Ihre Meinung zu: So handhaben die Bundesländer Abschiebungen nach Afghanistan

14. August 2018 - 15:25 Uhr

Im Juni hatte die Bundesregierung ihre Einschränkungen für Abschiebungen nach Afghanistan aufgehoben. Das ARD-Hauptstadtstudio hat sich umgehört, wie die Länder damit umgehen. Von Janina Lückoff.

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Kommentare

Afghanistan

Ist den Afghanistan ein sicheres Herkunftsland? Dann meint man andere Länder hätten keine Demokratie und Menschenrechte?

Es ist schon kurios.

Da hängt es von der Koalitionskonstellation des jeweiligen Landes ab, ob Mohamed X. oder Safrin Y. abgeschoben wird oder nicht.
Und die butterweiche Gesetzeslage macht's ebenfalls möglich.
Na ja, und wenn Bayern das Flugzeug doch mal zu voreilig hat losdüsen lassen - zurückholen geht immer.

Ich muss gerade an einen Fernsehbericht vor so...

Ich muss gerade an einem Fernsehbericht von vor so einem Jahr denken. Dort behandelte ein deutscher Arzt unentgeltlich in seiner Freizeit afghanische Kinder in seiner Praxis hier in Deutschland. Die Kinder kommen mit Ihren Eltern und kehren nach der Behandlung wieder in Ihre Heimat zurück. Die Taten dieses Arztes kann man sicherlich nicht hoch genug anerkennen; mir geht es aber um was anderes. Diese behandelten Kinder mit Ihren Eltern gehen wieder zurück nach Afghanistan und wir tun uns so schwer abgelehnte Migranten dorthin zurückzuschicken? Haben wir nicht einen total verklärten Maßstab mittlerweile uns zu Eigen gemacht?

Asylchaos

Unglaublich, wie unklare und widersprüchlichen Gesetzlagen etwas oder gar nicht durchgesetzt werden. Entspricht das in etwa auch bei der Justiz?
Interessant ist auch, wer die wirklichen Bremser und Blockierer sind. Das hat dieser Artikel sehr gut herausgearbeitet.

... bitte mal über den Tellerand schauen?

Kennen Sie Schweden? Bringen Sie nicht auch dieses Land in Verbindung mit dessen großer Toleranz allen möglichen Migranten gegenüber? Dieses Bild stimmt nicht mehr ganz; Schweden hat die Reißleine gezogen und schiebt gnadenlos ab. Ganzer Familien werden in Flieger in Richtung Kabul gesetzt. Andere EU-Länder schieben übrigens auch nach Afghanistan ab. Sind unsere EU-Partnerländer die das machen "unmenschlich"? Oder haben wir Deutsche bei diesem Thema nicht langsam die Nivellierung völlig verloren? Ich denke da unter anderem auch an solchen Gegebenheiten das ein Gelsenkirchener Verwaltungsgericht sich einfach über die diplomatischen Zusagen aus Tunesien drüber weg setzt bzw. diese nicht anerkennt. Ich glaube der jahrelange Links/Grün Drift hat uns da mehr geschadet als genützt?

Man ist ja von der ARD

einiges gewohnt. Aber so deutliche Stellungnahmen gegen die gesetzmaessigen Abschiebungen, wie in den heutigen ARD Stellungnahmen dazu, das ist schon etwas besonderes.

Ich frage mich wo noch Gesetze umgangen werden sollen.

Ich finde es unertraeglich, dass man dafuer Gebuehren bezahlen muss.

Liebe "Christen" aus der

Liebe "Christen" aus der Union,
Ich schlage Ihnen vor, mal eine Reise nach Kabul zu unternehmen. Es ist ja sooo sicher dort, dass sie sich ohne gepanzertes Auto und am besten zu fuß bewegen sollten. Und nein, das Kabul Serena Hotel sollten Sie auch nicht nutzen. Nein, Sie sollten sich mal außerhalb der Greenzone umsehen. Vielleicht nehmen Sie mal ein Taxi nach Kandahar... oder Kunduz... die BW hat es dort ja sehr sicher gemacht.

15:56 von eine_anmerkung

Da ist schon was dran. Realismus und Fakten spielen kaum noch eine Rolle wenn die Vorgänge zum Politikum werden. Frau Wagenknecht ist hier die berühmte Ausnahme. Linke, aber doch realistisch.

Ohne Abschiebungen

kann man sich den gesamten Zirkus um Asylverfahren sparen, die Grenzkontrollen gleich miteingeschlossen.

Wenn es so was wie Aufenthaltsrecht, Asylanerkennung usw geben soll, dann muss es auch Konsequenzen geben fuer die, welche die Bedingungen nicht erfuellen.

@ Caligula

Haben wir nicht einen total verklärten Maßstab mittlerweile uns zu Eigen gemacht?

Man nennt es im Christentum Nächstenliebe, wenn ich das als Außenstehender mal so anmerken darf. Aber damit tun sich die Asylkritiker ja schwer.

Kurios (die 2. siehe Harry_up um 15.39 Uhr)

Mir ist es völlig schleierhaft, warum jedes Bundesland bei einem so wichtigen "Thema" offenbar nach eigenem Ermessen handeln kann.

@Caligula19

"Unglaublich, wie unklare und widersprüchlichen Gesetzlagen etwas oder gar nicht durchgesetzt werden. Entspricht das in etwa auch bei der Justiz?"

Davon können Sie durchaus ausgehen.

um 16:00 von Caligula19

"Interessant ist auch, wer die wirklichen Bremser und Blockierer sind."
Und das sind oft die Leute, die glauben, dass ihre Meinung die einzige Wahre und richtige Meinung ist. Damit verhindern sie jede Diskussion zwischen den Leuten, die eine andere Meinung haben.

Wollen Gruene und Linke gar nicht abschieben. Es kostet den

Steuerzahlern Milliarden & die behalten die Menschen in Deutschland sodass wir Steuerzahler weiter bluten muessen.

Wer diese Parteien waehlt hat zu verantworten das wir immer mehr bezahlen muessen.

Ausserdem wird dadurch Deutschland & die EU geschwaecht.

Man nimmt unsere Gesetze in den Fluechtlings Laedern gar nicht mehr fuer voll & macht sich auf untauglichen Booten auf den Weg ins Schlaraffen Land.

Nie wieder werde ich die Gruenen waehlen denn fuer mich haben die gar keine Ahnung was passiert.

Sie bekommen ja alle ihre dicken Gehaelter und der arme Deutsche wird immer aermer.

Und es gibt mittlerweile sehr viele arme Menschen in Deutschland welche sich nicht nur an der Tafel sondern auch in Muelleimern bedienen.

Und das weil Politiker wie die Gruenen bestimmte Gesetze verweigert, aber die Wirtschaftsfluechtlinge unterstuetzt damit wir noch mehr verarmen.

Traurig aber wahr.

Menschen welche diese Parteien waehlen sind direkt mitverantwortlich fuer die wachsene Armut in Deutschl

Das ganze lässt sich doch einfach regeln

Die komplette AfD Fraktion und das rechte Lager der CSU einfach mal in den Flieger setzen und die sollen eine Rundreise von Kabul über Herat nach Kandahar und wieder nach Kabul zurück mit einem Reisebus ohne Militärschutz unternehmen und wenn die dann zurück kommen (wenn sie es überleben), können sie berichten wie sicher das Land ist. Sollte es immer noch deren Auffassung nach sicher sein, könnte man mit der Abschiebung beginnen.

Warum keine Abschiebungen?

Ich finde es - gelinde gesagt - verwunderlich, dass die Mehrzahl der Bundesländer ausreisepflichtige Afghanen nicht konsequent abschiebt. Es ist zu prüfen, ob diese Praxis mit den Interessen des deutschen Volkes vereinbar ist.

@bikky-kun

Sie verwechseln hier etwas Entscheidendes:

Entscheidend ist ob die Person vor einer persönlichen(!) Verfolgung sicher ist, und ausdrücklich NICHT, das das gesamte Land für alle Personen absolut sicher sein muss!

Denn Teile von Detroit, São Paulo oder Johannesburg sind auch nicht für alle Personen sicher!

Was zu bedenken ist!

Man darf nicht müde werden folgendes immer wieder zu erklären:

1) ASYLBEWERBER/FLÜCHTLING
Laut Artikel 1 der Genfer UN Flüchtlingskonvention von 1951 gilt als Asylbewerber bzw. Flüchtling, wer sich außerhalb seines Heimatlandes befinden und berechtigte Furcht haben muss, wegen seiner
a. Rasse,
b. Religion,
c. Nationalität,
c. politischen Gesinnung oder
d. Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe in seinem Heimatland verfolgt zu werden.

Damit kann sich ein vor Krieg fliehender Mensch NICHT auf Artikel 1 der Konvention beziehen - ihm steht auf dieser Basis KEIN Recht auf ein un-/befristetes Bleiberecht zu.

2) SUBSIDIÄR SCHUTZBERECHTIGTE
Abzugrenzen hiervon ist, wer durch einen innerstaatlichen bewaffneten Konflikt bedroht ist - ihm steht nur ein subsidiärer, also "behelfsmäßiger" Schutz zu (logisch, da Kriege i.d.R. irgendwann enden).

Der Schutz gilt zunächst für 1 Jahr und ist um weitere 2 Jahre verlängerbar.

Das auswärtige Amt stuft Afghanistan seit Juni als sicher ein, so dass das Recht auf subsidiären Schutz weggefallen ist.

@Mustafa Schulz-Gülen

"Man nennt es im Christentum Nächstenliebe, wenn ich das als Außenstehender mal so anmerken darf. Aber damit tun sich die Asylkritiker ja schwer."

Es sind aber bei Weitem nicht alles Christen, die sich in Deutschland aufhalten und "Nächstenliebe" kann man auch empfinden ohne Christ zu sein. Aber ob dieses Asylchaos/Flüchtlingschaos überhaupt etwas mit Nächstenliebe von Seiten der Politik zu tun hat, DAS steht auf einem anderen Blatt und darüber kann man streiten.
Wäre das alles nicht in diesem Chaos ausgeartet und würde man Schwerstverbrecher/Vergewaltiger auch wieder des Landes verweisen, dann würde die Nächstenliebe, von der Sie sprachen, auch unter den Deutschen ganz anders aussehen.
In D gab es schonmal Flüchtlingsströme (im Jugoslawienkrieg z.B.), zwar nicht soo viele, aber damals hat es nicht solches Theater gegeben. Woran mag das wohl gelegen haben?

Human-moralische Arroganz

Wann hört endlich diese erbärmliche Heuchelei unserer politischen Eliten, selbsternannter "Flüchtlingsräte", Meinungsmacher usw. mit ihrer
human-moralischen Arroganz auf?
Es darf eigentlich niemand, egal ob kriminell, falsche Identität usw., abgeschoben werden, da die Sicherheitslage in Afghanistan
das nicht zulässt. Diese jungen Männer sind über viele 1000km und viele Ländergrenzen nach D. "geflüchtet". Sie hatten genügend
Geld für ihre "Flucht", waren gesund und kräftig. Was ist mit den anderen Millionen Afghanen, die das Geld nicht haben, die zu
schwach sind, die krank oder zu alt sind? Diese Menschen dürfen offensichtlich den Bombenhagel, die Attentate, die Überfälle der
Taliban, IS usw. aushalten. Das ist dann nicht so schlimm. Was für eine doppelzüngige Moral?!
Man kann sich damit auch wunderbar profilieren und über andere Menschen moralisch erheben, denn "Wir" sind ja die "Guten".....

@ 16:03 von eine_anmerkung

"Kennen Sie Schweden? Bringen Sie nicht auch dieses Land in Verbindung mit dessen großer Toleranz allen möglichen Migranten gegenüber? Dieses Bild stimmt nicht mehr ganz; Schweden hat die Reißleine gezogen und schiebt gnadenlos ab. "

Das ist faktisch falsch. Schweden wollte gnadenlos abschieben, die Abschiebungen scheitern aber sehr häufig. Noch schlimmer: Die Betroffenen tauchen unter und verschwinden in die schwedische Unterwelt. Einige dieser Leute werden dann irgendwann beim Verkauf von Drogen oder anderen illegalen Machenschaften erwischt.

Hätte man ihnen stattdessen Arbeit ud eine Perspektive gegeben und die Möglichkeit sich zu integrieren, dann hätte Schweden viele Probleme gelöst. Auch Schweden leidet extrem unter dem Mangel an Fachkräften - vor allem Handwerkern. Ich glaube, dass da einige sehr gute Handwerker bei gewesen sind, die jetzt gezwungen sind, entweder kriminell zu sein oder abgeschoben zu werden um dann vermutlich getöteten zu werden.

ich muss immer wieder staunen,

wie viele "Gesetzes-und Migrations-Experten", hier im Netz unterwegs sind. Es ist erstaunlich, was man alles zu Wissen glaubt, ohne sich mit der Materie, einmal richtig zu befassen. Da werden Hoaxe,vor allem der AFD, ohne zu hinterfragen, einfach mal nachgeplappert und zur Realität erhoben.

ab sofort alle zu uns

@16:11 von Bikky-kun

Lieber Bikky-kun ,

fahren Sie doch mal nach Sudan, nach Nigeria, nach Zaire, nach Bangladesh.
Alles nicht sehr freundliche Länder. Aber wollen Sie ernsthaft behaupten, dass alle dort wohnenden hier herkommen sollen?
oder sollen nur die, die es hier her geschafft haben (also die Starken, die sich durchsetzen können), nicht wieder zurück?

Scholl-Latour meint dazu :"Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern der wird selbst Kalkutta"

@ 15:56 von eine_anmerkung

"Diese behandelten Kinder mit Ihren Eltern gehen wieder zurück nach Afghanistan und wir tun uns so schwer abgelehnte Migranten dorthin zurückzuschicken? Haben wir nicht einen total verklärten Maßstab mittlerweile uns zu Eigen gemacht?"

Sie hätten genauer aufpassen sollen, als Sie das gesehen haben: Die Eltern durften nicht mitkommen! Die Kinder werden nach der OP in Gastfamilien untergebracht, bis sie wieder zurückreisen können. Glauben Sie ernsthaft, dass ein 9-Jähriger, dessen Eltern in Afghanistan sind dann hier einen Asylantrag stellt?

16:11 von Bikky-kun

Liebe "Christen" aus der Union,
Ich schlage Ihnen vor, mal eine Reise nach Kabul zu unternehmen. Es ist ja sooo sicher dort, dass sie sich ohne gepanzertes Auto und am besten zu fuß bewegen sollten. Und nein, das Kabul Serena Hotel sollten Sie auch nicht nutzen. Nein, Sie sollten sich mal außerhalb der Greenzone umsehen. Vielleicht nehmen Sie mal ein Taxi nach Kandahar... oder Kunduz... die BW hat es dort ja sehr sicher gemacht.
///
*
*
Richtig, aber wenn hiesige Doppelstaatler dort Urlaub machen um im militärischen Lagern Koranstudien zu betreiben, dann sind Sie eindeutig zu Unrecht in Guantanamo.
*
Weik dort ja alles sicher ist?

@ eine_anmerkung

Dem kann ich nur beipflichten:

Mittlerweile hat sich im Land eine "Bambi-Moral" breit gemacht, die über weite Strecken keine nüchterne sowie sachliche Diskussion mehr zulässt.

Es ist wie beim unbeschwerten Fleichkonsum am Morgen, der von der Sorge über das eigene Haustier und/oder dem regelmäßigen Aufreger über nicht-artgerchte Haltung von Nutztieren begleitet wird.

Die Maßstäbe passen schon länger nicht mehr übereinander, da die Meisten sich immer weiter vom "echten Leben" und seinen Lehren entfernt haben.

Wir dürfen eines nicht vergessen:
Die Väter unserer Regelungen hatten jeweils das nähere Umland im Blick, wenn es um Asyl und subsidiären Schutz ging. Mittlerweile spielen Distanzen offensichtlich keinerlei Rolle mehr, so dass wir plötzlich mit Kulturen konfrontiert werden, denen die meisten von uns vermutlich sonst nie begegnet wären.

Andersrum würde wohl kein Europäer im Falle einer innerstaatlichen Auseinandersetzung auf die Idee kommen, Schutz im mittleren Osten zu suchen.

um 16:38 von Sheldon Cooper

>>"Die komplette AfD Fraktion und das rechte Lager der CSU einfach mal in den Flieger setzen und die sollen eine Rundreise von Kabul über Herat nach Kandahar und wieder nach Kabul zurück mit einem Reisebus ohne Militärschutz..."<<

Es ist schon ein gewaltiger Unterschied ob ein Einheimischer sich in Afghanistan bewegt oder die genannten deutschen Staatsbürger.

Die Entwicklung ist positiv.

Die Entwicklung ist positiv. Immerhin wird ueberhaupt abgeschoben. Anschlaege gibt es auch im Westen, die koennen kein Grund gegen Abschiebung sein. Asyl gibt es fuer diejenigen die staatlich verfolgt werden, nicht fuer alle aus Gegenden mit hoher Verbrechensrate.

@ Sheldon Cooper

Jetzt mal Butter bei die Fische:

Wie stellen Sie sich eigentlich eine gelungene Asylpolitik vor?

Wenn man immer nur aus den Augen eines "Betroffenen" heraus argumentiert, dann darf man sich auch nicht wundern, wenn man sein eigentliches näheres Umfeld irgendwann völlig aus dem Blick verliert.

Ihrem Beitrag nach müssten wir gefühlt weitere Millionen von Menschen bei uns aufnehmen. Das dies aber nicht die Lösung sein kann, dürfte jedem Schulkind klar sein. Unabhängig davon werden hier nur einst aufgestellte Regel befolgt.

Aber vielleicht möchten Sie ja noch ein nicht moralisierendes Argument nachreichen, um die an dieser Stelle an sich schon beendete Diskussion doch noch auf einer nüchternen Grundlage fortzuführen?

@Rainbow61

DANKE für Ihren Kommentar von 16:50 Uhr.
Genau richtig, was Sie schreiben.
An die wirklich Hilfsbedürftigen, die kein Geld hatten, krank, alt etc. sind und es nicht durch zig Länder schaffen nach Deutschland zu kommen, an die denkt NIEMAND. Auch die Moralapostel der Linken und Grünen nicht. Widerwärtig ist deren Moral.

Sicher?

Wenn Afghanistan sicher ist und dorthin abgeschoben werden kann, warum gibt das Auswärtige Amt dann eine Reisewarnung heraus und rät von Reisen dorthin ab?

nigerianische ...

... kindersoldatenkommandeure werden hoffentlich nicht abgeschoben nach afghanistan.

@Schulz-Gülen Antwort auf @Caligula

"Man nennt es im Christentum Nächstenliebe, wenn ich das als Außenstehender mal so anmerken darf. Aber damit tun sich die Asylkritiker ja schwer."

Christentum ist derzeit vielen nur wichtig, wenn es um Abgrenzung geht. Die Bedeutung steht hinten an. Deutlich erkennbar bei den Parteien mit dem "C" im Namen. Mich stört dabei besonders das tief katholische Bayern und das dort hohe fremdenfeindliche Potential. Liebe deinen Nächsten? Ja, wenn er weit weg ist und mich nix kostet!

Bayern handelt richtig.

Es ist schon erstaunlich, dass die meisten Bundesländer sich anmaßen, bessere Erkenntnisse über die Lage in Afghanistan besitzen zu wollen als das Auswärtige Amt.
Dies hat m. E. nichts mehr mit sachlicher Analyse zu tun, sondern beruht allein auf politisch-ideologischen Spielchen!

um 16:58 von Sheldon Cooper

>>"...Sie hätten genauer aufpassen sollen, als Sie das gesehen haben: Die Eltern durften nicht mitkommen! Die Kinder werden nach der OP in Gastfamilien untergebracht, bis sie wieder zurückreisen können. Glauben Sie ernsthaft, dass ein 9-Jähriger, dessen Eltern in Afghanistan sind dann hier einen Asylantrag stellt?.."<<

Aber das ändert doch nichts an dem Umstand das Kinder nach Ihrer Behandlung wieder zurück nach Afghanistan gegangen sind und wir abgelehnten Migranten das offenbar nicht zumuten können?

um 16:50 von Sheldon Cooper

>>"..Das ist faktisch falsch. Schweden wollte gnadenlos abschieben, die Abschiebungen scheitern aber sehr häufig. Noch schlimmer: Die Betroffenen tauchen unter und verschwinden in die schwedische Unterwelt...."<<

Das ist nicht "faktisch falsch" weil Schweden wie gesagt gnadenlos abschiebt. Die die sich der Abschiebung entziehen können, können logischerweise nicht abgeschoben werden.

Vorbildlich

Wenn die Bundesregierung ihre Einschränkungen für Abschiebungen nach Afghanistan aufgehoben hat, so sollten doch eigentlich alle Länder daran gebunden sein, und dem entsprechend abschieben. In sofern verhält sich nach meiner Meinung demnach nur Bayern vorbildlich.

Willkürliche Politik

Das wir Menschen abschieben, ist erst einmal richtig. Die Gründe dafür sind vielfältig auch allen bekannt, die sich politisch informieren. Dass wir aber in völlig unsichere, nein hoch gefährliche Länder abschieben, das ist unethisch und keineswegs christlich. Wie kann man überhaupt festlegen, welche Länder sicher sind? Das ist doch hoch komplex.
Ablesen können wir aber, dass da vermutlich ein Deal im Hintergrund abgeschlossen wurde, dass plötzlich Menschen aus diesen Ländern generell einer geringeren Status beim Asylverfahren bekommen

Ich glaube ja

Links/Grün Drift konnte ich in dieser Republik nicht ernsthaft feststellen, das Gegenteil schon. Sie benutzen das Wort "gnadenlos". Genau das ist es.

um 19:37 von Flottilda von Grün

>>"..Christentum ist derzeit vielen nur wichtig, wenn es um Abgrenzung geht. Die Bedeutung steht hinten an. Deutlich erkennbar bei den Parteien mit dem "C" im Namen. Mich stört dabei besonders das tief katholische Bayern und das dort hohe fremdenfeindliche Potential. Liebe deinen Nächsten? Ja, wenn er weit weg ist und mich nix kostet!"<<

Ich frage mich kann man die Politik der bayrischen Partei mit dem "C" in dem Namen pauschal als fremdenfeindlisches Potenzial bezeichnen? Geht es hierbei nicht vielmehr darum geltende Gesetze einzuhalten und auf deren Einhaltung zu pochen? Die CSU bewegt sich mit Ihren Forderungen keinen Deut außerhalb gültiger Gesetze, im Gegenteil wie gesagt. Das kann man doch dann wohl nicht als fremdenfeindlich bezeichnen?

Afghanistan

Warum sollten Alleinstehende Männer nicht abgeschoben werden? warum nicht Frauen?
Sollte nicht die Frage Asyl oder Migration nicht entscheidend sein?
Wie kann es das die Bundesländer unterschiedlich entscheiden - eine Form von Anarchie.
Es fehlt gerade in Afghanistan an junge, mutigen Männern die willig sind ihr Land und die Freiheit verteidigt. Es ist keine Aufgaben junger (deutscher) Soldaten.

re Hackonya

Sorgt der "Westen" in Afghanistan nicht seit 17 Jahren für Frieden, Demokratie und Menschenrechte?

@17:07 72er_Jahrgang & eine_anmerkung

"Bambi-Moral"? Was soll das denn sein? Ich stelle fest, dass es vor allem bei rechtsgerichteten AbschottungsfanatikerInnen nur noch eine nationalistisch verengte Moral gibt (wenn überhaupt...)
Und es gibt tatsächlich für aufgeklärte kritische Konsument*innen keinen simplen "unbeschwerten Fleischgenuss" mehr angesichts der unappetitlichen und ethisch höchst fragwürdigen Skandale in Viehzucht und Fleischverarbeitung. Das wahrzunehmen gehört zum "echten Leben".
Und unsere Väter und Mütter des Grundgesetzes hatten keine Entfernungen sondern die Erfahrungen des Nationalsozialismus im Kopf. Das vergessen erschreckend viele in diesen Tagen.

@Martinus, @Thomas Wohlzufrieden

Mir scheint, dass Sie den letzten Absatz des Artikels übersehen haben:

"Eine Bewertung der Sicherheitslage in Afghanistan gibt der Lagebericht explizit nicht ab: "Wertungen und rechtliche Schlussfolgerungen (…) haben die zuständigen Behörden und Gerichte selbst vorzunehmen."

Da steht klipp und klar, dass jeder richtig handelt, ob er nun abschiebt oder nicht, solange es von den zuständigen Behörden und Gerichten geprüft wurde.

Also handelt keinesfalls Bayern vorbildlicher als die anderen.

@sosprach

"Wie kann es das die Bundesländer unterschiedlich entscheiden - eine Form von Anarchie."

Nein.
Sondern eine Frage von Gesetzen und Verträgen.

@ andererseits

"Ich stelle fest, dass es vor allem bei rechtsgerichteten AbschottungsfanatikerInnen nur noch eine nationalistisch verengte Moral gibt (wenn überhaupt...)."

Und wer sind diese rechtsgerichteten AbschottungsfanatikerInnen Ihrer Meinung nach? Personen, die die Anwendung und Durchführung geltender Gesetze verlangen vielleicht?

@72er_Jahrgang

"Andersrum würde wohl kein Europäer im Falle einer innerstaatlichen Auseinandersetzung auf die Idee kommen, Schutz im mittleren Osten zu suchen."

Wenn Sie sich da mal nicht täuschen.
Falls in Europa mal wieder ein richtiger Krieg ausbrechen sollte (was uns bitte, bitte erspart bleiben möge), können Sie gar nicht so schnell gucken, wie die ganzen Deutschen versuchen würden, nach Saudi-Arabien zu gelangen, wenn es eine der wenigen guten Möglichkeiten ist.

@eine_anmerkung

"Die CSU bewegt sich mit Ihren Forderungen keinen Deut außerhalb gültiger Gesetze, im Gegenteil wie gesagt. Das kann man doch dann wohl nicht als fremdenfeindlich bezeichnen?"

Doch, kann man. Oder zumindest als unchristlich.

Viele Gesetze sind nicht so glasklar, wie manche das gerne hätten. Oft gibt es Interpretationsspielraum, der im Ermessen von Behörden, Gerichten oder auch Politikern liegt. Diesen Spielraum kann man in die eine oder andere Richtung nutzen.

Dass die bayerischen Spitzenpolitiker ihn gerade in Richtung unchristlich mit der Tendenz fremdenfeindlich auslegen und auch versuchen, die Gesetze unchristlicher und fremdenfeindlicher zu machen, ist eigentlich offensichtlich.

@johann2000

"Mir ist es völlig schleierhaft, warum jedes Bundesland bei einem so wichtigen "Thema" offenbar nach eigenem Ermessen handeln kann."

Ehrlich? Ist doch aber eigentlich ganz einfach. Nennt sich "Föderalismus" und steht sogar im Grundgesetz.

Die Bildung ist ein weitaus wichtigeres Thema, und auch da kann jedes Bundesland sein eigenes Süppchen kochen.

@20:39 von RoyalTramp

Und wer sind diese rechtsgerichteten AbschottungsfanatikerInnen Ihrer Meinung nach? Personen, die die Anwendung und Durchführung geltender Gesetze verlangen vielleicht?

Wohl kaum. Das hat man in den letzten Tagen und Wochen ja wohl ganz deutlich gesehen.

@eine_anmerkung

"Aber das ändert doch nichts an dem Umstand das Kinder nach Ihrer Behandlung wieder zurück nach Afghanistan gegangen sind und wir abgelehnten Migranten das offenbar nicht zumuten können?"

Ich bin kein Rechtsexperte, aber das dürfte mit den unterschiedlichen Verantwortlichkeiten zusammenhängen.
Im Fall des behandelten Kindes liegt die Verantwortung bei den Eltern, im Fall der Migranten bei Deutschland.

um 21:02 von DrBeyer

>>"...Ich bin kein Rechtsexperte, aber das dürfte mit den unterschiedlichen Verantwortlichkeiten zusammenhängen.
Im Fall des behandelten Kindes liegt die Verantwortung bei den Eltern, im Fall der Migranten bei Deutschland."<<

Es geht hierbei auch nicht um die juristische Wertung sondern um den Umstand das behandelte Kinder wieder in dieses Land nach der Behandlung problemlos zurückgehen während abgelehnte Migranten dies offenbar nicht zugemutet werden kann. Für Kinder ist die Umgebung in Afghanistan doch sicherlich viel kritischer zu bewerten als für Erwachsene was i.d.R. Die abgelehnten Migranten sind?

um 20:47 von DrBeyer

>>"...Dass die bayerischen Spitzenpolitiker ihn gerade in Richtung unchristlich mit der Tendenz fremdenfeindlich auslegen und auch versuchen, die Gesetze unchristlicher und fremdenfeindlicher zu machen, ist eigentlich offensichtlich."<<

Unchristlich kann man so sehen, fremdenfeindlich definitiv nicht.

Deutschland führt Krieg in

Deutschland führt Krieg in Afghanistan, solange der Westen damit nicht aufhört produziert es Flüchtlinge. Als de Taliban das Land geführt haben, Haben wir keinen Sturm von Flüchtlingen mach Deustchland gehabt.

@eine_anmerkung

"Es geht hierbei auch nicht um die juristische Wertung [...]"

Doch, genau darum geht es.

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