Kommentare

Hat die SPD keine anderen Sorgen?

Statt sich ernsthaft mit dem Inhalt zu befassen und die Umsetzbarkeit zu prüfen.

Die Genossen sollten eher mal einen Blick auf die Umfragewerte werfen und sich mit den Ursachen befassen. Vielleicht könnten sie die sogar finden, wenn sie sich Mühe geben.

Seltsam , wenn es darum geht zu kassieren, da sind sich alle einig. Mit dem Lösen von Problemen befasst man sich eher widerwillig.

Und sonst hat die SPD wohl keine Probleme oder was?

Wichtig ist doch in erster Linie eines! Seehofers Masterplan ist eine sehr gute und durchdachte Sache und lange überfällig. Wenn dieser denn umgesetzt würde, würden auf der anderen Seite Mittel in Milliardenhöhe gespart die sonst in Zusammenhang mit der illegalen Migration als Folgekosten dieser aufkommen würden. Bitte nicht missverstehen? Die Geißel Deutschlands, die illegale Migration wird leider weiter Milliarden verschlingen; es würde nur einiges gespart. Dann ist es doch Absurd darüber zu diskutieren aus welchen Töpfen denn das Geld kommt? Für mich ist das eine vorgeschobene Diskussion der SPD die vielleicht etwas neidvoll auf den Masterplan schaut weil die SPD nichts adäquates anzubieten hat.

Mobbing

Wenn die SPD keine Argumente mehr hat, muss die SPD mobben. Profitieren wird die AfD.

Wenn dass hier stimmt dann hat Seehofer zurueckzutreten!

Wenn dass hier vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages stimmt - und ich sehe es genauso dass es hier Parteizweck war - dann hat Seehofer endgueltig zurueckzutreten:

https://www.tagesschau.de/inland/gutachten-masterplan-101.html

Innenminister Seehofer hat für seinen "Masterplan" womöglich Gelder des Ministeriums für Parteizwecke verwendet. Das legt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags nahe. Nun soll der Rechnungshof den Fall prüfen.

Denn er hatte dieses Teil als CSU-Chef verfasst, dann zuerst nur im CSU-Vorstand vorgestellt und nicht dem Koalitionspartner. Zweitens waren auch die ganzen Änderungen aus dem Koalitionsausschuss nicht eingearbeitet was hätte sein muessen als er ihn öffentlich machte.

Auch daraus ist zu erkennen, dass er hier Ministeriumsgelder fuer Parteizwecke missbraucht hat und dieser "Masterplan" nur fuer den Wahlkampf in Bayern dienen sollte und zu nichts anderem.

Aber genau dass darf Seehofer nicht!

es ist

langsam keinem Bürger mehr verständlich zu machen wie sich die etablierten Parteien verhalten. Es geht nicht mehr um sachliche Argumente, um politische Konzepte, sondern nur noch darum den anderen zu diskretitieren oder mundtot zu machen. Wenn man den anderen nicht durch eine sachliche Diskussion stellen kann, weil man die schlechteren Argumente hat, dann werden andere Mittel gesucht.
Merken die etablierten Politiker nicht, dass Sie dabei sind der Demokratie massiv zu schaden und das letzte bischen Vertrauen zu zerstören?
Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.

Ablenkmanöver

Es ist eigentlich nicht erstaunlich, dass den Sozis dazu nicht mehr einfällt.
Es eine Petitesse ob Seehofer das Papier nun als CSU Vorsitzender oder Innenminister entworfen hat.
Viel wichtiger ist aber folgendes: Vor Jahren ist der Plan von Transitzentren in Grenznähe an der SPD gescheitert. Hätten wir diese schon dann wäre es viel einfacher tausende abgelehnet Asylbewerber und Migranten ohne die Möglichkeit unterzutauchen abzuschieben.
Ein Anis Amri, der bereits als Aslbewerber in Spanien registriert war, hätte dann gar nicht einreisen können, und die vielen Toten und Verletzten vom Breitscheidplatz würde es nicht geben!

öffentliche Mittel können

öffentliche Mittel können also für die persönlichen Meinungen und politischen Vorhaben eines Politiker (Ministers) verwendet werden. Ist das nicht einer Bananenrepublik würdig? Er hat da etwas gemacht, was ja noch gar nicht umgesetzt ist, oder zur Umsetzung ansteht, sondern eine Art Einwurf bedeutet, über den noch entschieden werden sollte... (innerhalb der Regierungs-Koalition)

Mal 'ne Frage an die SPD?

Was hat die SPD denn eigentlich an Konzepten oder tragfähigen Lösungen anzubieten um die illegale Migration in Deutschland nachhaltig zu bekämpfen? Nichts! Null! Nothing! Ist denn etwa die illegale Migration in Deutschland deshalb von der SPD sogar gewünscht? Kein Wunder dass die 10% Marke immer mehr zur Realität für die SPD wird. Wann lernt die SPD endlich bei Ihren ach so sozialdemokratischen Ansätzen die sozialdemokratischen Bedürfnisse der deutschen Bevölkerung in den Fokus zu stellen denn das ist das gemeine Wählerfolk! Es interessiert die deutsche Bevölkerung zum weitaus überwiegenden Teil nicht die Bohne das sich die SPD in Ihrem Wahlprogramm beispielsweise für den Familiennachzug von Subsidäre starkmacht oder Barley auch die Familien von Gefährdern die Ihrem Tun abschwören würden, nachholen wollte. Tschüs und weg SPD.

Prügelknabe SPD

Wow. Da setzt sich die SPD für die Einhaltung der rechtsstaatlichen Prinzipien ein und die ersten Kommentare, die man dazu lesen darf, kritisieren die SPD dafür.

Recht und Ordnung scheinen für einige User offenbar nur zu befolgen zu sein, wenn sie den eigenen Ansichten dienen...

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