Ihre Meinung zu: EU-Gipfel in Salzburg: Schwieriges Terrain für Merkel

19. September 2018 - 3:49 Uhr

Zwei Tage beraten die Staats- und Regierungschefs der EU in Salzburg - vor allem über die Flüchtlingspolitik. Für Kanzlerin Merkel dürfte es schwieriges Terrain werden. Sie kämpft für mehr Solidarität. Von Angela Ulrich.

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Kommentare

Sinnfreier Kommentar

„Merkel schafft es nicht voranzugehen“.
Ja in welche Richtung denn?
Praktisch alle anderen Staaten Europa‘s haben für sich erkannt, dass Migration aus dem muslimischen Raum und aus Schwarzafrika keine Bereicherung darstellt.
Traut man den Umfragen in Deutschland gibt es eine breite Mehrheit für mehr Migration, auch wenn diese größtenteils illegal ist. Also warum „voran gehen“. Ein „weiter so“ liefert doch die gewünschten Ergebnisse . Die EU-Grenzen bleiben porös und der Großteil der Migranten landet am Ende in Deutschland- im Sozialsystem.

Merkel muss Ihre Asylpolitik merklich verschärfen

Merkel muss Ihre Asylpolitik merklich verschärfen und Ihren diesbezüglichen links/grün Kurs endlich verlassen, will Deutschland in der EU migrationspolitisch überhaupt noch für voll genommen werden. Es geht hier primär auch nicht um Flüchtlinge, sondern grössenteils um Wirtschaftsmigranten und das sich EU-Länder sich dazu nicht zwingen lassen wollen solche aufzunehmen ist zum ersten legitim und zum zweiten Ihr gutes Recht. Zur Verschärfung Merkels Asylpolitik gehört u.a. Endlich konsequent abzuschieben und hierfür den nötigen Druck auf die Bundesländer auszuüben und endlich die Mehrsternemigrantenversorgung in Deutschland den EU-üblichen Versorgungsleistungen anzugleichen. Dazu gehören Sach- anstatt Geldleistungen. Deutschland wird in der EU nie mehr für voll genommen wenn hier nicht endlich was geschieht. Man möge sich nur die letzte EU-Debatte zu Gemüte führen wo der Luxemburger Asselborn von Salvini argumentativ übersteuert wurde?

Ich hoffe,

dass unserer Bundeskanzlerin dort von den anderen Anwesenden mal so richtig der Kopf gewaschen bzw. ihr so richtig die Meinung, zu der merkelschen Flüchtlingspolitik gesagt wird. Aber, so etwas macht man ja leider nicht. Schade.

Deutschland ist migrationspolitisch isoliert

Alle illegalen Wirtschaftsmigranten auf der Welt freuen sich darüber das Sie auch ohne Pässe in Deutschland einreisen dürfen, eine kostenlose Rundumversorgung ohne arbeiten zu müssen bekommen und so gut wie nicht abgeschoben werden. Sowas spricht sich rum und ist nicht nur EU-weit, sondern weltweit einmalig. Mit diesem Kurs hat sich Deutschland aber innerhalb der EU vollkommen isoliert und das auch bei engsten früheren Partnern wie beispielsweise Frankreich. Haben die anderen EU-Partnerländer doch unterschwellig Angst, Deutschland wolle diese "links/grüne Verfahrensweisen" EU-weit durchsetzen wollen? Wie wir hautnah miterleben dürften stellte sich das als Holzweg heraus dass Merkel ohne tätig zu werden auf eine EU-Lösung hoffte als Seehofer Sie zum Handeln gezwungen hat. Nein so wie Deutschland das managt geht Migrationspolitik in der EU nunmal nicht. Entweder schließt sich Deutschland den anderen an (auch bei der Migrantenversorgung), oder Deutschland isoliert sich noch mehr.

Die Haltung in der Immigration

macht hoffentlich endgueltig klar wie isoliert Merkel ist und ebenso wie machtlos.. D.h. im Ergebnis es wird weiter gewurstelt , die Probleme werden groesser und die Isolation sie BRD wird noch groesser..

Fr. Merkel....

..... Scheint über die Unfehlbarkeit des Papstes zu verfügen.
Ihre persönlichen Wunschvorstellungen sind aber eben Ihre Vorstellungen und nicht die Realität.

mehr Solidarität!?

Das sagt die, die im Alleingang die Grenze öffnete?

Rückkehr zum Recht!

Für Deutschland und die EU ist die Rückkehr zu geltendem Recht nun entscheidend. Auch unser gutes Grundgesetz muss wieder vollständig in Kraft gesetzt werden. Das ist entscheidet, nicht eine nebulöse "Solidarität".

Wie kann man (Frau)

Wie kann man (Frau) Solidarität von den EU Mitgliedern einfordern, wenn man die Solidarität der eigenen Regierung und des eigenen Volkes verloren hat? Das einst mächtigste EU Land ist zur Lachnummer verkommen.

Meine Karte von Afrika hängt in Europa...

wird ja schon Bismarck nachgesagt zum Prinzip gemacht zu haben; nur: solange Wirtschaftspolitik mehr den eigenen Profit als ausgeglichene Handelsbilanzen im Auge hat wird der Gewinner des Wettbewerbes Anziehungspunkt für die Verliererseite.
Wir könnten einen Anfang darin setzen, keine subventionierten EU-Produktionsüberschüsse mehr in Afrika abzusetzen, die die dortigen Wirtschaftsverhältnisse nur destabilisieren.
Wir könnten aufhören, die Fischgründe vor der afrikanischen Küste zu dezimieren. Und wir könnten weit aus mehr dafür tun, korrupte Regime in Afrika zu sanktionieren.

Außer den EU Kommissaren hat

Außer den EU Kommissaren hat Merkel kaum noch freunde

Abschottung

Ich verstehe den konstruierten Gegensatz zwischen Abschottung und Interesse an den Vorgängen in der europäischen Nachbarschaft nicht. Meines Erachtens hat es nichts mit Desinteresse an den europäischen Nachbarn zu tun, wenn man sich nicht zum Opfer von Wirtschaftsmigration machen lassen und stattdessen eine intakte Heimat behalten will.

Schon wieder so eine rhetorische Nebelkerze, mit der eine moralische Pflicht zur Aufnahme praktische aller Wirtschaftsflüchtlinge dieses Planeten insinuiert wird. Aber vermutlich ist man ein rassistischer Hetzer, wenn man diese Auffassung vertritt.

Es darf keine Bevormundung

anderer Länder geben. Jeder Politiker ist seinem Volk verpflichtet und nur das zählt.

Langsam aber stetig .......

Langsam aber stetig ist Merkel da gelandet, wo sie hingehoert: zwischen allen Stühlen.

Keine Selbstreflektion

Leider verdrängt Merkel -mal wieder- dass ihr Alleingang 2015 diese Probleme ausgelöst hat.

Ohne ihre Einladung an die Welt hätten wir keine EU die derart gespalten ist und viele Probleme weniger.

Auch der Rechtsruck geht auf ihr Konto.

Sie sieht seit Jahren zu, spaltet weiterhin aktiv und behauptet dennoch das sie ihre größte Fehlentscheidung immer noch gut findet und diesen fehler jederzeit wieder machen würde.

Fazit: Sie ist die Letzte, die in der Lage ist, die EU zusammenzuhalten

Kompetenzen

Bestimmte EU Staaten sollen mehr Kompetenzen und auch umfassende Kompetenzen an Frontex abgeben. Geht es noch?

Merkel und Macron drängen darauf das Prinzip der Einstimmigkeit abzuschaffen und ich fürchte, das wird auch passieren. Nicht freiwillig selbstverständlich aber Schmutzwäsche findet sich bzw. mit Halb- und Unwahrheiten solange eindreschen, bis das Ziel erreicht wurde.

Aber zurück zu umfassenden Kompetenzen. Letztlich heißt es für die Staaten an der Außengrenze, dass diese eben nicht mehr die Gewalt über Abläufe an der eigenen Grenze verfügen werden. Ganz banal bedeutet es eben auch, dass bei zukünftigen "Mehrheitsentscheidungen" ein Staat wie Italien es hinzunehmen hätte, wenn beschlossen werden sollte 10 oder mehr Millionen Migranten durchzulassen. Oder Waffenlieferungen über diese Grenze zu organisieren, selbst wenn alle Bürger dieses Landes gegen die Waffentransporte wären.

Mehr Kompetenz an Frontex bedeutet viel mehr als Abgabe der Grenzkontrolle.

Merkel müht sich in Salzburg

"Die Kanzlerin ist zwar die am längsten amtierende Regierungschefin bei diesem EU-Gipfel der Herausforderungen - aber wohl nicht mehr die mächtigste."
Aber das scheint sie nicht mehr zu begreifen.
Wer seine Richtlinienkompetenz im Innland nicht durchsetzt, kann auch nicht den Herausforderungen in der EU usw. gerecht werden. Sie denkt wahrscheinlich immer noch: Es geht so weiter, wie bisher. Aber mit der Zeit verändert sich auch die Politik in Europa und der Welt. Da muss sie eben flexibler handeln.

Da soll's doch tatsächlich

Da soll's doch tatsächlich noch Länder geben die diesen ganzen Merkel'schen Wahnsinn nicht mitmacht? Man glaubt es nicht, dass es so etwas doch noch gibt. Und so wird dann ausgerechnet ein Staat zur Hoffnung, der hier immer eher belächelt wurde. Das zeigt doch die ganze Tragik in Europa, wo alles bisher Ereichte in der EU-Staatengemeinschaft nun durch die derzeitige Politik eines von totaler Unfähigkeit gelenkten deutschen Politikerstaates und bestimmt werden will und dabei nur alles kaputt macht. Da braucht es einfach solche Staaten, die auch ganz ohne Zaubertrank mutig gegen den Agressor kämpfen. Das Volk der Österreicher weiß es nun und Dank ihrem Majestix Kurz agiert es ensprechend: Ils sont feaux les Allemands!

Frau Merkel da haben sie wohl

Frau Merkel da haben sie wohl in der Schule nicht Aufgepasst/gefehlt denn Afrika ist kein "Junger Kontinent" Afrika ist die "Wiege" der Menschheit.
Außerdem wenn sich je ein EU-Land um ein AFRi.-Land kümmern soll dann wird es ,so wie auch in der EU reiche und arme Länder geben, alle müssen sich um all kümmern ohne die Bevor- oder Benachteiligung eines einzelnen Landes. Sonst wird das nichts.

Frau Merkel

Erstmal ist es richtig das man gegenüber hilfsbedürftige solidarisch ist. Man sollte aber schon seine Grenzen der Möglichkeiten kennen, um sich nicht zu überlasten. Dann sollte man Asylanten nie einen Pass aushändigen, sondern Bleiberecht einräumen, nur so lange die Probleme bestehen, danach sollten diese zurück. So würden auch wieder Ressourcen wieder für andere bedürftige frei werden.

Merkel

wird wieder gebetsmühlenhaft auf eine "europäische" Lösung und die Verteilung der Migranten drängen, und wieder scheitern. Schön langsam sollte sie etwas gelernt haben und mal eine andere Platte auflegen. Nur leider ist Merkels Lernfähigkeit mittlerweile unter den Nullpunkt gesunken.

Eine Koalition der Willigen...

wenn ich das schon lese: Phrasen, Phrasen, Phrasen...aber keine persönlichen Taten. - Als vor mehreren Jahren in unserer kleinen Stadt die ersten Flüchtlinge medizinisch und sozial versorgt werden mussten, fand sich in den Unterkünften nachts kein einziger Politiker zum Helfen ein, insbesondere auch keine "Grünen", die tags zwar laute Reden schwangen, aber nachts lieber im Bett blieben. Hut ab vor den sog. "linken" Gruppierungen, sie machten mit. Auch wenn ich ihre politischen Ansichten nicht teile, so haben sie meinen Respekt gewonnen, denn sie leben als Einzige ihre politischen Einstellungen. Fazit: Politiker sollten nicht immer nur predigen und von Anderen Taten einfordern, sondern selbst mal Hundert Decken und Essenspakete zwei Stockwerke hochtragen, 120 Patienten in einer Nacht untersuchen, Medikamente organisieren, und das alles von 22.30-5.00 Uhr. - Danach ging es wieder auf die Arbeit.

Wenn man mit einer einsamen Entscheidung

wie 2015 die Grenzen aufmacht und über eine Million Menschen allein nach nach Deutschland holt, kann man wohl schlecht von anderen EU-Ländern erwarten, das diese die Folgen der einsamen Entscheidung der Kanzlerin mit übernehmen. Aber die Kanzlerin hat ihre einsame Entscheidung ja noch nicht einmal im eigenen Kabinett, geschweige denn im eigenen Parlament debattieren lassen. Ja, und so werden dann Treffen von EU-Regierungen "schwieriges Terrain".

Merkels Problem

Merkel kämpft für mehr Solidarität, wahrscheinlich in der Flüchtlingspolitik.
Aber wer hat die Einladung mit "wir schaffen das" ausgesprochen an jedermann und die Grenzen aufgemacht ohne Mitsprache mit den anderen EU-Kollegen und ohne Parlamentsbeschluß in Deutschland, einzig und allein Merkel. Und nun will Sie, daß alle Ihren Vorschlägen folgen, das wird nichts mehr, weil sie sich nicht mehr von Deutschland bevormunden lassen wollen.

Die Erwartungen an diesen

EU Gipfel in Salzburg halten sich sehr in Grenzen!
Es wird sicherlich erneut auf außer Spesen nichts gewesen herauslaufen!
Die europäischen Politiker kochen im eigenen Saft, besser wäre es Sie bleiben zu Hause und schaffen dort die Voraussetzungen für zukünftige Entscheidungen!

Merkels Migrationspolitik ...

... hat Europa gespalten.

Es ist ja verständlich, wenn die anderen Länder wieder zu einem Schutz der Außengrenzen und der Anwendung bestehender Gesetze kommen wollen.

Mittlerweile hat wohl jeder die Geduld mit Merkel verloren.

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