Ihre Meinung zu: Tag der Pressefreiheit: EU-Parlament sieht Meinungsvielfalt in Gefahr

3. Mai 2018 - 17:23 Uhr

In vielen Ländern sind Journalisten gezielter Hetze ausgesetzt, vor allem in Europa verschlechtert sich die Lage rapide. Das Europaparlament fordert jetzt: Öffentlich-rechtliche Medien stützen, investigative Journalisten schützen.

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Kommentare

Cumhuriyet

Vor ein paar Wochen gab es in der britischen BBC ein interessantes Interview ("Hardtalk") mit dem aus der Türkei geflohenen Journalisten Can Dündar. Dort sagte ihm der englische Interviewer ganz klar ins Gesicht "Herr Dündar, für das was Sie (in der Türkei) gemacht haben (Staatsgeheimnisse in der türk. Zeitung Cumhuriyet zu veröffentlichen) wären Sie auch in angelsächsischen Ländern wie den USA oder England verurteilt worden."

Ich kann dem nur absolut zustimmen, siehe Julien Assange oder Edward Snowden. Ich bin von der Pressefreiheit in der Türkei absolut überzeugt und konsumiere deshalb auch fast nur ausschließlich türk. Medien.

Pressefreiheit und Meinugdvielfalt

Das gehört untrennbar zusammen. Für mich gehört zur Freiheit der Presse AUCH die Freiheit der Konsumenten, ebenfalls unzensiert ihre Meinug sagen zu können. Da ich an einem sachlichen Austausch von Argumenten interessiert bin, sind für mich solche Portale wie FB, WhatsApp, Twitter und Co ein No Go auf meinen Geräten. Wenn ich mir allerdings ansehe, welche meiner Beiträge, vor allem, zu welchen Themen, der Sperrung unterliegen, fühlt man sich an einen Ausspruch eienes ehem Herausgebers der FAZ erinnert (wahrlich kein Populist), der sinngemäß sagte. Die Pressefreiheit in D bedeutet die Freiheit von wenigen Familien, in Medien IHRE Meinung verbreiten zu können. Dazu nur Zwei ganz markante Beispiele.
1. Ch Wanner, von mir eigentlich geschätzt. Von ehem. N24, jetzt WELT, also Springer. .Eine völlig andere politische Orientierung mit dem Wechsel. (nach unten wohlgemerkt) und
2. Eine völlig andere Tonation von gestandenen Journalisten (keine Namen!), die jetzt "freie" sind.

Zu unterstützen: guter Journalismus

Sämtliche Aussagen in diesem Artikel sind gut zu heißen. Pressefreiheit in jeder Situation und guter Journalismus sowie freie Medien, gerne öffentlich-rechtlich, da vielfältig, erfahren und bewährt, sind weiterhin notwendig als Medizin gegen Willkür, Verschwörungen, Hysterie oder Hetze und daher zu unterstützen. Die Initiative der EU, Schaffung einer speziellen Behörde, klingt spannend.

@Bernd39 und viele andere

Man kann es offenbar nicht oft genug sagen, User-Kommentare werden nicht durch Presse- oder Meinubgsfreiheit abgedeckt. Das Gesetz besagt nur, dass jeder seine Meinung veröffentlichen darf, auf Flyern, auf Demos, auf eigenen Blogs oder auch eigenen Zeitungen, sie jeder publizieren darf. In den Kommentarspalten fremder Anbieter also FB, Foren der Tagesschau usw. gelten die Regeln der Anbieter und nichts anderes! Das hat mit der Pressefreiheit oder Meinungsfreiheit nichts zu tun!

17:50 von pxslo

Der von Ihnen zitierte Interviewer liegt falsch. Erinnert sei an die Spiegelaffäre in Deutschland, bei der klargestellt wurde, wie weit Pressefreiheit geht.

Geheimnisverrat können nur Geheimnisträger begehen.
Geheimnisträger sind Personen, die aufgrund ihres Aufgabenbereiches Zugang zu geheimen oder vertraulichen Informationen haben, für die Geheimhaltungsvorschriften zu beachten sind oder die einer Schweigepflicht bzw. Geheimhaltungspflicht unterliegen.

Dem Journalisten ist es selbstverständlich verwehrt, den Entschluss des Täters zur Offenbarung des Geheimnisses initiativ hervorzurufen (Anstiftung).
Er darf die fremde Tat bis zu deren Beendigung auch
nicht fördern (Beihilfe).

Er darf allerdings geheimnisgeschützte Informationen oder Dokumente schlicht entgegennehmen, auswerten und danach veröffentlichen! (Pressefreiheit, 4. Gewalt)

Dies hat das BVerfG in der Cicero-Entscheidung noch einmal ausführlich
dargestellt und der Gesetzgeber 2012 in § 353b Abs. 3a StGB ausgeführt.

Offizielle Sprachgebung

Das Thema der offiziellen Sprachgebung sollte dabei nicht fehlen. Wie viele Jahre mussten wir die syrischen "Rebellen" oder die "syrische Opposition" ertragen ?
Gerade bei den offiziellen Lügen oder "wahrscheinlichen Vermutungen" die sich im sofort oder im Nachhinein als fake eines Politikers oder Politikerin (unter innenpolitischem Druck) herausstellen , gibt es keine Handhabe.
Da werden auch schon einmal Länder bombardiert.
Das sind alles ziemlich üble Beispiele die "von oben" kamen und die keinerlei Folgen für die Tätigen nach sich ziehen.
Die getöteten Investigativen Journalisten hatten immer auch die Verbindungen der Politik zum Organisierten Verbrechen im Blick.
Wobei sich mir dieser Unterschied in vielen Belangen , oder gerade im Bezug zu den genannten Beispielen , nicht mehr erschließt.

@pxslo 17.50h - Pressefreiheit ist keine Überzeugungssache

...............Ich bin von der Pressefreiheit in der Türkei absolut überzeugt....................

Und wie erklären Sie sich die Inhaftierung von etwa 70 Journalisten - mehr als in ganz Europa, USA und Australien zusammen? Alles Terroristen?

Wenn Sie von der Pressefreiheit in der Türkei absolut überzeugt sind, dann sind Sie sicher auch von der in Ägypten überzeugt (siehe TS-Bericht). Oder gibt es da für Sie einen Unterschied??

.... verbreiten. @18:04 von mark-oh
So hatte es vor einiger Zeit schon der damalige FAZ-Chef geäußert.
Und damit das Problem auf den Punkt gebracht:

Wenn mittlerweile - wie in den letzten Tagen berichtet - einem linken Blogger plötzlich von einem Konzern - ohne ihm davon mitzuteilen - seine Posts nicht mehr an seine ca. 200000 Follower weitergeleitet werden, findet natürlich so etwas wie Zensur statt.

Früher bekam in entsprechenden Regimen die Opposition einfach viel zu wenig Papier. Heute wird auf andere Weise eingeschränkt. Und das widerspricht mindestens dem Geist des Grundgesetzes.

Pressefreiheit

Der bereits erwähnte Can Dündar ist ja in Deutschland mit allen möglichen Preisen überschüttet worden. Besonders Ex-Präsident Gauck hat sich hier besonders hervorgetan und ihn fast schon vergöttert.

Der gleiche Herr Gauck hat sich aber nicht gescheut die Whistleblower Julien Assange (Zuflucht in der Ecuadorianischer Botschaft zu London) oder Edward Snowden (lebt im Moskauer Flughafen) als "üble Verrräter" zu beschimpfen. Soviel zur Glaubwürdigkeit.

Halbe Wahrheit?

Fakt ist doch, dass nur gegen wenige regierungskritische Medien Repressalien zu befürchten sind. Mir ist weder in der EU noch in ganz Europa ein Staat bekannt, in dem die staatlichen Medien (manchmal Staatsfunk genannt) in irgendeiner Weise oder Form Schikanen ausgesetzt sind. Durch Regierung gestützt, durch Gesetze abgesichert und in den meisten Fällen durch gewählter Volksvertreter/Regierung geleitet, in Form von Aufsichtsräten etc. sind mir keine Anstöße bekannt, die der Regierung und oder den staatlichen Medien schaden.

Tatsache ist, dass die Medien der letzte Anker sind, die die Wahrheit oder zumindest die Sichtweise beteiligter Parteien wiedergeben und sie müssen Fragen stellen zu aktuellen und zukünftigen Problemen des Staates und Bürger. Daher bin ich sehr erfreut, dass die Tagesschau sich nicht scheut unliebsame Fragen zu stellen und immer wieder nachhackt. Ich bin mir ganz sicher, irgendwann werde ich in der TS das besagte vorfinden, irgendwann, vielleicht.

Ja,

die Meinungsvielfalt in den öffentlich rechtlichen Medien ist schon seit einer ganzen Weile nicht nur in Gefahr, sondern schon eher nahezu nicht mehr existent. Das haben die Damen und Herren eben jener Medienhäuser selbst über sich gebracht. In Redaktionen in denen sich jeder Author in kritischen Fragen einig ist, kann von Meinungsvielfalt leider nicht die Rede sein.
Wohingegen, gerade von Seiten dieser Medienvertreter die nun Angst um sich selbst haben, der genannte "Kampf gegen Fake News" eher nicht sehr differenziert von Statten geht...

@mark-oh

"Man kann es offenbar nicht oft genug sagen, User-Kommentare werden nicht durch Presse- oder Meinubgsfreiheit abgedeckt. Das Gesetz besagt nur, dass jeder seine Meinung veröffentlichen darf, auf Flyern, auf Demos, auf eigenen Blogs oder auch eigenen Zeitungen, sie jeder publizieren darf. In den Kommentarspalten fremder Anbieter also FB, Foren der Tagesschau usw. gelten die Regeln der Anbieter und nichts anderes! Das hat mit der Pressefreiheit oder Meinungsfreiheit nichts zu tun" Das stimmt ja alles,nur finanziert sich die Tagesschau durch erzwungene Beitragszahlungen, da kann man dann nicht so tun, als sei man ein x-beliebiges Nachrichtenportal. Die Öffentlich-Rechtlichen haben ihre Relevanz nicht vorwiegend aufgrund der hohen Qualität, sondern wegen ihres Milliardenbudgets. Wenn die Ö.R. v. ihrer hohen Qualität u. Relevanz so dermaßen überzeugt sind, warum setzen sie sich nicht für freiwillige Beiträge ein? Dann können sie sich auch so verhalten, als wären sie eine Privatveranstaltung

@17:50 von pxslo - Ergänzung zu 18:12 von Inge N.

"Ich bin von der Pressefreiheit in der Türkei absolut überzeugt und konsumiere deshalb auch fast nur ausschließlich türk. Medien."

Das merkt man.

Noch mal deutlich: Die blose Veröffentlichung von Informationen, die ein Geheimisträger einem Journalisten übergeben hat, ist durch die Pressefreiheit gedeckt. Strafbar macht sich der Geheimnisträger. Der Journalist macht sich nur strafbar, wenn er den Geheimisträger zur Straftat anstiftet oder Beihilfe leistet.

Bei wirklicher Pressefreiheit in einem demokratischen System der Gewaltenteilung gibt es eine vierte, virtuelle Säule. Neben Exekutive, Legislative und Judikative gibt es danach die Medien, die zwar keine eigene Gewalt zur Änderung der Politik oder zur Ahndung von Machtmissbrauch besitzen, aber durch Berichterstattung und öffentliche Diskussion das politische Geschehen beeinflussen können.

@DerGolem um 18:15Uhr

Vor Selbstgerechtigkeit seien Sie gewarnt! Nicht nur @pxslo vertritt eine für viele Foristen unverständliche Ansicht über das erdogan´sche System einschließlich dessen Interpretation von Pressefreiheit oder Wert von unabhängigen Gerichten. Sie sind doch sicherlich auch von manchen Grundrechten in Israel überzeugt, oder? Sie bringen genauso Verständnis dafür auf, wenn manche Grundrechte, sogar Menschenrechte verletzt werden, oder? Keine Angst, ich rede nicht von den Palästinensern, sondern z.B. von der israelischen Pressefreiheit beim Lillehammer-Fall oder dem Vanunu-Fall usw.

@18:15 von DerGolem

@pxslo 17.50h - Pressefreiheit ist keine Überzeugungssache

Wenn Sie sich mit den 'gesammelten Werken' des Users pxslo befassen, dann merken Sie schnell, dass dieser in spezieller 'Erdogan-Mission' unterwegs ist. Und bei seinen Bemühungen, alles Deutsche schlecht zu reden, verwickelt er sich gern auch in Widersprüche.
Vergleichen Sie mal diese beiden Kommentare:

Am 06. April 2018 um 17:37 von pxslo
Und wo bleiben die Menschenrechte?
Menschen nach Syrien und Irak abschieben? Und da spielt Deutschland nach außen ständig den Oberlehrer in Sachen Menschenrechte. Schäbig!
Am 06. April 2018 um 17:52 von pxslo
Orban
Was dem einen sein Orban ist dem anderen sein Erdogan. Beides sind erfolgreiche Politiker und werden vom Westen kritisiert (Putin gehört auch dazu). Und beide pfeifen darauf! Was zählt ist nur das eigene Volk. Richtig so! Gerade das macht sie in meinen Augen so sympathisch und absolut wählbar. Dem Mainstream folgen können ruhig andere.
Fällt Ihnen etwas auf?

@17:50 von pxslo

"Ich bin von der Pressefreiheit in der Türkei absolut überzeugt und konsumiere deshalb auch fast nur ausschließlich türk. Medien."

Na ja. In dem Fall ist das dann ja auch kein Wunder. Wer sich immer nur mit Propaganda berieseln lässt...

@18:29 von pxslo

"Der gleiche Herr Gauck hat sich aber nicht gescheut die Whistleblower Julien Assange (Zuflucht in der Ecuadorianischer Botschaft zu London) oder Edward Snowden (lebt im Moskauer Flughafen) als "üble Verrräter" zu beschimpfen. Soviel zur Glaubwürdigkeit."

Herr Gauck ist und war (Gott sei Dank) aber nie die Presse.

Öffentlich-rechtliche Medien ...

... sollten in jedem Falle gestärkt werden. Jedes Land sollte von staatlichem Einfluss unabhängige Medien haben.

Kein Staatsfunk?

Ich bin auch ein Gegner der Öffentlich-Rechtlichen. Diese propagieren einen äußerst schmalen Meinungskorridor und von diesem darf nicht abgewichen werden, wer sich außerhalb dieses Korridors bewegt, der hat keine Stimme und von diesem Korridor abweichende Ansichten werden auch nicht in Beiträgen widergespiegelt. Wie kann es z.B. sein, dass es keinen einzigen Beitrag auf den Öffentlich-Rechtlichen gibt, in dem die AfD positiv beleuchtet wird? Bei ca. 13% der Wählerstimmen kann ich mir nicht vorstellen, dass es nicht einen Journalisten bei den Ö.R. gibt, der die AfD gut findet. Zusätzlich werden Foren noch "moderiert", auch Äußerungen, die bei weitem nicht strafrechtlich relevant sind. Aber das ist natürlich keine Zensur, man ist ja kein Staatsorgan. Wenn ich aber nicht zahlen möchte, dann werde ich komischerweise vom Staat gezwungen. Zudem ist die Führungsebene der Ö.R. durchsetzt von Politikern, Wirtschaftsakteuren und Gewerkschaftsführern, nicht mit Leuten wie Du und ich.

@18:15 von DerGolem

"Und wie erklären Sie sich die Inhaftierung von etwa 70 Journalisten - mehr als in ganz Europa, USA und Australien zusammen? Alles Terroristen?"

Damit habe ich überhaupt keine Probleme. Dazu müssen Sie wissen, dass viele Terrororganisationen in der Türkei auch ihre eigenen "Medien" besitzen (Zeitungen, Fernsehsender, Internetportale).

Lesen Sie mal die Berichte des deutschen Verfassungsschutzes zur terroristischen PKK. Die besitzen zahlreiche Medien in Europa. Selbst in Deutschland erscheint deren "Zeitung" und das obwohl diese Gruppe in Deutschland als Terrororganisation gilt.

Ich bin jedenfalls froh, dass in der Türkei so etwas nicht geduldet wird.

Can Dündar

... ist in meinen Augen ein großartiger und vor allem ein vollkommen integerer Journalist.

Solange Journalisten

Solange Journalisten Lohnabhängig arbeiten müssen, kann es gar keine Pressefreiheit geben.
John Swinton, Journalist der New York Times, 1883:
„So etwas wie eine unabhängige Presse gibt es in Amerika nicht, außer in abgelegenen Kleinstädten auf dem Land. Ihr seid alle Sklaven. Ihr wisst es und ich weiß es. Nicht ein einziger von euch wagt es, eine ehrliche Meinung auszudrücken. Wenn ihr sie zum Ausdruck brächtet, würdet ihr schon im Voraus wissen, dass sie niemals im Druck erscheinen würde. Ich bekomme 150 Dollar dafür bezahlt, dass ich ehrliche Meinungen aus der Zeitung heraushalte, mit der ich verbunden bin. Andere von euch bekommen ähnliche Gehälter um ähnliche Dinge zu tun. Wenn ich erlauben würde, dass in einer Ausgabe meiner Zeitung ehrliche Meinungen abgedruckt würden, wäre ich vor Ablauf von 24 Stunden wie Othello: Meine Anstellung wäre weg. Derjenige, der so verrückt wäre, ehrliche Meinungen zu schreiben, wäre auf der Straße um einen neuen Job zu suchen.“

Bei der Wahrheit bleiben

"Herr Dündar, für das was Sie (in der Türkei) gemacht haben (Staatsgeheimnisse in der türk. Zeitung Cumhuriyet zu veröffentlichen) wären Sie auch in angelsächsischen Ländern wie den USA oder England verurteilt worden."

Cumhuriyet hat in Wirklichkeit aber keine Staatsgeheimnisse veröffentlicht. Alles was veröffentlicht wurde, musste das Volk ohnehin erfahren.

-wie

"Sämtliche Aussagen in diesem Artikel sind gut zu heißen. Pressefreiheit in jeder Situation und guter Journalismus sowie freie Medien, gerne öffentlich-rechtlich, da vielfältig, erfahren und bewährt, sind weiterhin notwendig als Medizin gegen Willkür, Verschwörungen, Hysterie oder Hetze und daher zu unterstützen."

Was Sie möchten, ist eine Volkserziehungsanstalt. Das hat aber nichts mit Meinungsfreiheit zu tun. Ich persönlich möchte mit Meinungen aus dem gesamten Spektrum konfrontiert werden und mir dann eine eigene Bilden. Ich brauche niemanden der für mich festlegt, was ich denken soll oder was richtig und falsch ist. Besonders nicht, wenn das eigene Verhältnis zur Wahrheit bisweilen etwas fragwürdig erscheint.

Was mich wundert, dass über

Was mich wundert, dass über die ermordeten ukrainischen Journalisten in der Ukraine nicht berichtet wird. Offiziel haben über 30 ukr. Journalisten Selbstmord begannen, nach dem sie kritisch über den Staat berichtet haben. Zufall?

Ich bin gegen die wahllose

Ich bin gegen die wahllose Inhaftierung von Jounalisten wie in der Türkei, hier könnt ihr Lieben Journalisten gerne mit der EU in Brüssel protestieren, fragt warum die Türkei trotz massiver Menschenrechtsverletzungen immer noch Gelder erhält.
Wissen die Journalisten um ihre Macht der Meinung? Gehen Sie damit sorgsam um? Welche Qualitätskontrolle gibt es? Ist der Journalismus der öffentlichen mehr seriös? Warum? Warum sollten wir Ihnen Glauben?
Ich gebe Beispiel, Kritik an Politiker, Kirche, NATO? Warum "verschwinden" Themen wie der Vorwurf des Giftgaseinsatzes. Jemen, Türkei in Syrien - können sie garantieren neutral zu berichten?

@18:29 von pxslo - Can Dündar ist kein Geheimnisträger

Edward Snowden ist als ehemaliger CIA-Mitarbeiter Geheimnisträger (zum Begriff siehe mein Beitrag um 18:12 Uhr).
Can Dündar ist kein Geheimnisträger und so sind die beiden Fälle nicht vergleichbar.

Ein Geheimnisträger kann sich des Geheimnisverrats schuldig machen, ein Journalist nicht, wenn es Pressefreiheit gibt; lediglich die Anstiftung oder die Beihilfe zum Geheimnisverrat durch den Geheimnisträger ist für den Journalisten strafbar, nicht die blose Veröffentlichung von Informationen.

Bei Julian Assange ist laut wikipedia ist nicht klar, gegen welche Gesetze Assange konkret verstoßen haben soll. Beihilfe zum Geheimnisverrat steht als möglicher Anklagepunkt im Raum (Beihilfe: Siehe mein Beitrag um 18:12 Uhr). Assange selbst berief sich auf den Freedom of Information Act; er habe das Material nur veröffentlicht, nicht selbst beschafft.

Trotz kritischer Einstellung gegenüber den Medien in Deutschland bin ich doch froh, dass wir hier keine türkischen Verältnisse haben.

Meinungsvielfalt?

Leider wird immer mehr und verstärkt bei Nachrichtenportalen die Vielfalt in die gewünschte Richtung gelenkt.
Sei es bei den Kommentaren oder den Nachrichten selbst.
Kritische Kommentare werden nicht zugelassen, kritische und hinterfragende Berichterstattung gibt es eigentlich nur noch auf Umwegen.

Wenn man auf Nachrichtenseiten, die vom Steuerzahler (zwangs) finanziert werden, nicht mehr seine Meinung kundtun darf (sofern nicht in Gossen/Fäkalsprache), dann läuft was falsch.

Demokratie vs. Bonzen

Wenn 70 % der Medien in Deutschland Bertelsmann, Springer, Murdoch gehören, so bedeutet "Pressefreiheit" zunächst nur, dass diese Medien mit Halbwahrheiten die Meinung, die Finanzinteressen und die Medien-Politik dieser Bonzen widerspiegeln von "seriös" (FAZ) bis "verlogen" (BILD, Breitbart-News, Fox , Sun ...). Damit werden Stimmungen aufgeheizt und Wahlen entschieden: Trump, Brexit!!!

Dagegen sind die "öff.rechtlichen" Medien durch paritätische Gremien mit allen gesellsch. Gruppen beaufsichtigt - also faktisch "demokratisch kontrolliert". Das mag nicht jedem passen - ist aber so. Man vergleiche nur mal die die Inhalte der jeweiligen Fernseh-Programm: Hier Verbraucherinformation - dort Navy-CIS.

Wem diese wenigen ausgewogenen, sachlich informierenden Medien nicht gefallen ... auswandern! Demokratie und die zugehörige Meinungs- und Pressefreiheit darf nicht durch Bonzokratie zerstört werden!

18:49 von KowaIski

da widersprichste dir aber schon in einem satz

19:16 von reinbolt48

Demokratie vs. Bonzen Wenn 70 % der Medien in Deutschland Bertelsmann, Springer, Murdoch gehören, so bedeutet "Pressefreiheit" zunächst nur, dass diese Medien mit Halbwahrheiten die Meinung, die Finanzinteressen und die Medien-Politik dieser Bonzen widerspiegeln von "seriös" (FAZ) bis "verlogen" (BILD, Breitbart-News, Fox , Sun ...). ..
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Wem diese wenigen ausgewogenen, sachlich informierenden Medien nicht gefallen ... auswandern! Demokratie und die zugehörige Meinungs- und Pressefreiheit darf nicht durch Bonzokratie zerstört werden!
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Die DDVG kommt als SPD-Verlagsgruppe mit den ihr zuzurechnenden Tageszeitungen auf eine anteilige Gesamtauflage von rund 435.000 Exemplaren und einen Marktanteil am bundesdeutschen Tageszeitungsmarkt in Höhe von 1,9 %. Sie hält mit einer Ausnahme ausschließlich Minderheitsanteile an über 40 Zeitungen mit einer Gesamtauflage von ca. 2,2 Millionen verkauften Exemplaren .
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Seriös oder auch verlogen?

um 19:09 von Oxalis

Ich schließe mich Ihrem Kommentar in vollem Umfang an, Gruß.

Kritik an Politikern

Mit Kritik an ihrer Arbeit scheinen Politiker immer mehr ihre Probleme zu haben.
Vielleicht liegt dies an einem modernen Medium welches sich rasant entwickelt hat aber andererseits liegt es auch mit Sicherheit daran dass Kritik an der Politik der vergangenen zwei bis drei Jahrzehnte eher geringer war und dass die Menschheit und dazu gehören auch Journalisten, angesichts vieler ungelöster Konflikte und Kriege der letzten Jahre und dem ganzen Leid und dem Terror und dem langsamen Zerfall der sozialen Gesellschaft und der Solidarität und aufkeimemder Ungleichheiten anhand vieler Ungerechtigkeiten, mittlerweile wieder genauer hinschauen und sich vermehrt zu Wort melden um auf Missstände und Defizite aufmerksam zu machen.
Das ist nunmal ihr Job, ihre Berufung.
Dass Politikern, welche nun vermehrt einem gesellschaftlichen Druck wenn nicht sogar einer gesellschaftlichen Kontrolle seitens der Aufmerksamkeit der Bürger ausgesetzt sind, dies nun missfällt kann man dann durchaus nachvollziehen.

@ Oxalis 19.09 h und @Thomas Wohlzufrieden

...........Wenn man auf Nachrichtenseiten, die vom Steuerzahler (zwangs) finanziert werden, nicht mehr seine Meinung kundtun darf dann läuft was falsch............

Wenn Sie u.a. auf die TS-Forum zielen - dann müssen Sie einfach unterscheiden zwischen Meinung und Propaganda.

Ich bin sicher, Sie als "Team" kennen den Unterschied SEHR gut.

@17:50 von pxslo

"Herr Dündar, für das was Sie (in der Türkei) gemacht haben (Staatsgeheimnisse in der türk. Zeitung Cumhuriyet zu veröffentlichen) wären Sie auch in angelsächsischen Ländern wie den USA oder England verurteilt worden."

Weder die Amerikaner noch die Briten sind für mich ein Wertemaßstab, wenn es um Pressefreiheit geht.

In der NSA-Affäre wurden die Server des Guardian mit einem Vorschlaghammer durch die Polizei zertrümmert, weil dort Snowdens Informationen abgelegt waren.
Ist natürlich kein Vergleich mit der Türkei.

Das tut weh...

Ahhhh. Das tut weh. Sie verwechseln einiges miteinander. Ein Portal ist erst einmal ein Forum und keine Institution, die Journalismus betreibt. WhatsApp ist ein Kommunikationsinstrument. Hier tauschen Sie Informationen bilateral oder in einer von Ihnen gewählten Gruppe aus. Hier sind - wenn Sie sich unzureichend informieren und schützen - höchstens Ihre persönlichen Daten in Gefahr. Die Öffentlich-Rechtlichen können nie ganz unabhängig sein, da sie von Gremien, Politikern und werbenden Firmen ein Stück weit abhängig sind. Der Ruf nach der starken Hand riecht nach Zensur und Zeiten, die wir sicher nicht mehr erleben möchten. Er kann aber auch als ein Zeichen Ihrer Hilflosigkeit angesichts der Informationsflut im digitalen Bereich sein - was durchaus nachvollziehbar ist - aber vielleicht nicht zu Ihren Schlüssen führen sollte.

Stimmt.

@Kowalski
...dann gehört Deutschland aber nicht dazu. Unabhängig sieht anders aus. Denken Sie nur an das Beispiel Brender. Ich stand selbst daneben, als er von Edmund Stoiber für die verlorene Wahl verantwortlich gemacht wurde. Später wurde er dann von Roland Koch gefeuert. Solche Beispiele gibt es leider viele.

Das größte Problem mit der

Das größte Problem mit der Pressefreiheit besteht sicherlich in China, da dieses Land groß und mächtig ist und seine autokratische Struktur nicht nur im Inland zu festigen sucht sondern weltweit demokratische Strukturen zu destabilisieren versucht. In Europa: Polen, Ungarn. Hier sollte finanziell Druck ausgeübt werden.

Ich bin ein ausgesprochener Befürworter der ÖR, denn ich kenne die andere Seite ziemlich gut. Sicherlich gibt es auch bei den privaten Medien gute journaistische Arbeit wie z.B. bei SPIEGEL, den ich seit vielen Jahren lese. Aber es gibt auch Medien bei denen man deutlich merkt, dass die Eigentümer das Weltbild vorgeben. Und dann sind da noch Faceook & Co, wo Meinungsfreiheit oft nur bedeutet, dass man die Freiheit hat die Meinung des Seiteninhabers zu teilen (gilt für alle AfD Seiten).

"...keinen einzigen Beitrag auf den Öffentlich-Rechtlichen gibt, in dem die AfD positiv beleuchtet wird?"

Ich verfolge die AfD Politik seit Prof. Lucke. Dass die ÖR nichts Positives über die AfD berichten, wird wohl daran liegen, dass es seit dem Frau Dr. Petry und ihre rechten Gefolgsleute die AfD übernommen hatten, nichts Postives mehr über die AfD zu berichten gab. Frau Dr. Petry und andere Gemäßigte haben die AfD verlassen und es gibt noch weniger Positives zu berichten. Also quasi nichts.

Naja, die ÖR sind doch auch

Naja, die ÖR sind doch auch nur ein bestimmter Ausschnitt der angeblichen VIELFALT von eigentlich geduldeter also selektiv ausgewählter Meinung. Auch die Öffentlichkeit erzeugt mit ihrer "Normalität" einen Druck auf alle anderen Meinungen, für die man sich dann entweder diskriminiert oder einfach ausgegrenzt sind - bis auf jene typisch bedenklichen Meinungen betreffend ethischen Themen (inkl. Flüchtlingen und Rechte Meinungen - da sollte man ruhig etwas filtern, aber auch nicht alles an rechter Meinung, nur weil es rechts ist, gell?).

Ich finde tatsächlich die Meinungsvielfalt bedroht - allgemein in unserer Gesellschaft. Meinung und Wissen ist nicht immer klar voneinander zu trennen , und das sollte man bei der Bildungs bereits berücksichtigen, dass die Leute auch mal eine freie Entscheidung über den Lernstoff (individuell und nicht einer für alle) treffen dürfen.

Was ist denn Pressefreiheit?

Wer in Artikel 5 des GG schaut findet dazu recht wenig: "Die Pressfreiheit und die Freiheit der Berichterstattung ... werden gewährleitet. Eine Zensur findet nicht statt."
Aber was ist denn "Pressfreiheit"?
Ist es das, was wir in den letzten Jahren erleben mussten? Die Freiheit sich politisch vor einen Karren zu spannen, Meinungen zu machen und als politische Kraft aktiv zu werden?
Das gegenwärtige Problem haben sich damit die Medienhandelnden selber zuzuschreiben - wer politisch aktiv wird, bekommt auch Gegenwind - in der Politik nennt man das Opposition und nur gibt dort klare Spielregeln, wie Opposition stattzufinden hat. Und auf Meinungsdiktatur reagiert man sehr sensibilisiert.
Die Medien hierzulande haben eine Chance wieder "frei" zu werden: Sie müssen raus dem Geschirr des Karrens, vor den sie sich gespannt haben und den Punkt des Art 5 GG mit Leben füllen - der "ausgewogene Berichterstattung, gut recherchierter Fakten"!
Die Meinung bildet sich der mündige Bürger dann selb

Pressefreiheit: EU-Parlament ...

Ist nicht derzeit jeder Art Freiheit gefährdet, außer der, Unsinn in die Welt zu setzen.
Natürlich werden seit Jahren Journalisten drangsaliert, beschimpft, verunglimpft, verhaftet oder umgebracht - das ist nichts neues und nicht schönes, aber ähnliches gilt für Oppositionelle, für Andersdenkende, für Gewerkschafter/innen etc. die Welt verkommt zu einem Moloch, der alles frisst, was nicht im Einklang mit bestimmten Formen der Macht steht.
Ohne zu übertreiben könnte man sagen, die Freiheit ist in Gefahr, bedroht von Oligarchen, religiösen Eiferern, bürokratischen Ideologen und dazu gehören alle Bewegten, die eine Eigenständigkeit im Denken wie in ihren Lebensäußerungen erhalten sehen wollen, alle die sich dem "System" der Bestimmer nicht beugen mögen, alle die noch Hoffnung auf ein Morgen haben (welches sich vom Heute positiv unterscheidet).

@mark-oh, 18.04h

Ich stimme Ihnen völlig zu.
Es gelten ausschließlich die Forenregeln.

Trotzdem verstehe ich auch @Bernd 39.

Wie kann es sein, dass ich in einem Forum der Tagesschau gesperrt/gerötet werde, wenn ich meinem Post ausschließlich Informationen der Tagesschau zugrunde lege?

Da komme ich schon ins Schleudern.

Da müsste die Moderation ihre eigene Quelle ausschließen.

Sind die ÖR denn so unabhängig?

Das die ÖR in Deutschland politisch beeinflusst werden steht für mich völlig außer Frage. Nach einem Blick in die Parteienzugehörigkeit im Vorstand müsste man schon sehr naiv sein hier keine Beeinflussung zu vermuten. Die Frage ist natürlich immer: zu welchem Grad?

Bei der Berichterstattung zu Trump wurde die ARD ja sogar in internationalen Studien weltweit als offensichtlicher Trump-Feind #1 bewertet, da die Journalisten hier politischen Bewegungen gefolgt sind statt neutral zu berichten.

Bei der AfD (und vergleichbaren in anderen Ländern) steht bis heute immer noch "rechtspopulistisch" dran, was da bei einer neutralen Berichterstattung da überhaupt nichts zu suchen hat. Hier zeigt sich die üblicherweise links-gerichtete politische Einstellung der Journalisten sehr deutlich.

Die Liste geht ewig weiter, hier also zu jammern gewisse Leute würden einem politische Beeinflussung vorwerfen ist völlig daneben. Das Problem ist offensichtlich da und hausgemacht.

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