Ihre Meinung zu: Franz-Josef-Strauß-Gefährte Wilfried Scharnagl gestorben

16. Oktober 2018 - 14:24 Uhr

Das CSU-Urgestein Wilfried Scharnagl ist tot. Der langjährige Vertraute des ehemaligen CSU-Chefs Strauß und Chefredakteur des "Bayernkuriers" setzte sich leidenschaftlich für die Unabhängigkeit Bayerns ein.

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Kommentare

Scharnagl und Russland.

Er bewahrte sich da eine recht unabhängige Haltung.
Was die Krim betrifft, zeigte er Verständnis für die russische Reaktion:

"Als ein halbes Jahrhundert vorher Chruschtschow mit einem Federstrich, ohne einen einzigen Menschen auf der Krim zu fragen, ob er das will, die Krim von Russland der Ukraine zugeteilt hat, wo war da die Empfindsamkeit des Westens beim Völkerrecht? Zwischen dem Kosovo und Grenada gibt es zudem viele Punkte, wo auch in Sachen Völkerrecht der Westen gut daran täte, vor der eigenen Türe zu kehren.“

Scharnagel war ein Verfassungsfeind!

"er setzte sich leidenschaftlich für die Unabhängigkeit Bazerns ein" steht da in Ihrem Beitrag zu lesen.

Aus der Entscheidung der 2. Kammer des 2. Senats des Bundesverfassungsgerichts vom Januar 2017: „In der Bundesrepublik Deutschland als auf der verfassunggebenden Gewalt des deutschen Volkes beruhendem Nationalstaat sind die Länder nicht ,Herren des Grundgesetzes‘. Für Sezessionsbestrebungen einzelner Länder ist unter dem Grundgesetz daher kein Raum. Sie verstoßen gegen die verfassungsmäßige Ordnung.“

(Ein Bürger hatte per Verfassungsbeschwerde eine Volksabstimmung zum Austritt Bayerns aus der Bundesrepublik Deutschland erreichen wollen).

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