Ihre Meinung zu: BAMF-Affäre: Seehofer kündigt Konsequenzen an

22. Mai 2018 - 9:06 Uhr

Der Druck auf BAMF-Chefin Cordt in der Bremer Affäre um unrechtmäßige Asylbescheide wächst: Bundesinnenminister Seehofer denkt über personelle Konsequenzen nach, auch die Grünen zweifeln an der Behördenleiterin.

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Kommentare

Aber Herr Drehhofer

Wie lange hält den ihre Aussage über personelle Konsequenzen und schonungsloser Aufklärung !

Wer geglaubt hat

Wer geglaubt hat, dass in dieser Sache alles gut und rund läuft so wie es dem Bürger und Wähler versprochen wurde der glaubt mit Sicherheit auch noch an den Osterhasen und Weihnachtsmann.

Ich frage mich wie groß wäre der Aufschrei gewesen...

wenn ein "Rechter" im BAMF säße und reihenweise unter Missachtung aller Vorschriften und Gesetze Ablehnungsbescheide verteilt hätte.

Der Aufschrei der Medien,Flüchtlingsräte,Pro Asyl,Politiker usw. und besonders der Kirchen wäre enorm gewesen.

Ich bin mir sicher,

dass es Konsequenzen geben wird – auch personelle Konsequenzen. Ich bin mir ebenso sicher, dass die Hauptverantwortliche – BKin Angela Merkel – unter der das partielle Staatsversagen etabliert wurde, völlig außerhalb jeglicher Kritik gehalten wird.

Grüne zweifeln an BAMF-Chefin

"Grüne zweifeln an BAMF-Chefin"
Was heuchlerischeres habe ich noch nie gehört!

In fast allen Qualitätsmedien

In fast allen Qualitätsmedien liest man seit einigen Tagen nur noch von 'über 1200' möglichen Betrugsfällen. Die kommissarische Leiterin des BAMF Bremen Frau Schmid ermittelte dagegen 3300 mögliche Betrugfälle. Mit ihrer zwangsweisen Abberufung scheint sich dieses Problem aus Sicht der schonungslos Ermittelnden erledigt zu haben. Mir schein es so, das weiterhin 'allenfalls schleppend und offenbar nur widerwillig' aufgeklärt wird.
Siehe dazu Spiegel 08.05.2018: 'Bremer Bamf-Skandal soll noch größer sein'.

Da will man wieder seine Klientel natürlich schützen!

""Die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen wird mit Sicherheit nicht über Medien erörtert", sagte Fraktionschef Dietmar Bartsch der "Welt"."

War ja klar, dass die Linken ihrer heißgeliebten Asylindustrie nicht zuleibe rücken will. Was wollte Hr. Bartsch wohl den anderen Fraktionen anbieten, damit die Pfrüne seiner Lobby gesichert bleiben?

Nur im BAMF?

Es gibt da einige staatliche Stellen, an denen ich Änderungsbedarf sehe - speziell personeller Art. Angefangen beim Bundestag.

Grüne zweifeln an BAMF-Chefin?

Grüne zweifeln an BAMF-Chefin! Das kann einen nur dann nicht erstaunen, wenn man Politik versteht. Zunächst geht es darum an die Macht oder Teile davon zu kommen, dann um den Machterhalt.
Die Grünen befinden sich in Stufe zwei!
Wer sich erinnern mag, wird nicht von der Hand weißen können, dass es gerade die Grünen (aber auch die Linken) waren, die offene Grenzen, Einwanderung ohne Obergrenzen und schnelle Asylverfahren lautstark einforderten und es Grüne Mandatsträger/innen in den Ländern waren, die selbst gerichtliche Abschiebebescheide durch Verfügungen unterliefen!
Kurzum sie haben politischen Druck auch auf das BAMF ausgeübt und jede/r karrierebewusste Behördenleiter/in weiß sich darauf einzustellen. Doch jeder Krug geht solange zum Brunnen bis er bricht, und jetzt ist es keiner gewesen - vor allem nicht die Grünen - also sich schnell auf die Seite der Ankläger stellen und immer feste drauf.
Wer Politik macht muss eines immer beherzigen: "Die Lüge ist die Wahrheit dieser Welt!

Meiner Meinung nach ist dies

Meiner Meinung nach ist dies Amtsmissbrauch. Die Frau gehört vor Gericht. Das ist keine Lapalie.

um 09:33 von reswer55

"Ich frage mich wie groß wäre der Aufschrei gewesen...wenn ein "Rechter" im BAMF säße und reihenweise unter Missachtung aller Vorschriften und Gesetze Ablehnungsbescheide verteilt hätte."
Ein Rechter wäre sich nicht auf die Idee gekommen. Asylanträge abzulehnen.
Ihr Vergleich hinkt gewaltig!

09:51 von tobeorwhat

Grüne zweifeln an BAMF-Chefin! Das kann einen nur dann nicht erstaunen, wenn man Politik versteht. Zunächst geht es darum an die Macht oder Teile davon zu kommen, dann um den Machterhalt.
Die Grünen befinden sich in Stufe zwei!
Wer sich erinnern mag, wird nicht von der Hand weißen können, dass es gerade die Grünen (aber auch die Linken) waren, die offene Grenzen, Einwanderung ohne Obergrenzen und schnelle Asylverfahren lautstark einforderten und es Grüne Mandatsträger/innen in den Ländern waren, die selbst gerichtliche Abschiebebescheide durch Verfügungen unterliefen!
.... Doch jeder Krug geht solange zum Brunnen bis er bricht, und jetzt ist es keiner gewesen - vor allem nicht die Grünen - also sich schnell auf die Seite der Ankläger stellen und immer feste drauf.
Wer Politik macht muss eines immer beherzigen: "Die Lüge ist die Wahrheit dieser Welt!
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Die beanstanden doch sicher nur die fehlerhaften Nichtanerkennungen, oder?

multimilliarden

ein multimilliarden-euro-schaden. zudem wird offenbar nicht ansatzweise auf eine kriminelle historie durchleuchtet. es ist doch wohl kaum davon auszugehen, dass mentalitäten, die es gewohnt sind, auf order von oben zu hören, ein eigenleben entwickeln und ihre karriere gefährden.
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der fisch stinkt vom kopf. und in diesem fall liegt nah, "wessen kopf stinkt".

"BAMF-Affäre: Seehofer

"BAMF-Affäre: Seehofer kündigt Konsequenzen an." Aber auch erst jetzt wo dieser Skandal nicht mehr vertuscht werden kann.

Bananenrepublik?

Bananenrepublik?Nein! Schon eher wie der Staat,um den die Banane herumgewachsen ist,vor allem wenn man den Fischkopf ansieht,von dem her das ganze stinkt!

Der Chef des Bamf war zum

Der Chef des Bamf war zum Zeitpunkt der Verdachtsfälle Herr Weise.
Wird gegen den schon ermittelt?
Der war übrigens auch Chef der Arbeitsagenturen.
Möglicherweise gibts es ja auch dort jede Menge Fehlentscheidungen.
Und Herr de Maiziere war der Chef von Herrn Weise.
Ist der schon dazu befragt worden?

Alles nur großes Bla-Bla

In ein paar Wochen ist alles schöne unter dem Teppich. Wie üblich.

Welche Rolle spielt der Miri-Clan?

Ist eigentlich schon mal genauer beleuchtet worden, welche Rolle der mhallami-libanesische Miri-Clan in diesem Skandal spielt?

Laut Wikipedia ist dieser Clan "derzeit wohl überwiegend in Bremen ansässig" und "weist Eigenschaften der organisierten Kriminalität auf. Familienmitglieder betreiben Schutzgelderpressungen, Drogen- und Waffenhandel oder sind im Rotlichtmilieu aktiv".

In der Asylindustrie ist viel Geld zu machen, was Kriminelle anlockt; organisierte Schleuserbanden sind ein Beispiel.

Haben in Bremen Clanmitglieder die Behörden unter Druck gesetzt, bedroht oder bestochen, um ihr eigenes Geschäftsmodell durchzusetzen?

ha ha ha

Die Täter liegen sicher auf dem Bauch vor Lachen als sie hörten das Seehofer Koncequenzen angekündigt hat !! Der Witz war gut !!!

Was heisst " unrechtmäßiger Asylbescheid" ?

Jeder positive Asylbescheid der einem Migranten der aus einem sicheren Drittland nach DE kommt, ist unrechtmäßig erteilt worden.
Steht so im Grundgesetz.
Wer das GG in diesem Aspekt mißachtet, der tut es auch bei anderer Gelegenheit.
Rechtsstaat adieu , Demokratie a la Erdogan oder DDR 2.0 steht vor der Tür !

Also wenn man weiß

wie in Hierarchie-Apparaten "gearbeitet" wird, den wundert diese Anpassungsmentalität überhaupt nicht.
Warum anecken, wenn ich damit höchstens Ärger einfange? Ob BW, Polizei, Öffl. Verwaltung. Überall das Gleiche. Das Radfahrertum (unten treten-oben buckeln) muß nicht immer da sein, im Hinterkopf allemal. Wer will schon mit 50 seine langersehnte Beförderung aufs Spiel setzen, wer als Anfänger seine Familie und das grade erworbene Eigenheim verlieren? Niemand.
So gesehen, immer schön mit der Herde mitlaufen, dann ist man sicher.

Verfehlte Politik

Die völlig verfehlte, kopf- und hilflose Politik der Regierungen (!) Merkel ist schuld an der Situation. Das jetzt auf ein Bundesamt abwälzen zu wollen, das der ihm gestellten Aufgabe gar nicht genügen KANN, ist schäbig, passt aber ins Gesamtbild.

Mitleid, nein danke

So etwas passiert, wenn der Staaatt vorsätzlich und leichtfertig die Kontrolle verliert. Muss man noch Mitleid zeigen oder wäre da die Effe-Geste angebrachter? Wer damals warnte, wurde in die recht Ecke getreten. Jetzt sollen sie mal sehen, wie sie die Karre wider aus dem Morast gezogen bekommen. Und wer glaubt, das sei schon alles, wird sich noch wundern, wie tief ein Eisberg auch noch unter der Wasseroberfläche ist!

Hat die SPD auch hier Dreck am Stecken?

Warum möchte denn die SPD keinen Untersuchungsausschuss? Hat die SPD etwa etwas zu verbergen? Liegt es daran das die "Unregelmässigkeiten" oder sagen wir besser organsierten Betrug unter der Schirmherrschaft der SPD-Landesregierung vonstatten ging? Eine jede Partei müsste doch naormalerweise an einer lückenlosen Aufklärung interessiert sein oder werden dann etwa SPD-Köpfe rollen?

Da simma aba schwer jespannt...

... ob der ex-Chef der CSU ein ernstes Interesse daran hat etwas aufzuklären, was das liebste Projekt unser ewigen Kanzlerin in ein ganz schlechtes Licht tauchen würde.

Wenn sich hinterher rausstellen würde, dass mit Staatshilfe massenhaft illegal eingewandert wurde, dann hieße das ja nicht nur, dass massenhaft illegal Eingewanderte jetzt wieder gehen müssen, sondern auch, dass damals wohl Wunsch über Gesetz gestellt wurde. Und dann müsste man der AfD in zwei ihrer Kernpunkte Recht geben.

Und spätestens beim letzten Teil sollte jedem klar sein, dass das ganz gründlich unter irgend einem der vielen Teppiche verschwinden wird. Da werden hier und da ein paar Bauern geopfert, und dann bitte nicht weiter drüber reden.

Ich hoffe, dass hier die Journalisten ihren Job machen, und diesen massiven Skandal nicht verschwinden lassen, bis er wirklich aufgeklärt ist und vor allem Konsequenzen an den richtigen Stellen hatte.

Unterdurchschnittlicher Schutz kann doch nicht sein!

>>"...Inzwischen überprüft das Bundesamt auch zehn andere Außenstellen, die Flüchtlingen über- oder unterdurchschnittlich oft Schutz gewährt haben...."<<

Unterdurchschnittlicher Schutz kann doch nicht sein weil die abgelehnten Kandidaten dagegen ja (vom deutschen Steuerzahler finanziert), geklagt haben. Es dreht sich also hier fast ausnahmslos um nicht gerechtfertigte genehmigte Asylanträge.

Konsequenzen

... bin gespannt, ob wir in der nächsten Zeit über Konsequenzen hören, den die Verantwortlichen betreffen . Ich glaube eher nicht. Wie immer werden wir nach einer kurzen Zeit nichts mehr von der Sache hören.....

Wollen wir dochmal ehrlich sein

wenn der gute Pistorius aus Hannover nicht enormen Druck gemacht hätte, würde Freund Seehofer das Ding doch unter den Teppich kehren.

Vielen Dank Boris, du bist sicherlich einer der besten Politiker unserer Zeit, aber was machst du bloß in dieser Partei, mit den Blumenkindern wirst du niemals Gerechtigkeit erreichen können und das ist deine Passion, da bin ich sicher, Hut ab....

Ich bezweifle nicht....

Seehofers Vorsatz der Aufklärung! Die Frage ist aber doch, inwieweit Folgen jeder Art durchsetzbar sind. Man macht es sich auch zu einfach, indem man fast alles auf die damalige Leiterin schiebt. Und auch Frau Cordt handelt in ihrer Funktion nicht im politisch-luftleeren Raum! Auch wenn es nicht "gerichtsmäßig" beweisbar ist, pfiffen es die Spatzen von den Dächern, daß auf vielerlei Ebenen und auf vielerlei Gebieten nicht nur Bremer Behörden eine andere Linie verfolgten, als z.B. bayerische Behörden oder die in Baden-Württemberg. Es wußte fast jeder, bis auf die, welche es nicht wissen wollten. Behördenleiter ab einer bestimmten Ebene stehen unter politischem Erwartungsdruck! Hierzu sei auf die Polizei in Köln oder die Stellen in Berlin verwiesen!

Gerecht?

Die Abzuschiebenden und die Kanzlerin dürfen ungestört weitermachen, aber diese Beamten überziehen wir sofort mit heftigen Strafen. Ohne Worte.

Es stinkt doch zum Himmel das...

Es stinkt doch zum Himmel das gerade die SPD und Grünen keinen Untersuchungsausschuss wollen und mit fadenscheinigen Ausreden (Grünen => dauert zu lange..) einen solchen verhindern wollen. Liegt das vielleicht daran das diese beiden Parteien die Landesregierung des Bundeslandes stellen wo jahrelang die Betrügereien von statten gingen und haben die SPD und Grüne vielleicht Angst darin verwickelt zu sein? Angesichts einer solchen Größenordnung (der Schaden für den Steuerzahler geht sicherlich in die zig hundert Millionen) ist ein Untersuchungsausschuss m.E. unausweichlich.

Seehofer kündigt Konsequenzen an

"Bundesinnenminister Seehofer schließt personelle Konsequenzen nicht aus, auch die Grünen zweifeln an der Behördenleiterin."
Personelle Konsequenzen reichen aber nicht aus, um das Asylantenproblem in Deutschland zu lösen. Und auch Seehofers Idee von den Ankerzentren wird mehrheitlich von fast allen Bundesländern abgelehnt. Er sollte sich jetzt lieber auf ein moderneres Einwanderungsgesetz konzentrieren, dass der Realität besser entspricht.

Es sollte ein Untersuchungsausschuss eingesetzt werden

Es sollte unbedingt ein unabhängiger Untersuchungsausschuss eingesetzt werden den diese Salamitaktik von Seehofer ist unerträglich. In diesem Zusammenhang sollte dann auch die Verbindung der ehemaligen Leiterin der Bremer Außenstelle zu linken ProAsyl-Organisation unter die Lupe genommen werden inwieweit ProAsyl auf die Falschentscheidungen Einfluss ausgeübt hat? Wie bekannt hatte die ehemalige Leiterin regen Kontakt zu ProAsyl und vielleicht gelingt es diese linke Organisation zu verbieten?

Wichtig!

Es wäre mal auch an der Zeit die Verbindungen der Asylindustrie und NGOs zum BAMF und der Politik zu beleuchten. Vor allem muss endlich ProAsyl auseinender genommen werden, die unverhohlen und offen dazu Hilfestellung geben, unser Rechtssystem auszutricksen, unsere Sozialkassen zu plündern und damit die Gesellschaft gespalten haben!
Dieses kriminelle Verhalten und die Zerstörung des Gesellschaftlichen Friedens muss endlich harte Konsequenzen haben.
Im Übrigen schon deswegen, weil so vielen leidende Menschen auf der Welt mit diesem zum Fenster rausgeworfenen Geld geholfen werden könnte!

Ein absoluter Skandal!

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat 1,65 Millionen Asylentscheidungen zwischen Januar 2015 und März 2018 getroffen. Davon wurden lediglich 11.830 oder 0,7 Prozent von der internen Qualitätskontrolle überprüft.

Diese Zahl unterstreicht das ganze Ausmaß des Staats- und Behördenversagens in der Migrationskrise. Die rechtswidrige und bis heute nicht zurückgenommene Grenzöffnung von 2015 und der daraus resultierende Kontrollverlust haben das BAMF in seiner überkommenen Struktur ad absurdum geführt. Von geordneten Verfahren kann hier nur noch der äußeren Fassade nach die Rede sein.

Die systematische Überprüfung aller seither getroffenen Asylentscheidungen ist nach diesem Offenbarungseid zwingend. Reflexhafte Rufe nach mehr und besserem Personal können allerdings das Grunddilemma nicht lösen: Das Asylverfahren und die dafür zuständige Behörde sind mit dem massenhaften Asylansturm und dem Missbrauch des Asylrechts zur illegalen Einwanderung überfordert.

Ist die Wahrheit gewünscht?

Linke und Grüne sind gegen Untersuchungsausschuss, da es den Rechten helfen konnte.
Ich denke nicht, dass die heute noch mehr Hilfe brauchen.
Fast fest steht, dass die Linke und Grüne für diese fragliche Hilfe leicht auf die Wahrheit verzichten können.

Seit Flüchtlinge zu Fuß zu uns gekommen sind war bekannt, dass die Ämter dem Ansturm nicht gewachsen sind. Das war von Anfang an bekannt. Frau Merkel ist dafür weder zuständig noch allein verantwortlich. Schuld an der ganzen Misere ist aus meiner Sicht, dass man seit etwa 2005 Italien und Griechenland mit den Problemen an der EU-Außengrenze alleine gelassen hat. Die Genfer Flüchtlingskonvention (Protokoll 1967) definiert wer Flüchtling ist und wie der Schutz aussieht. Das Dubliner Abkommen regelte, dass das jeweilige Land an der EU-Außengrenze für die Flüchtlinge zuständig sei. Das war der Fehler und das recht sich in den letzten Jahren. Der erstarkte Rechtspopulismus überall in Europa bringt die Flüchtlinge in Gefahr und die damit verbundenen Nationalen-Bestrebung ("My Country First") die selbst von Trumpistan herüberschwappt verhindert ein Europäisches vorgehen. Nur eine Europäische Lösung (die Kostet etwas) macht Sinn. Überlastung der Ämter und Vorkommnisse waren bekannt/absehbar.

Konsequenzen?

Daran glaubt der demokratische Wähler schon lange nicht mehr.

Da ist der Fehler

"Am 22. Mai 2018 um 10:33 von Beere Preiss

Was heisst " unrechtmäßiger Asylbescheid" ?

Jeder positive Asylbescheid der einem Migranten der aus einem sicheren Drittland nach DE kommt, ist unrechtmäßig erteilt worden.
Steht so im Grundgesetz."

Sie zeigen selbst den Fehler schon auf, ein Migrant ist kein Asylant, somit kann er auch keinen rechtmäßigen Bescheid jemals erhalten!

Ermittelt eigentlich die Staatsanwaltschaft?

Bisher habe ich nur von internen Ermittlungen und Prüfungen durch den Rechnungshof gelesen. Was macht eigentlich die Staatsanwaltschaft? Wenn der Verdacht auf Bestechung und Bestechlichkeit besteht, ist doch sie zuständig. Ein Untersuchungsausschuß kann nur nicht Strafbares prüfen.

@glascha

U-Ausschuss hin oder her.
Ist doch egal was die Linken und Grünen wollen.
Seehofer muss jetzt zeigen, dass an seinen markigen Sprüchen was dran ist.
Ich hoffe es wirklich, glaube es aber leider nicht daran.
Wir Bürger und allen voran seine Wähler müssen jetzt die Versprechen einfordern!

Wahrheit oder nicht; es kommt auf die Linke an

Während die SPD und Grüne einen Untersuchungsausschuss ablehnen weil diese Parteien die Landesregierung in Bremen stellen und deshalb große Angst haben in den Ermittlungsstrudel reinzudriften, steht unsere AfD und die FDP für die Einhaltung von Recht und Ordnung und lückenlose Aufklärung. Kurzum AfD und FDP wollen einen Untersuchungsausschuss. Seehofer steht nach eigenem Bekunden einem solchen nicht entgegen (er ist ja noch nicht lange im Amt und hat nichts zu befürchten), die CDU hält sich zurück (hat Merkel doch die Grundlage für das ganze Desaster gelegt und weshalb sollten da unangenehme Aufklärungen erfolgen?). Kurzum es kommt auf die Linke an. Meine Bitte an die Linke Partei; stimmen sie für einen Untersuchungsausschuss denn trotz verschiedenen politischer Richtungen hat meiner Meinung nach die Bevölkerung ein Recht darauf, die Wahrheit, ja die ganze Wahrheit zu erfahren.

"Flüchtlingsbehörde" - welch erschreckende Unkenntnis

<< sagte der SPD-Innenpolitiker Burkhard Lischka. "Wir brauchen eine Flüchtlingsbehörde, die in jedweder Hinsicht gut funktioniert und arbeitet." >>

Nicht, dass jemand den begrifflichen Unfug auch noch glaubt.

Das BAMF ist - wie der Name schon sagt - auch für sonstige, mitunter inländische Belange der Migration zuständig und mitnichten eine "Flüchtlingsbehörde".

Vom Aupair-Mädchen aus Brasilien zur Verlängerung des Visums.
Bis zur Zulassung zu Integrationskursen von ausländischen Ehepartnern deutscher und von EU-Bürgern.

Grüne zweifeln an

Grüne zweifeln an BAMF-Chefin
Grüne, auch Studierte von Islamwissenschaft, lösen keine Probleme, denn Grüne, auch Studierte von Politikwissenschaft, sind das Problem.

untersuchungsausschuss

die regierung stellt sich gegen einen untersuchungsausschuss? was benötigen die menschen noch um auf die straße zu gehen? beschäftigt euch mit dem was in schweden passiert ist und weiter passiert. es ist ein systematischer akt gegen die interessen der bürger. man ist geneigt den "verschwörungstheorien" glauben zu schenken, dass pläne à la "kalergi" umgesetzt werden. und diese pläne haben genausowenig mit humanismus zu tun wie merkels pläne.

Amt Niederlegen

Entweder wußte die BAMF-Chefin Bescheid, dann handelt es sich nach meiner Meinung um Amtsmißbrauch, oder sie wußte nicht Bescheid, dann hat sie ihr Ressort offensichtlich nicht im Griff. In beiden jedoch Fällen muß sie ihr Amt niederlegen.

Ein unglaublicher Skandal

und eine riesige Veruntreuung von Steuergeldern. Da steckt offenbar mehr als Fahrlässigkeit und Schlamperei dahinter, das hat schon organisierte kriminelle Züge. Wenn jetzt die Grünen Frau Cordt beschuldigen, haben sie zwar Recht, zeigen aber auch, welche Heuchler sie sind. Parteien wie die Grünen und Linken, die im Wahlkampf noch "Bleiberecht für Alle" forderten, sind doch im Grunde froh über jede falsche Bewilligung- wenn sie nicht direkt hinter dem betrügerischen System stecken. Das sie jetzt einen Untersuchungsausschuss bekämpfen spricht Bände. Es zeigt auch ihr fragwürdiges Verständnis von Parlamentarismus und parlamentarischer Kontrolle der Exekutive und damit ihr Nichtverstehen, wie Gewaltenteilung und unsere Demokratie funktioniert.

Sofortige Handeln ist angebracht

Der BAMF-Skandal ist eine Sache für externe Prüfer. Insofern ist es richtig, dass Herr Seehofer die Sache in die Hand gibt, es müssen zuverlässige, vereidigte externe Prüfer sein. Weiß die TS, wie das BAMF zur Zeit überwacht wird und von wem? Ist das Gebäude versiegelt? Sind die Rechner ausreichend vor Angriffen geschützt sind?
Die im BAMF lagernden Akten sind Beweismittel, an die so mancher sicherlich gerne herankäme.

Gegen einen Untersuchungsausschuss spricht nichts, jedoch ist jetzt sofortiges Handeln gefragt, um der ungesetzlichen Bremer Asyl-Praxis einen Riegel vorzuschieben und um das Vernichten von Beweisen zu verhindern.

Am 22. Mai 2018 um 10:47 von Icke 1

"Mitleid, nein danke

So etwas passiert, wenn der Staaatt vorsätzlich und leichtfertig die Kontrolle verliert."

So etwas passiert, wenn der Staat und die Regierenden gegen ihren Amtseid handeln und gesetze brechen!

Der Globalisierung nicht gewachsen

Skandal, Skandal, Skandal. Da hat jemand bei ein paar tausend Menschen Milde walten lassen. Juristisch, politisch und medial ein wochenfüllendes Thema.

Die Globalisierung wird schon bald ganz andere Völkerwanderungen in Gang setzen, die Verteilungskämpfe um Wasser und Land beginnen gerade erst.

Am 22. Mai 2018 um 12:48 von JohnBowie

"Seehofer muss jetzt zeigen, dass an seinen markigen Sprüchen was dran ist.
Ich hoffe es wirklich, glaube es aber leider nicht daran.
Wir Bürger und allen voran seine Wähler müssen jetzt die Versprechen einfordern!"

Es ist merkwürdig, dass immer nur die Politiker der CSU liefern und ihre Versprechungen einhalten sollen. Warum wird dies nicht auch von anderen Politikern gefordert?

Die Goldene Brücke

Auf die Frage, ob es dort anders als in Bremen "nur" um Schlamperei, Unvermögen oder schlichte Überlastung gehe, sagte Seehofer, dass letzteres der Fall zu sein scheine.
Ja ist sie ja, die "Golden Brücke" über die Roten und Grünen gehen können!
Und dann ergänzt er die Brücke noch mit einem goldenen Baldachin:
"Aber ich sage immer: Scheint der Fall zu sein.
Wir sind ja mit Hochdruck dabei, die ganzen Dinge aufzuklären." - ein Baldachin der Löcher zu haben scheint - aber das deutet darauf hin, dass man gewillt ist, die Sache niederzuschlagen oder zumindest zu relativieren, denn Frau Merkel hatte mit ihrer in der CDU unwidersprochene Entscheidung der offenen Grenzen und unbegrenztem Zuwanderung, zumindest die CDU mit eingebracht. Man läßt aber eine Schwesterpartei nicht hängen und so wird das ganze ausgehen wie das Hornberger Schießen. Rot/Grün kann einem Untersuchungsausschuss beruhigt zustimmen. Dort wird es nicht um die Wahrheit gehen.

Es war Herr Weise

der, sei es aus Überzeugung oder auf Druck hin ("Es muss etwas geschehen") die Parole (Verzeihung: die Zielvorgabe) "1000000" Fälle in 1 Jahr von sich gegeben hat. Die Verwaltung (neusprech: der Dienstleister) hatte also zu liefern. Und da ist es wie im richtigen Leben:
Der eine schlampert, der andere kanns nicht besser, der dritte mach sein Eigen Ding (s. Bremen). Und das ganze unter Mitwirken von mehr oder minder tauglichen Dolmetschern, mit wenig Beweisunterlagen und mit dem (unterdrückten oder permanentem) Verdacht im Kopf, da seien bei den Antragstellern (neusprech:Kunden) wohl auch manche, einige, oder ein bißchen mehr dabei, die vorher "gut beraten" wurden.
Ich war langj. in der Verwaltung tätig und oft gings nach dem Motto: Was muss ich bringen oder sagen, damit hinten das herauskommt, was ich haben will.
Fazit:
Er wird abzuwarten sein, in wieviel Fällen sich vorsätzlicher Rechtsbruch wird belegen lassen.

Zur Beurteilung des ganzen

Zur Beurteilung des ganzen BAMF-Skandals ist zu beachten:
Da es zu den Modalitäten der Grenzöffnung überhaupt keine konkreten schriftlichen Anweisungen gab, sondern offenbar alles nur mündlich angeordnet wurde, und dies gewiss mit dem Hinweis, schnell und unbürokratisch zu verfahren, haben die BAMF-Amtsleiter vor Ort einfach nur das umgesetzt, was aus ihrer Sicht von der Politik gewünscht wurde.

Dass die Bundesregierung sich jetzt empört zeigt über ihre eigenen Vorgaben, das ist an Heuchelei kaum zu überbieten. Aber das Prinzip Merkel ist ja von Anfang gewesen: Nie politische Verantwortung selbst übernehmen, sondern immer nur nach unten weiterreichen.

Wie heißt es in einem alten Sprichwort so schön und treffend: Die Kleinen fängt man, die Großen lässt man laufen.

I

Man kann in D nur mit dem Kopf schütteln

Welche Leute regieren uns eigentlich?!
Seehofer denkt nach?
Wer bezahlt für diese Menschen, denen hier unberechtigt Asyl gewährt wird?
Doch wohl nicht wieder der dumme Steuerzahler?!
Hauptsache die Diäten und Pensionen sind gesichert.
In der freien Wirtschaft wird man sofort entlassen, wenn man seiner Firma solch einen finanziellen Schaden zufügt.
Da gehört man richtig aufgeräumt, nicht nur "überlegt"!

@Ralf123 um 9.35: Bremer BAMF_Skandal ist größer ...

Danke für Ihren Hinweis auf den Spiegel "Bremer BAMF-Skandal soll noch größer sein". So ist es, er ist noch größer und ich vermute, er reicht über das BAMF hinaus.
Aber leider scheint es bei der hiesigen Presse noch nicht angekommen zu sein, dass es sich hier um ungesetzliche Machenschaften handelt. Am Sonntag war auf Seite 1 des Weser-Kuriers ("BAMF prüft 18 000 Bremer Asylbescheide") zu lesen, dass das Aufrollen der zahlreichen positiven Asylbescheide das Vertrauen der Menschen in die deutschen Gesetze erschüttern würde. So etwas schreibt man nicht aus Naivität, da spricht sich jemand ganz klar dafür aus, Rechtsbrüche nicht zu ahnden. Statt dessen wird nach einer "Strukturreform der Behörden" gerufen - mit anderen Worten: Abwarten, Tee trinken ... und Gras über die Sache wachsen lassen.
Ich hoffe nur, dass Herr Seehofer sich durchsetzt und die BAMF-Behörde aufrollt, möglichst mit externen vereidigten Mitarbeitern.

um 10.30 von Raggare: Völlige Zustimmung

Völlige Zustimmung. Wir sind Herrn Seehofer dankbar, dass er die Sache im BAMF (hoffentlich!) extern untersuchen lässt. Zu Ihrer Vermutung: Sie haben völlig recht, in Bremen pfeifen die Spatzen es von den Dächern.
Bei Gericht liegen hunderte unerledigte Fälle, auch schwere Verbrechen. Bitte mal googlen:
„Bremen Gericht unerledigt“ dann bekommt man eine Vorstellung davon, wie sehr sich manche Gruppen über die Gesetze hinwegsetzen. Beistand für redliche Bürger, die sich an diesen Verhältnissen stoßen, kann nicht erwartet werden.
Nicht nur Herr Seehofer, auch unser Justizminister hätte in Bremen eine lohnende Aufgabe, auch gerne mit externen Juristen.

Na denn

So ist es halt in einem Land, in dem wir gut und gerne leben, denken sich jetzt alle, die Asyl bekamen und die Voraussetzungen nicht einmal erfüllten. Wird das Konsequenzen für die Betroffenen habe oder heißt es einfach "Schwamm drüber"?

Bremen ist kein Einzelfall

Sondern es ist den Mitarbeitern seit Jahren als gutes Beispiel für "viele Bescheide"vorgehalten worden.Man weiß im Bamf, dass dort....und in anderen Außenstellen.. inflationär entschieden/anerkannt wurde.Weise/Mc Kinsey/Controlling haben dafür gesorgt, dass Massenentscheidungen getroffen wurden.Es gab unrealistische Zielvorgaben für Anhörungen und Entscheidung, die getroffen werden sollten von befristet eingestellten Entscheidern mit 3 wöchiger Blitzausbildung....Anerkennungen gehen schnell, da keine Begründung erforderlich.Schlechte viel zu kurze Anhörungen führen massenhaft zu Anerkennungen ...überall im Bamf! Die Referatsleiter und Referenten sind größtenteils(absichtlich) völlig fachfremd(Bundeswehr/BA/)können also keine Qualität sichern.Erfahrene Mitarbeiter hindern als Bedenkenträger zügige Entscheidungen werden daher gern in andere Bereiche gesetzt. Controlling Bereich übt Druck auf Entscheider und ReferatsLeiter aus, die Angst davor haben nicht entfristet zu werden.So ist es

Die Leiterin der Bremer BAMF-Behörde

Das Einhacken auf Frau Cordt ist unverständlich und scheint ein reines Ablenkungsmanöver zu sein. Die Leiterin der Bremer BAMF-Behörde hieß Ulrike Bremermann. Nach deren "Beurlaubung" konnte durch die vorübergehende Besetzung ihrer Stelle durch Frau Schmid erst einmal etwas Licht ins Dunkel gebracht werden, das war vorher gar nicht möglich.
Wer die Bremer Skandale der letzten Jahre kennt, vermutet einen Zusammenhang. Auch der ABI-Sozialbetrug funktionierte über den massenhaften "Import" armer Menschen aus Südosteuropa, deren Unterbringung und anschließendes Abkassieren durch die "Agentur für Beschäftigung und Integration", kurz ABI.

Ich frage mich: Was waren das für Menschen, die hier zwecks Asyl durchgeschleust wurden? Billige Arbeitskräfte? Geht es um Sozialhilfebetrug im großen Stil? Ist es Verwandtschaft hiesiger Kurden-Clans? Sind es Drogenhändler?

Jesiden waren es nicht, dazu hat die hiesige Gemeinde schon Stellung bezogen: Es gibt keinen Zuwachs in der Gemeinde.

Wenn es nur das wäre...

Ich möchte bei der Gelegenheit anmerken, dass ich für eine Trägerinstitution für das BAMF von 2007 bis 2011 scheinselbstständig Integrationskurse gegeben habe. Diese gängige Praxis bedeutete für mich, dass ich (vom Träger für das BAMF) (wie soviele andere) illegal beschäftigt und 4 Jahre um meine Sozialbeiträge betrogen wurde (und mich mangels Alternativen betrügen ließ).
Mittlerweile hatte ich die Gelegenheit, nach Skandinavien auswandern und arbeite hier legal angestellt als Sprachdozent.
Bitte den Betrug an den scheinselbstständigen Lehrkräften (die die ganze Integrationsarbeit vor Ort machen!) auch gleich thematisieren!

Wir leben in einem seltsamen Land!

Wir leben in einem seltsamen Land!

Auf der einen Seite werden Falschparker und GEZ-Gebührenverweiger und neuerdings auch Schüler, die einen Tag früher in der Urlaub gehen wollen (=schwänzen), mit aller Härte des Rechtsstaates verfolgt.

Auf der einen Seite werden Millionen Menschen ins Land gelassen, ohne dass man verlässlich weiß/prüft, wer sie sind, wie alt sie sind, ob sie schutzsuchend oder nur schatzsuchend sind und/oder ob wir Gefährder; Mörder und Terroristen sind. Und niemanden juckt es wirklich!?

Die Bescheide sind zu ...

99,9% falsch, weil 99,9% der Menschen auf dem Landweg aus sicheren Nachbarstaaten nach Deutschland kamen und ihnen nach Art 16a Abs 2-5 GG i.V.m. §§29ff AsylG weder Asyl noch Schutz zusteht. Das ist die Rechtslage. Recht muss befolgt und durchgesetzt oder für die Zukunft geändert werden. Es einfach nicht beachten geht nicht!

kalergiplan

@ fatherland slim. gemeint war der "kalergiplan". fr. merkel hat den kalergipreis erhalten. ob es hier zusammenhänge gibt? können sie hier weiterhelfen?

ein bisschen Empathie

ich denke, man darf die fehlerhaften Asylbescheide nicht ohne den Bremer Kontext sehen. In Bremen wird seit langem von einer rot-grünen Koalition regiert, der die Asylentscheidungen ohnehin viel zu streng gehandhabt wurden. Ein Untersuchungsausschuss könnte Klarheit darüber bringen, wieviel Druck durch die Bremer Politik auf die BAMF-Mitarbeiterin ausgeübt hat,

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