Ihre Meinung zu: Transitzentren - keine rechtsfreien Räume

3. Juli 2018 - 19:51 Uhr

Nach der Einigung im Asylstreit der Union wird viel diskutiert über die geplanten Transitzentren. Würden die Menschen darin eingesperrt? Und welche Rechte hätten sie dort? Kolja Schwartz mit einer Analyse.

Artikel auf tagesschau.de
Bewertung:
2
Durchschnitt: 2 (4 votes)
Schlagwörter der Meldung:
Geo-Schlagwörter der Meldung:

Kommentare

Transitzentren - keine ... die angeregte Diskussion...

erweist sich hoffentlich als das Dreschen leeren Strohs.
Wer der Sache gerecht werden möchte, muss sich anderes einfallen lassen, als Grenzen hinter den Grenzen …

Transitzentren - keine ... die angeregte Diskussion...

erweist sich hoffentlich als das Dreschen leeren Strohs.
Wer der Sache gerecht werden möchte, muss sich anderes einfallen lassen, als Grenzen hinter den Grenzen …

Migration unter rechtlich unklaren Verhältnissen

Nicht nur die "Fiktion einer Nichteinreise" ist juristisch zweifelhaft.
Zweifelhaft ist auch der Status der Asylbewerber die abgelehnt und ausreisepflichtig sind und zu mehr als 90% dann doch im Land bleiben. Deren Aufenthalt ist rechtlich illegal und legal zu gleich, zumindest für die Bundesregierung. Ihr Aufenthalt "bleibt rechtswidrig, ist aber nicht strafbar". Mit anderen Worten, das Recht wird so hingebogen wie es passen soll.

Alles sehr

Alles sehr kompliziert.
Regelt man es so, dass man nur asyl bekommt, wenn man sich im erstbesten auffanglager melden muss, müssen dies zentren also grenznah sein.
Das einzige Problem ist dann, dass wir viele zentren brauchen, die mit viel Personal ausgerüstet sein müssen, um schnell Ergebnisse zu bekommen.
Bei positivem Bescheid ist alles klar.
Bei negativem fangen die Probleme an. Wohin zurück?
Niemand wird uns diese Menschen freiwillig abnehmen.
Und weiter werden sie nicht gehen wollen.
Irgendwie habe ich den Eindruck, wir machen es zu kompliziert, wenn andere einfach Nein sagen können.
Deshalb müssten diese Einrichtungen nicht in Süddeutschland sein, sondern in Südeuropa.
Und von dort geht es geregelt nach ganz europa weiter.
Alleine steht da jedes Land dumm da.
Hier muss die eu was überzeugendes anbieten.

Bei Flughäfen stellt keiner Fragen, wie das gehen soll

Auf Flughäfen ist die Vorgehensweise seit jahrzehnten geklärt. Niemand fragt nach oder regt sich darüber auf. Warum regen sich Leute auf, wenn Flüchtlinge an anderen Landesgrenzen genauso behandelt werden sollten. Entweder die Vorgenhensweise ist OK oder nicht. Wenn nicht, dann müssen die Flughäfen ihre Transitzentren aber auch abschaffen.

Natürlich

muss nach Ablehnungsbescheid eine Herkules bereit stehen, denn nur so macht es einen Sinn.

Da wird über den Geschmack der Suppe diskutiert,...

...und dabei sind nicht mal die Zutaten dafür im Einkaufskorb.
“Transitzentren“. Immerhin, das Süppchen hat bereits einen Namen, wenn die SPD ihn nicht in Kürze angeekelt ablehnt und eine noch harmlosere Bezeichnung findet.
Das isses dann auch schon, denn glauben Merkel und vor allem Seehofer allen Ernstes, dass Österreich nickt, wenn es “zur Sache“ geht? Man frage deren Kanzler oder Innenminister.
Das wird eine höchst fade und höchst dünne Suppe, Österreich jedenfalls wird keinen nennenswerten Geschmacksverstärker beisteuern.
Aber über Rechte und Pflichten der Bewohner - oder sollte man sie “Insassen“ nennen - kann man ja schon mal diskutieren.

Transitzentren - keine rechtsfreien Räume

Oh doch. Und nicht nur da. Schon mal in Berlin Kreuzberg gewesen; oder im Darknet oder auf Guernsey oder Jersey....

Europas Ruf in der Welt.

Auch wenn die meisten Migrantinnen und Migranten kein dauerhaftes Aufenthalts- und Schutzrecht in Europa bekommen, so sollten die europäischen Nationen diese Chance nutzen, um diesen Menschen eine Alternative zu demonstrieren und sei dies nur während der Transitphase: Menschlichkeit im Umgang miteinander, Rechtstaatlichkeit, Ordnung, Fairness, Demokratie, Uneigennutz, Verständnis und Würde, universelle Prinzipien gegenüber partikularistischen Interessen sind Europas wertvolle Güter, die authetisch gelebt werden. Auch so kann Europa einen Beitrag leisten zu einer mehr menschlichen und gerechten Welt mit gleichen Chancen für alle Träume. Wenn die Rückkehrenden in ihrer Heimat von so einem Europa als Vorbild berichten können, dann kann sich etwas ändern in der Welt.

Kurz zusammengefasst; eine

Kurz zusammengefasst; eine Luftnummer, um dem sich verrannt habenden Seehofer einen Ausweg zu öffnen und die Regierung zu retten. In gebührlichem Zeitabstand kann Seehofer dann aus 'gesundheitlichen Gründen' seinen Ministerposten räumen, der dann von einem anderen CSU-Mitglied, das weniger Probleme mit einer Frau als Chef hat, bekleidet werden wird.

Diesen Vorschlag halte ich

Diesen Vorschlag halte ich für ein Trojanisches Pferd.

Denn kaum werden diese Lager eingerichtet sein, schon wird der Mainstream mit geballter internationaler Kraft die „unmenschlichen“, „menschenunwürdigen“, „gefängnisarten“ Verhältnisse so lange anprangern, bis sie wieder aufgelöst werden und alle dann dableiben können.

I

Das riecht so nach

Scheibenkleister, dass es stinkt. Die CSU hat ihr Gesicht gewahrt, die CDU auch, herauskommen, für den Bürger bzw. das eigentliche Problem, tut indies nichts. Das ist sowohl für CSU als auch CDU eine 6- für unser Land. Horst: Kurz vor dem Ziel hast Du es doch vermasselt.

Transitzentrum, Transitbereich

An Flughäfen gilt das Transitzentrum nicht nur für Asylvbewerber, sondern für alle Menschen. Dieses Transitzentrum (auch Transitbereich genannt) betrete ich sobald ich die Paßkontrolle zur Ausreise passiert habe, bzw. wenn mein Flugzeug gelandet ist. Verlassen tue ich ihn durch die Paßkontrolle bei Ankunft bzw. Start meines Flugzeuges.

Normale Reisende halten sich maximal einige Stunden im Transitbereich auf, lediglich Asylbewerber haben dort einen längeren Aufenthalt. Allerdings können auch Asylbewerber das Transitzentrum jederzeit velassen - durch Abflug mit einem Flugzeug.

Auf die Einreise auf dem Landweg übertragen bedeutet das, daß das Transitzentrum direkt an der Staatsgrenze liegen muß, damit der Asylsuchende jederzeit in das Nachbarland aus dem er kam wieder zurück kann. Stellt sich nur die Frage, ob unsere Nachbarn ihn zurück haben wollen!

re ausgemerkelt 2.0

"Natürlich

muss nach Ablehnungsbescheid eine Herkules bereit stehen, denn nur so macht es einen Sinn."

Wie so manche kommen Sie erst gar nicht auf die Idee, dass die Herkules irgendwo auch eine Landeerlaubnis braucht.

Mehr als zwei Schritte vorausdenken ist wohl schwierig.

Transitzent,

Toll,wie drei Worte soeine unkontrollierte Flüchtlingswelle auslösen kann.

Die Zentren müssen auf die

Die Zentren müssen auf die Grenze. Es muss da soviel Rücksicht auf Österreich genommen werden wie Österreich auf Deutschland nimmt. Also gar keine.
Es handelt sich nicht um ein Asylverfahren sondern um die Überprüfung ob ein Asylverfahren notwendig ist oder bereits wo anders läuft. Damit ist
Auch kein Gerichtsverfahren notwendig.
Nur ein solches Vorgehen würde einer Zurückweisung entsprechen.

@Ausgemerkelt 2.0

"Natürlich
muss nach Ablehnungsbescheid eine Herkules bereit stehen, denn nur so macht es einen Sinn."

sehr richtig, Busse, Schiffe, Flugzeuge...........& dann konsequent zurückführen..........bis ins Heimatland

Bei der Namensfindung

ist man aber auch sehr unflexibel.
Wie wäre mit dem Namen " Einreise Prüfungszentrum für Migranten " also EPfM im Kurzform.
Das klingt doch sehr freundlich und geht wie Flughafen, also gibt es doch keine Rechtlichen Probleme.
Das geht dann raus in die Welt bis nach Afrika, und schon geht es auf die Reise.
Wenn diese Zentren überhaupt kommen, bewirken werden Sie nichts, das einzige die Österreicher tun was.
Deutschland wird nicht viel machen, es wird zu viel geredet und seit 3 Jahren nicht gehandelt.
Ich halte das Ganze für einen Placebo.

Schließung der Kommentarfunktion

Liebe User,

um Ihre Kommentare zum Thema „Transitzentren & Asyleinigung“ besser bündeln zu können, haben wir uns entschieden, die Kommentarfunktion in diesem Artikel zu schließen. Gern können Sie das Thema hier weiter diskutieren: https://meta.tagesschau.de/id/135835/koalitionsausschuss-vertagt-beratun...

Viele Grüße
Die Moderation

Darstellung: