Ihre Meinung zu: Regierungsbildung in Schweden: Lööf als Kompromisskandidatin?

15. September 2018 - 7:44 Uhr

Auch die Briefwahlstimmen ändern nichts: In Schweden gibt es rechnerisch vier Möglichkeiten zur Regierungsbildung - jede davon hat einen Haken. Nun bringen die Grünen eine neue Option ins Spiel. Von Carsten Schmiester.

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Kommentare

Polemik

Was heisst "vergifteter Segen"? Was hat das für eine Aussagekraft? Die Schweden haben gewählt. So wie bei uns, ist es nun ein wenig schwieriger geworden eine Regierung zu bilden. Beobachtet man die Länder in Europa, tauchen immer mehr kleine Parteien auf, die mit ins Boot geholt werden müssen. Das wird auch in Zukunft so bleiben. Bequem war gestern. Europa und ein Teil seiner Bürger möchten gerne die "guten, alten Zeiten" zurück. Das wird nicht passieren. Ich befürchte, die Geschichte wird sich, so wie immer, wiederholen. In Schweden haben sich die Verhältnisse noch schneller verändert als bei uns. Das schafft Probleme, die die meisten regierenden Politiker unterschätzt haben. Ignoranz kann den Rechten nicht entgegen gesetzt werden. Eine mutige Politik schon. Schweden wird das machen, denn auch hier wird schneller umgesetzt, was die Veränderung gebracht hat.

In den Nachbarländern

In den Nachbarländern Schwedens, Finnland, Norwegen und Dänemark regieren die "Rechten" mit oder tolierien die Regierung in Norwegen gibt es keine Grünen mehr im Parlament. Geschadet hat es nicht

"schon im Wahlkampf gezeigt

"schon im Wahlkampf gezeigt hat, dass sie locker ihren Mann steht in der schwedischen Politik."

Schade, dass dies die Wortwahl eines ARD-Redakteurs in 2018 ist....

In Schweden gibt es das

In Schweden gibt es das gleiche Phänomen der Parteienzersplitterung wie überall in EU, weil sich die Bevölkerung nicht mehr von zwei oder drei "Volksparteien" vertreten fühlt. Das ist im Prinzip nichts schlimmes. Dann müssen die vielen im Parlament vertretenen Parteien eben ein bisschen angestrengter nachdenken, wer mit wem eine alltagstaugliche Regierung hinbekommt. Ich empfehle da mehr Gelassenheit. Selbst wenn irgendwelche Populisten mit in Regierungsverantwortung geraten. Siehe Italien: die sind immer noch in der EU, und haben den € nicht abgeschafft.

Grüne

Ich finde es gut, wenn die Grünen die Initiative ergreifen. Besser für das Land wäre auf jeden Fall eine Regierung unter Beteiligung der Grünen und der Sozialdemokraten.

@ A.Sörensen

Schade, dass dies die Wortwahl eines ARD-Redakteurs in 2018 ist....

Wo liegt Ihr Problem bei dieser Wortwahl?

unbemerkter Alltagssexismus

Wie kann ein Journalist in 2018 noch unreflektiert diese Formulierung verwenden? ..."schon im Wahlkampf gezeigt hat, dass sie locker ihren Mann steht in der schwedischen Politik." Das ist eine sexistische Formulierung: die Abwertung einer Person nach bestimmten Werten (hier: Mann ist der Maßstab für Politik).

Weiter so in den Untergang

Ich kann mich des Eindrucks nicht erwähren das es den Etablierten nicht um Schweden geht sondern wie man sich die besten Posten sichert oder seine vom Volk abgewählte Politik weiterhin durchdrückt.Das zeigt Parallelen zu Deutschland auch hier stellte sich eine Kanzlerin mit fast 10 % Stimmenverlust hin und verkündigte. ICH habe nichts falsch gemacht.Schweden wird mit den ungeliebten S Demokraten über kurz oder lang zusammen Arbeiten müssen ansonsten wird der Druck der Wähler immer stärker und man wird weiterhin Wähler verlieren, Deutschland zeigt wie das geht . Es geht auch dort dann weiterhin bergab mit den Altparteien.

Lööf als Kompromisskandidatin

würde die Spaltung in Schweden noch vertiefen.

"ihren Mann steht"

Warum "steht" eine Frau in der Politik "ihren Mann", wenn sie erfolgreich und durchsetzungsstark ist? Ich bin bestürzt über diese Wortwahl, die leider überhaupt nicht sexismuskritisch ist und würde mir doch an dieser Stelle andere Formulierungen wünschen.

Die Kommentare zeigen es ...

Europa ist auf dem falschen Weg. Die Menschen (und ihre Institutionen) zersplittern sich angesichts der Herausforderungen. Dabei werden allerorten kraftvolle Anstrengungen erwartet, die etwas bewegen. Die Verwirrung im Volke scheint groß, das man sich nicht besinnen und zur Einheit zurück finden kann.
Wer Handlungsfähigkeit abbaut darf sich hinterher nicht beklagen, wenn sich nichts mehr bewegt.

"Ein Mandat trennt im neuen

"Ein Mandat trennt im neuen Reichstag den linken und den bürgerlichen Block: 144 zu 143 Sitze. Hinzu kommen 62 für die populistischen Schwedendemokraten. "

"Er wird zurzeit als wahrscheinlichster neuer Ministerpräsident gehandelt, den vergifteten Segen der Schwedendemokraten vorausgesetzt."

Wieso wird nur bei den Schwedendemokraten populistisch betitelt und die anderen erhalten keine wertene Beschreibung. Wieso vergifteten Segen? Also neutrale Berichterstattung geht anders, was ihr macht einfach nur Stimmungsmache.

Schimpfen auf Politiker

Bei dem Maß, wie heute über Politiker geschimpft wird und bei dem Hass, der ihnen zuweilen entgegen schlägt, wundert man sich schon, dass sich noch Menschen für politische Entscheidungspositionen und politische Gestaltung bereit finden. In den Kommunen wird es teilweise ja schon schwierig, Bürger zu finden, die Verantwortung übernehmen.

@ Leo

Wieso wird nur bei den Schwedendemokraten populistisch betitelt und die anderen erhalten keine wertene Beschreibung.

Populistisch ist doch wohl richtig. Und sagen darf man das ja wohl noch.

Rechtspopulisten

In Schweden haben die Rechtspopulisten geringfügig hinzu gewonnen und sind sogar auf Platz 3. Nicht in allen Ländern gibt es Rechtspopulisten. Was machen die einen besser und die anderen schlechter?

@ Duzfreund

Wer Handlungsfähigkeit abbaut darf sich hinterher nicht beklagen, wenn sich nichts mehr bewegt.

Das ist genau das Problem mit den Rechtspopulisten. Sie machen die Parlamente zunehmend schwerer handlungsfähig.

Die Grünen sind europaweit

Die Grünen sind europaweit längst eine verlässliche Kraft und Größe, der es um verantwortete Politik jenseits von Populismus und rechten nationalen Positionen geht, die ökologisch und sozial ausgerichtet sind und die tatsächlich neues denken jenseits alter strategischer Lager. Das tut auch den Schwed*innen gut.

Konsens

Die Rechtspopulisten zerstören meines Erachtens den Konsens in der Politik.

@ um 09:16 von KowaIski

"@ Duzfreund
Wer Handlungsfähigkeit abbaut darf sich hinterher nicht beklagen, wenn sich nichts mehr bewegt.

Das ist genau das Problem mit den Rechtspopulisten. Sie machen die Parlamente zunehmend schwerer handlungsfähig."

Genau das ist die Denkweise, die die extremen Parteien, hier die Rechten, stark macht. Die Rechten wachsen nicht auf den Bäumen oder sprießen wie Pilze aus dem Boden, sie sind ein Resultat der bestehenden Politik. Wenn eine Regierung bei Wahlen ihre Mehrheit verliert, dann hat sie dies ihrer eigenen Politik zu verdanken.

08:24 von vox moderandi

«In Schweden gibt es das gleiche Phänomen der Parteienzersplitterung wie überall in EU, weil sich die Bevölkerung nicht mehr von zwei oder drei "Volksparteien" vertreten fühlt.»

In Schweden gibt es "schon seit langem" eine Parteienlandschaft, die aus 7 Parteien besteht (plus die Schwedendemokraten).

Die "Allianz für SWE - Mitte rechts" besteht aus 4 Parteien.
Die "Rotgrünen - Mitte links" wird von dreien gebildet.

Die bisher amtierende Regierung ist eine "Mitte links"-Minderheitsregierung, die "aus dem bürgerlichen Lager" toleriert wurde.

5 der 8 Parteien hatten / haben weniger als 10% Wähleranteil.
Für das schwedische Parlament keine neue, keine ungewohnte Situation.

Hinzu gekommen sind die Schwedendemokraten, die die bestehende Parteienlandschaft "verkomplizieren", ohne dass sich an deren "Grundstruktur" erst einmal Wesentliches geändert hätte.

Gesellschaftlich-übergreifende Kompromisse sind in SWE seit langem in einem Maß verbreitet, das wir aus DEU so nicht kennen …

Demokratie nicht verstanden

Wenn man über eine demokratische Wahl sagt: "17,5% der Schweden haben falsch"gewählt" dann hat man Demokratie nicht verstanden.

Das gleiche gilt für alle anderen Länder ebenso. Wenn die Politik die Wünsche einer so großen Gruppe Bürger ignoriert, dann machen diese früher oder später ihrem Ärger auf anderem Wege Luft, beispielsweise wie kürzlich bei den Protesten in Chemnitz.

Es wäre auch erwähnenswert beim Kommentar das die SD hinter den Erwartungen zurück geblieben ist, dass die OSCE starke Bedenken an der Gültigkeit der Wahl geäußert hat, da man beispielsweise in einigen Wahllokalen die SD überhaupt nicht wählen konnte, und man sich in Schweden vor der Wahlkabine öffentlich für die generelle Richtung entscheiden muss.

siehat kategorisch jede Zusammenarbeit

mit den Populisten abgelehnt
.
wo liegt das Problem
die "etablierten" in Schweden vertreten ja ne Politik die hierzulande den Vorstellungen der Populisten entspricht

09:19 von andererseits

Die Grünen sind europaweit längst eine verlässliche Kraft und Größe
.
also in Frankreich gibt es diese Partei meines Wissens nicht, so wenig wie in Italien
in Dänemark haben die knapp 5 %, in den Niederlanden 9 % Norwegen bei 3 %
in Spanien unbedeutend

Sollen sie es mal mit Annie Lööf probieren.

Da die Politik der Regierung nach Meinung vieler Schweden die letzten Jahre schlecht war, kann es Annie Lööf doch nur besser machen.
Wenn sie es auch nicht schafft, die Probleme in Schweden für das Volk zufriedenstellend zu lösen, kann man immer noch die Schwedendemokraten ran lassen. Aber auch da wird man feststellen, dass die nur mit Wasser kochen.

09:35 von twothe

«Es wäre auch erwähnenswert beim Kommentar das die SD hinter den Erwartungen zurück geblieben ist, dass die OSCE starke Bedenken an der Gültigkeit der Wahl geäußert hat, da man beispielsweise in einigen Wahllokalen die SD überhaupt nicht wählen konnte …»

Ja, diese nicht korrekt gedruckten Wahlzettel gab es in einigen Wahllokalen. Aufgefallen ist das allerdings bereits vor der Wahl, so dass es in den allermeisten Fällen rechtzeitig korrigiert werden konnte.

Für den OECD-Bericht haben Sie einen Link …?

«… und man sich in Schweden vor der Wahlkabine öffentlich für die generelle Richtung entscheiden muss.»

Nein, das muss man nicht. Um so weniger, als dass es bisher in SWE nicht in allen Wahllokalen derartige Wahlkabinen gab, wie wir sie aus DEU gewohnt sind. SWE machen aus ihrer Parteienwahl i.d.R. ein viel weniger großes Geheimnis, als dies DEU tun.

In SWE sind auch die Steuerbescheide jedes Bürgers öffentlich im Internet für jeden einsehbar. Hängt wohl irgendwie zusammen …

re twothe

"Wenn man über eine demokratische Wahl sagt: "17,5% der Schweden haben falsch"gewählt" dann hat man Demokratie nicht verstanden."

Jeder darf in der Demokratie ungestraft eine andere Meinung als falsch bezeichnen, denn Politik ist Ansichtssache.

Info zu den SD

Es mag Leute geben, die sich fragen, weshalb die schwedischen Parteien nicht mit den SD koalieren oder sich nicht auf deren Vertrauen für eine eigene Minderheitsregierung verlassen wollen. Schließlich haben sowohl Minderheitsregierungen, als auch Koalitionen dort eine lange Tradition...

Man muss zur Beantwortung dieser Frage wissen, dass die Schwedendemokraten aus der sog. Schwedenpartei hervorgegangen ist (ähnlich wie PDS/Linke aus der SED in den neuen Bundesländern). Diese Partei wiederum ist noch in der 90er Jahren mit SA-Uniform und Hakenkreuzen auf Bannern und Ritter-Schilden durch die Straßen marschiert...

Wer bspw. Tina Hallgren-Bengtsson googlet, wird schnell fündig. Zudem kommen in der ersten Phase Mitglieder, die ehemalige Mitglieder der (Waffen-) SS waren und HJ-ähnliche Jugendlager organisierten.

@ twothe um 9:35h

Die Schwedendemokraten besaßen und besitzen noch immer einen Kern aus hartgesottenen Rechtsextremen (vormals Nazis, jetzt Neu-Rechte).

Im Grundgesetz ist seit 1949 das Prinzip der wehrhaften Demokratie verankert, dass es gestattet, vor allem solche Parteien zu verbieten und Bundesgesetze zu erlassen, die ihre Mitglieder für einzelne Staatsschutzdelikte zu verfolgen.

Und Sie bewerben die SD hier als "normale Partei"...

Ich glaube, ich muss dazu nicht mehr sagen...

@ 09:51 Sisyphos3

Interessant, wie differenziert Sie die Grünen im Blick haben. Vorbildlich. Wenn Sie sich programmatisch mit den Grünen befassen, werden Sie auch inhaltlich nachvollziehen können, was ich in meinem Kommentar schrieb.

10:41, schabernack

>>10:25 von neny
«Die Sozialdemokraten und die Linken haben in den berüchtigten Problemvierteln massiv an Stimmen hinzugewonnen- entgegen dem landesweiten Trend. Was sagt uns das?»

Ja, was sagt uns das denn nun …?<<

Da bin ich auch neugierig. Alldieweil ja wohl auch in Schweden nur schwedische Staatsbürger an einer Reichstagswahl teilnehmen dürfen.

08:16 von A.Sörensen

Sie bringen die wirklichen Probleme auf den Punkt.

Was das Wahlergebnis erst mal gezeigt hat ...

.. ist, das man die Rechten klein halten kann, wenn man die Probleme der Migration nicht leugnet, sondern ernst nimmt. Das scheint sich auch in Deutschland abzuzeichnen. Man muss nur wollen.

11:05 von andererseits

die GRÜNEN
haben mal als Umweltpartei angefangen Antikriegspartei und Friedensengel
eben ein Sammelbecken der Unzufriedenen gegen das Establisment
was ist daraus geworden ?

@ andererseits

In vielen Ländern sind die Grünen überhaupt nicht in den Parlamenten vertreten - und das hat diesen Ländern keineswegs geschadet.

@ Kowalski

Na das wäre doch gut, wenn es in den Parlamenten nicht nur Konsens- also eine Einheitsmeinung- gäbe.

Pluralistische Meinungsvielfalt ist, was eine lebendige Demokratie ausmacht - nicht der Konsens!

@09:35 twothe

Niemand ignoriert 17,5% SD in Schweden, genauso wenig wie 10+x afd bei uns. Aber - und das gehört zu einer offenen demokratischen Gesellschaft dazu - Sie werden akzeptieren müssen, dass man das bewertet, rechtspopulistische Reden und Aktionen auch als solche benennt und sich mit den Gefahren für Demokratie und Rechtsstaat befasst. Aber das kennt man dann von SD wie afd: sobald man sie inhaltlich stellt, jaulen sie auf und ziehen die "Opfer"-Karte: Das erkennen mehr und mehr Menschen - und: das nervt.

@ karawanke

Ob ein von Beitragszahlern finanziertes Medium Wählerverhalten als "falsch" bezeichnen darf, bezweifel ich.

11:24, Sisyphos3

>>11:05 von andererseits
die GRÜNEN
haben mal als Umweltpartei angefangen Antikriegspartei und Friedensengel
eben ein Sammelbecken der Unzufriedenen gegen das Establisment
was ist daraus geworden?<<

Eine Partei, die Regierungsverantwortung übernimmt.

Das macht das Vertreten der reinen Lehre und kompromissloser Positionen ein wenig schwierig.

@karawanke

"Jeder darf in der Demokratie ungestraft eine andere Meinung als falsch bezeichnen, denn Politik ist Ansichtssache."

Dann sollte aber dieser Bericht als Kommentar gekennzeichnet werden. Solch eine Meinungsmache hat auf einer objektiven/neutralen Nachrichtenplattform nichts zu suchen, wenn es sich nicht um einen Kommentar handelt.

11:33, Einfach Unglaublich

>>@ Kowalski
Na das wäre doch gut, wenn es in den Parlamenten nicht nur Konsens- also eine Einheitsmeinung- gäbe.

Pluralistische Meinungsvielfalt ist, was eine lebendige Demokratie ausmacht - nicht der Konsens!<<

Ohne Konsens lässt sich nicht regieren. Diesen Konsens muss man immer wieder neu ausloten.

Meinungsvielfalt und Konsens widersprechen sich nicht. Einen demokratischen Grundkonsens muss es aber immer und überall geben, denn sonst fliegt der Laden auseinander.

Ammenmärchen

Die Berichterstattung zur Schwedenwahl ist durchweg tendenziös. Zwischen der Allianz und Rotgrün haben sich in Schlüsselfragen die Grenzen seit Jahren verwischt. Als Folge dessen erstarkten die Schwedendemokraten als wahrnehmbare Opposition. Ihre Verdammung als Partei mit Naziwurzeln wirkt verkrampft und ist sachlich nicht belegt. Es war der Moderat Reinfeld, der den Asylzustrom ohne Plan eröffnete. Die Ergebnisse sind bekannt. Vom schwedischen Sozialstaatsmodell existiert ein Schatten des einst gebotenen, besonders im Gesundheitsbereich. Kriminalität, Ghettobildung in Städten und Sozialmissbrauch steigen laufend. Annie Lööf, von einer völlig konturlosen einstigen Bauernpartei, hat zu nichts eine Antwort. „Framåt“ Vorwärts stand auf ihren Plakaten. Wohin blieb unklar. Populistisch sind Politiker doch bitte alle. Wer sagte schon die Wahrheit vor der Wahl?

11:42, Alex Faulkner

>>@karawanke
"Jeder darf in der Demokratie ungestraft eine andere Meinung als falsch bezeichnen, denn Politik ist Ansichtssache."

Dann sollte aber dieser Bericht als Kommentar gekennzeichnet werden. Solch eine Meinungsmache hat auf einer objektiven/neutralen Nachrichtenplattform nichts zu suchen, wenn es sich nicht um einen Kommentar handelt.<<

Im Artikel wird der Begriff "falsch"nicht verwendet, insofern handelt es sich hier um eine Phantomdiskussion.

Die Begriffe "objektiv" und "neutral" tauchen in der bundesrepublikanischen Pressegesetzgebung nicht auf.

Nirgendwo im Artikel

steht, dass "falsch" gewählt wurde.

09:19 von KowaIski ...Konsens...

Eigentlich sollte man denken das, die Wahlentscheidung geschieht ja vor dem Wahlakt, der Konsens schon gestört ist. Allerdings hat sich wohl inzwischen hinreichend gezeigt, dass wenn man genügend polarisiert, immer etwas abfällt.

@ 11:30 Einfach Unglaublich

Sie vertreten eine interessante erkenntnistheoretische Position: Sie können also die Wirkung von etwas, dass nicht da ist, erkennen und als "hat keineswegs geschadet" analysieren. Das kann ich nicht. Aber ich kann sehrwohl erkennen, dass es derzeit auch in Schweden die Grünen sind, die verantwortliche Vorschläge in einer schwierigen politischen Situation machen. Und das bewerte ich als gut und sinnvoll.

11:42 von fathaland slim

Das macht das Vertreten der reinen Lehre und kompromissloser Positionen ein wenig schwierig.
.
das haben sie schön formuliert :-)

@11:48 von fathaland slim

"Einen demokratischen Grundkonsens muss es aber immer und überall geben, denn sonst fliegt der Laden auseinander."

Und wer darf in Schweden bestimmen, was dieser "demokratische" Grundkonsens ist? Die Medien und die linksorientierte Regierung? Oder der Bürger durch freie Wahlen? Es tut weh, Macht abgeben zu müssen. Es ist aber das Wesen der Demokratie auch im linken Schweden.

@Dann sollte aber 11:42 von Alex Faulkner

" dieser Bericht als Kommentar gekennzeichnet werden."

Wieso? Dafür gibts hier doch entsprechende Beiträge.
Die normale Arbeit von Korrespondenten ist es nun mal zu berichten.
Dass die eigene Meinung dabei nicht im Vordergrund steht,
ist doch 'Grundausstattung' eines Journalisten.
Ganz ausblenden kann die die niemand.
Das weiss man aber als 'mündiger Leser'.

Dies als 'Meinungsmache' zu diffamieren,
ist leider
zunehmende Bequemlichkeit von 'Nicht-Lesern' bzw. nicht lesen Wollenden ;)

11:30 von Einfach Unglaublich ...

"In vielen Ländern sind die Grünen überhaupt nicht in den Parlamenten vertreten - und das hat diesen Ländern keineswegs geschadet."

Selbst wenn dies so richtig wäre, sagt das noch nicht, das der fällige Schaden nicht später (für folgende Generationen) oder qua ökonomischer Macht externalisiert, also bei anderen auftritt - solche nassforschen Behauptungen können stimmen, sie können aber ebenso gut auch einfach vorschnell oder schlicht falsch sein.

11:53, rizzo

>>Es war der Moderat Reinfeld, der den Asylzustrom ohne Plan eröffnete. Die Ergebnisse sind bekannt. Vom schwedischen Sozialstaatsmodell existiert ein Schatten des einst gebotenen, besonders im Gesundheitsbereich. <<

Der Abbau des schwedischen Sozialstaates geschah lange vor dem "Asylzustrom".

Sie stellen hier einen ursächlichen Zusammenhang her, der nicht ansatzweise existiert.

@um 10:02 von schabernack

Für den OECD-Bericht haben Sie einen Link …?

OSZE, Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, sie sendet Beobachter. Die OECD ist eine andere Organisation und hat andere Aufgaben.

http://silc.se/wp-content/uploads/2015/05/Fråga-från-EU-kommissionen-till-Sverige.pdf

Nein, das muss man nicht. Um so weniger, als dass es bisher in SWE nicht in allen Wahllokalen derartige Wahlkabinen gab, wie wir sie aus DEU gewohnt sind. SWE machen aus ihrer Parteienwahl i.d.R. ein viel weniger großes Geheimnis, als dies DEU tun.

Es spielt keine Rolle wie ihr das in D, resp. wie das in anderen Ländern gemacht wird. Das Wahlgeheimnis ist einer der zentralen Wahlrechtsgrundsätze in einer Demokratie. Wenn für jeden sichtbar ist welche Parteiliste sich der einzelne Wähler schnappt bevor er in die Kabine geht, dann ist dieser Grundsatz nicht mehr gewährleistet. Das wird von der OSZE zurecht kritisiert. Schwedische Eigenheiten hin oder her.

Grüsse aus der Schweiz

@ 11:42 Alex Faulkner

Wo bitte ist in diesem Bericht irgendetwas, was gegen objektive neutrale Berichterstattung verstößt? Benennen Sie das doch mal statt es nur zu behaupten. Ich habe ihn mir noch einmal komplett angesehen und durchgelesen: Beste Recherche, differenziert und detailreich. Nur jemand, der gerne die ideologische Wirklichkeitssicht einer ausgewählten Truppe - hier SD - mit objektiver Berichterstattung verwechselt, kann sich da beschweren. Und das wiederum ist interessant, weil es ein Licht darauf wirft, was unabhängige Berichterstattung zu erwarten hat, wenn Rechtspopulisten mit einer nationalistischen Orientierung das Sagen hätten.

12:14, AbseitsDesMains...

>>@11:48 von fathaland slim
"Einen demokratischen Grundkonsens muss es aber immer und überall geben, denn sonst fliegt der Laden auseinander."

Und wer darf in Schweden bestimmen, was dieser "demokratische" Grundkonsens ist? Die Medien und die linksorientierte Regierung? Oder der Bürger durch freie Wahlen? Es tut weh, Macht abgeben zu müssen. Es ist aber das Wesen der Demokratie auch im linken Schweden<<

Diesen Grundkonsens bestimmen weder "die Medien" noch irgendwelche wie auch immer orientierte Regierungen, noch die Bürger in freien Wahlen, sondern die Verfassung. Die enthält Paragraphen, die den Grundkonsens bestimmen und die nicht verhandelbar sind.

Wäre dies nicht so, dann könnten Sachen passieren wie 1933 in Deutschland. Da wurde dieser Grundkonsens mittels freier Wahlen ausgehebelt.

08:50 von collie4711

>> Lööf als Kompromisskandidatin würde die Spaltung in Schweden noch vertiefen.<<

Aha, wenn Sie das sagen ...
Ich denke, in Schweden könnte eine ungewohnte Dreier-Loalition klappen.
Die haben ja keinen Lindner!

08:55 von derLeo

>>Wieso wird nur bei den Schwedendemokraten populistisch betitelt und die anderen erhalten keine wertene Beschreibung. Wieso vergifteten Segen? Also neutrale Berichterstattung geht anders, was ihr macht einfach nur Stimmungsmache.<<

Sind Sie nun für Meinungsfreiheit oder nicht?
Oder gilt für Sie Meinungsfreiheit nur dann, wenn das Richtige gemeint wird?

Einfluss für 17% der Wähler

"Es wäre das Aus für die Allianz und würde den Populisten erheblichen Einfluss auf die Politik der Regierung geben."
.
Seltsame Sicht. Es geht am Ende um den Einfluss von 17% der Wahlberechtigten Schweden auf die Politik des Landes. Und das soll um jeden Preis verhindert werden.

12:25 von Messi / @schabernack, 10:02

«OSZE, Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, sie sendet Beobachter. Die OECD ist eine andere Organisation und hat andere Aufgaben.»

OECD - mein Tippfehler.
Ihr angegebener Link bezieht sich auf die Europawahl von 2014.
Nicht auf die Wahl zum Reichstag in 2018.

«Das Wahlgeheimnis ist einer der zentralen Wahlrechtsgrundsätze in einer Demokratie. Wenn für jeden sichtbar ist welche Parteiliste sich der einzelne Wähler schnappt bevor er in die Kabine geht, dann ist dieser Grundsatz nicht mehr gewährleistet. Das wird von der OSZE zurecht kritisiert. Schwedische Eigenheiten hin oder her.»

Das wurde bei der Europawahl 2014 kritisiert. War das Prozedere in den schwedischen Wahllokalen bei der Reichstagswahl 2018 das gleiche?
Ich weiß es nicht.

Kenne das Wahlsystem in SWE nicht im Detail. (Erst- & Zweitstimme wie in DEU? Nur eine? Ein Wahlzettel mit allen Parteien drauf?)

Wenn Wahlen angeblich "manipuliert" sind:
Dann immer zu Ungunsten der Rechten. Seltsam das …

09:51 von Sisyphos3

>>09:19 von andererseits
Die Grünen sind europaweit längst eine verlässliche Kraft und Größe
.
also in Frankreich gibt es diese Partei meines Wissens nicht, so wenig wie in Italien
in Dänemark haben die knapp 5 %, in den Niederlanden 9 % Norwegen bei 3 %
in Spanien unbedeutend<<

Und, was sagt uns das?
Dürfen in Schweden nur Parteien mitregieren, die in mind. 10 europäischen Parlamenten sitzen?
Oder geht es darum, dass Ihnen die Grünen überhaupt zuwider sind - also um 'Grünen-bashing'?

Re 09:54 von Juergen

"... kann man immer noch die Schwedendemokraten ran lassen. Aber auch da wird man feststellen, dass die nur mit Wasser kochen."
Genau! Aber mit heißem Wasser. Wenn ich die Umfragewerte für die Lega in Italien ansehe die sich laut "Kurier.at"in vier Monaten verdoppelt haben können die "Rechten" wohl nicht so viel falsch machen. Das gilt auch für die FPÖ.
Mal sehen wie gut eine Regierung gegen die SD in Schweden funktioniert. Wohl nicht lange. Man sehe sich den Rest Skandinaviens an. Ohne die "Rechten" geht gar nichts und in Norwegen sind die Grünen aus dem Parlament geflogen wie auch in Österreich.

@12:45 von fathaland slim

"Diesen Grundkonsens bestimmen weder "die Medien" noch irgendwelche wie auch immer orientierte Regierungen, noch die Bürger in freien Wahlen, sondern die Verfassung."
Es ist naiv zu glauben, dass eine Verfassung etwas absolutes ist. Dafür gibt es Experten, Rechtsgelehrte, Oberste Richter, die eine Verfassung in verschiedenster Weise interpretieren. Diese Expertise wird in der Regel aus dem Steueraufkommen gezahlt und ist sicherlich nicht frei von politischen Interessen und Machtstrukturen.

11:24 von Sisyphos3

>> 11:05 von andererseits
die GRÜNEN haben mal als Umweltpartei angefangen Antikriegspartei und Friedensengel eben ein Sammelbecken der Unzufriedenen gegen das Establisment
was ist daraus geworden ?<<

Die CSU ind Bayern hat auch mal als konservativ-freiheitliche Rechtstaats-Partei begonnen - und was ist aus ihr geworden?
Ihnen geht es, wie schon geschrieben, um Grünen-bashing.
Aber darf ich Ihrem post entnehmen, dass Sie den Anfang der Grünen 'als Umweltpartei ... Antikriegspartei und Friedensengel' gut heißen`- wäre ja schon ein Fortschritt.

11:30 von Einfach Unglaublich

«In vielen Ländern sind die Grünen überhaupt nicht in den Parlamenten vertreten - und das hat diesen Ländern keineswegs geschadet.»

In vielen Fußball-Länderspielen wurde der Nationalspieler (X) nicht eingesetzt. Hat das den entsprechenden Spielen "nicht geschadet"? Woher wollen Sie das wissen, wenn er doch gar nicht mitgespielt hat?

In Portugal sind gar keine relevanten großspurigen Sprücheklopfer im Parteiensystem vertreten. Das hat definitiv dort und noch nie nirgendwo "nicht geschadet" …

12:14 von AbseitsDesMains...

>>@11:48 von fathaland slim
"Einen demokratischen Grundkonsens muss es aber immer und überall geben, denn sonst fliegt der Laden auseinander."
Und wer darf in Schweden bestimmen, was dieser "demokratische" Grundkonsens ist? Die Medien und die linksorientierte Regierung? Oder der Bürger durch freie Wahlen? Es tut weh, Macht abgeben zu müssen. Es ist aber das Wesen der Demokratie auch im linken Schweden.<<

Der demokratische Grundkonsens wird dadurch bestimmt, dass sich mehrere Perteien, die zusammen mehr als 50% der Abgeordneten stellen, auf einen gemeinsamen Kompromiss einigen - so funktioniert Demokratie.

13:17, AbseitsDesMains...

>>@12:45 von fathaland slim
"Diesen Grundkonsens bestimmen weder "die Medien" noch irgendwelche wie auch immer orientierte Regierungen, noch die Bürger in freien Wahlen, sondern die Verfassung."
Es ist naiv zu glauben, dass eine Verfassung etwas absolutes ist. Dafür gibt es Experten, Rechtsgelehrte, Oberste Richter, die eine Verfassung in verschiedenster Weise interpretieren. Diese Expertise wird in der Regel aus dem Steueraufkommen gezahlt und ist sicherlich nicht frei von politischen Interessen und Machtstrukturen.<<

Das Grundgesetz kann mit einer Zweidrittel-Parlamentsmehrheit geändert werden, bis auf die Artikel, die Ewigkeitsgarantie besitzen.

Zur Auslegung gibt es Juristen. Die haben das studiert und sollten nicht interessegeleitet sein, auch wenn das natürlich gelegentlich vorkommt. Juristen sind schließlich auch nur Menschen.

Ihre Relativierungsversuche lassen tief blicken.

11:53 von rizzo

>>Die Berichterstattung zur Schwedenwahl ist durchweg tendenziös. Zwischen der Allianz und Rotgrün haben sich in Schlüsselfragen die Grenzen seit Jahren verwischt. Als Folge dessen erstarkten die Schwedendemokraten als wahrnehmbare Opposition. Ihre Verdammung als Partei mit Naziwurzeln wirkt verkrampft und ist sachlich nicht belegt. Es war der Moderat Reinfeld, der den Asylzustrom ohne Plan eröffnete. ...<<

Sie finden die Berichterstattung 'durchwegs tendenziös'?
Nun, ICH finde Ihren post tendenziös.
Da liegt wohl daran, dass wir grundsätzlich unterschiedlicher Auffassung sind. Prinzipiell gibt es keinen vollkommen objektiven Bericht, denn niemand kann seinen Meinungshintergrund vollkommen ausblenden.
Aber es gibt eine Berichterstattung, die sich um Objetivität bemüht - und das siehe ich hier als durchaus gegeben.
Umgekehrt sehe ich, dass ALLES, was von gewissen Kreisen nicht als 'Lügenpresse' tituliert wird, alles andere als objektiv ist.

@ fathaland slim um 12:45

Sie schrieben:
"Diesen Grundkonsens bestimmen weder "die Medien" noch irgendwelche wie auch immer orientierte Regierungen, noch die Bürger in freien Wahlen, sondern die Verfassung. Die enthält Paragraphen, die den Grundkonsens bestimmen und die nicht verhandelbar sind."
1. Sind auch Verfassungen nicht unveränderlich. In der Urform des GG (was ja im Grunde genommen der deutsche Ersatz für eine Verfassung ist) gab es bezüglich Tierschutz, Naturschutz, Staatsbürgerschaft und Asyl gar keine oder ganz andere Bestimmungen. Die weitaus meisten Änderungen wurden übrigens von Linken initiiert. Da waren Sie aber wahrscheinlich nicht der Meinung, dies wäre skandalös.
2. Grundsätzliche, tatsächlich unveränderbare Teile einer Verfassung lassen sich durchaus unterschiedlich interpretieren. Diese Interpretation hat sehr wohl auch mit dem von den Medien mitbestimmten Zeitgeist zu tun. Die Verfassung der DDR z.B. war auf dem Papier nicht weniger "demokratisch" als das GG.

13:34, Spirit of 1492

Na gut, also auch für Sie noch einmal:

Die Verfassung eines demokratisch verfassten Staates lässt sich in Teilen durch eine Zweidrittelmehrheit ändern, in Teilen gar nicht, nämlich dann, wenn es um Artikel mit so genannter Ewigkeitsgarantie geht.

Das Recht auf Asyl stand von Anfang an im Grundgesetz, hat Ewigkeitsgarantie und wurde seit 1992 trickreich immer mehr eingeschränkt.

Was in der DDR-Verfassung stand, war insofern für die Praxis belanglos als es in der DDR keine Gewaltenteilung gab. Das hatte nichts mit Medien und Zeitgeist zu tun, wie Sie behaupten.

Am 15. September 2018 um 13:17 von Weltbürger2015

" Aber darf ich Ihrem post entnehmen, dass Sie den Anfang der Grünen 'als Umweltpartei ... Antikriegspartei und Friedensengel' gut heißen`- wäre ja schon ein Fortschritt. "

Ich bin zwar nicht der angesprochene, aber mit den 3 Punkten wären auch mir die Grünen Sympathisch.
Leider haben die meisten Grünen nicht mehr viel von diesen 3 Dingen.
Mit zu diskutieren ist heute etwas schwierig, woran das wohl liegen mag.

12:59 von Weltbürger2015 /@collie4711, 08:50

«Lööf als Kompromisskandidatin würde die Spaltung in Schweden noch vertiefen.»

«Aha, wenn Sie das sagen ... Ich denke, in Schweden könnte eine ungewohnte Dreier-Loalition klappen. Die haben ja keinen Lindner!»

Schon die bisherige Regierung in SWE war eine Dreier-Koalition (Sozialdemokraten, Linkspartei, Die Grünen, "Die Rotgrünen - Mitte Links" genannt). Als "vom bürgerichen Lager" tolerierte Minderheitsregierung.

Bei der Konstellation nach der Wahl 2018 haben die beiden größten Parteien (Sozialdemokraten + Neue Moderate) zusammen 48,2% - also nix für eine Zweier-Koalition-Mehrheitsregierung.

Die potentielle Kandidatin Annie Lööf (als Regierungschefin) ist von der viertgrößten Partei (Zentrumspartei), die 8,6% der Stimmen erhielt.

Ich schrieb es bereits in meinem Beitrag von 09:33:
Die beständig beschworene Spaltung der Parteien in SWE existiert bei weitem nicht in dem Maß, wie sie beständig beschworen wird …

@ Schabernack um 13:19

Sie schrieben:
"In vielen Fußball-Länderspielen wurde der Nationalspieler (X) nicht eingesetzt. Hat das den entsprechenden Spielen "nicht geschadet"? Woher wollen Sie das wissen, wenn er doch gar nicht mitgespielt hat?"
Nun, wenn ihr Nationalspieler (X) noch nie zum Einsatz kam, könnte man Ihrer "Argumentation" noch halbwegs folgen. Wenn Nationalspieler (X) aber in zahlreichen Spielen zum Einsatz kam und dort nur Eigentore erzielt hat, dann kann man durchaus davon sprechen, dass ein Verzicht auf Nationalspieler (X) nicht schaden kann.

@fathaland slim @andererseits @artist22

Ich bezog mich auch auf den Kommentar von @twothe, der/die schrieb: "Wenn man über eine demokratische Wahl sagt: "17,5% der Schweden haben falsch"gewählt" dann hat man Demokratie nicht verstanden."
Ich gebe zu, ich habe den Artikel nicht gelesen, da ich nicht soviel Zeit habe/hatte und nur die Kommentare überflog und ich nahm an, dass das Zitat von @twothe so im Artikel steht. Sorry, mein Fehler.

Schweden

Seit der Ermordung Olof Palme geht es mit Schweden abwärts. Das aber nur für bestimmte Gesellschaftsgruppen. Während eine Minderheit durch die, von Ihr gemachten Gesetze, immer wohlhabender werden, muß die Mehrheit das bezahlen. Das macht eine Regierungsbildung in Schweden so schwer. Das Gleiche hat man in Deutschland.
Der vielbeschworene Markt hat zu miserabelen Verwerfungen geführt.

Einfluss

der 17,5 Prozent.
Wie soll ich mir das vorstellen?
Soll sich die Mehrheit nach der Minderheit richten, damit diese zufrieden ist, sonst passiert das, was in Chemnitz stattfand, wie es ein Kommentator hier anmerkte?
Äußerst fragwürdiges Demokratieverständnis.

@13:28 von fathaland slim

"Zur Auslegung gibt es Juristen. Die haben das studiert und sollten nicht interessegeleitet sein, auch wenn das natürlich gelegentlich vorkommt. Juristen sind schließlich auch nur Menschen."
Wir sind heute mal (fast) einer Meinung. Gute Diskussion.

"Ihre Relativierungsversuche lassen tief blicken."
Wozu so ein unsachlicher Vorwurf?

@11:24 Sisyphos3

Zu Ihrer Frage bezüglich der Grünen "was ist daraus geworden?": Den Grünen ist zu verdanken, dass - bis auf die afd - keine Partei sich noch leistet, ökologische Fragestellungen links liegen zu lassen. Die Grünen sind die Partei, die einen überzeugenden Entwurf einer offenen ökologischen sozialen Gesellschaft hat. Ihre Repräsentant*innen gehören zu den politischen Vor- und Querdenkern. Schauen Sie sich z.B. Robert Habeck an und vergleichen ihn mit anderen Politikern, was inhaltliche Qualität, denkerische Tiefe und strategischen Weitblick angeht. Und so geht es vielen in Schweden: Sie sind froh, mit den Grünen eine politische Kraft zu haben, die in den letzten Jahren verantwortlich Regierungspolitik sogar aus einer Minderheitsregierung heraus gestaltet hat und nun aktiv konstruktive Vorschläge macht zu einer Neuorientierung jenseits der alten Lager. Das ist aus den Grünen geworden: in Schweden "klein aber oho".

14:04 von Spirit of 1492 / @schabernack, 13:19

«Nun, wenn ihr Nationalspieler (X) noch nie zum Einsatz kam, könnte man Ihrer "Argumentation" noch halbwegs folgen. Wenn Nationalspieler (X) aber in zahlreichen Spielen zum Einsatz kam und dort nur Eigentore erzielt hat, dann kann man durchaus davon sprechen, dass ein Verzicht auf Nationalspieler (X) nicht schaden kann.»

Da "mein Nationalspieler (X)" im übertragenen Sinn ein Platzhalter für "die Grünen" im Parteiensystem diverser Länder in Europa war, sehen Sie diese Partei sozusagen als "Eigentor-Garant" an.

Das verwundert mich nicht.

Da können Sie sich dann auch Schreibmühe und zwei Zeichen sparen, und brauchen meine "Argumentation" nicht in Anführungszeichen zu setzen …

Für die Stabilität eines

Für die Stabilität eines Landes ist es meistens nicht gut, wenn zu viele Parteien an einer Regierung teilnehmen. Das erfordert hohe Kompromissbereitschaft von allen beteiligten Parteien während der Regierungszeit und einen detailliert ausgearbeiteten Koalitionsvertrag. Da haben es Autokraten deutlich leichter als Demokraten.

@14:07 Alex Faulkner

Sie sind wenigstens ehrlich und offen selbstkritisch. Generell macht es natürlich Sinn, Berichte ganz zu sehen bzw. zu lesen, wenn man den Inhalt kommentieren will. Aber das scheint auch bei anderen längst nicht mehr der Fall zu sein.

14:07, Alex Faulkner

Sie haben wirklich angenommen, in einem Tagesschauartikel, wohlgemerkt nicht in einem Kommentar, könne der Satz "17,5% der Schweden haben falsch gewählt" stehen?

Ja, es ist wirklich sinnvoll, einen Artikel, über den man diskutiert, auch gelesen zu haben.

um 12:45 von fathaland slim

>>
Wäre dies nicht so, dann könnten Sachen passieren wie 1933 in Deutschland. Da wurde dieser Grundkonsens mittels freier Wahlen ausgehebelt.
<<

Tatsächlich hat die NSDAP in freien Wahlen nie eine absolute Mehrheit erreicht und die 2/3 Mehrheit für das Ermächtigungsgesetz auch nur mit Parteiverboten und Terror:

Reichstagswahlen am 14.09.1930 NSDAP 18,8%.
Reichstagswahlen am 06.11.1932 NSDAP 33,1%.

Aber das macht es ja noch gefährlicher.

re neny

"Die Sozialdemokraten und die Linken haben in den berüchtigten Problemvierteln massiv an Stimmen hinzugewonnen- entgegen dem landesweiten Trend. Was sagt uns das?"

Mir sagt das gar nichts. Vielleicht war es Zufall.

@ fathaland slim um 13:52

Sie schrieben:
"Na gut, also auch für Sie noch einmal:"
Sie sind zu gütig!
*
Sie schrieben:
"Die Verfassung eines demokratisch verfassten Staates lässt sich in Teilen durch eine Zweidrittelmehrheit ändern, in Teilen gar nicht, nämlich dann, wenn es um Artikel mit so genannter Ewigkeitsgarantie geht.

Das Recht auf Asyl stand von Anfang an im Grundgesetz, hat Ewigkeitsgarantie und wurde seit 1992 trickreich immer mehr eingeschränkt."
Der Naturschutz stand am Anfang gar nicht im GG und wurde seitdem trickreich immer mehr ausgeweitet.
*
Sie schrieben:
"Was in der DDR-Verfassung stand, war insofern für die Praxis belanglos als es in der DDR keine Gewaltenteilung gab. Das hatte nichts mit Medien und Zeitgeist zu tun, wie Sie behaupten."
Ach, und wo in der Verfassung der DDR stand, dass es "keine Gewaltenteilung gibt"?
Nochmal für Sie: die Verfassung eines Staates sagt nichts über die Wirklichkeit des Lebens in diesem Staat aus. Sie kann jederzeit geändert oder anders interpretiert werden.

Sehr geehter Herr

Sehr geehter Herr Schmiester,
könnten auch Sie Ihre populistische Rhetorik, die bei der TS ja anscheinend zum Tagesgeschäft gehört untelassen?
"Populist" hier, "Rechtsradikal" da.
Es handelt sich um gewählte Parteien, auch wenn die Ihnen nicht passen.
Sie titulieren die linken Parteien unseres Spektrums auch nicht ständig mit "linksradikal", "Antifa-Beschöniger", etc.
Aus Ihrem Artikel:
"populistischen Schwedendemokraten", "vergifteten Segen der Schwedendemokraten", "Zusammenarbeit mit den Populisten abgelehnt".
Nennt man so etwas einen neutralen Journalismus?
Es hat in Schweden wie in Deutschland die selben Gründe, warum es zum Erstarken eines rechten Randes gekommen ist. Besonders in Schweden war die Migration lange ein Tabu-Thema. Wie in Deutschland.
Aber dieses Thema werden wir nicht durch Polemik lösen. Oder den permanenten Versuch alles mit negativem Vokabular zu betiteln.
Es wäre schön, wenn auch die TS dieses beherrzigen könnte.

@ Alex Faulkner

Ich stimme ja im Allgemeinen nicht so richtig mit Ihnen überein. Aber ich rechne Ihnen hoch an, dass Sie sich zu einem Fehler bekennen. Können sich einige eine Scheibe von abschneiden.

@ 14:14 von harpdart

"Einfluss der 17,5 Prozent.
Wie soll ich mir das vorstellen?
Soll sich die Mehrheit nach der Minderheit richten, damit diese zufrieden ist, sonst passiert das, was in Chemnitz stattfand, wie es ein Kommentator hier anmerkte?"
.
Nein, sondern dass fast ein Fünftel (!) der Bevölkerung in Schweden nicht zufrieden mit der derzeitigen Migrationspolitik ist.
.
Was wäre denn Ihr Vorschlag?
Etwas ändern oder ein stumpfes "Weiter so"?
.
Vielleicht ist es Ihnen nicht aufgefallen, aber die bis jetzt noch regierenden Sozialdemokraten haben in der Bevölkerung eine Akzeptanz von 28%.
Und ein Drittel soll jetzt der Bevölkerung vorschreiben, was Richtig ist?
.
Es geht um einen Konsenz. Natürlich kann sich die Socialdemokraterna einen "Steigbügelhalter" besorgen, wie bei es uns Frau Merkel auch gemacht hat.
Aber: Wird das die gesellschaftlichen Probleme lösen?
Ich glaube kaum.
.
Und das führt zum Erstarken rechter Parteien. Wie bei uns in Deutschland.

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