Ihre Meinung zu: Verfassungsgericht: Bauern im Ruhestand dürfen Hof behalten

9. August 2018 - 12:51 Uhr

Landwirte dürfen vom Staat nicht dazu verpflichtet werden, bei Renteneintritt ihren Hof abzugeben. Dies sei verfassungswidrig, entschied das Bundesverfassungsgericht nach zwei Verfassungsbeschwerden.

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Kommentare

Unerhört

Warum müssen die ihren Hof abgeben, um Rente zu bekommen? Und warum müssen die überhaupt Rente bezahlen, als Selbstständige? Unser Rechtsystem wird immer kruder. Es wird zeit, mal bei Null anzufangen.
80 Jahre hält wohl kein noch so gutes System aus.

Schweinerei

Die Bauern sind schon dem Staat sei dank von der normalen Angebot und Nachfrage Wirtschaft ausgeschlossen.

Denn der Staat hat es ermöglicht das es für jeden Agrarsektor ein Monopol gibt, das die Preise diktiert und Bauern auch dann Minipreise zahlt, wenn die Jahresrente sehr schlecht ausgefallen ist und so eigentlich die Preise steigen müssten.

Aber nein zusätzlich zur Ermöglichung von Existenzzerstörenden Preisen wird jetzt auch noch die durch einzahlen ins Sozialsystem verdiente Rente vorenthalten...

Lieber Staat geht's noch? Wann meint ihr habt ihr den Gipfel des asozialen erreicht?

Aber hier ist eure Chance liebe CDU mit Frau Klöckner sitzt endlich keine Lobbyversklavte CSU-Person mehr am Drücker, beweist uns dass ihr noch in der Lage seit zu gestalten und macht es besser.

Du liebe Zeit....@Superschlau

Wer Rente beziehen will muß was einzahlen, schlimm genug das die Staatsdiener, die ja nun nicht wenig verdienen am Rententropf hängen und diesen erheblich schröpfen.
Als Selbstständiger nicht einzuzahlen macht nur Sinn, wenn man lange als Arbeitnehmer gearbeitet hat und somit rentenpflichtig war und man spät sich selbstständig machte ( ca. 20 Jahre vor Rentenbeginn).
Schwer zu verstehen was Sie - @Superschlau - mit bei "Null anfangen" meinen und welches "System" Ihnen da vorschwebt -

- Ein Königreich ?
- Eine Diktatur ?
- Ein sozialistischer Staat ?
- Ein kommunistischer Staat ?

Eine demokratische Republik ja wohl eher nicht, denn die haben wir ja.
Leider wird im Artikel nicht der historische Hintergrund des "Hofverbots" erklärt - schade.

Verstehe ich auch nicht...

Eigenartiges Gesetz. Normalerweise kann man doch ab Erreichen der Altersgrenze unbegrenzt dazuverdienen. Was also spricht dagegen, dem Landwirt die Rente zu zahlen und ihn den Hof weiterführen zu lassen, wenn er das möchte?

Ich als selbständiger Künstler muss übrigens auch in die gesetzliche Rente einzahlen, wobei die Künstlersozialkasse den "Arbeitgeberanteil" übernimmt.

Bauer bekommen hohe Zuschüsse zur Rentenversicherung

Natürlich passt es nicht zusammen, Jahrzehnte eingezahlt und dann keine Rente bekommen. Der Staat sollte die Bauern gleich, wie alle Selbstständigen in die Rentenversicherung einzahlen lassen und keine hohen Zuschüsse mehr geben oder die Bauern versichern sich selbstständig privat. Dann wäre das Problem gelöst. Warum sollen das Durchschnittsalter der Bauern sich verjüngen?

@ Superschlau um 13:57

Lieber User "Superschlau",

das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Landwirte ihren Hof nicht! abgeben müssen. Sie dürfen den Hof behalten und! Rente beziehen.
In diesem Fall hat das Bundesverfassungsgericht also im Sinne des Klagenden, sprich des Bürgers, und damit gegen den Staat entschieden.
Das nennt man unabhängige Justiz. Das Urteil ist ein Beispiel dafür, dass wir in einem Rechtsstaat leben, in dem der Bürger gegen den Staat bzw. gegen staatliche Organe klagen und Recht bekommen kann.
Und es ist wichtig, dass das so bleibt.
Auch dann, wenn es Gerichtsurteile gibt, die nicht jedem Bürger gefallen - aber das ist ein anderes Thema.

Na ist doch ganz einfach

Es wird davon ausgegangen, das ein Landwirt eben nicht bis zu seinem Tod mit seinem Hof Erträge erwirtschaften kann. Wenn er dann Rente bekommt soltle verhindert werden, das er quasi doppelt Verdient. Was unlogisch ist, warum kann ein Landwirt Rentner nicht dazuverdienen wie ein "normaler" Rentner? Weil so kann es ja auch wohl nicht gehen, du bekommst Rente also muss dein Hof weg. Vor allem in der momentanen Misere der Landwirtschaft wird das ja nicht so einfach gehen und es ist ja eine Enteignung.

Ja klar. Jeder

Ja klar. Jeder "Dahergelaufene" hat Ansprüche auf jegliche erdenkliche Sozialleistung. Auch ohne vorher Beiträge zu leisten.

Der kleine Bauer aber muss zwischen Zwangsenteignung oder Rente entscheiden. War das bei Vertragsbeginn (Beginn Renteneinzahlung) so vereinbart?

Der Pflegefall muss sein Hab und Gut veräußern um Pflegenosten zu bestreiten bevor der Staat etwas zahlt.

Dieses Land schafft sich ab. Hoffentlich schafft sich diese Regierung vorher selbst ab.

Fehlurteil...........

Wieder ein Fehlurteil d. BVG .
Es darf also weiter volle Rente kassiert werden u. zusätzlich kann d. Hof voll bewirtschaftet werden, incl. a. EU-Bund-Land-Kommunen-Subventionen
f.d. d. elitäre Spezies ...(Wahl-Klientel ).Ein Fehlurteil ,
wo bleibt d. Gleichbehandlung m.d.Rentner ?
Dem wird jeder Verdienst zusätzlich angerechnet nach Renteneintritt ...
Hier wird d. GG v. höchster Instanz ausgehebelt ! Klare Rechtsbeugung ..,
aber sicherlich ganz im Sinne d. herrschenden sog. Elite .
Kastenwesen in D. zementiert ?

Gute Entscheidung,und was machen unsere Politiker eigentlich!

Guten Tag,
das Feld der Renten und Sozialpolitik muss wirklich mal von kompetenten Politikern besetzt werden.
Diese Entscheidung ist doch voellig logisch,denn man kann ja ach weiterarbeiten nach Renteneintritt.Alle Mittel sind den Renten drsicherungstraegern recht um Renten nicht mehr auszubezahlen,oder so spart wie moeglich auszuzahlen.

Das Regelrenteneintrittsalter muss gesenkt werden.Und ansonsten sollen die Leute machen ,was sie wollen.Spnst bleiben die Schwächen,kränken und auch die ,welche Ihr Leben harte koerpe liche Arbeit gemacht haben,mit solchen schwachsinnigen Verordnungen konfrontiert.

Das Problem mit dem

Das Problem mit dem Sozialismus ist, das einem eventuell das Geld -der Anderen- ausgeht.

Margret Thatcher

Es wird zwar gesagt, daß die

Es wird zwar gesagt, daß die Bauern immer klagen, aber die Rente (obwohl eingezahlt) nicht auszahlen zu wollen, weil der Hof nicht abgegeben wird, das ist/wäre eine Ungerechtigkeit sondergleichen.
Unsere sog. Volksparteien werfen das Geld mit vollen Händen heraus, ihre Vertreter erhöhen sich regelmäßig ihre Diäten und das Volk wird immer mehr zur Kasse gebeten.
Irgendwann, vielleicht schon bei den nächsten Wahlen wird sich das rächen. Aber ob die Parteien, die jetzt in der Opposition sitzen,
es besser machen, bezweifle ich.

@14:41 von Rita@21

Leider wird im Artikel nicht der historische Hintergrund des "Hofverbots" erklärt - schade.
Der angedachte Hintergrund war/ist das nicht der "Altbauer" mit vielleicht völlig veralteten Ansichten ein weiter kommen für seine Erben auf dem Hof verhindert. Er sollte an Jüngere abgeben. Dafür sollte/Bekommt er "Rente" ,aber nicht wie hier gesagt vom Staat sondern der Bauerngenossenschaft , in die zahlt er auch seine Beiträge ein. Nicht in die Rentenkasse.

Zur Klarstellung

Inhaltlich dürfte hier von den Renten aus den Landwirtschaftlichen Alterskassen die Rede sein. Die Renten aus der „normalen“ gesetzlichen Rentenversicherung („Deutsche Rentenversicherung“) sind hier wohl nicht gemeint. Vielleicht echauffieren sich jetzt ein paar Leute weniger.

Leider haben die meisten der

Leider haben die meisten der hier anwesenden Kommentatoren nicht so wirklich Ahnung wie das in der Landwirtschaft
mit den Altersbezügen geregelt ist. Darum wird auch vieles von den Meisten nicht verstanden,leider. Bitte erst informieren dann schreiben.

Wann erhält ein Bauer endlich einen gerechten Lohn?

Nicht nur sein Arbeitsleben lang schuftet ein Bauer sich ab, daß unsereiner jeden Tag etwas zum Essen hat. Den meisten ist es aber nichts wert, und daher werden immer niedrigere Preise für seine angebotenen Waren gezahlt. Mein Onkel hatte vor 50 Jahren einen Hof und eine Kanne Milch kostet damals noch 1 D-Mark, also 50 Cent. Heute kann man die Milch noch um denselben Preis kaufen... Nur nicht mehr diesselbe Qualität. Es ist nur weiße Plörre. Versucht mal, Rahm abzuschöpfen. Es geht nicht mehr, die Milch wird sauer. Selbst wenn man sie direkt beim Landwirt kauft, außer es ist Bio-Milch. Das Fleisch gab es, wenn, dann am Sonntag. Heute muß es jeden Tag sein, am besten schon zu Frühstück. Kosten darf es nichts. Ich wünsche jedem, der dieses Billigzeug kauft, mal eine Erfahrung, wie *gut* es seinem Körper tut.
Und dann, am Ende seines Lebens, soll der Bauer dann auch noch auf die Rente verzichten. Wie weltfremd ist ein System, wo er sich bis zum höchsten Gericht klagen muß?

Dabei weiß doch jeder, daß

Dabei weiß doch jeder, daß ein Bauer im Rentenalter mit seiner Arbeitskraft ab der dritten Kuh Millionen im Jahr an seiner Landwirtschaft verdient. Und dann noch Alterssicherung wie für die andere Bevölkerung auch kriegen ...?

Liebe Tagesschau...

...diese völlig wirre Diskussion ist ein sehr gutes Beispiel, was sinnvollerweise mit der Kommentarfunktion unter Ihren Beiträgen geschehen sollte. Meine inzwischen mehr und mehr sich festigende Meinung: Diese Funktion einfach abschalten. Punkt.
Den Anderen geht's auch nicht anders, lesen Sie mal die verrückten Kommentare unter den zeit.de-Beiträgen...

@15:07 von Don-Corleone

Es darf also weiter volle Rente kassiert werden u. zusätzlich kann d. Hof voll bewirtschaftet werden, incl. a. EU-Bund-Land-Kommunen-Subventionen
f.d. d. elitäre Spezies ...(Wahl-Klientel ).Ein Fehlurteil ,
wo bleibt d. Gleichbehandlung m.d.Rentner ?

Was für ein Quatsch. Da die Rente einkommensteuerpflichtig ist, ist es völlig egal, wie und wieviel jemand dazu verdient. Das Steuerrecht ist für jeden gleich.

Don-Corleone

Lassen Sie sich möglichst bald von einem Altersrentner zeigen, was dieser von der Alterskasse monatlich erhält - bevor Sie sich weiter echauffieren - das ist zum Sterben zuviel und zum Leben zu wenig. Es gibt sicherlich Landwirte, denen es sehr gut geht - speziell wenn sie in Großstadtnähe ihre Flächen zu Bauland umwidmen können. Der überwiegende Teil dieser Gesellschaft arbeitet sieben Tage in der Woche schwer - und hat als Rentner kaputte Knochen. Ich bin kein Landwirt !

Absurdes System

So weit ich weiß, zahlen die Bauern zwangsweise nach Hofgröße ein. Völliger Unsinn, wo ist der Zusammenhang zwischen Hofgröße und der erwünschten Rente?

re püppie

"Der kleine Bauer aber muss zwischen Zwangsenteignung oder Rente entscheiden."

Abgabe eines Hofes ist keine Zwangenteignung.

Sie treiben hier schamlose Polemik.

@Don-Corleone 15:07 Uhr

Sie sollten Ihren Wissensstand aktualisieren. Die Hinzuverdienstgrenze, ab der Hinzuverdienst teilweise auf die Rente angerechnet wird, gilt nur für die vorgezogene Altersrente. Nach Erreichen der Regelaltersgrenze , kann man unbegrenzt hinzuverdienen (ohne Anrechnung auf die Rente). Und jetzt können Sie sich wieder abregen.

re don-corleone

"wo bleibt d. Gleichbehandlung m.d.Rentner ?
Dem wird jeder Verdienst zusätzlich angerechnet nach Renteneintritt"

Mit soviel Null Ahnung sollte man sich das Kommentieren verkneifen.

@ Suoperschlau 13:57 Uhr

"80 Jahre hält wohl kein noch so gutes System aus."
Wieso?
Lt. Beamtenversorgung samt seiner mathematischen Unmöglichkeit (keine Beitrag = viel Pension) funktioniert das System doch hervorragend!
Sogar Politiker haben sich an die Beamtenversorgung angelehnt.

Wow

Na, das nenne ich mal großzügig. Dürfen die Rentner tatsächlich noch etwas von ihrem Eigentum behalten. Soviel Humanität hätte ich Deutschland gar nicht zugetraut!

@ Deeskalator 14:25 Uhr

"Wann meint ihr habt ihr den Gipfel des asozialen erreicht?"
Der wurde doch längst überschritten - jedenfalls für pflichtversicherte Bürger.

Unfassbar

Da arbeiten sie jahrzehntelang jeden Tag von morgens früh bis spät am Abend und wenn Tiere krank sind oder gebracht oder abgeholt werden, auch gerne mal nachts, erledigen irgendwann nebenbei noch einen riesigen Berg an Papierkram, bewirtschaften vielleicht noch einen eigenen Hofladen, fahren auf Märkte, ... Krank zu werden, können sie sich eigentlich nicht erlauben. Sie zahlen brav Pfllichtbeiträge in die Rentenversicherung und dann das? Ich kann es nicht glauben.

@ Andreas-Hover 14:57 Uhr

"Der Staat sollte die Bauern gleich, wie alle Selbstständigen in die Rentenversicherung einzahlen lassen und keine hohen Zuschüsse mehr geben oder die Bauern versichern sich selbstständig privat. "
Alle Selbständige zahlen eben nicht in die Rentenkasse ein - erhalten aber auch nichts!
Versuchen sie einen anderen Blickwinkel:
Landwirte sind längst "Angestellte des Staates" mit einem Jahressalär um die 50' Euro.

@ Rita@21 14:41 Uhr

"...das die Staatsdiener, die ja nun nicht wenig verdienen am Rententropf hängen und diesen erheblich schröpfen."
Das ist falsch:
Pensionen werden beitragsfrei, in Relation ihres letzten Einkommens aus dem lfd. Steuerhaushalt bezahlt.

Also jetzt mal ohne Neid.

Wird ein "Hausbesitzer" veranlagt bei erreichen des Rentenalters sein "Betriebsvermögen" zu veräußern um den Rentenstatus zu erreichen? Nein!
Die Bauern die in die gesetzliche Rentenkasse einbezahlen mit einer solchen Forderung zu "beglücken" ist an Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten.

Der Skandal ist doch daß die Bauern sich gerichtlich wehren müssen.

Anders herum!

Die völlige wirre Diskussion resultiert m.E. daraus, dass die Meldung irreführend und uneindeutig ist, z.B. welche Rentenversicherung ist hier gemeint. Und wie hoch sind die Beiträge? Und falls es Unterschiede zu "normalen" Rentner gibt, dann sollten die auch erwähnt werden. Also alle Informationen, welche der normale Leser nicht unbedingt hat. Aber benötigt, um mit dieser Meldung irgendetwas anfangen zu können.

Sowas erwarte ich für meine Gebühren!

Danke allen Kommentatoren!

Da ja der Artikel wenig aufklärt über die Zusammenhänge der "Bauern-Rente" ist er für einen nicht eingeweihten normal Bürger wie mich vollkommen unverständlich. Danke den Kommentatoren hier im Forum, die die Journalistische Arbeit übernommen haben, den Artikel verständliche zu machen.

Pfui an den Verfasser des Artikels, der in diesem Falle anonym bleibt... warum wohl?

Liebe Rita21

Warum muß man in die Rentenkasse einzahlen, wenn man von Anfang an selbstständig ist? Da legt man seinen gesparten Beitrag ordentlich an und hat am Ende mehr, als jeder Rentenpflichtige. Man muß nicht erst 20 Jahre vor der Rente selbstständig werden.
Und mit "bei Null" anfangen meine Ich, man muß mal diesen ganzen verstaubten Mist von Damals ablegen. Wir schleppen so viele unnütze Gesetzesleichen mit uns. Warum?

Der dickste Bauer...

...erntet die dümmsten Kartoffeln. Dass ernstahft über diesen Sachverhalt überhaupt juritisch gestritten werden muss, sagt viel über der Stand unserer Gesellschafft aus.

Gute Entscheidung

warum soll der Bauer sein Eigentum und Land und Gebäude abgeben, muss jeder Reiche oder normal Hausbesitzer mit größerem Landbesitz als der Miniweg wie heute üblich das auch.
Regional sind 2 bis 10 000 Quadratmeter normal, also ist nur gerecht das Bauern Ihr Land behalten.
Zahlen müssen Sie dann auch dafür, wäre gut wenn Flächen aus der intensiv Bewirtschaftung raus gehen, kann sich die Natur erholen.

Achtung:

mein pensionierter Kollege arbeitet jetzt mehr als früher in unserer Firma. Was kein Wunder ist. Er hat die 65 Jahre voll und bekommt keine Abzüge, sondern viele Soz.Vers.Beiträge fallen weg. Er hat jetzt noch mehr Geld als vorher.

Was ist das mit den Bauern ? Ich wußte gar nicht, daß denen die Rente gestrichen wird, wenn sie weiterarbeiten, das ist nicht nur verrückt, wo alle überlegen das Rentenalter harauszuschieben, das ist in meinen Augen auch kriminell !

Ganz schön wirr

Leider ist einiges in dem Artikel unplausibel. Eines ist einmal klarzustellen: Beim Erreichen des entsprechenden Alters muss der Landwirt seinen Betrieb nicht im Sinn eines Verkaufs "abgeben". Er darf ihn nur nicht selbst weiter BEWIRTSCHAFTEN (bis auf geringe Fläche). Er kann also alles (Flächen/Gebäude) behalten, verpachten und dann Rente beziehen. Die Einkünfte daraus muss er versteuern.

Money makes the world go round...

Werden ausscheidenen Berufspolitiker eigentlich auch ihre Übergangsgelder und Altersversorgungen verweigert, wenn sie in die Dienste von Lobbyisten und Konzernen wechseln? Nicht? Na sowas!

Wies wirklich ist

Also wir zahlen in die Pflichtversicherung der landwirtschaftlichen Alterskasse ein. Der Beitrag richtet sich nach Fläche bzw. Beitragsklassen. Ob die Alterskasse bezuschusst wird weis ich nicht, ich denk aber schon, so wie bei den Künstlern.(auch Pflichtversichert).Die Rentenerwartung ist egal welche Beitragsklasse einbezahlt wurde bei 12 Euro pro Einzahljahr. Also bei 40 Jahren Arbeit 480 Euro bei 50 Jahren 600 Euro. Toll gell? Meine Mitarbeiter haben eine wesentlich höhere Rentenerwartung!! Am Schluß geb ich gerne noch mein Zuhause weg! (was man nicht muss, aber die Flächen mussten weg)

Hof behalten

Subventionen zurück zahlen, fertig.

Hallo Superschlau

die Beamten bekommen bei jeder Gehaltserhöhung einen Abzug von 0,5 Prozent für eine sogenannte Altersversorgungsrücklage. Das geht schon Jahrzehnte so, somit liegen die Gehälter im öffentlichen Dienst weit hinter denen der Privatwirtschaft zurück. Wenn Sie also weniger verdienen als ein Beamter, sollten Sie für sich selbst mal Gedanken machen.
Wenn Sie also keine Ahnung haben: Einfach Klappe halten.

Mein Onkel als Landwirt hat

Mein Onkel als Landwirt hat es irgendwie versäumt mit der Rente, oder sie reichte nicht aus - er musste nach dem Rentenalter nebenbei arbeiten und benötigt auch Zuschüsse der Familie hin und wieder. Hat das Haus noch, angrenzendes Land und Schuppen wurden verkauft/verpachtet.

Am 09. August 2018 um 17:37 von Ausgemerkelt 2.0

"Hof behalten
Subventionen zurück zahlen, fertig."

Selbst mal als Landwirt arbeiten, dann mitreden!

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