, ob man sich es leisten kann, negativ davon zu reden...

Mal ganz direkt..

... geschrieben (auch auf die Gefahr hin, daß dieser Beitrag nicht veröffentlicht wird): liest man Kommentare wie von "Werner40" oder "ablehnervonallem" zeigt sich mir persönlich, wie wenig sich solche Leute mit der Materie auskennen. Ob es an daran liegt, daß sie sich nicht informieren wollen oder daran, daß sie die vorhandenen Informationen geistig nicht verarbeiten können, ist dabei zweitrangig. Für beides gilt: "Einfach mal die Klappe halten, wenn man nicht weiß, wovon man redet!"
Für diejenigen, die sich informieren WOLLEN, hier ein Link zu einem sehr guten TS-Artikel:
https://www.tagesschau.de/inland/hartz-vier-regelsatz-101.html
So und jetzt gehe ich mit meinen 3 Herzinfarkten und der schweren Diabetes-Erkrankung erstmal die viel zu üppige Staatskohle verprassen.

und "SORRY" für die Deutlichkeit.

Haushaltsgeräte?

Die kriegen alles bezahlt. Miete, Strom, Heizung, Haushaltgeräte umsonst usw.. Die haben mehr als mancher der arbeiten geht.

Sie haben nicht so richtig Ahnung. Die kriegen nur die Warmmiete vorbezahlt. Strom und Haushaltsgeräte müssen vom Regelbedarf bezahlt werden. Das mit den kostenlosen Geräten ist sicher ein Scherz.

Mischpoke West 20:11

Ich gebe Ihnen recht, daß die sogenannte soziale Gerechtigkeit vielfach mehr Ungerechtigkeit, als Gerechtigkeit ist, da der einzelne oft von jeglicher Eigenverantwortung entbunden und pauschal entschuldigt wird, anstelle von ihm auch Eigenleistung einzufordern und somit für Gerechtigkeit zu sorgen, im Vergleich nämlich zu solchen, die viel leisten und dementsprechend auch mehr bekommen sollten. Das gilt auch für Rentner, die in sehr ungerechter Weise, durch die Hartz IV-Gesetze, trotz vieler Berufsjahre, mit ewigen Taugenichtsen auf eine finanzielle Stufe gestellt werden. Wenn das Rentenniveau auf 40% absinkt, dann erhalten Durchschnittsverdiener (2000 € netto), 800 €/Monat Rente. Das ist Hartz-IV-Niveau! Das gleiche, wie solche, die ihr Leben lang nichts getan haben. Ich war auch Hartz-IV-Empfänger und bin dankbar für die Hilfe des Staates, ich will das nicht verachten oder mich darüber überheben, aber der einzelne muß auch daran arbeiten, aus dem Hartz-IV-Bezug herauszukommen.

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