Ihre Meinung zu: Von der Leyen in Washington: Die begrenzte Kraft der Symbole

21. Juni 2018 - 6:52 Uhr

In Washington versucht Ursula von der Leyen die US-Regierung zu überzeugen, dass Deutschland sich ausreichend um höhere Verteidigungsausgaben bemüht. Doch der Erfolg dürfte überschaubar sein. Von Christian Thiels.

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Kommentare

Ein Besuch zu welchem Zweck ?

"Was hinter den Kulissen besprochen wurde [...] bleibt vertraulich"

Trump orientiert sich ohnehin nicht an Fakten, was soll also das ganze Tamtam?

Und Herr Mattis wird durch die Geheimdienste ganz sicher sehr detailreich über den Zustand der BW, aktuelle Rüstungsvorhaben und die angeplante Finanzierung informiert sein.

Das klingt alles sehr devot: muss sie den Wehrhaushalt nun in den USA genehmigen lassen?
Man biedert sich an genau die Regierung an, die auf der anderen Seite einen Wirtschaftskrieg gegen v.a. D und Europa betreibt und vdL kommt aus dem Lächeln und Katzbuckeln gar nicht mehr heraus.
Kann man sich nicht einen Rest an Würde bewahren?

Verteidigung

Das ist eine Falschaussage was vdL dort macht.
Unsere BW ist in einem schlechten Zustand,und das nicht erst seit gestern.
Sie und ihre Vorgänger haben dafür gesorgt.
Und wenn sie sich dafür stark machen würde das zu ändern hätte sie es längst tun können.
Die BW ist derzeit nicht in der Lage das Staatsgebiet Deutschlands zu verteidigen.Das ist ein Fakt.

07:40 von skydiver-sr

Die BW ist derzeit nicht in der Lage das Staatsgebiet Deutschlands zu verteidigen
.
gegen wen ?
die Schweiz ?

Solange

Solange die Trump Regierung nichts besseres zu tun hat Deutschland zu verleumden , verbal anzugreiffen, schlecht zu machen und Lügen über Deutschland zu verbreiten, solange hat sich jeder Ministerbesuch in den USA zu verbieten. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen.

@skydiver-sr um 07:40

"Die BW ist derzeit nicht in der Lage das Staatsgebiet Deutschlands zu verteidigen.Das ist ein Fakt."

Vor wem soll die BW unser Staatsgebiet schützen?
Welcher Staat will uns in naher Zukunft überfallen?
Lt. Asylkompromiss sind wir doch nur von "Freunden" umzingelt, oder etwa doch nicht?

Und nur weil jeder Staat ein Militär har, müssen wir nicht auch, welches haben, oder?

Außerdem gehört endlich, wenn es denn unbedingt gebraucht wird, das Militär auf die EU-Ebene angesiedelt.

Dann haben wir auch wieder Geld für Soziales!

USA

Es gibt mit der Regierung Trump aus deutscher Sicht nichts zu bereden. Wir sollten soweit irgendmöglich jeden Kontakt mit dieser Regierung einstellen.

Unkritisches Kriechtum auf dem Weg zum Militärstaat

"Deutschland müsse mehr für seine Sicherheit tun, sich stärker auch in die NATO einbringen."

Das wurde nun schon tausendfach wiederholt, aber nie begründet - weder von der Politik, noch den Medien. Stattdessen wird immer wieder dieses willkürlich festgelegte 2-Prozent-Ziel als eine Notwendigkeit dargestellt, die aber keine Probleme löst, sondern nur weitere schafft. Das Ganze wird mit einem religiösen Eifer betrieben, der sich völlig faktenfrei selbst reproduziert.

Fakten:
1) Deutschland ist sicher.
2) Alle NATO-Staaten sind sicher.
3) Es gibt keinen Grund, einem Militärstaat nachzueifern.
4) Mehr Geld für Rüstung heißt weniger Geld für Sinnvolles (z.B. Bildung).
5) Mehr Rüstung führt zu mehr Konflikten und damit zu mehr Flüchlingen.

Deutschland sollte die NATO verlassen und oder sich für ein echtes Verteidigungsbündnis einsetzen, das der realen Realität statt einer selbst erschaffenen "Gefährdungslage" angepasst ist.

@skydiver-sr

07:40 von skydiver-sr:
"Die BW ist derzeit nicht in der Lage das Staatsgebiet Deutschlands zu verteidigen.Das ist ein Fakt."

Wenn man das vorhandene funktionierende Gerät samt Soldaten außer Landes schafft, ist das kein Wunder. Wobei mir spontan auch nichts einfallen will, was Deutschland angreifen könnte - zumindest nichts, das sich militärisch bekämpfen ließe.

Den Bundeshaushalt legt der Bundestag fest...

... das sollten auch die Amerikaner verstehen.

Von der Leyen in Washington:Die begrenzte Kraft der....

Nein,Grund zur Unzufriedenheit mit von der Leyen haben Mattis,Pompeo und Co. nicht.Sie will feste aufrüsten.Nicht nur durch den Bundeshaushalt.Auch auf EU-Ebene mit PESCO.Und auch im EU-Bereich "Industrieförderung" sind Ausgaben für militärische Infrastruktur enthalten.

2% vom Brutto-Inlandsprodukt

mich würde mal interessieren, WER damals die Erhöhung des Wehretats vereinbart hat.
Ist so eine Zusage eigentlich möglich ohne die Zustimmung des Bundestags?
Es handelt sich ja um 2% vom Brutto-Inlandsprodukt und nicht um 2% vom Haushalt - es geht hier also um eine gewaltige Summe.

Frau von der Leyen gerät unter druck

Wird Sie an den US-Vorderrungen scheitern? Wohl kaum, denn es wird alles getan, um den "US-Partner" milde zu stimmen! Fakt ist, die USA wird von ihrem militärisch industriellen Komplex seit Jahrzehnten in allen Bereichen dominiert. Aber die USA ist jedoch de facto pleite! Daher braucht sie Krisenherde und militärische Konflikte, um überleben zu können. Was dabei nicht gebraucht wird ist Konkurrenz aus Europa, genauer, aus Deutschland. Was jedoch von Seiten der USA gebraucht wird, ist jemand der sie in einigen Konfliktregionen hier und da mal entlasten kann, damit sie sich später selbst intensiver darum kümmern können. Schließlich muss ja der US-militärisch-industrielle-Komplex weiterhin am Leben erhalten werden. Tja, was für ein Geschäftsmodell....
Die Bundesregierung täte gut daran dieses Spielchen nicht mit zu spielen. Aber ich fürchte, dann hätten wir ein echtes Problem mit unserem "Verbündeten" USA!

v.d.Leyen Teilnehmerin bei der Bilderbergern.

@08:09 von Nachfolgerin
Danke für den klaren Beitrag.

Es ist darüber hinaus zu bedenken, dass sich die USA sehr wohl bewusst sind, dass sie bei einer 20000 Milliarden-Verschuldung auf Dauer nicht in der Lage sein werden, ihr "Imperium" weltweit zu halten.

Schon lange sind die Überlegungen veröffentlicht, die "Verbündeten" für die Aufrechterhaltung dieser Struktur bezahlen zu lassen.
Als eines dieser Elemente sehe ich das absurde 2 %-Ziel an.
Von wem wird es übertroffen, trotz Krise? Von Griechenland!

Beruhigung

Wieder wer hat die 2% behandelt? Solletn hier nicht auch Aufgaben fuer Folgen von Kriege mit einfliessen - z.B. Fluechtlingkrise? Wer noch gleich destabilisiert im Nahen Osten?
Die USA und NATO haben heute schon eine finanzielle Uebermacht - wer war der Feind nochmal?
Das die Bundewehr trotz Milliarden nicht einsatzfaehig ist hat nichts mit fehlend Geld zu tun - es hat mit Misswirtschaft (Dohnen mit Flugverbot; Gewehre die um die Ecke schiessen, Rostenden Hubschrauben +++) zu tun und damit mit mangelnder Fuehrung - das wird auch mit mehr Geld nicht besser.
Dieses Geld ist aus dem Fenster geworfen, koennt gur in Afrika und anderen Laender investiert werden, in Bildung und Forschung, in Infrastruktur.
Bitte gebt der Dame nicht mehr Geld.

Warum überzeugen?

Warum überzeugen?
Wir sollten uns nicht unter Druck setzen lassen und unseren eigenen Weg gehen.
Für Kriegsspielzeug noch mehr Geld ausgeben, da fehlt mir der Sinn.

Und immer noch sind die 2% eine

FREIWILLIGE SELBSTVERPFLICHTUNG, aus der sich keinerlei Rechtsanspruch herleiten lässt. (Wenn's danach ginge hätte die Natur "huge sums" nicht nur von Deutschland zu erwarten.)
Natürlich ist - unabhängig davon - die Bundeswehr augenscheinlich in einem beklagenswerten Zustand, der im Sinne der Soldaten behoben gehört.
Vielleicht wäre es ein Ansatz, Kosten für die Asylsuchenden und Flüchtlinge dem Wehretat zuzuschlagen, denn schließlich wird ein Großteil der Ursachen durch Kriegsgerät und -einsätze verursacht. *^^* MfG

Keines unserer U Boote ist tauchfähig

weniger als die Hälfte der Flugzeuge fliegt.
Das was sich bewegen kann ist außer Landes.
DAS ist die Bundeswehr.
Mit den verabredeten 2% könnte man wenigstens das defekte Gerät einsatzfähig machen.
Stattdessen will man israelische Drohnen kaufen. In ein paar Jahren werden die dann auch neben den flugunfähigen Flugzeugen stehen.

Liebe Nachfragerin

Ihrem Kommentar von 8:09 stimme ich zu - insbesondere auch der Überschrift! Es gibt dem für mich Nichts hinzuzufügen. Danke.
Es ist, wie Kommentator "Apollo 1995 um 8:33" schreibt ein "Geschäftsmodell" - aber ein auslaufendes...
Wir müssen unser "brain & mind" sinnvoller einsetzen - das ist die eigentliche Herausforderung, der es sich zu stellen gilt. Hier liegt das eigentliche Potential unserer "Verteidigung" - brach...

Worin besteht die Notwendigkeit der Aufrüstung?

Die Nato gibt über 10 mal mehr für die Rüstung aus, als Russland und da spricht man von der Notwendigkeit weiterer Erhöhungen. Und alles zu Gunsten des amerikanischen militärisch-industriellen Komplexes. Amerika first!
Frau vdL, wie kann man sich nur so erniedrigen und vor den Amerikanern katzbuckeln, anstatt klare Kante zu zeigen.

@Felina2: die drohnen werden

@Felina2: die drohnen werden geleast...für 900 millionen!!!! dafür können sie fast 10 niegelnagelneue airbus a320 KAUFEN!

07:58 von Sisyphos3

07:40 von skydiver-sr

Die BW ist derzeit nicht in der Lage das Staatsgebiet Deutschlands zu verteidigen
.
gegen wen ?
die Schweiz ?
////
*
*
Wofür haben wir überhaupt eine Bundeswehr?
*
Reicht nicht auch für Auslandseinsätze das THW?

VdL

Das A.......kriechen unserer Politiker in den USA ist nur noch peinlich und erinnert mich als ehemaligen DDR-Bürger an das Verhalten der ehemaligen Machthaber in der DDR gegenüber dem Besatzer Sowjetunion.

Es lebe...

das ewige Vasallentum. Diese Dame ist m.M. nach unerträglich und sollte schnellstmöglich von der politischen Bühne verschwinden.

Wie immer.....

wird auch jetzt um den heißen Brei herumgeredet! Es gibt nur zwei Alternativen, die aber eine gemeinsame Voraussetzung haben: es mangelt nicht nur am Material, sondern auch am zur Verfügung stehenden Personal, das auch ausbildet werden muß und nicht auf den Bäumen wächst. Das notwendige Reservoir, wie in den USA, ist in Deutschland nicht vorhanden! Dazu ist das soziale Netz noch zu gut! Ansonsten soll natürlich in den USA gekauft werden. Abgesehen von der Frage, ob die US-Erzeugnisse wirklich benötigt werden und besser sind, sollte man auch nicht vergessen, daß jeder Rüstungsauftrag an die einheimische Industrie auch eine Maßnahme zur Arbeitsplatzerhaltung und somit eine versteckte Subvention ist, genau wie in den USA. Wir haben leider auch Nachbarn, die reflexartig in Schnappatmung verfallen uns sich im Selbstwertgefühl verletzt sehen!

Besuch beim "lieben Freund"

"Was hinter den Kulissen besprochen wurde und wie stark der Amerikaner der Deutschen die politischen Daumenschrauben angelegt hat, bleibt vertraulich."

Und was vor den Kulissen inszeniert wurde, ist nichts Neues und damit nicht der Rede wert.

Der Informationsgehalt dieses Artikels geht meines Erachtens gegen NULL.

Das Einzige, was ich herauslese, ist die erbärmliche Inszenierung einer "Freundschaft", mit dem dem Publikum die (vermeintliche?) Abhängigkeit und Unterwürfigkeit der deutschen Politik/Wirtschaft von der amerikanischen und ein krampfhaftes Festhalten an der transatlantischen "Beziehung" schmackhaft gemacht und verkauft werden soll.

Weiter so! ;-)

Der Europakorrepondent Ralph

Der Europakorrepondent Ralph Sina bemerkte kürzlich in der Sendung „Tagesgespräch“ auf WDR 5, dass die USA damit argumentieren, dass sich Deutschland sein idiotisches(Zitat) Harz4 nur auf Kosten der USA leisten könnte, die den Hauptteil der militärischen Ausgaben zum Schutze der BRD trügen.
Bisher wurde hier über diese Argumentationslinie der USA gar nicht berichtet.
MMn wird das aber auch ein Argument unserer Regierung werden, wennn sie demnächst den Militäretat erhöht und „wir“ uns dann keine erforderliche Erhöhung der sozialen Ausgaben wie Harz4/Grundsicherung, Rente, Kinderbildung, Flüchtlingsversorgung und - integration, mehr leisten können sollen.
Wahrscheinlich wird es nur bis nach der aktuellen Krise der EU
dauern, bis die ersten Politiker aller Parteien, ausser den Linken, genauso so argumentieren werden.
Möglicherweise wird auch die neue Kommission zur Zukunft der Rente zu dieser Erkenntnis gelangen.
Diese Politik wird weiter nach Rechts driften.
Und das ist deren Absicht.

Ein "lieber Freund"

..legt (vermutlich) Daumenschrauben an!?

Da passt was nicht zusammen, oder?!

um 10:32 von Herr Mann "Das

um 10:32 von Herr Mann

"Das A.......kriechen unserer Politiker in den USA ist nur noch peinlich und erinnert mich als ehemaligen DDR-Bürger an das Verhalten der ehemaligen Machthaber in der DDR gegenüber dem Besatzer Sowjetunion."

Ich halte es für noch schlimmer.

Antwort @all

Wer will DE angreifen?
Zum Glück niemand derzeit.
Es ist aber das legitime Recht eines jeden Staates Streitkräfte zu unterhalten.
Und noch etwas...nei die Verteidigung gehört nicht auf EU Ebene-es ist unsere Bundeswehr und nicht die der EU.
Gegen Zusammenarbeit und Standartisierung ist nichts einzuwenden.

Wäre für in blockfreies

Wäre für in blockfreies Deutschland, da wir eigentlich den Frieden verteidigen sollten. Das geht nur , wenn internationale Gespräche und Lösungen bei Konflikten geführt werden.
Momentan ist Russland dazu eher bereit, als Herr Trump. Frau von der Leyen sollte sich effektiver um die Bundeswehr kümmern, anstatt vor den USA herum zukriechen.

Versprochenes sollte eingehalten werden!

Irgendwie klingt das immer nach heraus- und schönreden, als wolle sich die Bundesregierung vor den unbeliebten und unpopulären Themen drücken. Einerseits will man die USA kritisieren und belehren, weil sie die Nato nicht mehr zeitgemäß findet und die Nato insgesamt schonmal in Frage gestellt hat, aber selbst kommt man dann seinen vereinbarten Pflichten nicht nach.
Deutschland könnte viel mehr aktiv mitbestimmen (auf Augenhöhe mit USA), anstatt sich immer nur herauszureden, wenn sie endlich vereinbartes umsetzen, oder zumindest in die Nähe dessen kommen. Selbst die Zahl von 1,5% bis 2024 ist
a) viel zu niedrig
b) will man bei der Diskussion um den Wehretat, wegen der ablehnenden Haltung unseres Finanzministers nicht wirklich daran glauben, dass es überhaupt 1,5% werden.
Man hat doch ständig den Eindruck, dass man aktuelle Probleme auf später verschiebt, und Versprechungen macht, die letzten Endes nicht eingehalten werden (siehe Energiewende 2020). Und Probleme gibts genügend in der BW

@skydiver-sr um 11:06

"Es ist aber das legitime Recht eines jeden Staates Streitkräfte zu unterhalten."

Die Frage ist doch ist es sinnvoll?
Kann man mit dem Geld nicht besseres anstellen?

"Und noch etwas...nei die Verteidigung gehört nicht auf EU Ebene-es ist unsere Bundeswehr und nicht die der EU."

Nur wegen etwas Nationalstolz 'zig Milliarden aus'm Fenster zu werfen, halte ich nicht unbedingt für sinnvoll!

Wenn wir angegriffen werden sollten, dann denke ich 'mal von außerhalb der EU und damit wäre die EU zuständig, genauso, wie wenn die BRD angegriffen wird nicht die Bundesländer oder die Kommunen für die Verteidigung zuständig sind, sondern momentan die BRD.

Außerdem wenn Sie es für möglich halten, dass die EU-Staaten sich gegenseitig angreifen, warum dann nicht Militär auf Bundesländer- oder kommunaler Ebene?
Momentan sieht es nicht nach Konflikten auf diesen Ebenen aus, aber wem ist bekannt, was die Zukunft bringt?
Warum sollte Bayern, z.B., nicht auf die Idee einer gewaltsamen Ausdehnung kommen?

In einem Militärbündnis,

mit Ländern wie Ungarn, den USA und der Türkei zu sein und dann von Verteidigung freiheitlicher Werte zu reden kann man nur als zynisch bezeichnen.

um 09:27 von

um 09:27 von Felina2:
"
Keines unserer U Boote ist tauchfähig
weniger als die Hälfte der Flugzeuge fliegt.
"
-> das hat nichts mit Geld zu tun.
Das hat mit dessen Verwendung & der Struktur der BW zu tun.

BW wird nicht als Verteidigungsapparat mit klarer Aufgabe gesehen,sondern als Bundes-Unternehmen aus dem Bundesmittel in private Hände fließen sollen.

Beispiel Hubschrauber:

Keine Ersatzteile für Hubschrauber auf Lager = sehr gut.

Lagerhaltung finanziert mit Bundesgelder.
Keine Lagerhaltung = Bundesgelder werden frei.
Ersatzteile werden bei Bedarf bestellt & sollen möglichst schnell zur Verfügung stehen ? Neuer Auftrag - neue Preisgestaltung bei der Herstellerfirma,Zusatzaufschlag wegen Dringlichkeitsbedarf

Hubschrauberpiloten können die BW-Hubschrauber nicht nutzen ?
Buchen bei Firmen Flugstunden um ihre benötigten Flugstunden im Jahr für ihre Fluglizenz zu haben = Umleitung von Bundesgeldern

Dies ist strukturbedingt & auf vielen Ebenen zu finden - mehr Geld ändert dies nicht

Wird eigentlich

für die Benutzung der Flächen für Übungsplätze und Flughäfen durch unsere NATO-Freunde Miete oder Pacht erhoben? Ansonsten sollten die entgangenen EInnahmen den Militärausgaben hinzugerechnet werden, dann sind wir schnell bei den geforderten 2%.

um 09:27 von Felina2: " Das

um 09:27 von Felina2:
"
Das was sich bewegen kann ist außer Landes.
"

...und da wird "die Freiheit Deutschlands verteidigt"...

1.
...wären die Soldaten zu Hause um im Fall der Fälle die Heimat zu verteidigen,wäre es billiger,denn es gibt da Zulagen,wenn die im Ausland sind...
...hinzu kommen Transportkosten - die Soldaten müssen ja dahin & wieder zurück

2.
Waffensysteme im Ausland
...Wartung erfolgt vor Ort:
-Gefahrenzulage für die ausführenden Personen ( pro Tag ca. Hartz4-Monatssatz, finanziert aus Bundesmitteln)
- Wartung erfolgt in der Heimat:
Waffensystem wird von da in die Heimat transportiert,gewartet & wieder zurück an den Einsatzort gebracht (finanziert aus Bundesmitteln)

Rückbesinnung auf die Aufgabe der Bundeswehr würden jede Menge Gelder freisetzen und im Ausland nicht mehr so viele zivile Opfer durch BW-Hände produzieren...

...egal ob in Unternehmen oder im privaten Kreis wird geguckt wo man Geld einsparen kann,wenn es nicht reicht - vdL schreit einfach nach mehr...

@Winston S. - transatlantisches Sprungbrett

10:38 von Winston S.:
"Es lebe das ewige Vasallentum. Diese Dame ist m.M. nach unerträglich und sollte schnellstmöglich von der politischen Bühne verschwinden."

Genau diese bedingungslose Unterwürfigkeit dürfte einer der Gründe sein, warum solche Menschen überhaupt die politische Bühne betreten konnten. Keine der etablierten Regierungsparteien wird sich gegen Militarismus einsetzen.

um 08:23 von Stefan_E: " Den

um 08:23 von Stefan_E:
"
Den Bundeshaushalt legt der Bundestag fest...
... das sollten auch die Amerikaner verstehen.
"

...& der soll sich lt. USA an den Vorgaben der USA richten...

...um das Militärgebaren des US-Imperiums zu finanzieren...

...empfehle mal sich damit zu befassen wie militärtechnisch das römische Reich strukturiert war - da war es recht ähnlich...
...da gab Rom Vorgaben für die Provinzen...

...& zum Thema Ausländer-Straftaten:
wie viele davon werden eigentlich von ausländischen Soldaten in DE begangen & können dank Verträge von der dt. Justiz nicht verfolgt werden ?

Gibt es eine Statistik darüber wieviel sicherer DE wäre,wenn keine ausländischen Soldaten in DE wären ?
( für deren Aufenthalt in DE zahlt DE ja auch ein schönes Sümmchen)

um 12:12 von

um 12:12 von riewekooche:
"
Wird eigentlich
für die Benutzung der Flächen für Übungsplätze und Flughäfen durch unsere NATO-Freunde Miete oder Pacht erhoben?
"

...pfft...

Baut das US-Militär in Deutschland - vom Flugzeughangar bis zum Kindergarten - zahlt Deutschland einen Teil.

Entlässt das US-Militär Zivilangestellte zahlt Deutschland Sozialleistungen.

Richten US-Militärs in Deutschland Schäden an kommt Deutschland dafür auf.

Hinzu kommen Subventionen,wenn die USA Einheiten von Punkt A in Deutschland nach Punkt B in Deutschland verlegt.

...& dann gibt es noch Steuer- und Zollvergünstigungen...

...diese Kosten sind selbstverständlich NICHT im Verteidigungsetat zu finden...

Dann kann man auch auf Augenhoehe verhandeln

Die EU sollte endlich fuer eigene Belange aufkommen+endlich unabhaengig+selbsstaendig werden,eigene Defenz organisieren.
Dann kann man viele Milliarden ersparen durch unnoetige USA-Kriege zu vermeiden.Auch ist die EU ganz gut im stande eigene Waffen zu produzieren.Dann kann man auch auf Augenhoehe verhandeln mit China,Russland,USA,Indien,usw.Braucht man keine Zustimmung mehr in Washington zu fragen.Zukunft fuer die EU ist ihre eigenen schwachen Laender entwickeln und ganz Afrika.Alle Probleme werden so geloest,Fluechtlinge,Einkommenungleichheit in der EU,Handel mit der ganzen Welt.In EU-Grossanlagen,Maschinen,Flugzeugen,Waffen sollen US-Teile durch EU-Teile ersetzt werden,dann kann man in die ganze Welt liefern,ohne von USA sanktioniert zu werden.Auch Banken sollten ohne USA auskommen koennen.

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