Kommentare

Dann hoffe ich mal, dass

Dann hoffe ich mal, dass dieser filz aufgelöst wird.
Weil man mehr Ausgaben erwartet, erhöht man sich die Einnahmen.
Jeder Steuerzahler wäre froh, wenn es so einfach ginge.
Das System ist weltfremd.

Opposition klagt gegen Reform ... das soltte eine Frage...

der Beliebtheit sein - sprich, die Parteienfinanzierung sollte sich auf eien Erstattung der Wahlkampfkosten beschränken. Hier sollte eine Festbetrag pro Wahlbürger eingesetzt werden, der dann um die jeweilige Zahl der Beiträge der Nichtwähler gekürzt wird.

Ist doch logisch. Die

Ist doch logisch.
Die Einnahmen richten sich nach der verkommenen Stimmenzahl bei der Bundestagswahl.

Nun müssen die verlorenen etwa 10 % also gegenfinanziert werden.

Schön einfach machen sich es unsere zusammenbrechenden ehemals Grössen Altparteien.

20:19 von Einerer

"Dann hoffe ich mal, dass dieser filz aufgelöst wird.
Weil man mehr Ausgaben erwartet, erhöht man sich die Einnahmen.
Jeder Steuerzahler wäre froh, wenn es so einfach ginge.
Das System ist weltfremd."

Nicht weil man mehr Ausgaben erwartet, sondern weil man bei der letzten BT Wahl wesentlich mehr Stimmen erhofft hatte und da die ausblieben, wesentlich weniger Euros in die Kasse gespült wurden.

Hoffentlich

Wird dieser Unfug von Karlsruhe gecancelt.

tolle Sache

wenn man sich das Geld selber genehmigen kann

Wenn

nach Leistung bezahlt würde, sollten es wohl eher 25 Millionen weniger pro Jahr sein - aber danach geht es ja leider in der Politik nicht.

Es ist ja fast einmalig im System,

dass die Parteien kraft eigenen Beschlusses sich aus der Staatskasse bedienen können. Das hat schon etwas Totalitäres. Es müsste doch eine Kommission geben, die diese Zugriffe zunächst legalisieren muss. Selbst die Konzernchefs, weitgehend selbstherrlich wie man im Falle VW sieht, müssen zunächst mal ihre Shareholder fragen, die allerdings auch nicht nein sagenkönnen. Das Problem ist, dass alle in einem Boot sitzen.
Und wir Bürger schauen dumm drein.

Wenigstens kann die Opposition klagen

In Deutschland ist ein fairer Richterspruch vor dem BVerfG sichergestellt. In Polen ist bald Schluss mit Klagen der Opposition gegen die rechtspopulistische Regierung, die den Volkswillen für sich in Beschlag nimmt.

@ Duzfreund

Die Parteien bemühen sich ja wenigstens noch um ein gutes Ergebnis. Sie können ja nichts für die Nichtwähler. Warum sollte man den Parteien für die Nichtwähler Geld abziehen? Das ist doch widersinnig.

Man könnte nur noch heulen

Jeder AN in unserem so liberalen Wirtschaftssystem wird kontrolliert, analysiert, beurteilt und nach Effizienz und Anwesenheit, finanziellem Nutzen und Einsatz für das Unternehmen eingeschätzt, vergütet oder entfernt. Weder kann er die Höhe seines Gehaltes, seinen Urlaubsanspruch, seine Fehlstunden oder anderweitige Sonderaufwendungen dem AG auferlegen und in Rechnung stellen. In unserer Politiklandschaft gibt es aber keine richtige Kontrolle über Leistung, Effektivität, Anwesenheit oder Erfolg. Das mag in einer parteiischen Demokratie bis zu einem bestimmten Punkt gerechtfertigt sein. Verkommt aber dieses System zu einem Selbstbedienungsladen ohne entsprechender Gegenleistung muss man sich nicht wundern wenn viele das Vertrauen in die Politik verloren haben oder gänzlich diese Machenschaften ablehnen.
Automatische Diätenerhöhung ohne Leistungsnachweis, Parteienfinanzierung ohne belastbarer Begründung. Wie weit will man die Schraube noch anziehen bist die Verbindung endgültig reißt.

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